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zur Amtsverschwiegenheit liegt auch den nicht mehr im Staatsdienst tätigen Beamten

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In dem Erlaß heißt es u. a.:

„Jeder Staatsbeamte und jeder Angestellte im

ten. Die leichte Zunahme der sonstigen Erwerbs» losen erklärt sich vor allem dadurch, daß infolge der großzügigen Projekte bei den Arbeitsämtern sich zahlreiche Personen in die Listen haben aufnehmcn lassen, die früher wegen der Aussichtslosigkeit, Arbeit zu erhalten, sich nicht gemeldet hatten.

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Steuern und Abgaben mit sofortiger Wirkung abbauen, wenn die Ausweitung der Produktion die Steuern und Zolleinnahmen sichert, die als Derwaltungskosten unbedingt notwendig sind.

Arbeit und Brot für alle! Diesem Ziel gilt der Einsatz aller Mittel, diesem Ziel steuert die Reichsregierung mit aller Tatkraft zu, das neue Deutschland will Frieden und Freiheit, will vor allem einen Ausgleich der sozialen und politischen Gegensätze.

Annahme von Anzeig«« für die Zogesnummer bis zum Nachmittag vorher.

Preis für 1 mm Höhe für Anzeigen von 27 mm Breite örtlich 8, auswärts 10 Reichspfennig; für Re« Klameanieigen von 70mm Breite 35 Neichspfennig, Platzvorschrift 20u , mehr.

Thefredaltteur

Dr. Friede. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr H.Thyriot; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein undfürdenAn« zeigenteil i.D. Th. Kümmel sämtlich in ißiehrt

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kann der Wiederaufstieg nicht mit Siebenmeilen- stiefeln vor sich gehen. Die Reichsregierung kann nicht selbst überall Arbeit vermitteln, sie kann nur anregen, sowie die Hindernisse wegräumen, die den Wagemut drosseln oder die Anterneh- mungslust dämpfen. Die Reichsregierung, die von parlamentarischen und parteipolitischen Ein­flüssen nicht mehr abhängig ist, wird schnell han­deln, wenn die wirtschaftliche und die soziale Ent­wicklung dies einigermaßen zuläht. So kann sie

Berlin, 10. Aug. (TU.) Von der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung wird berichtet:

Ueber den gegenwärtigen Stand der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die weiter zu ergreifenden Maßnahmen fand am vergangenen Dienstag unter dem Vorsitz des Präsidenten der Reichsanstalt eine Besprechung statt, an welcher sämtliche Präsidenten der Landesarbeitsämter teilnahmen.

Die Reichsanstalt zielt weniger dahin, für den Sommer einzelne Teilbezirke frei von Arbeits­losen zu stellen, vielmehr wird eine organische Entwicklung angestrebt, welche auf längere Sicht arbeitet und insbesondere Rückschläge im Winter vermeiden will.

Hierzu dienen die von der Reichsregierung durch­geführten großen Arbeitsbeschaffungs- Maßnahmen, der verstärkte Einsatz von Rot- sta n d s a rb e i t e n und die L a n d h i l f e. Wich-

""Häftlinge

der Beamten.

10. Aug. (WTB.) Von dem staats« Stuckart im preußischen Kultus-

Oie Pläne -er Reichsanstalt

-mens „Reichsautobahne n".

Ausscheiden Silverbergs.

Berlin, 10. Aug. (ERB.) Wie wir hören, 2r. Siloerberg sein Mandat als Mitglied

Oer Kampf um Arbeit und Brot für alle.

Erhebliche Besserungen auf dem Arbeitsmarkt und in den Schlüsselindustrien

Erschein« tägltd), autzei Sonntags und Feiertags Beilagen: Die Illustrierte Gießener Familienblätter Heimat im Bild Die Scholle

Monals-Bezngsprets:

Mit 4 ‘Beilagen RM.l.Sb Ohne Illustrierte . 1.80 Zustellgebühr .. . -.25 Auch bei Nichterscheinen von einzelnen Nummern infolge höherer Gewalt.

Hernfprechanschliisse unter Sammelnummer 2251 Anschrift für Drahtnach­richten: Anzeiger Sieben.

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Sranffuri am Main 11686.

.. in der zweiten Jplihälfte fast 400 000 Krisenopfer wieder in den Wirtschaftsprozeh ein­gereiht wurden, ist schon eine Meldung von vorgestern. Inzwischen ist die A r b e i t s -

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Unser Schaubild zeigt das Absinken der Arbeits­losenzahl in Deutschland, das jetzt infolge der Ar­beitsbeschaffungsmaßnahmen der Reichsregierung zu einer deutlichen Entlastung des Arbeitsmarktes ge­führt hat. Nicht nur die Zahl der Hauptunterstut- zungsberechtigten ist erheblich zurückgegangen, son­dern auch die der Krisen- und Wohlfahrtsunterstütz-

Worms abhielt und an dem der Reformator Martin Luther teilnahm. Luther wurde nach Beendigung der denkwürdigen Sitzung, so heißt es in der Schil- derung, vom Reichsherold aus dem Saal geführt. Draußen drängte sich die Menge. Alle grüßten vor Freude und hoben die Arme mit ausgespreizten Händen, wie es damals die Deutschen zum Zeichen des Sieges beim Lanzenbrechen zu tun pflegten.

Oer Skandal im Mitteldeutschen Rundfunk.

Berlin, 10. Aug. (WTB.) Bei den Enthül­lungen über die Derwirtschaftung von Hörergel­dern und die Korruptionsaffären im alten Sy st e m - R u n d f un k hat besonders die skandalöse Mißwirtschaft beim Mittel­deutschen Rundfunk in Leipzig die Öf­fentlichkeit erregt. Wie jetzt bekannt wird, war der schwer belastete ehemalige kaufmännische Di­rektor des Leipziger Rundfunk, Dr. Kohl, um sich der Verantwortung zu entziehen, geflüch­tet. Gestern gelang es, ihn in einem entfernt gelegenen Ort an der deutschen Grenze aufzufinden. Dr. Kohl wurde sofort in Schutzhaft genommen.

Gegen den Intendanten der Mitteldeutschen Rundfunkgesellschaft Prof. Dr. R e u b e ck und gegen deren Geschäftsführer Dr. Kohl, sowie gegen die beteiligten Berliner Herren ist ein Strafverfahren wegen gemein­schaftlicher An treue eingeleitet worden. Die beiden Leipziger Beteiligten, dir sich in Po­lizeihaft befinden, bestreiten, öffentliche Gelder zu unsachlichen Ausgaben verwandt zu haben. Dr. Kohl befand sich in Oberstdorf im Allgäu.

Reichswirtschafismimster und Geldinstitute.

Berlin, 10. Aug. (ERB.) Der Reichs­wirtschaftsminister hat an den Leiter der Beamtenabteilung bei der Reichsleitung der RSDAP. und Führer des Deutschen Beamten- bundes Hermann Reef ein Schreiben gerichtet, in dem er Bezug nimmt auf einen Vortrag Reefs bei einer Beamtentagung in Schwerin am 3. Aug. Reef hatte bei dieser Kundgebung eine Um- gestaltung der Beamtenbanken in Spar- und Darlehnskassen mit einem zentralen Reichsinstitut gefordert, das alle überschüssigen Liquiditätsreserven sammeln soll, um sie der öffentlichen Hand zur Verfügung zu stellen und sie planvoll in die Wirtschaft zu lenken. Der Minister erhebt gegen eine derartige ilmgcftal- tung Einspruch und erklärt sich gegen eine Zersplitterung und Aufblähung des Kreditapparates durch die Reuschaffung von berufsständischen oder Branchcbanken. Da die Bankenenquete im Gange sei, müsse die Schaffung einer Deutschen Beamten-Spar- und Darlehnskasse, die mit Einlagerung von Geldern in größerem Ausmaße verbunden wäre, nur zu Störungen in der Geldwirtschaft führen.

Beschlüsse -es Reichsbahn -Verwattungsrais Neuregelung der Gehälter der leitenden Beamten. — Lohn und Arbeitsbedingungen im Geiste der neuen Zeit.

Berlin, 10. Aug. (WTB.) DerVerwal» tungsrat der Deutschen Reichsbahn- gese lisch oft trat heute zu einer außerordent­lichen Tagung zusammen. 3m Vordergründe der Beratung standen Personalfragen und der Aus­bau des von der Reichsbahn zu errichtenden Un­ternehmens „Reichsautobohnen".

Der Verwaltungsrat beschäftigte sich mit der »ukünftiaen Personalpolitik, insbe­sondere mit der Behandlung der nichtarischen und der politisch unzuverlässigen Beamten.

3n der Frage der Gehälter der leiten­den Beamten wurde in Anpassung an die Desoldungssähe der Reichsbesoldungsordnung eine Neuregelung vorgesehen, die auch als Maßstab dienen soll für die Leiter der Rebenbe­triebe und Tochtergesellschaften der Reichsbahn.

Auf dem Gebiete der Lohn-und Arbeits­bedingungen soll die Hauptverwaltung in eine Heberprüfung der bestehenden Verhältnisse im Geiste der neuen Zeit eintreten, sobald die Grundgedanken der neuen Sozialordnung im Reich seststehcn.

Reichsbahnoberrat G o l I w i tz e r wird mit der kommissarischen Leitung der Reichsbahndirektion Nürnberg betraut.

Der Verwaltungsrat genehmigte folgende Er­nennungen zu Reichsbahndirek- tionspräsidenten zum 1. September 1933: für Frankfurt a. M. Reichsbahndirektor Dr. Steuernagel, für Köln Reichsbahnoberrat Dr. Remy, für Ludwigshafen Reichsbahndirek- tor Angerer, für Mainz Direktor bei der Reichsbahn Dr.' Goudefroy.

Der Verwaltungsrat gab seine Zustimmung zu 3cm Entwurf für die Satzungen des Anterneh-

achtviehmarkt.

Lg- Auftrieb: b Schafe, 891 Lchweine.

b/ste Mch. und "! m‘Wete Mast, und nngeie Saugkälber 24 l8 bis 23.-S$flfe; ilere Schafe 20 bis 23. ige Schweine von etwa wdgewicht 39 bis 42 "" bis 42,50, flei- 1 120 bis 160 Mnd rÜberlauf: Mer chafe langsam, geräumt- erkauft.

schlacht weiter gegangen, find abermals Zehntaufende von Krisenopfern vom Arbeits­markt abgezogen worden, um das nächste Ziel zu erreichen, nämlich die Senkung der Ar - beitslofenziffer aus vier Millionen gegen Ende August. Halten wir uns nicht zuerst daran, daß in den Gebieten mit vorwiegend land­wirtschaftlicher Tätigkeit die Arbeitslosigkeit ganz beseitigt werden konnte, halten wir uns viel­mehr vor allem daran, daß die industrielle Produktion in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr um 15 Prozent gestiegen ist. Halten wir uns Leiter daran, daß die Reichsbank den Geldmarkt sicher und zuver­lässig beherrscht, sowie endlich daran, daß die Reichsbahn eine ununterbrochene Steigerung des Güterverkehrs hat feststellen können. Wir wollen in der großen Arbeitsschlacht. daß alle Krisenopfer, die zu einer Arbeitsstelle zurück­kehren können, dauernd Arbeit und Brot finden. Für das neue Deutschland soll und muß die Arbeitslosigkeit ein Schreckgespenst der Ver­gangenheit fein.

Der eigentliche Gefahrenherd der Arbeitslosigkeit liegt in den Großstädten und in den Fndu- Sriegedieten. Wenn im Krisenjahr 1932 die usnutzung des industriellen Produktionsapparates nicht viel mehr als 50 v. H. der Konjunkturjahre be­tragen hat, wenn die Kurzarbeit zu einer sozialen Geißel geworden war, jo zeigt das klar und deut­lich, welch schwere Aufgabe die Regierung Hitler übernommen hatte. Wir können den industriellen Produktionsapparat nicht einfach wieder ankurbeln, denn unter dem Druck der internationalen Wirt­schaftskrise kommt es nicht allein auf die Erzeugung, sondern vielmehr auf Absatzmärkte an. Wir können aber auch nicht warten, bis die internatio­nale Krise in eine neue Konjunktur umschlägt, denn das kann angesichts des Widerstreits der wirtschaft­lichen und politischen Belange noch Jahre dauern. Um den Krisenopfern in Deutschland Arbeit und Brot zu schaffen, unabhängig von den Wechselfällen der internationalen Krise, müssen wir neue Wege gehen. Alle Arbeitsmöglichkeiten im deutschen Le­vensraum müssen ausgeschöpft werden, wobei immer wieder berücksichtigt werden muß, daß der pro­duktive Wert dieser Arbeiten auf lange Zeit hinaus gesichert und gegeben ist. Planmäßig greifen die Maßnahmen der Reichsregierung ineinander im Sinne einer gegenseitigen Ergänzung. Wenn die Wirtschaft aufgefordert wird, für die tech­nische Ueberholung des Betriebes zu sorgen, also neue Maschinen zu bestellen, sowie die Betriebs­gebäude instandzusetzen, so dient das zunächst der Entlastung des Arbeitsmarktes, ist darüber hinaus aber auch eine Vorsorge für den Wiederaufstieg der internationalen Konjunktur.

Da viele sich daran gewöhnt haben, die Fort­schritte der Arbeitsschlacht nur darin zu sehen, daß die Zahl der Krisenopfer sinkt, wird wenig oder gar nicht daraus geachtet, daß diese Fort­schritte sich noch durch andere Tatsachen feststel- len lassen. Hierzu rechnen die wachsenden Förderungs ziffern der Schlüsselindu- strien, also das Kohlenbergbaus und der Schwereisenindustrie. Rach dem Tief­stand der deutschen Wirtschaft um die Jahres­wende 1932 33, der sich darin ausdrückt, daß die industrielle Produktion mengenmäßig nicht viel größer war, als die um die Jahrhundertwende, also zu einer Zeit, in der der deutsche Lebens­raum größer, die Volkszahl aber geringer war,

Staatsdienst ist zur A m t s d e r j über das, was amtlich zu seiner verpflichtet. Es geht nicht an, daß solche An­gelegenheiten mündlich oder schriftlich an dritte Per­sonen mitgeteilt ober gar öffentlich (Vortrag, Rund­funk, Presse) bekanntgegeben werden. Diese Pflicht

neuen Volkslebens muß sich natürlich ein neues Kulturleben anbahnen. Die ganze Werbekraft der nationalsozialistischen Bewegung, der gesamte Apparat des neuen Staates wird für diese große Aufgabe eingesetzt werden.

Als Zusammenfassung dieses großen Einsatzes wurde jetzt die Zentral st eile für geiftigen 2111 i d i s m u s beim Reichspropagandaministerium eingerichtet, und zwar bei der von Ministerialrat Horst Dreßler-Andreß geleiteten Hauptabiei- lung III (Rundfunk). Die Zentralstelle für geistigen Aktivismus hat im kommenden Winter vor allem die eine Aufgabe, die jungen deutschen Äulturkräfte auf­zusuchen, aufzuzeigen und dem großen Ganzen dienst­bar zu machen.

Pflicht zur Amtsverschwiegenheit

tig sind daneben die Bestrebungen der Arbeitgeber, durch sachgemäße Durchprüfung der Betriebe auf Doppelverdiener und unzulässige Frauenarbeit, durch Bekämpfung der Schwarzarbeit, Arbeitsplätze ins­besondere für die langfristig Erwerbslofen und sozialbedürftigen Volksgenossen freizumachen. Es kam allgemein zum Ausdruck, daß alle

diese Bemühungen von einer weit größeren Wirksamkeit als früher sind, weil seit Bestehen der neuen Regierung ein Anwachsen des allge- meinen Vertrauens feftzustellen ist und darüber hinaus sich in weiten Kreisen der Bevölkerung

ein begeisterungsooller Opferwille zeigt.

Angesichts dieser von der Regierung geweckten Kräfte sprach der Präsident der Reichsanstalt die Erwar. tung aus, daß die Zahl der statistisch erfaßten Ar- beitslosen, die im Februar mehr als sechs Millionen betrug, Ende September die Vierrnillio - nengren je erreichen wird. Die Anstrengungen

und Angestellten ob. Verstöße gegen die Pflicht zur Amtsoerichwiegenheit sind nicht nur mit dem Wesen eines sauberen, pflichtbewußten Beamtentums un­vereinbar, sondern müssen auch mit aller Strenge geahndet werden."

Ferner ist in dem Erlaß den Beamten und An­gestellten jede Mitwirkung bei Mitteilungen stati­stischen Materials über schuloerhältnisse und die unbefugte Bekanntgabe amtlicher Schriftstücke an Privatpersonen und sonstige Stellen außerhalb der Staats» und Reichsverwaltung untersagt, es sei denn, daß eine Ermächtigung hierzu vorliegt.

Schließlich wird in dem Erlaß noch darauf hinge- wiesen, daß nach den Bestimmungen der Zivil- und Strafprozeßordnung Beamte, auch wenn sie nicht mehr im Dienst sind, der Genehmigung der Vorge­setzten oder auch der ihnen zuletzt vorgesetzt gewese­nen Dienstbehörde bedürfen zur Vernehmung als Zeugen ober Sachverständige über Umstände, auf welche sich ihre Pflicht zur Amtsverschwiegenheit bezieht.

Oer Hitler-Gruß als deutscher Gruß

B e r l i n, 10. Aug. (ERB.) Der H i t l e r - G r u h hat sich in ben letzten Wochen als beutscher Gruß im Bewußtsein bes gesamten beutschen Vol­kes durchgesetzt. Es kann dabei, so schreibt die „Na­tionalsozialistische Parteikorrespondenz", nicht oft genug betont weden, daß der Hitler-Gruß in der Tat auf die alten deutschen Grußformen zurückgeht und keinesfalls eine Nachahmung aus- ländischer Grußformen darstellt. Von den zahlreichen historischen Belegen für diese Tatfache sei im folgen­den nur einer herausgegriffen. Das Werk „Die Reformation" von Fllgenstein enthält eine Schilde­rung des Reichstages, den Kaiser Karl V. 1521 zu

Werwaltungsrats der Deutschen Reichsbahn­gesellschaft niedergelegt.

Richtlinien

zum Veichsbeamtengeseh.

Berlin, 10. Aug. (WTB.) Das Reichsgesctz» Blatt vorn 9. August veröffentlicht Richtlinien <u § la Abf. 3 des Reichsbeamtengesetzes in der Fassung des Gesetzes vorn 30. Juni 1933. Danach gilt als nicht arisch, wer von nicht «rischen, insbesondere jüdifchen Eltern oder Großeltern abstammt. Es genügt, wenn c i n Hlternteil, oder c i n Großelternteil nicht arisch äst. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn «in Elternteil oder ein Grohelternteil der jüdi- Ichen^Religion angehört hat. Als Abstammung im ©inne des Gesches gilt auch die außer­eheliche Abstammung.

Wer als Reichsbeamter berufen werden fall, hat nachzuweisen, daß er und fein Ehegatte «rischer Abstammung sind. Jeder Reichs- tcamtc, der eine Ehe eingehen will, hat nach- Auweisen, daß die Person, mit der er die Ehe eiligeIjcn will, arischer Abstammung ist. Der Aachweis ist durch Vorlegung von Urkunden (Ge­burtsurkunde, Heiratsurkunde der Eltern) zu er­bringen. Ist die arische Abstammung zweifelhaft, si) ist ein Gutachten des beim Reichsminister des Innern bestellten Sachverständigen für Rasse- s-irschung einzuholen.

Die Richtlinien gelten entsprechend für das Be- antenrecht der Länder, Gemeinden und sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechtes.

Zentralstelle

für geistigen Aktivismus.

Berlin, 10. Aug. (WTB.) Der kommende K u n st w i n t e r ist der erste des nationalfoziali- (tidien Deutschland. An sich braucht dem National- sostalismus vor der, Erweckung einer deutschen Kul­tur nicht bange zu werden. Aus dem Boden des

General-Anzeiger für Oberheffen

Dnitf und Verlag: vrühl'fche Untversttatr-Vuch- und Steindruckerei H Lange in Sieben. Schriftleitung und Geschäftsstelle: Schulstratze 7

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Ministerium ist an die Nachgeordneten Behörden ein Erlaß herausgegeben worden, in dem die Be­amten und Angestellten auf die Pflicht zur Amtsverschwiegenheit hingewiesen werden.

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