Nr. 128 Erstes Blatt

184. Jahrgang

Dienstag, 5. Juni 1934

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Sie Sicherung der deutschen Rohstoffversorgung.

Nachdem die Frage des Transfers der Schuld­zinsen eine vorläufige Regelung gefunden hat, tritt das Rohstoffproblem in den Mittelpunkt der wirt­schaftlichen Aufgaben. Die deutsche Industrie ist zu einem sehr bedeutenden Teile Veredelungs- induftrie. Das bedeutet, daß sie ausländische Rohstoffe durch hochqualifizierte Arbeit zu Fertig­waren verarbeitet, die sie dann zu einem großen Teile wieder ausführt. Der Erlös dieser Ausfuhr dient zur Bezahlung der Rohstoffimporte. Die Ur­sache der gegenwärtigen Schwierigkeiten ist nun in erster Linie darin zu finden, daß die heutigen, durch die Absperrungspolitik der Bezugsländer und die Währungsabwertung in den wichtigsten Konkurrenz­ländern erheblich verminderten Export­erlöse nicht mehr ausreichen, um genü­gend Devisen für den durch die Belebung des deut­schen Binnenmarktes gesteigerten R o h st o f f b e - darf zu beschaffen. Was kann also geschehen, um für den Fall, daß das Ausland nicht bereit ist, höhere deutsche Exporte aufzunehmen, den Bedarf der deutschen Industrie an ausländischen Rohstoffen auf ein möglichst geringes Maß herabzusetzen und dadurch die Versorgung mit den unentbehrlichen ausländischen Rohstoffen sicherzustellen?

Zwei große Zweige der deutschen Industrie sind es vor allem, die aus den Bezug ausländischer Rohstoffe in sehr bedeutendem Umfange angewiesen sind: die Textilindustrie und die Metallindustrie. Die Einfuhr ausländischer Textil- ft o f f e hat im letzten Jahre infolge des Erstarkens der inländischen Kaufkraft erheblich zugenommen. Erfreulicherweise hat diese Einfuhrsteigerung aber zu einem nicht unerheblichen Teile dazu gedient, die Läger der Industrie und des Handels — und zwar sowohl die Rohstoff- als auch die Fertig­warenläger — wieder auszufüllen. Infolgedessen sind zunächst genügend Reserven vor­handen, so baf3 eine vorübergehende Sperre der Einfuhr von ausländischen Textilrohstoffen sowie eine dauernde Einfuhrbeschränkung in den nächsten vier bis fünf Monaten keine Rohstoffknappheit her­beiführen werden. Die Industrie hat also genügend Zeit, um sich auf einen stärkeren Verbrauch von deutschen Roh st offen (Kunstseide und Stapelfaser) sowie von Abfallstoffen (Kunstwolle u. a.) umzustellen.

Auf die Dauer freilich wird die deutsche Textil­industrie nicht ohne eine bedeutende Rohstoffeinfuhr auskommen können. Baumwolle und Seide werden in Deutschland überhaupt nicht hergestellt. Sie müssen also ganz aus dem Auslande impor­tiert werden. Aber auch der normale Bedarf der deutschen Textilindustrie an Wolle wird heute nur zu 9 v. H., der an Flachs nur zu 17 v. H. durch die inländische Erzeugung gedeckt. Eine Stei­gerung der deutschen Woll- und Flachserzeugung ist zwar möglich und wird mit allen Mitteln er­strebt, kann aber natürlich erst allmählich erreicht werden. Nur die K u n st s e i d e n i n d u st r i e kann in der Hauptsache ohne ausländische Rohstoffe ar­beiten, zum mindesten hat hier die Verwendung ausländischer Rohstoffe keine nennenswerte Bedeu­tung. Ein Ersatz anderer Textilstoffe durch Kunst- fribe ober burch bie aus ihr abgeleitete Stapelfaser kann also zu einer erheblichen Entlastung ber beut- schen Rohstoffbilanz führen.

Nicht viel anbers steht es um bie Versorgung ber Metallinbustrie mit Nichteisenmetallen. Deutsch­land ist im Verhältnis zu anberen, insbesondre zu überseeischen Länbern, arm an Erzlagerstätten. Am leichtesten kann noch ber Bebarf an Zink aus inländischen Quellen gedeckt werben. Dagegen feh­len uns Zinn vorkommen so gut wie ganz, unb ebenso werben Wolfram, Wismut, Chrom, Nickel usw. nicht bei uns gewonnen. Jnbezug auf die Deckung des K u p f e r bedarfes aus inländischen Erzlagern haben wir in den letzten Jahren gute Fortschritte gemacht. Der Anteil der deutschen Er­zeugung an der Deckung des Bedarfs an Kupfer hat sich beträchtlich erhöht. Aber erstens ist das teil­weise darauf zurückzuführen, daß dieser Bedarf in den Depressionsjahren stark zurückgegangen war, und zweitens mußte teilweise Altmaterial zur Be­darfsdeckung mit herangezogen werden. In jedem Fall wird der Bedarf der deutschen Industrie an Kupfer dauernd nicht durch die inländische Erzeu­gung befriedigt werden können. Nur die Alumi­nium - Industrie steht ähnlich unabhängig wie die Kunstseidenindustrie da.

Der Gesamtbedars der deutschen Industrie an Nichteisenmetallen ist in den Jahren 1932 und 1933 nur zu etwa 45 Prozent durch die Jnlandserzeu- S gedeckt worden. Der überwiegende Teil der tigten Nichteisenmetalle mußte also aus dem Auslande eingeführt werden. Da aber infolge der wirtschaftlichen Belebung der Bedarf der deutschen Industrie im Jahre 1934 wesentlich hoher als in den beiden Vorjahren werden dürfte, so wird sich das Ver­hältnis der Jnlandserzeugung zum Verbrauch auf dem Gebiete der Nichteisenmetalle wohl eher ver- schlechtern als verbessern. Eine Entlastung der De­visenbilanz ist hier dadurch möglich daß man sich beryüht, anstatt der Metalle mog ich st Erze aus dem Auslande einzufuhren und ste i n Deutschland zu verhütte n. Denn Erze sind billiger als Metalle, so daß ihre Einfuhr weniger Devisen erfordert. In der gleichen Richtung wurde natürlich eine Steigerung der deutichen Metallaus­fuhr wirken. Soweit es möglich ist, andere Metalle durch Aluminium zu ersetzen, wird man das natür­lich im Interesse der deutschen Deoisenbilanz tun müssen. . -. . .

Es gibt also verschiedene Wege, um den Emfuhr- bedarf Deutschlands zu vermindern und die Ver­sorgung der deutschen Industrie mit den unentbehr­lichsten Rohstoffen sicherzustellen. Die wichtigsten

Die Grundsätze für die Reform der Strafprozeßordnung.

Oie Strafjustiz sott straff und schnell, gerecht und volkstümlich arbeiten.

Eine Unterredung mit Reichsjustizminister Gärtner.

Berlin, 5. Juni. (DNB.) Reichsjustizminister Dr. G ü r t n e r äußerte sich einem Vertreter des „Völkischen Beobachters" gegenüber über den Stand der Strafprozeßreform. Die Arbeiten der zur Aus­arbeitung eines Entwurfs einer neuen Strafprozeß- ordnung eingesetzten Kommission würden vor­aussichtlich im September zu einem ersten Abschluß gelangen. Das Ziel der Strafrechtsreform fei, ein Strafverfahren zu schaffen, das eine straffe und schnellarbeitende Strafjustiz gewähr­leistet, eine gerechte Rechtsprechung sichert und im Aufbau und Durchführung verständ­lich und volkstümlich ist.

Beschränkung des Laienrichtertums.

Das Laienrichtertum ist im Weimarer Parteienstaat eine sehr bedenkliche Einrichtung ge­worden. Die Strafprozeßkommission will Laien nur in den Schwurgerichten mitwirken lassen. Die Frage wird aber noch genau überlegt und erwogen werden müssen. Sollten Laien bei­behalten werden, so wird sicher Bedacht genommen, daß nur solche Personen dieses Ehrenamt ausüben dürfen, die hohe menschliche und sittliche Eigen­schaften haben und Gewähr dafür bieten, daß sie jederzeit rückhaltlos für den neuen Staat eintreten.

Klare Verantwortlichkeiten.

Mit der Uebertragung des Führerprinzips auf die Rechtspflege meint man keineswegs das Führerprinzip in der Form, wie wir es heute in allen Gebieten ber Verwaltung unb weit barüber hinaus verwirklicht sehen. Das hätte zur Folge, baß bem Führer bes Gerichts von ber obersten Staatsführung Weisungen mit ber unabänberlichen Verpflichtung, sie zu befolgen, erteilt werben könn­ten. Die Anhänger ber Uebertragung bes Führer­prinzips auf bie Rechtspflege wollen erreichen, baß bie Verantwortlichkeit einer Einzel­person für ben Urteilsspruch klar her­ausgestellt wirb. Die Strafprozeßkommission hat ben Einzelrichter in erster Linie für bie sogenannte kleine Kriminalität vorgesehen. Das sind 70 bis 80 v. H. aller Strafsachen. Für bie mittlere unb schwere Kriminalität will bie Strafprozeßkom­mission einstweilen an bem Kollegialsystem festhalten. Sie hat inbessen vorgesehen, bem Vorsitzenden im Gerichtshof eine viel stärkere, seine Verantwortlichkeit klar hervorhebende Stellung einzu­räumen.

Oie Stellung des Staatsanwalts wird gestärkt.

Einfacher ist ber anbere Punkt, bie Stärkung der Stellung bes Staatsanwalts. Die Strafprozeßkom­mission war völlig einmütig ber Ansicht, baß mit bem System bes geltenben Rechts, bas ben Staats­anwalt unb ben Beschulbigten als zwei gleich­berechtigte Parteien behandeln, gebrochen werden muß. Der zur Unparteilichkeit verpflichtete Staatsanwalt muß unumschränkt ber Herr bes Vorverfahrens werben. Die richter­liche Voruntersuchung muß grunbsätzlich beseitigt werben. Der Staatsanwalt muß auch bas Recht erhalten, gegen ben Beschulbigten unb gegen Zeugen mit Zwangsmitteln vorzu­gehen. Er muh bie Untersuchungshaft, bie Beschlag­nahme, bie Durchsuchung unb bie körperliche Unter­suchung anorbnen können.

Oie UnlenuchungShafl

Grunblegenbe Aenberungen wirb auch bie Untersuchungshaft erfahren müssen. Im geltenden Recht ist sie nur wegen Flucht- unb Der- bunkelungsgefahr zulässig. Nach ben Vorschlägen ber Kommission hat sie in erster Linie bem Zweck zu bienen, die Volksgemeinschaft davor zu schützen, daß der Beschuldigte feine Freiheit zu neuen Straf­taten mißbraucht. Eine notwendige Folge der ver­antwortlichen Führung des Vorverfahrens durch den Staatsanwalt wird fein, daß der Staats- anwalt allein über die Erhebung der Anklage und damit über die Frage, ob die Hauptverhand­lung stattfinden s oll, zu entscheiden hat. Die

Hauptverhandlung selbst muß von allen überflüssigen unb hemmenben Formalbestimmun­gen befreit werben. Dies gilt besonbers für bas Beweisrecht. Das barf natürlich nicht auf Kosten ber Wahrheitsermittlung gescyehen. Ein gerechtes Urteil ist bas un­verrückbare Ziel bes beutschen Strafverfahrens.

Neuregelung der Rechtsmittel.

Kommt man bazu, bie Berufung — wenigstens teilweise — beizubehalten, so werben jebenfalls zwei Rechtsmittel — nämlich bie Berufung und gegen bas Berufungsurteil bie Revision — nicht mehr gegeben werben. Es wirb nur bas eine ober bas anbere Rechts­mittel zur Wahl gestellt werben. Es geht im neuen Staat auch nicht mehr an, baß ber Angeklagte gegen bie Entfcheibung eines Gerichtes bei einer höheren Instanz Sturm läuft, ohne in Rechnung stellen zu müßen, in ber höheren Instanz eine höhere Strafe zu erhalten. Auch auf bem Gebiete des Wiederaufnahmerechts wird ben Not- wenbigkeiten bes autoritären Staates Rechnung getragen werben müssen.

München, 4. Juni. (DNB.) Die Veranstaltun­gen ber Reichskunstkammer wurden mit einer internen Sitzung des Prästdialvates eingeleitet. Mittlerweile füllten sich die Räume des K ü n st l e r - Hauses, der nunmehrigen Heimstätte >ber Reichs­kunstkammer zum großen Festakt. Der Festsaal hatte in großen Linien Girlandenschmuck erhalten. In der Mitte ber Seitenwand leuchtete auf tief- rotem Grunde das Hoheitszeichen der Bewegung in Gold. Kurz nach 12 Uhr betrat Reichsminister Dr. Goebbels den Saal. Mit ihm erschien Reichsstatthalter Ritt.er d o n (Epp. Nach einem Musikvortrag begrüßte

der Präsident der Reichskammer der bildenden Künste, proseffor Honig, die Erschienenen. München solle, so sagte er, die Stade der kü nft lerischen Repräsen­tation sein, bem Wunsche und Willen des Füh­rers entsprechend. Es gäbe, auch unter ben Künst­lern Kurzsichtige und Unzufriedene, denen eine nör­gelnde Kritik näher liege als fröhliche Mitarbeit. Denen müsse er sagen, daß wir das alte Ver­sorgungssystem ein für allemal ver­lassen hätten, und daß sie auf dem Holzwege seien, wenn sie glaubten, mit in den Schoß gelegten Händen ben Anbruch einer neuen Zeit unb damit bessere Zustände abwarten zu können. Im Vorder­grund des Interesses stehe bie Beseitigung der augenblicklichen W i r ts cha f t s n o t der Künstlerkreise. Der Zwang zum Sparen brauche die Kunstleistung keineswegs zu entwerten. Er könne im Gegenteil Wegweiser sein für neue Formenökonomie. Kunst sei schaubar gemachte Phan­tasie und ein Künstler sei um so größer, je ei n - facher seine künstlerischen Ausdrucksmittel seien. Unser Ideal müsse sein ein künstlerischer Geist, der ein gedankenloses Drauflosschustern unmöglich mache. Immer bleibe die Kunst das Geistessymbol für den Willen einer Nation. Die Kunst sei nicht länger mehr als eine Angelegenheit einiger weni­ger reicher unb mächtiger, nicht als eine spielerische Sache von Wohlleben und Luxus, sondern ein un­entbehrlicher Bestandteil des gesamten Wirkens ber Nation.

Oer Präsident der Reichskulturkammer, Reich-minister Or. Goebbels,

ergriff bas Wort zu einer Rebe, die von der Versamm­lung mit großem Beifall ausgenommen wurde. Als ber Nationalsozialismus an bie Macht kam, so führte ber Minister u. a. aus, glaubte man viel­fach, baß bamit ein Rückfall in bie Barbarei pri-

Die Aufgabe des Verteidigers.

Die neue Strafprozeßorbnung wirb auch beutlich aussprechen, baß ber Verteibiger Organ ber Rechtspflege im wahrsten Sinne bes Wortes ist. Sie wirb nicht nur bie Rechte, son­bern auch die Pflichten der Verteidiger festsetzen. Oberste Pflicht des Verteidigers muß fein, das Gericht in ber Finbung ber Wahrheit burch einen gerechten Urteilsspruch zu unterstützen.

Zum Schluß erörterte Minister Dr. Gürtner bie Möglichkeit ber Schaffung bes sogenannten A d» häsionsprozesses. Der Grunbgebanke bieses Verfahrens sei, baß jebem, ber burch eine strafbare Hanblung verletzt worben sei, bie Möglichkeit gege­ben werbe, im Strafverfahren selb st seine Schabenersatzansprüche ober ben Anspruch auf Herausgabe einer Sache geltenb zu machen, unb so in ben Besitz eines vollstreckbaren Titels über seinen Anspruch zu bekommen, ohne baß er noch einen befonberen Zivilprozeß anzustrengen braucht.

mitiver Urzeiten vor ber Türe stehe. Wie anders haben sich auch auf diesem Gebiete die Dinge ent­wickelt, als die Ueberflugen glaubten befürchten zu müssen. Die gigantischen Neubauten, die auf bem Boben Münchens im Werben begriffen finb, sind beredte Zeugnisse für bie Aufgeschlossenheit bes Na- tionalsozialismus ben edlen Künsten ber Architek­tur und Malerei gegenüber. Das Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda hat einen umfassenden Feldzug zur Wiedereingliede­rung des bildenden Künstlers und bes untrennbar mit ihm oerbunbenen Kunsthanb- werkers in ben allgemeinen Wirt- fchafts - unb Arbeitsprozeß begonnen. Wir können jetzt schon mit Freube feststellen, baß ber Erlaß sich in ausschlaggebenber Weise zum Wohle der Künstler auszuwirken beginnt. Wir haben mit ber sogenannten Kunstindustrie weiterhin Verhandlungen ausgenommen mit dem Ziele, baß bereits in diesem Jahre noch anstelle der in diesen großen Industrien nur zu häufig tätigen ungeeig­neten Vertreter wirklich fähige bildende Künstler und Kun st Handwerker neue Ar- deits- und Gestaltungsmöglichkeiten finden sollen. Wir haben zu britt die Absicht, in allen größeren Städten Deutschlands Stellen zu schaffen, bie gute Kunst zu angemessenen Preisen dem Publikum vermitteln.

Ich verwahre mich dagegen, daß der National- sozialismus reaktionären Tendenzen huldige und in der Bequemlichkeit, mit der man ausgetretene Wege weitergeht, der Weisheit letzten Schluß sieht. Aber ebenso bewußt und unbeirrt lehnen ro i r e s ab, alles das a t s modern hinzunehmen, was extravagant ist und in der Extravaganz den Mangel an technischem können zu verstecken sucht. Auch das Moderne muß etwas kön­ne n, und es darf ihm nicht erlaubt fein, durch hysterische Extase zu ersehen, was nur Fleiß und zähe Arbeit an sich selbst vermitteln kön­nen. Was sich uns in der Vergangenheit viel­fach als Modernes offerierte, das war keine Kunst mehr, das war Krampf und Verhöhnung jeder gekonnten Form und jeder ästhetischen

Schönheit.

Wir Nationalsozialisten fühlen uns als bie Trager fortgeschrittenster Mobernität nicht nur im politischen unb sozialen, sonbern auch im geistigen unb künstle­rischen Leben. Es ist eine große Hoffnung, baß ber Nationalsozialismus, ber im Politischen seine einzigartige Form gefunben hat, einmal im Geisti-

Kunst und Kunsthandwerk sollen leilhaden an der allgemeinen Mttschaftsbclebnng.

Reichsminister Goebbels auf der Münchener Tagung der Reichs-Kunstkammer.

Wege finb ber Einsatz von Materialien, deren Roh­stoffe ganz ober gnr größtenteils eingeführt wer­ben müssen durch solche, bie vorwiegend aus der deutschen Eigenerzeugung stammen (z. B. Kunst­seide, Aluminium, Zink), ferner aber die Verlegung der Einfuhr in eine möglichst frühe Produktions­stufe (Einfuhr von Erzen anstatt Metallen, von Rohbaumwolle anstatt Garnen usw.). Eine solche zielbewußte Rohstoffwirtschaft wird zu einer we­sentlichen Entlastung be? deutschen Devisenbilanz führen können.

Keine Bekämpfung von Fabrikfilialbeirieben.

Berlin, 5.Juni. (DNB.) Der Völkische Beob­achter veröffentlicht folgende Bekanntgabe des Stellvertreters des Führers:

In letzter Zeit wird unter mißbräuchlicher Beru­fung auf bas Parteiprogramm die Behauptung ver­breitet, bie nationalsozialistische Bewegung lehne

Fabrikunternehmungen, die zur Organi­sation bes Verkaufs ihrer Erzeugnisse eigene Filialbetriebe unterhalten, als wirtschaftlich schädlich und deshalb unerwünscht ab. Diese Behaup­tung ist irreführend und unrichtig; sie findet im Parteiprogramm keine Stütze. Die Or­ganisationen der Fabrikfilialbetriebe sind in jahr­zehntelanger Arbeit in Deutschland aufgebaut wor­den. Sie geben Hunderttau len den von deutschen Volksgenossen Arbeit und Brot. Nur durch die Größe und Bedeutung sol­cher Unternehmungen ist uns eine erfolgreiche Teil­nahme am internationalen Weltmarkt möglich. Eine Bekämpfung dieser Unternehmen würde daher b i e schwerste Schädigung bes deutschen Exports darstellen. Der deutsche Export bedeutet in erheblichem Maße Arbeit und Brot für deutsche Volksgenossen; auch hier hat daher Gemeinnutz vor Eigennutz zu stehen. Diese Bekanntgabe, die allen Parteibienststellen zur Kenntnis gegeben wird, ist von allen Parteiblättern nachzudrucken.

Berlin, den 26. Mai 1934.

Gez. R. Heß.

30 neue Ausbürgerungserlaste der österreichischen Regierung.

Wien, 4. Juni (DNB.) An ber Amtstafel der Polizeibirektion würben heute 30 Ausbürgerungs­erlasse angeschlagen, von benen bie meisten Perso­nen betreffen, bie a l s Funktionäre bes nationalsozialistischen „Kampfrin­ges ber Oesterreicher" in Deutschlanb ge­arbeitet haben unb bie bie Werbeaufrufe biefes Vereins mit unterzeichnet haben. Unter ben Aus­gebürgerten befinben sich u. a. ber Generalbirektor ber Bayerischen Motorenwerke in München, Franz Josef Popp, ber Regisseur bes ßanbestljeaters in Stuttgart. Dr. Karl Hans Böhm, ber Ber­liner Professor Dr. ing. Ernst A. Kraft, ber ehemalige Kommanbant bes Arbeitsbienstlagers in ber ßobau, Architekt Hans Kemper, Major a. D. SB a ft I, ber ehemalige Vertreter ber Austria-Fabrik in München, Dr. Viktor Kaspar, unb ber Pro­fessor .an ber Universität Karlsruhe, Dr. Adolf König. Außerbem würbe auch ber ehemalige Schutzbunbkommandant Josef A d c. m e k ausge­bürgert.