Ur. 106 Erstes Blatt
185. Jahrgang
Mittwoch, 8. Mai 1935
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Kopszerbrechen in Kowno.
In der litauischen Hauptstadt Somno sind die Außenminister Estlands, Lettlands und Litauens zur zweiten Baltischen Konferenz zusammengetreten, um gemäß dem Annäherungsabkommen vom 12. August 1934 über die politische Lage zu beraten und gegebenenfalls gemeinsame Entscheidungen zu treffen. Ein offizielles Programm ist nicht bekanntgegeben worden, aber es läßt sich aus den Kommentaren der Presse und aus den Reden der Delegationsführer leicht entnehmen, daß der Beratungsgegenstand einmal die Befestigung der innerbaltischen Solidarität in politischer, wirtschaftlicher und kultureller Beziehung ist, zum andern aber die durch die letzte europäische Entwicklung noch weiter komplizierte Sicherheits- frage, deren Lösung für die baltischen Staaten von ausschlaggebender Bedeutung ist.
Es genügt ein Blick auf die Landkarte, um zu erkennen, daß die Selbständigkeit und Unabhängigkeit der kleinen Ostsee- l ä n d e r immer das Hauptproblem der baltischen Politik bleiben muß. Eingeklemmt zwischen dem Meer und dem ungeheuren Block des fremdrassigen russischen 180-Millionen-Reiches leben auf einem verhältnismäßig schmalen Küstenstreifen nur wenige Millionen Menschen, verteilt auf drei Staaten, die erst vor knapp einem halben Menschenalter aus der Taufe gehoben wurden und die nun eifensüchtig darüber wachen, daß ihre Souveränität auf keine Weise angetastet wird. Es ist nicht nur die ungünstige geopolitische Lage mit der langen ungeschützten Grenze gegen das Sowjetreich, die die Esten und Letten Sowjetrußland als die größte Gefahr für die Sicherheit ihrer Heimat empfinden lassen, es sind auch die geschichtlichen Erinnerunaen an bolschewistische Aufstände und Einfälle in den ersten Jahren nach der Staatsgründung, die in Reval und Riga immer neue Befürchtungen vor einem rätebündischen Eingriff in das baltische Schicksal Hervorrufen. Genährt wird diese Furcht auch durch die letzten diplomatischen Schachzüge der roten Diplomatie, die erst vor wenigen Wochen einen Paktoorschlag in den baltischen Hauptstädten unterbreitete. In einer von Estland und Lettland abweichenden Lage befindet sich Litauen, und auch hier spielen die geopolitischen Verhältnisse eine ausschlaggebende Rolle. Litauen hat keine gemeinsame Grenze mit der Räte-Union, sondern lehnt sich mit dem Rücken breit an Polen, das in den Nachkriegsjahren diese einzigartige Gelegenheit benutzte, um Wilna und das umliegende litauische Gebiet für sich zu erobern. Seitdem bestehen zwischen der polnischen und der litauischen Regierung keine diplomatischen Beziehungen, es gibt keine verbindenden Landstraßen und Eisenbahnlinien, es gibt keine Handelsbeziehungen und es gibt nicht einmal eine Grenze, sondern nur eine „Verwaltungslinie". Was für die Letten und Esten Sowjetrußland ist, das sieht Litauen in Polen, und es ergibt sich so das eigenartige Bild, daß aus ihrem wechselseitigen Schutzbedürfnis heraus die Litauer Anlehnung in Moskau suchen, während die Letten und Esten ihre Blicke vor allem nach Warschau richten. Dem guten litauisch-russischen Verhältnis entspricht oder widerspricht — je nachdem — das oute Verhältnis zwischen Polen und den beiden nördlichen Baltenstaaten.
Diese Beziehungen über Kreuz spiegeln sich auch in der jetzt zusammengetretenen Kownoer Konferenz wieder, denn es ist schwer, sie in lieber» einstimmung zu bringen mit dem großen Ziel einer baltischen Einheitspolitik. Im Vordergrund der Auseinandersetzungen steht der s o w j e t r u s - fische Paktvorschlag, der schon die vor einem Monat stattfindende Konferenz der drei baltischen Vizeminister in Riga beschäftigte und über dessen Behandlung schon damals keine Emigkeit erzielt werden konnte. In Riga und Reval befurchtet man wohl mit Recht, daß der bolschewistische „Beistand" gegen einen fremden Angreifer zu einem völkerrechtlich sanktionierten Mittel werden könnte, um die jungen Staaten ihrer neugewonnenen Freiheit zu berauben und sie endgültig dem russischen Machtbereich zu unterwerfen. Dagegen ist Litauen mit dem Abschluß eines solchen Paktes durchaus einverstanden, da es der Gefahr eines russischen Einfalles nicht unmittelbar ausgesetzt ist und ihm eine Rückendeckung für feine Gewaltpolitik im Memelland nur lieb sein kann. Anderseits spürt man auch schon in Kowno den immer stärker werdenden Einfluß Sowjetrußlands allzu deutlich.
Seit der Rigaer Konferenz aber hat sich eine bemerkenswerte Kräfteverlagerung in der europäischen Großmachtpolitik vollzogen. Der Abschluß des russisch-französischen Militärpaktes wird seine Rückwirkungen auch im Nordosten haben. Die erste Folge des Paktes Paris-Moskau war eine Verschärfung des Verhältnisses zwischen Polen und Rußland. In Polen empfindet man den Pakt als ein Druckmittel Moskaus, das die Warschauer Politik den rätebündischen Interessen gefügig machen will. Um der Gefahr zu entgehen, die selbständige Großmachtpolitik aufgeben und sich zwischen Deutschland und Rußland entscheiden zu müssen, hat Polen eine Querverbindung mit I t a- I i e n zu knüpfen versucht, die Warschaus Stellung gegenüber Moskau auch im Hinblick auf die baltische Frage stärken soll. Hand in Hand damit gingen neue Annäherungsversuche zwischen Polen und Litauen, um den jetzigen Zustand zwischen beiden Ländern in ein erträgliches Verhältnis umzuwandeln, das zugleich ein Gegengewicht gegen die sowjetrussischen Vormachtansprüche sein würde. Es war nicht ohne tiefere Bedeutung, daß der litauische Gesandte in Paris, Klimas, der fähigste Diplomat, den Kowno aufzuweisen hat, anläßlich der Genfer Ratstagung dem polnischen Außenminister B e ff einen Besuch abstattete, und es darf weiter-
Das englische Oberhaus gegen die Genfer Heuchelei.
Eine eindringliche Ermahnung an die Raismachie zur Wahrheit und Gerechtigkeit. — Verständnis für den Standpunkt Deutschlands.
London, 7. Mai. (DNB.) Im Oberhaus fand am Dienstag eine durch einen Antrag Lord Dickinfons eingeleitete Aussprache über die gegen Deutschland gerichtete Entschließung des Völkerbundsrates vom 16. April statt. Der Antrag lautete:
„Das Oberhaus bedauert die Annahme der dritten Schlußfolgerung der Ratsent- fchließung, da sie geeignet ist, die Meinungsverschiedenheiten zwischen den europäischen Kationen in einem Augenblick zu unterstreichen, wo alles getan werden sollte, um eine freundschaftliche Zusammenarbeit zustande zu bringen. Das Oberhaus ersucht die Regierung, im Benehmen mit den anderen Mächten die Verhandlungen mit Deutschland auf einer Linie wieder aufzunehmen, die für das deutsche Volk annehmbar ist und einen dauerhaften Frieden in Europa sichern wird."
Lord Dickinson
erklärte zur Begründung seines Antrages zunächst, daß er nicht notwendigerweise eine Abstimmung hier herbeizuführen wünsche, sondern er suche hauptsächlich eine Gelegenheit zu einer Erörterung über einen Abschnitt der laufenden Verhandlungen, der unter Umständen ihren Erfolg in Frage stellen könne. Die Lage in Europa fei ernst. Wenn auch vielleicht nicht von einer unmittelbaren Kriegsdrohung gesprochen werden könne, so kehre Europa doch zu einer Vorkriegsatmosphäre zurück, die unvermeidlich zum Konflikt führen müsse, wenn sich nicht alle Völker der zivilisierten Welt zu einer Abwehrmaßnahme zusammenschlössen.
3m Laufe der Zeit habe sich herausgestellt, daß der Völkerbund selbst die ihm gestellten Ziele nicht alle erreichen könne. Eine neue Generation wachse hexpn, für die der Weltkrieg eine Sache der Geschichte fei; zwei Drittel der Bevölkerung wüßten heute praktisch nicht, was das Land im Kriege durchgemacht habe. Deshalb mühten bei der Arbeit für den Frieden neue Methoden angewandt und an neue Gesinnungen appelliert werden.
Das beziehe sich besonders auf Deutschland, wo die neue Generation rapide ihre Rechte geltend mache. Sie fühle sich für den Krieg nicht verantwortlich und wisse nicht, warum sie für die Handlungen einer Regierung leiden solle, von der sie sich seit langem selbst befreit habe. Diese Ueberlegung müsse angestellt werden, wenn man sich mit Deutschland beschäftige. Das sei bisher nicht ausreichend geschehen.
Vach den Erfahrungen, die Deutschland im Völkerbund und auf der Abrüstungskonferenz gemacht habe, sei es nicht überraschend, daß das deutsche Volk im Völkerbund eine Einrichtung sehe, die sich seinen Wünschen in jeder Beziehung widersehe. Aus diesem Grunde habe man Hitler Beifall gespendet, als er den Austritt Deutschlands erklärte. Wenn die anderen europäischen Mächte Deutschland in Versailles so behandelt hätten wie die Engländer die Buren in Dereeniging, würde Europa wahrscheinlich schon wieder auf dem Wege zum Wohlstand sein.
Es scheine ihm, dem Redner, als ob man heute wieder in denselben Fehler verfalle. Auf allen Seiten höre man sagen, daß man den Deutschen nicht trauen könne. Er wage zu sagen, daß man zwar nicht allen Deutschen vertrauen könne, aber es sei absurd, zu sagen, daß die gesamte deutsche Nation nicht ihr Wort halten werde, und es sei närrisch, bei der Eröffnung von Verhandlungen
gleich zu sagen, daß man nicht beabsichtige, sich auf etwaige Versprechungen zu verlassen. Die Deutschen sähen den Versailler Vertrag in einem ganz anderen Licht als die Engländer, und er pflichte der „Times" bei, wenn sie sage, daß der Vertrag ohne Befragung der unterlegenen Mächte aufgestellt worden sei. Der Teil V dieses Vertrages sei in Durchführung der 14 Punkte Wilsons, auf die hin die deutschen Truppen die Waffen niedergelegt hätten, eingefügt worden.
Ls fei vorgesehen worden, daß die nationalen Rüstungen vermindert werden sollten, und das
Warschau, 8. Mai (DNB. Funkspruch). Zur Frage des im Protokoll zum französischsowjetrussischen Pakt erwähnten Dreierpaktes zwischen Frankreich, Deutschland und der Sowjetunion schreibt das Militärblatt „ P o l - ska Zbrojna", von einer derartig völlig neuen Idee habe man vorher niemals etwas gehört. Sie habe jetzt zum ersten Male das Licht der Welt erblickt. Es bestehe kein Zweifel, daß eine Teilnahme Deutschlands an einem solchen Dreier-Vertrag ausgeschlossen war und ist. Seine Erwähnung im Protokoll gehe offenbar auf die „redaktionellen Fakten" zurück, die bei den Verhandlungen eine Rolle spielten. Dort, wo die Sowjetvertreter vermutlich eine deutliche antideutsche Formulierung wünschten, hätten die Franzosen den Umweg über den Sah mit dem Dreierpakt gesucht. Eine solche Konvention habe niemals Aussicht auf Verwirklichung gehabt und habe sie auch weiterhin nicht. Die Tatsache jedoch, daß man davon bisher nichts gehört habe, stelle einen weiteren Beitrag zur Loyalität des ftan-
Paris, 8. Mai. (DNB.) Die Sowjetbotschaft in Paris hat sich geweigert, das Visum für die Berichterstatter des „M a t i n" zu erteilen, die Außenminister Laval auf seiner Reise nach Moskau begleiten sollten. Die Verweigerung bezieht sich auf jeden vom „Matin" etwa namhaft gemachten Mitarbeiter. Der „Matin", der von dieser Maßnahme der Sowjetbotschaft seinen Lesern in großer Aufmachung Kenntnis gibt, erklärt ironisch, sich durch diese Haltung der Pariser Sowjetbotschaft besonders geehrt zu fühlen. Das Blatt, dessen antikommunistische Einstellung bekannt ist, und das sich im Laufe der letzten Wochen als ein Gegner des f r a n z ö s i f ch - s o w j e t r u s s i - scheu Abkommens aus grundsätzlichen Erwägungen heraus gezeigt hat, sieht in der Maßnahme der Sowjetbotschaft einen Beweis für die Unabhängigkeit feiner Meinungsbildung. Das Blatt versichert seinen Lesern, daß sie dennoch nicht zu kurz kommen würden: „Unsere Leser werden über alles, was sich in Rußland abspielt, von uns besser unterrichtet werden, als von denen, die zum Ehren- kaviar im Kreml eingeladen sind. Zweifellos hat man irgendetwas zu verheimlichen und
fei von beiden Seiten als eine grundlegende Friedensbedingung angenommen worden. 16 Jahre feien seitdem vergangen und keine allgemeine Verminderung oder Begrenzung der
Rüstungen sei erzielt.
Die deutsche Regierung vertrete die Ansicht, daß die anderen Mächte ihr Wort nicht gehalten hätten und daß daher dieser Teil des Vertrages für Deutschland nicht länger bindend sei. Diese Auffassung sei nicht unvernünftig. Alles das zeige, wie vorsichtig
zösischen Verbündeten gegenüber po- l e n dar.
Der der Regierung nahestehende „Expreß P o r a n n y" kommt am Mittwoch in einem Artikel auf die französische Anleihe zurück, die zum Ausbau sowjetrussischer Eisenbahnen nach Westen bestimmt sein soll, d.h^ nicht gegen eine nicht existierende Grenze mit Deutschland, sondern gegen die Grenzen Polens, der baltischen Staaten und Rumäniens. Die Aufrüstung Sowjetrußlands durch eine französische Anleihe, so schreibt das Blatt, sei eine Frage, d i e eine Antwort verlange. Das erste sehr spät erschienene Dementi des französischen Außenministeriums besage nur, daß über eine Anleihe in offiziellen Verhandlungen nicht gesprochen worden sei. In Londoner Meldungen werde dagegen behauptet, daß die Anleihe in nichtoffiziellen Gesprächen erörtert wurde. Das französische Dementi kläre also die Angelegenheit nicht auf, und das alte Sprichwort, das sagt „Wo Rauch ist, ist auch Feuer", könne wohl in diesem Falle angewendet werden.
fürchtet, daß wir dahinter kämen, dennoch werden wir alles herausfinden."
Das „Journal", dessen Berichterstatter vor einigen Wochen ebenfalls das Einreise-Visum nach Sowjetrußland verweigert worden ist, teilt mit, daß außer dem „Matin" und „Journal" auch „Petit P a r i s i e n" und „Echo de Paris", söwie der „Figaro" davon ab seh en, anläßlich der Reise Lavals nach Moskau Sonderberichterstatter dorthin zu entsenden. Das „Journal" fügt sogar hinzu, selbst wenn die Sowjetbotschaft schließlich doch noch die beantragten Visa bewilligen würde, werde es keinen Mitarbeiter in ein Land mit einem so wenig zivilisierte Regime entsenden. Der .Matin" selbst bespricht Lavals Reise nach dem Osten bereits lediglich als „Warschauer Reise" und erklärt, in' der Fühlungnahme des französischen Außenministers mit den politischen Persönlichkeiten Polens liege das Hauptinteresse, denn die platonische Reise nach Moskau werde die Harmonie der französisch-sowjetrussischen Beziehungen auch nicht heben.
Eine Frage, die eine Aniwort verlangt.
„Oie Aufrüstung Sowjetrußlands durch eine französische Anleihe."
Moskau schließt pariser presse aus.
Heimlichtuerei beim „Ehrenkaviar im Kreml".
hin als ein Zeichen des polnisch-litauischen Verständigungsversuches gewertet werden, daß der Adjutant des Marschalls Pilsudski, Hauptmann L e p e ck i, seine privaten Geschichtsstudien in Litauen zu einem Zeitpunkt beginnt, wo in Komno noch die Baltische Konferenz tagt. Lepecki würde damit die Reihe jener Orientierungsreisen fortsetzen, die im Vorjahr mit den Besuchen des Graf Subow und des früheren polnischen Ministerpräsidenten Oberst Prystor begonnen wurde.
Wen dieser von Moskau und Warschau ausgehende Wettlauf um die baltische Gunst als Sieger sehen wird, darüber wird auch die Kownoer Konferenz wahrscheinlich noch keine Entscheidung bringen können. Denn die am Zielband wartenoen Schiedsrichter dürften sich kaum darüber einig sein, wem sie die Palme des Sieges überreichen wollen. Dagegen besteht bei ihnen volle Einmütigkeit in den Willen, die Unabhängigkeit und Sicherheit ihrer Staaten gegen jeden Angriff von außen zu verteidigen. Es bleibt abzuwarten, wer in dem Widerstreit zwischen Macht und Recht der Stärkere bleibt.
Ein litauischer Bericht.
Kowno, 7. Mai. (DNB.) lieber den Verlauf der Konferenz der drei baltischen Außenmini st er wird von der Litauischen Telegraphenagentur am Dienstagnachmittag ein 'zweiter amtlicher Bericht herausgegeben, in dem
es heißt: In der Vormittagssitzung am 7. Mai erfolgte ein Meinungsaustausch über den Entwurf eines Abkommens zur friedlichen Regelung von Streitfragen, der von der estnischen Regierung auf Grund der geäußerten Wünsche während der ersten Konferenz der Außenminister in Reval ausgearbeitet und dieser Konferenz überreicht wurde. Der Entwurf wurde den Rechtssachverständigen der drei Abordnungen zur Begutachtung übergeben. Dann wurden auf Grund des Annäherungsabkommens vom 12. August 1934 einige Punkte über eine Zus ammenarbeit der diplomatischen und konsularischen Vertretungen der drei baltischen Staaten beraten und angenommen. Ebenso wurden Beratungen über eine g e - meinsame Vertretung der drei baltischen Staaten beim Internationalen Arbeitsbüro gepflogen. Anschließend erfolgten noch Beratungen über Erleichterungen im Personenverkehr zwischen den drei baltischen Staaten. Zum Schluß der Sitzung fand ein Meinungsaustausch über verschiedene Fragen statt, die den wirtschaftlichen Austausch zwischen den baltischen Staaten und den übrigen Staaten berühren.
Litauen will Flugplätze bauen.
Kowno, 7. Mai. (DNB.) Das litauische Innenministerium richtete an die Städte und ländlichen Selbstverwaltungen eine Anfrage, ob diese in der Lage seien, geeignete Bodenflächen
für die Errichtung von Flugplätzen zur Verfügung zu stellen.
Neuer französischer Militärflugplatz.
Paris, 8. Mai. (DNB. Funkspruch.) Wie der „Matin" berichtet, hat der Luftfahrtminister die Schaffung eines großen Flugplatzes bei Vordeaux-Teynac angeordnet, der zwei Flugzeuggeschwadern Unterkunft bieten wird. Die Kosten in Höhe von 50 Millionen Franks sollen unter Heranziehung der Stadt und der Gemeinde aufgebracht werden.
Oie südslawischen Wahlen.
Das amtliche Ergebnis.
Belgrad, 7. Mai. (DNB.) Amtlich wird das Gesamtergebnis der südslawischen Wahlen vom 5. Mai bekanntgegeben. Danach haben erhalten die Liste des Ministerpräsidenten I e f t i t s ch 1 738 390 Stimmen (62,6 v. H.), die Liste der verbündeten Opposition M a t s ch e k, Dawidowitsch, Jowanowitsch, Spaho 983 248 (35,4 v. H.), die Liste Maximow itsch 32 720 (1,18 v H.) und die Liste L j o t i t s ch 23 814 (0,86 v. H ). Insgesamt wurden 2 778 172 Stimmen abgegeben.


