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16.1.1933 Frühausgabe
 
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x zum 70. ®c= ;e Glückwünsche

gehen bund möglich

darf. Sollten sie dennoch notwendig werden, so würde die Reubildung des Kabinetts in personeller Hinsicht hiervon wahrscheinlich nicht unberührt bleiben.

ist.

Verschärfte Abwehr

Man erklärt an zuständiger Stelle, daß b;e Staatsgewalt sich derartige Dinge nicht gefallen lassen könne. Ls müsse dafür Sorge getragen werden, daß kein Mißbrauch der Pressefreiheit erfolge und die notwendigen Grenzen nicht über- fchritlcn werden. Bei ihren etwa notwendig werdenden Mahnahmen wird die Reichsregie­rung sich nicht mit Halbheiten begnügen. Die

Die'e Zusammenkunft wird in den meisten Blättern im übrigen für den Montag in Aussicht gestellt. Die Germania" geht in ihren Ausführungen auch

aus die Frage des R e i ch s t a g s z u s a m m c n - i ein und sagt, daß die Möglichkeit einer

Mehrheit findet, die das neu zu bildende Kabinett Schleicher toleriert, würde eine Tolerierung bzw. ein politisches Morato­rium für längere Zeit, wenigstens aus ein halbes Jahr, nicht zu erreichen sein, so wären die Auflösung des Reichstages und Reu­wahlen nicht zu vermeiden. Reuwahlen aber würden eine erneute Gefahr für die wirlschaftliche

gegen politischen Terror?

Berlin, 14. Ian. (IU.) In Ergänzung der Warnung des Reichskanzlers kann mil­geteilt werden, daß sich die evtl, vorgesehenen scharfen Mahnahmen der Reichsregierung zur Wiederher­stellung der öffentlichen Ruhe und Ordnung nicht nur gegen Ausschreitungen in d e r presse richten werden, sondern selbstverständlich auch gegen d i e Terrorakte, die in letzter Zeit überhandgenommen haben.

nett zu übernehmen und ihn mit besonderen Auf­gaben im Zusammenhang mit den Fragen der Ar­beitsbeschaffung und Siedlung, sowie der Iugendertüchligung zu betrauen. Da­gegen ist noch unklar, ob sich der Gedanke, Ste­ge r w a l d als den Vertreter der Christlichen Ge­werkschaften ins Kabinett aufzunehmen, verwirk­lichen lägt. Aeberhaupt spielt bei den schwebenden Plänen der Kabinettsumbildung und der Reuorganisierung der Kabinetlsouf- gaben das verh.ltnis zum Parlament bzw. zu den Parteien eine wichtige, wenn nicht ausschlaggebende Rolle, wefentlich ist, ob sich im Reichstag eine

Erholung bedeuten, die einer Atmosphäre des ver­trauens und der ruhigen Entwicklung dringend fce-

längere Zeit betroffen werden. Man werde auch nicht davor zurückschrecken, gegen die beteiligten Persönlichkeiten eneergisch oorzugehen.

alle mehr oder minder ausführlich mit der inner- polili.chen Entwicklung. Uebereinstimmend wird noch einmal aus die Bedeutung der l i p p i s ch e n Wah­len für die künftige Haltung der Rational- f o z i a l i st e n hingewiesen. Die Ansichten, ob es zu einer Aussprache zwischen dem Reichskanzler und Hiller kommen wird, sind geteilt. Es wird aber betont, dah dies voran sichtlich kaum vor Dienstag der Fall fein dürste. DieBörsen- ; e i t u n g verzeichnet in bie'em Zusammenhang bas in parlamentarischen Krei'en umlausende G.e- rücht über eine beabsichtigte Zusommenknnst zwischen Dr. hugenberg unb hitler am Mon­tag. Das Blatt meint, bah ber Empfang Dr. h u - genbergs beim Reichspräsidenten die erste Auswirkung der Besprechung zwi'chen Schlei­cher und hugenberg gewesen sei, dieallem An'chein nach zu einer Harten persönlichen An­näherung" geführt habe. Ob sich aus die,er An­näherung schon eine praktische Möglichkeit zu der in i letzter Zeit vielfach erörterten Verbreiterung der politischen und per'onellen Grundlage der Re­gierung Schleicher ergeben habe, lasse sich im Augen­blick aber noch nicht übersehen. Man werde zunächst die für die ersten Ta"e der Woche angesehte Zu­sammenkunft zwischen dem Reichskanzler und dem Zentrumssührer Dr. K a a s abwarten' en.

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Chefredakteur:

Dr. Fnedr. Will). Lange. Derantwortlich für Politik Dr. Fr. Will). Gange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein und'ür den An» zeigenteil i. D.Th.Kümmel sämtlich in Giezen.

Berlin, 15.Ian. (TU.) Der Reichskanz 1 er hat zugleich im Namen der R e i ch s r e g i e r u n g dem Reichskanzler a. D. Dr. Mar),- - " ro" ... burtstage in einem Schreiben herzliche Glückwünsche k r i t t s . ausgesprochen. Vertagung im Aeltestenrat noch immer als

---------- | offen betrachtet werde. Das Blatt gibt der Ansicht

Ausdruck, dah für die wirtschaftliche B c-

Berlin, 14. San. (CAD.) Don zuständiger Stelle wird im Auftrag des Reichs- kanzlers auf die Erklärungen hingewiesen, die der Reichskanzler in seiner Rundfunkrede im De­zember v. 2. zur der Aushebung der Presse- Notverordnungen gemacht hat. Der Reichs­kanzler hatte damals ausgesührt, dah er dem Reichspräsidenten die Aushebung dieser Derord- nungen Vorschlägen werde und der Erwartung Ausdruck gebe, daß die Aufhebung zu keinem Mißbrauch fuhren werde. Für diesen Fall hatte der Kanzler ongekündigt, daß er dann ge­nötigt sei, dem Reichspräsidenten durchgrei- sende Maßnahmen vorzuschlagen. Diesen Dorschlag würde er aber nur sehr ungern und nicht ohne vorherige Warnung an die Oeffent- lichkeit machen.

Diese Warnung wirb von zustänbiger Stelle im " Auftrag bes Reichskanzlers jetzt ausgesprochen.

Es wird darauf hingewiesen, dah in den letz­ten Tugen nicht nur in einer Reihe von Fällen verhetzende und verächtl schwächende Aeußerungen über Persönlichkeiten der Reichsregierung erfolgt sind, sondern daß darüber hinaus auch Aufforderungen zum o f - fenen Widerstand gegen bie Staat« gewalt gemacht wurden, die als schwerste Störung der Ruhe und Ordnung an­zusehen sind. Als solche Aeußerungen nennt man die Entschließung des Pommerschen Land­bunds, in deren Schlußsatz die Aufforderung enthalten ist, jeder Pommer müsse seine Scholle gegen jeden Zugriff schützen. Weiter sieht man auch eine Zeichnung in der heutigen Rümmer des .Völkischen Beobachters", die prote- stierende Landleute in drohender Haltung wider­gibt, als eine Aufreizung an.

Der Reichskanzler läßt warnen.

Eine halbamtlich: Kundgebung gegen ileberschreitungen der Pressefreiheit.

Berlin, 15.San. (CNB.) Der Reichsaus» schuß der Deutschei' Bolts partci trat heute zu einer Tagung zusammen. Der Partei'uh-^ rer, Reichstagsabgeordneter D i n g e l d e:), sprach über die politischen unb wirtschaftlichen jjragen^ der Gegenwart und ber Zukunft. Seine einftünbigeit Ausführungen fanden die einmütige Billig, g u n g bes" Reichsausschusses. j,

Sn der Aussprache tarn zum Ausdruck, daß die ______ DBP. b e in jetzigen R e i ch s k^a b i n e t t nach Die heutigen ZHorgenblätter beschäftigen sich fast 1 wie vor in tätiger Mitarbeit zur Seite ft eben

Berlin, 15. Ian. (TU.) Rach ber Unterredung bes deutschnationalen Parteiführers hugenberg mit bem Reichskanzler v. Schleicher find vor­läufig noch keine weiteren Parteiführerbesprechun­gen vorgesehen. Das bürste damit zusammenhängen, baß erst einmal bie Auswirkungen ber mehrstün- bigen Unterhaltung Schleicher-Hugenberg im ein­zelnen geklärt werben müssen. In politischen Krei­sen mißt man gerade dieser Unterredung beson­dere Bedeutung bei. Obwohl von beiden Sei­ten Stillschweigen gewahrt wird, kann es als sicher gelten, daß die von hugenberg ge­forderte 3ufammenfaffung ber Wini­st e r i e n ber Lanbwirtschafl unb bet Wirtschaft in einer hanb nunmehr ernstlich in Angriss genommen wirb, und daß hugenberg selbst als Leiter dieses Krisenmini­steriums in Aussicht genommen ist, wogegen allerdings hugenberg darauf hingewiesen haben dürste, baß die ungefförte Arbeit zur Be­wältigung ber Krise wenigstens auf ein Jahr garantiert sein müsse. Wan scheint sich nun zu überlegen, wie triefe Forderung im Zu ammen- fpiel mit dem Reichstag und den Parteien verwirk­licht werden kann.

Als sicher dürfte wohl schon heute gelten, daß ber Reichskanzler v. Schleicher gewillt ist, ©re- gor Straßer als Vizekanzler in das ftabi-

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frcntfi rl cm Mai" >1686.

Oie Landtagswahlen in Lippe

Oer Wahltag im allgemein n ruhig vrr aufen.

3n diesem Zusammenhang erfahren wir von unterrichteter Seite, daß gegenwärtig die Rechts­lage geprüft wird, in welcher Weise ein Bor- gegen den Pommerschen Land­wegen leiner erwähnten Entschließung

getreten.

Oie wichtigsten Einzelergebniffe.

Dei Len Ergebnissen der lippischen Landtags- wah'.cn geben wir in Klammern jeweils die Der- gleichszahlen der letzten Reichstags­wahl vom 6.Rovember 193 2

Detmold (Stadt) Gesamtergebnis: voz. 2544 (2031), DDP. 993 (815), Dtntl. 1031 (1654 , Landv. 5 (3), Komm. 637 (9o3), StP. 111 (101), -Ratsoz. 3605 (3397), Kath. Dolksv. 455 (430), Evong. Dollsd. 693 (7°2)-

Lemgo tGcsamtergcbnis): So?i. 1539 (1335), DDP 325 (252), Dn. 433 (761), Lv. 37 (2o), K. 1141 (1305), Stp. 78 (43), Aats. 2570 (2348), Kath. Dolksv. 165 (165), Ev. Dd. 490 (469)

Dad Salzuflen-Schötmars Soz 2o33 ,9402) DDP 347 (249), Dn. 439 (812), Lv. 10 (5), 'K 851 (1233), SW. 70 (65), ^tf 3812 (3328), Kath. Dolksv. 499 (476), Ev. Dd. 431 (445).

Barntrup: Soz. 348 (291) DDP. 41 (44 , Dn. 62 (84), Lv. 5 (3). K. 171 (229) ütM (4), Rats. 679 (608), Kath. Dolksv. 5 (2), Ev- Dd. ^D^omberg : Soz. 705 (713), DDP. 136 (139). Dn. 112 (235). Lv. 11 (10), K. 421 (522) Öt^8 (7), Rats. 1418 (906), Kath. Dolksv. 11 (17), Ev. Dd. 83 (58). _ _

Lage: Soz. 1017 (895), DDP. 362 (3o6), Dn. 181 (341), Lv. 8 (1), K. 524 (664), Stp. 6o (91), Qlatf 1939 (1659), Kath. Dolksv. 66 (95), Dv. Dd. 242 (259).

3m allgemeinen ruhiger Verlaus.

Detmold, 15. Jan. (TTl.) D e Landtagswah­len sind im allgemeinen ruhig verlaufen. In­folge der starken C hlprvpaganda war dieWahl- beteiligung groß. Zu Zwischenfällen kam es in Drake bei Lemgo, wo sich in der Rächt auf Sonntag zwischen Reichsbannerleiten und Ratio- nalsozialisten eine Schlägerei entwickelte, wobei auch Schüsse fielen. Drek Reichsbannerleute und ein Rationalsozialist wurden dabei verletzt. In Dad Salzuflen, wo Hitler am Samstag- abend gesprochen hatte, kam es am Sonntag zu einer Schlägerei zwischen Kommunisten und Ra- tionalso-ialisten, wobei zwei Rationalsozialisten und mehrere Kommunisten verletzt wurden. Auch in der Stadt Horn kam es am Sonntag vor den Ab^timmungslokalen versche'enlch zu kleineren Zusammenstößen, besonders zw.schen Sozialdemo­kraten und Rationalsozialisten. Die Polizei konnte überall in kürzester Zeit di« Ruhe w.ederher- stellen. _____________

Reichskanzler a O. Marx TOZahre a i.

Berlin, 15. San. (TU.) Am heutigen 15. Ja­nuar beging ber frühere Reichskanzler Dr. theol. h. c. Wilhelm Marx feinen 70. Geburtstag.

Marx wurde am 15.1.1863 in Köln als Sohn eines Bolksschulreklors geboren. Er studierte von 1881 bis 1884 an der Universität Bonn die Rechtswissenschaft,

gingen, machte er einem Kabinett Luther Platz. Am 10. Februar 1925 wurde er zum preußischen Ministerpräsidenten gewählt, ein Amt, bas er aber nur zehn Tage innehatte. Sm zweite' Wahlgang der Reichspräsidentenwahl von 1925 unterlag er gegen Hindenburg. Sm Mai 1926 bildete Marx ein Minderheitskabinett, das aber nach dem inzwi schsn erfolgten Eintritt Deutschlands in den Völker­bund Ende Dezember des Sahres gestürzt wurde. Auch seinem letzten Kabinett mit den Deutschnatio- nalen, der Deutschen und der Bayerischen Dolks- partei war keine lange Lebensdauer beschieden. Auf dem Parteitag in Köln im Sahre 1928 legte Wil­helm Marx auch den Vorsitz in der Zentrumspartei nieder.

Glückwunsch des Reichspräsidenten.

Berlin, 14. San. (WTB.) Reichspräsident von Hindenburg hat dem Reichskanzler a. D. Dr. h. c. Marx anläßlich der Vollendung seines 70. Leben.-jahres in einem herzlichen Schreiben feine Glückwünsche ausgesprochen.

Glückwunsch des Reichskanzlers.

um bann in den preußischen Sustizdienst einzutreten. 1921 wurde er Senatspräsident am Kammergericht I in Berlin. Neben seiner richterlichen Tätigkeit nahm | Marx lebhaften Anteil am politischen Leben. Er wurde 1899 erstmals vom Wahlkreis Neuß-Greven- broich-Käln in das Preußische Abgeordnetenhaus gewählt, dem er bis 1918 angehörte. Sn den Reichs­tag zog er im Sahre 1910 als Abgeordneter em. Schon vor dem Kriege Vorstandsmitglied der Zen­trumsfraktion im Abgeordnetenhause und stellver­tretender Vorsitzender der Rheinischen Zentrums- Partei, wurde er 1921 zum Nachfolger Trim- borns als Vorsitzender der Zentrumssraktion des Reichstags gewählt. Am 1. Dezember 1923 schied er infolge Ernennung zum Reichskanzler als Nachfolger Stresemauns aus dem preu­ßischen Sustizdienst aus. Nach den Wahlen vom 4. Mai 1924 blieb sein Kabinett im Amt. Die den Wahlen folgenden Verhandlungen über einen Ein­tritt der Rechtsparteien ins Kabinett scheiterten daran, daß Marx die Annahme des Sachverstän­digengutachtens als Bedingung stellte. Marx wurde am 3. Sum mit feinem Kabinett durch den Reichs­präsidenten E b e r t im Amt bestätigt und vertrat im August 1924 Deutschland auf der Londoner Konfe­renz, die zwecks Beratung der Durchführung des Dawes-Planes einberufen worden mar. Als nach der Auflösung des Reichstags im Oktober 1924 und nach den Neuwahlen im Dezember 1924 feine Ver­suche, eine tragfähige Regierung zu bilden, fehl-

Dekmolb, 16. Jan. (WTB. Drahtmeldung.) Das Gesamtergebnis der Landtags- Wahlen in Lippe nach der amtlichen Feststes- lung ergi.t für: SPD. 29 735 (Reichstagswahl vom 6 Rovember 1932: 25 782) Stimmen, Deutsche Dolisparta 4252 (3828), Deutschnationale Volks- parlci 5923 (9414), Lippesches Landvolk 700 (516), KPD 11 026 (14 601), Staatspartei 828 (558), NSDAP. 38 844 (33 038), Katholische Volksvertre­tung 2531 (2459), Evangelischer Volksd.enst 4510 (4079).

Es erhielten Mandate: SPD. 7 (9), Deußche voikspartci 1 (3), Dculjchnationale Volkspartei 1 (3), Lippesches Landvolk 0 (1), KPD. 2 (1), Staals- parfei 0 (1), RSDAP. 9 (1), Katholisc' e Volksver­tretung 0 (0), Evangelischer Volksdienst 1 (0). Wahl­beteiligung 86,2 v. h.

Der bisherige, am 6. Januar 1929 gewählte Lippis ce Landtag umfaßte 21 Abgeord­nete, die sich auf die politischen Parteien folgen­dermaßen verteilten: Sozialdemokraten 9, Deutsche Dollspartei 3, Deutschnationale 3, Kommunisten 1, Deutsche Staatspartei 1, Dolksrechtpartet 1 OBirt- schastspartei 1, Landvolkparter 2. Am Schlüsse der Wahlperiode hatte die Landvolkparte, nur noch einen Abgeordneten der zwecke, Landwrr Helms, ist im vorigen Jahre za den Rational sozialsten übergetreten und kandidierte auch am Sonntag für die RSDAP. Die Mandatszahl des Lippist en Landtags von 21 ist feststehend.

Die bisherige Regierung setzte sich aus dem Sozialdemokraten Drake, der seit 1919 unun­terbrochen im Amte ist, aus dem Angehörigen der Dolksrechtpartei, Amtsgerrchtsrat The o» p o l d , und aus dem parteipolitisch nicht gebun­denen Oberregierungsrat Dr. Petri zusammen.

Für die gestrige Wahl lagen neun Wahlvor­schläge vor, die in amtlicher Reihenfolge w.e folgt lauten: Sozialdemokraten, Deutsche Dolks- partei, Deutschnationale, Lippisches Landvolk (Christlich-Rationale Dauern- und Landvolkpar­tei) Kommunisten, Deutsche Staatspariei, Tlauo- nalsoziaiisten. Katholische Dollsvertrrtung und Evangelischer Dolksdienst. Die letztgenannte Gruppe war im Wahlkampf von 1929 nicht auf-

Die politischen Besprechungen in Berlin

Zusammenkunft Hugenberg-Hitler? - Hitler spricht in Weimar.

Berlin, 14. San. (TIM Zu Pressemeldungen, daß die Ernennung Gregor Straßers zum Vizekanzler und Reichslommissgr für Preußen unmittelbar bevor ft e b e, wird von zustän­diger Stelle erklärt, daß alle Eventualitäten n o ch offenstehen und keinerlei Entschließung gefaßt worden sei.

Gegenüber Pressemeldungen, die behaupten, daß die Besprechung des Reichspräsidenten mit Gregor Straßer mehrere Stunden gedauert habe, wird von zuständiger Stelle richtiggestellt, daß die Unterredung 35 Minuten währte.

Line Rede Hillers in Weimar.

Weimar, 15. San. (Til./ Die Amts­walter des Gaues Thüringen der RSDAP. hielten am Sonntag in Weimar eine Tagung ab. An der Spitze eines Propaganda­marsches der SA.. SS. und Hitlrrjugend mar­schierten die nationalsozialistischen thüringischer! Minister, Staatsräte und Abgeordneten. Aus dcr.r Marktplatz zogen die Abteilungen an Adolf H i t - l e r vorbei, der nach dem Wahlkainvs in Lipve nach Weimar gekommen war. Hitler h:elt eine kurze Ansprache, die eine erneute scharfe Kampfansage an die Gegner des Rationalsozialismus war. Zu Regina seiner Rede ging er auf die Wahlen in Lippe ein, die erneut beweisen würdeii, daß die Rewegung weiter siegreich fortschreite. Dis Wahl werde den Herren in Rerlin die Hoffnung, : daß der Rationalsozialismus zum Stillstand ge­kommen sei, gründlich austreiben.

I 3n den nächsten Wochen werde man erleben, daß die Partei zu ihren alten Angriffsmethoden und zur rücksichtslosen Entfchloffenheit zurück- kehre.

Die gegenwärtige Reichsregierung sei bereits vom ersten Tage ihres Wirkens an vom Mißgeschick und älnglück verfolgt. Sie werde ihre Aufgaben nicht erfüllen können. Auch dieses Kabinett twirde vergehen, aber die Rewegung des Rational­sozialismus bleibe bestehen.Wir geloben', io schloß ec unter stürmischem Beifall, »daß wir diesen Kampf w e i t e r f ü h r e n , ihn nicht aufgeben und von ihm nicht lassen, bis am Ende das Ziel erreicht ist und ein anderes Deutsch­land vor uns steht."

Eine Kundgebung der Deutschen Volkspariei.

General-Anzeiger für Oberheffen

rn d ntO tkdeo: vrLHI'Ichc Unice ftfäfs=Bu<f= und Steintrmfcrei n. San je in riehen. SdjriftkitmH un> syrtri'u ?.

Ur 13 Svüh ausgade 183. zahrgang Montag, ib.Ianuar 1953

GietzemrAnzeiger

ruhigung nur sehr wenig gewonnen wäre, wenn man die parlamentarischen Entschei­dungen bis in den TNärz hinauszögere, ohne daß sich an dem kam pfzustand der Par­teien und an der Bereitwilligkeit zu einer natio­nalen Konzentration praktisch etwas ändern werde.

Hueenberg bei Hindenburg.

Berlin, 14. San. (TU) Am Samstagmitwg empfing der Reeichspräfident Dr. Hugen­berg zu einer Besprechung, lieber den Inhait der Unterredung wird von beicen Seiten nichts bekannt- gegeben. \

Presseorgane, die die öffentliche Ruhe und Ord- I f..

nung stören, werden empfindlich und auf VCtllUOUtdtCtl ttVu)