Ausgabe 
5.6.1935
 
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gen und der öffentlichen Freiheit zugetan, ober, um sie hochzuhalten, darf man den öffent­lichen Kredit und die Autorität des Staates nicht in Gefahr bringen. Ich Labe die Ehre, feit mehreren Monaten die aus­wärtige Politik Frankreichs zu leiten. Auf diesem Gebiet mehr als auf irgendeinem ande­ren muß Frankreich stark bleioen. Die Lei­ter der Außenpolitik werden die notwendige Au­torität haben nur in dem Maße, als der öffent­liche Kredit des Landes nicht beeinträchtigt wird. Europa ist unruhig. Der Friede ist ungewiß, und meine ganzen Bestrebungen sind darauf gerichtet, ihm eine feste Grund­lage zu geben. Die politische Krise m unserem Lande schwächt die Autorität Frank­reichs. Ich verstehe das Zögern des Paria- mente, auf seine Vorrechte zu verzichten, aber das Parlament muß einsehen, daß nach dieser doppelten Krise es sich nicht länger seinen Pflichten entziehen kann.

Die Radikalsozialisten als Kabinettsstürzer.

Noch keine Einigung der Linksgruppen.

In den Wandelgängen der Kammer ging es nach der Verkündung des Abstimmungsergebnisses wie in einem Bienenhaus zu. Ueberall bilbeftn sich eifrig diskutierende Gruppen. Die Radikalsozia­listen traten sofort zur Beratung zusammen. Sie wollen vor jeder endgültigen Beschlußfassung sich mit dem Parteioorsitzenden H e r r i o t m Verbindung setzen, dermitderNiederlegungdesVor- sitzes gedroht hatte, falls feine Gruppe der Re- aierung die Gefolgschaft versagen würde. Aber es steht fest, daß die Niederlage Bouissons auf die geg­nerische Haltung eines großen Teiles der Radikal­sozialisten zurückgeht. Ob Herriot angesichts der Des­avouierung, der er persönlich ausgesetzt worden ist, seine Drohung wahrmachen wird, bleibt abzuwarten.

Ein Teil der Radikalsozialisten hat sich jedenfalls zu der gemeinsamen Sitzung begeben, die verschie­dene Linksgruppen abgehalten haben und die mit der Annahme einer Entschließung endete, in der die Bildung einer auf breiter de­mokratischer Grundlage ruhenden Regierung gefordert wird, der die genau um- rissene Aufgabe gestellt werden soll: Verteidigung des Regimes, Schutz des Franken, Kampf gegen die Spekulation und die Wirtschaftskrise. Diese Ent­schließung ist den Altsozialisten und anderen Grup­pen, die an der Beratung nicht teiltzenommen haben, übermittelt worden. Die Altsozialisten ihrerseits haben beschlossen, in einer neuen gemein­samen Abendsitzung der Linksgruppen folgenden Antrag einzubringen: Bildung einer pro­visorischen Regierung, die beauftragt ist, den Kampf gegen die Spekulation zu führen und die Auflösung der Kammer in die Wege zu leiten, damit alsbald ein Programm finanzieller und wirtschaftlicher Sanierung unterbreitet werden kann.

Die bis in den frühen Morgen sich hinziehende gemeinsame Sitzung der verschiedenen Linkstzruppen der Kammer hat zu keinem Ergebnis ge­führt. Die beiden vorwiegenden Vorschläge, von denen einer die Bildung einer demokratischen Re­gierung mit beschränktem Programm, der andere die Bildung einer vorläufigen Regierung im Hin­blick auf die Auflösung der Kammer vorsah, konn­ten nicht zu einer einheitlichen Ent­schließung verschmolzen werden. Da über­dies bekannt wurde, daß der Präsident der Republik erst am heutigen Mittwochvormittag die Verhand­lungen zur Lösung der Krise fortsetzen wird, tren­nen sich die Versammelten mit dem Versprechen, im Laufe des Tages erneut zusammenzukommen.

Die Meinung der preffe.

Auflösung der Kammer und. Diktatur Marschall Petains wird erörtert.

Einmütig sind die Blätter in dem Urteil, daß die Lage ernst ist. Aber positive Vorschläge, wie man aus dem Wirrwarr herauskommen könnte, werden nicht gemacht. Die Linkspresse ist insofern mit dem Ausgang des 4. Juni zufrieden, als sie den Ver­such vereitelt glaubt, eine mit diktato­rischen Vollmachten ausgerüstete Re­gierung zu schaffen. Die kommunistischeHu­ma n i t 6" und der marristischeP o p u l a i r e" fordern Auflösung der Kammer und Neuwahlen nach dem Listensystem. Die radikalsozialistischeR e p u b l i q u e" schreibt:Alle Bemühungen werden vergeblich .sein, wenn der neue Ministerpräsident nicht binnen 24 Stunden sein Kabinett bildet, wenn er nicht sofort die Voll­machten verlangt, die das Parlament diesmal aus Angst vor dem Dolksurteil kaum ver­weigern dürfte. Zunächst das Land, erst dann das Parlament. In die Ferien mit der Kammer! Nur so kann man den Franken und mit ihm das Regime retten!"

Excelsior" und weitere Blätter machen die Radikalsozialisten für den Zustand der Unsicherheit und für die Beunruhigung verant­wortlich.Ittatin schreibt: Das Land hat o o h der Kammer genug. Sie hat Unheil genug angerichtet. Sie ist unfähig, nütz­liche Arbeit zu leisten. Die Verfassung gibt dem Staatspräsidenten das Recht, vom Senat die Auflösung der Kammer zu fordern. Niemals würde man einen besseren Gebrauch von diesem Recht machen können, niemals der Senat eine bessere Gelegenheit haben, der Repu­blik und Frankreich zu dienen.

Echo de Paris", das seine Betrachtungen zum Teil auf die außenpolitischen Rückwir- tungen der andauernden Krisen Frankreichs ab- stellt, erklärt: Die parlamentarische Republik, die einst mit einer Stimme Mehrheit aus- gerufen worden ist, hat gestern an s i ch selbst mit zwei Stimmen Mehrheit einen Selbstmordversuch begangen, der ihr Leben gefährdet. Wie soll man jetzt noch das Par­lament für fähig halten, irgendetwas gutes, ver­nünftiges, nützliches zu leisten? Welches Ansehen genießt es noch, um sich bei der Nation Geltung zu verschaffen und zu versuchen, sie der Katastrophe zu entreißen? Das Kabinett Bouisson kann nur durch ein Ministerium mit gleicher Zu­sammensetzung abgelöst werden, mit dem gleichen Programm und entschlossen, die gleichen Mitteln anzuwenden. Aber wenn man den öffent­lichen Frieden retten will, ist keine Minute zu ver­lieren.

3n derVictoire" schreibt Gustave hervö: Die einzige Aussicht, den Bürgerkrieg zu ver­melden ist, die Nation, die sich am Rande des Abgrundes befindet, ohne es zu wissen, wach zu rütteln, sofort die Zusammenfas-

Adolf Hitler aus der Nahe".

Oer englische Zeitungsmagnat Lord Rothermere über die Person des Führers.

London, 4. Juni. (DNB.)Daily Mail" veröffentlicht einen Artikel von Lord Rother - m e r eAdolf Hitler aus der Nähe". Darin heißt es u. a:Die hervorragendste Gestalt in der heuti­gen Welt ist Adolf Hitler. Sein überragender Geist magnetisiert das ganze Gebiet der Außenpolitik!" Lord Rothermere bezeichnet Hitler alspraktischen Mystiker" und fährt fort:

Hitler steht in der direkten Reihe jener großen Menfchheitsführer, die selten mehr als einmal in zwei oder drei Jahrhunderten auftau­chen. Er ist die Verkörperung des Geistes der deutschen Rasse, Hitlers tiefer Glaube an seine eigene Sendung ist eine Kraft, die sich fühlbar macht, sobald man mit ihm in Berührung kommt. Ihre Intensität macht die oft erörterte Frage, ob er es ehrlich meine oder nicht, un­wichtig. Ein Mann, der so vollständig von einem großen Ziele besessen ist, hat keine Verwendung für Spitzfindig­keiten und Heucheleien. Hitlers Ziel ist es, die«olle Souveränität Deutsch­lands in innerpolitischen Angelegenheiten wie- derherzustllen und in der Außenpolitik Deutsch­land wieder auf den Stand einer Weltmacht erster Klasse zu erheben. Hitler macht es klar, daß es in diesem Ziel kein Nachlas­sen gibt. Der erste Eindruck, den man in Hitlers Gegenwart empfängt, ist der seines außerordentliche nt Ern st es. Seine Gespräche sind niemals unbestimmt, seine Hal­tung läßt nie nach. Wie ruhig und unbeweglich sein Verhalten auch sein mag, so fühlt man doch instinktiv, daß unter der Oberfläche jenes glühende Ziel vorhanden ist, das feine ganze Existenz beherrscht."

Lord Rothermere fährt bann fort, Hitler, werde niemals ein stereotyper Staatsmann werden. Bürokratie und Amtsschimmel entsprächen seiner Natur nicht.Die öffentlichen Erklä­rungen, mit denen er Geschichte macht, sind nicht das Ergebnis langer Besprechungen und stellen nicht ein Kompromiß zwischen den auseinander­gehenden Ansichten verschiedener Geister dar. Ihre

Kraft und ihre Klarheit sind auf die Tatsache zu­rückzuführen, daß sie Hitlers eigenem Kopf entspringen, wobei nur ein oder zwei intime Mitarbeiter mit ihrem Rat mitwirken."

Der Verfasser spricht bann von der elnsachen Lebensweise Hitlers und sagt, daß seine Liebe für Kinder und Hunde ein weiterer Beweis für seine starke Gefühlswelt sei, die seiner beherrschenden lleberzeugung zu­grundeliege, daß er eine göttliche Sendung zu erfüllen habe. Hitler habe sein volles Teil an Verrat und Enttäuschung erfahren. Solche Erfahrungen seien u n - vermeidlich in einer politischen Laufbahn, aber Hillers empfindsame Natur fühle sie sehr stark, um so mehr, als er selbst instink­tiv treu gegenüber seinen Freun­den sei.Die wenigen Männer, die in enger und ständiger Fühlung mit ihm stehen, sind beinahe alle seine Mitarbeiter von Anfang an. Durch ihre Ergebenheit und Bewunderung für ihren Führer, die durch ein Dutzend Jahre der Entmutigung und des Triumphes erprobt sind, sind sie der über­zeugendste Beweis für Hitlers edlen und loyalen Charakter."

Die Zukunft E n a I a n b s als ber größten Weltmacht ist auf Gedeih unb Verb erb mit b e n Hanblunaen bieses Mannes verbun- b e n, ber Der unbestrittene Herrscher ber stärksten Kontinentalmacht ist. Die gegenwärtige Tenbenz unserer öffentlichen Meinung geht dahin, übereilte Ansichten über Hitler zu bilben auf Grund einer Einzelhandlung oder eines einzelnen Gesichtspunktes feines ungeheuren Felbzuges für bie Wieberherstellung von Deutsch- lanb. Aus solchen Urteilen, bie sich a u f u n ge­nüg e n b e ober irreführende Beweise stützen, können sich leicht katastrophale internatio­nale Mißverständnisse ergeben. Es ist erfreulich zu sehen, daß Hitlers Rebe seine Volkstüm­lichkeit in England stark erhöht hat. Ich bin aufs tiefste überzeugt, baß, je besser er der Masse des englischen Volkes bekannt wird, um so höher seine Wurdiguna sein wird und um so enger die Beziehungen zwischen den beiden Ländern sein werden.

Roosevelt verzichtet aus das 7!ira-Gystem.

Oie amerikanische Privatwirtschaft ohne Bindungen.

Washington, 5. Juni (DNB. Funkspruch). Das N i r a - S y st e m der Richtlinien für etwa 600 Industriezweige, deren Beachtung die Bundes­regierung eineinhalb Jahre lang zu erzwingen sich bemüht hatte, wurde am Freitagabend vom Präsi­denten Roosevelt endgültig zu den Akten ge­legt. Er kündigte in einer besonderen Pressekonfe­renz an, daß die Regierung den Apparat zur Durch- ührung von Mindestlöhnen, Arbeitshöchstzeil und anständigen Arbeitsbedingungen sowie des Verbotes von unlauterem Wettbewerb und von Kinderarbeit a b s ch a f f e n werde. Bleiben solle lediglich e i n Gerippe der Nira-Verwaltung, das zwei Arten Büroarbeiten auszuführen haben werde: 1. Zu- ammenstellung und Untersuchung der Wirkun­gen, die die Nira-Lodes bis zur Entscheidung des obersten Vundesgerichts auf die Arbeits­losigkeit, die Löhne und die Preise ausgeübt haben; 2. Sammlung von Mitteilungen über die jetzige Lage. Die Dauer dieser stark verkleinerten Nira - Verwaltung solle am 1. April nächsten Jahres ablaufen.

Nur in einem Punkt blieb Roosevelt seinem Ideal

treu, indem er nämlich ein Gesetz vorschlug, des Inhalts, daß bei allen Vundesverträgen über Warenlieferungen oder Dienst­leistungen oder über Anleihen an Städte und Gemeinden zu bestimmten Notstands­zwecken die Bundesregierung nur diejenigen Angebote zu berücksichtigen brauche, bei denen Kinderarbeit ausgeschlossen sei und Minde st löhne gezahlt sowie die Arbeits- h ö ch st z e i t in den Betrieben beachtet würden.

Dies alles hat folgende praktische Wirkungen: die Privatwirtschaft ist frei von jeder Bindung; eine Ausnahme bildet nur der Fall, daß sie sich um Regierungsaufträge be­müht. Das Koalitionsrecht der Arbeiter kann von der Regierung nicht mehr erzwun­gen werden. Die Nira-Vehörde, die 5400 Köpfe zählte, wird stark abgebaut und der Rest nur bis zum 1.April weiterbeschäftigt. Peeks Amts als Berater in Handelssachen, das gleichfalls ein Teil des Nira-Gefehes war, ist beendet, aber er bleibt Präsident der Bundesbank für Außenhandel.

Zuspitzung im Abessinien-Konflikt.

Scharfe Sprache der italienischen preffe au« Anlaß der letzten Grenzzwischenfälle.

Rom, 4. Juni. (DNB.) Die neuen Zwi­schenfälle an den Grenzen von Italienisch- Eritrea unb Somali werben von ber gesamten italienischen Presse in bem Sinne besprochen, baß es sich nicht mehr um episobische Einzelfälle han- belt, fonbern um Zwischenfälle, bie nur als B e - weis für bie b a u e r n b feindselige (Sin- Stellung Abessiniens gegen Italien betrachtet werben müßten. Dieser Umftanb sei um so eigenartiger in einem Augenblick, ba bie ita­lienisch-abessinische Schlichtungskommission ihre Ar­beiten beginnen soll. Vor allem seien sie ein Be­weis für ben bewaffnet en Druck, ben Abessinien auf bas ganze Grenzgebiet von Jta- lienisch-Ostafrika ausübe. Die Kette blutiger Ereig­nisse scheine kein Ende nehmen zu wollen unb man könne bereits voraussehen, baß zur Abhilfe frieb- liche Mittel unb Wege nicht mehr aus­reich e n b seien.

Das halbamtliche<9tornale b'Jtalia" meint, Abessinien liefere mit ben neuen Zwischenfällen ber zivilisierten Welt nur einen Beweis für bie Richtig­keit ber Stellungnahme Italiens.Lavoro Fascista" svricht von einer unerträglich geworbenen Lage. Es sei nur logisch, wenn man sich frage, ob Italien nicht seine Hanblungsfreiheit zurücknehmen unb ben von Abessinien mit Füßen getretenen Vertrag auffünbigen soll. Tribuna" betont, baß Italien entschlossen sei, auch nicht ben kleinsten Teil seiner Rechte zu opfern. Das italienische Volk sei sich bewußt, baß es bamit nicht nur seine eigenen Interessen, fonbern bie In- teressen Europas unb ber Zivilisation oerteibige.

Entweber müsse ber Angriffswille Abes­siniens vollkommen gebrochen unb ba­mit bas Recht Italiens auf feine zivilisatorische Arbeit in Afrika in vollem Umfange anerkannt werben, ober aber Italien müsse auf jebe politische Aufgabe in Afrika vollkommen verzichten. Der Wille zum Krieg sei nicht bei Italien entstauben, fonbern zuerst bei Abessinien mit bem vorbebachten Angriff auf bie italienischen Kolonien in Ostafrika.

Kein englisches Protektorat über Abessinien geplant.

ß o n b o n , 4. Juni (DNB.) An mafjgebenber englischer Stelle werben am Dienstag Die von Gayba in einer italienischen Zeitung wiebergegebe- nen Aeußerungen bes Obersten Clifforb von ber englisch-abessinischen Grenzfestsetzungskommission entfliehen bementiert. Er soll erklärt haben, baß Abessinien Großbritannien gebeten haben soll, für einen Zeitraum von 25 Jahren e.in Protektorat über bas R ei ch bes Negus -auszuüben. In Lonbon wirb ferner nachbrücklich erklärt, baß keine britischen Panzerwagen in bem Grenz­bezirk zwischen Kenya unb Abessinien konzen­triert seien. Ebenso unwahr sei bie Behauptung, baß dort irreguläre Truppen eingezogen wür­ben. Was bas Bebauern Gaybas über ben Zustrom von britischen Materialien unb Agenten nach Kenya angehe, so sei keinerlei Zunahme ber Einfuhr zu verzeichnen. Dementiert wirb schließlich bie Unter­stellung, baß unverantwortliche britische Lokalbehör- ben unb Agenten Abessinien moralisch unterstützten.

jung der nationalen Kräfte um Marschall petain in die Wege zu leiten und den Gedanken einer republikanischen Diktatur des öffentlichen Wohles den weg zu ebnen. Diese Diktatur mühte Mar­schall p e t a i n übertragen werden.

Scharfe Kritik her englischen preffe.

London, 5. Juni. (DNB. - Funkspruch.) Die englische Presse verfolgt die Regierungskrise in Frankreich mit großer Spannung.Daily Tele­graph" schreibt:Der Sturz von drei französischen Regierungen innerhalb von neun Monaten beleuch­

tet den Geist der Uneinigkeit unb ber Zersetzung, ber unglücklicherweise unter ben politischen Parteien in Frankreich herrscht.Daily Mail" sagt, baß Frankreich zur Zeit die größte politische Krise seit ber ©rünbung ber Drit­ten Republik burchmache, bie sich möglicherweise sogar als eine europäische Krise auswirken könne.News Chronicle" erklärt, bie französische Kammer müsse ben mobernen Anforbe - rungcn angepaßt werben, unb in etwas besseres als ein unverantwortliches Sprachrohr rei­ner Interessengruppen verwanbelt werben.

Beginn der deutsch-englischen Flottenbefprechungen.

Lonbon, 4. Juni. (DNB.) Die deutsch-eng­lischen Flottenbesprechungen wurden am Dienstag- vormittag im Foreian Office eröffnet. Auf deutscher Seite nahmen teil Botschafter v. Ribbentrop, Admiral S ch u ft e r, Korvettenkapitän KiberIen unb ber deutsche Marineattachs in Lonbon, Kapi­tän Waßner. Die englischen Vertreter sind der stellv. Unterstaatssekretär im Foreign Office Erat* gie, der stellv. Chef bes Marinestabes, Vizeabmiral ß i 111 e unb Kapitän Danckwerts. Zu Beginn ber Besprechungen begrüßte ber englische Außen* minifter Sir John Simon bie Flottensachverstän- bigen im Namen ber britischen Regierung; un­mittelbar barauf würbe in bie sachlichen Bespre» chungen eingetreten, sie währten länger als brei Stunben. Währenb bes Nachmittags bauerten sie fast anberthalb Stunben.

Im Royal Automobil Club veranstaltete die Gattin des deutschen Marineattachös in ßon- bon, Frau Waßner, am Dienstagnachmittag einen Empfang für bie deutsche Flottenabord­nung, zu bem Vertreter bes englischen Auswärtigen Amtes, ber Abmiralität, ber beutsche Botschafter sowie Vertreter ber Presse erschienen waren. Am Dienstagabenb waren bie Mitglieber ber beutschen Aborbnung Gäste im Hause bes fteHoer* tretenden Unter st aatssekretärsCrai* gie. Die Verhanblungen, bie am Dienstag im Foreign Office begannen, werben am Mitt­woch in ber Admiralität fortgesetzt. Ueber die Besprechungen am Dienstag ist eine amtliche Mitteilung nicht ausgegeben worden. Die Abord­nung wirb am Mittwoch bas Mittagessen bei Ministerpräsibent Macbonald einnehmen.

Der deutsche Gesandte in Druffel gestorben.

Berlin, 4. Juni (DNB.) Der deutsche Gesandte in Brüssel, Graf Slbelmann von Abel* mannsfelden, ist an den Folgen eines schweren

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Der deutsche Gesandte in Brüssel, Graf Adel* mann von Adelmannsfelden. (Scherl-M.)

Nierenleidens gestorben. Der Gesandte beab­sichtigte, vor etwa vier Wochen zur Kur nach Bad Wildunaen zu fahren, erkrankte aber in Köln so schwer, daß er seine Reise unterbrechen mußte.

Graf Abelmann war 1877 in Hohenstadt bei Aalen in Württemberg geboren. Er entstammt einer alten schwäbischen Abeisfamilie. Nach dem Besuch bes Gymnasiums in Sigmaringen ftubierte er Jura in Paris, Greifswalb, Berlin unb ßeipzig. 1899 machte er Stubienreisen nach ben Vereinigten Staa­ten, Englanb, Italien unb Spanien. 1905 trat er zur preußischen inneren Verwaltung über. Von 1908 bis 1919 war er oortragenber Rat unb später Ministerialbirigent im Reichsministerium des Innern. Von 1925 bis 1930 war er Stellvertreter bes Reichskommissars für bie besetzten Gebiete. 1930 er­folgte sein Uebertritt in bas Auswärtige Amt. 1931 würbe er Generalkonsul in Kattowitz und 1934 Ge­sandter in Brüssel. Das Auswärtige Amt beklagt in dem Dahingeschiebenen einen befonbers begabten Beamten von hervorragenber Pflichttreue unb be­währtem Charakter. Es wirb ihm stets ein ehren­volles Anbeuten bewahren. Die Nachricht von bem Tobe bes Gesanbten hat in Brüssel größte Bestür* ehervorgerufen. Der Vertreter Des Deutschen jes hatte sich trotz seiner kurzen Wirksamkeit in ber belgischen Hauptstabt bie wärmsten Sym­pathien erworben. Auf bem Oebäube ber beutschen Gesanbtschaft wehen bie Fahnen bes Reiches auf Halbmast. Der beutsche Geschäftsträger hat bem Doyen bes Diplomatischen Korps, Nuntius Micara, unb bem Hofmarschall bes Königs bie Nachricht von bem Ableben persönlich übermittelt. Minister­präsibent van Zeelanb übermittelte bem Ge­schäftsträger bas Beileib ber belgischen Regierung. Die Bankfeiertage in Danzig.

Eine Erklärung

des Senatspräsidenten Greiser.

Danzig, 4. Juni. (DNB.) Zu bem Entschluß ber Danziger Regierung, zur Abwehr ber in ben letzten Tagen in Danzig betriebenen Spekulation einige Bankfeiertage einzulegen, erklärte Se- natspräfibent Greiser am Dienstagabenb im Runbfunk u. a., baß bas Danziger Wirtschaftsleben sich bis zum vergangenen Samstag in geregelten Bahnen bewegt habe bis zur planmäßigen Verbrei­tung von Gerüchten über eine angeblich bevor­stehende neue Abwertung bes Danziger (Bulben, bie am Samstag zu einem organisierten A n- st u r m auf bie für ben Reiseverkehr vffengehaltenen Wechselkassen geführt unb telegraphische Ueberroeifungen großer Summen in auslänbischer Währung von Danzig nach bem Auslände zur Folge gehabt habe. Dieser Ankauf frember Valuten sei planmäßig vorbereitet und am Mon­tag bei ben einzelnen Banken roieberum fortgesetzt worben. Die Folge seien Deoisenabzüge in ganz enormem Umfange bei dem Danziger Noteninstitut gewesen. Die Regierung hat daher sofort Bankfeiertage eingelegt, nicht um die Zahlungsfähigkeit der Banken unb Sparkassen in Danziger (Bulben zu reoibieren, sondern, um der Bevölkerung zu zeigen, daß die Regierung nicht gewillt ist, weiterhin Devisen in einem den normalen Bedarf überschreitenden Umfange verkauf en z u lassen. Der Senat will damit der willkürlichen Spekulation in ausländischen Va­luten das Handwerk legen. Im übrigen wird durch eine neue Verordnung dafür Sorge getragen wer­den, daß den Notwendigkeiten des wirtschaftlichen ßebens in Bezug auf Lohnzahlungen und Aufrecht­erhaltung des Hafenverkehrs Rechnung getragen wird.