Donnerstag, 1. Abruar 195^

184. Jahrgang

Nr. 27 Erstes Blatt

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Vom Bott zur Nation

Die englische Denkschrift kommt zum Schluß im

stungskonferenz zu retten. Sie sprechen

pflichten, i h r e g - 3------

gen nicht zu erhöhen. Die englische Re­gierung muß mit allem Ernst darauf bestehen, daß d i e e r st e M ö g l i ch k e i t, die nach ihrer < Ansicht bei weitem vorzuziehen ist und

besser mit dem angestrebten großen Ziel in Ein­klang steht, nicht aufgegeben, sondern aktiv wei-

endgültig scheitern. Da die anderen Mächte offenbar nicht auf das deutsche Niveau abrüsten wollten, müsse man zulassen, daß Deutschland eine An­gleichung seines Rüstungsstandes vornehme. — Auch „Daily Mail" spricht voll Lobes über die Geschicklichkeit und Klugheit, mit der die englische Regierung vorgegangen sei. Für den Fall, daß auch diese Bemühung scheitere, müsse die englische Regie­rung sich endgültig von der Abrüstungskonferenz

zeichnen, obwohl einige Blätter versuchen, diese Ab­lehnung mit angeblichen Vorbehalten zu umgeben. ! Der offiziöse „Petit Parisi en" will den eng­lischen Beitrag zur Abrüstungsfrage nicht ohne weiteres ausschalten, da die Verständigung zwischen Paris und London über viele Anregungen durchaus möglich fei. Leider ergäben sich aber, wenn man auf die Einzelheiten eingehe, sehr ernste Mei - nungsoerschiedenheiten. Frankreich for­dere eine substantielle Rüstungsherabsetzung der am stärksten gerüsteten Armeen, nicht aber die Aufrüstung Deutschlands. „Oeuvre" nennt das englische Doku­ment wenig befriedigend für Frank­reich weil es Deutschland die Aufrüstung anbiete : und gleichzeitig die übrigen Mächte zwingen wolle, : ohne Probezeit abzurüsten. Die angeblichen neuen Garantien, die England anbiete, seien bereits von England mehrmals durch die Artikel des Döl- kerbundspaktes oder dem Briand-Kelloggpakt über­

nommen worden.

Eine Frage an Daladier.

Gustave Herve beneidet Deutschland um seinen Führer.

aufzugeben. Die englische Regierung ist keines­wegs bereit, sich diese letzte Annahme zu eigen zu machen. Sie muh darauf bestehen, daß nur eine Vereinbarung, die sowohl eine Her­absetzung wie eine Beschränkung der Rüstungen enthält, den Namen einer Abrüstungskonvenlion verdient.

Heeresstärken und Maierialbeschrankungen

sich schließt.

Die englische Regierung hat mehr als einmal öffentlich erklärt, daß eine internationale Ver­einbarung, die auf dem anerkannten Grundsatz der Gleichberechtigung in einem System der Sicherheit aufgebaut ist, notwendigerweise bedeutet, dah innerhalb der In einem solchen Abkommen vorgesehenen Etap­pen eine Lage erreicht werden muh, in welcher V affenarten, die dem einen Staat gestattet sind, dem anderen nicht weiter verboten sein können. Die Re­gierung sieht keine Möglichkeit, sich dieser Schluhfolgerung zu entziehen.

Die Regierungen Englands und Wiens veröffentlichen ihre Denkschriften zur AbrWungssrage.

Paris, 1. Febr. (DNB.-Funkspruch.) Gustav Herve schreibt im „Dictoire": Ich beklage die Fran­zosen, die an dieser großen deutschen Revolution vorübergehen, ohne etwas davon zu verstehen und ohne die große und weltbedeutende Tragweite zu begreifen. Wenn man die meisterhafte Rede des Reichskanzlers lieft, fühlt man sich gedemütigt bei der Feststellung, in welche Hand die Regie­rungsgewalt in Frankreich geraten is Die Sprache des nationalsozialistischen Führers i die eines Staatsmannes. Der Kanzler for dert das Saargebiet, das lOOprvzentig deutsch ist, das man aber von Deutschland ab­getrennt. Als D e u t s ch - O e st e r r e i ch e r fordert er für die 7 Millionen das Recht zu dem unteil­baren Deutschland zurückzukehren. Zum zweitenmale innerhalb drei Monaten hat das deutsche Volk öffentlich und feierlich vor aller Welt dem fran- zö fischen Volk die Hand gereicht. Herr Mattier, werden Sie aus Furcht vor den Royali­sten der Action Fran?aise diese Hand aus«

Paris, 1. Febr. (DNB.-Funkspruch) In offiziel­len Kreisen hat man bis jetzt weder zur englischen noch zur italienischen Denkschrift sich geäußert. Die englische Denkschrift, deren Bedeutung man höher

London, 1. Febr. (DNB.-Funkspruch) Die briti­sche Denkschrift zur Abrüstungsfrage findet m der ganzen Morgenpresse, wenn auch nicht begeistertes, i, so doch warmes Lob. Es herrscht Einigkeit darüber, ! daß die Vorschläge so gut erdacht seien, rote es bei _____ itrth hoiPlori JVrnnp mnalich

zurückziehen.

Die französische preffe stellt starke Meinungsverschiedenheiten fest.

So war es also auch durchaus folgerichtig, daß der Nationalsozialismus, sobald er zur Macht gekom­men war, durch das Reichs st atthalterge- setz dem Unfug gegeneinanderstrebender Gewalten, deren Kampf die nach dem verlorenen Kriege müh­sam genug bewahrte Reichseinheit zu sprengen drohte, radikal ein Ende machte und mit der Un­terstellung der Länderregierungen unter die vom Reichspräsidenten auf Vorschlag des Reichskanzlers ernannten Reichsstatthalter das Führerprinzip und eine einheitliche Staatsführung an die Stelle bisheriger Reichsohnmacht und Parteien­herrschaft setzte. Ein weiterer Schritt in der gleichen Richtung war die im Herbst des vergangenen Jah­res gleichzeitig mit der Reichstagsauflösung ange­ordnete Auslösung der Länderparla­mente, der keine Neuwahl folgte. Nach den Bun­desfürsten, die schon vor vierzehn Jahren ihren Thron verloren hatten, verschwand nun mit den Landtagen die letzte Grundlage einer Einzeljouve«

ter verfolgt wird. r.,,

Die englische Regierung ist der Ansicht, daß eine internationale Einigung bezüglich der Rüstungen nur erreicht werden kann, indem man hinsichtlich der drei Hauptfragen: a) Sicherheit, b) Gleichberech­tigung, c) Abrüstung, eine befriedigende Regelung trifft. Nach Ansicht der englischen Regierung ist es wichtig, den Grundsatz der Beratung im Falle der Verletzung oder drohenden Verletzung des Kelloggpaktes auf den Fall der Verletzung oder drohenden Verletzung der A b r ü st u n gs k o n - vention selb st auszudehnen. Ein weiterer Bei­trag zur Sache des Friedens und der Sicherheit wird durch die Bereitwilligkeit des deutschen Reichs­kanzlers zumAbschlußvonNichtangriffs- Pakten mit allen Nachbarn Deutschlands geliefert. Wenn solche Pakte ausdrücklich in Verbindung mit der Konvention eingegangen werden, dürfte ihr praktischer Wert für die Schaffung eines Sicher­heitsgefühls nicht bestritten werden

Die Fünfmächle-Erklärung vom 11. Dezember 1933 hak im Zusammenhang mit der Ab­rüstungsfrage den Grundsatz der Gleichbe­rechtigung in einem System der Sicherheit für alle Nationen ausgestellt und erklärt, daß dieser Grundsatz in einem Abrüstungsabkommen Verwirklichung finden soll, das eine wesentliche Herabsetzung und Begrenzung der Rüstungen herbeiführt. Von dieser Erklärung ist die eng- tische Regierung niemals zuruckgetreten und sie bestätigt jetzt aufs neue, daß sie an ihr uneingeschränkt sest hält Die englische Regierung zögert nicht zu erklären, daß der Grundsatz der Gleichberechtigung m der Rüstungsfrage nicht weniger wesent­lich ist als der Grundsatz der Sicherheit. Die englische Regierung entnimmt mit Jreube aus den Erklärungen des Herrn Hitler, dah Deu sch- tand darauf verzichtet, den Besitz von ,,A n- qriffswaffen" zu beanspruchen und sich auf eine normale ,,V e r t e i d i g u n g s b e - waffnung" beschrankt, wie sie für die Ar­mee benötigt wird, die in dem Abkommen für Deutschland vorgesehen würde. Ueberdies mach der deutsche Kanzler diesen Vorschlag in der Annahme, daß die schwergerüsteten Staaten nicht bereit sind, auf Grund des Abkommens irgendeinen Teil ihrer jetzt bestehenden Waffen

Der letzte Rettungsversuch

Die encrlische preffe sur britischen AbrüstungSdenkschrist.

Oie britische Denkschrift.

London, 31. Ian. (DNB.) Die englische Regie­rung hat nunmehr ihr Memorandum über die Ab­rüstungsfrage der Oeffentlichkeit übergeben. Das 24 Seiten umfassende Schriftstück besagt im emzel-

Don Abänderungen des ursprünglichen englischen Konoentionsentwu s ge­halten sind: Ausgehend von der Annahme. ' aß die Abrüstungsvereinbarung auf zehn Iah abge­schlossen wird, wäre die englische Regien' g auch mit einer deutschen Heeres stärk von 300 000 Mann einverstanden, wenn nur der mit der Zahl 200 000 angestrebte Grundsatz der Parität zwischen Frankreich, Deutschland,JtalienundPolen zu einer entsprechenden Regelung führen würde. Auch einer Dienstzeit von zwölf statt acht Mona­ten würde sie zustimmen, wenn dies allgemein gewünscht würde. Eine schwierige Frage ist die sogenannte „m ilitärähnliche Ausbildu n g . Die englische Regierung schlägt vor, solche Ausbil­dung außerhalb des Heeres zu verbie­ten und dieses Verbot durch ein System ständiger automatischer Ueberwachung zu kontrollieren. Sie freut sich besonders, zu hören, daß die deutsche Regierung aus freien Stücken versprochen hat, ver-

zerstört werden.

In der Frage der ßuftrüftungen wird folgende Vereinbarung vorgeschlagen: Wenn die ständige Abrüstungskommission nach Ablauf von zwei Fahren die Abschaffung nicht beschlossen hat, sollen alle Länder das Recht auf eine Militärluftfahrt haben. Sie würden in den folgenden acht Fahren je nach ihrer Lage ihre Be­stände schrittweise bis zu einem zu vereinbarenden Stand entweder vermindern oder erhöhen. — Be­züglich der überseeischen Landstreitkräfte bleibt die englische Regierung bei ihrem alten Konventions­entwurf. Die englische Regierung bestätigt schließ- ' lich ihre Bereitschaft zur Anwendung eines Systems : ständiger und automatischer Ueberwachung, ' die gleichzeitig mit den Verpflichtungen der Kon- : vention wirksam würde.

mittels einer Kontrolle den Nachweis zu führen, daß die SA. und SS. keinen militari« f cf) e n Charakter haben und daß sie hinzuge- fügt hat, derselbe Nachweis werde auch für d e n Arbeitsdienst geführt werden.

Weiter wird vorgeschlagen, sofort mit der A b - schaffung von Tanks über 16 Tonnen zu beginnen, die Zerstörung der Tanks über 16 Ton­nen bis zum Ende des fünften Jahres zu beenden und der neuendeutfchenArmee Kampf­wagen bis zu sechs Tonnen zuzubilli­gen. Bewegliche Landgeschütze mit einem Kaliber bis zu 15,5 Zentimeter will die englische Regierung schließlich auch Deutschland, ebenso Oesterreich, Ungarn und Bulgarien zubilligen. Geschütze über 35 Zentimeter sollen bis Ende des ersten Jahres über 22 Zentimeter bis zum Ende des vierten und über 15,5 Zen­timeter bis zum Ende des siebenten Jahres

Ueber den Wert von „Imponderabilien" in Poll- tik und Völkerleben, von Unwägbarkeiten, deren Einflüsse nach einem Wort Bismarcks oft mächtiger sind als die der Heere und der Gelder, hat man sich 'nach dem Sturz des großen Realpolitikers m Deutschland nicht mehr oft Gedanken gemacht. Dem ist es nicht zuletzt zuzuschreiben, daß die Politik schon vor dem Kriege so sehr die Verbindung mit dem Volke verloren hatte, daß nicht mehr zu über­sehende Ereignisse, wie die Daily-Telegraph-Aftare oder der Kriegsausbruch, die breite Masse des deutschen Volkes geradezu wie aus einem Traum aufscheuchten. Im Weltkrieg rächte sich diese aus Mangel an Zivilcourage ebenso wie an psychologi­schem Fingerspitzengefühl beruhende Unsicherheit der Staatsleitung, als man in kritischen Augenblicken nicht die Kraft fand zur Antwort auf die Frage: „Wie sag' ich's meinem Volke?" Das ist mit der Mündigkeitserklärung des deutschen Volkes durch die Weimarer Verfassung nicht besser geworden. Das demokratisch-parlamentarische System lieferte den Staat den Parteien aus. Die Regierungen, soweit sie nicht bloße Vollzugsorgane der Fraktw« nen waren, zerrieben sich im Kleinkrieg mit Partei­funktionären und Jnteressencliquen. Das Volk sah dem politischen Intrigenspiel, das zumeist tm würdelosen Kuhhandel endete, ohne Anteilnahme, ja mit wachsendem Abscheu zu. Immer seltener ver­mochte es ein Mann von Format, dem das Weima­rer System der Mittelmäßigkeiten notgedrungen und ungern genug den Weg in die Staatsleitung freigegeben hatte, die breiten Massen zu einer Auseinandersetzung mit seinem politischen Programm zu bewegen. Mit wachsender wirtschaftlicher Not legte sich dumpfe Lethargie über das Land. Erst der Nationalsozialismus brachte dank feines Wer- dens als echte Volksbewegung, geführt von einem Manne aus dem Volk und vorgetragen von Kämp­fern, die mit allen Fasern im Volke wurzelten, auch das Volk wieder zur Teilnahme am politischen Leben, zu leidenschaftlichster Erörterung der großen Frage nach Schicksal und Zukunft. Und seinem Entstehen aus dem Volke, dieser wahrhaften Volk^ Verbundenheit, dankt der Nationalsozialismus auch den natürlichen, ungemein fein entwickelten Instinkt für den rechten psychologischen Augenblick, zugleich mit dem feinen Verständnis für die Bedeutung des Symbolhaften eine eminent politische Begabung, die dem Nationalsozialismus auf feinem Wege aus der Opposition zur Macht ein oft bewahrter Bun­desgenosse gewesen ist und seitdem bei der Erobe­rung des Volkes für die nationalsozialistische Welt­anschauung wesentlich mitgeholfen hat.

Diese Abschweifung ist vielleicht nicht ganz über­flüssig, will man die Wahl des ersten Jahrestages der nationalen Erhebung für die Verkündung des wahrhaft Geschichte zu machen berufenen Gesetzes über den Neuaufbau d e s Reiches recht Der- stehen. In einem Gespräch mit Hermann Hofmann, dem Chefredakteur der „Hamburger Nachrichten", hat Bismarck einmal gesagt: „Ein unerläßliches Requisit des Staatsmannes ist die Geduld. Er muß warten können, bisderrichtige Momen t her­angekommen ist, und darf nichts überstürzen, selbst wenn der Anreiz noch so groß ist. Wenn man die schönste Pastete zu früh aus dem Feuer nimmt, ällt sie zusammen." Die Reichsreform hatte die Weimarer Verfassung im Grundsätzlichen nicht an- : gerührt, obwohl sie damit die einzige Gelegenheit, , die Novemberrevolte zu legitimieren, versäumt hat, i da nach dem Sturz der Bundesfürsten auch den ; meisten Ländergrenzen, soweit sie dynastischen Ur- prungs waren und nicht Stämme voneinander chieden, nur noch problematische Bedeutung zukam. Dom Materiellen her, da die Finanznot des Reichs und der Länder zu Verwaltungsvereinfachungen zwang und wirtschaftliche Bedürfnisse sich an fünft« liehen Grenzen stießen, kam dann später eine Dis­kussion über die Reichsreform in Gang, die aber trotz gewaltiger Aktenproduktion und zahlreichen zu­meist recht komplizierten, weil im staatsrechtlichen Gestrüpp der Verfassung hängenbleibenden Vor­schlägen und Anregungen im Sande verlief, ja zwangsläufig verlaufen mußte, weil das macht- politisch ausbalancierte System von Weimar nie­mandem die Macht gab, etwas von Bedeutung durchzusetzen, was auf eine Aenderung der Ver­fassung hinauslief und weil weiter dieselben Par­teien, die im Reiche sich unitaristisch gebärdeten, in den Ländern aber, wenn sie im Regiment saßen, die wildesten Partikularisten waren. Wir erinnern uns noch, daß dank dieser Weimarer Konstruktion gerade der Reichsrat, die Vertretung der Länder­regierungen, die letzte Bastion des schon mit dem Tode ringenden alten Systems war, daß der vom Reichskanzler von Papen seines Amtes enthobene Preußenzar Otto Braun noch in einem Prozeß um die Vertretung Preußens im Reichsrat feine Stel­lung glaubte retten zu können.

nen u. a. folgendes:

Die englische Regierung betrachtet ein lieberem« kommen über die Rüstungen nicht als Selbstzweck, sondern eher als eine Begleiterscheinung des Welt- riedens und als Folge einer Verbesse - rung der politischen Beziehungen der Völker untereinander. Dementsprechend hat ^nqajuii wuum "»

sie stets den Zusammenhang zwischeri dem' Prinzip wesentlichen zu folgenden Vorschlägen, die st i Sinne der Gleichberechtigung und dem Grundsatz der a.---------«

Sicherheit anerkannt. Aus dem gleichen Grunde begrüßt sie es, daß die kürzlichen Vorschläge Hitlers sich nicht nur mit technischen Rüstungsfragen, son­dern auch mit politischen Garantien g e g e n e i n e n 21 n g r i f f befassen. Eine lieberem« stimmung der Ansichten würde am leichtesten auf einer breiten Grundlage erreicht, welche die Frage der Gestaltung der Rüstungen mit Garantien auf politischem Gebiet verbindet. Die Regierung würde auf eine Einigung hinarbeiten, selbst wenn mit Rücksicht auf den Grundsatz der Gleichberechti­gung sich herausstellt, daß eine solche Einigung ne­ben der Abrüstung bei den einen ein gewisses Maß von Ausrüstung bei den anderen tn

Kontrolle und gegenseitige Befragung veranlaßt sehen wird, sich mit diesen Zugeständnissen ein­verstanden zu erklären. Ernste Einwendungen erhebt nur „News C h r o n i c l e" gegen den bri­tischen Pan, der nach Ansicht des liberalen Blattes _____

in den Vorschlägen zur Abrüstung der schwer be- einzu'schätzen scheint'als die italienische, ist bereits roaffneten Staaten nicht weit genug gehe, ^as eingehend geprüft worden. Doch weist man darauf Blatt spricht von den Vorschlägen eines ^rlidjen UrteU der Presse über beide Denk-

Maklers". Begeisterung könne man bei den Vor- ur nicht gerade ermutigend. Man kann es

schlügen nicht empfinden, aber sicher fei der g sche Ablehnung des englischen Vorschlags be- $ o r Wäge 3t aUH e n L 3m Srunbe id)Ia8« -Rom «Minen, obwohl einige Blätter versuchen, diese Ab­nur vor, daß jeder behalten sali e roa 5 er ,, hat Bedauerlich sei, daß die englische Regierung ■ nicht für eine Herabsetzung der zulässigen Große der Tanks eingetreten sei. Ebenso hatte das Kaliber der > zulässigen schweren Geschütze noch herabgesetzt wer- den müssen. Was für den Fall einer Verletzung der Abrüstungskonoention ausgeführt werde, sei etwas verschwommen. Frankreich werde wohl deutlichere Zusicherungen verlangen, und die brityche Regie- rung werde sich in dieser Beziehung zu weiteren s Zugeständnissen bequemen müssen. i;

Time s" bezeichnet schon in der Ueberschnft die Abrüstungsdenkschrift der englischen Regierung als einen kühnen Fortschritt Er gehe über alles hm- aus, was bisher in der Abrustungsfrage vorgeschla- qen worden sei. Was England vorschlagt, meint das Blatt, werde der Forderung Deutschlands nach Gleichheit ebenso gerecht wie Frankreichs Verlan­gen nach Sicherheit. Besonders hervorgehoben wird, daß die britische Regierung bereit ist, sich mit w- fortiqer Beratungrnit den anderen JJtaa)« t e n zu verpflichten, für den Fall, daß das neue Abkommen einmal verletzt werden sollte. Damit habe man der Forderung Frankreichs und anderer Länder nach Sicherheit entgegenzukommen versucht. Hoffentlich werde man auf dem Kontinent anerken­nen, daß die britische Regierung damit die LlNie> der traditionellen englischen .ßolitii verlasse und Gefahr laufe, sich ihrem eigenen Volke gegenüber starken Kritiken auszusetzen. Aller­dings sei von dem gesunden Menschenverstand der Engländer zu hoffen, daß sie die Notwendig­keiten der Lage erkennen.

Die konservative „Morning Post" spricht von einem letzten Versuch. Der englische Vorschlag lei kühn England werde damit ein beträchtliches Risiko auferlegt. Vielleicht lohne es sich aber ins­besondere wenn man im Austausch gegen dieses Opfer für die nächsten zehn Jahre mit e'nem ge­sicherten Frieden und der Vermeidung ledes kost­spieligen Wettrüstens rechnen könne. Der soziali­stische „Daily Herold" ist mit den neuen eng­lischen Vorschlägen zufrieden. Die Lage werde dann o sen so behandelt, wie sie wirklich sei. Es komme jetzt auf das Verhalten Frankreich s an Be- harre es bei der Probezeit, jo werde die Abrüstung schlagen?

Es scheinen nur zwei Möglichkeiten zu bestehen,

^^id) äne^Konvention zu einigen, welche' einer so verwicketten und heiklen Frage möglich ' den Verzicht auf gewisse Waffen-> war. Verschiedene Blatter glauben, daß es sich um aattunaen durch die hochgerüs eten den letzten Versuch handele, die ^tbru« Mächte in sich schoßt- stungskonferenz zu retten. Sie sprechen

2 sich auf der Grundlage zu einigen, daß die ferner von bedeutungsvollen Zugeständnissen.gegen- " hochgerüsteten Mächte nichtabrüstenkön« über Deutschand. Auf der anderen Seite wird die nen oder wollen daß sie sich aber ver- Hoffnung ausgesprochen, daß Frankreich sich gegenwärtigenRüstun- durch die vorgeschlagenen Bestimmungen über die “ .., «st . ____a uns nunonfottint» Beiraauna veranlagt