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Samstag, 22. Februar 1936

186. Jahrgang

M. §5 Erstes Blatt

Gießener Anzeiger

Umschau

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Entscheidend für diese Feststellung ist, wie das deutsche Memorandum darlegt, vor altem die Be­stimmung des Zeichnungsprotokolls zu dem fran- zösisch-sowjetrussifchen Vundnispakt, wonach sich die beiden Vertragspartner zwar vor einer Aktion, die sie aus den bekannten Artikel 16 der Völkerbunds- sahung stützen wollen, zunächst an den Völ­kerbundsrat wenden werden, dah sie aber die vereinbarte Beistandspslicht auch dann zu erfüllen haben, wenn es- aus irgendeinem Grunde nicht zu einer Empfehlung des Rates in diesem Sinne oder überhaupt zu keinem einstimmigen Ratsbeschluh kommt. Da­nach nimmt Frankreich die Freiheit für sich in An­spruch, im Falle eines Konflikts zwischen Deutsch- land und der Sowjetunion auch dann auf Grund

Autorität des Mikado und haben wiederholt ihre Auffassung nachdrücklichst auch durch Attentate, 3 B. auf den General Nagata, den Chef des Wehr- amte5, Ausdruck gegeben. Die Ermordung des Gene­rals Nagata wurde von den extremen Kreisen ge- radezu begrüßt und bis heute ist der Täter noch nicht abgeurteilt worden.

Die japanischen Parteien sind in diesem Ringen unterlegen. Der alte Reichstag wurde aufgelöst weil die Seiyukai mit einem Mißtrauensvotum drohten. Die Einkreisung der japanischen Parteien durch die Staatsführung wurde in den letzten Jahren immer sichtbarer, man war bestrebt, die japanische Form des Liberalismus durch eine neue Staatsführung abzulösen. Daß diese Staatsführung die japanische Monroe-Doktrin predigt, also „Asien den Asiaten unter japanischer Führung", machte sie ebenso volks- tümlich wie der Kampf gegen die Schäden des Hoch- kapitalismus und der Parteienwirtschaft, dre ge­rade in Japan sich mit besonderer Schroffheit zeig­ten und vor allem die Bauern in das Lager der antiparlamentarischen Militärs führten.

Gegen dieses autoritäre Prinzip schlechthin trat vor allen Professor Minobe auf, einst Japans gefeiertster Staatsrechtslehrer. Er hat eine Reche von Werken geschrieben, die sich mit der japanischen Verfassung beschäftigen und war Vertreter der so­genannten Organ-Theorie, die darauf hin- ausläutt, daß Japan eine konstitutionelle Monar- chie fei, in der der Monarch, der Mikado, nur ein Organ der verschiedenen sich kontrollierenden Gewal­ten bedeute. Professor Minobe ist also ein Schuler des europäischen Liberalismus, er vertrat seine Ideen im Zusammenhang mit den Auffassungen der Seiyukai trotz aller Warnungen der Regierung. Daraufhin wurden im Vorjahre kurzerhand seins Werke über die Verfassung verboten, seine akademi­sche Lehrtätigkeit wurde lahmgelegt und MinobS selbst von den Anhängern desKodo als Vertreter der Anschauungen des verrotteten Westens, als Femd des Kaisers und des japanischen Volkes hingestellt. ■ Der Streit der beiden Auffassungen wurde immer

eines besonderen Vorverfahrens vor dem Völkerbundsrai zur Anwendung gebracht wer­den könnte. Das deutsche Memorandum vom 25. Mai betont, daß eine unter solchen Umständen eingeleitete militärische Aktion nach Ansicht der deutschen Regierung außerhalb des Artikels 16 der Völkerbundssahung stehen und infolgedessen eine flagrante Verletzung des Rheinpak- les von Locarno darftellen würde.

Noch offenkundiger als die in dem deutschen Me- morandum allein erörterte rechtliche Verletzung des Locarnopaktes durch den neuen Pakt ist die von der deutschen Regierung von vornherein betonte Unvereinbarkeit der beiden Pakte oon allgemei­nen politischen Gesichtspunkten aus. Den übrigen Signatarmächten des Rheinpakts von Locarno ist bekannt, daß die deutsche Regierung diesen Standpunkt in den Auseinandersetzungen, zu denen ihr Memorandum Anlaß gegeben hat, i n vollem Umfang aufrechterhalten hat und noch heute aufrechterhält. Unter diesen Um­ständen läßt sich die erwähnte Aeutzerung des Herrn Herriot nur so erklären, daß er über den Inhalt des deutschen Memorandums und über den von der deutschen Regierung bei den anschließenden Auseinandersetzungen eingenommenen Standpunkt nicht richtig informiert ist.

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des Artikels 16 der Völkerbundssahung militärisch gegen Deutschland vorzugehen, wenn es sich dabei weder auf eine Empfehlung noch auf eine anderweitige Entscheidung des Völkerbundsrates berufen kann, die Frage des Angreifers vielmehr einseitig für sich entscheidet. Ueberdies steht der Wortlaut des fran- zösisch sowjetrussischen Zeichnungsprotokotls mit der Sahungsbestimmung in Widerspruch, wonach der Artikel 16 gegen Deutschland als Richtmitglied des Völkerbundes überhaupt erst auf Grund

leuten von der Hebräischen Universität Jerusalem, die geologischen Vorbedingungen für diesen Kanal­bau studieren, der von Akaba am Roten Meer nach Gaza in Palästina fuhren würde. Soviel bisher bekannt wird, konzentriert sich das Hauptaugenmerk derzeit auf die notwen­digen Schleusenbauten, die die Geländever­hältnisse in der teilweise unter dem Meeresspiegel liegenden En-Ghor-Talsenke erfordern wurden, und auf die ebenfalls nicht geringen Schwierigkeiten an der Gaza-Küste. Gleichzeitig finden im Orangen- Gebiet an der Nordseite des projektierten Kanal- bettes wiederum Oelsondierungen statt, die bei einer Verwirklichung des Gaza-Akaba-Kanals vielleicht von strategischem Interesse sein mögen.

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würden keine weiteren Sitzungen der Flottenkon­ferenz stattfinden, ehe nicht diese Fragen hinter den Kulissen in irgend einer Form erledigt worden seien.

Eine Konkurrenz für den Suezkanal?

Suez, 21. Febr. (DNB.) Mehrfach ist in hiesi­gen Fachkreisen von einem Plan die Rede gewesen, östlich der Sinai-Halbinsel einen neuen Durchftich vorn Roten Meer zum Mittelmeer zu schaffen und so die strategische Monopolstellung des Suezkanals im englischen Verteidigungsinteresse zu beseitigen. Tatsache ist, daß augenblicklich englische Geologen und Ver­messungsingenieure, unter Hinzuziehung von Fach-

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Locarnoabkommen undMoskaupakt miteinanderunvereinbar

Herriots Auffassung wird richtiggestellt.

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Mauren befreit hatten, standen die Katalanen in djroffem G-g-nsatz zur Dynastie Ferdinands und Isabellas. Als Katalonien dann im spanischen Erb- solgekrieg für den österreichischen Habsburger den pstieren Kaiser Karl VI., Partei ergriffen hatte, verlor es im Jahre 1714 durch den Bourbonen Philipp V. seine alten Sonderrechte. Jetzt jmo bei der letzten Wahl die Stimmen für die katalanischen Autonomie-Parteien wieder außerordentlich gewach­sen. Zweifellos steht die Einheit Spaniens auf dem Spiel. Wenn man an die Erbitterung denkt, mit der in Spanien seit jeher politische (Segenfatie aus­getragen werden, muß man befurchten, daß das Land' stürmischen Zeiten entgegengehen wird.

Der Sieg der italienischen Waffen bei (E n ber = t a ist seiner Bedeutung nach weit über Den Cha­rakter eines örtlichen Teilerfolges hinausgewachsen. Er hat nicht nur die strategische Stellung ber fa­schistischen Expebitionstruppen m ^orbabessimen verbessert, inbem er ben Ring um bie ^eftung Ma- kalle enbgültig sprengte unb ben ,^?(l.c"ern61(,öreMn Weg zu weiteren Vorstößen ms abesimische Kern- lanb öffnete, sonbern er beginnt auch Aon, Vei- änberungen in ber internationalen Politik hervor­zurufen. Der römische Prestigezuwachs ermöglicht es ben Italienern, bem Gebauten einer fneblichen Vereinbarung mit ben Sanktionsmachten — wenn auch in versteckter Form — wieber naher zu treten. Die Veröffentlichung bes englischen@ebeimberi(Jtc5 von I. L. Maffey burch bie römische Presse beu­tet in diese Richtung. Vielleicht soll dadurch zugleich ein Druck auf London ausgeübt werden, uw die durch den Sieg von Enderta verbesserte italiemfche Stellung noch zu unterstreichen. Ob die erhoffte Wirkung auf England eintreten wird, ist allerdings sehr fraglich. Zunächst scheint es, als ob durch die letzten römischen Aktionen eher das Gegenteil er­reicht wurde. Das englische Kabinett hat in diesen Tagen mit besonderer Schärfe zum Ausdruck ge- o.e bracht, daß zur Eröffnung von neuen Fnedensver- ben * hanblungen englischerfeits keinerlei Veranlassung

vorliege. Ueberbies ließ London verlauten, daß man eine schnelle Entscheidung über die Frage der Oel- sperre wünsche und daß gegebenenfalls neue Mit­tel erwogen werden müssen, um die Sanktionen gegen Italien wirksamer zu gestalten. Die poli­tischen Manöver, die dem militärischen Erfolg ber Italiener am Berge Aradam gefolgt finb, zeugen also im ganzen mehr für eine Berscharfung als für eine Entspannung bes abessinischen Konfliktes.

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Die Reichstagswahlen in Japan am 2 0. Februar brehten sich um bie Vernichtung ber Seiyukai, bie im Jahre 1900 von Fürst Ito gegrünbet würbe. Im alten Reichstag hatten bie Seiyukais mit 249 von 425 Sitzen bie Mehrheit, aber inzwischen finb anbere Gruppen hinzugetreten, so daß zuletzt bie Seiyukais 266 Manhate zahlten. Diese Partei ftanb in schärfster Opposition zur Re­gierungspartei, ben 1927 gegrünbeten M i n s e 111 o , unb vertrat vor allem ben rein parlamentarischen Stanbpunkt, b. h. sie geriet in Gegensatz zum Kobo, zum Glaubensbekenntnis ber Japaner, wo­nach ber Mikabo göttliche Gewalt habe, allem Ja­pan ben rechten Weg zur Größe zeige unb autori­tär bie Geschicke Japans zu bestimmen habe^ Diese Lehre ist mystisch-religiös, sie sieht im Mikabo ben Enkel ber Sonnenkönigin, ber als Ausbruckssorm göttlichen Willens absolut unb autoritär sei. Damit wirb üerbunben bie Ibee eines autori­tären Staates, bereu Einzelheiten bem euro­päischen Sinn nicht gemäß finb. Man kann bieses Dogma als Reaktion gegen bie politischen Formen aufsassen, bie unter bem großen Reformkaiser Meist Prinz Ito burchführte. Prinz Ito gab bem japa­nischen Volke eine Verfassung nach englischem Vor- bilb er stellte neben bie kaiserliche Gewalt ein Ober­haus und ein Unterhaus, ben Reichstag. Aber bas Einbringen Japans in bie technische unb wirt­schaftliche Arbeitsweise des europäischen Westens brachte naturgemäß die sich bildenden Parteien in den Geruch der Korruption oder des (Europäer-- i tums. Vor allem die Militärs sind Anhänger der

London, 22. Febr. (DNB. Funkspruch.) Wie Preß Association meldet, hat die französische Regie­rung durch Botschafter Sorbin den britischen Außen­minister wissen lassen, daß ber britische Protokoll- vorschlag, ber bas Verfahren für bie Einbe­ziehung ber übrigen Mächte in bas ge» plante F l o 11 e n a b k o m m en regeln soll, in bieser Form nicht annehmbar fei, wenn auch bie Franzosen bie Notwenbigkeit ber, Zustimmung anberer Flottenmächte zum Vertrag anerkennten, alls bas Abkommen überhaupt noch irgend­einen praktischen Wert haben solle. Die Agentur bestätigt ferner, daß französischerseits die Frage eines L u s t a b k o m m e n s aufgeworfen wurde mit dem Hinweis, daß die gegenwärtige Flottenkonfe­renz hierzu eine gute Gelegenheit biete. Die Fran­zosen hätten aber den Abschluß eines qualitativen Flottenabkommens nicht von einem Luftabkommen abhängig gemacht.

unb selbst hier im wesentlichen eine Theorie ge­blieben ist. Um so begieriger wirb jedes Aufleuchten des roten Sterns in anderen Ländern begrüßt, um bie hungernden Massen bes bolschewistischen Para­dieses von ben eigenen Nöten unb Sorgen abzu­lenken. Nach ber Verteilung ber Abgeorbnetensitze in ben neuen spanischen Cortes könnte man an- nehmen, bah bas Volk selbst eine entscheibenbe Schwenkung nach links vorgenommen habe. Das ist jedoch nur bedingt richtig, da die Eigentümlichkeit des spanischen Wahlsystems es zuläßt, daß ein Ab­geordneter auch mit ganz geringem Stimmenvor­sprung ins Parlament kommt, während sein nahezu gleichstarker Gegner ganz ausfällt. Das spanische Volk ist also im ganzen nicht so radikalisiert, rote es zunächst den Anschein hat. Es hat noch zu deut­lich die Greuel der marxistischen Oktoberrevolution von 1934 in Erinnerung, als daß es ben Taten der neuen Regierung mit ungemischter Freube ent­gegensehen könnte. Dieselben Männer, bie sich nun anschicken, wieber bie Zügel ber Regierung zu er­greifen, waren es, unter bereu Herrschaft damals der kommunistische Aufstand ausbrach. Er kostete den Spaniern 1335 Todesopfer unb über 3000 Ver­wundete. Der materielle Schaben kann auf 40 Mil­lionen Peseten geschätzt werben. Heber 1000 Kirchen, Fabriken, Brücken unb anbere Gebäube wurden damals zerstört. Wochenlang mußte ein Heer von 10000 Mann gegen bie hervorragenb bewaffneten kommunistischen Aufrührer kämpfen. Die verant­wortlichen Führer bes Aufruhrs, bie seinerzeit ver­bannt ober gefangengesetzt würben, kehren nun als politische Märtyrer aus bem Ausland oder aus den Gefängnissen zurück. Wird die neue Regierung Kraft und Einsicht genug besitzen, um der spani­schen Bevölkerung eine Wiederholung des roten Terrors von 1934 zu ersparen? Ein Blick nach Moskau zeigt, um welchen Einsatz hier gespielt

Die europäische Polittk, die sich mangels einer großen gemeinsamen Linie noch immer im häus­lichen Zank und Streit erschöpft, ist ganz uner­wartet überstrahlt worden von dem roten Licht, Has der Kommunismus in Spanien angezündet hat. Denn daß der Regierungswechsel in Madrid ebensowenig eine rein innerspanische Anaelegenheit ist, wie das Eindringen des sowjetrussifchen Ein- lüsses in die europäischen Kabinette eine rein innerfranzösische oder innertschechische Angelegen­heit ist, das erkennt man an der Begleitmusik, die in Moskau zu den Ereignissen in den Ländern des Westens gespielt wird. Das Blatt ber Komintern beispielsweise sieht in bem spanischen Wahlaussall einen ersten Erfolg jener Parole, bie im vergange­nen Sommer auf bem 7. Kongreß ber Kommuni­tischen Internationale ausgegeben mürbe unb bie dahin zielte, bie bolschewistische Weltrevolution unter bem Deckmantel einer „bemokratischen Ein­heitsfront" zu ben lang entbehrten Erfolgen zu führen. Es ist ja ber größte Schmerz ber sowjet- russischen Regierung, daß bie kommunistische Staats­form sich bisher nur in Rußland durchsetzen konnte

Probleme der Flolienkonferenz.

Der Beitritt anderer Mächte.-Frankreichs Wunsch nach gleichzeitigem Abschluß eines Lust­abkommens. — Llm die Erneuerung von Gtresa. — Amerika gegen politische Gespräche.

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vruck und Verlag: vrühl'sche UnwersttStsvuch- und Steindruckerei R.Lange in Stehen. Schriftleitung und Geschäftsstelle: Schulftrahe 1 M°ng-n°bichmn°staffeiB

In ber innerpolitischen Krise spielt bie Provinz Katalonien eine große Rolle. Die Bewohner dieser historischen Lanbschaft in ber Norbostecke Spa­niens, bie Katalanen, bie ihre eigene Sprache spre­chen unb eine alte Trabition haben, haben sich immer wieber gegen bie zentralistischen Bestrebun­gen Mabribs gesträubt. Der „katalanische Separa­tismus", ber heute wieber mit allem Nachbruck in Erscheinung tritt, war in Spanien feit jeher eine historische Gegebenheit. Als Primo b e Rivera nach bem Vorbild des italienischen Faschismus in Spanien eine Diktatur aufrichtete, ging ber erbit­terte Wiberstand gegen sein zentralistisches Regime nicht zuletzt von ber katalanischen Bewegung aus. Innerhalb ber separatistischen Bewegung waren es zwei katalanische Gruppen, die mit verschiebenen Mitteln gegen Primo be Rivera kämpften: bie eine, bie Liga Reqionalista, stützte sich aus das Bürgertum unb suchte bie ersehnte Autonomie ■ auf konstitutionellem Wege zu erreichen, wahrend die von bem Obersten Macia geführte Katala­nische Linke bie revolutionäre, republikanische unb stark sozialistische Richtung, bes katalanischen Regionalismus vertrat. Schließlich mußte Primo be Rivera zurücktreten, aber als sich auch sein Nachsol- ger zu biktatorischen Maßregeln gezwungen |al), schlossen sich die bürgerlichen Republikaner, bie So­zialisten unb bie katalanischen Reaionalisten in dem Abkommen von San Sebastian (17. August 1930) zu einem Oppositionsblock zusammen König Astons mußte unter bem Druck ber republikanischen Be­wegung bem Thron entsagen unb sich lns Auslanb begeben. In Mabrib würbe bie Republik ausge­rufen unb bamit war auch bie brennenbe katala­nische Frage, bie schon soviel innerpolltlsches Un­heil gestiftet hatte, einer Losung naher gebracht. Ka­talonien hatte bas heißersehnte Ziel der Autonomie erreicht: am 9. September 1932 rv^rde spanischen Nationalversammlung ein katalanisches Autonomiestatut genehmigt. Oberst Macia trat als erster Präsibent an bie Spitze ber Regierung des autonomen Katalonien, das die ^orbostprovinzen Barcelona, Tarragona, Gerona unb fier öa um­faßte. Die Bewohner bieses fianbftruM finb। reg- fame unb tüchtige Menschen bie wlt unerhörter Zähigkeit an ihrer Sprache unb ihrer Eigenart fest- halten, und den spanischen Zentralismus f ] b auf bas schärfste bekämpft haben. Die Provmz Ka­talonien ist mit ihrer Elsen-, Maschm n,

Papier- unb fieberinbuftrie bas bebeutenbfte Indu­striegebiet Spaniens. . .<« h._

Die besondere Nolle Kataloniens innerhalb des spanischen Reiches ist geschichtlich bedingt Schon unter der Hcrrlchaft Saftitiens unb 2Ira<tons, bie im 15. Jahrhundert die spanische Halbinsel von d...

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Reuter bezeichnet die Besprechungen der letzten 48 Stunden als bie wichtigsten seit bem Ausschei- ben Japans. Es seien europäische politische Fragen aufgeworfen worben, bie weitere Ver­wicklungen herbeizuführen brohten und gegen deren (Erörterung der amerikanische Vertreter Nor­man Davis bei Außenminister Eden Ein­spruch erhoben habe. Der englische Außenminister habe dem Vertreter Amerikas darin beigestimmt, daß sich d'e Konferenz soweit wie möglich auf bie technischen Flottenfragen beschränken sollte. Die Lage werbe jeboch burch ben Beschluß, bem eigent­lichen Flottenvertrag ein Protokoll anzuhän­gen, verwickelt. Der Zweck bes Protokolls sei, bie Maschinerie für bie Befragung anberer Mächte wie Japan, Deutfchlanb und Sowjetrußlanb zu liefern mit bem Ziel, die Unterschriften dieser Mächte noch vor Schluß des Jahres zu erhalten. In der Zwischenzeit wurde der Flottenvertrag selbst von den jetzt verhandelnden Mächten lediglich mit einer vorläufigen Unterschrift versehen werden. Um die Begrenzung der Lust-, Land- und Seerüstungen voneinander ab­hängig zu machen, sei Frankreich bestrebt, eine Formel in das Protokoll einzufügen, bie bie Ver- hanblungen über ein fiuftabfommen neu beleben würbe. Die Franzosen feien fer­ner bemüht, eine Neubilbung ber Strefa- front herbeizuführen, bevor ber Flottenvertrag im Herbst zur Unterzeichnung gelange

Mussolini verlange nicht bie Aufhebung der Sühnemaßnahmen ober bie Zurückziehung ber bri­tischen Flotte aus bem Mittelmeer, er habe ben Wunsch ausgebrückt, eine Formel einzufugen, mit deren Hilfe später diese ober anbere politische Fragen auf biplomatischem Wege verhanbelt wer­ben könnten. Auch Italien begünstige bie W i e - derherstellung ber Stresa-Front An- bererfeits werbe Norman Davis ein Schriftstück, bas über ein Flottenabkommen hinausgehe, nicht einmal mit einer vorläufigen Unterschrift versehen । können. Die amerikanische Meinung sei in starkem : Maße auf Neutralität festgelegt, em Vertrag, : ber irgenb eine Bezugnahme auf bie e u r o pai - i f die Politik enthalte, mürbe nicht bie ge - , ring sie Aussicht haben, vom Staatsbeparte- t ment ober vom Kongreß gebilligt zu werden. Es

Berlin, 21. Febr. (DNB.) In ber gestrigen Debatte in ber französischen Kammer über ben französisch-sowjetrussischen Bünbnispakt hat Herr H e r r i o t bie Behauptung aufgestellt, bie beut- sche Regierung habe in ihrer Note vom 25. Mai 1935, also 23 läge nac^ ber Unter» zeichnung bes Paktes, wenn auch unter einigen Vorbehalten, anerkannt, baß ber Rheinpakt von Locarno burch ben neuen Bünbnispakt nicht berührt werbe. Von zu- stänbiger Seite wirb uns hierzu mitgeteilt, baß biete Behauptung mit ben Tatsachen in birettem Wiberspruch steht. Das ben Signa­tarmächten bes Rheinpaktes von Locarno mitge­teilte Memoranbum ber beutschen Regierung vom 25. Mai erörtert ausführlich bie Frage, ob bie ver­traglichen Verpflichtungen, bie Frankreich burch ben neuen Pakt ber Sowjetunion gegenüber eingeht, bie burch ben Rheinpakt von Locarno festgelegten Grenzen innehalte, unb kommt babei zu der im- zweibeutigen Feststellung, baß bas nach A n s ich 11 ber beutschen Regierung nicht ber