Nr.43 Krühausgabe

183. Jahrgang

Montag, 2O.Sebruarl933

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GietzemrAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Chefredakteur

Dr Friede. Wilh. Longe. Verantwortlich tür‘Politik Dr Fr Wilh. Gange; für Feuilleton Dr H.Tdyr>ot; für den übrigen Teil Ernst Blumlchein und ürie'An- zeigenteil i. V. Th.Kümmel sämtlich m Gieren.

Der Wahlkampf-Aufmarsch der Parteien.

Reichsinnenminister Krick spricht m Dresden.

Dresden. 19. Febr. ($11) 3n einer von mehreren tausend Personen besuchten national­sozialistischen Kundgebung im Zirkus Sarrasani sprachen am Sonntagnachmittag Reichsinnen­minister Dr. Frick und Prinz August Wil­helm. Prinz August Wilhelm machte allgemeine Ausführungen über die politische Lage im Zei­chen der Reichstagswahlen. Die Rede gipfelte in einer Mahnung zur Opserbereitfchast. Diszi­plin und Einigkeit, wenn der Entscheidungskamps gegen den Marxismus beginnt.

Stürmisch begrüßt ergriff hierauf Reichsinnen­minister Dr. F r i ck das Wort. Roch einmal und zum letzten Wale fei jetzt aufgerufen worden zum Kampf gegen die Kräfte der Zer­störung. Dieser letzte Wahlgang müsse eine überwältigende Mehrheit für die Reichs­regierung erbr.ngen. Es gebe kein Paradies auf Erden. Das gelte ganz besonders für das deutsche Volk.

.Sollte die wohl jedoch keine Mehrheit der Re­gierung bringen, so werde dennoch das Ret­tungswerk am deutschen Volke unbeirrt fort­gesetzt werden. Dir find, fo erklärte der Minister unter starkem Beifall, nicht gewillt, das Feld freiwillig zu räumen.

Wenn die Linke jetzt sage, die nationale Re- gierung habe statt Arbeit und Brot nur Verbote und Reuwahlen und kein Programm gebracht, so sei er der Meinung, daß der Rame Adolf Hitler gerade Programm genug sei. Richt auf Programme komme es an, sondern auf den Willen und die Kraft zur Tat.

Dr. F r i ck beschäftigte sich dann mit den Ver­suchen gewisser Landesregierungen, der Politik der Reichsregierung Wider­stand zu leisten. Eine Regierung, die aus parteipolitischen Gründen die Autorität der Reichsregierung herabzusetzen versuche, dürfe sich nicht wundern, wenn die Reichsregierung die Folgerungen daraus ziehe, und die Autorität dieser Landesregierung Schaden erleide.

Dr. Frick ging dann auch auf die Beseitigung der sog. Hoheitsregierung inPreußen ein und erklärte: „Heber den Rechten der Länder steht das Recht des deutschen Volkes, zu leben. Die marxistische Regierung in Preußen ist beseitigt und sie bleibt beseitigt. Auf einen Zuruf: „Unö Sachsen?" fügtf bcr Minister hinzu:

"wir werden die Entwicklung in allen Ländern beobachten, und wo Veranlassung gegeben ist, die notwendige Kraft haben, durchzugreifen."

Zu den Vorschlägen, die KPD. zu verbie­ten, erklärte der Minister, daß sie a b g e l e h n t' worden seien in der Erwägung, daß man Marxis­mus und Bolschewismus nicht nur durch polizei­liche und justizielle Methoden bekämpfen könne, sondern vor allem dadurch, daß man ihnen eine stärkere Weltanschauung entgegen­setze und die sei einzig und allein der R a - tionalsozialismus. Wenn ferner das Zen­trum jetzt auf die Rationalsozialisten böse sei, so müsse daran erinnert werden, daß diese Partei stark durch die Entwicklung der letzten 14 3ahre belastet sei. Vor allem müsse man sich dagegen verwahren, daß der Kampf vom Zentrum auf die falsche Ebene eines Kulturkampfes verschoben werde. Demgegenüber genüge es wohl, darauf hinzuweisen, daß an der S p i h e des Kabinetts ausgerechnet zwei Katholi­ken stünden. Hitler und P a p e n".

Voraussetzung für den Erfolg auch der wirt­schaftlichen Reugestaltung sei in erster Linie die geistige, seelische und willensmäßige Umstellung des deutschen Volkes im Sinne der Ausbildung seines nationalen Wollens und seines Freiheits- Willens. Zunächst aber müssen die Feinde des deutschen Volkes, die im Volke selbst säßen, un­schädlich gemacht werden.

Es müsse ein Gesetz geschaffen werden, wonach Landesverrat ohne weiteres mit dem Tode be­straft werde. Das werde der Anfang der Gesun­dung fein.

Die Regierung sei nicht gewillt, die starte Füh­rung der Reichspolitik durch irgendwelche parla­mentarischen Quertreibereien sabotieren zu lassen. Die Kundgebung verlief ruhig.

Der Minister erwähnte sodann die von der Reichsregierung inzwischen getroffenen Maß­nahmen zugunsten der Kriegsopfer und der L a n d w i r t s ch a f t und sagte: Wenn die Wirt- schäft überhaupt wieder gesunden solle, so müsse beim deutschen Dauer der Anfang gemacht werden. Unser Wirtschaftsprogramm lau­tet in einem Sah:

Schuh jeder ehrlichen nationalen Arbeit! Rur fo wird es auch möglich fein, die Millionen Er­werbsloser allmählich wieder in den Produk­tionsprozeß einzugliedern.

Die Durchführung der einzelnen Maßnahmen hierfür muß uns überlassen bleiben. Rach vier Jahren wird das Volk wieder Gelegenheit haben, sein Urteil über uns abzügebcn. Auch während dieser vier Jahre werden wir in enger Fühlung mit dem Volke bleiben, das nicht teilnahmslos beiseitestehen soll.

Und nun, fo schloß Dr. Frick, lotssen Eie uns an die Arbeit gehen. Wir vertreten nicht die

Politik der 3nteressentenhaufen. sondern das 3 n- t e resse der gesamten Ration. Richt für die Partei, sondern für Deutschland!

Mit dem gemeinsam gesungenen Deutschland­lied und dem Horst-Wefsel-Lied schloß die Kund­gebung.

Brüning in Würzburg.

Würzburg, 19. Febr. Reichskanzler a. D. Dr. Brüning hielt am Samstagabend in Würz­burg seine erste Wahlrede. Er legte die Stellung des Zentrums und der BayerischenDolks- Partei zur jetzigen Reichsregierung dar. Die Versammlung in der Frankenhalle war derart überfllt, daß in der Stadthalle noch eine Parallel- Vers^mmlung statifinden mußte.

Einleitend wies Dr. Brüning auf die beson­dere Bedeutung hin, daß er die erste Rede gerade hier an der Mainlinie oder besser gesagt an der Mainbrücke halte. Die heutige Zeit habe er­wiesen, daß das Zentrum auf Gedeih und Verderb mit der Bayerischen Volkspartei zum Kampf für Recht und Freiheit und Verfassung verbunden sei.

Zentrum und Bayerische volksparlei würden in Zukunft die lebendige Mainlinie in Deutschland sein.

Der Parlamentarismus sei, das leugne er nicht, reformbedürftig gewesen. Als er, Brüning, Reichskanzler geworden sei, habe er den Eingriff des Parlamentarismus stark zurückge­drängt. Auch habe er den Kommunismus bekämpft. Während seiner Zeit habe aber der Kommunismus an Anhängern ständig verloren, wärend das heute nicht der Fall sei. Man schimpfe heute sehr über die Verfassung. Keine Verfassung der Welt sei aber i so elastisch, wie gerade die Weimarer Verfassung. ' Man müsse aber Besonnenheit genug besitzen, mit ! dieser Verfassung richtig umzugehen. Das Zentrum habe der Regierung einige einfache Fragen gestellt. Eine Antwort sei jedoch auf keine der Fragen erfolgt. Zu dem Dierjahresplan der Regierung könne man noch keine Stellung nehmen, da er noch nicht bekannt sei. Man habe aber Grund zu der Annahme, daß der Vierjahresplan den Zweck habe, die heutige Regierung vier Jahre an der Macht zu halten.

Rur der sehe sich durch, und nur der rette das Vaterland, der nicht die Kritik scheue, sondern ein fachliches Ziel planvoll vor Augen habe und nur diesen einen Deg für das deutsche Vaterland gehe.

Man dürfe nicht von einem Trümmerhaufen spre­chen, wenn Deutschland nach zwei Jahren seiner (Brünings) Politik wieder in die Reihe der Welt­mächte eingetreten sei. Dr. Brüning schloß seine Ausführungen mit dem Hinweis, das Zentrum und die Bayerische Volkspartei würden sich nicht unter­drücken lassen. Sie hätten wohl Sorge um das Vaterland, aber keine Angst vor der Gewalt. Wir kämpfen für das Vaterland und das christlich-po­litische Ideal!"

Die Forderung des Stahlhelms.

Halle, 19. Febr. (ERB.) In der von 1400 Stahl- belmern besuchten Jahreshauptversammlung des Gaues Halle-Land des Stahlhelms sprach heute nachmittag der zweite Bundesführer Otvrft- leutnant a. D. D ü st e r b e r g über bie 21 u f g o b e n des Stahlhelms in diesem Jahre. Nach neun Jahren Kämpfen und Irrungen sei unter schweren Opfern aller Beteiligten das K a b i n e t t d e r Na­tiv n a 1 e n Konzentration gebildet worden.

Mögen alle Beteiligten, fo sagte Düfferberg, sich der ungeheuren Verantwortung bewußt bleiben, die sie tragen, und möge dieses Verantwortungs­gefühl die Führer zufammenfchliehen zu einer untrennbaren Führergemeinfchaft.

Der Stahlhelm bedauere die Neuwahlen und das Nichtzustandekommen einer Einheitsliste. Nachdem die nationalen Kräfte außerhalb der N>sDAP. sich zur Kampffront Schwarzweißrot zusammengefch.offen haben, komme es darauf an. mit allen Kräften dafür zu sorgen, daß die Zukunftsfahne des Reiches wieder schwarzweißrot werden könne. Der Ausgleich zwi­schen Landwirtschaft, Industrie und Handwerk, Ar­beiterschaft und Handel müsse und könne gefunden werden.

Der Redner kam bann auf die Wehrfragen zu sprechen. Alle internationalen Abmachungen hatten nicht den demütigenden Zustand deutscher Entrechtung zu beseitigen verstanden.

Rur ein machtvoller Staat könne seine Rechte mit Erfolg vertreten Gleichberechtigung und Dehrhoheit, diese alten Stahlhelmforderungen, feien staatliche Forderungen geworden.

Die heutige Verfassung könne einem so bedrohten Deutschland in Mitteleuropa nicht auf die Dauer genügen.

Appell der Vaterländischen Verbände.

Berlin, 18. Febr. (TU.) 3n der heutigen Sitzung des Gesamtvorstandes der Verei­nigten Vaterländischen Verbände Deutschlands wurde einstimmig die bisherige Hal­tung des Präsidiums gebilligt und folgende Cnt- schli^' "g angenommen:

„Richt nur unsere innere Rot, sondern auch die ernste außenpolitische Lage erfordern eine in sich einige nationale Regierung

klügster und charakterstarker Sachverständiger. Frankreich, diesem Friedensstörer feit Jahrhun­derten. und feinen Trabanten muß endlich durch diese Wahlen klargemacht werden, daß wir uns die Ausbeutung und Ausschaltung unseres gro­ßen und nur allzu friedlichen und geduldigen Volkes nicht länger gefallen lassen wollen. Rur national und sozial geeint kann DeutschlandnocheineZukunfthaben. Wer feinen Kindern ein besseres Dasein er­kämpfen will, stelle alle kleinlichen Bedenken zurück und wähle eine der Parteien der natio­nalen Erhebung, gez. Graf von der Gol h."

Kundüebung des Reichsbanners

Berlin, 19. Febr. (TU.) Das Reichs- bannet Schwarz-Rot-Gold. Gau Ber­lin-Brandenburg, veranstaltete am Sonntagnach- mittag eine Kundgebung im Lustgarten unter dem Schlagwort „Lieber tot als Sklave". Etwa 8—10 000 Reichsbannerleute marschierten in ge­schlossenen Zügen an. 3m Lustgarten hatten sich außerdem 10 000 Angehörige der SPD. eingefun­den, daneben zahlreiche Kommunisten.

Der Bundesführer Höltermann wurde mit F r e ich e i t r u s e n empfangen, in die sich immer wieder Rot-Front-Rufe mischten. Hölter- I mann hielt eine Rede, in der er den Reichs- |

WTB. Berlin, 18. Febr. Amtlich wird verlautbart: Der Herr Reichspräsident und die Reichsregierung halten es für eine der vordringlichsten Ausgaben, die durch die Rotverordnungen yervorge.usenen Härten soweit und sobald als möglich zu beseitigen ober wenigsten zumildern. Dem He.rn Reichs­präsidenten liegen dabei vor allem die Kriegs­opfer, vornehmlich, also die alten Soldaten, deren Angehörige und Hinterbliebenen am Her­zen. Er hat es daher besonders begrüßt, daß die Reichsregierung chm bereits jetzt einen we­sentlichen Schritt auf diesem Wege vorgeschlagen hat. Die neuen Maßnahmen sind teils durch eine Rotverordnung angeordnet, die der Herr Reichs­präsident soeben unterzeichnet hat. teils im Ver­waltungswege durch einen Erlaß des Reichs­arbeitsmini stets, dessen Veröffentlichung unmit­telbar bevorstehl. Die Einzelheiten werden an­schließend kur; erläutert.

Die Reichsregierung wird, soweit es die finan­zielle Lage gestattet, auf dem Dege der Be­seitigung von Härten weitergehen.

Der Herr Reichspräsident hat seine besondere persönliche Anteilnahme an dem Fortgang dieser Arbeiten der Reichsregierung bekundet.

Der 3nhalt der neuen Rotverordnung ist fol­gender: Durch b>e von dem Herrn Reichspräsi­denten am 18. Februar 1933 vollzogene Verord­nung wird die Anrechnung von Vet- sotgungsgebührnissen der Kriegsbe­schädigten auf die Renten aus der 3nvaliden-, Angestellten- und knappschaftlichen Pensionsver- sichetung dahin wesentlich gemildert, daß vom 1. April 1933 ab dex ruhende Teil dieser Renten weder zwei Dritt6l7 noch den Betrag von 50 Mk. übersteigen darf. Es verbleibt dem Berechtigten

kanzlet, die Reichsregierung und den Berliner Polizeipräsidenten scharf angriff. Die Angehö­rigen des Reichsbanners hätten die Freiheit Deutschlands im Kriege verteidigt und würden diese Freiheit auch gegen jeden inneren Gegner verteidigen. „Rach H.t.cr",rief ' öltermann, ..kom­men wir. und es werden wieder die deutschen Republikaner und die deutschen Arbeiter sein, die einen Scherbenhaufen auf räumen müssen." Zum Schluß setzte sich Höltermann mit den Kommunisten auseinander.

Während der Rede Höltermktnns mischten sich in die Beifallskundgebungen immer wieder die Rot-Front-Rufe der Kommunisten. Die Veran­staltung verlief ohne größere Zwischenfälle. Qllit dem Absingen der Internationale wurde die Kundgebung beendet.

Em Ausruf her Windthorffbünde

Köln, 18. Febr. (ERB ) Der Reichsverband der deutschen Windthorstbünde und der Re chsjugendausschuß der D e u t s ch e n Z e n- trumspartei veröfsentlichen in der „Kölni­schen Volkszeitung" einen Wahlaufruf, in dem sie sich an die jugendliche Wählerschaft wenden. Es heißt in dem Wahlaufruf, es gebe für Deutschland nur noch eine Rettung, die in einem starken Kampsblock der Mitte bestehe, der alle aufbauwilligen Kräfte aus allen Fronten sammle und einsetze für das Ziel: nationale Ein­heit. soziale Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Aufstieg.

somit neben seinen Versorgungsgebührnissen min­destens ein Drittel seiner Bezüge aus der Sozial­versicherung, während diese Bezüge bisher unter Umständen in vollem Umfange wegfielen. Eine entsprechende Regelung gilt übrigens für pen­sionierte Beamte, die neben ihrer Pension Bezüge aus der Sozialversicherung erhalten.

Das Reichsversorgungsgesetz wurde dahin ge­ändert, daß Kinderzulagen und Waisen- renten vom 1. April 1933 ab bis zur Dollen- düng des 16. (bisher des 15.) Lebensjahres zu zah­len sind. Bei Berufsausbildung können die Bezüge wie bisher zur Vollendung des 21. Lebensjahres gezahlt werden.

ferner werden auf dem Gebiete der Reichsver­sorgung im Verwaltungswege folgende Erleichte­rungen angeordnet: Die Hauptversorgungsämter werden ermächtigt, zur Erhaltung der von Zwangs- Versteigerung bedrohten Eigenheime der Kriegsbeschädigten, die eine Kapitalabfindung er^ halten haben, im Unterstützungswege Beihilfen zur Tragung der mit dem Grundbesitz verbundenen Lasten zu gewähren. Außerdem werden zur Unter- stützung gewisser weiterer Gruppen von Kriegsbe- schädigten und Hinterbliebenen Mittel zur Ver­fügung gestellt.

Die nach dem Reichsoersorgungsgesetz versorg­ten Witwen, die nicht mehr für Kinder zu sor­gen haben, erhalten künftig in größerem Umfange als bisher Zusatzrenten. Endlich sind auch die Be- ftimmungen über Zuschüsse für ehemalige Of­fiziere und ihre Hinterbliebenen gemildert wor­den.

Die gesamten Maßnahmen erfordern einen Mehr­aufwand von etwa 30 Millionen Mark jährlich. Soweit der Mehraufwand bei den Trägern der In­validenversicherung entsteht, wird er vom Reiche erstattet.

DerReilbswebmiMerbesuckldieMrine

Der neue Reichswehrmmister General oon Dlomverg besichtigte in Kiel Teile unserer Marincstrcit- kräfte. — General von Blomberg und Admiral von Raeder (der Zweite oon links), Chef der Marineleitung, beim Abschreiten der Front der Marinesoldaten.

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Veseiügung von Aolverordnungsha'rten.

Wesentliche Erleichterungen für die Versorgungsberechtigten.