Dienstag, 6. Februar 1954

Nr. 5| Erstes Blaff

184. Jahrgang

Metzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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infolge höherer Gewalt nützige Anzeigen sowie ein-

~~ General-Anzeiger für Sberhchen

DoftfAerffonto- ° ' Vereins- u.Tageskalender

grantfnrt am main 11686 Druck und Verlag: vrühi'sche UniorrfitättSuch- und Steinöruderei R. Lange in Stehen. Schriftleitung und Geschäftsstelle: Schulstrahe 7 im Textt-'l 12 Rps. j° mm

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der erneut bewies, wie weit das politische

Oberst Seck berichtet dem Senat

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Frankreichs bis in die höchsten Spitzen hinein von der Korruption angefressen ist. Die Aufdeckung der Korruptionsfälle hat wiederum den einzelnen Par­teien Agitationsmöglichkeiten zur Verfechtung ihrer besonderen parteipolitischen Wünsche an die Hand gegeben. Politischer Egoismus und das Bestreben, den politischen Gegner in den Kreis der Korruption zu ziehen, selber aber von der Korruption nicht be­lastet zu werden, haben sich zu einem nahezu un­entwirrbaren Knäuel verstrickt, so daß der letzte Rest politischer Stabilität in Frankreich verloren zu gehen droht.

den. Daß damit wieder der ganze Kreislauf der wirtschafts- und finanzpolitischen Schwierigkeiten von neuem beginnt, der schon die beiden vorauf­gegangenen Kabinette zum Rücktritt zwang, liegt auf der Hand. Es ergibt sich also, daß Daladier bei seinem Versuch der Korruptionsbekämpfung zwar mutig vorangegangen ist, aber damit sich die bittere Feindschaft der Rechten zugezogen hat und dafür andererseits in die Abhängigkeit der -Linken geraten ist, die eine Lösung der sachlichen Probleme von vornherein nahezu unmöglich macht.

Diese Entwicklung der Krise ist auch außen­politisch von entscheidender Bedeutung. Dala­dier war stets ein Vertreter der unverrückbaren Sicherheitsforderungen Frankreichs, aber im Gegen­satz zu vielen anderen französischen Außenpolitiken, durch keinerlei Minderwertigkeitskomplexe belastet, die eine Verständigung mit Deutschland von vorn­herein unmöglich machen würden. Konnte man also bis vor 'kurzem noch damit rechnen, daß der erste Entwurf der Antwort auf die deutschen Fra­gen vielleicht eine Korrektur im Sinne einer Er­leichterung der internationalen Lage erfahren würde, so ist damit nach der jüngsten Entwicklung und dem Austausch des eben ernannten Kriegsministers Fabry gegen den alten Routinier Paul-Boncour nicht mehr zu rechnen. Korruption und Parlamen­tarismus wirken somit wieder einmal zusammen.

Wochen angekündigten und mit Spannung erwarte­ten Bericht über d i e Außenpolitik Po­lens. Der Minister wies zunächst auf die fort­dauernden Schwierigkeiten auf politischem und wirt­schaftlichem Gebiet hin, durch die nicht zuletzt eine internationale Zusammenarbeit gehemmt und auch eine Lockerung, innerhalb größerer Staatengruppen verursacht werde. Dies könne Polen indes nicht dazu berechtigen, auf feine eige- n e Initiative zur Festigung des Frie­dens zu verzichten. Daher habe er besonderen Wert auf unmittelbare Beziehungen ge­legt. Polen nehme an den A r b e i t en des Völ­kerbundes auch weiterhin teil, obgleich schon der zweite seiner größeren Nachbarn heute außer­halb des Völkerbundes stehe, lieber eine etwaige Reform des Völkerbundes werde zwar viel gespro­chen, aber bislang fehle es noch an einem greif­baren Entwurf hierfür. Polen habe seinerzeit den Antrag auf Verallgemeinerung der M i n- derheitenschutzverträge unterstützt. Seiner Meinung nach müßten die darin enthaltenen Ver­pflichtungen entweder allgemein sein, oder das heu­tige System müsse revidiert werden. Eine zweite Frage sei die Abrüstungskonferenz und deren bisheriges betrübliches Schicksal.

Die unmittelbare Festigung der Sicherheit an der östlichen Grenze Polens durch den Nicht­angriffspakt mit S o w j e t r u ß l a n d fei etwas Positives, das durch das weitere Ab­kommen über den Begriff des Angreifers er­gänzt worden fei. Seine besondere Befriedigung drückte der Bliniffer über den Anteil des ver­bündeten Rumäniens aus, durch den die

wo sie eine Kundgebung abhielten. Hierauf rückten sie nochmals nach dem Innenministerium vor, muß­ten aber wiederum unverrichteter Sache abziehen, da inzwischen die Polizei Verstärkungen herangeholt hatte. Bei den Zusammenstößen zwischen den De­monstranten und der Polizei sind zehn Verhaftun­gen vorgenommen worden. Einige Polizisten und auch der kriegsblinde Abgeordnete Scarpine erlit­ten leichte Verletzungen.

nicht nur einer Nation politische Sauberkeit und stabile Regierungsverhältnisse zu rauben, sondern auch die Interessen des europäischen Friedens aufs schwerste zu schädigen.

nach Beseitigung der Polizeipräfektur und der Mobilgarde, sowie Auslösung der faschistischen Ligen. Die Kommunistische Partei hat übrigens einen eige­nen Untersuchungsausschuß zur Klärung des Sta- visky-Skandals eingesetzt, dem u. a. angehören der Professor an der Sorbonne Prenant, der Direktor der „Humanife" Abgeordneter Cachin und andere. Erregte Protestkundgebungen der Frontkämpfer.

Das deutsch-polnische Verständigungs­abkommen ein wichtiger Beitrag zur Sicherung des europäischen Friedens.

Polens außenpolitische Stellung im Osten wie im Westen konsolidiert.

Bei den Zusammenstößen ereignete sich folgender Zwischenfall: Ein berittener Polizist zog seinen Säbel, als die Menge einen Angriff zu machen versuchte. Das war für die Menge das Signal zu einem wütendenden Angriff, bei dem die Fahnenstange der „Feuerkreuz"fahne zer­brach. Die Menge holte den Polizisten vom Pferde herunter, schleifte ihn vor die zerbrochene Fahne, zwang ihn niederzuknien und vor der entweihten Fahne um Verzeihung zu bitten. Der Vorsitzende der Frontkämpfervereml- gung „Feuerkreuz" hat wegen dieses Zwischenfalls an den Präsidenten der Republik ein Schreiben ge­richtet, in dem wegen der Entweihung der Fahne des „Feuerkreuz" durch die Polizei s ch ä r f st e c

ganz Demokraten sind, wollen wir, daß die Demo­kratie ihre volle Kraft habe, daß sie e i n R e g i m e der überlegten Autorität, aber eine Autorität sei, in dem das Gesetz immer befolgt wird und in dem die Straße immer frei ist." Heute könnte er mit geringerer Betonung der demokratischen Grundsätze die gleiche Forderung wiederholen. Denn die Gesetze werden umgangen, die Straßen aller französischen Städte füllen sich Abend für Abend mit schimpfenden Massen. Bei einem Versuch, für abso­lute Sauberkeit im politischen Leben zu sorgen, ist Daladier mehr und mehr in Konflikte mit nahezu allen Parteien geraten. Solange von der Säube­rungsaktion nur minder mächtige politische Persön­lichkeiten betroffen wurden, war das ungefährlich. Die Säuberungsaktion betraf die führenden partei­politischen Kreise zunächst nicht so stark, als daß es nicht möglich gewesen wäre, der Regierung eine Mehrheit zu sichern, die auch in der Rechten ver­ankert war. In dem Augenblick aber wurde die par­lamentarische Lage unhaltbar, als von den Neu­sozialisten die Entfernung des Panier PolizeipräfektenChiappe verlangt wurde. Den Vorwand für diese Forderung bildeten eben­falls Tatsachen im Zusammenhang mit dem Sta- visky-Skandal. In Wahrheit aber wollte die Linke mit ihrer Forderung einen besonders verhaßten politischen Parteigänger der Rechten treffem I)ala= hier hat offenbar in dem Bestreben, ohne Rücksicht auch die entferntesten Auswirkungen der Korrup­tion zu treffen, den Forderungen der Linken nach­gegeben und damit der Rechten das Signal zum

Paris, 6. Febr. (DNB. Funkspruch.) Das Ka­binett tritt am heutigen Dienstag vor das Parla­ment unter Umständen und in einer Stimmung,, die außergewöhnliche Maßnahmen erheischt. Der offiziöse „Petit P a r i s i e n" bestätigt die angeb­lich vom Innenministerium dementierte Nachricht, daß nicht nur d i e gesamte Pariser Poli- z e i und die Pariser Garnison alarmbereit stehen, sondern daß auch aus anderen Garnisonen Truppenverstärkungen im Lause des Montags in Paris eingetroffen sind.

Gegen die Entlassung des Polizeipräsidenten Lhiappe hat am Montag der Pariser Ge­rn e i n b e r a t einmütig Stellung genommen und in Erwägung gezogen, Straften nach Lhiappe und den ebenfalls zurückgetretenen Seine-Präfekten K e n a r b zu benennen. Der Fall Lhiappe wirb bei ber Kammerbebatte, für bie bisher 18 Interpellatio­nen angemelbet finb, von ber Opposition reichlich ausgebeutet werben. Aber selbst bie Rechtspresse gibt zu, baft bie Regierung eine nicht uner­hebliche Mehrheit erhalten bürste, bie auf über 320 Stimmen geschäht wirb. Die Sozialisten wollen burch ihren Führer Leon Blum erklären, baft bie von ber Regierung getroffenen Maßnah­men bie Sozialisten veranlassen würben, ihre bisherige seinbliche Haltung aufzu­geben. Unter biesen Umftänben wirb Minister- präsibent Dalabier auf bie Einstellung ber Sozia­listen zu vielen Fragen bei ber Abfassung ber Re­gierungserklärung Rücksicht nehmen müssen.

Die Presse, obwohl einheitlich in ber Beurteilung ber Siegesmögtichkeiten, bie bas Kabinett in ber Kammerbebatte hat, schwankt bei ber Frage, ob bie Regierung Bestaub haben wirb. Die Linksblätter reben einer autoritären Linksregierung bas Wort. 3n bieser erblicken aber bie Blätter ber Opposition nichts anberes als eine Linksbikta - für, ber man so schnell wie möglich ben Garaus machen müsse. „Le 3our“ schreibt, wir wissen wohl, baß 3nnenminiffer Frot ganz offen baoon spricht, Paris, wenn es sich wiberspenstig gebärben sollte, ben Belagerungsjuftanb aufzuzwingen unb bie Presse unter Zensur zu stellen.

AeuSerste Rechte und äußerste Linke in schärfster Opposition.

Daladier kann mit einer starken Mehrheit in derKammer rechnen

Heute wird sich das neue Kabinett im Parlament Vörstetten -Oie Sozialisten schwenken in die Regierungsfront ein.—Oer pariser Gemeinderat protestiert gegen die Entlastung Chiappes.

worden war — beigetragen.

Als Daladier vor einem Jahre fein erstes Kabi­nett gebildet hatte und es der Kammer vorstellte, enthielt feine kurze energische Regierungserklärung unter anderem folgenden Satz: „Weil wir voll und

Die „Action Fran?aife" fordert ihre An­hänger auf, am Abend vor der Kammer gegen das „verwerfliche Regime" mit dem Ruf: „Nieder die Diebe!" zu protestieren. Die ver- chiedenen Frontkämpfervereinigungen ermahnen ihre Mitglieder, in Massen zu erscheinen, aber mit Ruhe und Würde gegen die Maßnahmen der Regierung Protest zu erheben. Der Allge­meine Arbeiterverband OGT. (syndika­listisch) schlägt Alarm und verlangt von seinen An- hängern, sich gegen die Kundgebungen der royali- tischen Diktatur zu wenden und für alles bereit zu halten. „Populaire" veröffentlicht einen Aufruf der Sozialistischen Partei, in dem die Mobilmachung sämtlicher Parteiorganisationen zur Abwehr der faschistischen Gefahr ange­ordnet wird. Die Studenten - und Steuer­zahlerverbände wollen sich den Kundgebun­gen der Rechtsorganisationen anschließen. Die kom­munistische „Human ite" erläßt einen Aufruf gegen die Linksregierung und gegen den Faschis­mus. Sie fordert ihre Anhänger auf, auf die Straße zu ziehen mit der Forderung nach sofortiger Ver­haftung des abgefetzten Polizeipräfekten Chiappe,

Warschau, 5. Febr. (DNB.) Außenminister tattete dem Senat den bereits seit einigen

Bedeutung unb bas Ausrnaft dieses Friebens- statuts bebeutenb erhöht worben fei. Zwischen Polen unb Sowjetruhlanb habe sich infolgebesfen eine Atmosphäre besWohlwollens herausgebilbet, bie zur Beseitigung politischer Gegensätze auf verschiedenen Gebieten unb zur Uebereinffimmung ber Anschauungen über viele Fragen geführt habe. Die polnische Regierung lege großen Wert auf bie Weiterentwickelung ber guten Beziehungen mit ber Sowjetregie­rung. Er hoffe, biese Fühlungnahme bald persönlich aufnehmen zu können.

lieber das Verhältnis zu Deutschland sagte der Minister wörtlich: „Das vergangene Jahr zeichnete sich durch eine radikale Wendung in den Beziehungen zu unserem westlichen Nachbarn aus. Als die Regierung des Reichs­kanzlers Hitler zur Macht kam, hat die Meinung in Europa allgemein die Notwendigkeit einer Verschärfung der deutsch-polnischen Beziehun­gen als Folge dieser Tatsache erblicken wollen. Un­sere Regierung hat diese Meinung nicht geteilt Als ich das letztemal im Parlament über die deutsch- polnischen Beziehungen und deren gegenseitige Rückwirkungen gesprochen habe, glauben Sie mir bitte, da habe ich nicht ausschließlich an die nega­tive Seite dieses Ausspruches gedacht.

Bei ber ersten Fühlungnahme mit bern Reichs­kanzler unb feiner Regierung haben wir eine klare unb mutige Sprache in ber Be- hanblung unserer Beziehungen gefunben. Diese Art ber Behanblung ber Fragen, bie vollenbs ben Anschauungen unserer Regierung ent­sprach, hat sofort bietörunblagefürben Aufbau bauerhafter Formen eines gutnachbarlichen Verhältnisses ge-

Daladiers Aufgabe.

Die französische Rgierungskrise beginnt einen Dauercharakter anzunehmen. Die Häufigkeit im Wechsel französischer Ministerien nimmt an sich kei­nen Menschen mehr Wunder, vermag sich doch nir- §ends so wie in Frankreich das parteipolitische ntrigenfpiel auszutoben. Die gegenwärtige Krise jedoch ist nicht nur hie Folge eines Machtkampfes der Parteien, sondern sie offenbart Mißstände, die das französische Leben überhaupt und die Kon­struktion der politischen Methoden in Frankreich aufs ernsteste berühren. Der Ausgangs­punkt der jüngsten Krise ist der Stavisky- Skandal, der zur Aufdeckung einer Korruption von ganz ungewöhnlichem Ausmaß geführt hat und

Kampf gegen das Kabinett Daladier erteilt.

Damit ist das Dilemma, in dem der französische Regierungschef sich befindet, deutlich sichtbar gewor­den. Eine rücksichtslose Bekämpfung der Korruption nach allen Seiten ist nicht möglich, wenn man gleichzeitig auf eine stabile Mehrheit im Par­lament' Wert legen will. Daladier hatte lediglich die Wahl, wenn er überhaupt den Kampf gegen die Korruption fortfetzen wollte, sich nach einer rela­tiv sicheren Mehrheit umzusehen. In dieser Situa­tion hat er sich bann jugunften einer Unter» stützungderLinken entschieden, obwohl er ur­sprünglich die Bildung eines nach rechts ten­dierten Kabinetts vorgehabt hat. Die Tatsache, daß Chiappe seine Versetzung nach Marokko brüsk abge­lehnt hat, läßt darüber hinaus erkennen, daß die Rechte zum rücksichtslosen Kampf gegen Daladier nunmehr entschlossen ist und sich offenbar stark ge­nug fühlt, den Kampf aufzunehmen.

Daladier andererseits ist damit in die engste Abhängigkeit von den Sozialisten ge­raten. Die Spannungen, die zwischen ihm und den Sozialisten bestehen, sind außerordentlich stark. Man geht wohl nicht zu weit mit der Feststellung, daß Daladier bie Sozialisten, bie heute seine entschei­dend Stütze im Parlament sein müssen, an sich verachtet. Man wird daher auch damit rechnen müssen daß diese dem Ministerpräsidenten eine sehr teure Rechnung für ihre Unterstützung präsentieren werden bei der die Posten Vierzigstundenwoche, । Verstaatlichung der Kriegsindustrie, Einführung von I Mindestlöhnen usw. nicht die einzigen bleiben wer-

Paris, 6. Febr. (DNB.-Funkspruch.) Drei Vor­stöße haben am Montagabend mehrere 1000 Mit­glieder des Frontkämpferoerbandes „Feuerkreuz" gegen das Innenministerium unternom­men, das durch starke Polizeistrektkräfte gesichert war. Der neue Polizeipräfekt leitete persönlich die Schutzmaßnahmen. Der erste Vorstoß der Demon­stranten wurde am Platz Beauveau kurz vor der Einfahrt in das Innenministerium abgefangen. Be­rittene Polizeibeamte säuberten den Platz. Die Frontkämpfer sammelten sich in den Seitenstraßen und zogen nach einem zweiten vergeblichen Versuch, die Polizeiabsperrungsketten zu durchbrechen, zum.vev „yeuenicuo uulu, Grabmal des unbekannten Soldaten,jProtest erhoben wird.

Der jetzige französische Ministerpräsident Dala­dier hat zweifellos als die wichtigste Aufgabe feiner Politik erkannt, die Korruption in der fran­zösischen Politik auszurotten unb zum anberen für stabile Regierungsverhältniffe zu sorgen. Er ist ber Uebergeugung, baß bie Erneuerung bes geistigen unb politischen Lebens ber französischen Nation weber von ber abgewirtschafteten Linken, noch von der Rechten in ihrer jetzigen Verfassung, sondern nur von der Mitte gestaltet werden kann. Diese Ueberzeugung hat Daladier zweifellos die innere Kraft gegeben, die schleifenden Zügel der Staatsautorität in die Hand zu nehmen. Er wird sich dabei wohl ungefähr fo Vorkommen wie Her­kules, als man ihm auftrug, die Ställe des Augias an einem Tage zu reinigen. Aber wenn zur Zeit überhaupt jemand in Frankreich das Zeug hat, wieder Ordnung und Vertrauen zu schaffen, so ist es gewiß dieser schweigsame Mann.

Allerdings steht dadurch Daladier heute vor einer schwierigeren Aufgabe als vor Jahresfrist, als er schon einmal Ministerpräsident war. Die Unordnung in den verschiedensten Zweigen des öffentlichen Lebens, die Erregung, von der das ganze Land ergriffen ist, verlangt mehr als parlamentarische Leitung. Daladier wird versuchen müssen, den Ge­fahren, die dem ganzen Staatswesen aus den Skandalen der letzten Monate erwachsen sind, mit autoritären Maßnahmen zu begegnen, wenn er Aussicht auf Erfolg haben will. Der französische Bürger hat diese Gefahren erkannt und ist heute schon bis zu einem gewissen Grade bereit, sich einer starken Führung untenuorbnen, weil er ben Rah­men feiner bisherigen Lebensgewohnheiten von un- kontrollierbaren Kräften bebroht fühlt. Wie es seinerzeit Poincare gelang, bas Parlament unb bas qanze Volk in seinen Bann zu zwingen, als bie Währung ins Rutschen geraten war, so wirb Dala­dier heute mindestens in der breiten Öf­fentlichkeit weitgehende Unterstut - 3 Vre%$löbkibt die Frage offen, ob das liebel, von dem Frankreich ergriffen worden ist, mit par­lamentarischen Methoden überhaupt noch geheilt werden kann, unb ob Dalabier ben Willen unb bie Macht hat, sich äußerstenfalls bar- über hinwegzusetzen. Allerbings ha Daladier als starker Mann der Mitte unb Vertreter ber Knegs- genenftion psychologisch keinen un gun- ftiaen Ausgangspunkt. Er ist für breite Schichten bes französischen Volkes allmählich zu einem Symbol ber Autorität unb ber Sauberkeit geworben. Es ist kein Zufall, baß er gl e i cf) 3 e 111 g Vertrauen im Volkeunb bei benhohen Militärs genießt. Als er vor Jahren feinen Einzug in bas Kriegsministerium hielt, fanb er be­reits in wenigen Monaten wegen seiner Persönlich­keit unb seines klaren Autoritatswillens unter ben Generälen eine starke Anhängerschaft Nicht wenig hat bazu gewiß auch bie persönliche Tapferteit, bie er im Kriege bewies — er kehrte mit ber Auszeich­nung ber Ehrenlegion zurück, nachbern er Dreimal im Tagesbefehl feiner Division lobenb erwähnt