in schiffsbaulicher und technischer Einsicht und da­mit auch von der Leistungsfähigkeit der deutschen Werften und der deutschen Industrie. Täglich stattfindende Schau Vor­führungen an Land und auf dem Wasser, so­wie eine besondere Ausstellung werden dar­über hinaus jedem Teilnehmer Einblick in das Auf­gabengebiet und die Entwicklung der Marine ge­währen und so besonders dem Binnen­länder vor Augen führen, daß das Wort ,.See­fahrt ist not" in der Reichsmarine feine kraftvolle Verwirklichung gefunden hat. Die „Marinevolks­woche" wird am 11. Juni 19 3 5 abends mit einem Festakt in der Kieler Nordostseehalle er­öffnet und schließt am 16. Juni 1935 — dem B e - ginn der „Kieler Woche" — mit einer gro­ßen Parade sämtlicher Schiffsbesatzungen der Flotte und vieler Marine-Landtruppenteile. Mit der Durchführung der „Marinevolkswoche" ist vom Chef der Marineleitung das Kommando der Marine st ation der Ostsee (Leitung der „Marinevolkswoche") in Kiel beauftragt worden. Anfragen usw. sind unmittelbar dort- h i s zu richten.

ReichsmanneimDienstderWissenschast

Das deutsche Vermessungsschiff „M e - t e o r" hat eine sechswöchige Fahrt angetreten, die in die Gewässer um Island und Grön­land führt, mitten hinein in die Zugstraße der barometrischen Mmima, also in die Heimat der Stürme. Diese Fahrt, die gleichzeitig Fischereischutzfahrt ist, wird dem „Meteor" große wissenschaftliche Aufgaben stellen. Neben dem eigentlichen Fischereischutz soll nämlich das Schiff durch hydrographische Arbeiten unter Island die schwierige Navigation in dem dorti- gen Gebiet für die Fischdampfer erleich­tern. Ferner wird „Meteor" etwa 14 Tage lang ini Raum südlich von Grönland ozeanographische Arbeiten ausführen, zu denen der Direktor und einige Mitglieder des Instituts für Meeres­kunde eingeschifft worden sind. Es soll außerdem festgestellt werden, ob die vermutete Neufund- landschwelle, die sich von Neufundland nord­östlich bis zum Reykjanes-Rücken auf Island hin er­strecken soll, tatsächlich vorhanden ist. Die übrigen wissenschaftlichen Aufgaben ergänzen die Arbeiten, die das Vermessungsschiff „Meteor" in gemeinsamen Arbeiten mit Forschern und Wissenschaftlern des In­

stitutes für Meereskunde, der Seewarte und des Wil­helmshavener Marine - Observatoriums durchgeführt hat. Das Vermessungsschiff „Meteor" steht unter dem Kommando des Fregatttenkapitäns Kurze, seine Besatzung besteht aus neun Offizieren und 120 Un­teroffizieren und Mannschaften.

4,4 Millionen Arbeitswochen mehr in zwei Jahren.

K a r l s r u h e, 19. Febr. (DNB.) Ein interessan­ter Beitrag zur Arbeitsbeschaffung und ein überzeu­gender Beweis für den Aufstieg der Wirtschafl ist eine Statistik der Landesversicherungsanstalt B a - den. Während im Jahre 1932 18 042 764 Wochen­beitragsmarken verkauft worden find, ist diese Zahl im Jahre 1934 auf 22 431 525 gestiegen, so daß also im Jahre 1934 4,4 Millionen Arbeits­wochen mehr zu verzeichnen sind als 1932. Die Zahl der Arbeitslosen in Baden ist von 191 000 im Jahre 1933 auf 90000 bis zum Herbst 1 93 4 gesunken. Für das Jahr 1934 war eine Beitragseinnahme von 24,5 Millionen NM. vorgesehen, während sie im Endergebnis 27,6 Millio­nen betrug, also 3,1 Millionen R M. mehr als vorgesehen war.

Für Verhandlungen auf gleichem Fuß. Die „Times" schlägt einen Besuch britischer Minister in Berlin vor, bevor die englisch-französische Aussprache weitergeht.

Hat England freie Hand?

Keine grundsätzliche Entscheidung des französischen Ministerrates.

Die Krastloserklämag der Goldklausel— ein Sieg Roosevelts.

Deutschland sei bereit, sofort über die vorge­schlagene Luftkonvention zu verhandeln, und es sei klar, daß der Abschluß selbst für sich allein einen ungeheuer stabilisierenden Wert haben würde. Es sei besser, mit teil­weisen Vereinbarungen zu beginnen und langsam aufbauend auf eine allgemeine Rege­lung auszugehen, als anzunehmen, daß man auf der Stelle ein Universalheilmittel schaffen könne. Was verhandlungsreif sei, dar­über müsse auch verhandelt werden, wenn auch mit dem ausdrücklichen Vorbehalt, daß kein einziger Teil in Kraft treten werde, bevor die Gesamtregelung beendet ist. Die beste Hoffnung aber auf einen Fortschritt liege in einem britischen Besuch in Berlin.

man weiter, auf eine einfache Empfangsbestätigung beschränken, was der unmittelbaren Aussprache mit Deutschland einen größeren Spielraum lassen würde. Sie könnten aber auch durch eine gemeinsame Note unter Bekräftigung ihres Abkommens vom 3. Februar das deutsche Schriftstück grundsätzlich be­antworten. Wahrscheinlich habe man sich weder für d i e eine noch d i e andere Formel entschieden. Die Blätter berichten übereinstimmend, daß Frankreich England freie Hand für die Behandlung der deutschen Antwort lasse, daß aber die diplomatische Vorbereitung eines deutsch-eng­lischen Meinungsaustausches mehrere Wochen beanspruchen dürfte und daß die französisch- englische Erklärung vom 3. Februar ein Ganzes bilde, aus'dem kein Stück wie etwa das Luftabkom­men herausgebrochen werden könne.

L o n d o n , 20. Febr. (DNB. Funkspruch.) Wie die „Times" meldet, hat sich der innerhalb des eng­lischen Kabinetts bestehende Sonderausschuß für Abrüstungsfragen gestern lange Zeit mit der Antwort der deutschen Regie­rung auf die englisch-französischen Vorschläge be­faßt. Man soll in diesem Ausschuß entschieden der Meinung sein, daß alle beteiligten Regierungen die englisch-französische Erklärung als Ganzes be­trachten sollten. Deshalb werde voraussichtlich die deutsche Regierung ersucht werden, ihre Ansichten über sämtliche Vorschläge und nicht nur über das vorgeschlagene Luftabkommen mitzuteilen. Die verschiedenen Punkte brauchten nicht unbedingt in einer bestimmten Reihenfolge erörtert zu werden, der gesamte Fragenkreis müsse aber er­örtert werden. Die Erklärung sei der Welt als eine geschlossene Einheit vorgelegt wor­den. Es sei nicht beabsichtigt gewesen, daß irgendein Teil aus dem Ganzen herausgelöst wird.

In einem Leitaufsah mit dem Titel „Gleich­heit bei Verhandlungen" seht sich „Times" dafür ein, daß Mitglieder des britischen Kabinetts möglich ft bald Berlin besuchen sollen, um mit dem Führer und Reichskanzler die eng­lisch - französischen Vorschläge zu besprechen. Deutschland, das die Londoner Vorschläge zwar recht freundlich, aber sehr neutral ausgenom­men habe, erhebe einen höflichen Einwand gegen das Festhalten an der englisch-französi­schen Grundlage, von der sie ausgegangen sei und rege an, daß der nächste Schritt in einem britischen Besuch in Berlin bestehen sollte. In Deutschland herrsche offen­bar die Empfindung, daß besonders die Ver­handlungen über das vorgeschlagene Luft- locarno zumindest im Gei st e von Lo­carno geführt werden sollten und daß dies nicht der Fall sei, wenn Frankreich und Groß­britannien zwischen dem Empfang und der Ab­sendung von Roten besondere Beratungen unter sich abhalten.

„Times" erklärt, es sei tatsächlich außerordent­lich wünschenswert, daß ein Mitglied oder mehrere Mitglieder des britischen Kabinetts — von deutscher Seite werde auf die Mehrzahl Wert gelegt — einen Besuch in Berlin abstatten, wo allein eine vertrauliche Besprechung mit dem Manne mög­lich sei, der in Deutschland die Entschei­dungin der Hand habe. Ebenso wichtig aber sei es, den Eindruck zu beseitigen, daß hinter dem englisch-französischen Ursprung des neuen Plans irgendwelche dunklen Absichten zu suchen seien. Simon habe bei seinem Weihnachts­aufenthalt in Paris nicht genügend Zeit gefunden, mit den französischen Ministern die vielen schwe­benden Fragen durchzusprechen. Deshalb habe er einen Besuch in London vorgeschlagen. Das Ergeb­nis der Londoner Besprechung sei bei weitem weit­reichender geworden, als die Urheber je gehofft hätten. Die Ergebnisse seien dann Deutschland in genau derselben Weise mitgeteilt worden, wie Italien und Belgien. Italien und Belgien hätten ebenso wenig wie Deutschland von dem bedeutsamen Vorschläge einer westeuro­päischen Luftkonvention gewußt, bevor das gemeinsame Kommunique ausgegeben war. Deutsch­land sei somit bisher auf keinem anderen Fuß als dem voller Gleichberechtigung behandelt worden.

Immerhin fei es Tatsache, daß in Rom, Paris und London wichtige Besprechungen statt- gesunden hätten, bei denen Deutschland nicht beteiligt war. Das Ergebnis der Besprechungen sei aber gewesen, daß die Be­ziehungen zwischen Frankreich und Italien sich enger gestalteten als jemals feit dem Kriege. Ebenso feien die franko- f i sch - b r i t i sch e n Beziehungen niemals herzlicher gewesen. Schließlich feien Frank­reich und Rußland einander stetig näher­gekommen. Für die Deutschen ergebe sich aus alledem der Eindruck, daß Deutschland ausgeschaltet bleibe, während andere Länder auf Grund fortgesetzter Zusammenkünfte dauernd bessere Freunde würden. Runmehr wünsche Adolf Hitler gerne den ganzen Umkreis europäischer Fragen mit einem Vertreter des Landes durchzufpre- chen.das der Garant des Locarno­paktes sei. Deshalb müsse der englische Besuch in Berlin Tatsache werden, und zwar je eher desto besser, besonders da Sir Iohn Simon in ungefähr einer Woche wiederum zu einem nichtpolitischen

Besuch nach Paris gehen werde.

Vor einem Jahr sei es sehr viel leichter gewesen, auf Grund eines deutschen Angebots zu einer Eini­gung zu kommen. Dies habe sich jetzt geändert.

Heute werde Deutschland sich sicherlich nicht mit einem Zahlenverhältnis deutscher Luftstreitkräfte zu denen anderer Länder begnügen, das es selbst vor einem Jahre vorgeschlagen habe. Heute verlange es Gleichheit in jeder Beziehung — Gleich­heit auf dem Gebiet militärischer Geltung. Es sei unendlich besser, wenn ihm das geforderte a u f Grund freundschaftlicher Vereinba­rungen zukomme und nicht auf Grund einer Reihe herausfordernder Handlangen auf deutscher Seite und von widerwilligen Zugeständnissen seitens der anderen. Deshalb fordert „Times" von den Nutz­nießern des Versailler Vertrages, daß sie nicht zau­derten, Deutschland für frei von den Rü­stungsbeschränkungen im Teil V des Ver­sailler Vertrages zu erklären unter der Voraus­setzung, daß alle Länder in gleicher Weise sich einer planmäßigen R ü st u n g s b e g r e n - 3 u n g unterwerfen.

Paris, 20. Febr. (DNB.-Funkfpruch.) Eine grundsätzliche Entscheidung über die Behandlung der deutschen Antwort ist vom gestrigen Mini­sterrat nicht getroffen worden. Außenminister L a - v a l hat die deutsche Antwort erläutert und ist alsdann unter Bezugnahme auf einen telegraphi­schen Bericht des französischen Botschafters in Lon­don, Cardin, über seine Besprechungen mit Sir John Simon auf den französisch-englischen Meinungsaustausch eingegangen. Frankreich kenne die englische Gradlinigkeit zu gut, als daß es die geringste Befürchtung über die Einhaltung des gemeinsamen Standpunktes hegen könnte. Die französische Regierung würde es begrüßen, wenn die von Deutschland angeregte zweiseitige Aussprache die Regelung sämtlicher schweben­den Fragen erleichtern könnte.

Frankreich und England könnten sich, so erklärt

Wie gestern schon kurz gemeldet, hat das ame­rikanische Bundesgericht mit der knappen Mehrheit von fünf gegen vier Stimmen folgende Entschei­dung getroffen: Dem Kongreß stand nach der Ver­fassung das Recht zu, durch das Gesetz vom 5. Juni 1933 die Goldklausel in privaten Ver­trägen für nichtig zu erklären, da ihm die Gewalt über die Festsetzung der Währung zu- steht, und Personen, die beim Abschluß von Privat­verträgen diese Klausel eingefügt haben, dies auf i h r eigenes Risiko und ohne amtliche Er­mächtigung getan haben. Dagegen kann der Kon­greß, der seinerzeit die Ausgabe von Liberty- Bonds mit einer Goldklausel beschloß, diese Verpflichtung, die durch den guten Glauben und durch den Kredit von Kongreß und Regierung garantiert war, nicht nach Belieben kündigen und sich dadurch einseitig einer lästi­gen Schuld entledigen. Insoweit ist das angeführte Gesetz verfassungswidrig. Die Bondsinhaber können die Bundesregierung jedoch nur verklagen, wenn sie einen tatsächlichen Schaden erlitten hät­ten, während sie für entgangenen Gewinn keiner­lei Entschädigung beanspruchen können. Sollten ausländische Besitzer amerikanischer Bonds ihre Regierungen auffordern, bei den Vereinigten Staaten gegen die Entscheidung Einspruch zu erheben, so wird dazu erklärt, daß die Bonds rein innere Schuldverschreibungen seien. Ausländer, die solche kauften, unterstellten sich in jeder Be­ziehung dem Gesetz der Vereinigten Staaten.

Um die Bedeutung dieses Urteils zu verstehen, muß man sich an die Kämpfe erinnern, die bei uns während der Inflation um die Auf­rechterhaltung des Rechtssatzes „M a r k gleich Mar k" geführt worden sind. In den Vereinigten Staaten handelt es sich zwar nicht um eine In­flation im eigentlichen Sinne, sondern um eine künstliche Abwertung des Dollars. Um so schwieriger war es für das oberste amerikanische Gericht, zu der Frage der Gleichsetzung dieses künst­lich und planmäßig abgewerteten Dollars mit dem Golddollar Stellung zu nehmen. Mehrfach hatte das Oberste Bundesgericht die endgültige Entscheidung verschoben, ein Beweis, wie außergewöhnlich schwierig es war, die rechtliche Stellungnahme in der Goldklauselfrage mit den politischen und wirtschaftlichen Notwendigkeiten in Einklang zu bringen. Ein Spalt schien zwischen den nationalen Erfordernissen des Landes und den bisher geübten formalen Rechtsgrundsätzen aufge­rissen zu sein. Die amerikanische Rechtsprechung hat es aber verstanden, diesen Spalt zu über­brücken. Das Gericht ist zu der Auffassung ge­langt, daß eine Einlösung in Gold dem Gläubiger

einen unberechtigten Gewinn zuschanzen würde. Theoretisch dagegen ist in der Entscheidung des Obersten Bundesgerichts die Regierungspolitik scharf kritisiert worden. Vor allem steht das Bun­desgericht auf dem Standpunkt, die Uedertra- gung legislativer Machtbefugnisse an den Präsidenten, also der Befugnisse, die ledig­lich dem Kongreß zustehen, sei unzulässig. In der Theorie ist also die Diktatur Roosevelts in Wirtschaftsdingen tot, in der Praxis aber erlebt sie eine Verstärkung ihrer Macht.

Das salomonische Urteil wird erklärlich, wenn man sich vergegenwärtigt, wasaufdemSpiele st a n d. Die Goldklausel in den laufenden Verträgen waren ungeheuer hoch. Man berechnet, daß die Bundesregierung etwa 15, die Staaten und Gemein­den 28, die Privatfirmen etwa 155 Milliarden Dol­lar mehr aufwenden müßten, wenn die Verträge nach ihrem Wortlaut in Gold ein-gelöft würden. Das wäre geradezu eine Zerrüttung der Basis bes,Vertraue ns gewesen, die Folgen wären ungeheuerlich, und der Bundesgerichtshof ist davor zurückgeschreckt, da papierene Rechte nicht dazu da sind, damit die Welt zugrunde gehe. In der ameri­kanischen Oeffentlichkeit wurde häufig die Meinung vertreten, die amerikanische Regierung werde es überhaupt nicht zur Fällung eines Urteilsspruches kommen lassen, sondern sich vielmehr auf den Stand­punkt stellen, daß es nicht die Ausgabe der Gerichte sein könne, in einer Frage von so un­geheurer politischer und wirtschaftlicher Bedeutung die von der Regierung im Interesse des Landes als notwendig erkannten Maßnahmen auf ihre recht­lichen Grundlagen hin zu untersuchen und damit ihre Wirksamkeit zu gefährden. Aber Präsident Roose­velt hatte zu den obersten Richtern des Landes das Vertrauen, daß sie neben den rechtlichen auch die politischen und nationalwirtschaftli­chen Gesichtspunkte der Währungsaktion der Regierung zu würdigen wissen würden. In diesem Vertrauen hat er sich, wie das Urteil beweist, nicht getäuscht.

Das oberste amerikanische Gericht hat einen grundlegenden Unterschied zwischen priva­ten und Regierungs-Verpflichtungen gemacht. Es hat die Aufhebung der Goldklausel für private Schuldverpflichtungen als verfas­sungsmäßig anerkannt. Diese Frage ist es, auf die es im wesentlichen ankommt. Wenn das Gericht andererseits die Aufhebung der Goldklausel für Regierungsverpflichtungen als verfassungswidrig bezeichnet hat, so ist das von geringerer praktischer Bedeutung. Denn die Regierung kann jederzeit durch besondere gesetzgeberische Maßnahmen die Rück­zahlung und Verzinsung der staatlichen Anleihen

in Papierdoll ar regeln. Die Anerkennung des Rechts der Regierung für die privaten Schuld^ Verpflichtungen den Papierdollar dem Golddollar gleichzufetzen und die Einlösung in Papierdollar gemäß den vereinbarten Bedingungen anzuordnen, bedeutet daher einen entscheidenden Sieg Roos e- v e l t s, der nun die Möglichkeit hat, auf der ganzen Linie den Papierdollar an die Stelle des Golddollars zu fetzen, ohne daß das auf gericht­lichem Wege angefochten werden kann.

Die amerikanischen Richter haben also einen Weg gefunden, das formale Recht mit den Bedürfnissen des Staates und der Wirtschaft in Uebereinstim-- mung zu bringen. Wie man auch die Maßnahme der Dollarabwertung unter weltwirtschaftlichen und währungspolitischen Gesichtspunkten beurteilen mag, wird man es billigen müssen, daß nunmehr eine sichere Rechtsgrundlage geschaffen worden ist. Ein anderer Urteilsspruch hätte nur neue Un­sicherheit und neue Währungsschwankungen Hervor­rufen können, ohne daß es praktisch möglich ge­wesen wäre, die einmal vorgenommenen Maßnah­men wieder rückgängig zu machen. Die jetzt ge­fällte Entscheidung wird daher voraussichtlich zu einer Festigung der Devisen- wie auch der Waren- und Effektenmärkte führen. Das aber ist es, was die Weltwirtschaft heute in erster Linie braucht.

Schweden

und das neue Deutschland.

Die Schwester Karin Görings spricht in Berlin.

DNB. Berlin, 19. Febr. Im Preußenhaus sprach auf Einladung der Nordischen Gesellschaft Gräfin Fanny Wilamowitz - 331*0 Iken­dorfs, die Schwester der verstorbenen Gattin des preußischen Ministerpräsidenten Hermann Göring. Der Saal war mit den Flaggen Deutschlands und Schwedens geschmückt.

Die Schwester Karin Görings wurde lebhaft be­grüßt. Sie gab ihrer Freude Ausdruck, hier im neuen Deutschland sprechen zu dürfen. Sie fühle sich nicht in der Fremde, sondern wolle a l s Freundin betrachtet werden. Was jetzt in Deutschland vor sich gehe, fei nicht Geschichte, son­dern Geschichtswende, und nirgends in der ganzen Welt würden die Ereignisse des Dritten Reiches so verfolgt wie in Schweden. Bewun­dernd erkenne man an, daß hier gehandelt werde und nicht gejammert, daß man nicht die Arbeitslosigkeit beklage, sondern sie beseitige, daß man nicht die Armen bemitleide, sondern eine Kette helfender Hände schaffe. Nur die, die nicht wissen, was Deutschland in den ver­gangenen Jahren durchgemacht habe, werden über das eine oder über das andere den Kopf schütteln.

Die Vortragende führte sodann ihren Hörern im Lichtbilde ihre Heimat, S ch w e d e n , vor und ließ vor ihren Augen dieses Land in seiner ruhmreichen Geschichte, seiner herrlichen Natur und seinen Bewohnern mit ihren altüberlieferten Sitten und Gebräuchen erstehen. Sie wies darauf hin, daß man es in Schweden besonders dankbar anerkenne, daß das Dritte Reich der Gefahr der Entwertung der höchsten Werte des Volkes erfolg­reich entgegentrete und äußerte als ihren großen Wunsch, daß Gott das freie und stolze neue Deutsch­land segnen möge.

Auf vorgeschobenem posten.

Die europäische Kultursendung des Memeldeutschtums.

Basel, 19. Febr. (DNB.) das „Berner Tage­blatt" schreibt über die Zustände im Memelgebiet und den Prozeß gegen die Führer der beiden gro­ßen deutschen Parteien: „Das Ergebnis der Unter­suchungen und Zeugenverhöre ist für einen objekti­ven Betrachter bisher sehr mager gewesen. Es zeigt sich, daß man den Angeklagten f einer­lei politisch belastende Beziehungen zu offiziellen deutschen Stellen nachweisen kann, daß es sich vielmehr um nichts anderes als um eine rege geistige Verbindung des abgetrenn­ten deutschen Volksteiles zu seinem Mutterlande handelt. Don einer zielbewußten Einmischungs­politik der deutschen Regierung und einer staatsfeindlichen Haltung der deutschen Memelländer kann aber nicht die Rede sein. Die litauische Regierung begnügt sich auch keines­wegs damit, die nationalsozialistischen Tendenzen der Deutschen zu brandmarken, sondern sie hat es im Grunde auf das Deutschtum als sol­ches abgesehen. Dies beweist ganz klar ihre radikale Kulturpolitik. Aber das Aufgeben des Deutschtums im Memelgebiet wäre nicht nur der Sieg einer unentwickelten Kultur über eine hoch­stehende, sondern es bedeutete ein Vordringen Asiens in den europäischen Kulturraum.

Dr. Goebbels

an die Reichspresseschule.

Berlin, 19. Febr. (DNB.) Reichsminister Dr. Goebbels empfing den ersten Lehrgang der R e i ch s p r e s s e s ch u l e, in der die jungen Schriftleiter in Ausbildung einer ab­schließenden menschlichen und fachlichen General­probe unterzogen werden. Die Schule untersteht dem Reichsverband der Deutschen Presse und dient der Förderung und Auslese des Schriftleiternachwuchses.

Der Minister erinnerte an die grundlegenden Aenderungen im Pressewesen. Heute sei die Presse sozusagen zu einem öffentlichen Beruf ge­stempelt. Die angehenden Journalisten müßten sich immer vor Augen halten, daß sie nicht für sich, sondern für d i e Oeffentlichkeit wirken. Es gelte d i e Verbindung zum Volk zu behalten. Ueberall gebe es Menschen, die das Volk nicht kennen und die deshalb auch das Volk nicht kenne. Das fei besonders in den Jah­ren vor der Machtergreifung in der Presse so gewesen, und man könne sich deshalb nicht wundern, daß ein Teil des Leserpublikums dadurch auch seinerseits das Vertrauen zu dieser Art Presse verloren habe.

Die Verbindung zum Volt kann man nur finden durch unsere B e w e g.u n g, die der Treu­händer und Dolmetsch des Volkswillens ist. Ich kann deshalb nur wünschen, daß Sie zu dieser Be­wegung e in sehr tapferes und ein sehr persönliches Verhä11nis bekommen. Wir vertrauen auf die junge Generation! Ich mochte Sie deshalb bitten, in den kämpferischen und künst­lerischen Journalisten des Nationalsozialismus Ihre Vorbilder zu sehen. Wenn diese Männer auch manchmal nicht die technische Routine besitzen — sie sind den anderen überlegen in der Leiden«