Zreitag, 20. Dezember 1955
185. Jahrgang
-297 Erster Blatt
Metzener Anzeiger
ist begreiflich, daß der plötzliche Rücktritt des
Sir Samuel Hoares Aechiserligung
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Möglichkeit einer Schwächung
Das Problem iß ungelöst
Der Angriff der Opposition
c iM«einend wenig überzeugen können, aber der s!-s nliche Angriff, den die Opposition gegen den
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Affäre gezogen, indem er beschlossen hat, nichts zu beschließen. Man hört davon, daß er sich weitere Friedensverhandlungen selbst vorbehält, und daß er sich selbst zum Sprecher der Mächte machen will,, wenn erst das Gelände sondiert sein wird. Wenn aber Minister Eden gleich einen Oelsachverständigen mit nach Genf bringt, so dürfte das doch zu denkengeben. Nicht minder bedeutsam sind die wahrhaft fieberhaften Anstrengungen, die England macht, um
obtr vorn
Verlas
U t nicht ganz bereinigt ist von Schwaden des ißirauens und der Verärgerung ergibt ein Blick inte heutige englische Morgenpresse, in der Bal- tn|i »energisch aufgefordert wird, an Stelle der per- sMichen Fühlungnahme einzelner britischer Mini- fftl im Ausland, die zu so gefährlichen Festlegungen til Den Pariser Friedensplan führen könnten, wie- i'ei Den Weg diplomatischer Verhandlungen alten Äs einzuschlagen.
' llych in Paris ist die Nacht zum Donnerstag in ußerordentlicher Unruhe der Regierung ver- Iclgin. Für das Kabinett Laval hat sich durch i k «sensationellen Rücktritt des englischen Außen- i nii> ters und seine Begleiterscheinungen eine völlig 1 L und zwar sehr ernste Lage ergeben. Laval, l=i| Den Variser Plan so eilfertig, fa in Ansehung ite englischen Unterstützung so siegesgewiß der
Möglichkeit. Die zur Erörterung stehenden Verhandlungen seien fehlgeschlagen, das Problem aber, das zu lösen sei, bleibe bestehen. Man stehe vor einem neuen und viel gefährlicheren Abschnitt des Krieges. Mit Ausnahme von England, das seine Flotte im Mittelmeer sowie Verstärkungen in Gibraltar und Aden zusammengezogen habe, habe kein anderer Staat einen Finger gerührt. Dem Ministerpräsidenten habe er seinen Rücktritt angeboten, da er sich darüber klar geworden sei, daß er einen großen Teil der öffentlichen Meinung nicht hinter sich h»be. Er wünsche, daß sein Nachfolger bei der Lösung der schwierigen Aufgaben mehr Erfolg und mehr Glück haben möge, als er selbst.
Unmittelbar nach Schluß seiner Rede verließ Sir Samuel Hoare, von den körperlichen und seelischen Anstrengungen dieser Tage sichtlich mitgenommen, das Gesicht in beiden Händen verborgen, den Sitzungssaal. Als er vor den Bänken der Abgeordneten den Gang durchschritt, hatte es einen Augenblick den Anschein, als ob er zu Boden stürzen würde. Er riß sich jedoch mit aller Gewalt zusammen.
von der Regierungpolitik ernstlich zu denken gegeben haben sollte.
Der Völkerbund hat sich vorerst aus der
Die Besprechungen hätten in einer wahren Kriegsatmosphäre begonnen. Es habe auf der Hand gelegen, daß die große Mehrheit der Genfer Mitgliedsstaaten gegen die Anwendung militärischer Sühnemaßnahmen war. Die Zeit habe gedrängt. Innerhalb von fünf Tagen sollte das Oelembargo in Genf behandelt werden. Er habe sich nicht berechtigt geglaubt, eine Vertagung des Embargos vorzuschlagen, wenn dem Völkerbund nicht hätte gezeigt werden können, daß die Verhandlungen praktisch begonnen haben. Es sei notwendig gewesen, einen Versuch zu machen, und wesentlich sei es gewesen, die englisch- französische Solidarität aufrechtzuerhalten. In diesem Geiste habe man sich auf die Vorschläge geeinigt. Das sei die einzige Rechtfertigung der Pariser Verlautbarung.
Die Pariser Vorschläge seien ganz erheblich u n - günstiger für Italien als die Forderung, die Mussolini im letzten Sommer an Eden gestellt habe. Es gebe nur zwei Wege für die Beendigung des Krieges: entweder einen Frieden durch Vereinbarung oder einen Frieden durch Waffen st reckung. Er glaube an die erste
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der Verteidigung Frankreichs. England habe die doppelte Aufgabe gehabt, in vollem Maße an dem kollektiven Vorgehen teilzunehmen und gleichzeitig zu versuchen, eine Friedensgrundlage zu finden. Eine neue Lage sei durch die Frage einer Del- sperre entstanden. Gesetzt der Fall, daß das Oel- embargo unter Mitwirkung der Nichtmitgliedsstaaten hätte in Kraft gesetzt werden können, so würde das Delausfuhrverbot unter U m ft ä n = den das Ende der Feindseligkeiten erzwungen haben. (Lauter Beifall.) Aber gerade deshalb wäre die Lage vom Standpunkt des italienischen Widerstandes sofort gefährlicher geworden.
Von allen Seifen seien Berichte eingegangen, daß Italien ein Oelembargo als eine militärische Sanktion oder als Kriegshandlung ansehen würde. „Ich wünsche", so fuhr Hoare fort, „die Lage völlig klar zu stellen. Als Ration empfanden wir keinerlei Furcht vor irgendeiner italienischen Drohung. (Lauter Beifall.) Wie auch immer sich Italien verhalten haben würde, wir würden, wie die Geschichte lehrt, jeden Schlag mit Erfolg zurückgeschlagen haben." Ihm habe jedoch etwas völlig anderes vorgeschwebt. Ein isolierter Angriff dieser Art auf eine e i n; i g,e Wacht ohne die Gewißheit einer vollen Unterstützung der anderen Wachte hätte nach seiner Ansicht säst unvermeidlich zu der Auflösung des Völkerbundes geführt. Unter diesen Umständen habe er sich nach Paris begeben, wozu man ihn von allen Seiten in einer Weife gedrängt habe, daß eine Weigerung unmöglich gewesen sei.
Oer Führer der arbeiterparteilichen Opposition, Major Attlee,
begann mit der Feststellung, daß sich seine Partei mit keiner Erklärung der Regierung abfinden könne, aus der nicht klar hervorgehe, daß das Kabinett in seiner Gesamtheit die Verantwortung traoe und daß Hoare lediglich zum Sünden bock gemacht worden sei. Wenn der Rücktritt Hoares zu recht erfolgt sei, dann müsse auch die Regierung zurücktreten. Der Mißtrauensantrag drücke die Meinung des englischen Volkes über die englisch-französischen Friedensvorschläge aus, die dem Kaiser von Abessinien im Namen Englands als gerechte Bedingungen auf- gezwungen werden sollten. Die Opposition verlange den'Wid erruf dieser Bedingungen. Es entspreche nicht dem Sinn des Briten für Billigkeit und Gerechtigkeit, wenn dem Lande, das gefehlt
Das englische Volk dürfe es feiner Regierung wohl zum letztenmal gestattet haben, an einer kollektivmahnahme teilzuneh - men, wenn das englische Volk feststellen müsse, daß England, indem es am Völkerbund fest- hält. sich bei der Durchführung einer Aufgabe, an der sich eigentlich alle beteiligen müßten, völlig allein sehe. Denn jedermann wisse, daß das Gebiet für die Anwendung dieser Grundsätze beim nächsten Wale in größerer Nähe Englands liegen werde, als dies jetzt beim Wittelmeer der Fall ist.
Der Ministerpräsident bedauerte, daß der Völkerbund heute nicht alle Staaten umfasse; denn sonst würden seine Maßnahmen wahrscheinlich wirksamer sein. Der Völkerbund müsse die Gewähr haben, daß alle, die hierzu in der Lage wären, ihm sofort zu Hilfe kämen. Den Sühnemaßnahmen wohne eine außerordentlich starke Macht inne. Aber sie seien von wenig Wert, wenn sie nicht sofort angewendet werden könnten. Andernfalls bestehe die Gefahr, daß langsam ein Land nach dem andern in den Krieg verwickelt werde, so daß schließlich niemand das Ende voraussehen könnte. Wenn die betrübliche Angelegenheit des abessinischen Krieges beendet sei, würden die Mitglieder des Völkerbundes diese Dinge überlegen müssen. In einem modernen Krieg sei der Angreifer der Ueberlegene. Die Völker Europas müßten sich diese Tatsache vor Augen halten, wenn sie ihre Sicherheit bewahren wollten.. Er sei der Ueberzeugung, daß diese Frage bereits in jedem Land Europas bedacht werde. Die richtige Antwort sei zu finden, wenn der Völkerbund das tun würde, was alle erhofften, und wozu England seinen Anteil voll beizutragen bereit sei. Er habe bereits einmal darauf hingewiesen, daß es nicht leicht sei, den Frieden wiederherzustellen. Zum Schluß bat Baldwin um das Vertrauen des Hauses.
Sir Austen Chamberlain
führte dann u. a. aus: Aus der Erklärung Baldwins gehe hervor, daß die Pariser Friedensoorschläge, die auch unter den Negierungsanhängern Entrüstung hervorgerufen hätten, nunmehr tot seien. Wie er hoffe, werde sich das Unterhaus nun nicht darauf festlegen, daß Verhandlungen zur Beilegung des ostafrikanischen Konfliktes a n s i ch schon einen Treubruch gegenüber dem Völkerbund oder eine Verletzung der Bölkerbundssatzunq darstellten. Der Rücktritt Hoares sei ihm sehr nahe gegangen. Er hoffe aber, so erklärte Chamberlain Unter starkem Beifall der Negierungsanhänger, daß dies nicht die letzte Ministerrede Hoares gewesen sei. Der Hinweis des Führers der Opposition Attlee auf den Minister- vräfibenfen habe bei den Anhängern der Regierung Entrüstung und Ablehnung hervorgerufen. „Welche Ansichten wir auch von den Geschehnissen haben, welche Meinungsverschiedenheiten über die künftige Politik auch unter uns herrschen mögen, diese Herausforderung der Opposition wird jeder Regierungsanhänger Wider» st a n d entgegensetzen. Er sei ein überzeugter Anhänger des Völkerbundes gewesen, aber die übertriebenen Forderungen einiger Anhänger des Völkerbundes hätten ihn bestürzt gemacht. Auf den Schultern des Vertreters Englands habe eine viel schwerere Last geruht, als sie mit einem erfolgreichen Arbeiten der kollektiven Sicherheit oer- bar sei. Von allen Großmächten habe England allein Vorkehrungen für die Möglichkeit eines Kriegsausbruches ergriffen. Unter dem Beifall der Ministerbank schloß Sir Austen Chamberlain: „Das ist nicht kollektive Sicherheit. Alles mit allem, nichts allein, das sind die wirklichen Völkerbundsgrundsätze. Wenn andere Mächte diese Grundsätze ebenso treu befolgen und ebenso danach handeln werden, w i e w i r es tun und getan haben, dann wird der Völkerbund aus diesem Prozeß auferstehen und ein Angriff wird in der Zukunft schwieriger gemacht werden."
Oer Führer der liberalen Opposition Sir Archibald Sinclair
forderte ebenfalls den Rücktritt des gesamten Kabinetts. Sinclair und andere Oppositionsabgeordnete griffen den Ministerpräsidenten in schärfster Weise an und erklärten, es genüge nicht, daß er
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Das Kabinett Baldwin behauptet sich siegreich.
Der Mißtrauensantrag der Arbeiterpartei vom Unterhaus mit 397 gegen 165 Stimmen atgelehnt.-Sämtliche anwesenden Abgeordneten des Regierungsblocks stimmen fürBaldwm.
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habe, ungeheure Zugeständnisse auf Ko st en des Opfers gemacht würden. Die Friedensbedingungen seien ein Betrug an der Wählers ch a f t, die man zur Unterstützung der Regierung überredet habe. Die ganze Welt sei entsetzt, daß England bereit sei, solche Vorschläge zu empfehlen. Ein Angriff auf einen Staat sei ein Angriff auf alle Staaten. Das sei der Sinn des Völkerbundes. Wenn die Regierung nicht von dem Pariser Friedensplan abrücke, werde die Welt in Anarchie und Krieg versinken.
M'njsterprasident Sawwin
begann mit Ausdrücken persönlichen Bedauerns über das Ausscheiden Hoares, mit dem er ein Dierteljahrhundert lang innerhalb und außerhalb der Regierung zusammengearbeitet habe. Hoare habe mehr als irgendein anderer getan, um 50 Nationen zu gemeinsamem Handeln zu- vereinen.
sein, daß weite Kreise der französischen Bruch mit Italien b e - gleichzeitig große Nervosität
London, 19. Dez. (DNB.) Die mit Spannung erwartete Unterhausaussprache über den italienischabessinischen Streit und die Pariser Friedensvorschläge begann am Donnerstag gegen 16 Uhr. Das Unterhaus war bis auf den letzten Platz gefüllt. Auf den Tribünen hatten Vertreter des Diplomatischen Korps, Vertreter der Dominions und des Oberhauses Platz genommen. Auch der Prinz von Wales hatte sich auf der Galerie der Lords eingefunden. Als B a l d w i n mit sehr ernster Miene das Haus betrat, blieben die Beifallskundgebungen aus. Stattdessen erfolgten einige unterdrückte „Hört!-, Hört!"-Rufe auf den Bänken. Die Spannung erreichte ihren Höhepunkt, als der zurückgetretene Außenminister Hoare erschien und mit lauten Beifallskundgebungen von der Ministerbank empfangen wurde. Das Haus war mit einem Schlag vollkommen ruhig. Sir Austen Chamberlain, der in manchen Kreisen als der zukünftige Außenminister angesehen wird, räumte seinen Eckplatz auf der Regierungsbank für Hoare ein und ließ sich auf dem daneben befindlichen Sitz nieder. Diese Geste fand große Beachtung.
Sir Samuel Hoare
begann: Seit feinem Amtsantritt als Außenminister habe er die Dringlichkeit zweier großer Fragen erkannt:
Erstens alles tun, was in feiner Macht stehe, um eine große europäische Feuersbrunst zu verhüten und zweitens nichts unversucht zu lassen, um einen Krieg zwischen Großbritannien und Italien zu verhindern. Jedermann müsse sich darüber klar gewesen
r |ieoeiyU|Lcll Ull|Utliyunytli, Ult. X^iiyiuiiv Uiuuyi, der Mehrheitstheorie, als daß ihm nicht der Ab- feine ägypische Position gegen alle etwa kom- sall von fast zwei Ditteln der Radikalsozialisten1 menden Ereignisse zu wappnen.
Welt übergeben hat, sieht sich gleichzeitig außenpolitisch allein gelassen und innenpolitisch dem entschlossenen Aufmarsch der Opposition für den 27. Dezember gegenüber. Ohne Zweifel hat der in einer theatralischen Szene und mit allem rhetorischen Pomp vor sich gegangene RücktrittHer- r i o t 5 als Vorsitzender der Radikalsozialistischen Partei die Bedeutung, daß Herriot lediglich auf einen äußeren Anlaß gewartet hat, um nun unbeschwert vom Amt eines Parteivorsitzenden die entscheidende Offensive gegen die Regierung Laval zu führen. Herriot ist ein viel zu versierter Anhänger
tllon gerettet hat.
^tmn Sir Samuel Hoare im Vollbesitz seiner Slmisbefugniffe als Außenminister Großbritanniens flum Unterhause gesprochen hätte, würde er die Ziel- f chiie schwerer Angriffe geworden fein. So aber tiört ihn das Haus geduldig an, als er feine tMfertigungsrebe hielt. Und zum Schluß belohnte ich» nachhaltiger Beifall und eine ehrliche Sym- }Mehmbgebung. Der gestürzte Minister schalte ?wi Kernpunkte seiner Politik heraus, bie nicht rmr seine Meinung umreißen, sonbern wohl auch t!u i*es Ministerpräsidenten Balbwin: 1. bie Sorge um Die völlige Zerstörung b er Dölker- DiTbsibee im Kriegsfälle, den man übrigens int iner Weise zu fürchten habe, sonbern ben man not] historischer Überlieferung siegreich geführt Hilf; 2. bie Tatsache, baß Großbritannien ganz title i n ben etwaigen Angriffen Italiens preisge- I fei, weil keine anbere Völkerbunbsmacht auch iflir einen Finger gerührt hätte. Die Herausarbei- 1 jnt biefer beiden Gesichtspunkte genügt, um die ;|jD!»fpäItigfeit der europäischen Politik zu erken- iin und um darzutun, wie unerwartet schnell das sKcitom der kollektiven Sicherheit bereits Schiff- 1 gaqo gelitten hat und wie weit man davon entfernt ist nie Götter weiterhin anzubeten, denen man all Hit setzten Jahre hindurch geopfert hat.
ZMwins Darlegungen haben das Unterhaus
Er sei überzeugt, daß alles, was der Außenminister getan habe, sich nach Auffassung Hoares im Rahmen des Völkerbundes geh alten habe. An dem Sonntag, an dem in Paris bie entscheidende Aussprache stattfand, habe bie Verbindung zwischen Paris und Lonbon gefehlt. Montagfrüh habe er vor ber vollendeten Tatsache ge- tanben, als ein Brief Hoares aus Paris eintraf, in bem ber Außenminister um die Billigung des Kabinetts für feine Abmachungen ersuchte. Das Kabinett habe bie Vorschläge nicht gern g e - e h e n, ba sie z u weit gingen. Es hätte sie am liebsten geändert. „Obwohl wir alle verantwortlich mb", fuhr Baldwin fort, „ruhte bie Hauptverant- roortung auf mir, und so entschied ich sofort, daß ich meinen Ministerkollegen unterstützen müsse, der persönlich nicht anwesend sein konnte, um seine Beweggründe uns mitzuteilen. Ob das klug war oder nicht, ist eine andere Fruge." England sei bereit, in kollektiver Zusam- m e n a r b e i t seine Rolle in jeder Hinsicht zu erfüllen. Baldwin sprach das Wort „kollektiv" mit besonderem Nachdruck aus. Was einen Krieg ohne kollektive Aktion angehe, so werde Englands Haltung weder durch Furcht noch Besorgnisse bestimmt.
eriglfchen Außenministers Hoare trotz der voran- aegtugenen Gerüchte sowohl in Paris wie in Lon-
1 fviA ddvs geradezu die Wirkung einer unerwartet hoch- 7/Zt! g.'flt igenen Mine gehabt hat, ohne daß man die । ctebren Folgen zur Stunde bereits annähernd zu umt ißen vermöchte. Noch die Londoner Regie- nin^sberatungen vom Dienstag hinterließen unge- ochdt der bis in das Kabinett hineinreichenden flp^fition gegen den Pariser „Friedensplan" den Qfnirucf, daß das Kabinett die Situation für Chflanb nur unter Preisgabe bes Pariser Planes
"p Aiii t'tten versuchen wollte. Dem entsprachen einmal i Ü-FlZ nie Vorbereitungen ber Regierung für bie Unten hsmsitzung, in ber Hoare eine längere Begrünbung sfsrseine Haltung in Paris geben sollte, unb zwei- ttns bie Instruktionen für bie Stellungnahme (Ms in Genf. Gleichzeitig aber wuchs nach allen 05, r vorliegenben Melbungen bie Entrüstung über 6H»igenmäd)tige Vorgehen bes Außenministers in ®as in ber öffentlichen Meinung Englanbs zum Sllvm an; bei aller Anerkennung für bie ehrlichen Arkoensbemühungen Hoares wollte man ihm nicht tmrt ihen, baß er feine Befugnisse in Paris über- -f^trten unb seine Regierung unb fein Lanb ohne ..... !. :>r -rgehenbe ausführliche Information vor voll- piib e Tatsachen gestellt hatte.
i r Verlauf bes Mittwochabenb in London trägt tzlkllll geradezu dramatischen Charakter. Es wird be- fllinit, daß die von Hoare fertig vorbereitete Unter- fjjiwrebe den Pariser Plan bis zu einem gewissen Ma e verteidigen und dabei u. a. feststellen will, väß der Völkerbund gegenwärtig außerstande sei, Üw erforderlichen weiteren Druck gegenüber Italien Ej «wenden — also eine Bankrotterklärung für (ißcr., die sowohl ber öffentlichen Meinung Englanbs ods auch ber offiziellen Politik Lonbons wiberfpre- caen würbe. Es kommt schließlich so weit, baß meh- nm Kabinettsmitglieber, unter ihnen auch ber Völ- fllibj rtbsminifter Eben unb ber Kriegsminister Duff (5[oo; er offen gegen ben Entwurf der Rede Stellung rinnen. Das politische Drama erreicht seinen Höhe- riiin't in dem Augenblick, wo nach der Darstellung MS.Daily Telegraph" Schatzkanzler Neville Cham- Mcin im Auftrag Baldwins den Außenminister Ej.cht und ihn über die ablehnende Haltung des Slobnetts gegenüber seiner Pariser Politik mit offenen Worten unterrichtet. Ob das Kabinett damit Außenminister den Rücktritt indirekt nahegelegt hjit »der nicht, ist unwesentlich. In jedem Fall ver- tlheiizrt Hoare Entschuldigungskorrekturen zu seiner und schickt Baldwin seine Rücktrittserklärung. Star diese sofort angenommen und, wie man hört, anitf von der Mehrheit des Unterhauses mit Er- Illictierung und Genugtuung ausgenommen wird, ff-tig dem Außenminister, daß er mit seiner Hal- »I so gut wie allein steht. Zweifellos wird man i m «weder in England noch in der Welt seine Sym- riioit e versagen, nachdem er durch seinen Rücktritt nie Regierung Baldwin aus einer kritischen Situa-
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