Im übrigen ist es

wendet

irifchast

Den,

0

hen.

;rn we­nd un« l unter i. Der ochen;

6 Tage

,W7r $7/7 zwe/ Gegner, die sich einig sind wenigstens darin, daß die ECKSTEIN gut schmeckt - sogar sehr gut!

>gs be- in Sie- hwaren Absicht and in kal. In labe, er riewert, it Der« t Ver- ängnis- wutte i einer s Wo-

Was ist „unbillige Härle" bei der Mehreinkommensteuer?

Nationalsozialistische Gemeinschaft.

transporte im Straßenverkehr sicherzustellen. Sie können hierzu alle .Straßenverkehrsmittel aufgrund ihrer gesetzlichen Befugnisse in Anspruch nehmen und arbeiten eng mit den Dienststellen der Deut­schen Reichsbahn, Wehrmacht und Wirtschaft zu-

den Operationsgebieten bleibt es bei der tnrf der Grundlage vollziehender Gewalt getroffenen Dr- ganifati on sr eg el ung. Der Ministerrat für die Reichs» verteidiguna hat bereits die notwendigen Vorschrift ten beschlossen.

Als Reichsverteidigungskommissare sind durch den Vorsitzenden des Ministerrates für die Reichsver­teidigung, Ge neralfeldmarschall Göring bestellt worden: Wehrkreis I: Oberpräsident und Gauleiter Koch, Wehrkreis II: Oberpräsident und Gauleiter Schwede-Coburg, Wehrkreis III: Oberpräsi­dent und Gauleiter Stürtz, Wehrkreis IV: Reichs­statthalter und Gauleiter Mutschmann, Wehr­kreis V: Reichsstatthalter und Gauleiter Murr, Wehrkreis VI: Oberpräsident und Gauleiter Ter- boven, Wehrkreis VII und XIII: Staatsminister und Gauleiter Adolf Wagner, Wehrkreis VIII: Ober Präsident und Gauleiter Joseph Wagner, Wehrkreis IX: Reichsstatthalter und Gauleiter Sauckel, Wehrkreis X:Reichsstatthalter und Gau- leiter Kaufmann, Wehrkreis XI: Reichsstatt­halter und Gauleiter Jordan, Wehrkreis XII: Reichsstatthalter und Gauleiter Sprenger, Wehrkreis XVII: Reichskommissar und Gauleiter Bürckel, Wehrkreis XVIII: Landeshauptmann ung Gauleiter Rainer.

Durch die Schaffung des Ministerrates für die Reichsverteidigung und durch die Einsetzung der Reichsverteidigungskommissare in den Wehrkreisen ist auch für den Bereich der zivilen Verwaltung eine straffe Organisation und einheit­liche Ausrichtung von Verwaltung und Wirtschaft auf die Notwendigkeiten der Reichsver- teidigung sichergestellt.

brud)s» >igt. in nMetz. 'Kühl« sich ge« gestellt te vor gte mit e Min« Ange­nstände >aft zu Jahr

uberes Aschen massen helfen!

Er. inmehr t wor- Tätig.

VevollmächWe für den Mverkehr eingesetzt.

Maßnahmen zur Durchführung der notwendigen Transporte im Straßenverkehr.

n sind ! « Um.

Urfun­mann Imorten. ifjner in :n einer er Ge- g dieses )uittuiv benbanb Der An- andlung r Amts- ib schM« thaus- ?n, fer- 2-5 Tage mgerech' i Ehren- nnt.

n an ^eine *8

9. auf.

Ndz. Reichsorganisationsleiter Dr. Ley sich in einem Aufsatz in der Deutschen Arbeits­korrespondenz an den deutschen Arbeiter. Er hebt die Lehre von der Ganzheit des Kampfes

tun Sie nsch un? zch kern- die Ner- eg! Mr

®8 ion. ,5”

cht. y

1 «el"” nef« *

ums Dasein hervor und betont, daß der Svzia- l i st nie ein Pazifist sein könne, sondern, um das sozialistische Ziel zu erreichen, immer in h ö ch- ster soldatischer Bereitschaft stehen müsse. Die Voraussetzung für jeden Kampf und die Voraussetzung für den Einsatz aller Kräfte sei die Volks- und »Schicksalsgemeinschaft aller Deutschen. Wir würden diesmal bewei­sen, was die nationalsozialistische Gemeinschaft zu vollbringen vermöge. Diese Gemeinschaft stehe nicht auf dem Papier, sie sei keine Phrase. Die erste vorsorgliche Maßnahme, die Einführung der Be­zugsscheine, habe bewiesen, wie ernst es dem na- tionalsozialistischen .Staat mit der sozialen Volks­gemeinschaft ist. Weiter heißt es in dem Aufsatz:

So wirst du, deutscher Arbeiter und deutsche Ar­beiterin, begreifen, daß in diesem gigantischen Rin­gen Deutschlands um Recht und Freiheit, um Lebensraum und Brot, der alltägliche Zwist keinerlei Platz hat. Du, schaffender Mensch, wirst begreifen lernen, daß die große Linie des Führers schon von selbst jede Zwietracht ausschließt. Es wird auch künftig unmöglich sein, Heimat und Front und Front und Heimat gegeneinander auszuspielen. Nicht ein dünner Frontabschnitt an irgendeiner Grenze steht im Kampf, sondern das gesamte deutsche Volk. Der Arbeiter am Schraubstock, Der Kaufmann am La­dentisch, der Erfinder im Atelier, der Soldat im Graben, alle sind gleichermaßen gefährdet und alle sind gleichermaßen mutig entschlossen, um Deutsch­lands Freiheit zu ringen. Der Frage: „G l a u b st du an Deutschland?" wird sich niemand zu entziehen vermögen und wird sich auch niemand entziehen wollen.

Reichsverleidigungskommiffare.

Verantwortlich für diegesamte zivile Reichs­verteidigung innerhalb der Wehrkreise.

Berlin, 5. September. (DNB.) Auf Anord­nung des Führers find vom Ministerrat für die Reichsverteidigung im ganzen Reich mit b e - sonderen Vollmachten ausgestattete Reichsv erteid'igungskommissare ein­gesetzt worden. Ihre Bereiche decken sich mit den Wehrkreisen. Sie sind im Wehrkreis die Organe des Ministerrates für die Reichsverteidi­gung. Die Reichsverteidigungskommissare sind ver­antwortlich für die gesamte zivile Reichsverteidigung innerhalb eines jeden Wehrkreises. Die Behörden und sonstigen Stellen führen ihre Arbeiten in der bisherigen Form und nach den geltenden Zuständigkeitsregelungen fort. Die Aufgabe der Reichsverttidigungskommissare be­steht darin, in allen Angelegenheiten der zivilen Reichsverteidigung die Einheitlichkeit der Maßnahmen innerhalb des Wehrkreises sicher­zustellen und die enge Zusammenarbeit mit den zu­ständigen Wehrmachtsdienststellen, insbesondere mit dem Wehrkreisbefehlshaber zu gewährleisten. In

fr er bekanntgegebenen Richtlinien angenommen wer über den Seeweg befördert.

en?" . rit, nein- \A\* ntxr °°»

W?'

're#1”' Iten' irt «*

to“

,rif 60'

Eine Einkommenssteigerung im Sinne des Neuen Finanzplanes liegt nicht schon dann vor, wenn der Steuerpflichtige rein zahlenmäßig ein höheres Einkommen erzielt hat. Eine wirk­liche Einkommensteigerung ist vielmehr, wie Regie- pungsrat Dr. Kapp im „Deutschen Recht" darlegt, nur dann gegeben, wenn zugleich pne Stei­gerung der wirtschaftlichen Leistungs- Zähigkeit eingetreten ist. § 32 Abf. 2 der Durch­führungsverordnung zum Neuen Finanzplan gibt daher die Möglichkeit, „außergewöhnliche Verhältnisse" zu berücksichtigen, wenn wegen der Art des Berufs oder aus anderen Gründen die Zugrundelegung des vollen Mehreinkommens -nne „unbillige Härte" wäre. Diese Bestim­mung erklärt Kapp dann für anwendbar, wenn der Steuerpflichtige sein Mehreinkommen nicht im Sinne einer Verbesserung seiner Wirtschaftsführung verwenden kann, weil entweder im Jahr des Mehreinkommens be- vnders ungünstige Verhältnisse bei ihm vorlagen, dder weil aus Vorjahren noch Belastungen für ihn bestehen, zu deren Abdeckung er das Mehreinkom- nten verwenden muß: in Betracht kommen Der- chuldung, lange Krankheit, Unglücksfall, jahrelange Verluste, längere Erwerbslosigkeit, Studium oder Lehrzeit. Allerdings muß es sich um eine erhebliche Abweichung von der Regel und um eine „brückende L a st" handeln, und der Umfang der Kürzung 'iegt im freien Ermessen des Finanzamts.

Die volle Heranziehung des rechnerisch fest- gestellten Mehreinkommens zur Meh reinkomme n- ' teuer wirkt sich vor allem bei übernommenen oder lneu'gegründeten Betrieben, sog. anlaufenden

stellung und Sicherstellung von Kraftfahmeuaen, Pferden und anderen Straßenverkehrsmitteln An» träge unmittelbar bei den Wehrersatz-Jnspekttonen zu stellen. Derarttge Anträae sind, soweit sie über­haupt Aussicht auf Erfolg haben sollen, seitens der Wirtschaft den zuständigen Wirtschaftsstellen (In­dustrie- und Handelskammern, Ernährungsamt, Holz- und Forstwirtschaftsamt), im übrigen den Bevollmächtigten für den Nahverkehr und ihren Fahrbereitschaftsleitern zuzuleiten.

jammen.

Die Anschriften der Fahrbereitschaftsleiter werden in den Zeitungen veröffentlicht. Es wird gebeten, sich tünfttg bei Transportschwierigkeiten im Stra­ßenverkehr an die Fahrbereitschaftsleiter zu wenden, zwecklos, wegen der Bereit- rllung von Kraftfahrzeugen, ' hrsmitteln An«

Vor einer Kabinetts­erweiterung in Krankreich.

Paris, 6. Sept. (Europapreß.) Ministerpräsi­dent Daladier wird in den nächsten Tagen zu der mehrfach angekündigten Erweiterung des Kabinetts schreiten. Unterrichtsminister Zay, der im Alter von 35 Jahren steht und das jüngste Mitglied des Kabinetts ist, will bei seinem Regi­ment Dienst tun und daher vorläufig aus der Re­gierung ausscheiden. Justizminister M a r ch a n - d e a u will als Bürgermeister von Reims sich gMiz der Verwaltung seiner Stadt widmen. Außerdem ist der Handels-Marineminister de Chappede- l a i n e, der kürzlich schwer erkrankt war, für län­gere Zeit erholungsbedürftig. Diese Minister müssen ersetzt werden. Außerdem ist die Schaffung eines Rüstungsministeriums und vielleicht auch eines Verpflegungsministeriums beab­sichtigt. Als Kandidaten für den Eintritt in die Re­gierung werden nach wie vor Louis Marin von der rechtsstehenden Republikanischen Föderation, Flandin von der Demokratischen Allianz, Leon Blum von der Sozialistischen Partei und Fros - s a r d von der Sozialistisch-Republikanischen Union genannt.

Neutralitätserklärung der Bereinigten Staaten.

Washington, 5. Sept. (DNB.) Am Dienstag wurde vom Weißen Haus verkündet, daß Präsi­dent Roosevelt die Neutralitätser­klärung der USA. unterzeichnet hat. Das Ma­rinedepartement hat allen amerikanischen Schiffen in einer Funkmitteilung empfohlen, nicht Zickzackkurs zu fahren oder die Lichter z u löschen. Es sei dagegen ratsam, die ameri- kanischen Landesfarben auf Deck und an den Seiten der Schiffe groß aufzumalen und sie in der Nacht durch Scheinwerferanstrahlung deutlich sichtbar zu machen. Das Washingtoner Staats­departement hat angeordnet, daß nur diejenigen Amerikaner, denen eine zwingende Notwendigkeit bescheinigt werden kann, die Genehmigung erhalten, nach Europa zu reisen. Die „Panamerican Air­ways“ stellten den Flugdienst nach Marseille und Southampton ein und fliegen nur noch Irland und Portugal an.

Deutsche Vergeltungsmaßnahme zwingt polen

zur Freilassung deutscher Diplomaten.

Berlin, 5. Sept. (DNB.) Wie bereits gemel- det, hatten die polnischen Behörden im grobey Bruch völkerrechtlicher Gepflogen­heiten von dem nach Litauen ausreisenden Stab der deutschen Botschaft in Warschau im letzten Augenblick grundlos zwei Mitglie-

Nhein-Mainische Börse.

Aktien leicht nachgebend.

Frankfurt a. M., 5. Sept. Bei ruhiger ge­worbenem Geschäft war die Börse am Aktien­markt nach den anhaltenden Steigerungen der Vortage leicht abgeschwächt. Die Rückgänge hielten id) — gemessen an den Erhöhungen der letzten Woche — mit 0,50 bis 1,50 v. H. im Durchschnitt im engen Grenzen, da den mäßigen Gewinnmit- «ahmen besonders in den schweren Papieren wei­tere Kundschaftskäufe gegenüberstanden. Die Ge- iomthaltupg war weiterhin durchaus zuversichtlich -> Und freundlich. Die verfügten kriegswirtschaftlichen

Dieder Güterverkehr nach Ostpreußen

FWD. Die Reichsbahndirektion Frankfurt a. M. : eilt mit: Die Annahmesperre für Güter aller Art 'ür Ostpreußen ist mit soforttger Wirkung aufge­hoben. Die Güter werden, soweit sie im Rahmen

Wertem weitere Umsätze, wobei die Entwicklung nicht ganz einheitlich war. Teilweise ergaben sich leichte Erholungen, anderseits auch noch mäßige Abschläge. Verein. Stahl 98,25 nach 98,65, Gesfurel 132 nach 132,50, JG.-Farben 159,75 nach 159,25, Demag 143 nach 142,50. Bei den später notierten Werten hielten sich die Abweichungen im oben er­wähnten Ausmaß. Ilse Genuß nach Pause 143,50 (139), anderseits Metallgesellschaft 112,50 (114,50).

Unnotierte Werte waren ohne Geschäft. Tagesgeld um). 2,50 v. H.

Frankfurter Schlachtviehmarkt.

Frankfurt a. M., 5. Sept. Auftrieb (vom 1. bis 5. Sept.): Kälber 1133 (gegen 382 am 29.8 ), Hämmel und Schafe 112 (218), Schweine 1280 (1897). Notiert wurden je 50 Kilogramm Lebend­gewicht in RM.: Kälber a) 62 bis 65 (63 bis 65), b) 56 bis 59 (56 bis 59), c) 45 bis 50 (45 bis 50), d) 30 bis 40 (38 bis 40). Hämmel bl) 49 bis 50 (—), b2) 45 bis 48 (—), c) 32 bis 44 (—). Schafe a) 40 bis 42 (42), b) 38 bis 39 (37), c) 20 bis 32 (22 bis 32). Schweine a) 61 (62), bl) 60 (61), b2) 59 (60), c) 55 (56), d) 52 (53), Sauen gl) 60 (61). Marktverlauf: Kälber und Schweine zugeteilt, Hämmel und Schafe flott.

Betrieben, häufig als unbillige Härte aus. Aber Dr. Kapp erklärt den § 32 Abs. 2 auch für einen anlaufenden Betrieb dann nicht für anwend­bar, wenn der Steuerpflichtige neben den nunmehr erzielten Einkünften aus Gewerbebetrieb oder selb­ständiger Arbeit nach wie vor Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit erzielt. Denn in einem solchen Fall erfolgte die Uebernahme des an- laufenden Betriebs völlig aus freien Stücken in Ausnutzung des allgemeinen Wirtschaftsaufschwungs. Auch bei einem MehreiNkommen, das durch einen gewöhnlichen Berufswechsel erzielt ist, will Dr. Kapp keine „außergewöhnlichen Verhältnisse" anerkennen, ferner auch dann nicht, wenn ein Be­amter aus dem Staatsdienst ausscheidet und in die freie Wirtschaft übergebt; der damit verbundene Verzicht auf die Pension rechtferti'ge die Anwen­dung der Härteklausel Nicht. Als Mehreinkommen gelten nach § 7 des Neuen Finanzplans nicht die Beträge, die einem Arbeitnehmer nach einer Tarif- oder Besoldungsordnung wegen höheren Alters, Beförderung oder höheren Zahl der Familienmitglieder zugeflossen sind. Diese Ver­günstigung gilt, wie Kapp klarstellt, nicht für d i e außertariflich bezahlten Ange- stellten der freien Wirtschaft. Den Grund für diese unterschiedliche Regelung erblickt er darin, daß bei einem Arbeitnehmer, für dessen Bezüge eine Tarifordnung nicht gilt, praktisch nicht nachprüfbar ist, aus welchem Grund er eine Gehaltszulage erhalten hat. Diese gesetzliche Bestimmung darf durch § 32 Abs. 2 der Durch- führungsverordnung nicht außer Kraft gesetzt wer­den.

Maßnahmen wurden stark beachtet. Don den Spitzenwerten gaben JG.-Farben auf 159,25 (160,25). Verein. Stahl 0,75 v. H. auf 98,65, Rhein- stahl 0,50 v. H. auf 133, Hoesch 0,25 v. H. auf 109 und Siemens 0,25 v. H. auf 194,50 nach, lagen also verhältnismäßig sehr widerstandsfähig. Etwas mehr rückgängig waren BMW. auf 138 (139,50), Bekula auf 164,90 (167) und Zellstoff Waldhof auf 112,50 (115). Rhein. Braunkohlen gewannen 1 v. H. auf 231. Nach einer Bekanntmachung des BörseNvor- standes wird die variable Notiz für die beiden Schiffahrtswerte Hapag und Nordd. Lloyd ab sofort eingestellt.

Der R e n t e n m a r f t lag zwar weiterhin sehr still, aber gegenüber kleinen Aba ab en widerstands­fähig. Besonders Goldpfandbriefe und Staatstitel blieben unverändert, während Liquidationswerte meist etwas zurückgingen und nahe an 100 v. H. heranreichen. Ebenso ließen die meisten Stadtan­leihen und Industrie-Obligationen weiter etwas nach. Steuergutscheine I gingen mit unv. 97,50 um.

Im weiteren Verlaufe erfolgten nur in wenigen

'estim.

5 (Be. “ <9. s9nip, Trink. °°r. ^trie. ^osen

DNB. Das Reichsverkehrsministerium gibt amt­lich bekannt:

Durch die Einberufungen zur Wehrmacht sind eine große Anzahl von Straßenverkehrsmitteln ^Kraftfahrzeuge, Pferde und anderes mehr) . dem Straßenverkehr entzogen worden In letzter Zeit find an die verschiedensten Behörden und Wirt­schaftsstellen Anfragen wegen Bereitstellung von Kraftfahrzeugen und Pferden für die zivilen Be­dürfnisse gerichtet worden. Hierzu ist auf folgende Maßnahmen hinzuweisen:

Der Reichsverkehrsminister hat mit dem Aus­gleich der für den zivilen Straßenverkehr verblie­benen Verkehrsmittel in jedem Wehrkreisbezirk bei den Mittelbehörden der inneren Verwaltung (das sind die Landesregierungen, Oberpräsidenten usw.) einen „Bevollmächtigten für den Nahverkehr" be­auftragt. Bei den Oberbürgermeistern und Land­räten sind hierfür „Fahrbereitschaftsleiter" eingesetzt worden.

Diese Behörden haben die Aufgabe, die Durch­führung der notwendigen Personen- und Güter-