Nr 10 Erstes Blatt

184. Jahrgang

Zreltag, 12. Januar M4

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Alkoholsteuern gegen säumige Schuldner.

Washington, 10. Ian. (Reuter.) Der Senat hat den Gesetzentwurf über die Einführung der Besteuerung alkoholischer Getränke angenommen. Der Senat nahm ferner einen Zusatz zu dem genannten Gesetzentwurf an, wonach zu­sätzliche Steuern von drei Dollar je Gallone für Wein und fünf Dollar je Gallone für Liköre er­hoben werden sollen, die aus Ländern stam­men, die ganz oder teilweise mitihrenKriegs- schulden i m Rückstände sind. Der Gesetzent­wurf wird jetzt wegen des Zusatzes an einen Aus­schuß der beiden Kammern zurückverwiesen. — In politischen Kreisen ist man mit dem Zusatz zu dem Gesetzentwurf sehr einverstanden.

erfüllt, lehnt jeden weiteren Zusahantrag ab und geht zur Tagesordnung über.

Ein erster Erfolg des Kabinetts.

Verbesserte Aussichten für Chautemps.

Paris, 12. Ian. (DRV. Funkfpruch.) In der pari'er presse neigt man der Auffassung zu, dah die Regierung sich durchsetzen werde. „Chau- lemps hat sich seiner Aufgabe meisterhaft entledigt", schreibt „Journal", „und wenn bei Fortsetzung der Aussprache nichts neues eintritt, darf man, ohne voreilig zu sein, behaupten, dah er gewonne­nes Spiel hat." Der „Mali n" hebt den starken Beifall hervor, den die Ausführungen Chautemps auf fast allen Bänken des Hauses ausgelösi hätten.

Die llnZufriedenheit der Opposition über eine günstige Wendung, die etwa die Debatte für die Regierung nehmen könnte, kommt in den Kommentaren ihrer Blätter zum Ausdruck. So schreibt „Ccho de Paris": Was Chautemps fagte, waren Worte, nichts als Worte. Wir wollen abwarlen, wie fein Reinigungswille sich aus­wirken wird. Cr wird sich vor allem in feiner eigenen Partei betätigen können. — Die Sozialisten wollen versuchen, anläßlich dieser De­batte bestimmte Forderungen ihres Programms durchzudrücken. „Wir verlangen", schreibt £con Blum im „Populaire", „in Erwartung der end­gültigen Rationalisierung schon seht, dah die Re- 'ervedeckung der Versicherungsgesellschaften und Kre­ditanstalten der öffentlichen Verwaltung unterstellt werden."

Stürmische Kundgebungen vor der Kammer und aus den pariser Boulevards.

SchwereZusammenstösemitderpoüzei-DieBoulevardseinwüstesTrümmerfeld

Ministerpräsident Chautemps begann seine Rede mit der Bemerkung, daß die Presse mit gutem Recht rasche und strenge Maß­nahmen zur Abstellung der Mißstände fordere. Nie­mand habe aber das Recht, an seiner, des Minister­präsidenten, Energie zu zweifeln. Der schlimmste beim Fall Stavisky festgestellte Fehler sei die Tat­sache, daß der gegen ihn anhängige Prozeß nicht weniger als neunzehnmal von einem Terminzum andern verschleppt werden konnte, ohne daß er zur Verhandlung kam. Zur Entlastung der Polizei müsse man sagen, daß sie w'"derholt in Berichten auf Stamskys Machen­schaften aufmerksam gemacht habe. Aber es ei trotz aller Anträge der Polizei unmöglich ge- wisse Ängeschuldigte in haft nehmen zu lasten. Diese Lage sei unhaltbar. Ministerpräsident Chautemps führte dann als Beispiel für die Stavisky zuteil ge­wordene Begünstigung an, daß er lm Marz 19-5 von den Kasinos und Spielklubs ausgeschlossen wor- den sei, daß er aber 1931 wieder die Genehmigung znm Betreten der Spielsäle erhalten habe Diese Genehmigung habe ihm unbegreiflicherweise Ver­se l b e Polizeikornrnissar e r t e l l t, der ihn sechs Jahre vorher a u s g e s ch l o s s e n habe. Ein Pariser Polizeibericht habe auf eine Anfrage sogar geradezu prophetisch voraus gesagt es stehe eine geschäftliche Operation Stamskys m Banonne bevor. Der Betrug habe auf Grund der in Bayonne eingehefteten Kassengutscheine des Leihhausts gar nicht festgestellt werden können. Erst im Falle der Nichteinlösung wäre der Betrug herausgekommen. Gewiß gebe es im sterium eine Kontrollstelle, aber sie ube nur eine

Paris, 11. Ian. (DNB.) Die seit Tagen mit ’ Spannung erwartete Kammersitzung, die dem Sta- < visky-Skandal gewidmet ist, begann am Donners- l tag um 15.30 Uhr im Zeichen der allgemeinen 1 Nervosität. Um unerwünschte Kundgebungen oder ! sonstige Ueberraschungen zu vermeiden, sind s ä m t - : I i cf) e Zugänge zum Kammergebäude oon Polizeiabteilungen besetzt. Besonders stark sind die gegenüber dem Palais Bourbon über die Seine führende Brücke, die Place de la Con­corde, und der Boulevard St. Germain gesichert. Hinter den Polizeiabteilungen drängen sich die Zu­schauer. Auf dem Boulevard St. Germain kam es gegen 19 Uhr zu leichten Zusammenstößen zwischen der Polizei und einer Gruppe von Demonstranten. Der Verkehr auf dem Boulevard ist unterbrochen. Vor der Polizeikette sammelte sich eine riesige Menschenmenge, aus deren Mitte fortwäh­rend „Nieder!" gerufen wurde.

Das Parlament bietet den üblichen Anblick eines Großkampftages. Die Tribünen sind bis auf den letzten Platz besetzt. Die Abge­ordneten sind vollzählig erschienen, und die Regie­rungsbank ist besetzt. Der Kolonialminister Dali- mier hat seinen Abgeordnetensitz eingenommen. Der zum zehnten Male wiedergewählte

Kammerpräsident Bouisson eröffnete die Sitzung. Er führte u. a. aus: Die Kammer ist ungeduldig. Sie will ohne Verzöge­rung in die vom ganzen Land erwartete Aus­sprache eintreten. Wollen wir zulassen, daß noch länger die Unruhe andauert gegenüber dem trotz aller mutigen Anstrengungen weiter bestehenden Fehlbetrag i m Haushaltsplan, die Un­ruhe gegenüber der außenpolitischen Lage, die unbestimmt zu sein schien, obwohl die franzö­sische Politik in ihrer Beständigkeit und in ihrem Festhalten am Frieden in den Augen aller klar ist! Wird die Abrüstungskonferenz durch ein unhaltbares Paradoxon, durch eine grausame Ironie Auftakt eines neuen We11rüstens fein? Weiter die Unruhe gegenüber der U n ft a b i l i = t ät der Regierung; ist es für die Autorität der Regierung nicht außerordentlich abträglich, daß in einem Jahre vier Kabinette auf­einander gefolgt sind? Sodann die Unruhe gegenüber der tragischen Eisenbahnkata­strophe von Lagny! Nun wirft ein neuer Skandal die schwerwiegendste Frage auf: Darf das Privatkapital, an das der Staat appelliert, um feine schwebende Schuld zu konsolidieren, immer wieder von den Frechsten ausgebeutet werden? Die öffentliche Meinung ist alarmiert. Man wird sie nur durch eine klare Sprache beruhigen können.

Der erste Redner, der sozialistische Abgeordnete ßagranb, stellte fest, daß Frankreich seit einigen Jahren in einer Atmosphäre von Skandalen lebe. Stavisky. so rief er aus, habe sich erschossen, aber die öffentliche Meinung habe einmütig die Be­hauptung über den Selbstmord verworfen und er­blicke darin einen Polizeimord. Gegen diese Bemerkung legte der Ministerpräsident Verwahrung ein. Während der Interpellation des rechtsgerichte­ten Abgeordneten Dommangue gab der ehe­malige Kolonialminister D a l i m i e r, der von Lagrand heftig angegriffen worden war, eine Er­klärung zu seiner Rechtfertigung ab. Er will nur einen Fehler begangen haben, und zwar, daß er nichts getan habe, daß ein Bandit, der eigentlich hinter Schloß und Riege! gehört habe, frei umher­gehen konnte. Als der Abgeordnete Vonnaure, gegen den Aufhebung der Immunität beantragt worden ist, sich zum Wort zu melden versuchte, mußte er den Zuruf sich gefallen lassen: „B e - zahlen Sie er ft Ihren Schneider!" Ein Kommunist bedeutete ihm ferner, daß er an den Laternenpfahl gehöre.

Paris, 12. Jan. (DNB. Funkspruch) Vor dem Kammergebäude kam es in den späten Nachmittags­tunden des Donnerstag wieder zu erheblichen Zu- ammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei. Zeitweilig wurden die Polizeibeamten sogar von der Menge jurüdgeb rängt, bis polizeiliche Ver- tärfung eintraf. Die Demonstranten haben kleine Bäume des Boulevards St. Germain ausgerissen, oroie eine hölzerne Straßenbauhütte abgerissen und versuchten, mitten auf dem Boulevard St. Germain eine Barrikabezu errichten. Die Demonstranten haben mehrmals versucht, geschlossen gegen das Kammergebäude anzurücken und auch i n s Arbeitsministerium einzudringen. Andere Abteilungen zogen in später Abendstunde lärmend und singend über die großen Boule­vards. UeberaU behielt die Polizei die Oberhand. Aber nirgends ist es ohne Zusammenstöße abgegan­gen. Auf dem Boulevard Raspail und dem Boule­vard Saint-Germain arteten sie teilweise in regel­rechte Strahenschlachten aus. Hier bombar­dierte die Menge die Ueberiallkommandos mit Fla­schen, Stühlen, Tischbeinen, herausgerissenen Gittern usw. Die Terrassen der umliegenden Cafes bieten nach Wiederherstellung der Ordnung ein wustes Trümmerfeld. Nicht weniger als 700 Ver­haftungen sind im Lause des Abends vorgenom­men worden, einige hundert Demonstranten und Polizisten wurden mehr oder weniger schwer ver - l.e tz t Das Opfer feines Berufes wurde e i n f r a n = zösifcher Berichtersta11er, der in dem Augenblick, als er die Ereignisse zu Papier bringen wollte, in einen solchen Zusammenstoß hinemgenct und niebergetreten wurde. Er wurde mit er­heblichen Verletzungen ins Krankenhaus cingelic ert. Nach Feststellung der Personalien sind sämtliche Verhafteten kurz nach Mitternacht wie-der freigelas- sen worden. — Straßenkundgebungen hatten gestern auch in Lyon stattgefunden.

Zwei Zeitungsdirektoren als Mitschuldige verhaftet.

Die Schneiderrechnunq des Abgeordneten Vonnaure.

Paris, 11. Jan. (DNB.) Der Untersuchungsrich­ter von Bayonne hat die Aufhebung der Immuni­tät des Abg. Vonnaure von der Radikalen Par­tei beantragt. Außerdem hat er den Direktor der Volontö Dubarry und den früheren Direktor der Libertö Camille Aymard verhaften lassen. Du­barry soll oon Stavisky 2 000 000 Francs erhalten haben und der als Deutschenfresser bekannte Aymard 50 000 Francs. Der Abg. Vonnaure soll sich seine Wahlkampagne und eine Schneiderrech- nung in Höhe von 15 000 Francs durch Stavisky haben bezahlen lassen. Aymard hat bereits zugegeben, von Stavisky 50 0 00 Francs erhal­ten zu haben, bestreitet aber, ihm irgendwelche Dienste geleistet zu haben. Dubarry leugnet zwar nicht ab, daß die Volontö häufig finanzielle Mittel bekam — man spricht von 2 00 0 0 00 — behaup- tet aber, daß diese Gelder aus der Kasse der Gesell­schaft Sapiens stammten. Er habe nichtgewußt.

Verwaltungs-, keine Finanzkontrolle aus. Nach einem Hinweis auf die angekündigte Reorgani­sation der Justiz und der Polizei, die sich nach diesen Vorfällen als dringend herausgestellt habe, betonte Ministerpräsident Chautemps die Not­wendigkeit einer moralischen Reform. Chau­temps kündigte an, er werde die Möglichkeit nach­prüfen lassen, auch versuchte Bestechung zur Er­reichung direkter ober indirekter Vergünstigungen strafrechtlich zu verfolgen. Nach einem Hinweis dar­auf, daß Gerüchte im Umlauf seien, Stavisky habe nicht Selbstmord begangen, kündigte Ministerpräsi­dent Chautemps noch an, daß er einen Gesetzent­wurf einbringen werde, der alle Verleumder zwinge, sofort für ihre Behauptungen den Wahrheitsbeweis anzutreten. Stellen Sie sich, so schloß Chautemvs, hinter die Regierung, um das parlamentarische Re­gime und die öffentliche Moralität zu retten. — Hierauf wurde die weitere Aussprache auf Freitag vormittag vertagt.

OieEntschließunqderliadikalsozialisten

Paris, 11. Jan. (DRV.) DieRadikalsozialislische Partei hat eine Entschließung einstimmig angenom­men, die dazu bestimmt sein dürfte, die Aussprache über die Stavisky-Jnterpellationen abzuschließen. Diese Entschließung lautet: Die Kammer stellt die Achtung vor der rechtschaffenen Gesinnung über alle anderen Erwägungen. Sie ist der Ansicht, daß das republikanische Regime die Pflicht hat, auf allen Gebieten für die Wiederherstellung der öffentlichen 2tto r at zu sorgen. Sie ist ent- schlossen, die schonungslose Aufdeckung der die öffentliche Meinung beunruhigenden Skandale zu verlangen. Sie fordert ein freies und stren- g e 5 Durchgreifen der Justiz. Sie vertraut der Regierung, daß sie ihre Pflicht voll und ganz

daß es sich dabei nur um eine ArtStrohrnann handelte.

Der Rechtsanwalt des Direktors des Bayonner Leihhauses hat den Untersuchungsrichter aufgefor­dert, festzustellen, ob Stavisky an einen Wahl- f o n b, der für die vor der Radikalsozialistischen Partei stehenden Mittelparteien bestimmt war, 2Vz Milionen Franken ausgezahlt habe, ferner, ob Stavisky der Radikalsozialistischen Partei für Propagandazwecke für 15 Millionen Franken Kassengutscheine des Bayonner Leihhauses zur Verfügung gestellt habe, die eine hochstehende Persönlichkeit in Handel gebracht hätte. Der Vorsitzende der Radikalsozialistischen Partei, H e r r i o t, stellt dieses Gerücht, soweit es feine Par­tei betrifft, in Abrede. Auch der W a h 1 a u s s ch u ß, der 2V2 Millionen Franken erhallen haben soll, dementiert diese Gerüchte. Der Pariser Polizei­präsident C h i a p p e, dem man enge Beziehungen zu Stavisky Dorgeroorfen hatte, erklärt, daß er mit dem Betrüger weder unmittelbar noch mittelbar in öffentlichen ober privaten Beziehungen geftanben habe. In Bayonne finb weitere brei Mit - glieber bes Stabtrates zurückgetre­ten. Die Gesamtzahl ber seit bem Finanzskanbal zurückgetretenen Stabträte beläuft sich damit auf 10.

Strafverschärfung für Bestechungen

Paris, 11. Jan. (DNB.) Der Justizminister hat in ber Kammer eine Reihe von Gesetzesvovschlägen eingebracht, die auf eine Reform bes Straf­gesetzbuches in Bestechungs- und Verleumdungs- fällen hinauslaufen. Einer dieser Vorschläge sieht gleiche Strafen sowohl für den Be­stechenden als auch für den Bestoche- n e n, ganz unabhängig davon, ob der Beschuldigte ein Privatmann ober Beamter ist, vor. Jede Per­son, die ihren Einfluß dazu mißbraucht, um sich ober dritten Personen unverdiente Vorteile zu ver­schaffen, ober auch nur zu verschaffen versucht, soll mit Gefängnis von sechs Monaten bis zwei Jahren und Geldstrafen von 200 bis 3000 Franken belegt werben. Wenn der Beschuldigte ein öffentliches Amt bekleidet, Abgeordneter ober Senator ist, er­höhen sich diese Strafen um 1 bis 5 Jahre Gefäng­nis und 1000 bis 10 000 Franken Geldstrafe.

Das parlamentarische Aachfpiel des SiavWkandals

Das Kabinett Chautemps kämpft um fein Leben.

Kampf um China.

Von unserem ^-Berichterstatter.

Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten!

Peking, Ende Dezember 1933.

Marschall Chiang Kai Shek, der Oberherr der chinesischen Zentralregierung, führt rücksichts­losen Kamps gegen die Aufrührer in ber Provinz Fukien. Die Ausstänbischen haben alle erbenklichen Mittel eingesetzt, unb es ist in bem unwegsamen, burchschnittenen Gelänbe nicht leicht, sie richtig zu fassen. Cantons „berühmte" 19. Rote Armee, bie ben Japanern 1932 bei Schanghai zu schufen machte, haben sie verstauben, auf ihre Seite zu bringen. Es sollte ums Ganze gehen. Die heiligsten Symbole ber Kuomintang würben in Acht erklärt, man verbrannte in Fukien bie Bilder bes" „allverehrten Führers ber Republik China" Sun Pt Sens, unb man entrollte eine neue Fahne, um bamit kunbzutun, baß es sich um eine Neugestal­tung, um Segrünbung einer neuen Re­gierung für ganz China hanbeln sollte. Zu bem Zweck haben bie Ausstänbischen auch versucht, wichtige Persönlichkeiten ber großen Volkspartei, ber Kuomintang, auf ihre Seite zu ziehen. Das ist ihnen aber bisher nicht gelungen. Es hat ben An­schein, baß bie Bewegung anfängt abzubröckeln unb daß es Chiana Kai Shek gelingen wird, sie mit seinen militärischen Mitteln nieberzuwerfen. (Die inzwischen gemelbete Einnahme von Amoy burch Marinetruppen ber Zentralregierung spricht für biefe Auffassung unseres Korresponben- ten. D. R.)

Zum ersten Male finb hier auch von der Zen­tralregierung Flugzeuge gegen den inneren Feind zur Anwendung gekommen. Man spricht von Tausenden, die durch bie Bomben ber Flugzeuge ber Zentralregierung in Fütchau ums Leben ge­kommen seien. Diese Tatsache hat sehr böses Blut in China gemacht. Wo waren — so fragt man — biefe chinesischen Kampfflugzeuge bei bem Kampfe gegenbieSapaneranber Großen Mauer? Wo bei ben Kämpfen um Schanghai, wo bie chinesischen Truppen unb Niederlassungen so schwer unter japanischen Flugzeugangriffen litten? Die Stimmung im ganzen Lande ist zerrissen. Star­ter unb stärker zeigen sich bie Anhänger einer umfassenden Verständigung mit Ja­pan. Auch in ber Zentralregierung selbst gibt es viele Anhänger bieses Gebankens, ber ber chinesi­schen Volksseele so nahe liegt: Da ist ein übermäch­tiger, uns technisch unb militärisch so weit über­legener Gegner vor unseren Toren. Natürlich wirb es ein etwas einseitiges Bünbnis geben, man wirb ben Japanern viele Konzessionen machen müs­sen. Aber laß sie boch kommen, laß sie bie tatsäch­liche Herrschaft im Lande ausüben, wenn sie uns Ruhe unb Orbnung bringen. Kamen nicht ähnlich vor 250 Jahren bie Manb schus oon außen unb ergriffen bie Macht unb verbreiteten eine Oberschicht im Lande? Nun, und wo sind jetzt alle die Mandschuleute? Du suchst sie vergebens, das unzerstörbare große chinesische Volk hat sie aufgesogen. So werden wir auch mit ben Japanern schließlich fertig werben.

Indessen, augenscheinlich hat sich die Zentralregie- rung anders entschlossen. Sie war wohl schon auf dem Wege zur Anbahnung eines Bündnisses mit Japan. Man hätte unter dem in Japan erzo­genen chinesischen Politiker Huang F u einen Po­litiken Rat für Nordchina dem bortigen, gleichfalls in Japan erzogenen militärischen Oberbefehlshaber Ho Pin Chin zur Seite gestellt, und Verhand­lungen mit Japan waren im Gange. Vielleicht waren bie Rückkehr unb ber starke Einfluß von T. V. Song maßgebenb bafür, baß bie Verhand­lungen abgebrochen wurden. Vielleicht wollte man mit Rücksicht auf die japanfeindliche Stimmung im Süden nicht weitergehen, bevor der Aufstand in Fukien niedergeworfen war — genug, die Der- Handlungen mit Japan sind offenbar nicht ro ei­te r g e f ü h r t worden.

Japan hat das sehr übel vermerkt. Es hat zu­nächst, gegen die ursprüngliche Absicht, eine ziem­lich starke japanische Garnison in der : Schlüsselstellung Chan Hai. Kwan am Seende : ber Großen Mauer zurückgelassen unb diese alte bedeutsame Stadt zu einem Freihafen gemacht, ‘ in bem alle Güter aus Japan unb Mandschukuo , zwangsweise zollfrei eingehen. So bekommt man > in Shan Hai Kwan billigste japanische Güter: einen ’ Sweter für brei mexikanische Dollar (ca. 85 Pf ), , eine Kiste Bier für 12 Dollar, ein Pfunb Lachs, das in Peking 1 Dollar 60 kostet, für 40 Cents, r Proteste der chinesischen Zollverwaltung wurden [ dadurch beseitigt, daß man die chinesischen Zoll- t beamten durch japanische Gendarmerie aus den

Zollgebäuden entfernte.

Aber das ist nicht alles. Offen wird in der japa­nischen Presse verkündet — unb japanische Staats­männer von Rang unb Ruf haben entsprechend Gutachten offen abgegeben: Iebe Bewegung gegen bie chinesische Zentralregie­rung, bie im Innern Chinas entsteht, soll japa­nischerseits moralisch und materiell unterstutzt werben, „um freunbschaftliche Beziehungen mit bie- sen pro-japanischen Kräften anzubahnen". — So wirb man kaum von einer erheblichen Stärkung ber Zentralregierung sprechen können, wenn es ihr gelingt, nach ber Äufstanbsbewegung bes Feng h)ü ^jiang in Norbchina, nun auch bie in Fukien zu unterbrücken. Die Vorgänge in den großen nach dem Innern Asiens zu gelegenen chinesischen Pro­vinzen werden vielleicht auch in anderen Ge - genben Chinas Schule machen. Muß man boch bereits bie Innere Mongolei unb bie große Provinz Sinkiang als zur Zeit tatsächlich für bas eigentliche China verlor en ansehen, und viele Anzeid;en sprechen für bie Bildung eines gro­ßen Mohammedanerreiches in West-