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Aeichswirlfchastsminister Funk sprach in Machen.
Eine deutsche Klarstellung.
Durchsichtige Manöver zur Trübung des deutsch-russischen Verhältnisses.
Berlin. 10. Dez. (DRB.) Gewisse schwedische Zeitungen berichten in sensationeller Aufmachung von deutschen kriegsmate- riallieferungen an Finnland. Außerdem wird behauptet, eine fremde Macht habe in jüngster Zeit an Finnland Flugzeuge geliefert und Deutschland habe die Durchfuhr dieser Flugzeuge gestattet und begünstigt. Diese Meldung ist frei erfunden und lediglich dazu bestimmt, das d e u t s ch - r u s si s ch e Verhältnis zu trüben. Von unterrichteter Seite erfahren wir, daß seit Entstehen des Konfliktes zwischen Sowjetrußland und Finnland weder aus noch über Deutschland irgendwelches Kriegsmaterial an Finnland gegangen fei.
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Schärfster sowjetrussischer Protest in London
Moskau fordert Ersatz für alle Schäden infolge der britischen Geeräuberpraxis Das englische Vorgehen schwere Verletzung des Völkerrechts.
lebhafter als alles andere zu beschäftigen. „Don dem unehrlichen Mittel der Inflation abgesehen, bestehen praktisch zwei Finanzierungsmöglichketten: Die sy st erna tische Heranziehung von Ersparnissen und die B e st e u e r u n g. Im ersten Falle appelliert man an die freiwillige Mitarbeit, während Steuern einen zwangsweisen Eingriff darstellen. Steuern haben den Vorteil, daß mit ihrem Eingang die Kriegsausgaben endgültig gedeckt sind, während Anleihen verzinst und später getilgt werden müssen. Die nationalsozialistische Kriegsfinanzierung wird von den beiden Grundsätzen beherrscht, daß eine Geldentwertung vermieden und die Bildung von K ri e g s ge w i n n e n unterbunden werden soll. Wir werden dafür sorgen, daß die Ersparnisse des deutschen Soldaten und des deutschen Arbeiters ihren Wert behalten und werden es nicht dulden, daß irgend jemand sich am Kriege bereichert. Es ist notwendig, die Wirtschaft im Kriege flüssig zu erhalten und insbesondere die Kredit kraft der Banken nachhaltig zu stärken. Der Geldmarkt hat denn auch die Mittel zur Bestreitung der durch Steuern nicht gedeckten Ausgaben ohne Schwierigkeiten heraegeben. Daß der Kapitalmarkt heute wieder durchaus für größere öffentliche Emissionen aufnahmefähig ist, haben die glatte Unterbringung der Reichsbahnanleihe und der folgenden Jndustrieanleihen gezeigt. Ob so etwas zur Zeit in Frankreich möglich wäre, erscheint sehr zweifelhaft.
Der Schwerpunkt unserer Kriegsfinanzierung liegt im übrigen bei den Steuern. Dabei hält sich die Belastung durch die neueingeführ- ten Steuerzufchläge durchaus in erträglichen Grenzen. Der Steuerdruck darf auch nicht übermäßig gesteigert werden, denn das hätte ja nur zur Folge, daß jede Wirlfchaftsinitialive, auf die wir trotz aller staatlichen Regelung gerade jetzt nicht verzichten wollen, gelähmt wird. Auch dem deutschen Arbeiter soll nicht mehr zugemutet werden, als er billigerweise tragen kann. Demgegenüber wiegen die Lasten, welche dem Arbeiter heute z. B. in Frankreich aufgebürdet werden, für diesen um so schwerer, als er nicht den gleichen sozialen und wirtschaftlichen Rückhalt wie der deutsche Arbeiter besitzt."
Wenn bewußt auf eine stärkere Anziehung der Steuerschraube bisher verzichtet wurde, so konnte dies nicht zuletzt im Hinblick auf die Selbstdispzlin der Bevölkerung geschehen. Das Vertrauen des deutschen Volkes in die Reichsführung ist unser stärkstes Kriegskapital. Die nationalsozialistische Regierung kennt das deutsche Volk genau genug, um zu wissen, daß die für den täglichen Bedarf nicht erforderlichen Einkommensteile vorwiegend gespart werden, sei es durch Einzahlung bei den Sparkassen und sonstigen Kreditinstituten, sei es durch Abschluß von Lebensoer-
sicherungen und ähnlichem. Es wird aber notwendig sein, den Sparanreiz im Kriege durch gesunde vernünftige Sparmethoden zu erhöhen. Das Kriegssparen muß zu einer nationalen Pflicht des deutschen Volkes erhoben werden! Auf diese Weise wird vermieden, daß die freie Kaufkraft sich auf den Verbrauchsgütermärkten in Ausverkäufen auswirkt. Unter diesem Gesichtspunkt hat das Marken- und Bezugscheinsystem auch eine große währungspolitische Bedeutung, indem es durch Zuteilung bestimmter Mengen eine preistreibende Konkurrenz unter den Kauflustigen ausschaltet. Darüber hinaus ist die Preiskontrolle
verstärkt worden.
Wir verzichten auf einen billigen Optimismus, wohl aber besitzen wir im Vertrauen auf unseren Führer die Gewißheit, diesen Kampf sicher und siegreich durchzustehen. Für jeden, der die Mentalität unserer Gegner kennt, war es klar, daß einmal bei? Tag kommen würde, an dem wir gezwungen sind, das von unserem Führer geschaffene Großdeutsche Reich mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Die Mächte, die sich unserem Aufstieg aus der tiefsten Erniedrigung von Versailles stets entgegenstemmten, haben diesen Krieg gewollt. Wir wollen ihn nicht, aber mir werden i h n zu führen wissen. Die Gerechtigkeit unserer Sache gibt uns die Gewißheit, und daß die Abrechnung keinen andern Ausgang haben kann als unseren vollen, endgültigen Sieg. Unser Denken und Fühlen, unter Leben und Schaffen wird heute von einem einzigen Wort beherrscht, und dieses Wort heißt Sieg! In diesem Wort ist aber auch inbegriffen der tiefste und aufrichtigste Herzenswunsch von 80 Millionen deutschen Männern, Frauen und Kindern, der Inbegriff unseres Sorgens und Hoffens, unseres Glau- bens und Vertrauens: HeilunferemFührer!"
„Switzerland" auf See.
Ein typisches Beispiel für die Skrupellosigkeii englischer Kriegsmethoden ist die zunehmende Einschränkung des Außenhandelsverkehrs neutraler Staaten. Als Binnenland, das über feine Seehäfen und keine eigenen Handelsschiffe verfügt, wird dick Schweiz von den völkerrechtswidrigen Blockademaßnahmen Großbritanniens weniger betroffen wis Holland und Belgien. Ihr steht der großdeutsche, mittel- und osteuropäische Wirtschaftsraum offen, und Italien hat sich bereits nach Kriegsausbruch bereit erklärt, den Warentransit über seine Mittelmeerhäfen, vor allem Genua, zu erleichtern. Die schweizerische Warenausfuhr wird allerdings stärker gefährdet, wenn die Westmächte dazu übergehen, auch diese Schiffe anzuhalten, um sie nach Waren deutscher Herkunft zu durchsuchen. Denn der Anteil deutscher Teil- und Halbfabrikate an den schweizerischen Ausfuhrerzeugnissen ist sehr beträchtlich und übersteigt oft 25 v. H. des einzelnen Exportgutes. Die starke Ausfuhrabhängigkeit der Schweiz ergibt sich nicht nur aus der Tatsache, daß der Beschäftigungsgrad der eigentlichen Exportindustrien einen maßgebenden Einfluß auf die Entwicklung des Arbeitsmarktes ausübt. Empfindlichen Verlusten in der Zahlungsbilanz (Rückgang des Fremdenverkehrs!) steht ein erhöhter Einfuhrbedarf gegenüber. Im Oktober 1939 erreichte die Einfuhr wertmäßig 171,5 Millionen Franken, gegenüber 145,6 Millionen im entsprechenden Vorjahrsmonat und nur 98,4 Millionen im September d. I. Konnten im Oktober 1938 rund 92 v. H. der Einfuhr durch den Export schweizerischer Produkte gedeckt werden, so waren es im Vormonat nur noch rund 53 v. H. Dis Schweiz muß also exportieren, um das außergewöhnlich hohe Defizit in der Handelsbilanz zu verringern. Darüber hinaus ist der Bund aus budgetären Gründen auf eiyen möglichst hohen Stand der Einfuhr angewiesen,, ba* 1 von rnnb 523 Millionen Franken Einnahmen im Bundeshaushalt 1940 annähernd 40 v. H. auf den Ertrag der Einfuhrzölle entfallen.
Es bedarf keiner weiteren Hinweise, um das große Interesse der Schweiz an einem möglichst ungehinderten Warenaustausch zu unterstreichen. Sie findet hier volles Verständnis beim nördlichen Nach- barlanb. Gerade die schweizerische Außenhandelsstatistik im Oktober d.L. läßt eine bemerkenswerte Steigerung des Güterverkehrs zwischen Groß* deutschland und der Schweiz erkennen, während beispielsweise der Import aus England und Frankreich stark abnahm. Anderseits werden gewisse schweizerische Spezialindustrien von der Weigerung Englands empfindlich getroffen, für Stickerei- und Seidenprodukte neue Einfuhrbewilligungen zu erteilen. Die oftschweizerifche Industrie lieferte bis jetzt über 20 v. H. ihrer Ausfuhr nach dem Insel- reich, wobei zu berücksichtigen ist, daß es sich meist um Stoffe handelt, die außerhalb Englands kaum verkäuflich find, da ihre Herstellung sich den besonderen Bedürfnissen des britischen Publikums anpaßte. Bei den schweizerischen Exportfirmen befinden sich zur Zeit Waren im Werte von über einer Million Franken, die schon vor dem Kriege für Großbritannien bestellt worden waren, aber nun vergeblich auf Abruf warten. Auch ein Beispiel britischer „Vertragstreue"! Mit berechtigtem Mißtrauen ist die Anregung französischer Kreise ausgenommen worden, einen Teil des schweizerischen Seehandels* Verkehrs über Bordeaux abzulenken, mit' der Begründung, daß dieser Hafen „für die Schweiz sehr günstig gelegen sei .(?) Man mutet also der Schweiz zu, sich noch mehr als bisher der englisch-französischen Außenhandelskontrolle zu unterwerfen, mit neuen Schikanen und Zwangsmaßnahmen gegen ein Land, das die Folgen des britit fchen Seekrieges schon hart genug spüren mußten Erinnert sei beispielsweise an die beträchtliche Er 4 Höhung der Transportkost en für Schiffsladungen, die sich in Preissteigerungen auf dem In-
Deutschlands kriegswirtschaftliche Lteberlegenheit.
i Selbstdisziplin und Vertrauen in die Führung die stärksten Aktivposten des deutschen Volkes.
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zuosfau, 11. Dez. (DRV.) Das Außenkom- msfarial Hal am Sonntag, wie die Taß bekannt M der britischen Botschaft in Moskau eine Rote überreicht, in der die Sowjetregierung lrotest einlegt gegen die Maßnahmen, die ie britische Regierung mit ihrer Verordnung vom S.November dieses Jahres gegen den deut- chen Export nach den neutralen Lünern getroffen hak. In der Rote wird feftgeftellk, aß die britischen Maßnahmen das Völkerrecht «erletzen und insbesondere den handel und die Interessen der neutralen Staaten auf das schwerste leeinträchtigen. Die neue „prüzedenzlose" Methode ter britischen Regierung im Handelskrieg gegen Deutschland werde deshalb von der Sowjetregierung mf das schärfste abgelehnt, wobei sich die Sowjet- Kgierung das Recht vorbehält, für alle ihr daraus eventuell entstehenden Schäden Ersah zu fordern. Die Rote hat folgenden Wortlaut:
Moskau, 10. Dezember 1939.
. Das Volkskommissariat für auswärtige Angelegenff iten der UdSSR, beehrt sich im Auftrage der Regierung der UdSSR, die Botschaft Großbritanniens Kl ersuchen, folgendes zur Kenntnis der britischen Regierung zu bringen:
Durch die Note, die der Botschaft am 25. Oktober dieses Jahres überreicht worden ist, hat die Sowjst- ttgierung erklärt, baß sie nicht einverstanden ist mit den Maßnahmen, die — von der britischen Negierung unter dem Vorwand der Bekämpfung derKriegskonterbande durchgeführt — die Grundsätze des Völkerrechtes verletzen, die Interessen der neutralen Länder schwer beeinträchtigen und den internationalen Handel zerstören.
Die Sowjetregierung sieht sich gezwungen, fest- Alstellen, daß seitens Großbritanniens gegenwärtig neue Maßnahmen des Wirtschaftskrieges ge
troffen worden sind, die ihrem Wesen nach gegen denSeehandel der neutralen Staaten gerichtet sind. Durch die Verordnung vom 28. November dieses Jahres maßt sich die britische Regierung das Recht an, jeden beliebigen Seetransport von Waren aus deutschen Häfen zu unterbinden. Außerdem fordert die britische Regierung, daß Waren deutschen Ursprunges desgleichen nicht aussen Häfen neutraler Staaten ausgeführt werden sollen. Ferner besteht die britische Regierung darauf, daß Schiffe, die die obengenannten Waren befördern, Zur Löschung ihrer Ladung in britische oder französische Häfen einlaufen, wo diese Frachten der Beschlagnahme unterliegen, ja, sogar dem Zwangsverkauf. Schließlich verpflichtet die britische Regierung die Schisse, die mit einer beliebigen Fracht aus den Häfen von Staaten auslaufen, zu denen Deutschland einen Zugang besitzt, sich zur Kontrolle in dafür eigens bezeichnete britische oder französische Häfen zu begeben.
Die neue Methode des Wirtschaftskrieges, die durch die Verordnung vom 28. November d. I. eingeführt wurde, kennt keinen Präzedenzfall in der Geschichte der internationalen Beziehungen und stellt eine weitere Verletzung der Normen des Völkerrechtes dar, denen zufolge n i e m a n d den neutralen Ländern verbieten kann, für ihre Bedürfnisse vom Territorium kriegführender Staaten zu einem oder anderem Waren einzuführen, unabhängig von ihrer Herkunft. Dieselbe Verletzung des Völkerrechtes stellt das Verbot der Transporte von Waren deutschen Ursprunges von einem neutralen Hasen in einen anderen dar.
Schließlich hält die Sowjetregierung die Forderung der Verordnung vom 28. November für völ - Ha willkürlich, wonach — unabhängig vom Ursprung der transportierten Frachten — Schiffe, die aus Häfen derjenigen neutralen Staaten, zu
werden immer mehr Aufträge nach Deutschland gelegt.
Es ist eine merkwürdige Ironie der Geschichte, daß ausgerechnet England das Welthandelsland par excellence, seit 25 Jahren alles tut, diesen Welthandel so gründlich wie nur möglich z u ft ö r e n. Erst die Blockade des Weltkrieges, der Raub der deutschen Kolonien, der Raub des deutschen Privateigentums, später, als es galt, einen neuen Welthandel aufzubauen, die Errichtung hoher Zollmauern, die Abschließung des Empires durch die Ottawa-Verträge, die Währungsabwertung und das jahrelange Spiel mit dem schwankenden Pfundkurs. Jetzt soll anscheinend mit der abermaligen Blockade in schärfster Form der freie Welthandel endgültig ruiniert werden, bamit in Zukunft die Diktatur des britischen Kapitalisten durch den fairen Wettbewerb junger, tüchtiger Nationen nicht mehr gestört wird. Aber über solche Methoden ist das 20. Jahrhundert doch schon hinausßewachsen. Wir haben jedenfalls für unseren Handel bereits Wege gefunden, die von England nicht gestört werden können, und haben diesen Handel auf der Grundlage der Gegenseitigkeit nachhaltig aus gebaut.
Zu den natürlichen Austauschbeziehungen mit dem Südosten kommt nun noch nach dem Verkraaswerk mit der Sowjetunion das riesige russische Reich mit seinen unermeßlichen Rohstoffvorräten und feinem großen Fertigwarenbedarf. Für das, was uns der Ueber- feehandel nicht mehr zu geben vermag, werden wir zum guten Teil in Rußland Ersah finden. Die Verhandlungen, im Geiste der Verständigung und des Entgegenkommens geführt, haben sich gut angelassen. Der große Futtergetreideabschluß ist bereits befannfgegeben worden. Ramhafte Posten an Erzen, Metallen, Erdöl, Baumwolle und Wolle sind uns zugesagt. Auch hier arbeitet die Zeit für uns. Die russische Erzeugung ist außerordentlich steigerungsfähig, und wenn sich der Austausch erst einmal eingespielt hat, ist mit regelmäßig zunehmenden Lieferungen zu rechnen. Während wir im Weltkriege von drei Seiten eingeschlossen waren, stehen uns heute für unsere Versorgung der gesamte europäische Kontinent östlich Frankreichs und weite Teile Asiens zur Verfügung. Mag England getrost an den Eingängen der Nordsee auf der Lauer liegen, in dem weiten mittel- und osteuropäischen Raum wird sich ein reger und vielseitiger Güteraustausch vollziehen, bei dem jeder auf feine Kosten kommt und jeder das erhält, was er braucht.
Das Finanzierungsproblem pflege, so fuhr bet Minister fort, die Gemüter im allgemeinen
denen Deutschland Zugang besitzt, auslaufen, Kontrolle sich in britische oder französische Häfenzu begeben haben.
Infolge der obengenannten Gründe hält die Sow- jetregieiung es für erforderlich, gegen die Maßnahmen Protest zu erheben, die auf Grund der Verordnung vom 28. November 1939 getroffen wurden und die eine Verletzung der Rechte und Interessen der neutralen Länder darstellen. Die Sowjetregierung behält sich das Recht vor, für die entstehenden Verluste Ersatz zu fordern, wenn ein staatliches Schiff der Sowjetunion zwangsweise in einen britischen ober französischen Hafen eingebracht wird, oder wenn in Anwendung der Verordnung vom 28. November d. I. dem auswärtigen Handel der UdSSR, irgendein beliebiger anderweitiger Schaden zugefügt wird.
yy Mün chen, 9. Dez. (DNB.) Im Rahmen der JäJ. i hvchschulwoche der Technischen Hochschule München .....nun | sprach Reichswirtschaftsminister Funk über 1 - „Deutschlands kriegswirtschaftliche Ueberlegenheit."
I'1 Er sagte: Uns kommen die großen Vorzüge einer uw u» . autoritären Staatsführung zugute. Unser :henl Avlk ist durch die Erziehungsarbeit der Partei an )estlA* i «ine straffe Lenkung gewöhnt und beizeiten rtihnwN I mit der Notwendigkeit gewisser Ein - ruf^ schränkungen vertraut gemacht worden. Wir UllllUg ; vissen alle, worum es geht, und daß wir eine ein» M Schicksalsgemeinschaft bilden, aus der fch keiner ausschließen kann. So bietet die deutsche Wirtschaft heute das imponierende Bild eines un= jcheuren, auf höchsten Touren laufenden Betriebes, 'n dem ein jeder seine ganze Kraft rückhaltlos für j tas gemeinsame große Werk einsetzt. Der Minister tagt ? vies auf die Vorräte an Nahrungs- und Henußmitteln hin und unterstrich, daß eine sorgfältig durchdachte Derbrauchsregelung durch das Mj Dirken- und Bezugscheinsystem die Gewähr bietet, dch jeder das Seine erhält und daß keine sinnlose Hamsterei lebenswichtige Waren knapp werden hft, die bei gerechter Verteilung in ausreichender Acnge vorhanden find. Durch den Vierjahresplan N sich unsere Rohstofflage wesentlich gebes- Irr. Dabei wird der Vierjahresplan seine volle Auswirkung erst in nächster Zukunft finden. Gewaltige Dtrfe sind in den letzten Jahren entstanden, deren betrieb im Anlaufen ist. Zahlreiche Anlagen werden noch fertiggestellt oder aufgebaut. Ueberall be- fabet sich die Produktion in ununterbrochenem feilem Anstieg.
Auch der Außenhandel sei nie vernachlässigt vordem, denn hier hoffe uns England durch seine Arckade tödlich treffen zu können. Bereits in den ersten beiden Kriegsmonaten sei die englische Aus- fthr um 40 v. H. zurückgegangen. Dazu würden nlbst im feindlichen Auslande bereits Zweifel über die Wirksamkeit des Blockadekrieges gegen Deutsch- lmb laut, man beginne zu erkennen, daß sich die ^aussetzungen gegenüber 1914 doch wesentlich verstehen haben. Deshalb suche man nun unter Bei- llitsstellung aller völkerrechtlichen Bedenken nach ntnen Mitteln, uns zu vernichten. Ein Schritt auf dchm Wege ist die Ausdehnung der Blockade auf die Ausfuhr deutscher $ a r e n über dritte Länder, wodurch in erster Linie der neutrale Transit- und Veredelungsverkehr stkver getroffen wird. Hierdurch hofft England diese Lüder in die feindliche Blockadefront einreihen zu können. Es ist aber selbst nicht in der Lage, ihwn für den Handelsverkehr mit Deutschland ausreichenden Ersatz zu bieten. Bei den Neu- halin ist man weder gewillt noch in der Lage, auf den großdeutschen Markt zu verzichten, mit dem Ai-fall englischer und ftanzösischer Lieferungen
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