Nr. 105 Erstes Matt

189. Jahrgang

Samstag, b./Sonntag, r.Mai 1959

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Beck weicht aus.

D. D. Berlin, 6. Mai

Die Rede des polnischen Außenministers stellt lichts mehr als einen schwachen Versuch der retho- lüschen Verteidigung gegen die harten Tatsachen frar, die der Führer im Hinblick auf die letzten Er­eignisse im deutsch-polnischen Verhältnis mit seiner Reichstagsrede aufgezeigt hat.

Wenn Oberst Beck ernsthaft bemüht gewesen »äre, einen wahrheitsgetreuen chronologischen Jeberblick zu geben, dann hatte er an den Anfang einer Ausführungen die Feststellung setzen müssen, laß ihm die deutschen Vorschläge im Hin- ? lick auf Danzig und den Korridor schon M o na t e , u d o r bekannt gewesen sind. Es "ist uns nicht in Erinnerung, daß im Oktober 1938 und im Ja­guar und März dieses Jahres, als dem polnischen Zotschafter in Berlin, wie auch dem polnischen Außenminister persönlich, in konkreter Form das Dom Führer in seiner Rede mitgeteilte deutsche An­gebot zur Kenntnis gebracht wurde, Beck das Argu­ment entgegengehalten, hätte, derartige Vorschläge ntzögen dem deutsch-polnischen Abkommen von 1934 den Boden.

Wir wollen auch die Erinnerungskraft des pol- ischen Außenministers insofern stärken, als wir och einmal nachdrücklichst feststellen: Die Hetzpresse Iber westlichen Länder hat — mit oder ohne Zutun verantwortlicher Regierungskreise — den nöti - en Nervendruck auf biß polnische lveffentlicheik ausgeübt mit der Mitteilung an liie erstaunte Umwelt, daß eine deutsche Mobi­lisierung den Bestand Polens bedrohe. Obwohl IVeutschland in Wirklichkeit nicht einen ein»

i g c n Mann mobilisiert hatte, hat die jolnische Regierung diese verleumderische Zwecklüge 1 u.m Anlaß einer Mobilisierung ihrer Streitkräfte genommen. Oberst Beck trat auf eigenen Wunsch hin die Reife nach London an und schloß dort — mit Rücksicht also auf einen nicht inrhandenen Tatbestand — den Beistandspakt mit England ab. Der für die polnische Außen- Iwlitik verantwortliche Minister hat sich damit der mglischen Einkreisungspolitik angeschlossen, die klar imb eindeutig gegen Deutschland gerichtet ist. : Volen mar i'm Rahmen der britischen Einkreisungs- pTf? jene Rolle zugedacht, die die Tschecho-Slowakei < nst nach dem Willen der Versailler Mächte zu fielen bestimmt war. Polen hat in dem Beistands- oEommen mit England Verpflichtungen bernommen, die feine gegenüber ! eutfchland eingegangenen Verpflichtungen cufheben. Polen hat damit seinen Willen kund- ;-tan, die Gewalt zwischen Deutschland und Polen richt auszuschalten und damit dem deutsch - pol- i scheu Vertrag d i e Grundlage entzogen. 5 eck war lediglich bemüht, Deutschland die Absicht zu unterschieben, die freundschaftliche Zusammen- erbeit Polens mit den Westmächten verhindern und V ölen isolieren zu wollen. Beck wich auch hier den luren Formulierungen des Führers aus, der in siiner Rede ausdrücklich feststellte, daß das Abkom- r en von 1934 den bis dahin getroffenen Beistands­pkt mit Frankreich nicht berührt habe. ' Iriefe ausdrücklich anerkannte Ausnahme konnte lieutschland machen, weil zwischen ihm und Frank- i riich keine K o n f l i k t s m ö g l i ch k e i t bestand.

Bei der Behandlung der deutschen Vor­schläge ist es dem polnischen Außenminister nicht plungey, die nach polnischer Auffassung bestehende lmannehmbarkeit dieser Vorschläge mit überzeugen- t n Argumenten zu belegen. Er hat stattdessen richts anderes gewußt, als die in freundschaftlicher [xrm gemachten deutschen Vorschläge, die in kei - roe r Weise di e Ehre Polens berührten, sondern zur endgültigen und friedlichen Regelung ds Problems zwischen Deutschland und Polen und t:imit zur Stabilisierung der Verhältnisse im Osten 1 Europas einen wertvollen Beitrag lieferten, zu diffa­mieren, indem er von einseitigen Forde­rungen, der Annektierung Danzigs und dem knutschen Versuch spricht, Polen den Zugang zur O'tsee zu verwehren. Der Welt ist bekannt, daß der Führer in seinen Reben den Zugang Polens ;.im Meer wiederholt als ein vitales Inter- e se des polnischenStaates g,ewürdigt um b anerkannt hat. In ben deutschen Vor- ftiilägen würbe nicht nur biese Lebensnotwenbigkeit IsIlens berücksichtigt, sonbern auch ber wirt- schaftli ch en Verflechtung zwischen anzig unb Polen in jeder Weife Rechnung altragen. Dies alles hat Herr Beck ber Welt ver­schwiegen. Unb er hat auch fein Wort darüber ver- ll-ren, baß Polen den deutschen Vorschlag in einer ii Ao r m a b g e l e h nt hat, die jeder kühlen staats- irünnischen Ueberlegung entbehrte und die auch auf ton Hinweis möglicher kriegerischer Aktionen nicht »Dzichtete.

Wir warten auch nach ber Rebe Becks auf die Märung, warum ber polnifche Außenminister, Iftntt nach Berlin zu kommen, wohin er li freundschaftlichen Besprechungen aller Fragen im der deutschen Regierung ein geladen wor- lert mar, nach London ging. Und dies angesichts kr Tatsache, daß das deutsche Angebot in Zuge- stmdnissen an Polen weit über das hinausgmg, ras mit dem polnischen Außenminister bei fernen k:sprechungen mit dem Führer und dem Reichs- i*5f$enminifter in der Danziger unb Korriborfrage örtert worben war. Der polnische Außenminister jdt uns barüber hinaus keinen Aufschluß gegeben, Dae er jene ungeheuerlichen A u sschrei - h n g e n gegen Deutsche in Polen, über bie die Rutsche Presse lange genug geschwiegen hat unb bie Habilitierung ber polnischen Streit- ch t an ben Grenzen bes Reiches angesichts einer Mf vorhandenen Gefährdung mit dem Geiste des

deutsch - polnischen Abkommens in Einklang zu bringen gedenkt.

Wenn der polnische Außenminister gesteigerten Wert auf die Beantwortung der Frage legt, wo bei den deutschen Vorschlägen die Gegenseitig­keit bliebe unb hinzufügen zu müssen glaubt, baß ohne Gegenseitigkeit kein Vertrag geschlossen wer­ben könne, so sehen wir uns gezwungen, bie Frage aufzuwerfen, wo bie Zugestänbnisse ber Gegenseite waren, als man Deutschlanb von Danzig unb Ost­preußen trennte unb Oberschlesien überfiel. Unter Berücksichtigung ber Tatsache, baß Polen seine heutige geographische Lage ausschließlich b e m historischen Unrecht bes Versailler Vertrages oerbanft, war Polen bei bem deutschen Vorschläge ber einzig Nehmende.

Wenn Beck sich darauf beruft, daß das G e - biet d e s Korridors nur einen geringen Pro­zentsatz deutscher Ansiedler aufweise, so stellen diese Worte wahrhaftig kein Argument gegen den deutschen Wunsch nach einem Zugang zu seiner Provinz im Osten bar. Und ber pol­nischen Regierung bürsten eigentlich am besten die Mittel bekannt sein, mit denen man es verstanden hat, das bereits am Ende ber polnischen Herrschaft 1772 überwiegend deutsche alte Ordensland nach Versailles systematisch zu entdeutschen. Daß der Wille einer nationalen und kulturellen Ueber- fremdung der deutschen Stadt Danzig in Polen nicht vorhanden fei, muß zweifelhaft erscheinen an­gesichts der Lektüre der polnischen Presse, die un-

NSG. Der Gaukulturwoche Hes­sen-Nassau, bie am Samstag ihren Anfang nimmt unb bis 14. Mai in über 400 Veranstaltungen ein einzigartiges Zeugnis von bem hohen kulturellen Schaffen bes Rhein-Main-Gebietes im vergangenen Jahr oblegen wird, gibt Gauleiter unb Reichsstatt- halter Sprenger nachftehenbe Worte zum . Geleit.

Der Rationalsozialismus läßt das Volk in all feinen Teilen an ben kulturellen Gütern der Ration teilhaben. Er kennt keine Salonkultur und keine proletarische Kultur. Sein kulturelles Ziel Ist die Reugeburt einer großen deutschen Volkskultur, die aus den besten Kräften des deutschen Volkes er­wachst und die vom gesamten Volke verstanden wird.

Warschau, 5. Mai. (DNB.) Außenminister B e ck hielt heute vormittag vor bem Sejm seine angekündigte Rede über bie polnische Außenpolitik, in ber er noch einmal die Ablehnung ber von Deutschland Polen anget^agenen Forberungen be­gründete. Der Minister wies zunächst auf bie in letzter Zeit erfolgte Schwächung ber internationölen kollektiven Institutionen unb auf die tiefgreifenden Revisionen ber Met hoben der zwi­schenstaatlichen Arbeit hin. Was man all­gemein von diesen Erscheinungen sagen kann, fasse ich dahin zusammen, so sagte der Minister, daß die Beziehungen zwischen den einzelnen Staaten einen mehr individuellen Charakter angenom­men haben. Die allgemeinen Normen haben eine Abschwächung erfahren. Es wird jetzt immer unmittelbarer von Staat zu Staat ge­sprochen. Soweit es um Polen geht, sind hier ernste Ereignisse eingetreten. Mit einigen Staaten sind Polens Beziehungen tiefer und besser geworden, in anderen Fällen sind ernste Schwierig­keiten entstanden. Um bie Dinge chronologisch zu nehmen, denke ich hier in erster Reihe an unser Abkommen mit (Englanb. Nach mehrfachen Fühlungnahmen auf biplomatischem Wege, die eine Bestimmung des Bereiches unb ber Ziele unserer künftigen Beziehungen bezweckten, finb wir gelegent­lich meines Londoner Besuches zu einem direk­ten Abkommen gelangt, das sich auf bem Grundsatz gegenseitigen SB ei (taubes für ben Fall einer unmittelbaren ober mittelbaren Bebrohung ber Unabhängigkeit eines unserer Staaten stützt. Ich möchte, baß es ber pol­nischen Oefsentlichkeit bekannt sei, baß ich bei ben englischen Staatsmännern nicht nur ein tiefes Ver­ständnis für bie allgemeinen Fragen der europäi­schen Politik angetroffen habe, sonbern auch eine Einstellung bem polnischen Staat gegenüber, bie es mir möglich gemacht hat, alle wesentlichen Fragen offen und vertrauensvoll zu besprechen unb ohne baß Zweifel hinterblieben wären.

Außenminister Deck ging dann auf bie Rede des Führers ein, mit ber ber beutfchpol- nische Vertkag von 1934 außer Kraft gesetzt sei. „Die Tatsache", erklärte Beck, „baß ich bie Ehre hatte, aktiven Anteil am Abschluß unb an ber Durch­führung biefes Abkommens-zu nehmen, verpflichtet mich, es zu analysieren. Das Abkommen war ein Versuch, ben Lauf ber Geschichte zwischen zwei großen Völkern irgenbroie besser z u g e ft al = ten, ein Versuch, aus ber ungesunden Atmosphäre fast täglicher Reibungen und tiefergreifender feind­seliger Absichten herauszukommen, sich über die seit Jahrhunderten angehäuften Animositäten zu erheben, um tiefere Grundlagen g e -

verhohlen bie Eingliederung Danzigs in in den polnischen Staatsverbanb verlangt, unb an­gesichts «jener Argumente, deren sich Polen bei ber gleichen Forberung in Versailles bediente. Das beutsche Danzig will zurück ins Reich. Dar­über gibt es auf ber Welt heute keinen Zweifel mehr. Wenn Beck feststellt, die Weichsel sei ein polnischer Strom, an besten Mündung Dan­zig liege, das zwar eine beutsche Stabt fei, auf die Polen deswegen aber den notwendigen Einfluß ausüben müsse, so könnten wir heute mit diesen Argumenten beträchtliche Forderungen zur Einver­leibung von Hafenstädten in Europa stellen.

Die grundsätzliche Bereitschaft des Führers, zu einer neuen vertraglichen Regelung der Bezie­hungen zu Polen zu gelangen, beantwortet Beck mit ber allgemeinen Rebewendung, baß die Voraus­setzungen hierfür „friedliche Verhanb- I u n g s m e t b o b e n" seien. Abgesehen davon, baß die polnische Regierung bisher nichts unter­nommen hat, um die eindeutig aggressiven For­derungen der polnischen Presse zu unterbinden, und abgesehen davon, daß sie auch nicht die Absicht zeigt, die anerkannt überflüssige Mobilisierung ihrer Streitkräfte rückgängig zu machen, wartet Deutsch­land auch nach ber Rebe Becks auf eine Geste ber polnischen Regierung, mit ber diese der Bereitschaft bes Führers zur friedlichen Bereinigung der zwi­schen beiden Ländern stehenden Fragen Rechnung trägt.

Die deutsche Volkskultur wird gesund, klar und schön sein. Sie wird die letzten Spuren des artfrem­den jijdischen Einflusses unnachsichllich austilgen. Die Partei wird über die Sauberkeit dieser kultu­rellen Entwicklung zu wachen haben.

Der Gau Hessen-Rassau wird sich beim Reuaus­bau der deutschen Kultur seines reichen Kulturerbes und der Gröhe unserer Zeit würdig erweisen. Durch die Gaukulturwochen wird alljährlich von allen Kulturschaffenden vor der Gesamtheit der Bevölke­rung und einer allen zugänglichen Form davon Zeugnis abgelegt, daß das kulturelle Leben des Gaues sich ausrichtet nach den kulturpolitischen For­derungen des Führers, und daß der Gau auch als Kulturlandschaft eine schöpferische Einheit darstellt.

genfeitiger Achtung zu schaffen. Die Außer­kraftsetzung bes Abkommens ist keine Sache von geringer Bebeutung. Anberseits ist biefes Abkom­men fo viel wert, wie bie daraus sich ergebenben Konsequenzen. Unb wenn bie Politik unb bas Vor­gehen bes Partners vom Grundsatz bes Abkommens abweichen, bann haben wir nach dessen Abschwä­chung ober Verschwinben keine Ursache, Trauer zu tragen. Das beutsch-polnische Abkommen vom Jahre 1934 war ein Abkommen über gegenseitige Achtung unb gute Nachbarschaft unb als solches trug es in bas Leben unseres Staates, in bas Leben Deutsch­lands unb bas Leben ganz Europas einen positiven Wert herein. Mit bem Augenblick jedoch, da Ten­denzen zutage traten, bas Abkommen, sei es als Beschränkung der Freiheit unserer Politik zu inter­pretieren, sei es als Motiv, um von uns einseitige unb mit unseren vitalen Interessen unvereinbare Zugestänbnisse zu verlangen — mit biesem Augen­blick hat es seinen wahren Charakter verloren.

Zu ber aktuellen Lage übergehenb erklärte Außen­minister Beck, bas Deutsche Reich habe bie Tat­sache bes polnisch-englischen Einver­nehmens zum Anlaß für die Beendigung bes Abkommens vom Jahre 1934 genommen. Zu ber Frage ber juristischen Einwänbe verwies Beck auf ben Text ber polnischen Antwort auf bas beutsche Memoranburn, welches noch heute ber beutschen Regierung eingehänbigt werbe. Außen­minister Beck behauptete fobann, baß es für ben einfach benfenben Menschen klar sei, baß nicht Cha­rakter, Ziel unb Rahmen bes polnisch-englischen Ab­kommens entschieden hätten, sondern die Tatsache allein, daß ein solches Abkommen abgeschlossen worden sei. Denn, so erklärte Beck, wenn die Reichs­regierung die zwischen Deutschland unb Polen im Jahre 1934 abgeschlossene Nichtangrifsserklärunq als bas Bestreben interpretiert hätte, Polen zu isolieren und zu verhinbern, baß Polen mit den Westmäch­ten in normaler und freundschaftlicher Weise zu­sammenarbeitet — so hätten wir selbst eine solche Interpretation immer zurückgewiesen.

Zu ben deutschen Vorschlägen, welche die Zu­kunft der Freien Stadt Danzig, den Verkehr zwischen dem Reich und Ostpreußen durch po- merellen betreffen, machte Minister Beck fol­gende nicht gerade von historischen Kenntnissen zeugende Feststellungen:

„Die Freie Stadt Danzig ist keine Ersindung des Versailler Vertrages, sondern eine seit vielen Jahrhunderten bestehende Erscheinung. Wenn man bas Gefühlsmoment beiseite läßt, so ist die Freie Stadt Danzig bas Ergebnis ber positiven Kreuzung polnischer unb deutscher Interesse n". Nicht nur bie Entwicklung, son-

Deutsche Kn'edenspolitik

Die europäische Diplomatie läuft auf höchsten Touren. Freilich ist bie von Englanb eingeleitete, dem Charakter nach zwar immer wieder bestrittene, trotzdem aber ganz offenkundige Einkreifungs- Politik gegen Deutschland trotz aller Geschäftig­keit des Foreign Office unb trotz bes Drängens ber parlamentarischen Opposition und ihrer ultrakonser­vativen Mitläufer nach bem Abschluß bes zwei­seitigen englisch-polnischen Garantie» Vertrages, zu dem sich Oberst Beck bei seinem Besuch in London hatte breitschlagen lassen, keinen Schritt vorangekommen. Griechenland und Rumänien, die man als weitere „Schützlinge" der westlichen Demokratien vorgesehen hatte, haben zwar die englisch-französischen Garantieerklärungen zur Kenntnis genommen, es jedoch ab gelehnt, durch Uebernahme irgendwelcher eigener Verpflichtungen sich den westlichen Einkreisungspolitikern zur Ver­fügung zu halten und auf die Unabhängigkßit ihrer Entschlüsse zu verzichten. Der Briefwechsel zwischen dem Duce und dem griechischen Ministerpräsidenten Metaxas im Anschluß an die Liquidierung des Zvgu-Regimes in Albanien hat vielmehr vor aller Welt kundgetan, daß Griechenland die vertrauens­vollen Beziehungen zu Italien durch bie Ereignisse ber letzten Wochen in keiner Weise als gestört an­sieht und für irgendwelchen Schutz durch dritte Mächte keinerlei Bedarf empfindet. Für Rumä­nien gilt das gleiche. Das deutsch-rumänische Wirt­schaftsabkommen, das die engste Zusammenarbeit zweier ganz auf bie Bebürfnisse unb Lebensinteref- sen sich einspielenden Volkswirtschaften vorsieht, konnte nur in einer Atmosphäre aufrichtigen Ver­trauens beider Regierungen zustandekommen. Wie wenig Rumänien sich auch durch die Errichtung des Reichsprotektorats in Böhmen und Mähren bedroht fühlte, geht aus der Anmerkung bes Führers in seiner letzten großen Reichstagsrebe hervor, baß es ihm damals „durch feinen berufensten Mund" den Wunsch geäußert hatte, über die Ukraine unb Slo­wakei vielleicht einen bireften Weg nach Deutschlanb zu erhalten.

Der rumänische Außenminister G a f e n c u hat seine Besuchsreise durch bie europäischen Haupt- jtäbte nach einem kurzen Zusammentreffen mit bem polnischen Außenminister Beck in Berlin begon­nen. Er hat hier, wie später in Rom, bas er nach Vorsprachen in Brüssel, London und Paris aufgesucht hat, gewiß bie Ueberzeugung gewonnen, baß bie Achsenmächte auf bem Balkan lediglich wirtschaftliche Ziele verfolgen, und vor allem bas Großdeutsche Reich sieht in ber Pflege enger wirt­schaftlicher Zusammenarbeit mit ben Ländern bes Balkans eine Lebensnotwenbigkeit. Der Führer hat in feiner großen Reichstagrebe auf bie aus solcher

bem die Daseinsberechtigung nerbante Danzig dem Umftanb, daß es an ber Münbung bes einzigen großen Stromes Polens gelegen sei. „Polen steht entschlossen auf bem Boben ber Rechte unb Inter­essen seines Seehandels unb seiner Seepolitik in Danzig". Unter Bezugnahme auf die Forderung auf Rückgliederung Danzigs und auf ben Vorschlag Polens vom 16. März bezüglich einer gemein­samen Garantie Danzigs stellte Beck bie Frage, um was es in biesem Augenblick gehe. Er verstieg sich babei zu ber Behauptung, bas bas Wort „Ä o r r i b o r,z eine künstliche Ersinbung sei, unb es sich hierbei um uraltes polnisches ßanb hanbele. Beck ging bann auf bie bekannten belanglosen Transit Vorschläge Polens ein, mit benen er ein nach Losung brängenbes politisches Problem glaubte aus ber Welt schaffen zu können. Beck behauptete, Deutschland verlange einseitige Zugestänbnisse, und stellte Die Frage, „wo bleibt bie Gegenseitigkeit?" Polen b e n f e nicht bar an, sich barauf einzulassen. Minister Beck spielte sodann ben Unwissenden unb erklärte, baß bi? wichtigen beutschen Vorschläge, die ber Führer in feiner Rebe erwähnte, ihm nur inoffiziell zur Kenntnis gelangt seien, so z. B. sei auch ber Vorschlag einer Verlängerung bes Nichtangriffs­paktes auf 25 Jahre nichtin konkreter Form oorgelegt worben. Minister Beck erklärte fobann bezüglich bes Angebotes bes Führers, baß bie Ab­erkennung unb enbgültige Annahme ber bestehenben polnifch-beutfchen Grenze lebiglich eine Anerkennung bes de jure unb de facto bestehenben Eigentums fein werbe.

Beck ging zum Schluß auf ben bekannten letzten Absatz des beutschen Memoranbums ein, in bem es heißt: „Wenn bie polnische Regierung barauf Wert legt, eine neue vertragliche Rege­lung ber polnifch-beutfchen Beziehungen Herdeizu­führen, bann ist bie beutsche Reichsregierung dazu bereit". Wenn bie Reichsregierung in ihrem Ver­hältnis zu Polen von friedlichen Absichten unb frieblichen Verhandlungsmethoben ausgehe, bann feien alle Unterrebungen möglich, soweit sie früher erwähnte Grunbsätze respek­tierten. Beck schloß, falls es zu Unterrebungen kom­men falle, bann werbe die polnische Regierung ihrem Brauch gemäß die Fragen sachlich behandeln. Sie werde mit ben Erfahrungen ber letzten Zeit rechnen, werbe es aber keineswegs am besten Willen fehlen lassen. Beck beenbete feine Rede mit ben pathetischen Worten: „Wir in Polen kennen nicht ben Begriff eines Friedens um jeden Preis. Es gibt im Leben ber Menschen, ber Völ­ker unb der Staaten eine Sache, bie unschätzbar ist: Das ist die Ehre 1"

©er Gauleiter zur Gaukulturwoche

Die Rede des polnischen Außenministers vor dem Sejm.