m. 132 Erstes Blatt

189. Jahrgang

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Gietzener Anzeiger

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Englische SchieberpvM.

Daß die englische Politik keinerlei Skrupel kennt, wenn es sich darum handelt, England zu nützen, ist eine geschichtliche Tatsache. Daß aber die eng­lische Politik sich soweit wegwerfen kann, wie das in dem Kampf um die „Einigungsformel" der noch nicht vollendeten Triple-Allianz geschehen ist, das ist nicht nur ein europäisches Ereignis. Da reden die westlichen Demokratien von Selbstbestimmungs­recht, vom Schutz der Unabhängigkeit auch der kleinen Staaten, um, wenn es sich um die brutale Herrschsucht dieser Demokratien handelt, sich über alles hinwegzusetzen. Die drei Staaten im baltischen Raum, Finnland, Estland und Lett­land, wollen sich weder garantieren lassen, noch auch sonst Objekte eines politischen Manövers sein, die sich willen- und wehrlos in den Jnteressen- konflikt anderer Mächte hineinstoßen lassen. Moskau hat als Preis für die Triple-Allianz die gemein­same Garantie für die baltischen Staaten verlangt, was, wie in London und Paris genau bekannt ist, unter Umständen dazu führen kann, daß die b a l - tischen Staaten von sowjetrussischen Truppen besetzt werden', wenn es hochkommt, läßt sich jede Garantie so auslegen.

Das ist nicht nur in London und Paris bekannt, dos wissen vor allem die baltischen Staaten selbst, die deshalb die unbedingte Neutra­lität zum Grundsatz ihrer Außenpolitik gemacht haben. Mit diesem Grundsatz decken sich die Nicht­angriffsoerträge, die zwischen Estland und Lettland auf der einen Seite und Deutschland auf der anderen Seite abgeschlossen wurden. Ein G a - rantievertrag ist seiner Natur nach etwas ganz anderes, er ist aber, wenn diese Garantie aufgezwungen wird, sogar die ä r g st e Ver­letzung der Neutralität, die es überhaupt geben kann. Die Neutralität muß von allen Seiten respektiert und anerkannt werden, weil sonst der völkerrechtliche Begriff der Neutralität ebenso zu­sammenbricht, wie der politische Begriff. Mer nun kommt ein geradezu tolldreistes Stück der englischen Einkreiser. Weil es weder Chamberlain noch Hali­fax selbst sagen können, ohne sich als Staatsmänner und Diplomaten unmöglich zu machen, wird wieder einmal nach bewährtem Muster die „Times" vor­geschickt, um nicht nur den baltischen Staaten, son­dern allen Staaten, die neutral, frei und unab- Mägig bleiben wollen, rundheraus zu sagen: Ihr werdet garantiert, um Moskau den Preis zahlen zu können, den es für die Triple-Allianz fordert. Dabei war in London schon bekannt, amtlich sogar, daß ine baltischen Staaten für ihre politische Unabhängig­keit elbständig Sorge tragen wollen, um so an der strikten Neutralität feschalten zu können. Das geht auch aus dem gemeinsamen Kommunique hervor, das am 7. Juni nach Unterzeichnung der Nichtcm- ariffsverträge zwischen Deutschland, Estland und Lettland veröffentlicht worden ist. Auch hier heißt es daß die estnische und die lettische Regierung entschlossen sind, für die Währung der politischen Unabhängigkeit chrer Länder selbst, zu sorgen. Da­mit wird jede Garantie unmißverstand- lich abqelehnt, erst recht eine Garantie, die weder erbeten, noch im Verhandlungswege aus­gemacht wurde.

Englands Politik ist eine Schiebung, für die es kaum ein Gleichnis in der neueren Geschichte gibt. Was ist nicht alles aus einer aufgezwungenen Garantie zu machen, wenn Skrupellosigkeit und kalter Egoismus dahinter stehen? Im Kriege von 1914/18 hat es dafür das eine und an­dere Beispiel gegeben, weil Z.B. der Zwang, der von England und Frankreich auf Griechenland aus­geübt wurde, um es gegen den Willen ferner ver­antwortlichen Staatsmänner, aber unter schamloser Ausnutzung innerpolitischer Gegensätze in den Krieg hineinzustoßen. Dabei kümmert sich England gar nicht darum, daß es tatsächlich überhaupt nicht in der Lage ist, ebensowenig wie Frankreich, irgend einen Mißbrauch der Garantie durch eine dritte M a ch t zu verhindern. Es steht ein­deutig fest, daß England auf seine diplomatischen Tastversuche, die Polen und Rumänien angebotene Garantie auf die Staaten im skandinavischen Raum auszudehnen, ebenso eine A b l e h n u n g er­fahren hat, wie von den Staaten im baltischen Raum. Wer eine Garantie gibt, die er gar nicht ausüben kann und will, gibt damit den Staat, der garantiert werden soll, einfach preis. Die englische Regierung hat sich selbst in dieses Aben­teuer hineinmanövriert, weil Moskau auf die diplo­matischen Rohtäuscherkünste Englands nicht sofort hineinfiel. Wiederholt hat Chamberlain vor dem Unterhaus erklärt, es ginge alles nach Wunsch, es fei der Abschluß des Paktes mit Moskau in den nächsten Tagen, oder gar Stunden zu erwarten. Weil das eine arge Selbsttäuschung war, trug die englische Regierung kein Bedenken, mit einer Ver­beugung nach der anderen hinter Moskau herzulaufen, um den Ring um die totalitären Staaten schließen zu können. ss.

Oer Führer auf dem Kyffhäuser.

Stolberg, 8. Juni. Der Führer besichtigte am Donnerstag den Kyffhäuser und legte an dem neuerrichteten Hindenburg-Ehrenmal einen Kranz nieder.

Anschließend besichtigte der Führer die Burg K y f f h a u f e n , wobei ^-Gruppenführer, General der Infanterie Reinhard, die Ausgrabungs- ärbeiten erläuterte. - *

Die Aichtangriffspatte sind positive Medensfaktoren.

Wir haben heiße Tage hinter uns. Aber es war nicht nur der allgemeine europäische Witterungs­charakter der Natur, sondern auch das Klima der internationalen Politik, das bei manchen, vor allem insularen Menschen, teils hitzige Fieberphantasien, teils Ermüdungserscheinungen hervorrief. Insbe­sondere leidet das britische Jnselvolk zunehmend unter allerlei Halluzinationen, was ja auch nicht weiter verwunderlich ist. Denn der Engländer ist an die ausgleichende Wirkung der kühlen Meeresluft gewöhnt und wird daher stets in Gefahr geraten, sobald ihn unvernünftige Aspirationen in die kon­tinentalen Weiten des europäischen Ostens führen. So war es vielleicht ganz gut, daß die briti­schen M 0 s k a u f a h r e r, die sich durch Luft­spiegelungen bereits das ferne Wunschbild einer siegreichen Weltkriegsallianz vorgaukeln ließen,, un- versehens ein paar kalte Duschen aus Ostsee- wasser und Adriawasser erhielten. Denn wenn man es in London auch nicht zugeben möchte, so hat doch vor allem der Abschluß der Nichtangriffs- vertrage zwischen Deutschland einerseits und den baltischen Staaten anderseits zunächst wenigstens eine ziemlich ernüchternde Wirkung auf die Ein­kreiser gehabt. Aber da Kaltwasserstrahlen meist nur vorübergehend Erleichterung bringen, so müssen wir leider erwarten, daß die Briten auch weiterhin dem Phantom ihrer neuen Außenpolitik nachjagen wer­den. Freilich wird es immer wahrscheinlicher, daß diese Treibjagd, bei der das edle deutsche Wild erst eingelappt und dann erlegt werden soll, eher den Jäger als den Gejagten erlahmen läßt. Die Jagd­gründe an der Ostsee sind jedenfalls heute schon für den britischen Nimrod gesperrt. Die Völker, die an den Küsten dieses Meeres wohnen, haben durch ihre Regierungen entweder Nichtangriffsverträge mit Deutschland geschlossen, wie Dänemark, Litauen, Lettland und Estland, ober in nachdrücklichster Farm erklärt, daß sie eine strikt neutrale Haltung zu be­wahren wünschten, daß sie in keine Groß­macht-Koalitionen hineingezogen wer­de n wollen und daß sie jede unerwünschte Ga­rantie seitens der demokratischen Einkreisungspartei als einen Angriff bzw. einen unfreundlichen Akt werten müßten. So ist infolge der klaren, nur auf die Sicherung des eigenen Lebensrechtes bedachten Reichspolitik der Ostfeefrieden so weit­gehend stabilisiert worden, daß er durch die Londoner und Moskauer Machenschaften kaum noch gestört werden kann. Ev.

Unlöslich mit her Neutralität verbunden.

Weitere estnische Stimmen.

Reval, 8. Juni. (DNB.) Zu der Unterzeich­nung der Nichtangriffsverträge Deutschlands mit Estland und Lettland nimmt auch die offiziöse Halbmonatsschrift „Baltic Times" Stellung. Es schreibt, daß für Estland der N i ch t a n g r i f f s- pakt von der Neutralität unzertrenn­lich sei und seine politische Bedeutung auch nur von diesem Standpunkt aus beurteilt werden müsse. Die von Estland übernommene Verpflichtung, kei­nen Krieg oder irgend einen anderen Gewaltakt gegen Deutschland zu unternehmen, bedeute vor allem, daß E st land unter keinen Umstän- ben von seiner Neutralität ab gehen und sich einem Block anschließen wolle. Deutschland erkenne die Neutralität Estlands an und verspreche, sie zu beachten, indem es bereitwillig auf alle Ge­waltanwendungen gegenüber Estland verzichte. Zur Begründung der Tatsache, daß der Nichtan­griffsvertrag mit Deutschland keine Vorbehalte hin­sichtlich der sich aus der Anwendung des Artikels 16 des Genfer Paktes ergebenden Verpflichtungen vor- fehe, führt das Blatt an, daß Estland ebenso wie andere Länder mit, aller Klarheit in der letzten Vollversammlung der Genfer Liga erklärt habe, daß es hn Wunsche, neutral zu bleiben, die An­wendung von Sanktionen nicht für möglich halte.

Der in Dorpat erscheinende „Postimees" sagt u. a., der Nichtangriffsvertrag mit Deutschland er­weise sich als ein positiver Friedensfak­tor für jeden, der objektiv sehen wolle. Anderseits stehe er in völliger Uebereinstimrnung mit der von Estland und Lettland verkündeten Politik der un­bedingten Neutralität.

Große Befriedigung in Lettland.

Riga, 8. Juni. (Europapreß.) Nachdem ein Teil der lettischen Presse bereits am Mittwoch zum Abschluß des Nichtangriffsoertrages mit Deutschland überaus positiv Stellung genom­men hatte, bringt am Donnerstag die gesamte lett- ländische Presse die vollzogene Unterzeichnung in großer Aufmachung. Uebereinstimmend kommt eine tiefe Befriedigung über die eindeutige Festlegung der lettischen Neutralität im zwischenstaatlichen Verhältnis Deutschland gegen« über zum Ausdruck. Große Befriedigung hat auch die Erklärung des finnischen Außenministers ausgelöst, die den Standpunkt Finnlaichs unerbete­nen einseitigen Garantien gegenüber eindeutig fest­iegt. Besonderen Eindruck hat die Tatsache gemacht, baf3 die Außenminister Lettlands und Estlands vom Führer empfangen wurden.

Die Unterzeichnung des Nichtangriffsverttages wird weiter als ein Erfolg der selbständigen Poli­tik Lettlands gewertet. Wenig Verständnis wird der Auffasiung eines Teils der Presse der westlichen Demokratien entgegengebracht, es handele sich bei dem Vertragsabschluß um ein

deutsches Manöver im Hinblick auf die englisch-sow- jetrussifchen Einkreisungsverhandlungen. Nach der allgemeinen Stimmung zu urteilen, herrscht in Lettland große Erleichterung über die wei­tere politische Entwicklung im Narbosten Europas, da man den Abschluß des Vertrages mit Deutsch­land allgemein als einen bedeutsamen Beitrag zum Frieden betrachtet.

„... Wie man die pest fürchtest

Matin sagt: Ist diese Ablehnung nicht aufschlußreich?

Paris, 8. Juni. (DNB.) Der „M a t i n" nimmt in einem Kasten auf der ersten Seite auf die Tat­fache Bezug, daß Sowjetruß land in Europa fünf geographische Nachbarn besitze, nämlich Rumä­nien, Polen, Lettland, Estland und Finnland. Alle lebten, so stellt bas französische Blatt fest, in Fühlung mit Sowjetrußlanb unb kennten es anbers al s nur vom Hörensagen, unb alle biese Staaten wollten in rührenber Einmütigkeit nichts bavon hören, burch Sowjetrußlanb geschützt ober garantiert zu werben. Sei biese außerorbentliche Ablehnung eines Nachbarn nicht aufschlußreich? Die genannten fünf ßänber suchten genau so wie anbere ihre Sicherheit, aber für sie stelle Sowjetrußlanb genau bas Gegenteil ber Sicherheit bar. Sie fürchteten bas sowjetrussifche Bünbnis wie man bie Pest fürchte. Wenn man nicht blinb unb taub sei, verbiene bies boch wohl Aufmerksamkeit.

Sowjelpoltttt gefährlich für die Nachbarn.

„Die kleinen Staaten von oben herab behandelt."

Oslo, 8. Juni. (DNB.) Die Blätter beschäftigen sich mit ben Verhandlungen zwischen Englanb unb ber Sowjetunion, im befonberen mit ben Forderungen Moskaus nach einer gegebenen« falls erzwungenen Garantie für die Oft» feeftaaten unb auch Finnlands. In biefem Zusam­menhang veröffentlichten sie ausführlich bie Erklä­rungen des finnischen Außenministers E r k k 0 vor bem Reichstag. „Aftenposten" schreibt bazu: Finn- lanb ist sich offenbar vollkommen klar über bas Ziel ber sowjetischen Forderungen, nämlich, baß es sich für Finnlanb schließlich, um Sein ober Nichtsein hanbelt unb es eine solche auf- gezwungene Garantie einfach als Angriff betrachten muß. Bebenkt man zubem, baß ber „Prawba" zu­folge ber letzte Moskauer Vorschlag an Lonbon unb Paris nur bas Minimum ber Forberungen dar- stellt, so läßt sich nicht beftreiten, baß mit ber Frage der Alanbsinseln eine ganz ernste Situation im Entstehen ist. Sogar bas sozialbemo- kratische Hauptorgan finbet, baß bie Sowjetpolitik ein gefährliche Tenbenz verfolge. Sie behanbele bie Meinen Staaten von oben herab unb mißachte ihren Wunsch unb Willen, neutral zu bleiben.

Moskau sucht den preis zu steigern.

Besorgnisse und Zweifel in Paris.

Maiski bei Halifax.

Noch kerne Einigung.

London, 9. Juni. (Europapreß.) Zu der Un­terredung, biie der Sowjetbotschafter Maiski am Donnerstag mit Außenminister Lord Halifax hatte, verlautet von unterrichteter Seite, baß der Außenminister zunächst den Sowjetbotschafter amt­lich von der Entsendung Sir William Strangs nach Moskau in Kenntnis gefetzt hat. Weiterhin un­terbreitete er Maiski einen neuenenglischen Vorschlag zur Formulierung der mittelbaren Garantie der baltischen Staaten. Eine Einigung wurde jedoch nicht erzielt. Maiski beharrte auf dem bisherigen Standpunkt der Sow­jetregierung, daß die Namen der d r e i Staaten ausdrücklich genannt werden sollten.

Dor den Russenverhanblungen warnt am Frei­tag erneut der „Daily E x p r e ß". Er fordert seine Leser auf, die Auffassungsunterschiebe auf bei­den Seiten nicht auf die leichte Schulter zu neh­men. Das Militärbündnis, bas bie Sow­jets wollten, fei grundverschieden von demjenigen, das ihnen gewährt werden solle. Es handele sich um eine entscheidende Abweichung. Zu bem sowjetrussi­schen Beharren auf Garantie des baltischen Gürtels äußert sich bie Zeitung in folgenden be­merkenswerten Ausführungen: „Mit anderen Wor­ten, falls Estland, Lettland und Finnland Bünd­nisse mit Deutschland eingehen wollen, bann soll diesen politischen Abmachungen aus Gründen ber Gefahr für den Frieden in Europa und der Sicherheit Sowjetrußlands ein beson­derer Widerstand entgegengesetzt werden." Das Blatt fordert zum Schluß die eng­lischen Bürger auf, einen Druck auf Cham­berlain unb seine Regierung im entgegen- gefegten Sinne auszuüben.

Der ehemalige englische Botschafter in Tokio, Sir Ronald Lindsay, sprach am Donnerstagabend vor dem Außenpolitischen Ausschuß der Regie­rungsanhänger im Unterhaus über bie Verhanb- jungen mit Moskau. Er betonte besonders bie Abneigung der baltischen Staaten gegen eine Garantie und meinte, bas englische Ansehen würde durch einen Abbruch der Verhandlungen weniger Schaden erleiden, als wenn die An­schauung bestünde, England sei zur Annahme ber sowjetrussischen Bedingungen gezwungen worben.

Die Kommentare ber Pariser Frühblätter am Freitag brehen sich im wesentlichen um bie Er­folgsaussichten ber Mission Strangs, ber am Sonntag ober Montag bie Reise nach Moskau antreten unb ben Sowjets eine neue Auflage ber französisch - britischen Einkrei­sungsvorschläge überbringen soll. Allerdings lassen bie Blätter beträchtliche Zweifel barüber burchblicken, baß die neue Formel bie Schwierigkeiten ber sowjetrussischen ©arantieforbe« rung für bie baltischen Staaten umgehen soll, bie tatsächlich bie Fortsetzung ber Verhanblungen mit Sowjetrußlanb erlauben werbe. Die Blätter betonen überbies, daß diese Formel noch nicht einmal enbgültig ausgearbeitet, fonbern zur Zeit noch Gegenstanb eifriger Prüfungen im eng» lichen Außenamt und im Quai d'Orsay ist. In ben Blättern herrscht durchaus keine einheitliche Auf­fassung über bie Zweckmäßigkeit ber von ber eng­lischen Regierung ins Auge gefaßten Kompromiß­formel, wonach Englanb jetzt in ber baltischen Frage badurch entgegenkommen will, baß bie schon in bem englisch - polnischen Pakt enthaltene Klausel der „Verteidigung der vitalen Interessen"

auch auf die sawjetrussischen Forderungen Anwen­dung finden sollen.

Das „Journal" findet diese Kombination höchst gefährlich. Die französische Regierung werde genau prüfen müssen, inwiefern sie bie britischen Vorschläge annehmen könnte bzw. ihrer­seits ben Wortlaut abänbern müßte. Auch ber „Matin" glaubt zu wissen, baß bie französische Regierung über die neue englische Formel nicht besonders erbaut sei.

Der Außenpolitiker des bem Quai b'Orsay nahe- stehenben „Petit Parisien" besaßt sich mit un ver­hüllter Besorgnis mit ben Informationen aus Sowjetrußlanb, wonach bie Sowjet- regierung f i ch zur Stunbe jebem Pakt unb jeber Verpflichtung gegen­über irgenbeinem ßanb wiberfetze. Moskau werbe, wie es heiße, verschiebene Varia­tionen vorschlagen, ba es überzeugt sei, baß bie Zeit für Sowjetrußlanb arbeite unb baß eine abroartenbe Haltung ihm ben Vorteil belassen würbe, bie Rolle eines Schiebsrichters über bie europäischen Dinge zu spielen.

Der Außenpolitiker bes „I 0 u r" erklärt, es sei kein Geheimnis, baß die Sowjetrussen der Ansicht seien, baß Lorb Halifax persönlich nach Moskau kommen würbe. Das Blatt will sogar voraussehen, daß die „A n m a ß u n g" Moskaus in ber nächsten Zeit weiter steigen werde.

Das „Oeuvre" will wissen, daß Strang zwei hauptsächliche Vertragsentwürfe unb noch drei andere nach Moskau mitbringen werbe, so daß die Sowjetregierung wirklich eine große Auswahl habe würbe.

Auch der sozialdemokratische „P 0 p u l a i r e" be­tont, baß man in sowjetrussischen Kreisen die Ent­sendung Strangs nach Moskau nur mit ge« mifdjter Freude ausgenommen habe, denn die Sowjetrussen hätten mehr erwartet, nämlich einen Besuch Lord Halifaxs, wenn nicht gar Chamberlains.

Weiter glaubt der osteuropäische Mitarbeiter bes „Paris-Midi" mitteilen zu können, im Schoße der Moskauer Regieruna herrsche st a r f e r Wider st and gegen ben Abschluß bes geplanten Dreierpaktes. Gewisse SOHtarbeiter Stalins, so ber Dorsitzenbe ber außenpolitischen Kommission des Obersten Rates, S chb a n 0 w , sowie ber Präsident ber Kontrollkommission Andrejew, seien An­hänger einer vollständigen Neutralität im Falle eines Konfliktes zwischen ben Achsenmäch­ten unb ben westlichen Demokratien. Sie hätten Stalin gedrängt, bie Verhanblungen mit England in bie Länge zu ziehen, um bann die Verantwortung für ben Mißerfolg auf Englanb und Frankreich abzuschieben. Weiter hätten sie Stalin geraten, berartige Bebingungen für einen Vertragsabschluß zu stellen, baß ihre Er­füllung unüberbrückbare Schwierigkei­ten Hervorruse. In biefem Zusammenhang erwähnt ber Berichterstatter bes Pariser Blattes bie Frage ber Befestigung der Aalanbs-Jnseln unb meint, die Sowjets würben diese Frage zur ent- scheibenden Vorbedingung für ihren Beitritt zu einem Dreierpakt machen.

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„THetis"-LPser. — „Auch andere Wechsels

London, 9.Juni (DNB. Funkspruch). Die „T h e t i s"-K atastrophe wird, so meldet „Daily Telegraph", ihren Abschluß mit dem Rücktritt bes E r st e n Lords ber Admiralität, Lord Stanhope, finden. Sein Ausscheiden aus