Ausgabe 
16.4.1936
 
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klärt man, auch die italienische Reserve in den europäischen Fragen fort.

Zu den Generalstabsbesvrechungen äußert sich heute in derTribuna" Forges D a v a n x a t i, nach dessen Auffassung es nur zwei Ä u s - tegungen dieser Londoner Beratungen gebe. Entweder seien sie eine symbolische und daher völlig überflüssige Geste und gar nicht verpflichtend für England. Dann würde auch das Fernbleiben Italiens ein Fernbleiben von über- ttüssigen und vergeblichen Angelegenheiten sein, über die Generalstabsbesprechungen seien eine ernste Angelegenheit. Dann, so schreibt Davanzati, würde das italienische Fernbleiben aus Gründen, die alle kennen, die konkrete Tat­sache des Fehlens der bewaffneten Kräfte Italiens bedeuten. Da die General­stäbe der Locarnomächte die Effektivbestände und Schiffe für Kontinentaleuropa zusammenzählen müßten, habe das Fernbleiben Italiens wirklich einesehr große Bedeutung", freilich in a n d e r e m S i n n e, als es dieTimes" darleaen wolle, um so mehr als Italien wirksame bewaffnete Kräfte, unabhängig von den Zusammen­künften der Generalstäbe, zur Verfügung habe.

SA. und RGOGtB.

Vereinbarung über die weltanschauliche Schulung der Studenten.

Berlin, 15. April. (DNB.) NSK. meldet: Zwischen der Obersten SA.-Führuna und der R e i ch s f ü h r u n g des N S D S t B. ist die folgende Vereinbarung geschlossen worden:

Erfahrungen haben gelehrt, daß eine Durch­dringung der Studentenschaft und der Hoch- und Fachschulen mit dem nationalsozialistischen Ge­dankengut nur dann ermöglicht wird, wenn der NSDStB. über eine eigens für diese Arbeit ge­schulte Mannschaft verfügt. Damit wird der NSDStB. mit Beginn des Sommersemesters 1936 die Aufstellung von Stamm-Mann- f ch a f t e n in den Orten, in denen Hoch- und Fach­schulen bestehen, vornehmen. Die Höchststärke jeder Stamm-Mannschaft beträgt 60 Mann. In die Stamm-Mannschaften werden besonders bewährte Studenten, die ihre nationalsozialistische Einsatz­bereitschaft bereits in einer der Gliederungen der Partei unter Beweis gestellt haben, ausgenommen. Aus dem Erfordernis enger Zusammenarbeit zwi- schen SA. und NSDStB. wird folgendes festgetegt:

1. Die Mitglieder der Stamm-Mannschaften des NSDAStB.,.die der SA. angehören, bleiben weiterhin Angehörige der SA., werden jedoch für die Dauer des Studentendienstes in der Stamm-Mannschaft vom SA.-Dienst beurlaubt. Während der Dauer dieser Beurlaubung ist der Angehörige der Stamm-Mannschaft berech­tigt, den SA.-Dienstanzug zu tragen.

2. Nach drei Semestern Dienstleistung in der Stamm-Mannschaft tritt der Student in seine SA.-Einheit zurück. Der in der Stamm-Mann- schäft geleistete Dienst wird als SA.-Dienst ge­wertet und angerechnet.

3. Der NSDStB. übernimmt seinerseits durch den Einsatz studierender SA.-Führer die Verpflich­tung, die Ausbildung in den Stamm-Mann­schaften dem Dienst in der SA. anzupassen, so d<^ die Gewähr vorhanden ist, daß der Student in körperlicher Ertüchtigung und weltanschau­licher Festigung nicht hinter dem SA.-Mann zurückbleibt.

4. Die Gau-Studentenbunds-Führer treten gemäß besonderen Befehls in die Stäbe der SA.- Gruppen, um eine fruchtbare Zusammenarbeit zwischen SA. und NSDStB. zu gewährleisten.

5. Der NSDAStB. stellt in den Hoch- und Fach­schulorten je einen SA.-Führer in den Stab der jeweils höchsten SA.-Dienststelle zur Rege­lung aller örtlichen gemeinsamen Fragen.

6. Der NSDStB. übernimmt die Verpflichtung, darauf hinzuwirken, daß sämtliche deutsche Stu­dierende einer der Gliederungen der Partei, SA., SS., NSKK., HI. angehören müssen. Die Erfassung aller Studenten erfolgt nach den neuen Richtlinien des NSDStB. in Kamerad­schaften von je 30 Mann, und zwar zusammen­gestellt auf Grund ihrer Zugehörigkeit zu den Parteigliederungen.

7. Die von SA.-Angehörigen gebildeten Kamerad­schaften werden als Trupp den in den Hoch­schulorten gebietsmäßig zuständigen Stürmen angegliedert. Eine Aufstellung von geschlossenen Studenteneinheiten über Truppstärke hinaus erfolgt nicht. Studierende können jederzeit in die SA. ausgenommen werden, wenn sie den Voraussetzungen hierfür entsprechen.

München, 15. April 1936.

Reichsstudentenbundführer: gez. Albert Derichsweiler.

Der Stabschef: gez. Lutze.

Die Zuständigkeit des Reichsministers für Dolksaufklärung und Propaganda.

Berlin, 15. April. (DNB.) Amtlich wird mit» geteilt: Der Führer und Reichskanzler hat zur Be­seitigung von Zweifeln entschieden, daß der Reichs­minister für Volksaufklärung und Propaganda bei den seiner Zuständigkeit unterliegenden Sachgebieten für alle Aufgaben mit Einschluß der polizeilichen Aufgaben federführend ist. Die Sachgebiete sind in der Verordnung des Führers und Reichskanzlers vom 30. Juni 1933 aufgezählt; es handelt sich dabei im wesentlichen um folgende: Nationale Feiertage, Staatsfeiern, Presse, Rundfunk, Nationalhymne, Bildende Künste, Musik, Theater, Lichtspiel, Schrift­tum, Wirtschafts- und Verkehrswerbung, Ausstel- lungs-, Messe- und Reklamewesen.

Die Dienstpflicht in Oesterreich.

Vorbehalte in Belgrad.

Belgrad, 15. April. (DNB.) Das offiziöse BlattD r e m e" nimmt zu der Tatsache Stellung, daß die österreichische Regierung eine Beantwortung des Protestes der Kleinen En­tente wegen der Einsührung der allgemeinen Dienstpflicht in Oesterreich abgelehnt hat.

Damit sei, schreibt das Blatt, diese Frage noch nicht von der Tagesordnung abyesetzt. Man könne im Gegenteil mit Bestimmtheit sagen, daß die Staaten der Kleinen Entente ihre Aktion fortsetzen würden mit dem Ziel, eine Lösung zu finden, die in Einklang stehen würde mit der Achtung der internationalen Verbindlichkeiten, so­wie mit den Interessen Jugoslawiens, der Tschecho­slowakei und Rumäniens. Die Anfang Mai in Belgrad stattfindende Konferenz der Außenminister der Kleinen Entente werde sich in erster Linie mit dieser Frage befassen.

Das Programm der neuen spanischen Regierung.

Außenpolitisch Mitarbeit im Völkerbund, aber keine einseitigen Bindungen.

Madrid, 15. April. (DNB.) Der spanische Ministerpräsident A z a n a stellte am Mittwoch dem Parlament das Kabinett vor und gab eine ausführliche Regierungserklärung ab, in der er verschiedene Gesetzentwürfe ankündlgte.

Die parlamentarische Arbeit solle dadurch be- chleunigt werden, daß die Zahl der Vollsitzungen -erabgesetzt und die Hauptarbeit parlamentarischen Ausschüssen übertragen werde. Die Regierung er­blicke in der Lösung des Arbeitslosenpro­blems und in der Besserung der Lage auf dem Lande ihre Hauptaufgaben. Zur Ausgleichung der bestehenden großen Unterschiede zwischen arm und reich plane die Regierung die Erhebung besonderer Vermögens­teuern.

Ferner regte der Ministerpräsident ein u m - angreiches Arbeitsbeschaffungspro- jramm an, dessen Finanzierung die Regierung jedoch auf keinen Fall durch eine Vermehrung der Zahlungsmittel ermöglichen wolle, da eine der­artige Maßnahme nur katastrophale Folgen haben werde. Die von den letzten Regierunaen erlassenen Aenderungsgesetze zur Agrarreform sollen aufgehoben werden, das Agrarreformgesetz der ersten linksrepublikanischen Regierung soll wieder in Kraft treten. Das gesamte Pacht- und Siedlungswesen werde organisiert, wobei der Staat den Siedlern nicht nur die Garantie des Landbesitzes gebe, sondern sie auch mit Geldmitteln unterstütze. Zu diesem Zweck sei die Gründung einer Landwirtschaftsbank vorgesehen.

Azana wies darauf hin, daß in diesen Wochen bereits über 7000 Landarbeiter angesiedelt worden seien. Im übrigen werde die gesamte soziale Gesetzgebung der früheren spanischen National­

versammlung wiederhergestellt. Der Ministerpräsi­dent kündigte ferner Gesetze über den Arbeits­schutz, zur Neuorganisierung des Rechtswesens und der städtischen provinzialen Verwaltungen an.

In der internationalen Politik werde Spanien weiter aktiven Anteil an dem Frie­denswerk des Völkerbundes nehmen und bereit fein, alle Verpflichtungen, die vom Völkerbund ausgehen, anzunehmen; einseitige Bindun­gen dagegen werde Spanien ablehnen. Bezüglich der allgemeinen innerpolitischen Lage stellte Azana fest, daß den gelegentlichen Störungen der öffentlichen Ordnung zu viel Wert beigelegt werde, daß die Regierung aber in jedem Augen­blick bereit und stark genug sei, die Sicherheit des Staates zu schützen und mit allen Mitteln den Ruhe­störern das Handwerk zu legen,sei es, wer es auch fei".

Nach der Regierungserklärung protestierte der monarchistische Abgeordnete Calvo S o t e l o gegen die zahlreichen blutigen Zwischenfälle und Brandstiftungen der letzten Wochen und legte Azana folgende Frage vor:Wie ist es möglich, daß ein linksbürgerlicher Politiker und eine Partei, die bürgerliche Interessen vertreten will, in der sogenannten Volksfront Seite an Seite steht mit Sozialdemokraten und Kommunisten, die täglich die Errichtung des kommunistischen Regimes predi­gen? Ist die Regierung bereit, die Republik zu verteidigen und gegen den Kommunismus ihre po­litischen Bundesgenossen zu schützen? Calvo Sotelo sagte, daß angesichts der augenblicklichen Lage nur eine totale und autoritäre Staatsführung Spanien vor dem Kommunismus retten könnte.

Nach den Ausführungen Calvo Sotelos hob der | Führer der Katholischen Volksaktion Gil Nobles

die guten Absichten der Regierung hervor, über bte jedoch erst ein Urteil abgegeben werden könne, wenn diese in die Tat umgesetzt worden seien. Die Regierung müsse sich Rechenschaft über bte unoer» weiblichen Folgen bes Zusammengehens mit solchen Parteien ablegen, bie bie Eroberung der staatlichen Macht durch Gewalt auf ihre Fahne geschrieben hätten Gil Nobles betonte, daß feine Partei sich stets im Rahmen des Gesetzes bewegt habe und weiter bewegen werde, und daß er selbst jederzeit bereit sei, im Straßenkampf zu sterben.

In politischen Kreisen wird die Tatsache, daß dis Regierungserklärung nur den Beifall der links- republikanifchen Gruppen gefunden hat und die Sozialdemokraten und Kommunisten sich jeder Zustimmung enthielten, als wichtiges Zeichen aufgefaßt.

Linksradikales Attentat mSevilla

Madrid, 16. April. (DNB. Funkspruch.) In Sevilla wurde der Gerichtspräsident Et za- g u t r r e von Linksradikalen überfallen und durch drei Schüsse lebensgefährlich verletzt. Der den Gerichtspräsidenten ständig be­gleitende Polizeibeamte nahm die Angreifer sofort unter Feuer und verwundete zwei von ihnen er­heblich, wurde aber selbst von mehreren Kugeln so schwer getroffen, daß an seinem Aufkommen ge­zweifelt wird.

Eizaguirre ist der Vater des internationalen Fuß­ballspielers gleichen Namens, der im oeraangeneit Jahr bei dem Länderspiel gegen Deutschland in Köln das spanische Tor hütete. Der junge Eiza­guirre, wie auch sein Vater, stehen der spanischen faschistischen Partei nahe.

England gegen Einstellung der Gankiionspoliiik?

Eden und Paul-Boncour fahren gemeinsam nach Genf.

Paris, 16. April. (DNB. Funkspruch.) Außen­minister Eden traf, von London kommend, am Mittwochabend in Paris ein und setzte um Mit­ternacht die Fahrt nach Genf fort. Staatsminister Paul-Boncour reift im gleichen Zuge. Vor der Abfahrt unterhielten sich die Minister kurze Zeit miteinander.

Der diplomatische Korrespondent derE v e n i n g News" glaubt zu wissen, daß Außenminister Eden vom Kabinett ermächtigt ist, in Genf zu erklären, daß England der Einstellung der Sanktionspolitik nicht zustimmen könne, solange Italien nicht die Feindseligkeiten beende. Der Korrespondent legt diese Information dahin aus, daß England auch für die Dauer eines Waffenstillstandes zur Vorbereitung der Friedens­verhandlungen nicht mit einer Beendigung der Sanktionen einverstanden fein werde, falls irgend­eine Aussicht auf eine Wiederaufnahme der Feind­seligkeiten bestehe.

Sehr dunkel und kritisch."

London, 16. April. (DNB. Funkspruch.) Das Ergebnis der gestrigen Besprechung in Genf zwi­schen Baron A l o i s i und dem Vorsitzenden des Dreizehner-Ausschusses Madariaga wird in englischen Meldungen p e s s i m i st i s ch beurteilt. Reuter berichtet, daß die Lage nach der Unterredung sehr dunkel und kritisch sei. Falls sich die italienische Stellungnahme nicht noch in letzter Stunde ändere, fei es klar, daß dem Dreizehner- Ausschuß in seiner heutigen Sitzung nichts Befrie­digendes berichtet werden könne. Man glaube, der Ausschuß werde 24 Stunden warten, bevor er feststelle, daß der Aussöhnungsversuch fehl­geschlagen sei und daß der Achtzehner-Ausschuß zu­sammentreten müsse. In Völkerbundskreisen sei man der Ansicht, daß nicht nur eine Aufrechterhal­tung der gegenwärtigen Sanktionen, sondern d i e Anwendung schärferer Maßnahmen in Betracht komme.

londoner Preffekamps um die Sanktionen.

London, 16. April (DNB. Funkspruch.) Die Morgenpresse neigt der Ansicht zu, daß der neue italienisch-abessinische Aussöhnung s- versuch in Genf kaum noch Erfolg haben werde. Die der Regierung nahestehenden Blätter fordern die Aufrechterhaltung und nötigenfalls eine Verschärfung der gegenwärtigen Süh­nemaßnahmen, während die sanktionsgegne­rischen Zeitungen auf die militärischen er­folge Italiens Hinweisen. Damit sei die ge­samte Sanktionspolitik zwecklos.

Daily Telegraph" verweist auf die Er­oberung von Deffie. Der Rina um den Kaiser von Abessinien schließe sich, obwohl man noch nicht sagen könne, daß der Negus endgültig geschlagen sei. In Rom hätten die <5iecje des Marschalls Badoglio ihre unvermeidliche Wirkung gehabt. An- aesichts des vor der Türe stehenden Er­folges könne Mussolini nunmehr seine diplo­matischen Karten mit größerem Vertrauen aus­spielen. Nach der gestrigen Unterredung zwischen Aloisi und Madariaga in Genf habe man den Eindruck, daß der Duce immer noch Zeit gewinnen wolle. Dennoch sei Italien nicht in jeder Beziehung so stark, wie es scheine. Seine wirtschaftliche Lage verschlechtere sich zusehends. Das Blatt fordert dann, daß die gegenwärtigen Sühnemaßnahmen, nachdem sie einstimmig be­schlossen worden seien, nunmehr auch einmütig bis zur Einstellung der Feindseligkeiten aufrechterhalten werden müßten. Der französische Minister- Präsident habe in seiner gestrigen Rundfunk­rede darauf hingewiesen, daß Frankreich an dem Ideal der kollektiven Friedensorgani­sation festhalte. Er habe dabei aber angedeutet, daß Frankreich infolge ungünstiger Umstände fick gezwungen sehen könnte, denW egnachGenf^ zu verlassen. Hoffentlich würden ernste Mei­nungsverschiedenheiten dieser Art nicht in dieser Woche im Schlichtungsausschuß entstehen.

M o r n i n g P o st" erklärt, der abessinische Feld­zug habe bereits die Zwecklosigkeit der kol­lektiven Sicherheit erwiesen. Die Wirkung der Sühnemaßnahmen auf Italien sei, wie aus den soeben vom Völkerbund veröffentlichten Ziffern hervorgehe, viel zu langsam und zu gering, um

den Verlauf der militärischen Operationen xu be­einflussen, oder um die Würde und das Ansehen des Völkerbundes aufrechtzuerhalten. Die ganze Methode der wirtschaftlichen Einkreisung sei offen­sichtlich zu umständlich, um den Frieden aufrecht­zuerhalten, oder einen entschlossenen Angreifer einzuschüchtern.

Das Rothermere-BlattDaily Mail" schreibt, der Fall von Deffie fei ein neuer Beweis, daß das Ende des Krieges vor der Tür st e h e. Nach Italiens Sieg gebe es jetzt für die englische Regierung nur eine Möglichkeit, nämlich Aufhebung der Sühnemaßnahmen. Das Blatt verlangt im übrigen eine völlige Neugestaltung der englischen Außen­politik.

In der liberalenNe w s C h r o n t c l e" heißt es, nur eine sofortige Verschärfung der Sühnemaßnahmen könne das Ansehen des Völkerbundes retten. Ein weiterer Aufschub würde England, das bis September, letzten

Jahres die Welt führte, zum Gegenstand allgemei­nen Gelächters machen.

Das ArbeiterblattDaily H e r a I b" fordert die Inkraftsetzung einer Oelfperre, da eine solche zum mindesten die Fortsetzung des italieni­schen Feldzuges nach der Regenzeit verhindern könne.

Time s" erklärt in einer Pariser Meldung, es wäre für die französische Regierung schwierig oder unmöglich, die von ihr in Genf ur­sprünglich eingeleitete Politik fallen zu lassen, wenn die britische Regierung auf eine Au s - dehnung der Sanktionen drängen würde. Frankreich werde jedoch auf die Notwendigkeit Hin­weisen,gewisse Vorsichtsmaßnahmen in Europa" zu ergreifen, bevor man das Risiko neuer Ver­pflichtungen im Mittelmeer einqehe.Times" rech­net damit, daß die französischen Forde­rungen sich ausgesprochen auf die Politik gegenüber Deutschland erstrecken.

Italiens WaffenMandsbedingungen.

Erklärungen des italienischen Botschafters in Paris an Flandin?

London, 16. April. (DRB.-Funkspruch.) Der Pariser Berichterstatter berHeros Lhronlcle" will von zuständiger italienischer Stelle etwas über die Unterredung des italienischen Botschafters Lerulti mit Jlanbin am Mittwoch erfahren haben.

Lerulti habe erklärt, baß Italien bie ooll- stänbige Abrüstung Abessiniens als roichtigste Borbebingung für bie Eröffnung von Friedensverhandlungen betrachte. Mussolini sei ber Ansicht, baß bie Friedensvorschläge bes Fünfer - Ausschusses unb bes Hoare- Laval-Planes von ehemals nunmehr als lächerliche Kleinigkeiten" zu betrachten feien, bie nicht mehr ber Erörterung wert feien. Die Grunblage einer Regelung könne bagegen in bemtot geborenen italienischen Vertrag vom Jahre 1925 gefunben werben.

Das würbe bebeuten: bie Anerkennung aller britischen Ansprüche im Gebiet bes-Tanasees, bie ausschließliche italie­nische Kontrolle über West-Abeffi- nien unb wahrscheinlich bie Abgrenzung eines kleinen Gebietes in Zentral- Abessinien, bas bem Negus zwar erhalten bleibe, aber unter italienischem Pro­tektorat.

Die Italiener seien gegen einen soforti­gen Waffen st ill st anb, ba ein solcher ben Abessiniern bie Möglichkeit gebe, ihre Armeen mit auslänbischer Hilfe zu reorganisieren.

RachDaily Mail" unbDaily Expreß" soll in gewissen Kreisen Englanbs bie Möglichkeit erörtert werben, bah Italien im Zusammenhang mit einer Beilegung bes abessinischen Konflikts eine Völkerbunbsanleihe zur Entwicklung

Abessiniens unter ber Aufsicht bes Völkerbundes erhallen solle. Dadurch würde das Gesicht des Völkerbundes" gerettet. Von der britischen Regierung sei diese Möglichkeit jedoch noch nicht in Betracht gezogen worden.

Mussolinis angeblicher plan.

Paris, 16. April. (DRB. Funkspr.)Oeuvre" glaubt, daß Mussolini die italienischen Unterhändler in Genf angewiesen habe, die Dinge in die Länge zu ziehen, damit die zwischen dem 20. und 30. April erwartete Einnahme von Addis Abeba seinen Sieg kröne. In die­sem Augenblick werde die Sübarmee einen scharfen Vorstoß unternehmen, um den zwi­schen den beiden Fronten noch stehenden Rest bet abessinischen Heere zu vernichten. Dann werbe Mussolini ben Krieg für beenbet erklären unb bie Mächte um Aufhebung ber Sühnemaßnahmen er­suchen.

Sollten Engtanb unb Frankreich biefem Verlangen nicht nachkommen, so werbe Mussoliniallen inter­nationalen Rechts zuwiber" einfach ganz Abes­sinien annektieren. Daburch werbe bet abessinische Markt für alle Mächte ein­schließlich Frankreich unb Englanb geschloffen unb nur für Italien offen bleiben. Sollten Frankreich unb Englanb aber in bie Aufhebung ber Sühnemahnahmen einwilligen, bann werbe Mussolini bereit sein, Abessiniens Verhält- nis z u Italien etwa nach bem Vorbilb bes Verhältnisses Frankreich zu Marokko zu gestalten. In biefem Falle würbe ber abessi­nische Markt allen Rationen offen bleiben.

Frankreich nur fürgekoppelte Sanktionen".

Paris blickt mehr nach dem Rhein, als nach Ostafrila.

Paris, 16. April. (DNB. Funkspruch.) Das Bestreben der französischen Politik scheint im Augen­blick dahin zu gehen, sich jeder Teilnahme an Maß­nahmen im afrikanischen Streitfall zu enthal­ten, die zu einer Verschärfung der Lage in Europa führen könnten. Zugleich möchte man aber die Verantwortung für ein Ausbrechen aus der Linie der Völkerbundsver- &f l i ch t u n g e n London zuschieben, dem man die bsicht unterstellt, die Verantwortung für eine etwaige Niederlage des Völker­bundes auf Frankreich abzuwälzen. Verschiedene Blätter glauben, daß diese Besorgnisse Gegenstand der gestrigen Beratung zwischen Sar- raut, Flandin und Paul-Boncour gewesen seien.

Die Minister, so schreibtLe I o u r", rechneten mit der Möglichkeit, daß Eden die Verantwortung

für das Scheitern der Sühnemaßnah- rnen auf Frankreich abwälzen wollen. Daher hätten sie einen Gegenzug vorbereitet. Hinsichtlich der Einzelheiten sei man jedoch im Außenministerium sehr zurückhaltend.

(Einer englischen Forderung auf Verschärfung ber Sühnemahnahmen werbe Frankreich nur folgen, fo glaubt bas Blatt zu wissen, wenn es sich um gekoppelte Sanktionen hanble, b. h. wenn Englanb bereit sei, bie glei­chen Sanktionen zu gleicher Zeit sowohl gegen Italien, als auch gegen Deuts ch- (anb anzuwenben.

Im übrigen hätten die Minister die Unwirksamkeit von Oelmaßnahmen festgestellt. Der Sieg der Italiener sei vollständig unb werde die