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M. 243 Erstes Blatt

184. Jahrgang

Mittwoch. 17. Oktober 1934

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jranhur/aÄain liess Druck und Verlag: vrühl'sche Univerfilätsvuch- und Zteindruckerei R. Lange in Stehen. Zchrtftle tung und Geschäftsstelle: Zchulftratze 7 Mengm?bsch?üsi^

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tüchtigsten ist. Fast täglich finden sich ;en Berichte aus dem Bereich des

in den

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Das Ziel der neuen Steuergesetzgebung

)ecesund mit besonderer Aufmerksamkeit aufge-

lonmen.

z u zahlen haben als die Kinderermäßigungen bei

mzabmachung 31 schwedischer Ji

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unseres Volkes, im

gewährt, wenn sie sich dann noch in einer Be -

ginnen fern rourc Gleichzeitig wird

tung.

e r r e ch t s und eine E n t l a st u n

ung der Ber­ke B e r ü ck s i ch -

w altu n g sowie auf eine st a r

rau und jedes seiner Kinder, für das

Das neue Einkommensteuergesetz erweitert bas frau und jedes seiner Kinder, für das Gesetz über Steuerfreiheit für Ersatz- ihm bei der Einkommensteuer Kinderermäßigung Beschaffungen in verschiebener Hinsicht. Es gewährt wird. Ein Lediger, welcher 50000 Mark ; gestattet .den buch führenden Gewerbetreibenden und Vermögen hat, wird daher künftighin 40 000 Mark

versteuern müssen, ein Verheirateter mit zwei Kin-

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gemäß wir!

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nicht in jedes einzelne Steuergesetz ausgenommen

öffentlichen Rechtes aus der Zeit vor dem 30. Ja-

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Zeichen eines gemäßigten > t e Besserung ist in-

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.tat. )err. 'etne niuat nett

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Wert gelegt worden. Bei diesen Verbesserungen der Steuervorschriften auf den verschiedensten Gebie-

VeMHe des Aeichskabmetts.

Berlin, 16. Okt. (DRB.) In der heutigen

r u f s a u s b i l ö u n g befinden.

Bei der Vermögens st euer tritt an die Stelle der bisherigen Freigrenze (20 000 Mark) ein Freibetrag von je 10 000 Mark für den Steuerpflichtigen, seine Ehe-

•teil'

Ile" «L iter

Persönlichkeit wieder men. Die Reichsregierung hat Steuererleichterungen bei der

Ren, >°lt. W

„Die Reichsminister leisten bei Üebernahme ihres Amtes vor dem Führer und Reichskanz­ler folgenden Eid:

„Ich schwöre, ich werde dem Führer des Deut­schen Reiches und Volkes Adolf Hitler treu und gehorsam fein, meine Kraft für das Wohl des

Körper,.,,., ches, der Länder oder anderer Körperschaften des

der kinderreichen Familien

fen Kraft des Steuer- ehnliche Grundsätze sind für den

Die allgemeinen Schwierigkeiten erhöhen sich be­trächtlich, wenn — wie es in Dänemark so

potncare wollte den Krieg fortsehen.

Eine Enthüllung über den Waffenstillstand vom 11. November 1918.

Paris, 16. Off. (DRV.) Lin Mitarbeiter der Zeitung „La Presse" Vourget-Pailleron gibt eine Unterredung wieder, die er vor einigen Jahren am Vorabend des Jahrestages des Waffenstillstandes des 11. November mit Poincare hatte. Poin- rare habe dem Gewährsmann ausdrücklich einge­schärft, seine Auslassungen nicht zu seinen Lebzeiten zu verbreiten.

„Der Tag des Waffenstillstandes sei", so habe Poincare damals gesagt» „einer der unheilvoll- st en Tage der französischen Vergan­genheit. Lr habe sich stets der Unterzeichnung eines Waffenstillstandes an jenem Tage wider­setzt. Die Feindseligkeiten seien an jenem 11. No­vember eingestellt worden, weil Llemenceau mit Wilson und Lloyd George fürchtete, Deutschland allzu sehr zu schwächen. Llemenceau habe dem Marschall Fach, der wie Poincare den Krieg habe f 0 r l s e h e n wollen, den Waffenstillstand aufgenötigt, und zwar aus politischen Gründen. Llemenceau habe gewußt, daß jeder — in parlamentarischen Kreisen wie im Volke überhaupt — den Frieden ersehnte. Llemcn- ceau habe infolgedessen die erste sich bietende Ge­legenheit zu einem Friedensschluß mit sicherem Vor­teil benutzt. Er habe dabei nur seine eigenen künf­tigen Wahlerfolge im Auge gehabt. Llemenceau habe aber damit Frankreich einen schlechten Dienst erwiesen. Denn Deutschland habe seit­dem seine Riederlage niemals mehr anerkannt. Wenn Frankreich 1918 seine Erfolge weiter ausgebaut hätte, wenn es auf feindlichem Voden die von Foch vorbereitete Schlacht gewonnen hätte, dann würde man einen für lange Zeit gültigen Friedensvertrag ab­geschlossen haben. Das habe man nicht gewollt, und dos sei der Grund allen Uebels."

Ernte« beiten chloß. friert, roar

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Kitte, tiges Mich nbolf

W- nau, von Nie Ms

Der Emzemnternehmer.

Nach nationalsozialistischer Auffassung soll i n d e r

Annahme von Anzeigen für die Mittagsnummer bis 8'/,Uhr des Vormittags Grundpreise für 1 mm höhe für Anzeigen von 22 mm Breite 7 Rpf., für Text- anzeigen von70mm Breite 60 Rpf..Platzvorschrift oder schwieriger Satz 25°/0 mehr

Ermäßigte Grundpreise: Stellen-, Vereins-, gemein­nützige Anzeigen sowie ein­spaltige Gelegenheitsanzei­gen 5 Rpf., Familienanzei­gen, Bäder-, Unterrichts-u.

zungsdauer fünf Jahre nicht übersteigt, schon im Jahre der Anschaffung voll abzu­schreiben. Diese Abschreibungsmöglichkeit wird

Reben biegen Zielen bringen die St-euergesetz, esentliche Vereinfachung der Verwal

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhesfen

gestattet den buchführenden................... —

Landwirten, kurzlebige Gegen st ände, das sind Gegenstände, deren betriebsgewöhnliche Nut-

G::ui) nach Stellungen, ja auch nur nach Möglich­keit r zur späteren Erringung an Positionen. Diese ernte wirtschaftliche Frage hat also alle freund- n iclurlichen Rücksichten überwunden: der pur- pruiK Mantel ehrwürdigen Universitätsgeistes ist

Reue Gteuergesetze bringen Entlastung und Vereinfachung. Reichsmm-ster und Landesregierungen werden auf den Führer v.reidigt. — Wicht ge Gesetzesänderungen.

gen, soweit sie nicht gleichzeitig Reichsminister sind, leisten bei Üebernahme ihres Amtes vor dem Reichsstatthalter, in Preußen vor dem Fi"

Förderung der kinderreichen Familien.

Die Förderung der Familie ist das Kernstück der Steuergesetze. Dem neuen Einkom­mensteuergesetz gemäß werden im Durchschnitt d i e Verheirateten etwa ein Drittel weni-

Uirmharnn sollen Sperrforts errichtet und mit ipedtragenben Kanonen bestückt werden, in deren 'Zci^ßbereich sogar noch Kopenhagen liegt. Dieser Llm, dessen Durchführung runde 2,6 Millionen

noch, aber eher mit der Tendenz zum Fallen. So ist es vielleicht auch zu erklären, daß ein allge­meines Geranne über eine alte Lieblingsidee des Staatsministers entstehen konnte: die Abschaf­fung des ßanbftings, das sich gerade jetzt der Regierung so unangenehm bemerkbar gemacht hat. Wie die parlamentarische Neuordnung im Ein­zelnen aussehen soll, weiß man nicht recht, aber daß der energische Minister sie über kurz oder lang in Angriff nehmen wird, scheint sicher zu sein. Da­mit würde ein Regulativ der parlamentarischen Wirksamkeit — sagen die einen —, ein überflüssiger Ballast — meinen die anderen — aus dem Wege geräumt werden. Stauning aber könnte bann noch leichter als bisher — „Starker Mann", ber er ist — seinen Willen, bzw. ben seiner Regierung burch- setzen.

nuar 1933 über amtliche ober halbamtliche Ver­öffentlichungen sowie über bie Herausgabe von Zeitungen zur Aufnahme berartiger Veröffentlichun­gen unter Einhaltung einer Frist von fedjs Wochen zum Schluß eines Kalenberoierteljahres, spätestens jeboch zum 31. März 1935 gelöst werben können.

Ein Gesetz über bie Förberung ber G e - treibeberoegung gibt ber Reichsstelle für Ge- treibe, Futtermittel unb sonstige lanbwirtschaftliche Erzeugnisse (RsG.) bie Möglichkeit, bie Aufnahme

■ auf d an ingen noch liilch-, Hchen

[ter Derefunb, bie Meeresenge zwischen Dänemark ml Schweben, stellt im nörblichen Teil rein schwe- . «Les Territorium bar — auf Grunb einer beson­der in Grenzabmachung zwischen ben beiben Län- Ingenieur hat nun einen •Jim entworfen, nach bem ber Sunb von schwebi- ch: Seite völlig militärisch gesperrt jenen kann. In ber Nähe von ßanbsfrona unb

Folge bet großen Zahl von Hanbelsschissen stellt sich für Norwegen bie Notwenbigkeit ein, sehr stark ben Bewegungen ber internationalen Wirtschaft folgen zu können. Mit biefer Elastizität hat es nun (eine Schwierigkeiten. Wie ber norwegische Natio­nalökonom Keilhau kürzlich erklärt, hat bas Lanb noch an ben Nachwirkungen ber Kronensestsetzung bes Jahres 1928 zu leiben, bie einen gewaltigen Preisfall mit sich führte. Zwar ist ein Teil ber schäblichen Wirkung burch bas Abgehen von ber Golbparität überrounben — bie skanbinavischen ßänber finb im Jahre 1931 bem Wege Groß­britanniens gefolgt — boch finb bie Hauptsorgen: bie Arbeitslosigkeit, bie kommunale Finanznot unb bie ßanbwirtschaftskrise nicht bezwungen. Auf biefen Gebieten versucht ber Staat, feine Mittel einzu­setzen, aber hier, wie überall, haben planwirtschaft­liche Eingriffe ihre Grenzen.

ttlfcgebenb für bie so unfreunblidje Förberung iflhi!* große Arbeitslosigkeit, bie gerabe unter sc hvtvischen Akabemikern herrscht. Nach Beenbi- g 11g bes Stubiums beginnt oft eine verzweifelte

beutschen Volkes einsetzen, bie Gesetze wahren, bie mir oblieg?nben Pflichten unparteiisch unb gerecht gewissenhaft erfüllen unb meine Geschäfte unpar­teiisch unb gerecht gegen jebermann führen, so wahr mir Gott helfe."

Die Mitglieber ber ßanbesregierun=

augenfällig bemonftriert würbe — auch noch p 0 - litische Hemmnisse bazukommen. Bei ber kürzlichen Reichstagseröffnung erklärte der Staats­minister Stauning, daß ber große Krisenplan zur Unterstützung ber ßanbwirtschaft von ber Re­gierung nicht mehr vorgebracht werben solle. Dieser Plan hatte bie Zustimmung ber ersten Kammer, bes Reichstags, gefunben, war aber bann vom ßanbfting zu Fall gebracht worben. Man sieht sich jetzt nach neuen Wegen um, aber bie bänische ßanb­wirtschaft muß berroeil warten. Die Reichstags­sitzung ftanb sonst im Zeichen eines gemäßigten Optimismus, eine leichte Besserung ist in­zwischen eingetreten, bie Arbeitslosenzahl schwankt

für , „ . . , .

halten sie nur noch für Kavitalgesellschaften aufrecht.

Zur Vereinfachung ber Gesetze bient auch bie Tat­sache, baß bie Besteuerung ber verschobenen Grunb- begriffe, die für bie Besteuerung maßgebend sind.

sprächen.

Das Gesetz zur Aenderung bes Militär- strafgesetzbuches unb ber Militärstrafgerichts­ordnung bringt eine Anpassung bes Militärstraf­rechtes an bie inzwischen erlassenen Gesetze auf bem Gebiete bes allgemeinen Strafrechtes. Angenommen würbe ein Gesetz über bie ßösung von Ver­trägen öffentlich-rechtlicher schäften, wonach Verträge bes Rei-

sioire Sicherung ber Kattegat-Passage, unb in bie- besinblichen Reichsminister, Reichsstatthalter unb 1 em Sinne kommentierten auch alle Blätter ben Mitglieber ber ßanbesregierungen finb unoerzüg- H[qi. Ein Kopenhagener Mittagsblatt schreibt, baß lich gemäß biesem Gesetz zu vereibigen."

„.esnmter biefen Umftänben für eine kriegführenbe ( Im Anschluß hieran nahm ber F

ten hanbelt es sich noch nicht um bie ge­plante großzügige Steuerreform, bie erst im Zusammenhang mit ber großen Reichs­finanzreform burchgeführt werben kann.

Angenommen wurde ein Gesetz über das Ver - fteigerergeroerbe, durch bas gewisse Miß- (tänbe beseitigt werben unb bie ©runblage für bie Säuberung bes Gewerbes von unzuverlässigen Per­sonen geschaffen wirb.

Das Gesetz zur Aenberung bes Genos­senschaftsgesetzes bringt bie seit langem geplante Reform ber genossenschaftlichen Prüfung.

Ein Gesetz zur Aenberung von Vorschriften über bie Zwangsvoll st reckung bereinigt einige gesetzgeberische Fragen bes Dollstreckungsrechtes, bie nicht bis zur Gesamtreform zurückgestellt wer­ben konnten. Jnsbesonbere enthält bas Gesetz auch eine Aenberung ber Vorschriften über bie Pfän- bung von Gehalts-, ßohn- unb ähnlichen An-

politische Streiflichter aus dem Norden.

Von umerem B -Berichterstatter.

Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten!

Stockholm, Oktober 1934.

Die konsequente Innehaltung einer allseitigen Neu- kn ität hat Schweben nicht gehinbert, sich eine tflagträftige militärische Truppe z u d): ffcn unb sie weiterzubilben. Von ben skanbinavi- chii ßänbern ist Schweben zweifellos biejenige Rcion, bie am stärksten militärisch interessiert unb

gesetze gehen auf biesem Wege weiter. Sie be­seitigen bie Ka pi t a l v e r k e h r sst eue r 'onalgesellkschaften völlig und

bern braucht bei bem gleichen Vermögen nur 10 000 Mark versteuern.

Auch bei ber Erbschaftssteuer werben Freibeträge eingeführt. Sie betragen für Kinber 30 000 Mark unb für Enkel 10 000 Mark.

Daneben bleiben bie Steuerermäßigun­gen für Hausgehilfinnen in Kraft. Auch bie Ehestandsbarleyen werben in ber bis­herigen Weise weitergewährt werben.

gerungen Berichte aus bem Bereich bes Heeres, Sitzung bes Reichskabinetts würbe zunächst ein N düngen über Manöver, Veranstaltungen ber Gesetz über ben E i b ber Reichsmini st er lirvclnen Truppenteile unb Nachrichten von neuen unb ber Mitglieber ber ßan’besregie® miickärischen Erfinbungen. Weil man aber in Skan- jrungen angenommen. Danach erhält ber § 3 Jimoien weiß, baß Schweben allgemeines Verstäub-' Absatz 1 bes Gesetzes über bie Rechtsverhältnisse lis für seine Friebensliebe gerabe baburch zu wecken, bes Reichskanzlers unb ber Neichsminister (Reichs- in. zu vertiefen sucht, baß es. sich ein starkes! ministergesetz) vom 27. März 1930 in ber Fassung l)eir hält, barum hat man bie Nachrichten von bes Gesetzes vom 17. Oktober 1933 folgenbe Fassung: chwebischen B e s e st i g u n g s p l ä n e n am5 ........

von (Betreibe burch bie RsG. auch bei ber Dermin« berten Ernte sicherzustellen.

Schließlich würbe ein Gesetz über bie Errichtung einer beutschen Verrechnungskasse angenom­men, bas zur Durchführung von Abkommen mit auslänbischen Regierungen, Zentralnotenbanken ober im Auslanbe amtlicherseits zugelassenen Verrech­nungsstellen, welche ben Zahlungsverkehr ganz ober teilweise auf ber ©runblage ber Verrechnung regeln, notroenbig geworden war.

ein,

Mantel ehrwürdigen Universitätsgeistes ist ' ah$f reift, unb ber schlvtternbe Straßenanzug mo- p^rre' Kvnkurrenzangst kommt zum Vorschein ...

Dior ro e g e n hat, was nicht allgemein bekannt Hbirfte, diebrittgrößteHanbelsflotte d e Welt. Augenblicklich ist I a p a n im Begriff, dek Aorbland diesen Platz ftreitig zu machen. Als

(r|d)emt täglich, außer tenntogs und Feiertags leilafltn* Die Illustrierte f ieiener Familienblätter |,eimat im Bild Die Scholle

Nsnatr-Bezugsprets:

qit 4 Beilagen RM. 1.95 cihne Illustrierte „ 1.80 Zustellgebühr. „ -.25

jUch bei Nichterscheinen pn einzelnen Nummern jfolge höherer Gewalt

Xernsprechanschlüffe

grter Sammelnummer 2251 Lftschrist für Drahtnach« rchten: Anzeiger Gießen

irr Bereinigung ber Stockholmer «Stubenten an dH berühmten alten Universitätsstabt Upsala hat mfc überroältigenber Mehrheit ben äberraschenben TZectkluß gefaßt, an bie Universitätsbehörben bie ^toung auf Ausschluß aller auslän - dilijcy en Studierenden zu richten. Begründet die Resolution mit ber zunehmenben Konkur- bie nichtschwebische Stubierenbe ben Akabe- bes eigenen ßanbes auf allen benjenigen dl ten machen, zu benen bas Hochschulstubium 1 Zutritt vermittelt, ©egen ben Beschluß ist von Iciiebenen Seiten Front gemacht worben — Un- Berufung auf bie Freiheit ber Forschung unb Loyalität ber Wissenschaft. Diese Abwehr anbert ht- an ber Feststellung, baß bie Stockholmer - »ubi-nten ihre Kommilitonen aus Dän e m ark u.tti Norwegen nicht haben wollen — immer­hin ^ine bemerkenswerte Einstellung gegenüber ben yiafrearlänbern. Zur Zeit stubieren sehr viele ft 17«! Dänen unb Norweger jn Upsala, unb wenn auch von ber Veröffentlichung bes Beschlusses bis x 11: (öentueüen Verwirklichung noch ein weiter Weg ftii Dürfte, so ist boch jebenfaUs eine ernste Spal­ts vz in ber skanbinavischen Stubentenschaft spür- bir

,reien Einkommensteil maßgebenb. Aus bem

Jragen. Zusammenwirken aller biefer Umftänbe ergibt sich

2."F örderung ber Familie, im Zusom- eine große steuerliche En11astung ber menhang damit Verwirklichung bes volkspolitischen Kinberreichen, unb zwar ist bie Entlastung Gedankens. um s v größer, je größer bie Zahl ber

. ~~ I 3. Betonung des Wertes der Persönlich- Kinber ist. Die Kinbererrnäßigungen werben

ischluß hieran nahm ber Führer unb feit unb der persönlichen Verantwortung in ber bis zum 25. ßebensjahr ber Kinber Reichskanzler bre Vereibigung ber Reichs- Wirj,schuft. 1 " ...... ' 1 •

mLn * , u. 1 Reben diesen Zielen dringen die St-euergesetze eine

Das Relchskabmett verabschiedete sodann eine wesentliche V Reihe neuer S t'e u e r g e s e tz e. Bei diesen ist be- • sonders auf eine Vereinfachung des Steu -

,^sninter diesen Umstände .

! Nacht ein allzu kühnes Beginnen sein würde, in ilen Sund einzudringen." Gleichzeitig wirb von «irfi rer Seite auch ausgerechnet, baß bie Treff- sithl-heit ber Geschütze, bie etwa vom ßanbe aus ttii^sschiffe beschießen, um ein vielfaches größer i t ( s bie ber Schiffsgeschütze.

! D«ss naive Rechnung ist sicher nicht ohne ben SB.r — in biesem Fall: ganz Skanbinavien — ge- r lüctl, unb man weiß auch, wem biefe theoretischen tschüsse zu gelten haben. Die englischen ‘ iria ndwÜnsche haben hier nämlich sehr be- 1 irr.ll)igenb gewirkt. Nicht nur Dänemark, bas ji(t h rett von einem Anschluß Jslanbs an Englanb

Berlin, 17. Okt. (DNB.) Der „Völk. Beobach.' ge r Steuern zu zahlen haben als die ter" veröffentlicht zur Frage der neuen Steuergesetze Lebigen. Die Kinbererrnäßigungen bei eine Darstellung von sachverständiger Seite. Darin ber Einkommensteuer unb bei ber Bürgersteuer heißt es u. a.: (werben sehr viel größer sein als bisher.

Die Ziele der Steuergefttze sind im Abolf-Hitler- Früher war ber Betrag ber Kinberermäßigung für Staat im wesentlichen auf brei große Gedanken ab- alle Einkommen gleich. Dem neuen Einkommen- gestellt: | steuergesetz gemäß richtet sich die Kinberermäßi-

| 1. Kamps um bie Verminberung ber gung nach ber Zahl ber Kinber unb ber Arbeitslosigkeit, bamit um die Gesundung wirtschaftlich der «sozialen, wirtschaftlichen unb finanziellen Lage pflichtigen. Ae n - , . . <z . , « äz> . r . iif „ . . unseres Volkes, im Zusammenhang damit Lösung (teuerfr ’

'Lim, dessen Durchführung runde 2,6 Millionen Reichsstatthalter, m Preußen vor dem Führer und dringender wirtschaftlicher Fr----

Ihmen erfordert, bedeutet für Schweben eine sehr Reichskanzler, benf eiben Gib. Die im Dienst 2. Förberung ber F

sch 0 n für bas gegenwärtig laufende Jahr gelten.

Das bisherige U m fa tz steuergesetz belastetes ben Lager haltenden Großhandel mit einer Umsatz- steuer von 2 v. H. Unterhielt der Großhändler kein Lager, so war er steuerfrei. Folglich schränkt der Binnengroßhandel seine Lagerhaltung so weit wie irgend möglich ein. Dem neuen Umsatzsteuergesetz gemäß wird, von einigen Massengütern abgesehen, 9BirHd)af t chJ e Pe jeder Binnengroßhandel mit einer ^hr zur Geltung kommen.

I 0,05 v.H. belegt, gleich- ^ur(^ dns Gesetz über Ster gültig, ob dieser Umsatz das Lager des Bmnengroß- Umwandlung und bei der Auflösung von Kapital- Händlers berührt oder nicht. Der Binnengroßhandel gesellschaften einen Anreiz geschaffen für die Um« roirö also darangehen, je in e La g e r wieder Wandlung von Kapitalgesellschaften a u fz u f u Ile n. Seme Auftrage werden zur Der-Einzelunternehmungen oder offene Minderung der Arbeitslosigkeit weitgehend beitragen, ^ondelsgesellschaften und dergleichen. Die Steuer-

ileit'ffcn werben würbe, fonbern auch Schweben u n. Norwegen finb sich in einer gewissen — i narren — Abwehrstellung einig geworben. Die viel ilishitierte skanbinavische Einheitsfront ist sicher Hilf so stabil, als baß sie etwa zu irgenbeinem e leit infamen politischen Schritt vorwärts taugen 1 ßntte. Sicher hält sie aber Stanb, wenn es gilt, nich nach rückwärts gebrängt zu werben. Daß aber eimietwaige Jslanb-Annektierung — eine friebliche Slmognung, versteht sich — für bie skanbinavischen Xlän er einen berartigen „faux pas" barstellen tiitie, darüber finb sich sogar die bänernark-un- f uu iblic^en Norweger einig.

& biefer Situation ist bie Skanbinavien- r ei e Ebens von befonberer Bebeutung. Schon j ch vvirb betont, baß bie Fahrt rein privater Na, tl 2i, baß sie keinerlei offiziellen Charakter trage, fiiTb rn baß sie auf bie persönliche Einlabung bes s.tzvibischen Völkerbunbspräsibenten Sanbier zu- r Pc^he. Diese Vorschuß-Dementis scheinen auf eitler immerhin interessanten Verlauf ber Bespre- d)in:.en hinzuweisen ...