Mittag, 18. September 1956

Hr.219 Erstes Vlatt

186. Jahrgang

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Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Völkerbundsreform?

Von Dr. Hans von Malottki.

Seit Wochen sammelt sich das politische Interesse Z>er Weltöffentlichkeit im Brennpunkt des spani- ' sch en Bürgerkrieges mit solcher Ausschließ- i chkeit, daß alle anderen Geschehnisse im Schatten lleiben. Daß kürzlich der „Daily Telegraph" alle Ereignisse der europäischen Politik unter dem Ge- schtspunkt der kommenden W e st p a k t k o n s e - lenz gewertet wissen wollte, mag in dieser Zu- Mitzung übertrieben erscheinen, läßt aber erkennen, »o das Schwergewicht der englischen Politik liegt. | Lnb in der Tat schiebt sich der ganze vielfältige fragenbereich der „europäischen Regelung" wieder in den Vordergrund. Was aber hat, so könnte man fagen, Genf und die Völkerbundsreform hmit zu tun? Ist nicht, zumal nach allen sonstigen sehlschlägen, das beredte Schweigen des Genfer Bundes im Fall Spanien ein neuer Beweis seiner billigen Ohnmacht und Bedeutungslosigkeit? Gewiß it der Völkerbund seiner Satzung nach, zur Schlich- üng zwischenstaatlicher Streitfälle berufen, und ein H-atbestand wie der spanische Bürgerkrieg liegt, srmal gesehen, außerhalb seiner Befugnisse. Aber 1 ese formale Betrachtung läßt unbefriedigt, und in Völkerbund, der eine wirklich lebendige sraft im Völkerleben darstellt, müßte auch in befem Fall den Nachweis seiner Bewährung lsfern können. Denn schließlich handelt es sich ad) bei den spanischen Wirren um eine Angele- pnfyeit, die „geeignet ist, den zwischenstaatlichen Frieden zu beeinträchtigen".

Dies alles zugegeben. Aber man darf trotzdem t cht vergessen, daß die Idee des Völkerbundes, tiotz der schweren Vertrauenskrise, die sie durch­sucht, im politischen Bewußtsein der Westmächte rie der kleinen Staaten, noch immer stark oeran- krrt ist. Die große Zahl der Reformvor- sihläge, die in der letzten Zeit in Genf eingin- g. n, sind charakteristisch für das außerordentliche Interesse, das man auch heute noch der Genfer j S ga entgegenbringt. Und diese, den deutschen Be- . tiachter zunächst seltsam anmutende Anteilnahme niiederum hängt zusammen und erklärt sich aus d:rn allgemeinen Hang der Nachkriegspolitik zu killektive'r Gestaltung. Nicht umsonst kreist vor allem die europäische Politik seit Jahr und Tag um den Begriff der „kollektiven Sicher­heit", um jenes Ideal, das auf dem Genfer Bo- biti erwachsen und aus dem Glauben an die recht- lihe Regelungsmöglichkeit des Völkerlebens ge­boren ist.

insofern hat die Frage der Völkerbundsreform d.rchaus mehr als akademische Bedeutung, und ei ist auch kein Zufall, daß die englische Politik, Wend auf der Völkerbundsidee, in dieser Frage en wesentliches Problem der geplanten Neurege- lmg der europäischen Verhältnisse sieht. Daß E n g- l n d in Genf keine Reformvorschläge eingereicht

hüt, ist nicht mangelndes Interesse, sondern gerade ungekehrt ein Zeichen des Ern st es, mit Ihn England diese Frage behandelt. Der englischen ^DÜtif geht es vor allem um die R ü ck k e h r T«utschlands in den Genfer Bund. Sie be- imchtet deshalb die Reformfrage als eine Gele- Mheit, die die Rückkehr Deutschlands erleichtern Ginnte, eben deshalb aber so lange nicht spruchreif ist, io.ange nicht auf der Fünferkonferenz eine grundsätz­lich Klärung des Verhältnisses zwischen Deutschland urß) den anderen Mächten eingetreten fei. Vor dieser L< nferenz und bevor nicht die Ansichten Deutsch­lands bekannt seien, schrieb dieser Tage die „Mor- ning Post", könnten hinsichtlich der gesamten Völ- ik'bundsreform keine greifbaren Fortschritte er= Mt werden. Hier wird, zum Unterschied von der i Umstellung gewisser anderer Mächte, die Absicht deutlich, keine voreiligen Entscheid u n - n ohne Deutschland in einer Frage ein- ntten zu lassen, die England für außerordentlich nichtig hält. Nun ist zwar die Reformfrage als silzieller Verhandlungspunkt auf die Tagesord - nmg der kommenden Ratstagung gefetzt worden. Liier sicherlich wird man unter englischem Einfluß sic! mit der Einsetzung eines Ausschusses zur $tiifung und Ordnung der zahlreich eingegangenen Mormvorschläge begnügen und zunächst die tzirnfer-Konferenz abwarten.

3n den Kanzleien anderer Mächte hat man aller­dings andere Vorstellungen und Absichten. In $ i r i s und vor allem in Moskau leugnet man liq)t nur die Notwendigkeit einer Umgestaltung ie; Genfer Bundes in dem Sinne, daß sich daraus Lik Möglichkeit der Mitwirkung Deutschlands er­zeigen könnte. Man geht vielmehr darauf aus, den Wlkerbund noch mehr als bisher zum rvill- fafrigen Werkzeug der französisch - sowjetrusfischen (Etratengruppe zu machen, indem unter dem Deck- momtel der Völkerbundsreform die , von dieser Gruppe entwickelte Bündnispolitik nun erst »di-t in die Genfer Satzung eingebaut werden soll. 2ag der Völkerbund damit vollends zur Kulisse fiir militärische und politische Bündnisse und für die eiteren Staaten noch weniger anziehend würde, üecrt zwar auf der Hand. Trotzdem haben Pans m. Moskau schon bei der letzten Genfer Aus- -wche, die den Anstoß zur Reformfrage gab, sich f ert mit die er klar erkennbaren Absicht einge- h (tet und sich damit die führende und be­nschende Stellung bei der weiteren Behandlung ü Dinge sichern wollen. Beide Redner, Delbos i Litwinow hielten damals — im Juli an ■n Völkerbund, wie er heute ist, fest, lehnten jebe eiberung ab und trugen mit bemerkenswertem kiifchen Geschick ihre Gedankengänge im Sinne weiteren Verschärfung der Sank­st s b e st i m m u n g e n des Völkerbundes vor. lamit war unter dem Druck und der Zielstrebigkeit

>iier führender Genfer Mitglieder die ganze SevrmfraHe von vornherein auf das gewünschte

Oer Führer übergibt dem V. Armeekorps feine neuen Truppenfahnen.

Schützer der Ehre, der Krast und der Herrlichkeit der deutschen Nation.

Parade bei Würzburg.

Würzburg, 17. Sept. (DNB.) In Anwesen­heit des Führers und Reichskanzlers und des Reichskriegsministers und Oberbefehls­habers der Wehrmacht, Generalfeldmarschall von Blomberg, hielten die Truppen des V. Armee­korps bei Giebelftadt in der Nähe von Würz­burg als Abschluß der Korpsmanöver eine große Parade ab, bei der den Truppen auch d i e neuen Fahnen verliehen wurden. An 100 OOO Zuschauer wohnten dem herrlichen militärischen Schauspiel bei. Unter den vielen Ehrengästen sah man zahlreiche führende Persönlichkeiten der Partei, der Länderregierungen, SA.-, SS.- und NSKK.- Führer und viele frühere Offiziere sowie einige Offiziere fremder Staaten.

In einem Viereck hatten die Fahnenkompanie, die das Infanterie-Regiment 55 stellte, die Offiziere des Generalstabs und die Kommandeure der Ba­taillone und Abteilungen, denen die neuen Fahnen verliehen wurden, Aufstellung genommen.

Der Führer

schritt mit dem Oberbefehlshaber der Wehrmacht, Generalfeldmarschall von Blomberg, dem Oberbefehlshaber des Heekes, Generaloberst Frei­herr von Fritsch, und dem Oberbefehlshaber der Gruppe II, General der Artillerie Ritter von L e e b, die Front ab und richtete dann an die Truppe folgende Ansprache:

„Soldaten des V. Armeekorps!

In wenigen Wochen sind genau 18 Jahre ver­gangen, feit die Große Armee, das stolzeste Wahr­zeichen unseres Volkes, getroffen von einem heim­tückischen Anfall, die Waffen und die alten Fahnen senken mußte. In einem Friedensvertrag, der uns als Diktat aufgezwungen wurde, hat der Geg­ner die Beseitigung dieses einzigartigen großen Heeres gefordert. Er tat dies in der Ueberzeugung, damit nicht eine Organisation aus dem Wege zu räumen, sondern um dem deutschen Volk einen tödlichen Schlag zu versetzen. Und dieser Schlag wurde möglich gemacht und hingenommen durch gewissens- und verantwortungslose Politiker. Was unser Volk seither durchmachen mußte, ist uns, auch euch allen bekannt: Nicht eine friedvolle Entwicklung, nicht eine Zeit der Völkerverständi­gung und Völkerversöhnung ist gekommen, sondern die Zeit des deutschen Jammers, des Elends und der Verzweiflung!

Wenige Wonake'nach dem Zusammenbruch des allen Heeres entstand eine junge Be­wegung in Deutschland mit dem Ziel, das deutsche Volk und das deutsche Heer wieder auszurichten. Dabei standen sich zwei Auf­fassungen viele Jahre lang gegenüber. Die erste meinte, Deutschland könne nur glücklich sein, wenn es am wehrlose st en wäre. Die zweite behauptete dagegen, daß das Glück nur dem zuteil werden kann, der es in seinen

Geleise geschoben. Der Erfolg blieb denn auch nicht aus. Die Ratsentschließungen, die zur Uebermitb lung von Reformoorschlägen aufforderte, sprach nur noch von der „Notwendigkeit, die den Mitglie­dern gebotenen Sicherheitsgarantien zu verstärken" und lenkte damit von einer umfassen­den Fragestellung, die die ganze Verfassung des Bundes hätte betreffen können, mit Vorbedacht ab.

Nun finden sich gewiß trotz dieses Beeinfluf- fungsversuches in den Vorschlägen vor allem der nordischen und der südamerikanischen Staaten nützliche und wertvolle Gedanken. Aber sie sind zumeist unbestimmt und erschöpfen sich in grundsätzlichen Betrachtungen. So wird Oie Not­wendigkeit betont, den Universalismus des Völker­bundes durch Hinzuziehung der Außen­stehenden zu verwirklichen. Schweden erinnert an die Abrüstungsfrage, Dänemark ver­langt Behandlung der Wirtschafts- und Währungsverhältniffe, andere wieder be­zeichnen es als unhaltbar, daß einseitig nur immer gewisse Artikel der Satzung angewandt werden. Auch gibt man dem Wunsch Ausdruck, daß der Völkerverhetzung von Genf aus entgegen­gewirkt werde. Aber w i e das alles geschehen soll, wird nicht gesagt. In demselben Rahmen der Un­bestimmtheit halten sich die Forderungen, daß für die Schlichtung von Streitigkeiten, für die recht­zeitige Beseitigung von Spannustgen gesorgt und der Entstehung von Kriegen bereits im Keirn ent­gegengewirkt werden müsse. Neuseeland erinnert sogar an den Revisionsartikel. Alles nütz­liche Gedanken, aber es fehlen konkrete Vorschläge über das Wie. Den einzigen genau bis ins Ein­zelne durchgearbeiteten Plan hat Herr Litwi­now oorgetegt. Und dadurch wird dieser Plan noch gefährlicher, als er es an sich schon ist.

Herrn Litwinow allerdings interessiert über- Haupt nicht die Frage, wie auf friedlichem Wege Spannungsursachen beseitigt werden können; Moskaus Aufmerksamkeit erstreckt sich lediglich darauf, wie bei Konfliktsfällen d i e Genfer Kriegsmaschine möglichst schnell und mög-

starken Faust en zu halten vermag. Seitdem sind 18 Jahre vergangen: Die zweite Auffassung h a t gesiegt! Sie hat das deutsche Volk wieder aufgerichtet und diese Aufrichtung damit gekrönt, daß ein neues großes Volksheer entstand, dessen Soldaten ihr heute seid!

Das große Erbe der alten Armee, das von dem kleinen 1 0 0 0 0 0 - M a n n - H e e r weiter gepflegt wurde, geht damit jetzt wieder über a n eine große gewaltige Armee des gan­zen deutschen Volkes! Ihr seid nun die Träger dieser einzigartigen, großen Tradition, die Repräsentanten eines neuen großen deutschen Hee­res und damit die Schützer der Ehre, der Kraft und der Herrlichkeit der deutschen Nation!

lieber dem neuen Reich wurde eine neue Fahne aufgezogen. Sie hat nichts zu tun mit Feigheit und Unterwerfung, sondern sie trägt den Gei st der deutschen Wieder-

lichst leicht in Bewegung zu setzen ist. Nun hat sich im Abessinien-Konflikt die Unmöglichkeit der Forderung herausgestellt, daß in einem Kon­fliktsfall alle Bundesmitglieder zu militärischen Maßnahmen gegen den „Angreifer" schreiten. Darauf hat Frankreich den bekannten Gedanken der „R e g i o n a I p a f t e" entwickelt: die Ver­pflichtung zu militärischem Eingreifen soll auf die an einer bestimmten Region jeweils interessierten Staaten abgewälzt werden. Diesen Gedanken hat Moskau aufgegriffen, aber mit der bezeichnenden Abwandlung, daß die militärischen Sanktionen von den Staaten durchzuführen wären, die B ei­st andsverträge abgeschlossen haben oder es noch tun. Der Unterschied ist deutlich. Während Frankreich immerhin noch auf ein gemeinsames Vorgehen aller Mitglieder eines Regionalpaktes abzi'elt, läßt Moskau die Maske schon ganz und gar fallen. Hier geht es überhaupt nicht mehr um eine kollektive Aktion, auch nicht im begrenzten regionalen Bereich, sondern nur noch um das Funktionieren der Militärbündnisse. Durch Beseitigung der Einstimmigkeit bei Ratsbe­schlüssen soll dann der Bündnismechanismus mög­lichst leicht in Beweguna zu setzen sein.

Hier zeigt sich am deutlichsten der zersetzende Geist der Moskauer Vorschläge. Er widerspricht nämlich in jeder Weise der Idee des Völkerbundes als einer Gemeinschaft souveräner Staaten, daß eine G"uppe von Mitgliedern es in der Hand haben soll, bei lebenswichtigen Entscheidungen durch Mehrheitsbeschluß souveräne Staaten ein­fach zu überstimmen und sie gegen ihre Ueberzeu­gung zu einem Sanktionsfeldzug zu zwingen. Denn nach den Moskauer Plänen hätten alle Bundes­mitglieder zumindest zu wirtschaftlichen Sanktionen zu greifen. Ein ebenso grotesker wie unerträglicher Zwang, den ein beschränkter Kreis auf die Ge­samtheit ausüben könnte. Dor allem aber bestünde für gewisse Staaten, dank der Schar ihrer Ver­bündeten, nur zu leicht die Möglichkeit, sich jene Mehrheit zu beschaffen, die den Kriegsapparat in Bewegung fetzen kann. Dies ist offensichtlich die

erhebung und der deutschen Wiederauf­erstehung. Eure Fahnen wehen in den Farben und Zeichen des neuen Reiches, eines Reiches der Volksgemeinschaft, deren Söhne ihr seid, deren Eltern euch hierher gesandt haben, um Dienst zu tun an der deutschen

Ration.

Im Namen dieses neuen Reiches übergebe ich euch die Fahnen und Standarten! Ihr werdet ihnen treu sein, wie einst die Regimenter und Bataillone der alten Armee ihren Fahnen treu waren! Ihr werdet als Söhne unseres Volkes, als Soldaten des nationalsozialistischen Dritten Reiches, als Wache des neuen Deutschlands hin­ter . den Fahnen marschieren! Ihr werdet, so wie auch die Generationen nach euch, eure Pflicht erfüllen! Und an die Spitze dieser Pflicht­erfüllung werdet ihr stellen: unser Deutsch­land, unser heiliges Reich!"

Der Führer übergab dann jedem Kommandeur mit Handschlag seine Fahne, während eine Batterie einen Salutschuß abgab.

Spekulation des Herrn Litwinows gewesen. Aber damit nicht genug. Kommt nämlich nicht einmal je­ner Mehrheitsbeschluß zustande, dann sollen die Bündnispartner trotzdem die Freiheit haben, nach eigenem Belieben zum Kriege zu schreiten. Dies ist der Höhepunkt der Anmaßung. Zugleich wird deutlich, daß es den bolschewistischen Reformatoren gar nicht um die Verwirklichung der „kollektiven Aktion" geht, sondern um freie Bahn für die Militärbündnisse. Das Kernstück des Sanktionsartikels hätte überhaupt keinen Zusam­menhang mehr mit der Tätigkeit des Völkerbundes, die angebliche Verstärkung der Satzung endete in ihrer völligen Zersetzung.

Es geht nicht nur um die Enthüllung der ag­gressiven Absichten der Herren im Kreml. Es geht auch darum, daß wieder Gedanken und Bestrebun­gen in die europäische Politik geworfen werden, die an den schweren Krisen des letzten Jahres schuld sind. Die Locarno-Krise mit ihren Folgen ist entstanden, weil man das französisch-sowjetrussische Bündnis als „Sicherheitsfaktor" in die europäi­schen Verhältnisse einführen und hoffähig machen wollte. Wenn die gleichen Bestrebungen jetzt wieder, auf dem Weg über Genf, in den Vor­dergrund gerückt werden, so ist das kein guter Auftakt, weder für die Fünfer-Konferenz noch für die Beruhigung und Bereinigung der euro­päischen Verhältnisse überhaupt. Solange solche Vorstellungen von der „kollektiven Sicherheit" herr- scken, wird weder der Genfer Bund gesunden, noch seine Anziehungskraft auf die draußen stehenden Staaten steigen. Dies wird man sich in London vor allem sagen müssen.

»Ergebnis eines Boykotts."'

L o n d o n , 17. Sept. (DNB.) Unter der lakonischen Überschrift „Ergebnis eines Boykotts" schreibt der „Evening Standard", vor zwei Jahren sei behauptet worden, daß die jud en feind­lichen Maßnahmen der Nationalsozialisten die deutsche Schiffahrt zugrunde richten

Dem Führer treu im Leben und im Sterben.

Das Gelöbnis des Oberbefehlshabers des Heeres.

Der Oberbefehlshaber des Heeres, General­oberst Freiherr von Fritsch, dankte im Hamen des ganzen Heeres für die aus der Hand des Führers empfangenen Fahnen und Standarten und erklärte, sie werden für jeden Soldaten Sinnbilder de.r Treue, der Ehre und der Pflichterfüllung fein. Die Armee ist stolz und glücklich, die neuen Fah­nen aus den Händen des INannes empfangen zu haben, der Deutschland vom Abgrund zurück­riß, der ganz Deutschland mit nationalsozialisti­schem und soldatischem Geist erfüllt hat. Die Armee schwört unverbrüchliche Treue dem Wann, der auf freiem Grund ein freies Volk und eine st arte Wehrmacht geschaffen hat. Die Armee ist ihm freu, heute und immerdar, im Leben und im Sterben. Angesichts der neuen Fahnen und Standarten rufen wir: Unser Führer, der

Schöpfer unserer Wehrmacht, Sieg heil!

In der anschließenden Parade zogen die vielen tausend Soldaten an ihrem Führer vorbei. Die Zu­schauer spendeten immer wieder Beifall. Ein im­posantes Bild boten die motorisierten Truppen, die als neue Waffe besonders den Unterschied zwischen den heutigen und den großen Paraden der! Vorkriegszeit kennzeichneten. Eine F l i e g e r ft a f f e 1, die in geringer Höhe zum Abschluß über das Paradefeld flog, vervollständigte diesen Eindruck. Die Zuschauer hatten in den Pau­sen immer wieder nach dem Führer gerufen, und

die Begeisterung, als er zum Schluß langsam an den Tribünen und tiefgestaffelten Reihen der Zu­schauer vorbeifuhr, galt als Dank dem Mann, der Deutschlands Ehre wiederhergestellt hat und sie durch eine schlagkräftige Wehrmacht zu schätzen weiß. Auf allen Bahnhöfen, die der Sonder­zug des Führers durchfuhr, hatten sich Z e h n t a u- fende Volksgenossen eingefunden, die den Führer mit herzlichem Jubel begrüßten.

Der Führer in Oberhessen.

Begeisterte Begrüßung im Vogelsberg.

Lauterbach, 18. Sept (DRV.) Der Bevölke­rung des Vogelsberges wurde gestern und heute eine freudige Ueberraschung durch den Besuch des Führers bereitet, der mit einem Sonderzug gestern nachmittag in Fulda eingetroffen war. In Fulda hatte sich die Kunde von der Ankunft des Führers schnell verbreitet und der freudig begeisterten Wenge gelang es trotz der Absperrung auf den Vahn- st e i g zu dringen, um den Führer so aus näch- ff et Rähe begrüßen zu können. Der Führer fetzte dann die Fahrt über Lauterbach nach Hartmannshain im Vogelsberg fort, von wo er heute morgen die Rückfahrt über Lauter­bach wieder antrat. Die Kunde von dem Eintreffen des Führers hatte veranlaßt, daß die Bevölkerung des Vogelsberges in großen Waffen den Bahnhöfen auf der Strecke Lauterbach — Hart­mannshain zuströmte, wo dem Führer begel- ff e r t e Huldigungen dargebracht wurden.