ftranifurt a. 0., 21. F-br. (DNB.) Die alte

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I — und die Verwaltung selbst nicht vom Staate be- festzuhalten, um die Menschen rn h . flf,L

stimmt werdln sondern daß sie a u s der p o l i - rrung zuruckzuha ten Frisch und munter wre Ms,

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Die deutsch« Gemeindeordnung. Von Oberbürgermeister Dr. Goerdeler.

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tern und den

Recht zur freien Meinun.

auch der Fuhrwerke und der Fahr- rüder zu kontrollieren. Die Straßenpolizei soll ferner Berater und Helfer bei Un­glücksfällen, bei Pannen und Störungen fern. Schließlich sollen die Patrouillen auch den Z u - stand der Straßen, insbesondere der Slraßenbeschilderung überwachen.

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Das Werk des Arbeitsdienstes.

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. Ordnung und Disziplin aus den deutschen Landstraßen. Motorisierte polizeipatrouillen werden den Verkehr überwachen.

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Der Führer besucht die Wehrmacht der Ostmark

Begeisterter Empfang des Oberbefehlshabers der Wehrmacht in Frankfurt o. i>. O

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Hauptstadt der Ostmark sah heute nach längerer Bause den Führer und Reichskanzler, der in seiner Eigenschaft als Oberbefehlshaber der Wehrmacht in Begleitung des Reichswehrnnm- sters Generaloberst von Blomberg die Trup­pen des Standortes besichtigte. Die Stadt mit ihren alten schönen Häusern trug reichen I Flaqqenschmuck. Am Bahnhof grüßten von hohen mit'Tannengrün umwundenen Masten die Fahnen des Dritten Reiches und die Farben der Stadt. Die

Die Patrouillen werden je zur Hälfte mit Motorrädern mit Seitenwagen und mit zweisitzigen Sportwagen ausgerüstet Die Beamten der Straßenpolizei werden in der Regel ihren Dienst in U n i f o r m versehen; erforderlichen falls sollen sie jedoch auch in Zivil eingesetzt werden. . Die Fahrzeuge werden mit Schildern „ h a l t. Polizei!" ausgerüstet, die nachts zu beleuchten sind. Im übrigen werden Fahrzeuge am Tage nut einer roten Flagge angehalten. Es ist selbstverständ­lich, daß jeder Verkehrstreibende der Aufforderung zum halten u n v e r z ü g l i ch n a ch k o m m t Oi Beamten sind berechtigt, gebührenfreie und gebüh­renpflichtige Verwarnungen an Ort und Stelle zu erteilen, Strafanzeigen 3" erstatten und unvorschriftsmäßige Fahrzeuge S" beschlag- nah m e n. Die Maßnahmen sind nicht etwa dazu bestimmt, den Verkehr zu schikanieren, sondern ste sollen im Gegenteil in jeder Weise verkehr s- fördernd wirken. Rur dann, wenn Ordnung u n d D i s z i p l i n auf der Straße gehoben werden, wenn auf den verkehrssicheren Zustand der Fahr- »euae geachtet wird und wenn die Volksgenoßen zur gegenseitigen Rücksichtnahme im Verkehr erzogen werden, läßt sich das große Motorisierungsprogramm des Führers überhaupt durchführen. Auch auf diesem Gebiete soll Deutsch land den anderen Ländern mit gutem Beispiel vor- anqehen, wir werden alles daransetzen, die deutsche Verkehrspolizei zu einer mustergültigen Einrichtung des nationalsozialistischen Staates auszubauen

Berlin, 22. Febr. (DRB.) Ab 1. April wird in Preußen zur Ueberwachung des Landstrahenver- kehrs die motorisierte Straßenpolizei emgesetzt. Jm Völkischen Beobachter' erklärt Staatssekretär Grauert vom Reichs- und preußischen Innen­ministerium über die Aufgaben der motorisierten Straßenpolzei u. a.: Wahrend die V e r k ehrs- uberwachung in den Städten durch die vorhandenen Polizeiorgane durchtze führt und auch noch verschärft werden kann, hat sich gezeigt, daß der L a n d st r a ß e n v e r k e h r außerhalb der Städte sich immer noch recht disziplinlos benimmt. Radfahrer und Rut­scher, aber auch zahlreiche Kraftfahrer, beachten die Verkehrsbestimmungen nicht, und infolgedessen wer­den die Verkehrs ge s ahre n gesteigert. Die sog. Verkehrskontrollen durch stehende Gendar­merieposten können diesem Zustand nur zum Teil abhelfen. Es ist Erfahrungstarsache, daß zahlreiche Straßenbenutzer, sobald sie außer Sicht der Polizei­organe sind, jede Disziplin vermissen lassen.

Es wurde daher notwendig, die Polizei selb st zu motorisieren, um ihre eine dauernde und lausende Ueberwachung des Straßenverkehrs möglich zu machen. Die Ein­richtung ist z u n ä ch st für Preußen ge­dacht. Es wird jedoch den Regierungen der anderen Länder anempfohlen werden, die g l e i ch e E i n r i ch t u n g zu schaf­fen. Ein Straßenpolizeikommando wird u. a. aufgestellt für Hessen-Rassau in Frank­furt mit sieben bis acht Fahrzeugen und 15 bis 16 IHann. Die Hauptaufgabe der Straßenpolizei besteht in einer laufenden gründlichen Ueberwachung des gesamten Landstrahen- verkehrs. Daneben wird es ihre Aufgabe fein, den Zu stand der k r a ft s ah r Z eu g e wie

lösen können, hier ist .... ------- . -

ter Selbstverwaltung im Wesentlichen und Ent- , scheidenden gewahrt. ..... J.

Die neue deutsche Gemeindeordnung verpflichtet den Gemeinderat, s e i n e M e i n u n g z u s a g e n. Sie macht ihn so zu einem vollwertigen Berater, Kritiker und Warner des Bürgermeisters. Der Ge­meinderat, der schweigt, darf nicht nachher sich be­schweren und kritisieren. Aber wer etwas zu sagen hat und sich für «pater das ridjtiflc OTafc ibet■ ron ihm zu tragenden Verantwortung fachlich bestim- men will, der fall sprechen und I°'n- M°,nung wird f e st gehalten. Nun gibt es mb er Zu­kunft kein Ausweichen mehr, wenn die Sache, fei es vom Standpunkte des Bürgermeisters oder vom Standpunkte des eine andere Meinung vertreten­den Gemeinderats aus, schief geganben lsb Die Verantwortlichkeiten liegen auch für die zukünftige Entwicklung klar zutage. Durch diese Bestimmung wird die Gedanken- und Entschlußrichtung der G meinderäte immer wieder hingeleitet auf die ** 8

antwortung, die sie für die Folgen ihres Ver­haltens zu tragen haben. Und der gleichen, a mit Recht noch schwereren Verantwortung wiro der Bürgermeister unterworfen. Denn er hat ja das Recht, abseits der Meinungen der Gemeinoe- räte zu handeln. Aber wenn sich dann erweist, datz er blind guten Rat beiseite geschoben hat, dann steht er im vollen Licht der Verantwortung da. Diese Regelung verbindet vorbildlich, vielleicht für alle Zeiten vorbildlich, den Grundsatz P e r s o n - sicher Führung mit dem Grundsatz achtung­gebietender, verantwortungsbewußter Mitarbeit von Bürgervertretern. Auch in die­sem Punkt ist die neue deutsche Regelung anders als die preußische.

Endlich beschränkt die neue deutsche Gemeindeord­nung das Aufsichtsrecht des Staates au wesentliche Vorgänge im Gemeinde leb en, bestimmt die Mittel der Aufsicht und sichert den Gemeinden, daß in ihre Rechte nur durch Gesetz eingegriffen werden kann. Für manchen, auch für mich, find der was zu viele. Aber ich erkenne praktischen Gesichtspunkt klein­werden muß. Au

an, daß manches vom , , ,

fter Verhältnisse aus gesehen -------

jeden Fall enthält die Bestimmung der Gemeinde­ordnung, wonach der Reichsminister des Innern das Genehmigungsrecht des Staates ersetzen kann durch die bloße A n ze i g e p f li ch t der Ge­meinden, jede Möglichkeit, ein etwa vorhandenes Zu-

qefunden und deshalb auch nicht verfehlt den jun­gen Arbeitsdienftmännern, um deren Wohl er wie ein Vater besorgt ist, und deren Führern seine Anerkennung zum Ausdruck zu bringen.

Reue Kredriermächügung.

Berlin, 21. Febr. (DRB.) Die Reichsregierung hat das folgende Gesetz beschlossen, das im Reichs- gesehblatt Rr. 16 vom 20. Februar verkündet wird:

Der R e i ch s m i n i st e r d e r F i n a n ; e n wird ermächtigt, im Wege des Kredits Mittel tu bef djaf f en, deren höhe der Führer und R e i ch s k a n z l e r auf Antrag des Reichsmin.fters der Finanzen bestimmt.

Berlin, 19. Februar 1935.

Der Führer und Reichskanzler: Adolf Hitler.

Der Reichsminister der Finanzen: Graf Schwerin von Krosigk. *

Dazu wird mitgeteilt: Durch das R e i ch s h a u s- h a l t s g e s e tz für das Rechnungsjahr 1934 find dem Reichsminifter der Finanzen zwei Kredit­ermächtigungen erteilt worden. Davon diente die eine dazu, den F e h l d e t r a g des Rech­nungsjahres 19 3 3 z u f i n a n z i e r e n. Auf Grund der anderen Kreditermächtigung wurden die Mittel beschafft, die zur Einlösung der d- (7-) prozentigen Anleihe des Deutschen Reiches von 1929, soweit sie nicht in die 4prozentige Anleihe des Deutschen Reiches von 1934 umgetauscht ist, er- forderlich waren. Diefe Aufgaben fmd erledigt. Inzwischen sind neue kreditpolitische Maßnahmen notwendig geworden. Die Reichsregierung hat in den beiden Jahren seit der Machtübernahme zur Behebung der Arbeitslosigkeit Maß­nahmen ergriffen, die zunächst kurz- und mittelfristig finanziert worden sind. Es soll nunmehr eine Konsolidierung dieser Schulden erfolgen. Ferner werden Ausgaben in « : besondere im Zusammenhang mit dem A u s bau ; der deutschen Rohstoffwirtschaft ent- t stehen. Zur Finanzierung die er Ausgaben deren - Höhe sich im voraus nicht voll übersehen laßt, be-

Trommelwirbel leiten den gapfenftret« ein, und als dann die Klange des Eharais ertönen, ent- bläßt wie zu einem stillen Gelabms ine Menge bas Haupt, Gelöbnis und Dank zugleich an den Führer, der auch der Ostmark wieder die Hoffnung auf eme belfere Zukunft gegeben hat. Aus der Ferne er- klingt gedämpft die Retraite der Arttllerle. Nach, dem die letzten Takte des Deutschlandliedes ver. klungen find bricht der Jubel oon neuem los der lick lortoflanzt durch die Straßen, die der Führer auf dem Wege zum Bahnhof passiert. Als dann nach 23 Uhr der Zug die Halle verlaßt, begleiten stürmische Jubelrufe, Tücher- und Mieschwenk-N den Führer.

Besichtigung nahm dann der Führer i m St and- ort-Offiziersheim mit dem Offizierskorps des Standortes das Abendessen ein.

Den Abschluß des Besuches m Frankfurt a. . O. bildete abends ein Zapfenstreich, zu dem die Musikkorps aus den umliegenden Standorten zu- qezoqen worden waren. Das nächtliche Schauspiel hatte, wie beim Empfang des Führers am Nach­mittag, Tausende oon Menschen angelockt. Die Frankfurter Bevölkerung, die Bewegung m allen ihren Gliederungen und Formationen bereiteten dem Führer unter dem nächtlichen Himmel einen begeisterten Abschied. Immer wieder bran­dete der Jubel auf, als Adolf Hitler auf dem mit Scheinwerfern hell beleuchteten Balkon hmaustrat.

Die deutsche Gemeindeordnung des Jahres 1935 ist die erste Zusammenfassung des deutschen Ge- meinbereSts seit Bestehen eines Deutschen Reiches überhaupt. Darin liegt ihre wahrhaft geschichtliche Bedeutung. Sie wird erhöht durch den Inhalt, der den Gedanken der deutschen Selbstverwaltung an­erkennt und verankern will. Sie wird sich erwesten als diejenige elastische Grundlage, deren der Staat und seine Führung bedarf, um gerade in schwierigen Zeiten alle

qen zu sehen von den gesunden Kräften, die tn seinen Zellen, den Familien und Gemeinden, leben­dig und die nur tragfähig sind, wenn man ihnen Freiheit, Freude und Verantwortung Aßt. (Aus „Soziale Praxis .)

Reurand im nordwesideuischen

gruppenfütjrer Joseph Dietrich. Von der Wehr- macht waren anwesend der Kommandeur des Wehr­kreises III Generalleutnant von Witzleben und der Standortführer Oberst Haase. .

Durch ein Spalier der SS. begab sich der Führer auf den Bahnhofsvorplatz, auf dem eine Ehren­kompanie aus Lübben Aufstellung genommen hatte. Unter den Klängen des Deutschlandliedes schritt der Führer die Front ab. Ein unvergleich­liches Bild dann die Fahrt des Führers st. ^Schon "habe "ich manchen durch die Stadt. Aus den Straßen zu den

schen angelockt. Die ;g, die Bewegung in allen ib Formationen bereiteten

qen (Ems), 21. Febr. (DNB.) In dem Moorgebiet westlich der Ems sollen auf einer . i 80 km Länge und 30 bis 40 km Brette auf urbar gemachtem Boden Siedler angesetzt werden, die die Ernährungsgrundlage Deutschlands verbreitern helfen. Für die Kultivierung kommen m der Hauptsache die zwischen der Ems und der hol^ ländischen Grenze im Regierungsbezirk Osnabrück liegenden Moorgebiete Hümmling und Mep­pen und die Moore in der Grafschaft Bentheim in Betracht, die zu den am dünnsten besiedelten Gegenden Deutschlands gehören. Em Teil der Moore ist bereits preußisches Staatseigentum geworden. 110 000 ha Moor und auch Oedland harren der Auf- sckliekuna Ueber 10 000 Bauern, Hand­ln e r f er u s w. können hier im Laufe der Zett auskömmliche Arbeits- und Lebens­möglichkeiten finden. Mit den ersten Vor­arbeiten wurde Anfangs des Jahres begonnen. Heute stehen bereits zwölf Abteilungen des Arbeitsdienstes mit Hacke und Spaten zur Verfügung, und bis zum 1. April werden w e 11 e r e fünf Stammabteilungen hmzugestoßen ein Reichsarbeitsführer Hier! hat am Donners- taa s e d)« Lager besichtigt. Er hat alle m mustergültiger Ordnung und straffster Disziplin vor-

Die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei vertritt mit äußerster Hingabe den Begriff der T o - talität von Partei und Staat. Was liegt im Zeitalter des Ringens, ja des Kampfes um solche Totalität näher als die Versuchung, von der unbe­grenzten Machtfülle in der Richtung überspannter Zentralisierung Gebrauch zu machen? Daß diese Versuchung eine Versuchung geblie- b e n ist, daß manche aus anderen Sphären kom­mende Kräfte schließlich veranlaßt sind, sich von un­sachlichen Zielen abzuwenden, dafür wollen wir * vxvw,________ v_______

dankbar sein. Wir wissen, daß dieser Dank hierfür Bevölkerung jubelte dem Führer entgegen, als ge- insbesondere dem Führer und dem Reichs- 15.30 Uhr der Sonderzug in die Halle fuhr. Minister des Innern gebührt. Der Entschluß e. Begleitung des Führers befanden sich Reichs- zur deutschen Selb st Verwaltung bedeutet ^ehrminister Generaloberst v 0 n B l 0 m b e r g, als gleichzeitig auch in Wahrheit den Schritt zur T 0 - Vertreter des Chefs der Heeresleitung General der talität von Staat und Volk. Denn die Infanterie von Rundftedt, Obergruppenführer Selbstverwaltung löst die besten Kräfte des ganzen Brückner, Reichspressechef der NSDAP. Dr. Volkes aus und stellt sie in den Dienst nicht nur Dietrich und der Adjutant der Wehrmacht beim der örtlichen Gemeinschaft, sondern des ganzen Va- Führer Major Hohbach.

terlandes , , .. f „ 9hif dem Bahnhof hatten sich neben den Vertre­te beutfÄe l)a Men bes ^tanLtes bie Vertreter der städtischen

Sie ist ein Bekenntnis zu dem Erbgut der deutschen fcer Partei eingefunden. Man sah

Selbstverwaltung, eme Absage an dem deutschen 0. @nuin| fteur Oberbürgermeister Albrecht,

Wesen fremde zentralistifche, auf das Präfekten- SS.-Adschnittsführer Oberführer P 0 p p, den system zusteuernde Gedankengange. Sie ist em ber <52L=©ruppe Ostmark Brigadefuhrer

Zeichen herzhaften Vertrauens in die gesunden und 6 ^er ° Regierungspräsidenten Dr. Bres- gewachsenen Kräfte. Sie entfagt be^®or^eUu"9' aI? q e n, den Vizepräsidenten Lindig sowie die Ver­öd das Gute nur von oben kommen konnte, und 19 ' . Arbeitsdienstes und der Reichs-

als ob die letzte Weisheit in Dingen der zweck- b bndi rek t i 0 n, ferner aus Berlin SS.-Ober- mäßigen Verwaltung nun einmal Erbgut bestimm- lD ar) n U.V. ~ J : -t. ter Stellen sei. . .

Sehr klar kommt das Bekenntnis zum Ausdruck in der Tatsache, daß ein Beauftragter der Partei entscheidend mitwirkt bet der Berufung des Bürgermeisters, der Beigeordneten und Gemeinderäte, daß aber die Ernennung durch die Gemeinde erfolgt. Die im preußischen Gemernde- verfassungsgesetz getroffene Regelung, dem Staate die Vorhand und von ihm den Bürgermeister und seine Mitarbeiter sowie die Gemeinderäte ernennen MMMWZMsMMZ

viel auf diesem Wege wieder gutzumochen. Ja ich könnte mir denken, daß schließlich diese Bestimmung 1 dazu Veranlassung gibt, einwandfrei verwalteten Gemeinden den besonderen Vertrauensbeweis groß- 1 ter Bewegungsfreiheit zu geben un£» anbere unter . eine starke Aufsicht zu nehmen. Auch diese Unter^ scheidung kann das Derantwortungsbewußtsein und ein edles Streben nur steigern. ., m

Die unmittelbare Auswirkung der deutschen Ge­meindeordnung auf die Verwaltung der einzelnen Gemeinden ist natürlich verschieden verschieden m den preußischen Provinzen, verschieden m den drei süddeutschen Ländern, verschieden m Sachsen. Denn alle drei hatten noch verschiedene Berfas- sungs- und V e r w a 11 u n g s s y st e m e. Aber innerlich hatten sie sich der gemeinsamen Arbeit der deutschen Städte in seinem Stadtetag bereits soweit angenähert, daß ihnen allen das neue Kleid, wie ich" überzeugt bin, schließlich g 1 e i ch g u t passen wird. Und sicherlich bietet eine weise Handhabung des Rechts, in der Hauptsatzung einzelne, örtlich bedeutungsvolle Bestimmungen zu verankern. Die Möglichkeit, um auch hier gesund Gewachse­nes und Bewährtes zu erhalten. Dann wird der Bürgermeister kein chrankenloser Diktator oder Despot. Dann wird er seinen haupt­amtlichen und ehrenamtlichen Mitarbeitern jede Selbstständigkeit lassen, die nut der Einordnung rn einen Weg zu einem klar-erkannten ^ele irgend vereinbar ist. Er wird aber Ziel und Weg nicht nur in der verborgenen Kammer seines Gehirns hrÄ&’ÄÄ

Mittler feiner Maßnahmen z ur B ur- a e r f d) a f t zu haben. Aber er wird auch und solche Fälle kommen immer wieder einmal vor 'da wo es gilt, Kurs zu Halten, den Kurs hal­ten dürfen und können, wenn um ihn falsche Meinungen brausen.

Stellen-, Vereins-, gemein­nützige Anzeigen sowie ein- ipaltige (öelegenheitsanzei. gen5Rpf.,Familienanzei- gen, Bäder-, Unterrichts-u. behördliche Anzeigen 6Rpf.

SchriftleilMg u.° Schulstratze -

IMS (Elftes Blatt 185. Zahrgang Srd,a9,2l2;.^T»’»

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von einzelnen Nummern

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res und sinnvolleres übria, als einem Beauftragren steuung geiwin..^

ber Partei hier eine besondere, ich möchte sagen den Führer empfing. .

Wählerstellung zuzuweisen. Man braucht nun Zunächst galt der Besuch der Jnfanteriekasern', mcht gleich wieder Angst zu haben, daß dieser Be- q^f Deren Hof der Führer die Parade d-s 2 n - auftraate vielleicht sehr unvollkommen eme Auf- f q n t e r i e - R e g l m e n t s F r a n k f u r t unö Des gäben lösen könne. Einmal wird di- neue Siadt-silrtillerie-Regiments Frank für unter Verfassung (Hauptsatzung) die Möglichkeit geben, Führung des Obersten Graf, Brock dar ff und bestimmte Richtlinien für die Kurung von Ge- Bremer abnahm. Dann besichtigte der Führer die meinberäten festzulegen. Sodann über wird em Artilleriekaserne in der er die Mannschaf s^ sehr schnell fühlbarer Verantwortunasdruckgebäude aufsuchte, sowie die S t al l u n g e n die Wahl oon Männern sicherstellen, die ihrer Auf- unb W i r t f ch a f t s r a u m e m Augenschein nahm, qabe gewachsen find. Denn nur mit solchen UeberaH an den Fenstern drängten sich die ©oDa- wird die Partei ihre gemeindepolitische Aufgabe L>n und jubelten dem Oberbefehlshaber der Weh - lösen können. Hier ist ein entscheidender Grundsatz sackst, ihrem Führer, zu. Im Anschluß an die