M.M Erstes Blatt
185. Jahrgang
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Kein unbeschränkter Ll-Doot-Krieg.
Deutschland hat sich im deutsch-englischen Zlottenabkommen zur Einhaltung der Hegeln des Londoner Zlottenvertrags für den il-Boot-Krieg verpflichtet.
Lt-Boot-Krieg und Flotienabkommen.
Auskunft im britischen Unterhaus.
London, 25. Juni. (DNB.) Im Unterhaus richtete Admiral (Sampel! (konservativ) an den Ersten Lord der Admiralität die Frage, ob in den Besprechungen mit den Deutschen geklärt worden sei, wie die deutsche Regierung zur Verwendung von U-Booten im Kriege stehe.
Sir Bolton Eyres-Monsell erklärte u. a., Deutschland sei bereit, sich an die Regeln für die U-Boot- Kriegsführung zu halten, wie sie i m T e i l IV d e s Bertragsvon 19 3 0 niedergelegt seien, und sei auch bereit, sie anzunehmen, ohne Rücksicht darauf, ob sie auch von allen anderen Mächten angenommen würden."
Teil IV des Londoner Vertrages besagt:
1. In ihren Aktionen gegen Kauffahrteischiffe müssen sich U-Boote an die Regeln des internationalen Rechts halten, die auch für Ueberwasserschiffe gelten.
2. Insbesondere gilt folgendes: Mit Ausnahme von Fällen fortdauernder Weigerung, auf einwandfreie Aufforderung hin anzuhalten, oder im Falle aktiven Widerstandes gegen Besuch oder Durchführung darf ein Kriegsschiff, sei es ein Ueberwasserschiff oder U- Boot, keinKauffahrteischiffversenken, oder navigationsunfähig machen, ohne vorher die F a h r g ä st e , die B e s a tz u n g und die Schiffspapiere an einen sicheren Platz gebracht zu haben. Rettungsboote werden nicht als sicherer Platz angesehen, es sei denn, daß die Sicherheit der Fahrgäste und der Besatzung angesichts der See- und Wetterbedingungen oder der Nähe von Land oder Position eines anderen Schiffes, das in der Lage ist, Fahrgäste und Besatzung an Bord zu nehmen, sichergestellt ist.
Deutschland hat also zugestimmt, daß es niemals wieder zu dem greifen wird, was man während des Krieges als unbeschränkten U - B o o t k r i e g bezeichnet hat. (Stürmischer Beifall.) Auf die Frage, welche Mächte ihre Zustimmung zu dem Londoner Vertrag erklärt hätten,
Wo steht Frankreich?
Ministerpräsident Laval verteidigt seine Methode der kollektiven Friedenssicherung
schiffe befänden, deren Offensiv-, Defensiv- und Beweglichkeitseigenschaften noch von keiner anderen Marine erreicht worden seien. Die Nordsee - und Kanalfront werde im übrigen dank der besseren Beziehungen zu Italien verstärkt werden können, da bestimmte im Mittelmeer stehende Kriegsschiffe freigemacht werden könnten. Nach Anhören des Ministers hat der Marineausschuß der Kammer folgende Entschließung angenommen: „Der Marineausschuß der Kammer stellt fest, daß das zwischen Deutschland und Großbritannien abgeschlossene Flottenabkommen die Flottenbe- stimmungen des Versailler Vertrages hinfällig macht. Er ist der Auffassung, daß das Washingtoner Abkommen nur in Anbetracht dieser Flottenbestimmungen des Versailler Vertrages von Frankreich angenommen wurde, und er ist der Auffassung, daß das deutsch-englische Flottenabkommen Frankreich die v o 11 st ä n- dige Freiheit in bezug auf seine Mari n e p o l i t i k geben muß bis zum Abschluß neuer allgemeiner Abkommen. Der Ausschuß fordert die Regierung auf, alle Maßnahmen zu ergreifen, damit Frankreich ständig a u f dem Atlantischen Ozean und im Mitte l m e e r über Seestreitkräfte verfügt, die aus- reichen, um seine Sicherheit zu gewährleiste n."
von der ganzen „Schönheit eines glücklichen Lebens"^ In Kreisen der alten und der jungen Kommunisten zerbricht man sich vergebens darüber den Kopf, was gut und böse ist, was richtig und was falsch was erlaubt und was verboten bleibt
Mcm kommt der Bedeutung der Dinge, die sich gegenwärtig in Sowjetrußland abspielen nur naher, wenn man die Antwort auf 'm ach t p o litisch em Gebiet sucht. Ueber Gut und Bose irn bolschewistischen Staat entscheidet Stalin alleim Die Alten Bolschewisten" hatten bei dein Besuch Lavals in Moskau gegen dieElnschrankung der kommunistischen Propaganda im Ausland gemurrt — sie mürben aufge löst; denn unabhängig von der Beibehaltung des alten Zieles der Weltrevolutwn sollten vorläufig die neuen Freunde in Paris nicht verstimmt werden Jenukidse war über die Verwaltung d e r Lenin-Bibliothek im Kreml, die allem bas Vorrecht einer unmittelbaren Verbindung mit bem Ausland besaß, wie man erzählt, zu lehr ausland (eben trotzkistifchen Evnflüsfen unter egen — deshalb würbe er o e r b an nt. Die jungen Kommunisten, einst in der Tat du,«°«rl°IW« fjetfer des Etalm-Regimes, sind heule zu starr a - w o r d e n , - ein kleiner Dämpfer kann m dem -Augenblick noch nicht schaden, kl dem Stalin all»
Paris, 26. Juni. (DNB.) Ministerpräsibent Laval hielt am Dienstag bei einem Bankett ber Vereinigung ber französischen Provinzpresse eine politische Rebe. Laval erklärte: Das Saar- Problem ist international bereinigt worben. Iebe Reibungsursache mit Deutsch- l a n b ist somit beseitigt. Nach einem Hinweis auf bie innerpolitischen Schwierigkeiten betonte ber Ministerpräsibent ben Willen des Kabinetts, die ihm übertragenen Vollmachten nicht zu mißbrauchen, aber davon einen zweckmäßigen Gebrauch zu machen, selbst um den Preis, eines Tages un- volkstümlich zu werden. Es gehe nicht nur um das Schicksal ber verfassungsmäßigen Einrichtungen, fonbern um bas Schicksal bes Laubes selbst.
Das Ansehen Frankreichs im Auslanbe werde schwinden, wenn Frankreich nicht stark und nicht mehr gesund sei. Frankreich werde aber stark und gesund fein, wenn es seine Ausgaben nach seinen Einnahmen einrichte und ür die Wahrung seiner Sicherheit zu- lächst auf sich selbst zähle. Alles werde ge- chehen, damit man im Ausland wie in Frankreich selbst wisse, daß die Regierung bereit sei, energisch durchzugreifen. Außenpolitisch sei es eine feststehende Tatsache, daß jede politische Krise in Frankreich sein Ansehen im Ausland schwäche. Er habe zahlreiche Reisen in viele Länder unternommen und überall eine begeisterte Jugend, in Rom, in Warschau, in Moskau und in Berlin, kennengelernt. Es scheine, daß Frankreich vom Uebel des Zweifels befallen fei. Er glaube, daß die in Frankreich geltende Regierungsform, die Demokratie, keineswegs den nnberen unterlegen fei. Er werde sich bemühen, dies zu beweisen. Das sei sein großer Ehrgeiz.
Die Wirtschaftskrise herrsche in der ganzen Welt. Die allzu hohen Zollschranken, die selbst- üchtige Politik der Kontingentierung könnten nicht dauernd fortbestehen. Die Länder, die in der Autarkie lebten, befänden sich in einem wirklichen Zustande des Wirtschaftskrieges, und ber Wirtschaftskrieg habe oft ben Krieg schlechthin im Gefolge. Man müsse eine Formel finben, um die Belange und Bestrebungen ber verschiedenen Nationen miteinander in Einklang zu bringen.
2Uan mache ihm bisweilen den Vorwurf, das Abkommen mit Moskau abgeschlossen zu haben. Gewisse kreise beschuldigten ihn, Frankreich sogar irgendeiner Gefahr des Wirrwarrs ausgeliefert zu haben. Er sei weder russenfreundlich, noch italienfreundtich, noch englandfreundtich oder irgendwie auslandfeind- tich. Aber weil er Franzose und Pazi- fist sei, gelte feine tätige Sympathie all den Völkern und den Regierungen, die mit Frankreich an der Organisation des Friedens arbeiten möchten. Er habe kein Widerstreben gegen irgendein Abkommen mit irgendeinem Lande. Er habe niemals eine Geste getan oder irgendein Wort gesprochen, die im Auslände schlecht ausgelegt werden könnten. Wenn ein Abk o m men mit B erlin möglich werden würde, würde er nicht zögern, es abzufchliehen. Aber damit ein derartiges Abkommen Wirklichkeit werde, seien nicht nur zwei, sondern mehrere notwendig. Er verteidige Frankreich und gleichzeitig die Zivilisation, in der es groß geworden sei und lebe.
Kriegsminister Fabry verlangt weitere 600 Millionen Rüstungskredite.
Paris, 25. Juni. (DNB.) Der heeresaus- schuß der Hammer Hal kriegsminisler Fabry unter Hinweis auf die Tätigkeit der deutschen Rüstungsindustrie einen Gesetzentwurf unterbreitet, der die Regierung zur Verwendung der 506 Millionen Franken-Kredite, die
daß es einem gut ging, baß man bas Sattessen beanspruchte, daß man etwas als selbstverständlich hinnahm, was heute als unerhörtes Wohlleben erscheint, nämlich bas sorglose Auskommen, bie geregelten täglichen Mahlzeiten, bas „bürgerliche Wohlleben". Unb hierauf bürsten auch in erster Linie bie Massenoerschickungen zurückzu- führen sein, bie in ben letzten Wochen z. B. in Le- ningrab oorgenommen würben. Allein bie nahe Anwesenheit biefer Leute, bie von bem Früher schwärmen konnten, erschien bem Diktator verdäch- tig unb gefährlich. — Unb bennoch! — Welche „Schönheit bes Lebens" meint nun ber Beherrscher aller Kommunisten, wenn nicht bas gute bür» gerliche Auskommen?
Die „Alten Bolschewisten", Jenukibse, ber Korn« somol — sie finb Opfer eines inneren Zickzack- furfes ber Stalinschen Politik geworben, wie er in dieser Ausgeprägtheit nur selten in Erscheinung getreten ist. Wenn auch barin ein Symptom ber Unsicherheit unb bes Schwankens zu erblicken ist, wenn man auch voraussagen kann, baß noch manche auf ber Strecke bleiben werben, fo steht feine persönliche Machtvollkommenheit noch unerschüttert ba. Jebenfalls heute noch. Ueber bas Weitere aber wirb die Zukunft Aufschluß bringen.
im April 1935 vorgesehen wurden, bevollmächtigen oll. Außerdem hat er die Bereit ft ellung weiterer Kredite in höhe von 600 Millionen Franken zwecks Materialbeschaffung für Befestigungsbauten und zur Ausfüllung der Vorräte für die Landesverteidigung beantragt. Der Ausschuß beauftragte seinen Berichterstatter mit der Abfassung eines Gutachtens, das diese Vorschläge befürwortet.
Frankreichs Sicherheit zur See gewährleistet.
Trotzdem fordert der Marineausschutz Handlungsfreiheit.
Paris, 25. Juni. (DNB.) Kriegsmarineminister P i e t r i hat vor dem Marineausschuß ber Kammer über bas beutsch - e n g l ische Flottenabkommen gesprochen. Wie verlautet, soll Pietri erklärt haben, baß bie französische Flotte unter Berücksichtigung ber im Bau befinblichen Schiffe 54 v. H. ber englischen betrage. Dieses Verhältnis erscheine um fo beruhigender, als sich hierunter Linie n-
Zügel noch fest in ber Hand hat unb ben „Apparat" vollkommen beherrscht. So hat man mehreren Leuten, benen ber Kamm vielleicht erheblich geschwollen war, heilsame Lehren erteilt, unb ber einzige Herrscher strahlt in noch nie bageroefenem Herr- lichen Licht. -
Tatsächlich hat Stalin mit feinem neuen Schlagwort von ber „Schönheit bes Lebens eines Kommunisten" in ben Köpfen von alt unb jung eine Verwirrung angerichtet, bie nicht leicht zu beschreiben ist. Sinb nicht alle hohen kommunistischen Funktionäre verweichlicht, führen Sie nicht „ein schönes, ein herrliches" Leben, bas also als Jbeal hingestellt wirb? Diese Schlüsse ber Durch- schnittskommunisten mögen logisch berechtigt gewesen sein — in bem Augenblick aber, in bem sie versuchten, ihrerseits bie Führer nachzuahmen unb deren Annehmlichkeiten für sich zu beanspruchen, kamen sie mit bem Parteibobex in Konflikt Es mag hinzukommen, baß bie intensive „Schon- Heits"-Propaganba bie Genossen in ber Tat nicht nur auf ben Weg ber bürgerlichen Einschätzung der Annehmlichkeiten unb Bequemlichkeiten bes täglichen Lebens geführt, sonbern sie auch ganz sel'bstverstänblich in einen näheren Kontakt mit ben „Gestrigen" gebracht hat. Denn es war ja aerobe bas Chaxatteristikum der „guten alten Zeit,
Zickzackkurs in Moskau.
Von unserem ^.-Berichterstatter.
Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten!
Moskau, Juni 1935.
Seit der Ermordung Kirows, des Lenin» < grober Parteiführers und eines ber nächsten Mit- \ arbeitet bes Diktators Stalin, hat kein Ereignis : bas innere Leben ber Sowjetunion so beeinflußt unb bie unzufriebenen Elemente in ber Partei ber- ; art in Aufregung versetzt, wie ber Fall Ienu - , kidse. Der ehemalige Sekretär im Zentralkomitee , der kommunistischen Partei, wie Stalin-Dschuga- ; schwill ein Georgier, früher Liebling Lenins unb ; Krassins, ber mit der Geschichte der Partei eng verbunden ist, wurde schon im März auf Knall und Fall von seinem Poften bes ZK.-Sekretärs, den er feit ber Oktoberrevolution, also feit f a ft i 18 Jahren bekleidete, entlassen unb in bie „Ehrenverbannung" auf einen Posten nach bem Kaukasus entfanbt Das bumpfe Grollen, bas sich seitdem bei ben alten Parteigenossen über diese ungerechte Behandlung des außerordentlich beliebten „guten Onkels" Jenukidse fühlbar machte, hatte sich noch nicht gelegt, als in ber zweiten und dritten Juniwoche Schlag auf Schlag eine Reihe neuer Ereignisse bie Parteieröffentlichkeit erschütterten: Die „Gesellschaft ber alten Bolschewiste n", der Stalin selbst wie alle führenden Männer ber Regierung und der Partei angehörten und der gegenüber ber Diktator auf Grunb ber Parteibiszi- plin verpflichtet war, sich mit ihren Mitgliebern vor jeder Halbwegs bedeutungsvollen Entscheidung zu beraten, wurde von heute auf morgen verboten unb aufgelöft; es folgte sodann ein grundsätzlicher Umbau bes gesamten Propagandaapparates ber Partei und neue Pro- pagandarichtlinien führen gegen bie Gefahr einer „Verbürgerlichung der Kommunisten" schwerstes Geschütz auf; zwei Tage später sind auch die Jungkommunisten, der sogenannte Komsomol, zurückgepfiffen worben, unb in einer umfangreichen Verorbnung würben ihnen neue Aufgaben gestellt, bie nichts mehr von bem bisherigen beherrfchenben Einfluß biefer Hauptstütze des Stalin-Regimes erhalten, unb bie ihre Arbeit nur noch auf bie Jugenb- unb Erziehungsarbeit beschränken; schließlich wirb im Anschluß an bie Absetzung unb Verbannung Jenukidses nach Dftfibirien eine neue „Säuberung" burchgeführt, bie hauptsächlich im Verwaltungsapparat der Partei ihre Opfer fordert, und die schon bisher, wie die „Prawda" schrieb, dazu geführt hat, daß 58 alte Kommunisten „verschwunden" finb.
Was war geschehen? Steht der Fall Jenukibfe, dem bie gesamte Moskauer Presse im Auftrag ber Partei „Verbürgerlichung, Nachlassen der revolutionären Wachsamkeit, Förderung ber parteifeinblichen Einflüsse" usw. vorwirst, einzeln da ober ist er nur im Zusammenhang mit ben späteren Ereignissen zu betrachten? Sind die späteren Maßnahmen — die alle von Stalin selbst, ber sich immer mehr in die Rolle bes „einzigen und geliebten Führers" gefällt, ungeordnet worden sind — als der Beginn eines neuen Kurses in feiner inneren Politik zu werten?
Schon lange liegen Anzeichen dafür vor, daß die kommunistische Partei eine schwere innere Krise durchmacht. Hatte die Ermordung Kirows die allgemeine Nervosität bis zur Unerträglichkeit gesteigert, so vergeht seitdem eiaentllch kaum eine Woche, in der nicht neue Maßnahmen verfugt wurden die von der inneren Unklarheit und Unsicherheit zeugen. Der Fall Jenukidfe Hut eine persönliche unb eine prinzipielle Seite. In ber, lat trug er den Spitznamen eines „guten Onkels nicht Zu Unrecht. Denn im Gegensatz zu der erdrückenden Mehrheit aller maßgebenden Männer in der Regierung und in der Partei hatte er einige menschliche Seiten, die ihn ost als F ü r s p r e ch e r für D e r b a n n t e und Verurteilte auftreten ließen. So geriet er in den Verdacht, mit den „Feinden bes Regimes" zu paktieren. Auch im Sekretariat ber Partei soll er bei seinen Untergebenen weniger auf bie erforberlidje unverdächtige kommunistische Gesinnung, als vielmehr auf die sachliche Eignung gesehen haben. Dadurch tarn er naturgemäß auch mit jenen Elementen der heutigen „Gestrigen tn Ver- binbung, die durch die alte Schule ber Zarenver- waltung gegangen waren. Jetzt wird er m der grenzenlosen Verlassenheit und Oede Dftfibinens über bie Wandelbarkeit menschlicher unb politischer Freundschaft nachdenken können...
Darüber hinaus aber erhält man in Moskau nur wenig Aufschluß über bie wirklichen Hinter- g r ü n b e bes plötzlichen Sturzes einer ber ersten bolschewistischen Größen. Die Presse ergeht sich m unklaren Drohungen gegenüber allen, die m „bur gerlichen Lebensgewohnheiten untergehen und sie wettert gegen einen neuen lU"er en Feind, ohne über halbe Anbeutungen ^aauszu- gehen. Hat aber nicht Stalin selbst bei jeher Gelegenheit von ber Notwendigkeit eine s „kulturvollen, eines schönen Lebens" gesprochen? Die Blatter besinnen sich auf die alten kommunistischen Dogmen, begrüßen die neue Parteisäuberung sowie die Konzentration aller Jugendkräfte auf bie Jugenberzie- hung unb treten für eine strenge Befolgung per neuen Richtlinien über bie Parteipropaganda em, „um alle verweichlichten und dem kämpferischen Geist abholden Elemente auszumerzen",— aber verlangten das Gleiche nicht gerate auch bie „ay ten Bolfchewiste n", bie aufgelöst unb verboten würben? Wie reimen sich diese alten „unverfälschten kommunistischen Lehren zusammen mit dem Hervor- I)olen der „rein bourgeoisen" Ideale von per Erhaltung der Familie als ber ersten Stütze bes Staates, von bem neuerwachten Patriotismus, ja
antwortete Eyres Monsell, baß biesen Vertrag Eng» lanb, die Vereinigten Staaten, Japan, Frankreich und Italien unterzeichnet hätten, daß bisher aber durch ihn nur England, d i e Vereinigten Staaten und Japan gebunden seien, da Frankreich unb Italien ihn nicht ratifiziert hätten. Die deutschen Vertreter hätten wiederholt, sie seien ebenso wie die Engländer für die Abschaffung der Unterseeboote, aber be» dauerlicherweise stimmten andere Länder hiermit nicht überein.
Guter Gindruck in England.
„Daily Telegraph" sagt, die deutsche Zusicherung, bie im ßonboner Vertrag für ben U-Bootkrieg aufgestellten Regeln einzuhalten, werde in ber britischen Öffentlichkeit einen tieferen unb günftige* r e n Einbruck machen, als irgenbeine andere Zusicherung, die etwa hätte gegeben werden können. Sie werde um so mehr Glauben finden, als Deutschland bei allen Abrüstungserörterungen ebenso wie Großbritannien die völlige Abschaffung von U b o o t e n befürwortet habe. Einige andere Länder hätten sich allerdings dem Vorschlag widersetzt, da das U-Boot das Gleichgewicht zugunsten der schwächeren Seemächte wieder her» zustellen in der Lage sei. Deutschlands Versprechen, die Verpflichtung anzunehmen „ohne Rücksicht darauf, ob alle anderen Länder ihr beitreten", ist der beste Beweis für feine Bona fides, den es geben kann. In diesem Sinne wird er in England ausgenommen werden.
Das liberale „News Chronicle" nennt ben beutschen Beschluß, auf einen unbegrenzten U-Bootkrieg zu verzichten, weise unb spricht sich für eine völlige Abschaffung der U-Boote ober doch wenigstens der großen Hochsee-U-Boote im Gegensatz zu ben U-Booten für die Küstenverteibigung aus. Die Hochsee-U-Boote seien für eine Verteidigung gar nicht erforderlich. — Der arbeiterparteiliche „Daily H e r a I b" sagt, ber deutsche Schritt sei etwas wert. Alle anderen Seemächte sollten jetzt ähnliche Besprechungen abgeben. Am besten wäre es, bie U-Boote völlig abzuschaffen unb ein Vorgehen gegen Handelsschiffe nur für ben Fall von Sanktionen, bie vom Völkerbund gebilligt seien, für zulässig zu erklären.


