Nr. 29 Erstes Blatt
186. Zahrgang
Dienstag, 4.8ebruar 1956
Gießener Anzeiger
General-Anzeiger für Oberhessen
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„Tag der kollektiven Sicherheit" in Paris.
Drahtbericht unseres Noe.-Korrespondenien.
Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten.
Paris, 3. Februar 1936.
Der Tod, der an die Pforten des englischen Königshauses pochte, hat sich zugleich als e i n e r d e r geschickte st enDiplomatenFrankreichs erwiesen. Er hat die gekrönten und ungekrönten Lenker der außenpolitischen Schicksale jener Länder die Frankreich für sein weitgespanntes politisches Machtspiel benötigt, unversehens nach Paris als die Stadt gebracht, über die nach Wunsch und Willen Frankreichs alle Wege führen.
Aber Frankreichs Diplomat aus dem Schattenreich hatte eine Schuld zu sühnen. Als vor anderthalb Jahren die Schüsse oon Marseille das Leben des jugoslawischen Königs und des Außenministers B a r t h o u auslöschten, zerflatterte zur gleichen Stunde die Vorstellung Barthous von der großen Aussöhnung und Kräftezusammenfassung in Mittel- und Osteuropa, gedacht als der zweite Hebel jener Zange, die Deutschland auch nach seiner geistigen, politischen und oolklichen Erneuerung machtpolitisch zur Ohnmacht verurteilen sollte. Laval rettete als Barthous Nachfolger das Schlagwort von der „k o l l e k t i o e n Sicherheit" aus dem politischen Testament seines Vorgängers, der die Methoden der Vor-Weltkriegs- politik noch einmal zu einem blendenden Einsatz gebracht hatte.
In den ersten Monaten, die Laval als den Vertreter, wenn auch nicht als den Beherrscher des Quai d'Orsay sahen, hatte es sogar den Anschein, als ob ihm die Verwirklichung der Barthouschen Pläne gelingen sollte. Er stürmte von einem Erfolg zum nächsten. Seine Reisen nach Rom, Moskau und Prag,^jede durch einen Paktabschluß gekrönt, waren Programme, deren politische Auswirkung durch den Namen des Reiseziels bereits genügend gekennzeichnet roat. Der Abstieg ist bekannt. Italiens Vor- stoß nach Afrika erschütterte die Stresa-Front, Frankreichs zwiespältige Völkerbundstreue erschütterte das bisher blinde Vertrauen seiner südöstlichen Trabanten. Den Rest besorgte die französische Kammer.
Der neue Wendepunkt, äußerlich gekennzeichnet durch den Trauerfall in London, gibt durch einen seltsamen Zufall Erfolgsaussichten einem Kabinett und einem Außenminister, die nur a l s Zwischenlösung bis zu den Wahlen am Ruder bleiben werden. Was Barthou geplant und was Laval erstrebt haben, scheint F l a n d i n nun als reife Frucht in den Schoß zu fallen. Aber diese Entwicklung zeigt mehr als einen Zufall auf, sie beweist das zähe Eigenleben einer hochgezüchteten und durchorganisierten französischen Dipl o m a t i e , von der im Interesse der europäischen Befriedung nur zu bedauern ist, daß fie in maßloser und selbstgefälliger Überschätzung der Rolle Frankreichs ihr ganzes Bestreben auf den Nachweis richtet, daß alle Grenzen Europas die Grenzen Frankreichs feien.
Ehe Flandin noch einen Blick in die wichtigsten Akten des von ihm gewünschten und ihm anvertrauten Ministeriums hat werfen tonnen, bieten sich ihm mit einem Schlage bie Möglichkeiten L°- Jungen oder mindestens Andeutungen zu Losungen der Prüfung vorweg zu nehmen, Flanbm steht zwi- Ichen Laval und feinem eigenen vermutlichen Nach- folger 5) e r r i o t. Gleich fiaoal — perfonH* mit fdjmerroiegenben Bebenten - arbeitet er fachlich an der schicksalsschweren Aufgabe mitS o m ]e (,tu- I a n b endgültig in bas französische Slch-rhe>tsnetz hineinzuknaten. Das neue Dreieck der Kräfte soll P a r i s - M o s k a u - B u k a r e st heißen. So hegt in den Besprechungen zwischen Flanbin, Litwinow und Titulescu bas eigentliche Schwergewicht der vielfachen diplomatischen Unterredungen, die seit Milte voriger Woche in Paris gepflogen werden unb deren Ende zur Stunde ebenso wenig abzuseyen ist, wie ihr Ausgang.
Da auch die Franzosen bie Gesetze der Propaganda beherrschen, ist im Vordergründe der Pa- riser diplomatischen Bühne der erfolgbewahrte LL-inwerfer der kollektiven Sicherheit mS?ut morben, der sein Licht in den europäischen Zuschauerraum blenden läßt, um vielleicht bedenk- Nch erscheinen könnende Einzelbilder im Untergründe an der Seine zu überdecken. So ist es Frankreich bisher in der Tat gelungen, einem nicht
fettiger Nichtangriffspakte als „f r t D e stör end" hinstellt, weil. sie.nicht ko l eU d IX wäm'oWe 'Anwendukglefunde'n halte,
H« SÄ ÄÄg Unterscheidung gemacht, ob der P°rAep ^n oder friedensstörend ist, d. h. m Wtes 2)eut^ übersetzt ob er prosranzoslsch lst ooer nichtz Mit diesem ebenso bequemen wie heuchlerischen Grundsatz läßt sich aber an der Seme aus gezeichnete Politik machen.
Allerdings sei nicht verschwiegen daß sich auch in Frankreich bereits — vorerst noch schüchterne
Stimmen melden, die die Dinge beim Namen nennen, so, wenn z. B. der „Ami du Peuple" das ganze Phrasengewebe um die Russenpaktkonstruktion herum zerreißt und nüchtern fragt: „Will man also einen Vorbeugungstrieg gegen Deutschland?" Das Blatt wird vergeblich auf eine klare Antwort warten, denn ob die Regierung Sarraut heißt oder Laval, oder ob die Rechte regiert oder die Volksfront, ob Flandin
Außenminister fein wird oder Herriot, — das von Barthou aufgestellte Ziel der französischen Außenpolitik steht fest, steht zum mindesten für die französische Diplomatie fest. Nach dieser Auffassung bleibt Deutschland der große Gegenspieler, und ihr ordnen sich zunächst noch alle Erwägungen, alle Wechselfälle des diplomatischen Spiels unter, die der Draht aus Paris Stunde um Stunde weiterleitet.
Frankreichs diplomatisches Spiel.
Paris, 4. Febr. (DNB.) Die diplomatischen Besprechungen der in Paris anwesenden Staatsoberhäupter und Minister mit den führenden französischen Staatsmännern nahmen Montag ihren Fortgang. König Boris oon Bulgarien empfing nach einer Zusammenkunft mit dem Präsidenten der Republik den französischen Ministerpräsidenten Sarraut und Außenminister Flau- d i n. Vor diesem Besuch hatte Flandin den englischen Botschafter in Paris sowie den albanischen Außenmini st er empfangen. K ö - n i g Carol von Rumänien, der dem französischen Ministerpräsidenten und dem Außenminister am Montagvormittag bie Insignien bes Großkreuzes bes Kronenorbens von Rumänien überreicht hat, empfing am Nachmittag ben Oberbefehlshaber bes französischen Heeres, General Gamelin. Der türkische Außenminister Rüschtü Aras war in Begleitung bes türkischen Botschafters mittags beim britischen Gesanbten zu Gast. Dann begab er sich zum französischen Ministerpräsibenten. Prinzre- gentPaul vonJugoslawien traf am Abenb in Paris ein, er wirb Dienstag eine Zusammen
kunft mit Flanbin haben. Am Mittwoch wirb Für st Starhemberg, ber seit Sonntag in Paris ist, bei ben Verhanblungen in Erscheinung treten.
Die Pariser Morgenpresse nennt ben Montag ben „T a g ber kollektiven Sicherhei t". Immer mehr tritt bie Rolle, bie Sowjetrußland als „Ordnungsfaktor" in der französischen Weltpolitik spielen soll, in den Vordergrund, auch wenn sie verschieden begründet unb in einzelnen französischen Zeitungen sogar sehr heftig bekämpft wirb. Wie schon bie gestrige Morgenpresse, so betont „Oeuvre" auch heute wieder, daß im Falle einer Beteiligung Svwjetrußlands nicht etwa ein auf Oesterreich zugeschnittenes Abkommen, sondern eine Auslegung und Verbesserung des Artikels 1 6 der Völkerbundssatzung (Zusammenwirken gegen einen Angreifer) gewünscht werde. Das Blatt glaubt, König Boris habe zu verstehen gegeben, daß eine Teilnahme Bulgariens am Balkanpakt auf keinen Fall in Frage komme, so nützlich sonst auch ber Völkerbunb und seine Friedenspolitik seien.
Skeptisches Abwarten in London.
plant Flandin auch einen Mittelmeerpakt mit Einschluß Italiens?
London, 4. Febr. (DNB. Funkspruch.) Die Pariser diplomatischen Besprechungen finden ein starkes Echo in ber englischen Presse. Die Zeitungen veröffentlichen spaltenlange Melbungen, in benen z. T. weitgehenbe Vermutungen über bas Ausmaß ber Erörterungen angestellt werben. Die „Times" warnt jeboch vor übertrie ben e n Erwartungen, wie fie in ber französischen Presse ausgesprochen würben. Zu ben Behauptungen, baß eine Reihe von neuen Pakten zustanbe kommen werbe, burch bie bie „Unabhängig- ke i t" O e st e r r e i ch s gesichert würbe, sei nur zu sagen, baß bie Vertreter Frankreichs wünschten, es wäre so. Tatsächlich sei bas Ziel bieser Besprechungen aber viel bescheibener.
Die Kleine Entente hätte neuerbings gefühlt, baß bie französische Außenpolitik keineswegs jenen Geist ber Freunbschaft unb engen Zusammenarbeit aufweise, burch ben sie sich früher ausgezeichnet habe. Eine ber Hauptaufgabe bes neuen französischen Kabinetts sei es baher gewesen, Mißverstänbnisse aufzuklären, Verbächtigungen zu beseitigen unb bie engen Beziehungen mit ber Kleinen Entente mit aller Kraft roieber herzustellen. Unter biesem Gesichtspunkt seien bie Gespräche mit Titusescu unb König Carol an» jdjeinenb e i n voller Erfolg gewesen. Auch von ben Unterrebungen mit Prinz Paul
von Sübslawien erwarte man befriebigenbe Ergebnisse.
Natürlich wolle sich Frankreich nicht nur mit ber Ausfüllung von Lücken in ber diplomatischen Mauer begnügen, sondern strebe auch nach einer a ll g e - meinen Neuaufstellung der Mächte mit gegenseitigen Unterstützungsmaßnahmen gegen einen Angriff. Einer der schwachen Punkte in der Kette sei Ungarn, besten Revisionspolitik wenig Zeichen an Abkühlung aufweise. Aber vielleicht könne das Zugeständnis Oesterreichs, baß eine Wieberherstellung ber Habsburger Monarchie zur Zeit unzeitgemäß wäre, eine gewisse Wirkung in Budapest auslösen.
Inzwischen sei auch der italienisch-abessinische Konflikt nicht völlig von ber Bühne verschwunben. Flanbin habe ben Plan eines Mittelmeerpaktes ber gegenseitigen Rückversicherung gegen einen Angriff erwogen, an dem auch Italien teilnehmen könnte, unb von dem man auch eine Lösung bes Abessinien-Konfliktes erhoffe. Man habe jeboch geringe Hoffnungen auf eine B e - teiligung Englanbs an einem solchen Plan. Der Abschluß eines Nichtangriffspaktes mit einem Angreiferstaat mürbe eine starke Zumutung für die englische Öffentlichkeit und wahrscheinlich auch für die englische Regierung sein.
Scharfe Kritik am Veistaadspakt mit Moskau.
Paris, 4. Febr. (DNB. Funkspr.) In etwa einer Woche wird die französische Kammer sich mit der Ratifizierung des französisch-sowjetrussischen Beistandspaktes zu beschäftigen haben. Der Pakt wird in der Presse immer mehr um ft ritten. Nicht nur, daß er oon der Rechten aus Gegnerschaft gegen den Kommunismus angegriffen wird, unter ben Kritikern finbet sich auch bie politisch links- stehenbe Zeitung „Quotibien". Jebenfalls bürste ber Boben für eine glatte Ratifizierung bieses Vertrages noch nicht völlig bereitet fein. Der „21 m i b u Peuple" bringt eine politische Karikatur. Man sieht Litwinow mit ber Sowjetmütze unb einem Revolver in ber Hanb unb ebenso angetan ben französischen Kommunisten Cachin, ben französischen Sozialisten Blum unb ben französischen Ra- bikalsozialisten Herriot, wie sie ben vor Angst schwitzenben S a r r a u t, ber am Tische sitzt unb ben Franco-Sowjetpakt vor sich liegen hat, zur Unterzeichnung zwingen; Ueberschnst: „D 1 e Tscheka in Pari s". .
Der „I 0 u r" forbert von Sowjetrußlanb — unb von ben übrigen Nachfolgestaaten bes Zaristischen Reiches, einschließlich Polen — eine E n t f d) a b 1 » gung für bie französische n G e I b g e b e r, die dem zaristischen Rußland die Mittel zum Bau ber heute noch wertbestänbigen E 1 s e nb ahne n gegeben haben, aus benen bie jetzigen Machthaber Nutzen ziehen. Das Blatt verwahrt sich energisch bagegen, baß Frankreich ber Sanfier ber Welt sein soll, uni) baß es bagegen nur unsichere Vorteile eintausche. Seitbern bie Sowjets in yranfrtid) burch ihre schlaue Propaganba bie öffentliche Meinung vergiftet hätten, hätten sich zuviele Leute m
Frankreich baran gewöhnt, ben Begriff ber kollektiven Sicherheit mit b e m bes Friebens gleichzusetzen. Diese Gleichstellung habe als Vorwanb für bie Sühnemaßnahmen gegen Italien gebient, bie Frankreich 700 Millionen Franken kosteten unb es, wenn man bis zur Blockabe schreite, einem allgemeinen Gemetzel aussetze.
Bei ben geplanten Donau-, Balkan- unb Ostpakten sehe man, was Frankreich gebe, aber nicht, was es erhalte. Nun schlage Titulescu gar noch vor, Italien burch Sowjctußlanb zu ersetzen. Das würbe ben Bruch Frankreichs mit Italien bestätigen unb bie vorgesehene Einkreisung Deutschlanbs von Norb- unb Süb- europa her vollenden. Dadurch würde Frankreich dank der „kollektiven Sicherheit" gezwungen sein, seine Truppen nach dem Rhein hin gegen die deutschen Truppen mooil zu machen, wobei Moskau, dem etwas derartiges oorfchwebe, Frankreich das Zeichen dazu geben werde. „Seid ihr einfachen Franzosen", so fragt „Le Jour", „geneigt, wieder gegen Deutschland zu marschieren, 0 h n e e i n anderes Ziel, als Stalin unb seiner Sowjetpropaganba z u bienen? Diese Frage bürfen wir uns noch acht Tage lang stellen, dann wirb es zu spät sein, bann wirb sich bie Kammer mit ber Ratifizierung bes Vertrages mit Sowjetrußlanb beschäftigen, unb zwar unter Leitung einer französischen Regierung, bie bank ber Sowjetunion ans Ruber gekommen ist unb wohl ober übet schleunigst ihre Schulbner ab- finben will, auch wenn diese ihr nicht einmal eine Atempause lassen."
Das Erbe Barthous.
Von Dr. Hans von Malottki.
Mit einem Schlage ist die europäische Diplomatie lebendig geworden, und die Politik dieser Tage bietet ein Bild ebenso betriebsamer wie verwirrender Geschäftigkeit. Die Beisetzungsfeierlichkeiten für König Georg lösten sich auf in einem sehr aktiven Gedankenaustausch der in London versammelten Staasmänner. Er findet zur Zeit seine Fortsetzung in Paris, unb sowohl ber weitgespannte Kreis ber Beteiligten als auch bie Wahl ber Gesprächsthemen lassen keinen Zweifel, baß es sich um mehr hanbelt als um eine improvisierte Veranstaltung ohne bestimmte Richtung unb Tenbenz.
Wir werden vielmehr gut tun, jene großangelegte diplomatische Offensive ins Auge zu fassen, die sich schon in dem Vorspiel der französisch-englischen Annäherung ankündigte unb beren Ausbau unb Vervollstänbigung feit Beginn ber abessinischen „Epi- sobe" bie einzige große Sorge ber französischen Politik gewesen ist. Wie sehr man in Paris auch mit ber Glättung ber Wogen zu tun hat, bie burch bas stürmische Vorgehen Italiens entfesselt würben, — eins hat man doch in keinem Augenblick vergessen: mit roarnenbem Finger auf bie „eigentlich e" Gefahr zu zeigen, bie bem europäischen Frieben heute wie gestern angeblich oon Deutschlanb brohe.
Der Revisionismus, mit bem Italien augenblicklich bas gute Einvernehmen ber brei Westmächte erschwert, war ja von Frankreich ausdrücklich gebilligt unb ermutigt worden, um ein zufriedengestelltes Italien desto sicherer in ben Kreis ber „konservativen" Mächte ein» zugliebern unb bie Front ber „Friebensgaranten" zu stärken. Das Spiel brohte einen anderen Verlauf zu nehmen, weil dabei englische Weltreichsinteressen gefährdet werden konnten. Die Tatsache indessen, daß auch das englische Kabinett bereit war, jenen Pariser Friedensplan zu schlucken, der im Lichte der Genfer Grundsätze eine Belohnung des Angreifers barstellte, war schon symptomatisch für bas Wirksamwerben ber „beut» scheu Gefahr" im Bewußtsein ber englischen Politik. Seit jenen Dezembertagen hat bie französische Politik gerabezu hemmungslos barauf hingearbeitet, Englanb mit bem Hinweis auf Deutschland unter Druck zu setzen unb jebe Verschärfung ber Genfer Prozedur gegen Italien zu verhindern.
Englanb unb Frankreich haben inzwischen ihre Außenminister gewechselt. Eben verkörperte für bie englische Öffentlichkeit bie Garantie ber unbeirrbaren Völkerbunbspolitik. Sie glaubt sich heute gegen einen zweiten „Pariser Friebens- plan" gesichert. Die französische Linke knüpft ähnliche Hoffnungen an Flanbin. Die jüngsten beachtlichen Erfolge ber italienischen Armeen könnten in der Tat England zu einer Verschärfung der Sanktionspolitik zwingen. Sehr wahrscheinlich ist das alles zunächst aber nicht. Denn auch Herr Eden zeigt sich dem französischen Warnruf vor Deutschland genau so zugänglich wie sein Vorgänger, unb er wirb beshalb bie Genfer Maschinerie nur im äußer ft en Fall auf höhere Tourenzahl bringen; in jebem Fall nicht aus grunbscitzlichen Erwägungen rechtlicher Natur, fonbern nur bann, wenn es bie britischen Interessen unbebingt erfordern.
Besteht Grund zu ber Annahme, baß ber Duce gegen biefen ihm hinlänglich bekannten Sachverhalt angehen wirb? Die scharfe Sprache ber italienischen Presse bietet bafür keinen Anhaltspunkt. Vielmehr sehen wir bie römische Politik bemüht, auch ihrerseits mit bem beutschen Angstköber ertragreiche Fischzüge zu unternehmen, wie bie „Basler Nachrichten" sehr zutreffenb bemerken. Wie Frankreich Herrn Eben mit ber „beutschen Gefahr" an feine wahren europäischen Pflichten mahnt, so benutzt Italien ben französischen Verfolgungswahn, um Herrn Flanbin zu nötigen, in ben Spuren Lavals zu roanbeln. Schon triumphiert ber „Temps" in einem offensichtlich inspirierten Artikel: „Die Tatsachen sind stärker als bie Menschen. Eben hat mit ber Pafftik Sir Samuel Hoares nicht gebrochen unb nicht brechen können. Auch Flanbin wirb mit ber Politik seines Vorgängers roeber brechen noch brechen können. Die Sorgen, bie bie Ausarbeitung bes Pariser Planes veranlaßt haben, sinb immer noch vorhanben. Sie beziehen sich auf bie Haltung Deutschlanbs unb auf seine rasenbe (!?) Aufrüstung. Es hanbelt sich barum, ben Frieben zu retten unb mit ihm bie Grunblagen, auf benen er seit 1919 errichtet worben ist."
Dieser Alarmruf bes offiziösen Pariser Blattes ist nicht nur bezeichnen!) für die absolute Skrupellosigkeit ber französischen Politik; er umreißt auch in klassischer Form Richtung unb Ziel ber biplo- matischen Aktivität, bie in biefen Tagen auf ber Linie Lonbon—Paris zu beobachten ist.
Die Versailler Machtstaaten konnten auf ben deutschen Wiederaufstieg in zweifacher Weise reagieren. Sie mußten ihn — wenn es ihnen wirklich um ben Frieden ging — als europäische Notwendigkeit begreifen, als die Beseitigung eines wider- natürlichen atmosphärischen Tiefs im Herzen Europas, das bislang jede Beruhigung unb Stetigkeit der politischen Atmosphäre verhindert hatte. Sie hatten die Möglichkeit und die Pflicht, mit einem in den Besitz seiner natürlichen Position gelangten Deutschland durch ehrliche Zusammenarbeit auf der Basis gleicher Achtung jenes Unrecht wieder gut zu machen, in das fie die Welt 1919 gestürzt hatten. Es ist jetzt genau ein Jahr her, daß sich dieses für die Zukunft Europas entscheidende Problem in akuter Form stellte. Damals war Herr Flandin Ministerpräsident, sein Außenminister war Laval. Die Welt sah sie am 3. Februar in Lonbon jenes Protokoll mit ben englischen


