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10.2.1933 Frühausgabe
 
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Nr.35KrühauSsabe 183. Jahrgang Hreitag, 10. Zebruar 1933

GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

Schärfster Kampf um die deutsche Gleichberechtigung

Frankreich sucht sich von der Fünfmächte-Erklärung zu lösen.

Genf, 9. Februar. Das Bureau der Abrüstungskonferenz beriet über das Arbeits­programm der Konferenz. Heber das bereits vorliegende englische Programm, das aus einem sicherheitspolitischen und einem militär- technischen Teil besteht, entwickelte sich eine sehr bewegte Debatte, in der die Gegensätze in der Abrüstungsfrage erneut zum Ausdruck kamen. Der britische Vertreter Eden erklärte, wenn die Arbeiten der Konferenz in den nächsten Wochen zu keinem Resultat führen würden, sei es mit den Chancen der Konferenz endgültig vorbei. Die englische Regierung sei fest entschlos­sen, die Abrüstungskonferenz jetzt in das ent­scheidende Stadium zu bringen.

Oer deutsche Vertreter Botschafter Radolny gab eine formulierte Erklärung ab und betonte, die deutsche Regierung halte sich für verpflichtet, auf die außerordentlichen Gefahren hinzuweisen, die ein Vorgehen nach sich ziehen würde, durch das man lediglich den Zusammenbruch der Konferenz vor der Weltöffentlichkeit verschleiern wolle. Radolny begrüßte das Arbeitsprogramm der englischen Regierung und richtete an das Präsidium die Forderung, jetzt ohne lange Aussprache und ohne technische Prü­fungen so schnell wie möglich durch Abstimmungen volle Klarheit darüber herbeizuführen, wie­weit die Abrüstungskonferenz in der Herab­setzung der Rüstungen gehen wosle.

Zu dem ersten Teil des englischen Arbeils- Programms, der die politischen Richtlinien be- handelt. nach denen für Deutschland und die übrigen entwaffneten Mächte das künftige Ab­rüstungsabkommen an Stelle der Entwafsnungs- bestirnmungen der Friedensverträge treten solle, erklärte Radolny, daß die Frage der Gleichberechtigung durch das Abkom­men vom 11. Dezember 1932 grundsätzlich nach langen schwierigen Verhandlungen geregelt sei. Die deutsche Abordnung begrübe es, daß die englische Regierung in ihrem Arbeitsprogramm von der entscheidenden Schluhfolgerung dieser Vereinbarung ausgehe. Die praktische An­wendung des Gleichberechtigungsgrundsahes müsse nunmehr bei der Durchführung des Abrüstungsprogramms erfolgen. Die Aufstellung eines Arbeitsprogramms mache jedoch eine neue Aussprache über die Gleich­berechtigung in keiner weise notwendig. Er werde sich in jedem Falle einer derarti­gen Aussprache widersehen.

Der französische Außenminister Paul -Bon- c o u r erklärte, die französische Abordnung ver­lange zunächst eine Entscheidung der Konferenz über die beiden Grundsätze des französischen Pla­nes, den Grundsatz der S i ch e r h e i t und der An­nahme eines kontinental - europäischen Sicherheitspaktes, sowie den französischen Vorschlag für die Vereinheitlichung der europäischen Armeen. Zu dem von Bot­schafter Radolny eingenommenen Standpunkt mel­dete Paul-Boncour grundsätzliche Vorbehalte an.

Das Abkommen der Großmächte vom 11. De­zember seinureinevereinbarungvon einigen Mächten, daher für die fion- i feren; nicht bindend. Die Gleichberechti­gungsfrage könne nur im Rahmen einekOrganisationdereuropäischen Sicherheit geregelt werden.

Paul-Doncour schloß sich dem Vorschlag Radol- nys, eine Aussprache über die grundsätzlichen Fra­gen nicht zu erörtern, an und verlangte, daß die französischen Sicherheitsvorschläge an den po­litischen Ausschuß und die Frage der Re­gelung der effektiven Truppenstärken und der Ver­einheitlichung der Armeen an den Haupt- ausschuh überwiesen werden.

Radolny antwortet heute.

Deutschland wird auf klare Entscheidungen drängen.

Die französische Regierung hat damit zum er- Itenmal die am 11. Dezember getroffene Aner- rCun9 der deutschen Gleichberechtigung abge- leynt. Radolny meldete sich daraufhin unver- -um Wort. Ebenso bat der englische vlaatssekrctär Eden den Präsidenten um das -n > r öu einer Beantwortung der an ihn von -uaoolnh gerichteten Frage, ob die englische Re- gierung den deutschen Standpunkt über die endgül- nge Regelung der Gleichberechtigungsfrage teile, ^^^ersonlehnte esjedoch ab, denVer- tretern Deutschlands und Englands das Wort zu m Begründung, daß die Sitzung

wegen anderweitiger Sitzungen -volkerbündes geschlossen werden müsse.

Botschafter Radolny wird daher in der nächsten Sitzung des Präsidiums die offizielle deutsche Er- Porung abgeben, daß die deutsche Regierung die Gleichberechtigungsfrage als endgültig g e regelt ansehe, daß für Deutschland allein öt_e Vereinbarung der fünf Groß- rnädjte Dom 11. Dezember maßgebend fei und daß die deutsche Regierung eine wei­tere Aussprache über diese bereits entschie­

dene Frage unter keinen Am ständen zu - lassen werde.

Viel bemerkt wurde in der Erklärung Ra- dolnhs der Hinweis, daß die Versuche, ein Ab­rüstungsabkommen ohne eine entschei­dende Herabsetzung der Rüstungen auszuarbeiten, zuunübersehbaren F o l- g e n führen werden. Die deutsche Regierung hat damit zum erstenmal angekündigt, daß sie sich im Falle eines Scheiterns der Abrüstungsver- handlungen durch die Schuld der übrigen Mächte ihre Entscheidungen für die Zukunft Vorbehalten müsse

Die deutsche Abordnung wird in den weiteren Verhandlungen mit Rachdruck den grundsätz­lichen Standpunkt vertreten, daß weitschweifende Aussprachen und technische Sachverständigen­prüfungen nicht mehr zugelassen werden könnten, und daß jetzt nur durch Abstimmungen die unbedingt notwendigen Entscheidungen herbeizuführen seien. Die deutsche Abordnung wird sich jeder Aussprache über die Gleichberech­tigungsfrage widersetzen und zu den einzelnen Punkten des Arbeitsprogramms die prak­tische Anwendung der Deutschland zuer­kannten Gleichberechtigung fordern. Die Grund­lage der deutschen Abänderungsvorschläge ist erstens, die als verboten zu erklärenden schwe­ren Angriffswaffen müssen zerstört werden; zweitens der deutsche Rüstungs­stand ist in Zukunft von dem Rüstungs-

stand der übrigen Mächte abhängig zu machen. Ferner wird beantragt werden, daß in dem Abrüstungsabkommen die effektive Truppenstärke eines jeden Landes fest­gesetzt wird.

Em kritisches Stadium.

Der Eindruck in englischen Kreisen.

Genf, 9. Febr. (TH.) Die Erklärungen Paul» Doncours werden in englischen Kreisen als die schärfste Stellungnahme gegen Deutschland bewertet, die man in den letzten Jahren gehört habe. Rach englischer Auffassung hat sich damit die französische Regierung von der Fünsmächteertlärung vom 11. Dezember über die Anerkennung der deutschen Gleichberechtigung losgesagt. Der neue Vorstoß wird damit zu einer bewußten Sabotage der Ab­rüstungskonferenz durch Frankreich. Es wird erwartet, daß der Führer der deutschen Abordnung am Freitag die französische Auf­fassung aufs schärfste ablehnen und an den französischen Außenminister die offizielle Frage richten wird, ob sich danach die französische Regierung an die Fünfmächteerklärung vom 11. Dezember nicht mehr gebunden fühle. Die Verhandlungen der Abrüstungskonferenz sind durch die Stellungnahme der französischen Re­gierung unerwartet schnell in ein ungewöhnlich kritisches Stadium getreten.

Vizekanzler von papen über den neuen Kurs in ÄeuWand und das Verhälinis zn Frankreich.

P aris, 9. Febr. (TH.) DerTemps" veröf­fentlicht eine Unterredung seines Berichterstatters George 6 u ar e z (der Tardieu und dem Komitee des Forges nahesteht) mit dem Vizekanzler von Papen.

Auf die Bemerkung des Berichterstatters, daß die Ereignisse seit Dezember vorigen Jahres sehr rasch aufeinandergefolgt feien, erwi­derte Herr v. Papen, diese rasche Entwicklung sei zu begrüßen, denn eine dauerhafte Verständigung zwischen den Völkern sei nur möglich und wün­schenswert, wenn sich die innere und wirtschaft­liche Lage eines jeden Landes gefestigt habe. Wenn man dauerhafte Werte schaffen wolle, müsse man der Zukunft sicher fein. Unter dauerhaften Werten verstehe er den Zusammenschluß aller j-ungen Kräfte des deutschen Volkes zu einem einzigen Block un- ter der Oberhoheit des Reichsprä­sidenten v. Hindenburg. Die Festigkeit der inneren Lage in Deutschland sei die beste Bürgschaft für die Zukunft Europas.

Auf eine weitere Frage, wie er feine ziemlich unerwartete Zusammenarbeit mit den Rational­sozialisten auslege, erklärte v. Papen, man müsse sie a l s die Zusammenarbeit der na­tionalen Jugend mit den Reukon- s e r v a t i v e n betrachten, die sich einerseits mit der deutsch-preußischen Vergangenheit, wie an­dererseits mit den Kräften des Landes ver­bunden fühlen. Die Weimarer Verfas­sung sei ein Gedankenaufbau der im Leben des Volkes nicht Wurzeln gefaßt habe. Dieses System habe sich als unfähig für die Führung Deutschlands erwiesen. Rur ein durch eigene Kräfte gestärktes Deutschland könne die not­wendige Lebensmöglichkeit und Dauerhaftigkeit haben, um einen Schutzdamm gegen den Bolsche^ wisrnus zu bilden.

Die Sozialdemokratie habe die Macht 14 Jahre in Händen gehabt. Sie habe sich in allen Ver­waltungen und Schulen Eingang verschafft. Rur die Reichswehr habe sich gegen die Durchdrin­

gung des sozialistischen Geistes gewehrt. Die deutsche Jugend sei durch marxistische Lehrer erzogen worden. Es- sei Zeit gewesen, dagegen anzugehen. Deshalb habe er auch im Juli vori­gen Jahres die Maßnahmen getroffen, die sich gegen die preußische Regierung als notwendig erwiesen hätten. Man habe das einen Staatsstreich und einen Versuch der Verfassungs- Verletzung genannt. In Wirklichkeit fei die Wei­marer Verfassung so eng umgrenzt, daß man zur Tatenlos igkeit verurteilt sei, wenn man sich an den Buchstaben halte. Um stark zu fein, müsse das Recht aufbauend sein. Es müsse den Ereignissen Rechnung tragen und sich ihnen anpassen.

Herr v. Papen ging bann auf d i e deutsch- französischen Beziehungen ein. Deutsch­land, auch das neue Deutschland, wünsche den Frieden und die Freundschaft mit der ganzen Welt. Gewisse Kreise in Frankreich hätten von Deutschland eine so schlechte Meinung, baß sie glaub­ten, es genüge, ihm b i e M i 11 e l zu seiner Wieber­ausrichtung zu verweigern, um ihm bamit auch den Willen zur Erreichung dieses Zieles zu nehmen. Die Gewaltanwenbung habe bei gesunden Völkern bisher stets entgegengesetzte Re­aktionen ausgelöst. Die Erniedrigungen, die man Deutschland so lange aufgezwungen habe, hätten notgedrungen eine psychologische Gegenwirkung aus- lösen müssen. Er sei der Auffassung, daß man sich in Frankreich zu der Einsicht durchringen müsse, daß man nicht fortfahren könne, Deutschland 14 Jahre nach dem Kriege Bedingungen aufzuerlegen, die Frankreich bestimmt nicht annehmen würde, wenn es sich in der gleichen Lage befände. Alle Möglichkeiten einer wirtschaftlichen Entwicklung zwischen Frankreich und Deutschland seien durch die Anwendung der bisherigen Politik behindert worden. Die augenblickliche Wirtschaftskrise müsse bei beiden Völkern den Wunsch auslöfen, auf die Gewaltanwendung zu verzichten und endlich zu einer immer engeren Zusammen­arbeit überzugehen.

Herriots Alpdrücken.

Sorge vor einer Widerstandsfroni gegen Versailles.

Paris, 9. Febr. (TH.) Herriot, der ehe­malige Ministerpräsident und Führer der Radi­kalen, beschäftigt sich in derEre Rouvelle" mit der außenpolitischen Lage im allgemeinen und den letzten Ereignissen in Deutschland im besonderen. Er bezeichnet es als eine bemer­kenswerte " Tatsache, daß der französische Ab- rüstungsplan in Litwinow einen der besten Verteidiger gefunden habe und glaubt, daß das russisch-französische Richtangriffs­abkommen dabei eine gewisse Rolle gespielt hat. Deutschland manövriere weiter. Man werde sich darauf gefaßt machen müssen, daß es dem­nächst die qualitative und quantitative Gleich­stellung der Rüstungen fordere. Das würde die Wiederaufrüstung Deutschlands be­deuten. Es sei also zu befürchten, daß Deutsch­land sich gegebenenfalls von jeder Kon­trolle freimachen wolle, um eigene Wege in der Organisierung im Innern und im Heer zu gehen.

Die Spannung zwischen dem Reich und Preu­ßen sei sehr ernst. Die juristischen Auseinander­setzungen zwischen Adenauer und Braun einerseits

und Adolf Hitler und Papen andererseits ähneln auffallend irgendwelchen Begräbnisformalitäten. Für die deutsche Sozialdemokratie könne man alles befürchten. Hitler versuche, seine Gegner durch rasches Handeln zu schlagen. Es sei nicht daran zweifeln, daß er im Auslande unter­stützt werde. Frankreich habe gerade in dieser Hinsicht eigentümliche Informationen erhalten. Südslawien And Polen seien außer­ordentlich beunruhigt. Es sei deshalb nicht übertrieben, zu behaupten, daß die außen­politische Lage zumindest sehr ernst sei und daß sie die französische Regierung und die Oeffentlich- keit noch mehr als die Finanzlage beschäftigen müsse.

Woraus Herriot mit seinen unqualisizierbar lächerlichen Verdächtigungen hinzielt, geht aus einem Bericht über die gestrige Sitzung des Auswärtigen Ausschusses der Kammer hervor, der Abgeordnete Pbarnegaray hatte erklärt, er glaube, mit vollkom­mener Sicherheit zu wissen, daß im August 1932 ein geheimer Vertrag für ein Offen­siv- und Defensiobündnis zwischen Italien, Ungarn und Deutschland un­

terzeichnet worden sei. Herriot sei damals Minister- Präsident und Außenminister gewesen, und er sei also sicher über diese Angelegenheit unterrichtet. Herriot hat daraufhin dem Fragesteller geantwortet, daß er die Existenz eines derartigen Vertrages vermute, daß er aber das Außenministerium verlassen habe, ohne den Beweis dafür zu erhalten, daß die Unterschriften ausgetauscht worden seien. Er sei allerdings der Ansicht, daß der Erfolg der Hitler-Bewegung, die vor allem gegen den Kommunismus gerichtet sei, Frankreich eine au fridjtige Annäherung mit Rußland einbringen werden. Diese Annäherung habe sich be­reits bei der Unterzeichnung des französisch-russi­schen Nichtangriffspaktes gezeigt.

Roosevelts Standpunkt zur Knegsschuldenfrage.

Washington, 9. Febr. (TU.) In Kreisen der nächsten Umgebung Roosevelts wird erklärt, Roose­velt habe in Sachen der Kriegsschuldenfrage seinen Standpunkt in folgenden vier Punkten festgelegt:

1. Die Kriegsschulden seien als Schulden wie jede anderen zu betrachten.

2. Die amerikanische Regierung werde m i t jedem Schuldnerlande einzeln ver­handeln.

3. Bei den Verhandlungen müsse die Z a h l u n g s- f ä h i g k e i t des Schuldnerlandes berücksichtigt werden.

4. Die Kriegsschulden seien scharfvondenRe- parationen z u trennen.

Ferner wird darauf hingewiesen, daß der britische Vorschlag, die Kriegsschulden durch eine zehn- prozentige Abschlagszahlung entspre­chend dem Lausanner Abkommen zu regeln, für Roosevelt unannehmbar sei. Roosevelt sei im übrigen der Ansicht, daß persönliche Bespre­chungen großen Konferenzen vorzuziehen seien. Er telephoniere fast täglich mit Macdonald und habe die Demokraten im amerikanischen Kongreß ersucht, seine Vorbesprechungen nicht durch voreilige De­batten zu stören. Infolgedessen kommen Kritiken über die englischen Vorschläge fast ausschließlich von repu­blikanischer Seite.

Ein deutscher Schritt in Schweden.

Gegen Verunglimpfungen des Reichs­kanzlers in der Presse.

Berlin, 9. Febr. (TH.) Wie von zustän­diger Seite bestätigt wird, ist der deutsche Ge­sandte in Stockholm, von Rosenberg, im Einverständnis mit dem Auswärtigen Amt beim schwedischen stellvertretenden Außenminister we­gen der unfreundlichen Haltung einiger schwedischer Blätter (es han­delt sich dabei um sozialdemokratische Blätter) gegenüber der deutschen Regierung v o r st e 11 i g geworden. Der Gesandte, der darauf hinwies, wie unliebsam für die freundschaftlichen deutsch­schwedischen Beziehungen eine solche Haltung sei, fand volles B e r st ä n d n i s für die deutsche Auffassung. Es wurde ihm eine entsprechende Einwirkung auf die in Frage kommenden Blätter zugesagt.

Wenn im Zusammenhang mit dieser An­gelegenheit in verschiedenen Zeitungen von einem Telegramm des Reichsmini st ers Gö­ring an den Chefredakteur derGöteborg Han­dels och Sjöfarts Tidning" die Rede ist, worin Minister Göring gegen abfällige Aeußerungen dieses Blattes über die Regierung Hitler pro­testiert, so wird von zuständiger Stelle dazu betont, daß es sich bei diesem Telegramm um eine reine Privatinitiative Görings ge­handelt hat, zu der sich der Minister offenbar auf Grund seiner persönlichen guten Beziehungen zu Schweden veranlaßt gesehen hat. Das Aus­wärtige Amt ist mit diesem Telegramm nicht be­faßt worden.

Dagens Nyheter" hat Göring durch ihren Ber­liner Korrespondenten befragen lassen. Göring er­klärte, der Artikel vonHandels-Tidningen" sei für den deutschen Reichskanzler unerhört krän­kend gewesen. Was hätte man in Schweden gesagt, wenn eine deutsche Zeitung einen ebenso kränkenden Artikel über den jetzigen sozialdemokratischen Mi­nisterpräsidenten in Schweden geschrieben hätte? Göring erklärt, daß er Schwedens Freund sei, und daß er sein Telegramm als rein privat und nicht zur Veröffentlichung bestimmt angesehen habe. Er habe bittere Auseinandersetzungen in der deutschen und der schwedischen Presse vermeiden wollen.

Oer Reichskanzler und Hugenberg im Rundfunk.

Berlin, 9. Febr. (TH.) Der Deutsche Rund­funk überträgt am Freitag, 10. Februar, von 20.30 bis 21.45 Hhr, aus dem Sportpalast Ber­lin eine Rededes Reichskanzlers Hit­ler und am Samstag, 11. Februar, von 20 30 bis 21.45 Hhr, aus dem Sportpalast eine Rede des Reichsministers Dr. Hugenberg. Am Samstag, 11. Februar, von 10 bis 10.45 Hhr überträgt der Deutschlandsender die Eröff­nung der Berliner Internationalen Autoausstellung mit einer Ansprache des Reichskanzlers Hitler. Angeschlossen sind die Berliner und Hamburger Sendergruphen. Die übrigen Rundfunkgesellschaften bringen die Sen­dung im Laufe des Tages auf Wachsplatten.

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