Nr. 145 Erstes Blast
185. Jahrgang
Samstag, 24. Juni (935
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Vorwärts!
3n der vergangenen Woche ist die Klärung der innerpolitischen Lage des neuen Deutschland einen gewaltigen Schritt voran gebracht. Die Maß- nahmen, die die preußische Regierung und die Reichsregierung auf dem Wege über die Reichs- statthalter im ganzen Reichsgebiet zur Reinigung der innerpolitischen Atrnospäre schlagartig und mit größter Umsicht getroffen hat, verfolgen alle das eine Ziel der Vereinheitlichung der politischen Führung und der Sicherung des Aufbaus und Ausbaus des nationalsozialistischen Staates. Die radikale Beseitigung aller widerstrebenden Organisationen und die Einschmelzung aller derer, die innerlich bereit sind, mit der regierenden Partei am gleichen Strange zu ziehen, das ist der große Prozeß. der unaufhaltsam seinen Lauf nimmt, mag es diesem oder jenem auch schmerzlich sein, von liebgewordenen politischen Organisationsformen Abschied zu nehmen, die in den letzten 14 Jahren im Kampf um die nationale Wiedergeburt stets in vorderster Linie aufrecht und unbeugsam ihren Mann gestanden haben. Der Weg zum totalen Staat, der mit der eindeutigen Willenskundgebung des Volkes in der Wahl vom 5. Marz 1933 beschritten wurde, wird vollendet werden bis zu dem Ziel, das sich der Rationalsozialismus bereits vor der Machtergreifung in allen programmatischen Aeusterungen seines Führers folgerichtig und selbstbewußt gesteckt hat: bis zum Einswerden von Partei und Staat. Der Rationalsozialismus hat die volle Verantwortung für die Staatsführung übernommen. Er hat stets erklärt, sie nur dann tragen zu können, wenn er das ganze Volk hinter sich Weitz, durchdrungen vom Ernst und der Gröhe der vor ihm liegenden Aufgabe, aber auch erfüllt von dem rückhaltlosen Vertrauen zur Staatsführung. Daraus erwächst die älnmöglichkeit für ihn, neben sich politische Organisationen zu dulden, die die Einheit der Führung wie die Einheit der Willensbildung vielfach ohne sich dessen ganz bewußt zu sein, gewiß aber stets ohne es zu wollen in Frage stellen. Die Ausschließlichkeit des Rationalsozialismus — einst ein Programmpunkt, der auf dem Wege der Partei zur Macht den Befürwortern ihrer Regierunasbeteiligung noch das größte Kopfzerbrechen machte — diese Ausschließlichkeit ist heute zur inneren Rotwendigkeit geworden, um den reibungslosen und planmäßigen Reubau von Staat und Wirtschaft zu sichern.
Diese politische Ausschließlichkeit bedeutet keineswegs, daß man bei diesem Reubau auf die Mitwirkung aller dazu innerlich bereiten und sich willig einordncnden Kräfte auch außerhalb des nationalsozialistischen Lagers vernichten wollte oder auch nur könnte. Darüber haben die vielfachen Aeußcrungen des Reichskanzlers Adolf Hitler selber, wie der nationalsozialistischen Reichsminister Goebbels, Göring und F r i ck niemals den geringsten Zweifel gelassen. Änd grade die Tatsache enger Zusammenarbeit der nationalsozialistischen Minister mit ihren Kollegen ausgesprochen bürgerlich-konservativer Weltanschauung, die im Reichskabinett für den Rcubau des Staates und seine Außenpolitik wichtigste Ressorts betreuen, ist wohl der schlagendste Beweis für die Richtigkeit der These, daß unbeschadet der ausschließlich nationalsozialistischen Organisierung des politischen Lebens und der auch unter nationalsozialistischer Leitung erfolgenden ständischen Gliederung das tatkräftige Handanlegen aller Kreise unseres Volkes, dessen Stärke zu allen Zeiten ja grade die Vielfalt seines geistigen Schaffens war, notwendig und durchaus erwünscht ist. Grade einer der unbedingtesten Vorkämpfer der nationalsozialistischen Weltanschauung, der Reichspropagandaminister Dr. Goebbels hat bei jeder sich bietenden Gelegenheit die politische Staatsführung für die kleine Minderheit der alten Parteigarde in Anspruch genommen und sich leidenschaftlich dagegen verwahrt, daß die innere Geschlossenheit der Partei durch einen Massenzuzug von Konjunkturrittern und politischen Gesinnungslumpen beeinträchtigt werde. 3m gleichen Atemzuge hat der Minister aber auch wie eben in Frankfurt vor der hessischen Presse an alle Volksgenossen jenseits aller Parteigrenzen die Aufforderung zur freudigen Mitarbeit gerichtet unter der selbstverständlichen Voraussetzung der vorbehaltlosen und ehrlichen Ein- und Unterordnung im nationalsozialistischen Staat. 3c schneller und entschiedener sich die Ausschließlichkeit des Rationalsozialismus in der politischen Staatsführung durchsetzt, je eher tritt die notwendige innerpolitische Klärung ein, die jedem sich dem neuen Staat ehrlich zur Verfügung stellenden Volksgenossen an seinem Arbeitsplatz den vollen Einsatz seines Könnens verbürgt. „Vorwärts mußt du, denn rückwärts kannst du nun nicht mehr!" das ist die Parole, die die Ereignisse dieser letzten Woche alle diejenigen eindringlich lehrt, die sich bislang noch immer in dem schier unbegreiflichen Wahn befanden, die nationale Revolution sei nur -ine Episode, und die nun durch die entschlossenen Maßnahmen der Regierung gegen alle Feinde der neuen Staatsordnung vermutlich recht unsanft aus ihren politischen Phantasien aufgeschrcckt sein werden.
Von diesen Maßnahmen hat wohl am wenigsten das strikte Betätigungsverbot für die Sozialdemokratische Partei überrascht. Die Sozialdemokratie hatte seit der Reichstagswahl des 5. März sich gleichsam tot gestellt in der Annahme, daß dann die nationalsozialistische Delle am raschesten und spurlosesten über sie hinweggehen werde und sie dann bald wieder Gelegenheit gäbe, ihre Reihen neu zu ordnen. Aber diese Hosfnung hat sich als ein gefährlicher Trugschluß erwiesen. Eie hat sich in der Wachsamkeit der durch einen zähen und erbitterten innerpoliti-
Ein großzügiges Giraßenbauprojeki auf Initiative des Reichskanzlers vom Reichskabineit verabschiedet.
Unverzügliche Inangriffnahme des Baus eines umfaffenden Autostraßennehes. — Neuer Antrieb für die nationale Produktion.
0er amtliche Bericht.
Berlin, 23. Juni (IDIB.) Amtlich. Das Be.chskabinett genehmigte in feiner heutigen Sitzung die Errichtung eines Unternehmens „Beidiauto- bahnen". Danach wird die Deutsche Beichsbahn- gesellschaft ermächtigt, den Betrieb eines leistungsfähigen Rehes oon Kraft- fahrbahnen als Z w e i gunternehmen zu errichten, der den Barnen „Beichsautobahnen" trägt. Die Kraftfahrbahnen sind öffentliche Wege und ausschließlich für den allgemeinen verkehr mit Kraftfahrzeugen bestimmt. Der Beichs- kanzler bestellt einen (B e n e r a 11 n f p e f t e u r für das deutsche Straßenwesen, der die Linienführung und Ausgestaltung der Beichsauto- bahnen bestimmt. Die Verwaltung und Vertretung des Unternehmens übernimmt die Deutsche Beichs- bahngesellfchaft. Jür die Benutzung der Beichs- autobahnen werden Gebühren erhoben. Der Beichsinfpekteur ist mit allen notwendigen Vollmachten ausgerüstet. Jür das neue Unternehmen ist auch das Lnteigungsrecht vorgesehen. 3m Zusammenhang hiermit wird ein neuesBeichs- wegegefeh erlassen werden.
Dieser plan ist bekanntlich auf die persönliche Initiative des Beichskanzlers zurückzuführen. Es wird zur Durchführung des heute beschlossenen Gesetzes in Deutschland ein Autostraßenneh errichtet werben, wie es bisher in der wett noch nicht existiert. In diesem großzügigen plan kommt der Glaube an die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands und an eine gewaltige Entwickelung des Kraftwagenverkehrs sichtbar zum Ausdruck. Die geplanten Autobahnen, mit deren Bau unverzüglich begonnen werden soll, werden der deutschen Verkehrswirtschaft gewaltige Impulse und der deutschen Landschaft ein völlig neues Bild geben. Sie werden das kraftvolle Sinnbild des politischen Zeitalters für spätere Generationen sein, das man mit der Regierung Hitler begonnen hat.
Die Auswirkungen des gigantischen Straßenbauprojektes werden sich nicht nur in neuen B e - schästigungsmöglichkeiten größten Umfanges zeigen, sondern auch in einer völligen Beuge ft aUung der Kraft st offwirt- schaff und zu einem gewaltigen Aufschwung der nationalen Produktion, insbesondere auch in den deutschen Ireib ff offen führen. Schließlich werden sich im Verfolg dieser Pläne ganz neue Perspektiven für die Handelspolitik eröffnen.
Wie das Wolff-Büro zu dem Kabinettsbeschluß ergänzend mitteilt, wird er das gesamte deutsche
schen Kampf erprobten Sicherheitsorgane des neuen Staates schwer getäuscht. Wohl hat man vorerst zugewartet, ob die sozialdemokratischen Funktionäre dos Aussichtslose einer Fortsetzung ihrer politischen Betätigung von selber erkennen und folgerichtig von der Bildfläche verschwinden würden. Aber der auffällige Mangel an Persönlichkeiten großen politischen Formats, der der sozialdemokratischen Partei während der langen Zeit ihres Regiments eigen war — drei oder vier Ausnahmen bestätigen die Regel —, dieser Mangel hat der Partei auch ihr Grab geschaufelt. Eine Reihe ihrer Funktionäre haben sich nicht gescheut, in kritischer Stunde die damals noch nach Millionen zählende Schar ihrer Aichängcr im Stich zu lassen und konnten nicht schnell genug das eigene liebe 3ch in Prag, Paris oder Zürich in Sicherheit bringen. Aber nicht nur das. Mit dem Grad der Entfernung von den schwarzweihroten Grenzpfählen wuchs bei ihnen auch wieder der Betätigungsdrang. Die sozialdemokratischen Emigranten, voran die Wels, Breitscheid, Vogel, Stampfer, haben in Prag eine Reichsparteileitung aufgemacht und den in Berlin verbotenen »Vorwärts", das ehemalige sozialdemokratische Zentralorgan, als Kampfblatt neu herausgebracht, unbesorgt darum, daß sie mit dieser Hetze gegen das neue Deutschland sowohl ihren aus ihrem Posten verbliebenen Kollegen wie auch den ehemaligen Parteigenossen die schwersten plngelegenhci- ten machen mühten.
Die in Berlin verbliebenen Dorstandsmitglieder, an ihrer Spitze der ehemalige Reichstagspräsident Lobe, haben dem ihnen unfehlbar drohenden schick- sal zu entgehen versucht. Aber sie haben sich nur zu halben Maßnahmen aufraffen können und dadurch den Verdacht erweckt, daß es sich dabei lediglich um ein mit den Prager Emigranten abgekartetes Spiel mit verteilten Rollen handele. Sie haben wohl einen neuen Vorstand gewählt, aber doch gezögert, die schwer kompromittierten Emigranten aus der Partei auszuschließen. Als bann beim Aufheben
Verkehrswesen auf eine völlig neue Da - s i s stellen. Der Finanzierungsplan des großen Projektes ist bereits ferliggefteHt und man darf wohl noch in diesem Fahre mit dem Dau der ersten Autostrecken rechnen. Selbstverständlich wird man nicht das gesamte Straßennetz auf einmal umformen, sondern den wirtschaftlichen Erfordernissen entsprechend, nach und nach die Verkehrsadern schassen, die zur Wiederbelebung der deutschen Wirtschaft dienen sollen. Das jetzt beschlossene Gesetz ist mehr ein Rahmengesetz, dem nun Ausführungsbestimmungen und Aussührungsgesehc folgen dürften. Daß das neue Unternehmen, das ja auf kaufmännischer Basis
einer geheimen Versammlung Hamburger Parteifunktionäre stichhaltiges Material dafür gefunden wurde, daß im Lande verbliebene sozialdemokratische Führer mit den Emigranten unter einer Decke steckten und hochoerröterrische Pläne gegen den Be- stand.der nationalen Regierung schmiedeten, war es mit der zweideutigen Taktik der Parteileitung vorbei. Der Staat schlug zu, zweifellos auch schwer gereizt durch die unerhörten Beleidigungen, denen die deutschen Arbeitervertreter auf der Internationalen Arbeitskonferenz in Genf durch die von den deut- fd,.n sozialdemokratischen Emigranten aufgehetzten Delegierten der Amsterdamer Internationale aus- gesetzt gewesen waren. Man hat die Sozialbemo- kratische Partei nicht verboten, aber die ungeordneten Maßnahmen, die ihren Abgeordneten und Funktionären lebe Betätigung im politischen Leben unmöglich machen und auch allen Personen im öffentlichen Dienst die Zugehöirgkeit zur Partei untersagen, diese Maßnahmen kommen einem formalen Verbot durchaus gleich. So verschwindet eine Partei aus dem politischen Leben Deutschlands, die einst lange Jahre hindurch die stärkste Fraktion des Reichstags gestellt hat, aber aus der Opposition in die Verantwortung berufen, die sie schlecht vor- bereitet und im Kampf um die Gunst der Massen mit dem in Versprechungen skrupellosen kommunistischen Zwillingsbruder übernahm, hat die Partei geistig, politisch und wirtschaftlich überraschend schnell abgewirtschaftet. Mangel an Köpfen, Mangel an Ideen und die gänzliche Instinktlosigkeit gegenüber den Imponderabilien des politischen Lebens, die man bei einem aufs tiefste gebemütigfen, sich moralisch beschmutzt fühlenben Volke wie dem beut- schen nach dem 9. Noevmber 1918 und dem 28. Juni 1919 nicht ungestraft außer Acht lassen kann, dieses Versagen hat bei manch ehrlichem Willen im Einzelnen den Bankerott der Partei nur noch beschleunigt.
Auf einer Linie mit dem Betätigungsverbot der Sozialdemokratischen Partei liegt, so seltsam das sich anhören mag, die ebenfalls in dieser Woche oer
aufgebaut wird und für die Benutzung der Straßen Gebühren erhebt, an die Deutsche Reichsbahngesellschaft anaeglie- d e r t wird, zeigt, daß der Reichsbahn hier kein Konkurrenzunternehmen erwachsen soll, sondern daß die gegenseitigen 3nteressen wohl abgewogen werden und durch Bau neuer Straszen nun etwa nicht Investierungen der Reichsbahn auf eisenbahntechnischem Gebiet nutzlos gemacht werden. Auf einigen Rcichsbahnstrecken wird nach der Fertigstellung einer Rcichsautostraße, — die erste Straße wird frühestens in einem Jahre betriebsfertig sein können — der Reichsbahnfahrplan grundlegend umgestaltet werden.
fügte Auflösung der deutschnationalen K a m p s st a f f e l n. Sie waren seinerzeit von der Deutschnationalen Dolkspartei zu dem Zweck aufgezogen worden, in ben Wahlversammlungen der Parte» als Saalschutz zu dienen und ähnlich wie die SA. der NSDAP, bei Aufmärschen propagandistisch für die Partei auch auf der Straße zu werben. Eigentlich schon mit der Regierungsübernahme des Kabinetts Hiller-Hugenberg, bestimmt aber mit der Wahl des 5. März hatten sie ihren Zweck erfüllt und hatten zum wenigsten als politische Kampforganisationen keine Daseinsberechtigung mehr. Sie haben zahlenmäßig niemals eine ähnliche Rolle spielen können wie die SA. oder der Stahl- heim. In großen Teilen des Reiches, so zum Beispiel bei uns in Hessen, sind sie fast überhaupt nicht in Erscheinung getreten. Nur in einzelnen Gegenden, besonders wohl in der Reichshauptstadt selber, hatten sie in den letzten Monaten neuen Zuzug erhalten, der mit der politischen Entwicklung schwer in Einklang zu bringen war. Die Geheime Staatspolizei hat sich bann für ben Charakter dieser neuen politischen Rekruten der Kampfstaffeln interessiert und hat festslellen müssen, baß neben einwandfrei nationalen Männern, die nicht länger beiseite, stehen wollten, leibet auch in großer Zahl sowohl kom- munistische Elemente wie ehemalige Mitglieber des Reichsbanners dort Unterschlupf gefunden hatten. Die Führung der Deutschnatipnalen ist bann eindringlich vor diesen gefährlichen Erscheinungen gewarnt worden und Reichsminister Hugenberg selber hat auch nicht verfehtt, Anordnungen zu treffen, um diesen durchaus unerwünschten Zuzug zu verhindern. Aber die Leitung der Kampfstaffeln wie auch wohl verschiedene Unterführer haben die vielfachen Warnungen anscheinend in den Wind geschlagen, so daß den zuständigen Behörden, nachdem weiteres Material die Richtigkeit der Vermutungen sehr dra- stisch bestätigte, nichts anderes übrig blieb, als mit dem Verbot der Kampfstaffeln einzuschreiten. Der neue Staat hat mit feinem energischen Vorgehen ge-
Eine neue Epoche für bas denWeDcrkehMesen.
Dom Schienen- zum Kraststraßenverkehn.
Deutschland tritt nun aus dem Zeichen des Schienenverkehrs in das des Kraststraßenverkehrs. Eine neue Epoche für das deutsche Verkehrswesen bricht an. Der Reichskanzler galt schon immer als ein besonderer Förderer des Kraftverkehrswesen, das zahlreichen Schlüsselindustrien in Deutschland Arbeit gibt und die von ihm veran- laßten Maßnahmen auf steuerlichem Gebiete für den Kraftverkehr zeigen bereits, welchen Weg er au? verkehrstechnischem Gebiete zu gehen gedenkt, jiad) Der restlosen Durchführung des Planes wirb Deutschland das Land mit den modernsten Verkehrs st raßen der Welt sein. Bisher allerdings ist es ein Land, in dem sich auch auf dem Gebiete des Straßenwesens die Eigenart des Deut- fchen mehr als deutlich ausprägt. Es gibt kaum eine einzige schnurgerade Landstraße in Deutschland, ferner sind sie zu schmal und weisen die für den Kraftverkehr so gefährlichen Sommerwege auch heute noch vielfach auf. Zahlreiche Kreuzungen, die Führung durch Ortschaften, anstatt an Ortschaften vorbei, hindern die Kraftfahrzeuge an der dauernden Entfaltung großer Geschwindigkeiten und schaffen für den allgemeinen Straßenverkehr eine Fülle von Gefahren. Alles das wird nun bald überwunden fein und wir kommen allmählich zu einer ganz grundlegenden Aenderung der Zustände auf straßenbaulichem Gebiete.
Durch den Bau dieser neuen Straßen werden Hunderttausende von Arbeitern beschäftigt, es erhalten zahlreiche Sch 1 üs - selindustrien neuen Auftrieb, die ihrerseits wiederum dje anderen Erwerbszweige beleben. Die Automobilindustrie nimmt neuen Auf- schwung und wir kommen wirklich zum billigen Volkswagen, der uns bisher noch immer fehlt. Die Unterhaltung der Wagen wird durch ihre erheblich geringere Abnutzung auf den neueren modernen Straßen erheblich verbilligt. Die Treib st offwirtfchaft wird belebt. Wir können künftig in erster Linie deutsche Oele verwenden, im übrigen ausländisches Rohöl einkaufen, wo wir es am billigsten erhalten. In eigenen Betrieben in Deutschland, können wir das Del selbst raffinieren.
Wie werden die neuen Autostraßen ausfehen?
Die neuen Autostraßen werden keine Kurven und keine Kreuzungen aufweisen, sondern nach dem Muster der großen Autostraße von Jtöln nach Bonn auf einem besonderen breiten Fahrdamm durch die Landschaft geführt werden. Alle Straßen, Bahnen und Gewässer werden überführt oder unterführt, der Zugang ^u den Straßen wird nur in der Fahrtrichtung durch besondere Zufahrten m ö g - l i ch fein. Im allgemeinen dürften die mit modernen rutschfreiem Straßenbelag versehenen Straßen zwei sieben Meter breite Richtungssahrdämme und dazwischen einen etwa 5/a Meter breiten Rasenstreifen aufweifen. Im „Illustrierten Beobachter" beschäftigt sich Ingenieur A. B. Henninger mit dem Problem. Er denkt auch an die Schaffung von Strahenbauten mit Güterumschlag- Häfen, Gasthöfen, Tank- und Reparaturanlagen, ähnlich den Bahnhöfen der Eisenbahn. Selbstverständlich sollen auch Hotels und Restaurants mit diesen Bahnhöfen verbunden fein. Allerdings müßten dann die Straßen auch für den schweren Fernlast verkehr ausgebaut werden, der bisher auf den Nur Autostraßen nicht zugelassen ist. An Stelle des bisher gewölbten Straßenkörvers sollen die Straßen einen konkaven, d. h. leicht nach innen gewölbten Straßenkörper aus- weisen, dessen Mitte der 5% Meter breite Rasen- ft r e i f e n mit der Regenaufsangsanlage bilden soll. Der Rasenstreifen soll noch mit Schutzhecken versehen werden. Der Fährverkehr soll sich links und rechts vom Rasenstreifen auf den Richtungsfahrdämmen abwickeln. Die Ueberholung soll künftig auf den Nur-Autostraßen nur oon rechts und nicht mehr von links erfolgen. Also auf der erhöhten Außenseite der Straße. Als Baumaterial schlägt Henninger Stahl und Beton, sowie Hartsteine vor.


