Nr. 58 Erster Blatt

185. Jahrgang

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Das deutsche Recht auf Sicherheit.

Krankreich auf -emWege zur zweijährigen Dienstzeit

(Eigenbericht von unserem ständigen pariser v. G.-Äerichterstatter.

Wenn auch durch den vorläufigen Aufschub der Berliner Reise Sir John Simons der Fortgang der europäischen Befriedungsaktion eine Verzöge­rung erleidet, so kann anderseits der Aufschub der deutsch-englischen Besprechungen wenigstens die Wogen der Erregung wieder glätten, die die Ver­öffentlichung des englischen Weißbuches mit seinen Anklagen gegen Deutschland, just am Vorabend des geplanten Besuches, im Reiche auslösen mußte. In jedem Falle wäre die Atmosphäre der für diese Woche geplanten Berliner Besprechungen durch das Weißbuch, das mit dem Geist der Londoner Ver­einbarung vom 3. Februar nicht in Einklang zu bringen ist und mit seinen Anwürfen einem Rück­fall in die Kriegs- und Panikpsychose gleichkommt, die man glücklich überwunden glaubte, kompliziert worden.

Handelt es sich bei dem „bedauerlichen Doku­ment", als das Lord Robert Cecil das Weißbuch bezeichnete, und das Lord Snowden für ein „Machwerk des Quai d'Orsay" erklärte, um einen bösen Taktfehler der englischen Regierung, oder sind ihm tiefere Beweg- und Hintergründe beizumessen? Trifft die erste Annahme nicht zu, dann muß der Glaube an den Willen der anderen Seite, Deutsch­land gegenüber die volle Gleichberechti­gung gelten zu lassen, der schwersten Belastungs­probe ausgesetzt werden. Das englische Weißbuch will der Welt zur Begründung der geplanten um­fangreichen Rüstungen Englands weismachen, „daß nicht nur die Kräfte, sondern auch der Geist, in dem die Bevölkerung und insbesondere die Jugend Deutschland, organisiert werden, das allge­meine Gefühl der Unsicherheit, das bereits unzwei­felhaft erzeugt worden ist, begründen und för­dern". Der deutsche Anspruch auf ein bestimmtes Maß von Verteidigungswaffen, diese Forderung der Billigkeit, nachdem die anderen Mächte nicht nur nicht abgerüstet, sondern ihre Rüstungen ins Ungemessene gestei­gert haben, soll die englische Hochrüstungspolitik rechtfertigen! Während Deutschland besonders apo­strophiert wird, wird auf die Rüstungen „in der ganzen Welt" nur summarisch verwiesen. Das sowjstrussische Säbelgerassel, Mussolinis Kriegsfan­faren, Frankreichs Bestrebungen zur Wiedereinfüh­rung der zweijährigen Dienstzeit, alles das berührt Endland anscheinend erst in zweiter Linie. Wenn das zu einer Mittlerrolle berufene Eng­land in tendenziöser Umkehrung des Sachverhalts sich die französische Beweisführung zu eigen macht, so erscheinen Zweifel nicht unberechtigt, ob bei den anderen Mächten überhaupt der Wille zur praktischen Verwirklichung der deutschen Gleichberechtigung besteht.

Bedürfte es noch eines Beweises für die B e - rechti^ung der deutschen Forderung nach Sicherheit, so liefert ihn die Feststellung des englischen Weißbuches, „daß noch ein weiter Weg zu gehen sei, bevor man völlige Sicherheit finden könne, ohne im Hintergründe die Mittel zur Selbst­verteidigung gegen einen Angriff zu besitzen". Der Satz, die Annahme der britischen Regierung sei verfrüht, „daß die bestehende internationale Ma­schinerie für die Aufrechterhaltung des Friedens hinreichend und daß ein Sichverlasfen auf ältere Derteidigungsmethoden nicht mehr wesentlich sei", bedeutet ein glattes Eingeständnis, daß das System von Versailles, daß das ganze System der Sicherheitspakte und internationalen Ver­träge einschließlich des Völkerbundes ver­sagt hat. Der Zusammenbruch des so hoch geprie­senen Kollektivsystems der Friedenssicherung wird offen zugegeben. Die im Gange befindlichen Ver­handlungen haben aber keinen anderen Zweck, als neue, weitere Pakte zustande zu bringen. Die Be­weisführung des englischen Weißbuches von der Unwirksamkeit der bestehenden Einrichtungen zur Friedenserhaltung führt auch das neue Pakt- s y st e m, mit dem Frankreich Europa zu überziehen plant, ad absurdum. Die erstrebten neuen Pakte werden die endgültige Sicherung ebensowenig brin­gen, wie die bisherigen. Wenn der Völkerbund dro­hende Konflikte, wie den japanisch-chinesischen und den südamerikanischen, nicht zu verhindern ver­mochte, so wird das auch dem von Frankreich aus­geklügelten, noch viel verwickelteren Paktsystem nicht gelingen.

Als wirksame Mittel zur Sicherung des Friedens haben sich bisher nur die zweiseitigen Nicht­angriffsverträge erwiesen, Verträge, die eine innere oder äußere Bereinigung zwischen Ein­zelstaaten bedeuteten. Wiederholt hat der deut­sche Führer und Reichskanzler die deutsche Be­reitschaft betont, mit allen Nachbarstaaten zwei­seitige Nichtangriffsverträge nach dem Muster des deutsch-polnischen abzuschließen. Frank­reich hat einen solchen Vertrag jedoch abgelehnt und versteift sich auf das System mehrseitiger Pakte. England ist ihm bisher auf diesem Wege gefolgt, wenn es auch hinsichtlich des Ostpaktes nach einem vermittelnden Ausweg sucht dergestalt, daß der Ost­pakt den Charakter eines Nichtangriffspaktes er­halte, während die gegenseitige Unterstützung in einer besonderen Klausel dem Pertrage angegliedert werden solle; über deren Annahme und Ablehnung jeder Staat nach eigenem Ermessen entscheiden könnte. ,. , . . . s

Die englische Aufrüstungspolitlk roirö ohne Zweifel starke Rückwirkungen haben, in erster Linie in F r a n k r e i ch , wo der Feldzug für die Einführung der zweijährigen Dienstzeit m verstärktem Maße eingesetzt hat. „Das Wettrüsten hat begonnen", so stellte der „Daily Herald , das Blatt der englischen Arbeiterpartei, fest. Wenn von amtlicher englischer Seite die „Ueberholung der brr-

Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten!

Paris, 7. März.

Marschall Pstain hat durch einen Aufsatz in der „Revue des deux Mondes“ das Zeichen zu einer verstärkten Vorbereitung der öffentlichen Mei­nung auf die Erhöhung der Dien st zeit gegeben und, wie nicht anders zu erwarten war, die schon seit längerer Zeit betriebene Pressepropa­ganda für die Einführung der zweijährigen Dienstzeit belebt. Die Befürworter dieser Maßnahme glauben, soweit sie außerhalb des par­lamentarischen Betriebes stehen, der ursprünglich sehr starke Widerstand gegen das Verlassen der ein­jährigen Dienstzeit sei soweit geschwächt, daß der Verabschiedung einer entsprechenden Vorlage kaum ernste Hindernisse mehr entgegenstünden, wobei das Beispiel anderer Mächte von den Drahtziehern der französischen Militärpolitik mit Erfolg ausgenutzt worden ist. Das englische Weißbuch, das sicher nicht ohne Wissen der interessierten französi­schen Kreise zustande gekommen ist, wurde sofort von der französischen Presse als Rechtfertigung einer Verlängerung ter Dienstzeit in Frankreich ausge­legt.

Es handelt sich hierbei um einen größeren Fragen­komplex, als man auf Grund der üblichen Anspie­lung auf die Gefahr der rekrutenarmen Jahre an­nehmen könnte.

3n Wirklichkeit geht es nicht mehr nur darum, den Ausfall an wehrpflichtigen jungen Leuten durch neue gesetzgeberische Maßnahmen auszu» gleichen. Frankreich ist darüber hinaus bestrebt, im Hinblick auf die über kurz oder lang zu er­wartenden internationalen Verhandlungen über Rüstungsbeschränkungen einen möglichst gün­stigen Ausgangspunkt sicherzustellen, der der Regierung erforderlichen Falles Abstriche ge­statten würde.

Hinzu kommt, daß das kunstvoll erdachte Sicherheits­paktsystem, durch das Frankreich alle europäischen Gefahren nach seinem Gesichtspunkt zu bannen gedachte, in Wirklichkeit nicht so leicht durchzuführen ist, wie die Theorie die französischen Urheber hoffen ließ. Ohne daß damit eine Auflockerung der franzö­sischen Paktpolitik, etwa unter dem Einfluß eng- licher Zurückhaltung gegenüber dem Ostpakt, voraus­gesagt werden soll, kann festgestellt werden, daß die Priorität internationaler paktmähiger Bindungen, die von einer Reihe französischer Regierungen ver­treten wurde, insofern erschüttert worden ist, als die Verfechter der Auffassung, daß Frankreich vor allem stark sein müsse, ihren Standpunkt allmählich in den Vordergrund gerückt haben.

So wie die Dinge heute liegen, ist mit ein er Erhöhung der Dien st zeit zu rech­nen; offen bleibt nur die Frage des Zeitpunktes und — wenn man will — auch des Ausmaßes. Obgleich gerade in diesen Tagen die angebliche Dringlichkeit einer Heraufsetzung der Dienstzeit in Schrift und Wort betont worden ist, sollte man an­nehmen, daß der Ministerpräsident F l a n d i n die gesetzgeberische Verankerung dieser innerpolitisch immerhin noch umstrittenen Angelegenheit bis nach den Kommunalwahlen im Mai zu vertagen versuchen wird. Diese Wahlen haben zwar nicht die Bedeutung der Kammerwahlen, können aber den­noch als Anzeichen für die im nächsten Jahre fällige Befragung der Volksmeinung über die Zusammen­setzung des Parlaments gewertet werden. Die Re­gierung hat Interesse daran, ein Wiederaufleben des Linkskartells durch eine Rückentwicklung der Radi- kalfozialisten nach links zu vermeiden, und sie muß darauf bedacht sein, den radikalsozialistischen Flügel ihrer Mehrheit vor einer zu starken Belastungs­probe gegenüber seinen Wählern im Lande zu be­wahren. Wenn die Kommunalwahlen vorüber sind, wäre eine Wahl zwischen der angeblichen mili­

tärischen Gefahr, die eine Heraufsetzuna der Dienstzeit in den Augen der verantwortlichen Leiter der französischen Geschicke erheischt, und der par­lamentarischen Gefahr, die ein derartiger Schritt zur Folge haben könne, immerhin leichter. Außerdem würde der Ausfall der Wahlen einen Fingerzeig auf das anzuftrebende Ausmaß der Dienftzeitverlängerung geben, denn

zwischen der gegenwärtig gesetzlichen einjähri­gen Dienstzeit und den von petain und feinen Gesinnungsgenossen geforderten zwei Jahren besteht die Möglichkeit einer Abstufung.

Bei der Einführung der einjährigen Dienstzeit im Jahre 1928 war ursprünglich ein Ausgleich für die rekrutenarmen Jahre durch bestimmte Sparmaß­nahmen hinsichtlich der wehrpflichtigen Klassen und durch erhöhte Einstellung von Längerdienenden und Berufssoldaten vorgesehen. Ein Gesetz aus dem Juli 1932, das, wenn auch nachträglich, vom Ober­sten Kriegsrat gebilligt wurde, ermächtigte den französischen Kriegsminister, das wehrpflichtige Alter von 21 Jahren bis zu drei Monaten heraufzusetzen. Im Dezember 1933 wurde die Grenze einerseits auf vier Monate erhöht, und dem Kriegsminister anderseits das Recht eingeräumt, nötigenfalls das wehrpflichtige Alter herunterzusetzen. Der damalige Kriegsminister D a l a d i e r befand sich mit dieser Vorlage im Widerspruch zum Obersten Kriegsrat, erreichte in der Kammer aber eine Mehrheit von 449 gegen 147 Stimmen. Die Grundlage der da­maligen Berechnung war etwa folgende: durch den Geburtenausfall wahrend des Krieges rechnete man

London. 9. März. (DJ1B. Funkfpruch.) Die englischen Blätter sind der Ansicht, daß weder von deutscher, noch von englischer Seite ein neuer Schritt in der Frage der deutsch - englischen Ver­handlungen vor der großen Rüsiungs- aussprache im Unterhaus am Montag zu erwarten sei. Der Wunsch nach einem baldigen Sfattfinten des Berliner Besuches wird jedoch zwi­schen den Zeilen zum Ausdruck gebracht.

Inzwischen werden Einzelheiten über den ge­planten Besuch des englischen Lordsiegelbewahrers Eden in Moskau und Warschau mitgeteilt. Die presse rechnet damit, daß Eden wahrscheinlich gegen Ende dieses Monats nach Moskau reifen und auf der Rückfahrt auch die polnische Hauptstadt besuchen werde. „Man hofft", so meldet die „Times", „daß der Reise Edens ein Besuch Sir John Simone in Berlin vorangehen wird."

Der diplomatische Mitarbeiter des „Daily Tele­graph" meldet, die englische Regierung sei nach wie vor sehr darum bemüht, mit den Besprechungen, die sich aus den römischen und Londoner Verhand­lungen ergeben, vorwärts zu kommen. Die Minister seien der Ansicht, daß der Aufschub des Berliner Besuches das übrige Besuchsprogramm nicht auf­halten dürfe. Jeder einzelne Besuch werde als individuell und als in keiner Weise abhän­gig von den vorher in einer anderen Hauptstadt erzielten Ergebnissen betrachtet. Gleichzeitig sei es klar, daß ein baldiger Meinungsaus­tausch in Berlin wertvoll sein würde. England sei durchweg gegen ein Bündnis­system gewesen, das den Anschein einer Ein­kreisung Deutschlands erweckte. Ls sei nicht die Absicht, so fährt der Berichterstatter fort.

mit einem Rückgang der jährlichen Rekrutenkon­tingente ab April 1936. (Die Rekruteneinstellung erfolgt in Frankreich bisher noch in zwei Abschmt- ten: im April und im Oktober). Während man für die normalen Jahre einen hohen Durchschnitt von 250 000 Mann annahm, befürchtete man für die kritischen Jahre ein Sinken auf rund 116 000. Es bestand die Absicht, durch die Abänderung der bis­herigen Rekrutierungsbestimmungen einen als aus­reichend erachteten Durchschnitt von 200 000 Rekru­ten sicherzustellen. In den letzten Jahren vor dem rekrutenarmen Zeitabschnitt (1936 bis 1940) sollte durch Heraufsetzung des wehrpflichtigen Alters auf 21 Jahre, eine, zwei, drei und schließlich vier Mo­nate eine Rekrutenreserve für die kritischen Jahre geschaffen werden, wobei jeder Monat etwa 20 000 Mann ergeben sollte. 80 000 Rekruten waren somit zur Ausfüllung der befürchteten Lücke bestimmt. Ferner sollte durch die Herabsetzung des wehrpflich­tigen Alters bis auf 20 Jahre in den rekrutenarmen Jahren eine Vorwegnahme von Wehrpflichtigen ter späteren, wieder normalen Klassen erfolgen.

Wie seinerzeit aber die Einführung der ein­jährigen Dienstzeit an die Bedingung geknüpft wurde, daß zur Verstärkung des Heeres ein be­stimmtes Kontingent von Berufssoldaten eingestellt würde, so hatte die Beibehaltung der einjährigen Dienstzeit in den gefährdeten Jahren einen Aus­bau dieser Maßnahme zur Voraussetzung. Marschall P6tain erklärte noch im Juli 1934 als Kriegs­minister, daß er entschlossen sei, den Rahmen des Gesetzes über die einjährige Dienstzeit nicht zu ver­lassen, es sei denn, daß außerordentliche Ereignisse

daß der Besuch Edens in Moskau in der Haupt­sache eine Vorbereitung für einen nachfolgenden Besuch des Außenministers Sir John Simon sein werde. Eden werde die volle Ermächtigung haben, jedes Problem, das mit dem Hauptthema in Zu­sammenhang steht, zu erörtern. Seine Berichte und Bemerkungen würden von der englischen Regierung im Hinblick darauf erwogen werden, weitere kon­struktive Vorschläge vorzubringen. Eden werde sich in Moskau hauptsächlich mit Litwinow unterhalten, da Stalin selbst selten aktiv in die außenpolitischen Geschäfte eingreife.

Der außenpolitische Mitarbeiter der „News Lhro- uicle" meldet, es sei nach wie vor beabsichtigt, daß Eden den Außenminister nach Berlin begleiten soll, falls der Zeitpunkt der Berliner Reise nicht mit den Moskauer und Warschauer Besuchen Edens zusammenfalle.

Französisch-englische Lustfahrtgespräche in Paris.

Paris, 8. März. (DNB.) Der englische Luft- fahrtminister Lord Londonderry ist am Frei­tagnachmittag auf dem Luftwege aus London in Paris eingetroffen.

1 Der Vizemarschall des englischen Luftfahrt­wesens, Sir John Salmen, weilt gegenwärtig ebenfalls in Paris, um angeblich mit den zustän­digen französischen Stellen über Fragen der Z i» villuftfahrt zu verhandeln. Wie gerüchtweise verlautet, sollen diese Besprechungen aber ausge­dehnt worden sein und in gewissem Sinne eine Fortsetzung der Fühlungnahme gebildet haben, die zuerst General W e y g a n d und später F l a n d i n gelegentlich ihres Londoner Besuches mit den eng­lischen Luftfahrtkreisen genommen haben.

Edens Ausgabe in Moskau und Warschau

„3eber einzelne Besuch individuell."

tischen Streitkräfte" mit der „augenblicklichen Un­fähigkeit Großbritanniens, in angemessener Weise internationalen Verpflichtungen, wie denen des Locarnovertrages nachzukommen , begründet wird, so kann das zusammen mit dem englischen Ein­geständnis von der Unwirksamkeit der bisherigen internationalen Friedenssicherungen das Gefühl der deutschen Sicherheit kaum erhöhen.

In gleicher Weise, wie es die englische Regierung für sich in Anspruch nimmt, ihre eigene Rostung auf einen Stand zu bringen, der sie gegen mögliche Gefahren sichert, hat auch D e u t s ch l a n d nicht nur das Recht, sondern auch d.e unabweisbare Pflicht, diejenigen Maßnahmen zu treffen, die es für seine Sicherheit für notwendig er­

achtet.

„mangel an tlarer Uhrmg."

a 0 n b o n , 8. März (DNB.) In einer in Wood­ford (Grafschaft Essex) über das Aufrüstungs-Weiß, buch der englischen Regierung gehaltenen Rede frug ßorö Allen of Hurtwood, ob die Regierung nicht auch ein Weißbuch veröffentlichen könne, in dem sie Vorschläge für eine wirksamere inter­nationale Zusammenarbeit entwickelt. Die Regierung habe dem Land einen Einblick in die aanzen Probleme der Landesverteidigung und der Landessicherheit gegeben. Die F r i e d e n s b e w e - g u n g sollte mit einer begründeten Darlegung ihres Standpunktes erwidern.

Lord Allen erklärte weiterhin, daß nach seiner

Meinung Sicherheit nicht durch nationale Rüstungen gewährleistet werden könnte, und warf der Regie­rung Mangel an klarer Führung vor, weil sie keine Vorschläge mache, um die internatio­nale Sicherheitsorganisation wirksam zu gestalten. Der Redner schloß: „Während meines Besuches in Deutschland habe ich erkannt: wie hoch das Ansehen Englands ist. Wir haben keine Feinde in Europa und werden von jeder Nation ge­achtet. Unter diesen Umständen können wir sicherlich tatkräftigere Bemühungen machen, um die inter­nationalen Einrichtungen im Interesse der von allen gewünschten Sicherheit zu beleben." „Deutschland fürchtet sich nicht."

Berliner Eindrücke einer französischen Journalistin.

Paris, 9. März. (DNB.-Funkspruch.) Die außenpolitische Mitarbeiterin des „Oeuvre" ist in Berlin eingetroffen und sendet ihrem Blatt ihren ersten Bericht. Sie kann nicht umhin, festzustellen, daß die Wirtschaftslage in Deutschland keineswegs so unentwirrbar aussehe, wie man das in Frankreich häufig darftelle. Die Methoden Dr. Schachts hätten Wunder gewirkt. Hinsichtlich der Führung der deutschen Außenpolitik hat die Berichterstatterin den Eindruck gewonnen, daß sich Deutschland vor einer Einkreisung nicht fürchte. Deutschland fürchtet sich üb er Haupt vor nichts mehr. Nicht einmal vor Sowjetrußland. Deutschland fühle sich stark. Es wolle nach feinem Belieben leben, gleich­

viel ob allein ober innerhalb der Völkergemeinschaft, aber es wolle für die Zukunft keine Verpflichtung zur Aufrechterhaltung des bestehenden Zustandes eingehen.

Amerikas Aufrüstung.

Washington, 8. März. (DNB.) Der Senat nahm am Freitag den gesamten Heeres- haushalt im Betrage von 400 Millionen Dollar an. Der Haushalt sieht eine Erhöhung des omeri» konischen Heeres um 46 250 auf 165 000 Mann vor. Ferner wurden 19 Millionen Dollar für 547 wei­tere Flugzeuge und 6 Millionen Dollar für die Mechanisierung des Heeres bewilligt. Die Vorlage geht jetzt an das Repräsentantenhaus zurück, da noch einige kleinere Meinungsverschieden­heiten ausgeglichen werden müssen.

41 weibliche Fliegerkommandeure in Sowielrußland.

Moskau, 8. März (DNB.) Die sowjetrussische Presse veröffentlicht noch einige Angaben über die fliegerische Ausbildung der Frauen in Sowjetrußland, die über die Erklärungen des Vorsitzenden der Ossoaviachim vom Donnerstag hinausgehen. Nach den Mitteilungen der Blätter sind bis jetzt 41 Frauen als Flieger- fommanbeurc im sowjetrussischen Fliegerkorps tätig. Zur Ausbildung in der Roten Wehrmacht sind zwei Frauen in die Militärakademie aufgenommen worden.