Samstag, 18. Zull 1956

186. Jahrgang

Ur. 166 Erstes Blatt

Die europäische Politik

Konferenz

mit

wohl

Skeptische Ausnahme in Rom

Wei-

Europa: ein Hemmschuh für eine gesunde terentwicklung.

Weg gehen und mit einem gewissen realpolitischen Blick zu einer Fünferkonferenz einschließlich Deutschlands und Italiens kommen will. Man ist aber anderseits der Ansicht, daß mit den unzeitgemäßen, der französischen Politik und den neuen Besprechungen zugrundeliegenden Metho­den nur neues Mißtrauen und neue Der-

Annahme von Anzeigen für die Mittagsnummer bis 8^/,Uhr des Vormittags

Grundpreise für 1 mm höhe für Anzeigen von 22 mm Breite 7 Rpf., für Text« anzeigen von 70 mm Breite 50 Rpf.,Platzvorschrift nach vorh.Vereinbg.25°/o mehr.

Ermäßigte Grundpreise: Stellen-, Vereins-, gemein-

menhang mit der Londoner Konferenz von der Vor­bereitung „einer neuen europäischen Re- g e l u n g" die Rede sei, die auf der Locarno-Konfe­renz der fünf Mächte hervorgehen müsse.

Das Wort „neue" habe jedoch revisioni­stischen Anstrich und würde bestimmt die Verbündeten Frankreichs in Wittel- und Ost­europa beunruhigen. Die französische Regierung werde diese Fassung deshalb auch nicht anneh­men. Die englische Regierung fordere Frank­reich in Wirklichkeit auf, auf die ihm gegenüber übernommenen Verpflichtungen zu verzichten. Die kommende Konferenz habe also von Lo­carno nur den Rainen.

England stellt Paris Bedingungen

London steht der Besprechung zweifelhaft gegenüber.

sehungen festzulegen, unter denen Deutschland zu einer allgemeinen Besprechung der europä­ischen Probleme eingeladen werden soll. — Der diplomatische Witarbeiter der „Worning Post" will wissen, die britische Regierung hoffe, als weiteren Abschnitt zu der Fünf-Wächte- Konferenz eine noch größere Konferenz unter Einschluß Sowjelruhlands und einiger kleinerer Staaten ins Auge fassen zu können. — 3n einer Meldung des diplomatischen Reuter- Korrespondenten heißt es, daß man in London der geplanten Drei-Wächte-Konferenz zweifel­haft gegenüberstehe. Wan glaube, daß die Drei- Wächte-Konferenz schwerlich eine Tagesord­nung für eine spätere Fünf-Wächte-Bespre- chung aufstellen könnte, da die beiden abwesen­den Wächte natürlich ihre eigenen Gedanken über das Programm hätten und berechtigt seien, sie hören zu lassen. Alles, was man da­her von der Londoner Sitzung erwarte, fei ein vorläufiger Weinungsaustaufch über die Fra-, gen, die auf der Fünf-Wächte-Konferenz er­örtert werden fallen.

Rom, 17.Juli. (DRB.) Das Kompromiß, mit dem England, wenn auch nur widerwillig, aus die französischen Forderungen einer Dreierbesprechung einzugehen bereit ist, findet in der italienischen Presse eine recht skep­tische Aufnahme. Man anerkennt zwar, daß England den f r a n z ö s i s ch e n M a n ö v e r n zur Bildung eines Defensivbundnisses aus dem

Paris, 17. Juli. (DRB.) Am Freitagabend wird in französischen politischen Kreisen bestätigt, daß die in Aussicht genommene D r e l - Mächtebesprechung nicht in Brüssel, sondern aller Wahrscheinlichkeit nach vom 2 3. bis zum 2 5. Juli in London stattfinden wird. Man weist darauf hin, daß am 21.Juli der belgische Nationalfeiertag sei, und daß für den 26. Juli be­reits die Reise Königs Eduard VIII. an die fran­zösische Riviera in Aussicht genommen sei, so daß praktisch lediglich die Zeit zwischen dem 23. und 25. für die diplomatischen Besprechungen zwischen Eng­land, Frankreich und Belgien verfügbar bleibe. An den Besprechungen werden vorsichtlich die drei M i n i st e r p r ä s i d e n t e n und die drei Außenmini st er teilnehmen.

Die diplomatischen Verhandlungen sind inzwischen weitergegangen. Die Initiative Frankreichs, so heißt es, richte sich besonders auf eine Befriedigung Eu­ropas, und von der in Aussicht genommenen Fünfmächtekonferenz, deren genauer Zeit­raum noch nicht festgelegt sei, erwarte man in Paris positive Ergebnisse im Sinne einer euro­päischen Entspannung.

London fagt: verfrüht.

London, 16. Juli. (DRB.) Die auch in der Londoner Abendpresse wiedergegebenen Pariser Meldungen, wonach beschlossen worden sei, an Stelle der Brüsseler Konferenz in der kommenden Woche in London Besprechungen zwischen Eng­land, Frankreich und Belgien abzuhalten, werben in maßgebenden Londoner Kreisen als verfrüht bezeichnet.

Immerhin wird n vcht b e st r i t t e n, daß die Möglichkeit einer derartigen Dreierbesprechung nach wie vor besteht. Es wird jedoch horvorge- hoben, daß derartige Besprechungen lediglich eine Art Vorbereitung für umfassendere Verhandlungen zwischen den fünf ursprüng­lichen Unterzeichnern des Locarno-Verrrages dar­stellen sollten. Erneut wird betont, daß

eine allgemeine europäische Regelung das Hauptziel der britischen Politik

sei, und daß alle Bemühungen auf dieses Ziel ge­richtet sein müßten.

Flaue Stimmung in Paris.

Zurückhaltung gegenüber der Dreier- Konferenz.

Erscheint täglich, außer Sonntags und Feiertags Beilagen; Die Illustrierte Gießener Familienblätter Heimat im Bild • Die-Scholle

Monatr-vezugrpreir:

Mit 4 Beilagen RM.1.95 Ohne Illustrierte . 1.80 Zustellgebühr.. , --25 Auch bei Nichterscheinen von einzelnen Nummern infolge höherer Gewalt

Hernsprechanschlüfse unter Sammelnummer 2251 Anschrift für Drahtnach- richten: Anzeiger Gießen

Postscheckkonto:

Zrantsurt am Main 11688

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Die Besprechung der drei Restlocarnomächie.

In London nur Meinungsaustausch der drei Mächte. — Keine Programmfestsehung > für die Fünferkonferenz.

Es könne natürlich keine Rede davon sein, den Miß- erfolg der Dersöhnungsoerhandlungen mit Deutsch­land festzustellen, was die Verwirklichung der b e - sonderen Garantien nach sich ziehen wurde, die England und Frankreich zur gegenwarttgen Besprechung stelle. Das Hauptziel der Besprechun­gen bestehe in der Schaffung einer Grundlage für erweiterte Verhandlungen mit dem Ziel einer Ent- i spannung und einer dauerhaften Befriedung | Europas.

Arbe istagung der Deutschen presse.

Berlin, 17. Juli. (DRB.) Am 16. und 17.Juli fand im Haus der Deutschen Presse eme A r bei t s- tagung des Reichsverbandes der Deut­schen Presse statt, an der die Letter und G- schaftsführer der Landesverbände und die Mit­glieder des Beirates teilnahmen. „ .,

Die Tagung wurde vom Leiter des Reichsoer- bandes der Deutschen Presse Hauptschriftlel er Wilhelm Weiß, eröffnet. Hauptschriftletter Weih behandelte u. a. die Nachwuchsfrage für Die deutsche Presse. Er gab einen Ausbildungsplan be­kannt, der die Grundlagen für die Einstellung der Schriftleiter in Ausbildung und ihre weitere Be- rufsfdjulunü bildet. Er machte m diesem Zujam- menhang Mitteilung von der Einrichtung der Aus nahmeausschüsse bei den Landesverbänden. von denen klinstig jeder Berussanwarter geprüft wird, bevor er seine endgültige Zulassung als Schr j [eiter erhält. Besonderer Wert "Me bei der An- nähme der Volontäre künstig aus den Nachweis einer hinreichenden Allgemeinbildung gelegt werden.

Wenden wir unseren Blick auf den Balkan so sehen wir dort unter der starren Oberfläche einer allgemein eingenommenen Desenswstellung < Entente und Balkanentente) -m° vollziehende Umorientierung und Umgruppierung. Die Türkei freilich durfte 'ch w°h d.m sranzo fisch.,owjetru,fischen Block, dessen meiterer Partner Oie Tschechoslowakei und der :

--- --

heute amtierenden Außenminister d°n Nameni cmcs Realpolitikers verdient, so ist -s Oberst B e ck , dessen Bestreben einzig darauf ger^ket ist, seinem Land die Unabhängigkeit der Entscheidung nach jeder Richtung hin zu wahren.

Während schließlich die baltischen Randstaaten mühselig einen außenpolitischen Ausgleich Aschen Moskau, Warschau und Berlin suchen, setzt die Sowjetunion alle Hebel in Bewegung, um

auf dem Umwege über das Mittelmeer — die bei­den anderen Wege über Ostsee und Fernen Osten erwiesen sich als nicht gangbar — Gnglanö auf die Linie des bereits abgeschlossenen Militärbund- nissesmitFrankreich festzulegen. Wir hal­ten diesen Versuch für aussichtslos. Seine Gefahr ist auch von englischer Seite her erkannt (Aussatz der „Times"!). Er wird aber nicht aufgegeben wer­den und damit Europa mit weiterer Unruhe er­füllen. , ,, .. ,

Welche Stellung nimmt nun innerhalb dieses summarischen Ueberblicks dieangebliche unpartei­ische Macht in Genf, die die stärkste von allen sein sollte der Völkerbund, em? Seme Schwäche hat sich jetzt erneut offenbart. Worin besteht sie? In erster Lime m einem gedanklichen Grundfehler! Die Idee hat sich als falsch erwiesen, ein überwundenes innerpolttlsches Prinzip nämlich das des Parlamentarismus nach amerikanischem Muster, auf die Außenpolitik der europäischen Staaten übertragen zu wollen. Sein Schöpfer, Wilson, dachte nicht europäisch, sondern ameri­kanisch. Sein amerikanisches Derfassungsideal wollte er auf Europa übertragen, em dabei höchst reformbedürftiges Ideal. Denn gerade in den letz­ten Jahren haben wir erlebt, wie der Oberste Ge­richtshof der USA. die Reformen Roofeve ts lahm- qeleqt hat. Was aber der Oberste Gerichtshof ur die USA ist, das ist heute die Genfer Liga für

Man habe außerdem den Eindruck, als ob die Londoner Besprechung sowohl von der einen, rMe von der anderen Seite nicht ernsttich vorbereitet worden ist.

Die radikalsozialistische „E r e N o u v e l l e" wirft die Frage auf, warum die Besprechungen über- Haupt von Brüssel nach London verlegt worden seien Auf alle Fälle scheine man sich augenblicklich sowohl in Paris, als auch in London sehr nut den Rückwirkungen auf Berlin oder Rom zu beschäftigen.

3m Gegensatz zu diesen mehr oder weniger zurückhaltenden Besprechungen der Presse stellt man in politischen Kreisen mit Genug­tuung fest, daß überhaupt eine Einigung über die Abhaltung der Konferenz stattgefunden hat. Eine besondere Bedeutung, so erklärt man, gehe schon daraus hervor, daß sowohl die Winisterpräsidenten, als auch die A u ß e n rn i n i st e r der beteiligten Länder daran teilnehmen würden.

Eine gründliche Kenntnis der deutschen Geschichte sowie des politischen Kampfes der nationalemh- stischen Bewegung bilden die Voraussetzung für jede Art beruflicher Betätigung eines deutschen ^Jm"weittren Verlauf der Tagung sprachen die Referenten des RDP. Am Nachmittag sprach im Rahmen dieser Arbeitstagung der Stabsletter des Reichsleiters für die Presse, Rechtsanwalt N i e n- hart Er erörterte im Rahmen längerer Ausfüh­rungen den Begriff der Arbeitsgemeinschaft aller an der Gestaltung der deutschen Presse Mitwirken- den Menschen. Er machte dabei im einzelnen Dar­legungen über die organisatorische Arbeit, die auf oerlegerischem Gebiet seit der Machtübernahme ge­leistet worden ist. Im besonderen unterrichtete er die Anwesenden von den wirtschaftlichen Veranden rungen, die auf Grund der Anordnung des Prä­sidenten der Reichspressekammer vom 24. April 1935 im deutschen Zeitungswesen vor sich gegangen sind.

Im Anschluß an diese Ausführungen sprach der Pressechef der Reichsregierung, Staatssekretär Funk, über die Pressepolitik des nationalsozialistischen Staates. Seine Darlegungen waren getragen von dem warmherzigen Interesse an einem erfolgreichen Neuaufbau des deutschen Pressewesens. In feinen Worten vereinigte sich die Erfahrung des alten unv bewährten Journalisten mit dem sicheren Blick sur die staatspolitischen Notwendigkeiten der neuen Zeit.

Europa steht im Zeichen der Verständigung zwischen Deutschland und Oesterreich Die Art, in der die einzelnen Staaten unseres kleinen Kontinents diesen weiteren Schritt zu einer besse­ren Gestaltung des Friedens ausgenommen haben, läßt lehrreiche Schlüsse nicht nur auf den Frie­denswillen, sondern auch auf die allgemeine Lage zu in der sie sich befinden. Es liegt deshalb gerade heute nahe, einmal mit knappen Strichen die Si­tuation zu zeichnen, vor die die einzelnen Machte ■ Europas gestellt sind. ,

Beginnen wir mit England, weil vornehm- , lich von seinen Entschlüssen die weitere Entwicklung im Guten, wie im Bösen abhängig ist. Das beson­dere Merkmale der britischen Politik scheint, wenig­stens bis vor kurzem, die Tatsache gewesen zu sein, daß seine Regierung bewußt oder unbewußt die Zügel schleifen ließ. So entstand der Eindruck der Führungslosigkeit, der noch dadurch verstärkt wurde, daß einzelne Minister über den Kopf des Chefs der Regierung hinweg den außenpolitischen Kurs einseitig festzulegen versuchten (Duff C o^ - pers Rede in Paris!). Der Wiedereintritt Sir Samuel Hoares in das Kabinett und die Zu­stimmung zu der jetzt in Montreux gefundenen Kompromißformel über das Durchfahrtsrecht über die türkischen Meerengen in Kriegszeiten beweisen indessen, daß der Gedanke der Sicherung und Be­festigung des Empire den Hauptkern der britischen Politik bilden wird. Das bedeutet natürlich, daß Großbritannien alles tun wird, um seine Herr­schaft im Mittelmeer, wenn nötig gegen Stalin, zu behaupten. Wäre das nicht der Fall, so waren die Dinge in Montreux anders gelaufen. So aber ist jetzt die Sowjetunion an die Stelle derjenigen Staaten getreten, die — wie z. B. Griechenland — die Beistandsabkommen mit England im Mittel­meer im vergangenen Winter abgeschlossen hatten. Dieser Empire-Kurs, wenn wir ihn so nennen dür­fen, dürfte sich Deutschland gegenüber als em mitt­lerer Kurs erweisen, bei dem weder Leute vom Schlage Duff Coopers, Churchills und Amerys, noch Politiker wie Lord Rothermere auf ihre Kosten kommen werden.

Was Frankreich anbetnfft, so muß man hinsichtlich der innenpolitischen Entwicklung ab­warten, wer sich von den drei Partnern der „Volks- front" als am stärksten erweisen wird. Außen­politisch ist dies aber eine Frage zweiten Ranges. Die französische Politik in Europa hat sich, seitdem es Überhaupt einen geschlossenen französischen Staat gibt seit Ludwig XI. also, kaum geändert. Sie war, ob royalistisch, ob republikanisch ob kaiserlich, immer auf die Hegemonie gerichtet. Sie verband sich unter Ludwig XIV. mit den Türken gegen das Reich und unter Barthou mit den Sowjets gegen Deutsch­land. Sie hat stets Verbündete gesucht, denen nichts ungelegener war als eine starke Macht im Herzen Europas. Wir haben wohl in diesen Tagen kluge und vernünftige Worte des neuen Außenministers mDOn Delbos gehört; wir fürchten aber, daß sich die außenpolitische Tradition stärker zeigen wird als der vielfach gute Wille eines einzelnen

S p a n i e n hat sich durch innenpolitische Wirren, die fast den Charakter einer Revolution m Perma­nenz angenommen haben, aus dem Spiel der Mächte vorläufig selbst ausgeschaltet.

Indessen ist Italien aus dem Kriege mit Abessinien als Großmacht ersten Ranges zuruck- gekehrt. Sein Sieg über den Negus und die Ge­winnung einer an Zukunftsmöglichkeiten unendlich reichen Kolonie wurde allerdings mit der einst­weiligen Trübung der Freundschaft mit England bezahlt. Auch die Bande, die L a o a l geknüpft hatte, und die durch Generalstabsabmachungen gefestigt worden waren (Gamelin-Verträge) sind, wenn nicht zerrissen, so doch starck gelockert. Verstärkt sind da­gegen durch die Verständigung zwischen Deutschland und Oesterreich die Römischen Protokolle, die Wien und Budapest bekanntlich zur Konsultation mit Rom in allen außenpolitischen Entscheidungen ver­pflichten. Wenn dieser Tage sowjetische Journa­listen den Erwerb Abessiniens mit dem von Tripo­lis verglichen haben, und daraus nicht nur den Schluß zogen, daß der tripolttanische Krieg eine An Dorkrieg zum Weltkriege gerne en fei, ^"dnn auch die Folgerung ziehen, daß Ytästen durch Abessinien genau so gebunden werden wurde wie 1912 durch Tripolis, so haben sie die innerpolttlschen Voraus- setzungen ganz übersehen. Ein starker.Staat wie das faschistische Italien verfugt "der völlig andere und stärkere Reserven als eine von Partelkampfen geschwächte Macht. Die Stellung allerdings d e England jetzt im Mittelmeer bezogen hat, dringt Die italienische Politik zu Entscheidungen, die .eine Wie­derherstellung der sogenannten Stresafront nicht

P a r i s , 18. Juli. (j)NB.-Funkspruch.) Die Kon­ferenz der Locarnomächte, die jetzt zu einer Dreier-Konferenz in London zusammen­geschmolzen ist, wird in Paris mit ziemlich ge­mischten Gefühlen ausgenommen. Die Preße erklärt mit einiger Mißstimmung, daß es sich m London nur darum handeln werde, die wahre Locarno-Konferenz e r st z u beraten, die möglicherweise im September in Brussel zwischen den fünf Mächten stattfinden würde. Aber auch über diese vorbereitenden Arbeiten sei zwischen Paris und London anscheinend noch keine Einigkeit vorhanden.

Englischerfetts bestehe man darauf, vor den Londoner Besprechungen einen gemeinsamen Arbeitsplan aufzustellen, der in einer gemein­samen Erklärung der drei Wächte festgelegt werden soll. Diesbezügliche Verhandlungen sind aus dem üblichen diplomatischen Wege im Gange, aber nach hiesigen Blättermeldungen stößt schon heute der erste englische Vorschlag einer solchen gemeinsamen Erklärung auf Schwierigkeiten.

Pertinax schreibt dazu irn „E ch o de Pa- r i s", daß in dem englischen Wortlaut im Zusarn-

nühige Anzeigen sowie ein- fpaltige Gelegenheitsanzei­gen 5 Rpf., Familienanzei« gen, Bäder-, Unterrichts- u. behördliche Anzeigen 6Rpf.

Oru* und Verlag: vrühl'sche Universtiäts-Vuch- und Steindruckerel «.Lange in Siehe». Schriftlettung und Geschäftsstelle: Schulstratze 7 M°ng°n°b,ch,aif°s.°ff°[s

London, 18. Juli. (DRB. Funkspruch.) Nach Blättermeldungen ist bestimmt damit zu rechnen, daß Frankreich den Vorschlag der englischen Regierung, die vorbereitende Konferenz der Restlocarnomächte am kommenden Donners­tag in London abzuhalten, a n n i m m t. Mit her formellen Ankündigung, die Konferenz in Lon­don abzuhalten, wird im Laufe des heutigen Tages gerechnet. In den amtlich instruierten Berichten der Morgenblätter kommt auch heute in stärkerem Maße das Bemühen zum Ausdruck, den Vorschlag einer Vorkonferenz lediglich als eine K o m p r o - m i ß l ö f u n g zu bezeichnen, die den einzigen Zweck haben soll,

eine größere Konferenz unter Einschluß Deutsch­lands und Italiens vorzubereiten.

Diese Fünf-Mächte-Konferenz werde voraussichtlich im September stattfinden. Der diplomatifche Korre­spondent des „Daily Telegraph" schreibt, eine An­nahme der einzigen Einladung durch Frankreich und Belgien werde bedeuten, daß diese Staaten der britischen Ansicht über den Zweck der Sitzung zustimmen. ...

England habe zur Bedingung gemacht, der ein­zige Zweck der Konferenz fei, die Voraus-

Die außenpolitische Mitarbeiterin des „Oeuvre erklärt im Zusammenhang mit den diplomati­schen Besprechungen, die augenblicklich zwi­schen Frankreich und England wegen der Londoner Konferenz stattfinden, daß sie bisher nicht sehr günstig für Frankreich verlaufen seien. Es sei durchaus nicht sicher, daß Frankreich volle Ge­nugtuung erhalte.

Das „Journal" zeigt sich äußerst zurückhal­tend. Wladimir d'Ormesson denkt an greifbare Ergebnisse, die aus den Londoner Besprechungen hervorgehen könnten.

Wenn es sich in London lediglich darum handeln solle, Deutschland zu einer neuen Locarno- einzuladen, so könne man die Lage i den Worten bezeichnen „geschlagen und doch zufrieden". (!) I

: Ä - 'S'TS- . cf 5 co ''

cf 0 »

I 2

* "Z®

— o S 1

■ u

lA

! U, 5 er ß. S 2.2 p ? o

ö?

-Zv3 5:

- 5 8 ro ttc

* H2.V 2 ftc q 3 D

-r o - ü । £ er-£ ö o u>; «a.52n-,'£

ss.3 «•!

MN

' ö 8 £ er * 'sF ^5' -; P ? 6'of ö> S !

Cf® R *

8,fg. ■

’f" V* fft le*

: %g £2—2."!

i

3 S S 3 ** ß; ■ ZZK 5 Z

o. 3 2 o

3

3 5

v*

2 er -

Lk-r-sZ

■303 z : 0

3 3 3 3 •

D :

, = ■

5® 2. :

I:

3 ®

) 3 «'S

3 3 r

^*3

3 *3 3 ’ Cf

o öS e*c

3 2 5 *» c.

= 3

3 3

b o E

« g.

3"<» 2

• » '*3