Ausgabe 
6.4.1935
 
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Nr. 82 Erstes Blatt

185. Jahrgang

Samstag, 6. April M5

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Mffolms Programm für Stresa

Auch sei keineswegs Deutschland bei seiner Stellungnahme bleiben würde, keinem der Länder, die

sicher, dah gegenwärtigen

Eden habe t n er seit der Mb-

für seine Ablehnung Eindruck machen, denn wie England in seiner Mittlerstellung zwischen den beiden großen Kontinentalvöltern sich scheut vor irgendwelchen Bindungen, die es in außenpolitische Abenteuer verwickeln könnte, genau so muß Polen

London, 6. April. (DNB. Funkspruch.) Die Vorbereitungen der englischen Regierung für die Dreimächtekonferenz in Stresa sind in vollem Gange. Eden tritt heute mit Ministerpräsident Mac- d o n a l d und Außenminister Simon in Verbin­dung, um einen kurzen vorläufigen Bericht über seine Reise nach Moskau, Warschau und Prag abzustatten. Auf Montag ist eine Sitzung des Gesamtkabinetts einberufen, um den Ge­samtbericht entgegenzunehmen. Im Unterhaus wird Sir John Simon voraussichtlich am Montag die Namen der englischen Vertreter für Stresa mitteilen. Er st am Dienstag wird er im Parlament eine Erklärung über seinen und Edens Besuche in den europäi­schen Hauptstädten abgeben. Neber den voraussicht­lichen Inhalt des Berichtes von Eden meldet Daily Telegraph" u. a.:

Der Lordsiegelbewahrer sei auf seiner Rund­reise zu der Auffassung gelangt, daß Europa immer noch genügend Seif habe, um den zukünftigen Frieden auf kollek­tiver Grundlage zu organisieren. Die Lage sei zwar beunruhigend, aber die Gefahr, dah Europa plötzlich in Flammen stehe, sei keineswegs so groß, wie man sich allgemein eingeredet habe. Polens Oppo­sition gegen ein kollektives Sicherheitssystem könne vielleicht überwunden werden.

richt derT i m e s" Sir John Simon aus B e r I i n mitgebracht haben soll.

DieTimes" schreibt, man habe Deutschland über- eilt als Gegner eines Kollektivsystems verurteilt, aber der Führer sei bereit zum Abschluß von zweiseitigen Pakten mit jedem Nachbarn (ausgenommen Litauen) und zu einer Vereinigung dieser Pakte zu einer allgemeinen Konven­tion, die alle Mächte verpflichte, dem Angrei­fer jeglichen Bei st and finanzieller, wirt­schaftlicher oder militärischer Art zu versagen» Diese Isolierung des Angreifers würde in vollem Einklang mit der Dölkerbundsfatzung stehen, deren Artikel 16 ja allen Mitgliedern des Völkerbundes die Verpflichtung auferlegt, zu dem Angreifer alle Beziehungen abzubrechen. DieTimes" führt dann in den Erklärungen des Führers als positive Bei­träge zur Erörterung weiter feine Bereitwilligkeit zu einer allgemeinen proportionalen Verminde­rung des Rüstungsniveaus, zu einer in­ternationalen Rüstungskontrolle, zum Ab­schluß eines L u f t p a f t e s für Westeuropa und zur Teilnahme an Flottenverhandlungen an. Das Blatt schließt daraus die Notwendigkeit, auf den Ehrgeiz zu verzichten, nach einem Allheil­mittel zu suchen, vielmehr jede Gelegenheit auszu­nutzen, wo über einen Punkt eine Verein­barung erzielt werden könnte und so Schritt für Schritt das System einer Sicherung des Friedens zu erweitern und auszubauen, statt mit einem Schlage alles zu wollen und bann etwas zu erreichen, was zwar so aussehe wie kollektive Sicherheit, in Wahrheit aber nichts anderes sei wie ein System bewaffneter Bündnisse und feindlicher Blocks. Aus diesen Erwägungen spricht das gleiche vernünftige Sichbescheiden auf das Mögliche, mit dem einmal ein praktischer Anfang gemacht werden muß, wie in der ersten deutschen Antwortnote auf die Londoner Erklärung vom 3. Februar. Es wäre ein wahrhaft verheißungsvoller Auftakt für Stresa, wenn sich auch die britischen Sprecher auf der Kon­ferenz zu dieser Auffassung derTimes" durch­ringen würden, daß nur ein vorsichtiger, aber stetiger Ausbau des im Augenblick Erreichbaren z« einem brauchbaren Svstem für die Sicherheit des Friedens in Europa führen kann.

nämlich beide so eng mit Osteuropa verbunden, daß bei einem Krieg im Osten sie zwangs­läufig mit hineingezogen würden und ihrerseits wieder Großbritannien mit hineinziehen würden. Man beginne deshalb sich der Einsicht zu beugen, daß auf die Dauer die Re­gierungen entweder zu dem Völkerbunds- system der kollektiven Aktionen bereit­finden, ober sich mit der Tatsache abfinden müßten, daß ein neuer Krieg sich vorbereite. Weder die britische noch andere Regierungen seien geneigt, für alle Zeiten den Statusquo in Europa zu ga­

rantieren. Das sollte aber auch gar nicht not­wendig fein. Nötig sei vielmehr eine Bürg­schaft für bas kollektive Vorgehen gegen irgenbein Land in Europa, das ver­suchen sollte, den Statusquo durch Intri­gen zu ändern oder aufrecht zu erhal- t e n. Eine britische Bürgschaft dieser Art würde die Frage der Rüstungsbegrenzungen und Sicher­heit lösen. Zum erstenmal würde sie ferner die Möglichkeit schaffen, daß eine Abänderung der Verträge ohne Furcht vor einem Kriege erörtert werden könne.

Englische Vorbereitungen für Stresa

Eden wird am Montag dem britischen Kabinett Bericht erstatten

grade Mrschroute?

feit gegeben hätten. Nachdem sich Deutschland aber weigere, diese Formel auch für den Ostpakt gelten zu lassen, sei man gewissermaßen gezwungen ge­wesen, zum Völkerbundspakt d. h. zur F e st st e l - lung des Angreifers, zurückzukehren, indem man ein solches Abkommen durch die Verpflichtung zu militärischem Beistand ergänze.

DerPetit Parisien" erklärt: Der französische Plan werde sich auf den Völkerbundspakt st ü tz e n, d. h. im Falle eines Angriffes werde der Völkerbund zusammentreten, um auf beschleunigtem Wege den Angreiferzu bestimmen, worauf dann automatisch der gegenseitige Beistand gegen den Angreifer einsetze. Es handele sich also im Grunde genommen um einen Beistands - paft im zweiten Grade, da dieser Beistand er st durch einen Beschluß des Völker­bundes in Kraft treten könne.

Außenminister Laval wird im heutigen M i - n i ft e r r a t das Problem zur Sprache bringen. Angesichts der bestehenden Meinungsoerfchiedenhei- ten ist zu erwarten, daß sich die Regierung weder für die eine noch für hie andere Lösung

und des Lordsiegelbewahrers über die Besprechun­gen in Berlin, Moskau, Warschau und Prag.

3. Die Frage der österreichischen Unab­hängigkeit und die besten Mittel zu ihrer Auf­rechterhaltung.

4. Eine Erwägung der Möglichkeit, gewisse Be­dingungen in den Friedensvertr ä g e n mit Oesterreich, Ungarn und Bulgarien abzuändern.

Reuter meint, der Vorschlag für eine Abände­rung der österreichischen, ungarischen und bulga­rischen Friedensverträge würde bedeuten, daß Mussolini denjenigen Staaten, die keinee i n - Zeitigen" Maßnahmen zur Abänderung dieser Verträge ergriffen hätten, einebeson­dere Anerkennung" gewähren möchte. Diese Anerkennung würde darin bestehen, daß die ge­nannten Staaten von den Militärklauseln ihrer Verträge befreit werden sollten.

vermeiden, die bei Konflikten dritter Mächte das eigene Land zum Aufmarschgebiet fremder Heere, ja zum Kriegsschauplatz machen könnten. England wie Polen haben das gleiche Interesse und sie finden sich darin mit Deutschland zusammen, allen Bestrebungen ihre Unterstützung zu versagen, die das Auseinanderfallen Europas in zwei feind­liche Mächtegruppierungen begünstigen könnten.

Eden hat feine Informationsreise in Prag be­endet. Was er hier von Herrn B e n e s ch als Spre­cher der Kleinen Entente gehört hat, wird ihm kaum Neues hat sagen können. Daß die Tsche­choslowakei bereit fein würde, auch ohne die Mit­wirkung Deutschlands und Polens den Ostpakt mit Frankreich und Sowjetrußland abschließen würde, ja daß Herr Benesch sogar ein Scheitern des ur­sprünglichen Ostpaktplanes nicht ungern sähe, um dann das vorbereitete Militärbündnis zwi­schen Frankreich, Sowjetrußland und der Tschecho­slowakei unter Dach und Fach zu bringen, das alles ist ebenso längst bekannt, wie die Einstellung der Kleinen Entente zu dem Projekt des Donau- pattes, mit dessen Hilfe man Deutschland vom Donauraum ausschalten, aber auch Italiens Be­schützerlaunen in Schach hatten möchte. Aber wich­tiger als diese Sorgen der Herren Benesch und Titu- lescu ist nun, welche Folgerungen das britische Ka­binett aus den Berichten Simons und Edens über ihre Reise nach Berlin, Moskau, Warschau und Prag ziehen und welche Marschroute es dem eng­lischen Sprecher für die nun fällige Konferenz inStresa mitgeben wird. Aus den Erörterungen der englischen Presse scheint das eine jedenfalls her­vorzugehen. Das britische Kabinett wünscht auch in Stresa in den Besprechungen mit Frankreich und Italien seine Rolle als ehrlicher Makler weiterzu­spielen. Es wird das Problem der Sicherung des europäischen Friedens von allen Seiten prüfen und alle Möglichkeiten reiflich erwägen, die auch den Nationen den Beitritt $u einem kollektiven Sicherheitssystem erleichtern konnten, die den zur Debatte gestellten Ostpaktplan als ungeeignet ab» lehnen mußten. Die Franzosen wollen anscheinend selber in Stresa mit neuen Plänen aufwarten, die aus der Sackgasse herausführen sollen, in die sie sich von Litwinow hineinmanövrieren ließen. Verhei­ßungsvoller und zukunftsträchtiger scheinen uns jedoch die Anregungen zn sein, die noch einem De»

dürfte man trotz des in recht optimistischen Tonen gehaltenen Echos haben, das der Moskauer Besuch Edens in der britischen Presse hatte.

Dieser Eindruck verstärkt sich merklich nach Edens Besprechungen in Warschau, und auch die englischen Zeitungen, soweit sie mit dem französisch-sowjetrussischen Ostpaktprojekt bisher sympathisiert hatten, werden erheblich bedenklicher in der Beurteilung seiner Aussichten. Man ist irre geworden an dem friedenstiftenden Charakter dieses Sicherheitsplans durch die strikte Weigerung Polens, sich an ihm in der gedachten Form zu beteiligen. Obwohl Polen sich zwischen zwei mäch­tigen Nationen eingeklemmt sieht, deren nachbar­liches Verhältnis zu ihm durch schwerwiegende Jnteressenkollisionen belastet ist, zeigt es wider Er­warten keinerlei Bedürfnis nach einer Verstärkung feiner Sicherheit in der ihm angetragenen Form des Ostpaktes, sieht vielmehr in den bestehenden zweiseitigen Nichtangriffsoerträgen mit Deutschland einerseits und Sowjetrußland andererseits eine völlig ausreichende Sicherung des Friedens im öst­lichen Raum, die höchstens noch verstärkt werden könnte durch einen Garantiepakt, an dem Eng­land teilhabe, ein Wunsch, der kaum jemals in Erfüllung gehen dürfte bei dem bekannten und auch jetzt wiederholten Grundsatz der britischen Politik, über Locarno hinaus, abgesehen von dem in Aussicht genommenen Luftabkommen der West­mächte, keinerlei Bindungen auf dem Kontinent einzugehen, am allerwenigsten in dem an Konflikts­stoff so überreichen Osteuropa. So konnte Edens Besuch in Warschau nur ein recht mageres Ergeb­nis haben, aber vielleicht bedeutet es doch für den Lordsiegeldewahrer die wertvollste Information sei­ner Erkundungsreise und der Angelpunkt zu einer neuen Orientierung, nachdem in Warschau ein­deutig klargestellt worden ist, daß das Ostpakt­projekt Litwinows und Barthous niemals die Zu­stimmung Polens finden wird. Grade auf einen britischen Staatsmann müßten ja Polens Gründe

$»n der Erkundung zurück.

Der britische Lordsiegelbewahrer Eden, aus Rücksicht auf konservative Bedenklichketten dem Staatssekretär Simon als erster Gehilfe in der Lei­tung der auswärtigen Politik des Jnfelreiches bei­geordnet, ist von feiner Erkundungsfahrt durch die Hauptstädte des Ostens nach London zurückgekehrt und wird wohl inzwischen schon seinen Minister­kollegen über die Ergebnisse seiner Besprechungen Bericht erstattet haben. Überraschungen dürften dabei kaum erwartet werden. Darüber können weder die von amtlicher Seite herausgegebenen Kommuniques, noch die ausführlichen Schilderun­gen der britischen Journalisten Hinwegtäuschen, die Eden auf jede Etappe seiner Informationsreise be­gleiteten. Von besonderem Interesse für die Eng­länder war natürlich der Besuch in Moskau. Nach den Beobachtungen unbefangener Augenzeu­gen, denen die Moskauer Atmosphäre vertraut ist, hatten die roten Machthaber alles getan, um sich dem britischen Gast von der friedfertigsten Seite zu präsentieren. Im Gegensatz zu sonstigen Gepflogen­heiten hatte man auf jede Schaustellung militärischen Gepränges verzichtet. Selbst die sonst täglich in gro­ßen Geschwadern am Moskauer Himmel exerzie­renden Flugzeuge hatten Anweisung, sich nicht zu zeigen. Stattdessen führte man Eden in das Club- Haus der Roten Armee mit Gemäldesammlung, Bibliothek, Konzertsälen und Ruheräumen, also leibst hier ein Dorado des Friedens, man zeigte dem britischen Gast Museen, Oper und Ballett, fuhr ihn auf der neuen Untergrundbahn spazieren, kurz­um von dem 900 000 Mann-Heer, mit dem die Her­ren des roten Kreml noch vor kurzem selbstbewußt und herausfordernd aufgetrumpft hatten, bekamen der Lordsiegeldewahrer und seine Begleiter nicht allzuviel zu sehen. Der Zweck wurde erreicht; der Korrespondent desDaily Telegraph" fabelte sei­nem Blatte:Hier ist von aggressiven Absichten der Sowjetunion nichts zu hören und zu sehen". Und der Vertreter desNews Chronicle" berichtete nach HauseBin fest überzeugt, daß Eden nach London die Erklärung mitbringt, daß es in der ganzen Wett kein friedliebenderes Land gibt, als die Sowjet­union". Kein Wunder, wennJswestija", das Organ der Sowjetregierung befriedigt feststellt:Von jetzt ab wird es außerordentlich schwierig fein, Erfin­dungen über Friedensbedrohungen Sowjetrußlands vom Stapel zu lassen."

Doch sollten solche Potemkinsche Dörfer den ge­schärften Blick des britischen Staatsmannes für politische Wirklichkeiten auch nur einen Augenblick hätten trüben können? Wir haben hier bereits am Dienstag in einer eingehenden Erörterung des Mos­kauer Besuches das tatsächliche Ergebnis, allen pro­pagandistischen Beiwerks entkleidet, herauszuschälen versucht. Wir kennen Edens Vorliebe für eine Frie­denssicherung durch Beistandspakte, die beträchtlich abweicht von seines Kollegen Simon Idee einer kol­lektiven Friedensgarantie. Wir wissen, daß von Eden daher ein erheblich geringerer Widerstand zu erwarten war gegen den französisch-russischen Plan eines Ostpaktes, gegebenenfalls auch ohne Deutsch­land und Polen. So war der Lordsiegeldewahrer zweifellos für die Sowjetleute der rechte Verhand­lungspartner, mit dem man keinebeträchtlichen Meinungsverschiedenheiten" hatte, wie sie Simon mit dankenswerter Offenheit als Eindruck feines Berliner Besuches festgestellt hat. So triefte zwar das im Kreml redigierte Kommunique über die Be­sprechungen Edens mit Stalin und Litwinow ge­radezu von Herzlichkeit und Einstimmigkeit, aber an Tatsächlichem bleibt, daß England sich in feinem Punkte festgelegt hat, daß Eden im Sinne des rein informatorischen Charakters seines Besuchs sich wesentlich auf das Zuhören und Abhorchen be-hrcinkt haben wird und auch Moskaus Wunsch nach einer Sicherung in Asien durch einß o c a r n o d e s Fernen Ostens" lediglich zur Kenntnis ge­nommen haben dürfte.

Von Tokio aus ist >a sofort die kalte Dusche er­folgt durch die kategorische Erklärung des japani­schen Außenministeriums, daß es im Fernen Osten feine Stadt mit Namen Locarno gäbe. England,

reife aus Berlin besucht habe, irgendwelche aggressiven militärischen Absich­ten feststellen können, überall wünsche man ernstlich die Organisation des Friedens.

England könne Europa helfen, dieses Ziel zu er­reichen. Man habe die Wahr zwischen verschiedenen Grundlagen, auf denen das europäische Sicherheits­werk errichtet werden könnte. Damit sei die Möglich­keit gegeben, dem Rechnung zu tragen, was Polen und Deutschland dem bisher geplanten System gegenseitiger Unterstützung entgegenbräch­ten. Die Vorschläge, die Mussolini in Stresa vorbringen wolle, dürften u. a. eine genauere Defi­nierung des Artikels 16 des Völkerbundsstatuts und die besondere Anerkennung Europas als einer unteilbaren Einheit" umfassen.

News Chronicle" erklärt, das Ergebnis der Rundreise Edens erlaube den Schluß, daß das Vertrauen im Regionalpakte überall stark abgenommen habe.. Der Ostpakt sei tot. Der geplante Nichteinmischungs­pakt für Oesterreich «liege auf dem To- tenbett, nachdem Hitler bargelegt habe, daß man den Oesterreichern nicht erlaubt habe, über ihr eigenes Schicksal und ihre Zukunft abzustim­men. Der Locarnopakt trage auch nicht allzuviel, dazu bei, ein Gefühl der Sicherheit zu schaffen. Frankreich und Deutschland seien

London, 6. April (DNB.-Funkspruch.) Reuter meldet, daß Mussolini bereits einzelne Vor­schläge für die Konferenz der drei Mächte in Stresa aufgesetzt habe, gerüchtweise verlautet, daß diese Vorschläge bereits unterwegs an die englische und dse französische Regierung seien. Man glaube, daß der Duce etwa folgendes Programm für Stresa ins Auge gefaßt habe:

1. Die Stellungnahme Englands, Frankreichs und Italiens zu demeinseitigen Voraehen Deutsch­lands" soll festgelegt werden, in anderen Worten: die politische Linie der drei Mächte, wenn der französische Appell auf der Sonder­tagung des Völkerbundsrates in Genf zur Sprache kommt.

2. Entscheidung über eine gemeinsame Front der drei Mächte, um das Programm vom 3. F e - b r u a r zu verwirklichen. Hierzu gehört eine Prü­fung der Berichte des englischen Außenministers

Hat Frankreich eine

Paris, 6. April (DNB.-Funkspruch) Die Vor­bereitungen der Konferenz von Stresa scheinen noch auf ernste Schwierigkeiten zu stoßen, da die Ansich­ten der drei beteiligten Regierungen ziemlich weit voneinander abweichen. Französischerseits, so erklärt dasJournal", habe man am vergange­nen Samstag den beiden anderen Mächten und Sowjetrußland einen Vorschlag unterbreitet, der auf die Organisierung eines allgemeinen gegenseitigen Beistandpaktes hinaus­laufe. Der französische Vorschlag lehne sich eng an den Völkerbundspakt an. Man sei sich aber darüber klar geworden, daß die Lage sich seit 1914, wo Sowjetrußland und Frankreich unmittelbar an Deutschland grenzten, verändert habe, und daß die Neutralität Polens heute genüge, um irgendeine Handlung der sowjetrussischen Armee zu lähmen. Außerdem müsse man berücksichtigen, daß die Rückkehr zum Völkerbund in erster Linie dem Gedanken an eine Verallgemeinerung des Locarnopaktes aufkommen lassen. Dieser Pakt sei aber nur möglich gewesen, weil beide Teile ihm den Charakter der Gegenseitig­

$>as bei den Marineb esprechungen in London be­reits die Hartnäckigkeit und Unbeirrbar kett der ja­panischen Politik kennengelernt hat, wird schwerlich die kommende Flottenkonferenz mit einem Problem belasten wollen, das die Japaner bereits mit einer Handbewegung abgetan haben. Damit sollen nicht die Möglichkeiten einer britisch-russischen Verstän­digung in der asiatischen Frage unterschätzt werden. Wir wollen beileibe nicht in den Fehler der deut­schen Vorkriegspolitik verfallen, bie auf Am Alge­rischen Balken, daß zwischen Bär und Walfisch es keine politische Freundschaft geben könne, ihre Kar­tenhäuser erbaute. Aber man darf wohl annehmen, daß es dem britischen Interesse näherliegt, mit Japan zu einem neuen, wenn auch noch so teuer erkauften Flottenabkommen zu gelangen, das die Seerüstungen der pazifischen Mächte in gewissen Grenzen hält, als durch ein Zusammengehen mit Moskau die Japaner zu isolieren. Tokio konnte immerhin in einer neuen Aktion in Mittelasien, die kaum an der britischen Interessensphäre Halt machen würde, sich einen gewaltsamen Ausweg aus der drohenden Einkreisung zu bahnen suchen. Im bri­tischen Oberhaus wurden vor wenigen Tagen diese drängendsten Probleme der britischen Reichspolitik erörtert, selbstverständlich mit der Vorsicht, die dem delikaten Gegenstand gemäß ist. Die Lords Anden sehr friedfertige Worte, die wohl von dem Wunsch nach einer Verständigung mit Japan über eine Ab- ?renzung der Interessensphären in China sprachen, einesfalls aber so klangen, als ob man um Mos­kaus schöner Augen willen gesonnen fein könnte, es mit Japan zu verderben. Weder frier noch in - ~ - - --- ---...... ,,

der Ostpaktfrage wird sich England von Litwinow rmt Rücksicht auf seine geographische Lage^ bestrebt fcrangk taffen, sich fefautegffl. Diesen Eindruck1 sein, die Uebernahme von Verantwortlichkeiten zu