185. Jahrgang

Eichener Anzeiger

Nr. 169 Erster Via« 185. Jahrgang Dienstag, 25. M1955

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Frankreich und England über die Einberufung des Völkerbundsrats einig. In Paris rechnet man mit dem Nichtzustandekommen eines einstimmigen Beschlusses, worauf Italien freie Hand gegen Abessinien haben würde.

Europäische Pflicht.

Von Dr. Hans von Ma ottti.

Geradezu zwangsläufig kreist die europäische De­batte immer wieder um das Problem, von dessen positiver oder negativer Gestaltung der Fortschritt Europas zum nicht geringsten Teil abhängt: um das Verhältnis Deutschland — Frank­reich. Alle Bemühungen um eine bessere zwi­schenstaatliche Ordnung der Völker, um einen be­freienden Weg aus der unheilvollen Welt der Dik­tate, so notwendig und nützlich sie sind, — am Ende verstärken sie nur die Frage, welche Rolle inmitten dieses Prozesses der Selbstbesinnung der Völker die Macht zu übernehmen gedenkt, die an den ver­wirrten und gefährlichen Zuständen der Nachkriegs­zeit die Hauptverantwortung trägt. Wird das Gewicht ihrer geistigen und materiellen Kräfte in die Waagschale gerechten Friedens und ehrlichen Ausgleichs fallen, in Erkenntnis ihrer wahren Auf­gabe und europäischen Pflicht? Oder wird sie wei­ter eine Konsequenz im Negativen beweisen, die all­mählich auch im Urteil ihrer Freunde als verhäng­nisvoll erscheint?

Kein Zweifel: der jahrelang jenseits des Rheins zur Schau getragene Glaube, daß die europäischen Probleme mit den Mitteln einseitiger Diktat- und Machtansprüche für alle Zeit bestens gelöst seien, gilt nicht mehr unbedingt. Man ist immerhin schon bereit, eine Lösung mit Deutschland zu erörtern, nachdem die Lösung gegen Deutschland sich als verhängnisvoller Wahn erwiesen hat. Und wenn der französische Regierungschef im Hinblick auf die deutsche Verständigungsbereitschaft das deutsch-französische Verhältnis auf die Formel gebracht hat, daß die „Aussprache noch offen geblieben sei", so ist diese Kennzeichnung des Standes der gegenseitigen Beziehungen jedenfalls zutreffender und nützlicher als der Versuch, jedes deutsche Verständigungsangebot als Zeichen einer beunruhigenden deutschen „Aktivität" zu deuten, der gegenüber Mißtrauen und Ablehnung die einzig gebotene Pflicht Frankreichs fei. Für seinen Teil wenigstens scheint Laval einen fühlbaren Zwang zur Auseinandersetzung zu spüren, eine Art Gegen­verpflichtung in einer Frage, die sich immer mehr als europäische Belastung erwiesen hat.

Tatsächlich hat sich seit der Rede Lavals vor den Senatsausschüssen ein deutsch-französisches Gespräch entwickelt, das zu verfolgen nicht uninteressant und auch nicht unwichtig ist. Die deutsche Position in diesem Gespräch ist vom Führer und Reichskanzler mehr als einmal klar und eindeutig umrissen wor­den. Nach der Bereinigung der Saarfrage ist nach deutscher Auffassung jede Reibungssläche zwischen Frankreich und Deutschland aus der Welt geschafft, und es ist nicht einzusehen, was nun einer Derständigungsmöglichkeit noch im Wege steht, deren Wichtigkeit innerhalb der all­gemeinen Bemühungen.um Frieden und Sicherheit auch nach französischer Auffassung nicht mehr gut übersehen werden kann. Von den Hemmungen, die einer klaren Stellungnahme Frankreichs aus der labilen und zu Ueberraschungen neigenden Lage der französischen Innenpolitik erwachsen, soll hier nicht die Rede sein, wenngleich dieser Umstand immer in Rechnung gestellt werden muß. (In dies Gebiet scheinen uns auch die letzten Aeußerungen des fran­zösischen Präsidenten Lebrun zu gehören.) Da­gegen ist es geboten, zu einer Anzahl von Aus­lassungen namhafter französischer Politiker und Publizisten Stellung zu nehmen, die sich in der letzten Zeit bemühten, sowohl die französische Posi­tion wie auch Charakter und Bedeutung eines deutsch-französischen Gesprächs näher festzulegen.

Der Gesamteindruck ist alles andere als ermuti- ?,end und zeugt nur wieder einmal mehr für die ranzösifche Fähigkeit, Tatbestände zu komplizieren und zu verwirren, die ihrer wirklichen Natur nach wesentlich einfacher sind. Was ist natürlicher als der Gedanke, auf dem Wege des schrittweisen Vorgehens und durch Inangriffnahme begrenz­ter, klar übersehbarer Probleme das Endziel der allgemeinen Verständigung und Sicherheit Euro­pas zu erreichen? Was naheliegender als der Wille, um dieses Zieles willen nun endlich auch das deutsch-französische Problem in Angriff zu nehmen, Verständigung und Verstehen walten zu lassen zwi­schen den zwei großen Nachbarvölkern? Erwächst nicht gerade benachbarten Völkern in besonderem Maße die Pflicht, durch den Ausgleich ihrer Inter­essen Europa einen Dienst zu erweisen, und gibt ks nicht ermutigend und anspornend wirkende Vor­bilder, wie der heutige Stand des in Versailles mit einer ungeheuren Negativität bedachten deutsch­polnischen Verhältnisses? Warum also kein direktes Gespräch?

Hören wir die seltsame Antwort Wladimir d'Ormessons im Temps: „Es gibt für Frank­reich kein direktes Gespräch, keinen zweiseitigen Aus­gleich, denn zwischen Frankreich und Deutschland liegt Europa!" Der Senator de Iouvenel hat diesen Gedanken wenig spä­ter im „Excelsior" aufgegriffen und in weniger pointierter, dafür umso deutlicherer Form so fort­geführt: „Frankreich ist durch ein Netz von Pakten gebunden. Frankreich kann nur als Bevollmächtigter verhandeln. Wenn sie auch dem Anschein nach zweiseitig bleiben würde, würde jede Aussprache zwischen Deutschland und Frankreich sich in Wirklichkeit zwischen Deutschland und Europa abspielen. Darin liegt die Schwierig­keit, aber gleichzeitig auch die Tragweite." Aehnliche Argumentationen ließen sich noch mehr aufführen, so, wenn z. B. in der „Revue de Paris" Jacques C h a st e n e t die Rolle Frankreichs als die des „Wächters der europäischen Ordnung" bezeichnet; aber es genügt auch so. Man erkennt:

England seht seine Vermittlung fort.

Noch keine Entscheidung in der Waffen­ausfuhr?

London, 22. Juli. (DNB.) Das britische Kabinett befaßte sich am Montag mit der abessinischen Frage. Es verlautet, daß Großbri­tannien seine Bemühungen, auf diplomati­schem Wege eine Lösung zu erzielen, fortsetzen werde, und zwar über die Botschaften in Rom und Paris. Man scheint sich entschlossen zu haben, zunächst einmal die beiden streitenden Parteien zu bewegen, ihren Standpunkt vor dem Völkerbund a u s e i n a n d e r z u - setzen, um dann weiter zu sehen, was geschehen könne.

Mehrere Blätter melden, daß das Kabinett be­schlossen habe, die Ausfuhr von Kriegs­material nach Abessinien nicht zu be­hindern. Demgegenüber berichtet „Times", die Minister hätten entdeckt, daß die Frage der Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Abessinien und Italien von technischen Schwierigkeiten wim­mele. Voraussichtlich würden er st andere Mächte zu Rate gezogen werden, bevor eine endgültige Entscheidung falle. Es handele sich nicht nur um die Frage der Ausfuhrgenehmigun­gen, sondern auch um die Frage der Durchfuhr von Waffen durch britisches Gebiet. „Morning Post" meint, in allgemeiner Beziehung seien gestern keine neuen Beschlüsse gefaßt worden. Es werde darauf hingewiesen, daß der Augenblick dazu noch nicht gekommen sei. Die diplomatischen Erörterungen zwischen London, Paris und Rom seien noch immer im Gange, hätten allerdings noch keine Ergebnisse gezeitigt.

„Times" schreibt, die Minister erwarteten jetzt mit mehr Zuversicht, daß Frankreich beim Zu­sammentritt des Völkerbundsrates bereit sei, England bei seinen Bemühungen um eine friedliche Regelung des italienisch-abessinischen Streitfalles an die Seite zu treten. Die Minister nähmen an, daß Laval sich ebenso wie sie selbst klar darüber sein werde, daß keine Verträge mehr als sicher betrachtet werden könnten, wenn zugelassen werde, daß sich die jetzige Lage zu einem Krieg entwickele. Sie hofften nach wie vor, daß der Krieg durch kollektives Vorgehen vermieden wer­den könne. Die Minister seien überzeugt, daß beim Zusammentritt des Völkerbundsrates der ganze Streitfall behandelt werden müsse, und daß kein Versuch gemacht werden dürfe, die Frage auf den Zwischenfall von Ual-Ual zu beschränken. Ein englischer General will Abessinien

eine Brigade zur Aerfügung steilen.

Durban, 23. Juli (DNB. Funkspruch.) Brigade­general R o y st o n hat in einem Brief an den Na­tal Mercury bekannt gegeben, daß er beabsichtige, dem Kaiser von Abessinien seine

Frankreich setzt dem Appell zur Verständigung seine „europäische Pflicht" entgegen!

Welcher Art ist diese Pflicht und warum schließt sie ein zweiseitiges Gespräch für eine Seite aus, die doch s o n st für Separatabkommen durchaus zu haben ist? Die Beweisführung d'Ormefsons und de Jouvenels in diesen Punkten hält weder der Kri­tik stand, noch gereicht sie Politikern zur Ehre, die Anspruch auf Ernsthaftigkeit erheben. Beide kön­nen sich auch heute noch nichts anderes Dorftellen, als daß Deutschland einen Ausgleich mit Frank­reich sucht, um desto leichter über andere Völ­ker herfallen zu können! Von dieser an­gesichts der klar erwiesenen deutschen Friedenspoli­tik ebenso beleidigenden wie willkürlichen Unter­stellung aus ist es dann natürlich bequem, die Ab­lehnung des deutschen Derständigungswillens als verdienstliches Werk, ja als europäische Pflicht zu proklamieren. Das ist aber nicht mehr Politik, sondern einfach Unwahrheit! Was ist die angeblich gebotene Rücksichtnahme auf die durch einen deutsch-französischen Ausgleich bedrohten Interessen anderer Länder anderes als die zeitge­mäß abgewandelte Form der alten französischen Hegemonie- und Dormachtpolitik? Die These, daß zwischen Deutschland und Frankreich ein des fran­zösischen Schutzes bedürftiges Europa liegt, ist ein Wortspiel, viel mehr allerdings eine A n - m a ß u n g , die heute doppelt erstaunlich wirkt, zu­mal sie andererseits den Gedanken nahelegt, daß hier aus Mangel an Courage Europa gewaltsam als Deckung für die Schwäche der eige­nen Position vorgeschoben wird. Von Herrn d'Ormesson sollte man wahrlich mehr erwarten dür­fen als Wortspiele, die mit den natürlichen Gegeben­heiten nicht in Einklang zu bringen sind.

Welches sind denn die Ergebnisse dieser franzö­sischen Vormachtspolitik? Unsicherheit und Unruhe gerade in den Ländern, die das bevor­zugte Objekt des französischen „Schutzes" abgeben, ihre wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die kaum noch zu tragenden Rüstungslasten, die Hineinzwängung

Dienste zur Verfügung zu stellen. Er wolle eine Brigade a u f ft e 11 e n und „in die­sem ungerechten Kriege am Kampfe teilnehmen". Der General ist 7 5 Jahre alt. Er hat an den südafrikanischen Kriegen von 1878 bis 79 und 1899 bis 1902 teilgenommen.

Die rettende Formel.

Wird Italien sich der Prozedur in Genf unterziehen?

Paris, 23. Juli. (DNB. Funkspruch.) Die gestrige Unterredung des englischen Botschafters Sir George Clerk mit dem Ministerpräsidenten Laval hat insofern eine Entscheidung herbeige- führt, als Frankreich der englischen Forderung nach baldmöglichster Einberufung des Völ­kerbundrates zur Regelung des italienisch- abessinifchen Streitfalles z u st i m m t und beide Mächte angesichts der geringen Aussichten zu einer friedlichen Lösung die Anwendung von Ar­tikel 15 des Völkerbundspaktes an­regen, der Italien nach dreimonatiger Frist die Möglichkeit geben würde, rechtmäßig mit Abessinien Krieg zu führen, ohne den Bestand des Völkerbundes zu gefährden. Diese Ver­legenheitslösung ist gewählt worden, um schwere internationale Verwicklungen zu vermeiden, die man vor allem in Paris von einem etwaigen Austritt Italiens und möglicherweise auch Englands aus dem Völkerbund befürchtet. Man erwartet den Zusammentritt des Völkerbundsrates für Ende dieses oder spätestens Anfang nächsten Monats.

Ob Italien sich auf ein solches Verfahren, das fein militärisches Vorgehen in Abessinien ver­zögern müßte, e i n l a s s e n wird, ist die große Sorge der französischen Öffentlichkeit. In gut unterrichteten Kreisen glaubt man, daß die fran-

Ma iland, 23. Juli. (DNB. Funkspruch.) Laut „Stampa" beschäftigen sich alle arabischen Blätter ausführlich mit dem angeblich von Eng­land mit größter Eile in Angriff genommenen Ver­such, die ganze arabische Welt im abessini­schen Streitfall auf seine Seite zu ziehen. Es wird gemeldet, daß die Engländer in fernen und hedschas, in Palästina, in Irans- jordanien, im Irak und natürlich auch in Aegypten in dieser Richtung eifrig tätig seien. Die Zeitung „Aram" habe eine auch von an­deren ägyptischen Blättern wiedergegebene Notiz

in gefährliche Bindungen und widernatürliche Bündnisse mit der bolschewistischen Macht, die Ab­schnürung ihrer natürlichen Ausgleichstendenzen, das alles sind nicht Symptome einer Politik der Rücksichtnahme und des Schutzes, vielmehr die zwangsläufigen Auswirkungen einer selbstsüch­tigen Machtpolitik, die die Lebensnot­wendigkeiten anderer unter die eigenen Zielsetzun­gen unterordnet, ja — wie im Falle der Beistands­pakte mit der Sowjetunion — die Sicherheit der Schutzbefohlenen mit kalter Ueberlegung der Ge­fährdung aussetzt. Nicht der subjektive Anspruch, sondern das objektive Ergebnis entscheidet über den Wert jeder politischen Methodik. Das Er­gebnis der französischen Kollektivitätspolitik zeichnet sich immer deutlicher ab in dem Aufbegehren der Mitglieder und Freunde des französischen Staaten­blocks gegen eine Politik, die unter der Maske der europäischen Verantwortung in Wahrheit nur den Unfrieden verewigen will, unfähig oder nicht gewillt, ein neues europäisches Gemeingefühl zu entwickeln.

Paradoxe Situation! Die französische Po­litik, angeblich allein beseelt von dem hohen Ideal der Kollektivität, endet bei der Verschär­fung der Gegensätze, bei gefährlichen, Un­frieden stiftenden Fronten- und Blockbildungen. Die deutsche Politik, ausaehend von der vor­urteilslosen Berücksichtigung Der Lebensnotwendig­keiten aller Staaten schafft die Bausteine herbei für eine echte, durch keine exklusiven Blockbildungen beengte und begrenzte Gemeinschaft der Völker. Was folgt daraus? Die Erkenntnis, daß wirkliche Entspannung und Befriedung Europas im Sinne einer wahren Kollektivität immer nur das Endziel fein kann. Die bittere Erfahrung der fried­losen Nachkriegspolitik lehrt, daß das Kriterium wirklich kollektiver Gesinnung nicht borf gesucht werden kann, wo die französische Politik es jucht und behauptet. Ein weitgespannter Rahmen, der alle Probleme auf einmal einbezieht, ist noch lange keine von gesamteuropäischer Verant-

zöfische Regierung in Rom mit allem Nachdruck dafür eintreten werde. Doch dürfte man erst in einigen Tagen klarer sehen.

„Oeuvre" weist darauf hin, daß Italien in der letz­ten Zeit mit neuen Forderungen auf- trete. Nicht genug mit Zugeständnissen, die Frank­reich bisher bewegt habe, verlange Italien jetzt so­gar eine materielle und finanzielle Unter st ützung, die schwer durchführbar sei, zu­mal immer noch die Antwort auf Frankreichs Gegen­forderung, d. h. einer Einladung an den südslawischen Ministerpräsidenten nach Rom ausstehe. Das Blatt macht ferner dar­auf aufmerksam, daß die italienische Eigen­liebe im Verlaufe der langjährigen Völkerbundsrats­verhandlungen zur Anwendung von Artikel 15 mehr als einmal a u f eine harte Probe gestellt werden könnte, weil in jedem Augenblick d i e ö f - fentliche Meinung der Welt gegen Italien aufbegehren könnte, denn es fei klar, daß Italiens Sache, welche politische Gründe man auch für seine Expansion in Abessinien anführen möchte, vom Standpunkt der internationalen Moral sehr zwei­felhaft dastehe. Daß man nicht etwa d i e gleiche Ueberraschung erleben werde w i e beim Austritt Japans wegen der mandschurischen Angelegenheit, dafür würden, so meint das „Oeuvre" d i e Großmächte schon sorgen, d. h. sie würden sich so einigen, daß keine Einstimmigkeit zustande komme, so daß Italien und Abessinien rechtlich ihre Handlungsfreiheit wie­dererlangen könnten. Frankreich und England hätten die Hoffnung aufgegeben, die italienischen Pläne zu verhindern. Der etwaige Austritt Italiens aus dem Völkerbund würde Frankreich in eine sehr gefährliche Lage bringen. Sir Georg Clerk und Laval hätten nach einem Mittel gesucht, d i e ä u - ßerst gefährlichen Rückwirkungen des italienisch-abessinischen Konfliktes möglichst zu mil­dern. Auch „Echo de Paris" begrüßt die Anwen­dung des Völkerbundpaktes als einzigen Ausweg aus der Sackgasse und erwartet, daß Italien sich diesem Verfahren anschließe.

veröffentlicht, wonach zwischen London und I b - Saud, dem wahabitenkönig, ein Abkommen über die Lösung der Eisenbahnfrage hedschas—Me­dina und über Grenzregelungen abgeschlossen worden sein soll. England habe auch mit dem Emir A b - dulla von Transjordanien Fühlung aufgenom­men, womit die scharfen, gegen Italien gerichteten Erklärungen des Emir nach Meinung des italieni­schen Blattes im Zusammenhang stehen. Abdulla habe erklärt, daß Abessinien der Beschützer des Islam in seiner Enlstehungszeil gewesen sei, er wundere sich, daß Rom, die Mutter

roortung getragene Position, die von Frankreich immer wieder befürwortete Allgemeinheit des Aus­gangspunktes hat im Gegenteil nur Verwir­rung und neue Gegensätze geschaffen und eher Sie Kulisse für die Verfolgung von Sonder- interessen begrenzter Gruppenbiloungen auf Kosten dritter abgegeben. Entscheidend für wirklich kollek­tive Gesinnung und Verantwortung ist vielmehr die durch entsprechende Taten bewiesene Entschlos­senheit, unter allen Umständen eine Haltung einzu­nehmen, die mit dem Endziel des allgemeinen Friedens jederzeit in Einklang zu bringen ist. Nicht Formeln und Programme find der Ausweis für europäische Verantwortung, sondern der G e i st und die Tat.

D'Ormessons These: zwischen Frankreich und Deutschland liegt Europa, ist ein typisches Produkt des auch heute noch die Schicht der französischen Politiker und Publizisten beherrschenden Geistes. In ihrem Kern bedeutet sie nichts anderes als eine Verkennung der wirklichen Pflichten der Zeit, zugleich aber auch eine Flucht aus der Verantwortung. Hier wird nichts we­niger als eine nochmalige freiwillige Anerkennung des durch die Diktate geschaffenen Status verlangt. Nach dieser Anerkennung, so meint Herr d'Ör- messon, steht einer Verständigung nichts im Wege. Uebersieht er wirklich, daß Frankreichs Mandat, das zu fordern, längst erloschen ist? Glaubt er gestor­bene Grundsätze noch einmal lebendig machen zu können, den Wahn einseitiger Diktatansprüche als eine europäische Pflicht in eine neue Zeit retten zu können?

Europa zwischen Frankreich und Deutschland? — Die Aussprache ist in der Tat offen geblieben. Ihre Fortführung wird aus den Bezirken derer kommen müssen, die wissen, daß nicht Europa, sondern „nur" ei n e künstliche Welt des Hasses und Mißtrauens zwei friedensuchende Nach­barvölker auseinanderhält.

Italienische Blätter melden Fühlungnahme Englands.