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General-Anzeiger für Oberhessen

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189. Z-Hrgang $teitag, 26. Mai 1959

Giessener Anzeiger

Ungarn vor der ersten geheimen Wahl.

Don unserem Boe.-Korrespondenten.

B u d a p e st, Mai.

Pfingsten, das liebliche Fest, wird in Ungarn durch Wahlen zum Abgeordnetenhaus verschönt. Aber die äußeren Anzeichen deuten nicht auf großen Wahllärm. Zu allem Ueberfluß hat die ungarische Regierung die letzten acht Tage vor Pfingsten als „st u mm e Woche" erklärt, um der Wahlagitation Zügel anzulegen. Schon heute können 14 Regie­rungskandidaten als gewählt angesehen werden, weil ihnen kein Gegenkandidat gegenübergestellt wurde. Unter diesen vorausge­wählten Abaeordneten nennen wir den Innenmini­ster Kerestesz-Fifcher, den Unterrichtsmini­ster Vornan und den früheren Ministerpräsiden­ten und bisherigen Präsidenten des Abgeordneten­hauses Koloman von D a r a n y i. Es ist Vorsorge getroffen, daß die Wahlen keine erhebliche lieber« raschung bringen. Wir heben einige Einzelheiten hervor: Zum erstenmal wählt ganz Ungarn nach dem geheimen Wahlrecht, das bisher nur in einigen wenigen Städten galt. Keine Neuwah­len finden in Oberungarn statt, also in dem Gebiet, das nach Auflösung der Benesch-Tschecho- Slowakei an Ungarn gekommen war. Die seiner­zeit in das Prager Parlament gewählten ober- ungarischen Abgeordneten werden dem neuen un­garischen Abgeordnetenhaus ebenso angehören, wie sie in dem letzten halben Jahr in dem bisherigen Abgeordnetenhaus faßen.

Da der ungarische Bauer künftig zur geheimen Wahl in die Wahlzelle gehen wird, glaubt d i e Opposition, die eine alte Forderung endlich erfüllt sieht, daß nun ihr Weizen zu blühen beginne. Zu Vorausberechnungen haben die Politiker in den ad)t Tagen vor Pfingsten Muße gefunden: Niemand darf mehr öffentlich reden noch Versammlungen ab­halten, noch in Plakaten sich aus tob en — man nennt das behördlich die „stumme Woche". In einem stimmen nun alle optimistischen und pessi­mistischen Voranschläge überein: die offizielle R e - gierungspartei „Ungarisches Leben" dürfte als stärkste Gruppe ins neue Parlament ein­ziehen, dank den wohlerwogenen Sicherungen, die ins Wahlgesetz eingebaut wurden: Privilegien für Alter, Bildung, längere Ortsanfässigkeit usw. Ge­wisse bevorzugte Wählerschichten, die „konsolidierten" Elemente, geben sogar zwei Stimmen ab. Die alte Regierungspartei, die 1935 noch unter dem verstorbenen Ministerpräsidenten Julius von G ö m d ö s startete, hat sich inzwischen in hohem Maße zersetzt, was überdies gleicherweise auch von den Oppositionsparteien gilt. Der gegenwärtige Ministerpräsident, Graf T e l e k i, bemüht sich, möglichst viele neue Abgeordnete wählen zu lassen, um die alten parlamentarisch-parteipolitischen Grup­pierungen innerhalb der Regierungspartei aufzu­lösen; einen ähnlichen Versuch hatte auch schon Julius von Gömbös mit seiner „Reform-Generation" von 1935 unternommen, ohne doch die in Ungarn beheimatete „Kasino - Politik" entscheidend durch­brechen zu können. Fraglich bleibt, ob die Regie­rungspartei die absolute Mehrheit erringt oder gezwungen sein wird, in entscheidenden Fragen später mit einer der beiden Oppositionsgruppen zu­sammenzugehen, welchen man die meisten Aussichten verspricht, die Vorteile des geheimen Stimmrechts abzuschöpfen. Das find die „Kleinen Land­wirte" und die „Pfeilkreuzler", die ftühe- ren „Hungaristen". Wie an Pfingsten die Pfeil- kreuzler abschneiden, hält das Land eigentlich am stärksten in Spannung.

Die ungarische Außenpolitik stand auch in der leidenschaftlichen Wahlpropaganda kaum zur kriti­schen Aussprache. Die Minister betonten in ihren zahlreichen Wahlreden immer wieder die Treue zur Achse Berlin—Rom und ihre Dankbarkeit gegen­über dem Führer und dem Duce in herzlichen Wor­ten. Weniger aber, um die Achsenpolitik erst noch zu popularisieren — ihre Erfolge für Ungarn in territorialer Beziehung liegen zu deutlich vor aller Augen. So steht die erste geheime Wahl zum un­garischen Reichstag durchaus im Zeichen innen­politisch er Auseinandersetzungen, deren Hauptprobleme allerdings auch über die un­garischen Staatsgrenzen hinweg berechtigte Auf­merksamkeit wachhalten dürfen. Da ist zunächst die Iudenfrage, scheinbar gelöst durch das Iuden- gesetz, das noch kurz vor her Auflösung des alten Reichstages Anfang Mai unter Dach gebracht wurde. Es ist der fast allgemein gebilligte Ausdruck dessen, was man zur Zeit in Ungarn als „christ­liche" Innenpolitik bezeichnet. Seine praktische Zu­kunftswirkung allerdings beurteilen die Parteien verschieden. Grundsätzlich skeptisch äußert sich die radikale Rechte, der das Gesetz von vornher­ein nicht weit genug ging. Aber selbst aus dem Regierungslager hört man interessante Zwei­fel. So meinte kein gerangerer als der frühere Mi- n'sterpräfident Imredy in einer Wahlrede, das Judengesetz sei nur ein „Nußschale". Wenn die christliche Jugend Ungarns nicht die wirtschaftlichen Berufe ergreife, sondern nach wie vor ihre Blicke auf die Pension richte, so werde das Gesetz die er­warteten Erfolge nicht bringen. — Damit sind deut­lich die E r z i e h u n g s - und A u s b i l d u n g s - a u f g a b en umriffen, die den kommenden Reichs­tag beschäftigen müssen. .

Den zweiten Prüfstein künftiger Jnnenpolltik, an dem sich die Wege der Abgeordnetenkandldaten scheiden, bildet die Bodenreform, die Frage, was mit den riesigen Adelslatifundien geschieht, die sich in Ungarn länger als anderswo aus ber Feudalzeit konservieren konnten. Von der Lösung dieser schwerwiegenden Aufgabe hängt vorzüglich ab, ob und in welchem Grade die ungarische Land- wirtschast dem eigenen Bedarf und dem des mittel­

europäischen Marktes wertvolle und begehrte Er­zeugnisse in noch größerem Umfang als bisher zur Verfügung stellen kann.

Schließlich leugnet auch in Ungarn niemand die internationale Bedeutung der Dolksgruppen- fragen, die mit der Rückgewinnung des „Ober­landes" und der Eingliederung der Karpatho» Ukraine in den ungarischen Staat ihr Gewicht ver­stärkten. Neue Formen des Zusammenlebens von Staatsvolk und Minderheiten müssen gefunden werden, die Magyarisierungspolitik der Vorkriegs­zeit ist als abwegig erkannt. Die Parteien geizten in ihrer Wahlpropaganda auch nicht mit Verspre­chungen. Heute aber handelt es sich nicht mehr um

Brüssel, 25. Mai.

Seit Tagen sind die Straßen Brüssels mit Blu­men und Girlanden festlich geschmückt, seit Tagen ist die eintönige Halle des Nordbahnhofs mit Fah­nentüchern verkleidet und in ein großes, festliches Zelt verwandelt. In den Schaufenstern der Geschäfte aber kann man überall das Bild der. Königin Wilhelmine von Holland sehen.

Achtundzwanzig Jahre sind vergangen, seitdem sie zuletzt im Juli 1911 offiziell in Brüssel war. Damals ging an ihrer Seite der verunglückte König Albert, heute begleitet sie sein Sohn Leopold, dessen vorjähriger Staatsbesuch im Haag die hol­ländische Königin heute erwidert. Mögen aber nun auch noch so viele Erinnerungen an die so lange vergangene Vorkriegszeit die Königin bewegt haben, als sie jetzt im alten Rathaus an der berühmten Grande Place von demselben Bürgermeister begrüßt wurde, der sie damals bewillkommnet hatte, — die Herzlichkeit der Aufnahme kann damals nicht größer gewesen fein.

Die durch fast ein Jahrhundert andauernden und gerade in der Nachkriegszeit noch einmal aufleben- den Spannungen zwischen Belgien und Holland sind gewichen. Das aber, was die beiden Nachbarländer heute zusammenführt und sie die Gegensätze son­stiger Interessen vergessen läßt, ist die Gemein­samkeit ihrer politischen Lage. Beide Staaten haben großes Kolonialgebiet. Beide Staa­ten befinden sich in einer geographisch exponierten Lage, die sie die gegenwärtigen europäischen Span­nungen mit besonderer Aufmerksamkeit beobachten läßt. Beide Staaten haben sich in dem Wunsch, sich gegen jede Möglichkeit zu sichern, Genf ab» und den nordischen Ländern zugewandt, die sich bemühen, durch gemeinsame Maßnahmen ihre gemeinsame wirtschaftliche Lage wieder zu ver­bessern. Wie sehr dieser Wunsch nach einer Zusam­menarbeit aller kleineren europäischen Staaten bei Belgien und bei Holland vorhanden ist, ging aus den Tischreden König Leopolds und der Königin Wilhelmine in gleich starkem Maße soeben wieder hervor. Da doch Belgien und Holland nicht über die anderen, wohl aber über sich selbst bestimmen fön»

Dr. Li., London, 26. Mai.

Die Entwicklung im Fernen Osten wird in Lon­don mit Aufmerksamkeit verfolgt. Die Andeutung eines Sprechers der japanischen Marine in Schang­hai, daß Japan die Verhängung einer Blockade über die gesamte chinesische Küste plane, wird als Ankündigung einer völlig neu­en Entwicklung im Fernen Osten bezeichnet. Sollte die Blockade wirklich durchgeführt werden, so erklärt man in London, „würde es in England kaum möglich fein, von Gegenmaßnahmen abzusehen . Angesichts der weitgehenden Verpflich­tungen, die England in der letzten Zeit in Europa eingegangen ist, spürt man in London wenig Neigung, sich auch im Fernen Osten noch weiter zu binden. Es besteht daher die Auffassung, Eng­land werde auf eine Blockade zunächst nicht mit politischen oder militärischen, sondern mit wirt­schaftlichen Gegenmaßnahmen ant­worten. Im übrigen glaubt man in London, das Schwergewicht einer Aktion gegen Japan würde den Vereinigten Staaten zufallen. Die Blockade der chinesischen Küste würde Präsident Roosevelt veranlassen, seine Einstellung zum fern­östlichen Konflikt grundlegend zu ändern.

Der Oberbefehlshaber der britischen China-Sta­tion, Sir Percy Noble, hat am Donnerstagoor- mittag bei den japanischen Marinebehörden in Schanghai Protest erhoben wegen des Anhal- tens des englischen 1 6 0 0 0 - T o n n e n - Dampfers „Ranpur a". Der Dampfer war Mittwoch vor Hongkong von einem japanischen Kriegsschiff angehalten worden. Er hatte etwa 200 Passagiere an Bord, deren Papiere von den japa­nischen Marinebehörden überprüft wurden. In

„Zugeständnisse", um Erhaltung und Ausbau des völkischen Bestandes der Volksgruppen schlechthin, sondern um die Beteiligung ihrer ge­schlossenen Lebensgemeinschaften an Rechten und Aufgaben des Staates.

Daß die liberal-demokratische und marxistische Linke ihren ohnehin geringfügigen Kandidaten- Einsatz nur mit weiteren Nieten durchbringen dürfte, bedeutet nur mehr wenig angesichts der Reichweite der geschilderten Aufgaben. Die Befreiung der Ar­beiterschaft vom Terror der marxistischen Gewerk­schaften ist ohnehin unaufhaltsam und in vollem Gang. Die eigentliche Kraftprobe bei den Pfingst- wahlen vollzieht sich indes zwischen der „tra­ditionsgebundenen" älteren und der radikalen jüng.eren Rechten. Wo wird der sicherlich zu erwartende „Ruck nach rechts" Halt­machen, d. h. wofür wird sich der ungarische Bauer an Pfingsten frei entscheiden?

nen, müssen sie den festen Willen zur Zusammen­arbeit bei sich zunächst einmal in die Tat um« setzen.

Dazu ist denn auch mit dem Anfang April zwi­schen Belgien und Holland geschlossenen Hafen- a b f o m m e n ein guter Anfang gemacht. Setzt sich doch dieses Abkommen zum Ziel, den sehr kostspie­ligen und unfruchtbaren Konkurrenz st reit zwischen Rotterdam und Antwerpen aus ein erträgliches und vernünftiges Maß zurück­zuführen. Zu diesem Zweck einigte man sich über die beiderseitigen Taxen und Tarife, bei denen man sich durch Staatszuschüsse gegenseitig immer wieder zu schlagen bemüht hatte. Wird also heute auch in den Hasen- und Kanalfragen von beiden Seiten erfolgreich zusammengearbeitet, so kann das Zu- sammengehen der beiden Länder auf wirtschaft­lichem Gebiet doch nicht zu der so oft befürworteten belgisch - luxemburgisch - holländi­schen Zollunion, auf politischem Gebiet nicht zu dem belgisch-holländischen Militär­pakt führen, der gerade in der letzten Zeit wieder dann und wann verlangt wurde. Für eine Zoll­union sind die wirtschaftlichen Wünsche der in regen Handelsbeziehungen miteinander stehenden Länder zu verschieden (Belgien braucht den Frechan­del, während Holland einen gewissen Protektionis­mus bevorzugt). Ein Militärbündnis wird aber aus den verschiedensten Gründen abgelehnt. Denn so­wohl im Kommando als auch in der Strategie lie­gen die Dinge bei Holland und Belgien jeweils ganz anders. Dor allem aber würde solch ein Mili­tärpakt gegen die beiderseitige Politik der Unab­hängigkeit verstoßen. Das hat man in Brüssel ebenso wie im Haag von maßgebender Seite aus sehr unzweideutig denen zu verstehen gegeben, die die von der anderen Seite des Kanals gemachten Einflüsterungen mit lauter Stimme wiederholten, ohne sich darüber klar zu werden, daß nur eine loyale und aufrichtige Unabhängigkeitspolitik das Recht hat, von den Großmächten respektiert zu wer­den. Für die Aufrichtigkeit dieser Politik aber soll­ten diese Tage des Besuches der Königin Wilhel­mine in Belgien von neuem ein Zeugnis ablegen.

seinem Protest weist Sir Percy Noble darauf hin, daß das Anhalten ausländischer und nicht in den chinesisch-japanischen Konflikt verwickelter Schifte nur dann üblich sei, wenn der Derdach naheläge, daß diese Schiffe Kriegsmaterial nach China brächten. Der Oberbefehlshaber ersucht die japani­schen Behörden um eine Versicherung, daß sich ein ähnlicher Fall nicht wieder ereignen würde.

Die Morgenblätter verzeichnen in großer Auf­machung, daß die Japaner sich geweigert haben, ihre Truppen aus Kulangsu zu­rückzuziehen. Am Donnerstagnachmittag hätten sie eine Blockade über Kulangsu verhängt. Der Sprecher des japanischen Außenamtes erklärte, daß Japan das Recht habe, über d i e ganze chinesische Küstenschiffahrt eine Blockade zu verhängen bzw. die Kontrolle auszuüben. „Daily Herald" meldet, daß die britischen Marinebehörden als Gegenmaßnahme den Einsatz von Be­gleitschiffen für die Handelsschiffahrt erwogen hätten. „News Chronicle" schreibt, bisher sei die Absicht einer Blockade nicht notifiziert. Sollte dies noch erfolgen, so sei mit einer scharfen Reak­tion zu rechnen. Japan habe China nicht den Krieg erklärt und könne daher nicht beanspruchen, eine Blockade zu verhängen. In Hongkong hat sich der britische Botschafter in China, Sir Archibald Clarke Kerr, am Donnerstagabend auf dem britischen Kreuzer „Cornwall" nach Schanghai eingeschifft. In A m o y unterbrach er seine Reife, um mit dem Oberkommandierenden der britischen China- Station, Admiral Sir Percy Noble, die Lage in Kulangsu zu besprechen. Es verlautet, der Bot­schafter beabsichtige, einen weiteren Vermittlungs- jchritt zu unternehmen.

Hochwasser-Lügen.

Von unserer Berliner Schriftleitung.

v _ Berlin, 25. Mai.

In der Schweiz und am Oberrhein hat es wochen­lang geregnet. Kein Wunder, daß der Rheinstrom gestiegen ist und die Schiffahrt teilweise eingestellt wurde. Flugs bemächtigt sich die Lügenpresse der Demokratien des Hochwassers und behauptet d e r deutsche Westwall „ersaufe", ja er soll nach den Behauptungen einiger Sender schon so gut wie erledigt und gar geräumt fein! Wir geben im Wortlaut eine dieser albernen Meldungen wieder, mit denen sich die „Times" in diesem Fall be­denkenlos in die Reihe der verlogenen Hetzblätter begibt; ihre Meldung ist bezeichnenderweise aus Straßburg datiert und besagt: „Ein Teil der Siegfried-Linie ist überflutet worden, und die Deut­schen waren zu ihrem Verlassen gezwungen (!)... Die Maginot-Linie liegt auf höherem Niveau und ist völlig außerhalb des-. Wasserbereiches." Aber dieser Schlager wird noch geschlagen von dem eng­lischen Rundfunk, der die deutsche Befestigungslinie kurzerhand gleich 50 Kilometer breit unter Wasser setzt! Da die oberrheinische Ebene nur 30 bis 50 Kilometer breit ist, müßte also das Hochwasser nach diesen englischen Lügenberichten schon bis in die Berge des Schwarzwaldes gestiegen fein; es müßte also schon Mannheim, Karlsruhe, Straßburg* und andere Städte samt Hunderten von Ortschaften über­flutet haben. Für alle Fälle fügt auch der englische Sender hinzu, das französische Ufer liege höher. Man merkt dem ganzen Lügengeschwätz an, wie sehr bei ihm wieder einmal der Wunsch der Vater des Gedankens ist, um den tatsächlichen Wert und die Stärke des Westwalles herabzusetzen.

Natürlich darf der Straßburger Sender nicht fehlen. Er weiß zu versichern, das Rhein­wasser habe große Teile des deutschen Westwalles unbrauchbar gemacht; die Ingenieure hätten nicht, gewußt, daß solche Hochwassergefahren vorhanden seien. Selbstverständlich wissen die Straßburger Lügenfabrikanten ganz genau, daß gerade die deut­sche Arbeit in der Stromverwaltung des Oberrheins feit vielen Jahrzehnten vorbildliche Arbeit leistet. Im übrigen haben beispielsweise ja auch die Befestigun­gen von Kehl und am Idsteiner Klotz schon während des Weltkrieges niemals ihre Bedeutung und ihren Wert durch noch so große Hochwasser eingebüßt. Aber der Straßburger Sender weiß noch etwas viel schlimmeres: der deutsche Beton sei von so schlechter Qualität, daß nach dem Abfluß des Wassers die Bunker nicht bezogen werden können! Kann die „Baseler National-Zeitung" in diesem Chor fehlen? Sie behauptet frech, alle Truppen seien aus dem Westwall zurückgezogen und die Bunker von Sgnd- masfen verstopft. Es bleibt nur noch hinzuzufügen, daß man sich in Warschau besonders über bas „Ersaufen" des Westwalles freut und mit Aus­drücken der Genugtuung nicht spart.

Wir müssen leider auf die Gefahr, allen diesen Herrschaften eine Enttäuschung zu bereiten, fest­stellen, daß fein einziger deutscher fün­fer überschwemmt wurde. Wohl aber konnte man von deutscher Seite her beobachten, wie jen­seits der Grenze französische Soldaten die Deckungen ihrer Befestigungen ersteigen mußten, um sich vor dem in ihre Unterstände laufenden Wasser in Sicherheit zu bringen. Kein einziger Spaten ist auf deutscher Seite weggeschwommen, fein einziger Zementsack „aufgeweicht". Dies zur sachlichen Auf- flärung. Im übrigen ist gerade anhand dieser lächer­lichen Lügenhetze interessant, festzustellen, welche wichtige Rolle der deutsche Westwall in den lieber« legungen der Einfreisungsmächte spielt. Bisher hat man ihn mit der Behauptung zu bagatellisieren ver­sucht, die Deutschen könnten niemals in einem Jahre das bauen, wozu Franfreich 10 Jahre gebraucht habe. Wenn das so wäre, bann bestände ja fein Grund, über die angebliche Ueberflutung der deut­schen Befestigungswerke dergleichen dumme Meldun­gen in die Welt zu setzen. Unterdessen fühlt sich die deutsche Besatzung in diesen modernsten Werken der Welt mit ihren vorbildlichen hygienischen Einrich­tungen außerordentlich wohl.

Mit bett deutschen Freiwilligen kommen spanische Generale nach Deutschland.

Vigo, 26. Mai. (DNB.) Die letzten noch an Land befindlichen Freiwilligen brachten vor ihrer Einschiffung ihren spanischen Freunden einen Fackelzug, den sie unter ungeheurem Jubel der Bevölkerung mit einem Zapfen st reich ab» chlossen. General Gil $ufte überbrachte ihnen die Abschiedsgrüße der spanischen Armee. In der Mor­genfrühe des Freitags erfolgt die Abfahrt der letz­ten Schifte. Mehrere spanische Generale werden auf deutsche Einladung den Rücktransport der beut» chen Freiwilligen begleiten und einige Zeit in Deutschland verbringen. Am Donnerstag trafen in Vigo ein die Generale Pague, Solchaga, Garcia, Camillo Alonso und Martinez Campos. Außer die- en werden noch verschiedene spanische Schriftleiter, geführt vom Chef des Presseamtes, Gimenez Ro« ado, nach Deutschland mitreifen.

Düsseldorf ehrt Albert Leo Schlageter

Düsseldorf, 26. Mai (DNB. Funkspruch). Zum 16. Male führt sich heute der Tag, an dem Albert Leo S ch l a g e t e r auf der Golzheimer Heide fein Leben für Deutschland opferte. In der Gefängniszelle, die für die Oeffentlichfeit nicht zugänglich ist, legte Gauleiter Florian, begleitet von dem Standort ältesten von Düsseldorf, General­major Witth, dem Führerkorps der Partei und ihrer Gliederungen und Schlageters Bruder Otto einen Kranz nieder. Eine Besichtigung der vom

Grenzen der holländisch-belgischen Zusammenarbeit.

Don unserem Hls.-Korrespondenten.

London befürchtet die Blockade der chinesischen Küste.

Oer britische Botschafter in Amoy.