HU30 Erstes Blatt

185. Jahrgang

Donnerstag, b.Zuni 1935

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Sie Lähmung Frankreichs.

Was sich soeben in Frankreich zugetragen hat, der Sturz des Kabinetts Bouisson durch die Kammer, ehe es seine Regierungstätigkeit angetreten hatte, ist in der parlamentarischen Ge­schichte Frankreichs und auch anderer Länder, die dieses System in Reinkultur nachgeahmt haben, durchaus nichts Neues. Es ist sehr oft vorgekom­men, daß die Volksvertretung durch die Verab­redungen zwischen dem Staatsoberhaupt und den Parteiführern, in denen die Bildung des neuen Kabinetts und feine personelle Zusammensetzung ausgehandelt zu werden pflegt, einfach einen Strich macht, weil das Ergebnis der vorherrschenden Stimmung nicht entspricht. Wir haben ja auch in Deutschland in den parlamentarischen Zeiten des Reichs solche Vorgänge erlebt, die allerdings unse­rem Empfinden und unserer Auffassung von Re­gierung und Staatsinteresse immer sehr fremd ge­blieben sind.

Wenn der Sturz des Kabinetts Bouisson jetzt in Frankreich, obwohl er doch die letzte logische Kon­sequenz der von fast allen Franzosen lebhaft ver- teidiaten Souveränität der Volksver­tretung ist, eine starke Bestürzung und Ratlosigkeit ausgelöst hat, so scheint dies auf das allgemeine Gefühl zurückzuführen zu fein, daß mit diesem Vorgang die schwere innere Krise erneut ausgebrochen ist, in der sich das parlamen­tarische Regime seit einigen Jahren befindet und an deren Horizont die neuen, in der politischen Ent­wicklung Europas aufgetauchten Begriffe, wie Faschismus, Nationalsozialismus, Diktatur stehen, Begriffe, die für den Durchschnittsfranzofen so etwas wie den Einsturz einer seit der großen Revolution leidenschaftlich verehrten und verteidigten Ideenwelt bedeuten.

Es wird schwer sein, bei den Motiven, die zur Ablehnung des neuen Kabinetts durch die Kammer führten, dieses große und mehr historisch gesehene Gefühl nachzuweisen. Gerade durch die Erhebung des langjährigen Kammerpräsidenten Bouisson zum Führer der Regierung hatte man geglaubt, dem Parlament die beruhigende Versiche­rung aufzwingen zu können, daß die geforderten besonderen Vollmachten nur als Zwangsgebote der Stunde angesehen und nichtzu einer dauern­den und prinzipiellen Schmälerung der Parlamentsrechte ausgenützt wer­den würden. Aber die Tatsache, daß die Revolte der Kammer von der radikalsozialistischen Partei ausging, in der die geistigen Enkel der großen französischen Revolution und die Siegel­bewahrer der demokratischen Tradition französischer Prägung sitzen, zeigt, daß hier die Erklärung für das immerhin unerwartete Ereignis zu suchen ist: die französische Volksvertretung weigert sich, einen Weg au beschreiten, der von den geheiligten Gepflo­genheiten der parlamentarischen Demokratie ab- bieat und in ein unbekanntes und gefürchtetes Ge­lände führen könnte, und nicht dazu erzogen, die Verantwortung für den morgigen Tag zu tragen, besteht sie auf dem Recht, die ihr vorgeschlagene Lösung abzulehnen.

Die Gefahren, die aus einem solchen System sich in Zeiten ergeben, die eine rasche, energische und konstante Führung der Staatsgesckäfte erfordern, sind seit langem ein beliebter Gegenstand der politischen Literatur, und in den meisten euro­päischen Ländern ist man darüber hinaus $u jenen praktischen Folgerungen geschrit­ten, die die parlamentarische Demokratie immer mehr zu einer historischen Erscheinungsform machen. Diese theoretische Erkenntnis ist auch in Frankreich schon ziemlich stark verbreitet, aber der Weg, den es von hier zu praktischen Folgerungen zurückzulegen hat, ist in dem Lande lang und schwierig, das aus dem „nach Neuerungen begie­rigen" der Zeit Julius Caesars schon längst zum konservativ st en Europas geworden ist.

Es wäre deswegen verfehlt, den Sturz des Kabi­netts Bouisson für etwas anderes zu halten, als für einen kleinen und nicht sehr wichtigen Meilen­stein auf diesem langwierigen Wege der Entwick­lung. Es ist auch ziemlich gleichgültig, wer die neue Regierung bilden und wie sie sich zusammensetzen wird, denn das Endergebnis wird fein, daß die Kammer, nachdem sie sich durch ihren Machtspruch in ihrem Dasein und in ihrem Recht legitimiert hat, den neuen Männern die Vollmachten bewilligt, die sie Flandin und Bouisson zu verweigern für gut befanden.

Verfehlt wäre es auch vom Standpunkt Deutsch­lands und der europäischen Politik, in den vorüber­gehenden Lähmungserscheinungen, von denen Frank­reich immer wieder von Zeit zu Zeit befallen wird, einen Vorteil und eine günstige Chance zur Wahrnehmung unserer Interessen zu erblicken. Eher könnte man das Gegenteil behaupten. Die Er­fahrungen haben gezeigt, daß Fortschritte m der Annäherung der Völker und in der Durchsetzung gemeinsamer europäischer Ziele besser mit star- ken und dauerhaften Regierungen zu erzielen sind als mit schwachen, deren Bestand stets zweifelhaft ist und die in ihren Handlungen zur Rücksichtnahme auf die nervösesten Empfindlichkeiten des Landes gezwungen sind. Man kann wohl sagen, daß die deutsch-polnische Annäherung, die die erste große europäische Friedenstat der letzten zwanzig Jahre war, in den stimmungsmäßigen Fesseln der parlamentarischen Demokratie nicht möglich gewesen mQ(5o ist es zu bedauern, daß in einem Augenblick europäischer politischer Entwicklung, der rasche ge­meinsame Entschlüsse und mutige Schmiede heißen Eisens erfordert, Frankreich durch innere Krisen verhindert wird, zu handeln. Die verzögernde Wirkung der französischen Krise wurde schon darin deutlich, daß der französische

Die Regierungsbildung in Frankreich noch nicht gelungen.

Laval und Herrioi versagen sich dem Ruf des Präsidenten. — Pietri verhandelt. — Starke

Drei Ablehnungen.

Pietri sondiert als vierterKandidat dieLage.

Paris, 5. Juni. (DNB.) Der Präsident der Republik hat am Mittwoch früh die Besprechungen zur Lösung der Regierungskrise begonnen und, wie erwartet, als erstem dem Senatspräsidenten Jean- n e n e y den Auftrag zur Kabinettsbildung an­geboten. Senatspräsident Jeanneney hat diesen Auf­trag aus Gesundheitsrücksichten a b g e l e h n t. Als nächstem wurde Pierre Laval die Kabinettsbil­dung angeboten, er hat ebenfalls abgelehnt, nachdem die R a d i k a l f o z i a l i st e n mit 31 ge­gen 27 Stimmen eine Entschließung gefaßt hatten, in der bedauert wird, daß Laval sich nicht auf Voll­machten beschränken wolle, die nur die Unterstützung des Franken und den Kampf gegen die Spekulation einbezogen. Der Präsident der Republik hatte dann H e r r i o t die Regierungsbildung angeboten. Her- riot hat abgelehnt. Die Stellungnahme der Ra­dikalsozialistischen Kammergruppe, die anscheinend nach einer Möglichkeit sucht, mit den übrigen Linksgruppen die Grundlage für eine aus­gesprochene Linksregierung zu schaffen, dürfte auch für Herriots ablehnenden Bescheid maßgebend ge­wesen sein. Präsident Lebrun hat jetzt den früheren Kriegsmarineminister P i ä t r i berufen, um ihm die Kabinettsbildung zu übertragen. Pietri hat am Mittwochabend mit Senatspräsident Jeänneney, H e r r i o t und seinem Parteifreund D e l b o s , so­wie dem Ministerpräsidenten des gestürzten Kabi­netts B u i s s o n verhandelt. Er will am Don­nerstagvormittag mit Laval, Flandin, Cail- laux und Malvy Fühlung nehmen, um alsdann, sobald die Radikalsozialisten ihm einen end­gültigen Bescheid über ihre Teilnahme an der Re­gierung überbracht haben, darüber zu bestimmen, ob es Zweck habe, die Verhandlungen fortzusetzen.

Die Protestkundgebungen dauern an

Paris, 5. Juni. (DNB.) Dor dem „Petit Journal" ist es zu Unruhen gekommen. Anhän­ger der Action Fran^aise haben gegen die von die­sem Blatt befürwortete Abwertungspolitik protestiert und sämtliche Fenster der Geschäfts­räume eingeschlagen. Auch aus anderen Stadt­teilen werden Ansammlungen gemeldet. Auch das Haus der Freimaurerloge „Großer Orient" wurde von Anhängern der royalistischen „Action Fran^aise" mit Steinen beworfen. Auch hier wurden sämtliche Fensterscheiben zertrümmert. Die Menge versuchte dann über die großen Boule­vards nach dem Opern platz zu ziehen, wurde aber von einem starken Polizeiaufgebot ausein­ander getrieben. Sieben Personen sind ver­haftet worden.

Gin Ausruf der „Feuerkremler".

P a r i s , 6. Juni. (DNB. Funkspr.) Die Front­kämpfervereinigung Feuerkreuz hat in Frankreich folgenden Maueranschlag verbreitet:

Aktivität her Linksparteien.

„Die Kassen des Staates sind leer. Der Friede ist unsicher. Das Volk erwartet Arbeit und Brot. Eine Regierung wagt dem Parlament zu sagen: „Wir bekämpfen die Spekulanten, laßt uns ar­beiten". In weniger als 24 Stunden wird sie ge­stürzt. Abgeordnete von Rechts und Links, Skla­ven der kapitalistischen ober der marxistischen In­ternationale sind bereit, den Bürgerkrieg

vorzubereiten. Wir rufen euch ein Halt zu!"

Der Spitzenverband ehemaliger Frontkämpfer und Kriegsopfer hat seine Anhänger zum Donners­tag abend für eine große Kundgebung im Pariser Wagramsaal aufgerufen, in der jeder Re­gierung der Kampf angesagt werden soll, deren Mitglieder nicht die notwendigen moralischen und charakterlichen Garantien bieten.

Kommt ein Kabinett des Linkskartetts?

Oie Linke, von den Radikalsozialisten bis zu den Kommunisten, nimmt Fühlung über ein gemeinsames Regierungsprogramm.

Paris, 6. Juni. (DNB. Funkspruch.) Donners­tag früh um 1 Uhr war das Stichwort ausgegeben worden, der Versuch, eine Regierung des Links­kartells mit Unterstützung der Kommunisten anzu­bahnen, sei gescheitert. Um 2 Uhr früh aber, als die Blätter bereits in Druck waren, wurde bekannt, daß die Vertreter der Linksparteien folgende Ent- fchließunng angenommen hätten: „Die Gruppe der Radikalsozialisten, der Altsozialisten, der sozialisti­schen Republikaner, der Reusozialisten, der Kom­munisten und der proletarischen Einheitsfront stellen ihren gemeinsamen Willen nach An­näherung fest. Angesichts der Gefahr, die den öffentlichen Freiheiten und den arbeitenden Massen des Landes droht, glauben sie, daß die vorläufige Lösung in der Bildung einer Regierung besteht, die sich auf eine entschlossene, zu­sammenhaltende demokratische Mehr­heit und die Arbeiterorganisationen sowie die demokratischen Kräfte des Landes stützt. Diese Mehrheit, entschlossen zur Verteidigung der demokratischen Ein­richtungen, zur Drosselung der Spe- k u l al i o n und zur Vorbereitung einer baldi­gen Befragung des Landes, wird eine Reihe sofortiger festumrissener Maßnahmen finan­zieller und wirtschaftlicher Art ins Auge fassen zur Belebung der Wirtschaftstätigkeit, Aufwertung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse, Erleichterung für die Arbeitermassen, kurz zum Kampf gegen die Krise und für den Frieden. Die Gruppe beschließt, die aufgenommenen Besprechun­gen zur Aufstellung dieses Programms fortzusehen."

Obwohl von verschiedenen Teilnehmern dieser Besprechungen diese Entschließung verschieden aus- gelegt wurde — beispielsweise meinte ein Reu­sozialist, daß die Altsozialisten sich keineswegs zur Teilnahme an einer Regierung verpflichtet hätten — find je zwei oder drei Vertreter der verschiedenen Gruppen in einen Ausschuß entsandt worden, der den Auftrag hat, ein Regierungs­

programm auszuarbeiten. Die Radikalsozialisten werden u. a. durch George Bonnet, die Alt­sozialisten durch Leon Blum in diesem Ausschuß vertreten.

Der Ausgang der Krise kann durch diesen Ver­such, eine ausgesprochene Linksregierung zu bilden, wesentlich beeinflußt werden. Vielleicht wird auch die Antwort der Radikalsozialisten an pietri davon nicht unberührt bleiben. Man darf mit einer scharfen Auseinandersetzung inner­halb der radikalsoizalistischen Gruppe rechnen, die gewissermaßen die Schlüssel zur Lage in der Hand hält. Der linke Flügel unter der Führung D a l a d i e r s seht sich energisch für eine Lösung ein, gegen die die Richtung h e r r i o t sich immer noch sträubt. Ob die einzige Lösung nicht doch in der Kammerauflösung bestehen wird, ist unter diesen Umständen eine von den Blättern, besonders dem „Oeuvre", erneut aufgeworfene Frage.

Ist pietri der „eiserne Bann"?

Skepsis der Pariser Presse.

Paris, 6. Juni (DNB. Funkspruch) Nachdem durch die Haltung der Radikalsozialisten die Bildung einer auf breiter Grundlage stehenden Regierung unmöglich gemacht worden ist, stehen die meisten Blätter dem Versuch Pietris ziemlich skeptisch gegenüber. Man spricht zwar dem ehemaligen Kriegsmarineminister eine gewisse Befähigung nicht ab, aber man scheint ihn doch nicht für den Mann zu halten, der unter den heutigen Umständen mit harter Faust durchgreifen könnte. Hinzu kommt, daß die politische und wirtschaftliche Einstellung Pietris gewissen rechtsstehenden Kreisen Bedenken ein­flößt. So schreibt „Echo de Paris": „Wir sind wenig begeistert, die Persönlichkeit Pietris beunruhigt uns wegen seiner Ansichten über die auswärtige Politik und wegen seiner Abwer­tungsneigung. Wir zollen seiner Vaterlandsliebe und seinem höflichen Auftreten Anerkennung, aber wir fragen, ob er der eiserne Mann ist, den die Umstände erfordern."

Letzte Sitzung des Kabinetts Macdonald.

Wird Sir Samuel Hoare Außenminister im Kabinett Baldwin?

Außenminister Laval die angekündigte Absicht, sich zu den Vorschlägen des Führers und Kanzlers zu äußern, noch nicht verwirklichen konnte. Statt dessen ist vom Quai d'Orsay die Parole ausgegeben worden, daß die zur Einigung reifen deutschen Vor­schläge, wie etwa das Luftabkommen, nicht ohne die übrigen Programmpunkte verwirklicht werden könnten. Wenn ein Minister in Demission sich nicht anders aussprechen kann, weil er seinen etwaigen Nachfolger nicht binden will, so erfordert auf der anderen Seite das europäische Interesse und der von der deutschen und englischen Regierung bekundete Wille zu endlichen Taten, daß der innere Zustand Frankreichs sich rasch zur europäischen Ver­handlungsfähigkeit entwickelt.

Waffen der Marseiller Königsmörder?

Paris, 6. Juni. <DNB. Funkspruch.) Ein Auf- 'sichtsbeamter der Staatsbahn hat bei der Durch­sicht von Gepäckstücken, die seit Monaten auf dem Bahnhof St. Lazare zur Aufbewahrung liegen, ohne daß deren Besitzer sich gemeldet haben, eine seltsame Entdeckung gemacht. Eines dieser Ge­päckstücke enthielt verschiedene Waffen, darunter eine Handgranate und mehrere Schnell­feuerpistolen. Der Airfgabevermerk lautete auf Anfang Oktober 1934. Die Polizei konnte zu ihrer Ueberraschung feststellen, daß es sich um gleiche Waffen handelt, wie man sie bei dem Mörder d e s Königs Alexander gefunden hat. Man glaubt daraus schließen zu können, daß die Terroristen für einen Anschlag, falls der erste mißlungen wäre, weitere Waffen in Be­reitschaft hielten. Man nimmt an, daß die in Marseille in Untersuchungshaft befindlichen drei Kroaten, die bisher jede aktive Teilnahme an dem Anschlag in Abrede stellten, den Ursprungdie- ser Waffen kennen, sie vielleicht sogar s e l b st a u f g e g e b e n haben, so daß der Waffenfund auf dem Pariser Bahnhof zu einer Ueberführung beitragen könnte.

London, 6. Juni. (DNB. Funkspruch.) Heber die letzte Sitzung des Kabinetts Mac­donald am Mittwoch berichtet die „Times": Die Kollegen Macdonalds bereiteten seinem Werk eine herzliche Würdigung. Mit Befriedi­gung wurde festgestellt, daß Macdonald weiter­hin Mitglied des Kabinetts sein werde. Macdonald erwiderte die guten Wünsche seiner Kollegen und brachte den Entschluß zum Ausdruck, sich von ganzem Herzen in jede Arbeit zu stürzen, die ihm unter d e r Führung Baldwins auf- getragen werde.

Die Liste des Kabinetts Baldwin wurde am Mittwoch endgültig fertiggestellt. Es wird jetzt be­stimmt damit' gerechnet, daß der Jndienmi- n i st e r Sir S a m u e l H o a r e das Außenministe­rium übernimmt, während Lordsiegelbewahrer Eden auf seinen Posten verbleiben wird. Zum neuen Jndienminister wird voraussichtlich ein Oberhausmitglied ernannt werden, lieber die neue Besetzung des Kriegsmini st eriums liegen noch keinerlei Angaben vor. Die Annahme, daß der gegenwärtigen Dominienminister Tho­ma s an Stelle Lord H a i l s h a m s das Kriegs­ministerium übernehmen werde, wird sich voraus­sichtlich nicht bestätigen. Die Presse berichtet, daß Thomas auf seinem Po st en bleiben wird.

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Der als künftiger Staatssekretär des Auswärtigen genannte S i r Samuel Hoare wurde 1880 geboren, ist also 55 Jahre alt. Er ist in Harrow und Oxford erzogen und trat als Privatsekretär des damaligen Kolonialstaatssekretärs Lyttel in die poli­tische Lausbahn ein. Seit 1910 ist er Mitglied des Unterhauses. Während des Krieges lernte er infolge besonderer Sprachbegabung Russisch und Italienisch und organisierte dann im Auftrage Kitcheners das enalische Militärnachrichtenbüro in Rußland und später den englischen Militärnachrichtendienst in Ita­

lien. 1922 wurde er zum ersten Male Mitglied des Kabinetts als L u f t f a h r t m i n i st e r. Auf ihn geht die Gründung einer .starken Verkehrsluftflotte zurück, die im Kriegsfälle zur Verteidigung der Heimat herangezogen werden kann. In der Natio­nalregierung Macdonalds war er Minister für Indien. Sir Samuel Hoare ist ein bekannter Sportsmann, der noch mit mehr als 45 Jahren das Schlittschuhlaufen erlernte und Präsident des Britischen Schlittschuhclubs ist. Er huldigt auch dem Tennissport und hat bereits mehrere große Flüge nach Indien und dem Irak durchgeführt.

Annahme des Indien-Gesetzes.

London, 6. Juni. (DNB.-Funkspruch.) Das Unterhaus nahm in der Nacht zum Donnerstag die Gesetzesvorlage über die indische Derfassungs- reform in dritter Lesung mit 386 gegen 122 Stimmen an, und verabschiedete damit nach einer Beratung von insgesamt 40 Tagen das umfang- reichste Gesetzwerk, das dem englischen Par­lament jemals Vorgelegen hat. Außer den Mitgliedern der arbeiterparteilichen Opposition und der unabhängigen Arbeiterpartei stimmten etwa 7 0 Konservative gegen d i e Regierung. Die liberale Oppositionspartei Sir Herbert S a - muel stimmte für das Gesetz. In der zwei­ten »Lesung im Februar hatte die Zahl der regie­rungsfeindlichen Stimmen 133 betragen. Die dritte Lesung im Unterhaus war durch außer­ordentlich scharfe Angriffe Churchills gegen das Jndiengefetz und gegen den Jndienminister Sir Sa­muel Hoare gekennzeichnet. Churchill endete mit den Worten, daß das Jndiengefetz die Todesstunde des englischen Weltreiches nahebringe. Das Jndiengefetz wird nunmehr am heutigen Don­nerstag in erster Lesung im Oberhaus einge­bracht werden