Ausgabe 
5.5.1939
 
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sind. Don den Volksdeutschen im enaeren Lodzer Gebiet sind sehr viel in der alteingesessenen Textil­industrie tätig, die kurz nach 1800 von sächsischen, thüringischen und schwäbischen Webern begründet wurde. Lodz, vor 130 Jahren noch ein Dorf von 200Seelen", rft heute eine Industriestadt von 665 000 Einwohnern!

Die Mehr- Einkommensteuer.

Don unserer Berliner Schristleitung.

Bei der Erörterung der Mehr-Einkommensteuer trifft man immer noch auf irrtümliche Auffassungen. Daher sei wiederholt, daß die Grundlage der Be­rechnungen sich auf das Einkommen des Erstjahres beziehen, das ist in den meisten Fällen das Jahr 1937. Als Grundbetrag wird mindestens ein Betrag von 6000 RM. angenommen, auch dann, wenn das Einkommen im Jahre 1937 niedriger war. Wenn jemand 1937 ein Einkommen von 5000 RM. hatte, das 1938 auf 7000 RM. anstieg, so ist er von der Mehreinkommensteuer nicht betroffen. Als Grund­lage werden die erwähnten 6000 RM. angenommen (obwohl nur 5000 RM. erreicht waren). 12000 RM. bleiben gewissermaßen als normale Steigerung ohne Anrechnung. Da aber der Steuerzahler damit unter 7200 RM. geblieben wäre, trifft ihn die Steuer überhaupt nicht.

Ein anderes Beispiel berücksichtigt die Anrech­nung eines weiteren Fre.ibetrages für das dritte und vierte Kind soweit es unter die Kinderermäßigungen des Einkommen­steuergesetzes fällt). Jemand hat im Jahre 1937 ein Einkommen von 10 000 RM. gehabt, 1938 stieg es auf 15 000 RM. Hier werden wieder 1200 RM. steuerfreie Steigerung angerechnet, dazu treten, da der Steuerzahler vier Kinder hatte, weitere 1800 RM., zusammen also 3000 RM. als steuerfreie Be­träge. Als steuerpflichtige Steigerung verbleiben in diesem Falle 2000 RM., davon sind 15 Prozent, also 300 RM., in drei Raten zu zahlen, 1940 sind vier Raten vorgesehen. Die sonstige Einkommen­steuer ändert sich nicht. Sollte 1938 der gleiche Zenfit nochmals eine Steigerung seines Einkommens erfahren, so wird selbstverständlich nicht das Jahr 1937 als Grundlage angenommen, sondern das letzte Jahr 1938.

Nach der Durchführungsverordnung dürfen bei der Berechnung des Mehreinkommensaußer­gewöhnliche Verhältnisse" berücksichtigt werden. Der Steuerpflichtige hat einen Rechts­anspruch auf Berücksichtigung dieser außer­gewöhnlichen Verhältnisse. Darüber hinaus ist eine allgemeine Härtebestimmung enthalten, deren Anwendung im pflichtgemäßen Ermessen des Finanzamts steht. Diese allgemeine Härte- bestimmuna laute1:Außergewöhnliche Verhältnisse, die eine besondere Berechnung des Mehreinkommens rechtfertigen, kann das Finanzamt auf Antrag des Steuerpflichtigen auch dann anerkennen, wenn wegen der Art des Berufs oder aus anderen Gründen in der Zugrundelegung des vollen Mehr­einkommens eine unbillige Härte gegeben sein würde." Es wird also darauf ankommen, daß der Antrag gestellt und begründet wird, deraußer­gewöhnliche Verhältnisse" nachweist.

Die Verbesserung

-er Rentenbezüge.

Durch das zum Geburtstag des Führers verab­schiedete Gesetz zum weiteren Abbau der Notverordnungen in der Reichsver­sicherung wird das Ruhen der Renten neben Bezügen aus der Reichsoersicherung auf die Hälfte beschränkt, neben anderen Bezügen ganz auf gehoben. Wer Rente aus der Unfall- öersicherung bezog, dem mürbe bisher die Rente aus der Invaliden-, Angestellten- und Knappschafts­versicherung voll darauf ungerechnet, was in vielen Fällen bedeutete, daß der Unfallrentner überhaupt keine Rente aus der Jnvakidenoersicherung usw. erhielt. Künftig erhält der Unfallrentner auf jeden Fall neben der Unfallrente auch die Hälfte der Invalidenrente, unter Um­ständen noch mehr. Durch den Bezug von Kriegs­beschädigtenrente, Wchrmachtsversorgung. Beamten- Pension usw. wird' der Bezug der Altersrenten überhaupt nicht mehr beeinträchtigt. Die Renten der Invaliden-, Angestellten- oder Knapp- schaftsoersicherung werden daneben in voller Höhe gezahlt. Für den Gesamtbereich der sozialen Rentenversicherung dürften weit mehr als zwanzig Millionen Mark jährliche Renten, die wegen der Ruhensbestimmungen bisher nicht gezahlt wurden, künftig wieder zu zahlen fein.

Die Angesteilienversicherung

Der Präsident der Reichsversicherungsanstalt für Angestellte, Gneßmeyer, erläutert im Reichs­arbeitsblatt den Jahresbericht feiner Anstalt für 1938. Die Beitragseinnahmen sind gegenüber 1937 von 456,9 auf 512,6 Mill. RM. anbewachsen. Die Steigerung geht zurück auf eine größere Zahl von Versicherten durch jungen Neuzugang und Wieder- beschäftigung, auf die Zunahme ununterbrochener Anstellungen während des ganzen Kalenderjahres und weiters Verbesserungen in den Einkommens­verhältnissen der Angestellten. Bezeichnend ist, daß die Einkommenssteigerung sich nicht etwa nur auf Angestellte in gehobener Stellung beschränkt, sondern auch übergegriffen hat in die Eingangsgruppen. So entfielen von den jeweils im letzten Vierteljahr ver­kauften Beitragsmarken auf die Gehaltsklassen von 200 bis 300 RM. im Jahre 1933: 15,65, 1938 aber 20,48 v. H. und auf die Gehaltsklassen von 300 bis 600 RM. 1933 noch 12,45, 1938 schon 20,46 v. H. Die Zinseinnahmen sind von 114,3 Mill.RM. 1932 auf 181,7 Mill. 1938 gestiegen: die versiche­rungsmäßigen Rücklagen der Reichsanstalt er­höhten sich auf 3,8 Milliarden RM.

Auf der Ausgabenseite ist die beträchtliche Zu­nahme der Anträge auf Beitragserstattung an heiratende weibliche Versicherte bemerkenswert. Von 70 929 im Jahre 1937 stiegen diese Anträge 1938 auf 86 593, und die Gesamt­summe der ausgezahlten Erstattungen betrug 24,2

Ehrenzeichen für deutsche Bolkspflege.

Wie wir schon gemeldet haben, hat der Führer das bisherige Ehrenzeichen des Deut­schen Roten Kreuzes zu einem staatlichenEhrenzei­chen für deutsche Volks­pflege" umgestaltet. Das neue Ehrenzeichen wird in vier Stufen verliehen. Die 1. Stufe ist ein Halskreuz, die 2. Stufe ein An- steckkreuz und die 3. Stufe ein am Band an der Brust zu tra­gendes Kreuz. Die 4. Stufe eine Medaille, die auf der Rückseite die InschriftMedaille für deut­sche Dolkspflege" trägt. Unser Bild zeigt die 3. und 4. Stufe des Ehrenzeichens. (Scherl-B ilber- dienst-M.)

Kunst und Wissenschaft.

Saukulturwoche Hessen-Aassau 1939.

NSG. Am Sonntag, 7. Mai, wird Gauleiter und Reichsstatthalter Sprenger im neuen Kunstaus­stellungshaus der Stadt Frankfurt, Bockenheimer Landstraße 8, die aus Anlaß der Gaukulturwoche stattfindendeGauausstellung für bil­dende Künste" feierlich eröffnen. Wie die ge­samte Gaukulturwoche steht auch diese Leistungsschau der bildenden Künstler des Gaues Hessen-Nassau unter dem GesamtmottoRasse und Kultur". Die Ausstellung wird Werke der Malerei, Graphik, Plastik, des Kunsthandwerks und der alten Kunst umfassen.

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In der Absicht, die Gaukulturwoche möglichst weitgehend im Rundfunk zu würdigen, bringt der Reichssender Frankfurt täglich Berichte Über die wichtigsten Geschehnisse und Ausschnitte aus den bedeutendsten Veranstaltungen. Am Samstag, dem 6. Mai, 19.30 bis 20 Uhr, wird in der Senderreihe Bühne und Film im Rundfunk" die Ausstellung Lebendiges Theater im Gau Hessen- Nassau" gewürdigt. In der gleichen Sendung am 13. Mai werden Gespräche und Ausschnitte über die in Worms stattfindende Uraufführung von Schwank-Telfans DramaErbe im Blut" ge­bracht sowie Gespräche über die anderen während der Gaukulturwoche aufgeführten Autoren und Stücke. Am Sonntag, 7. Mai, von 22.30 Uhr bis 22.45 Uhr, sendet der Reichssender Frankfurt Aus­schnitte aus dem großen Mai fest der Jugend, das von der Gebietsführung der HI. und dem Ober­gau des BDM. im Kurhaus Wiesbaden durchgeführt wird.

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Im Rahmen der Veranstaltungen zur Gaukultur­woche stellt das Deutsche Volksbildungswerk in der NS. - GemeinschaftKraft durch Freude" zwei Feierstunden in den Dienst der Würdigung des Werkes der Brüder Grimm, die bekannt­lich aus unserem Gaugebiet stammen und in ihm wirkten.

Der Reichsfender Frankfurt in der Gaukulturwoche.

NSG. Aus Anlaß der Gaukulturwoche Hessen-Nassau widmet der Reichssender Frankfurt dem Programm seine besondere Aufmerksamkeit

und sieht außer zahlreichen eigenen Sendungen mannigfache Ausschnitte aus den verschiedenen Fest­programmen des Gaues vor. Am 7. Mai ist die SendereiheDichter unserer Zeit" dem diesjährigen Träger des Gaukulturpreises gewidmet. Am Abend wartet der Reichssender Frankfurt mit einem aus» gewählten Festprogramm auf. Das große Orchester des Reichssenders musiziert unter Otto Frick- h o e f f e r. Als Solisten sind wertvolle Kräfte ver­pflichtet worden. In Darmstadt findet am 7. Mai im Hessischen Landestheater ein Festkonzert statt, das Werke zeitgenössischer Komponisten unseres Gaues vorsieht. Der Reichssender Frankfurt sendet am 8. Mai Ausschnitte aus dieser interessanten Ver­anstaltung. Auch Wiesbaden wird in der ©au» kulturwocye mit einem Festkonzert des Städtischen Kurorchesters vertreten fein; als Gastdirigent konnte der Präsident der Reichsmusikkammer, Professor Dr. Raabe gewonnen werden. Das Festkonzert wird ebenfalls übertragen.

Die ^Tibet-Expedition.

Die unter Leitung von ^-Führer Dr. Schäfer stehende Tibet-Expedition befindet sich nach ihrem erfolgreichen Besuch vom Patting Phodang jetzt auf dem Wege nach Schigatse. Zur Erleichte­rung ihrer Aufgabe wurde den Forschern ein hoher tibetanischer Beamter beigegeben. Dje Aufnahme war überall hervorragend. Die Expedition wird im Juli nach Indien zurückkehren und wird im Herbst wieder in Deutschland sein.

Kranzniederlegung am Goethedenkmal in Rom.

Der zur Eröffnung der Deutschen Buch-Ausstel­lung in Rom weilende Ministerialdirektor Berndt begab sich zum Goethe-Denkmal auf dem Pincio, wo er im Namen des Reichspropagandaministers Dr. Goebbels und im Namen der deutschen Schriftsteller einen Lorbeerkranz niederlegte. Der Feierlichkeit wohnten Vertreter des italienischen Außenministeriums, des Dolkskultur-Ministeriums, des Unterrichtsministeriums und der faschistischen Organisationen sowie die Direktoren der deutschen Institute Roms und das Personal der deutschen Botschaft bei. Ministerialdirektor Berndt wies darauf hin, daß Goethe nicht nur einer der größten deutschen Dichter, sondern auch einer der herzlichsten Freunde und Bewunderer 9taTiens gewesen sei.

Mill. RM., der durchschnittliche Erstattungsbetrag 345,20 RM. Die Zahl der neu jährlich hinzugekom- tnenen Ruhegeldempfänger ist mit knapp 27 000 in den letzten drei Jahren stetig geblieben. Ende 1938 waren 274 309 Ruhegelbempfänger ren­tenberechtigt. Die Anstalt wandte 1938 rund 29,5 Mill. RM. für Zwecke der Gesundheitsfürsorge auf. Fast 66 000 Versicherte erhielten Heilverfahren.

Einschränkung gesundheitsschädlicher

Senußmittel bei der Wehrmacht.

Wie kürzlich für die Soldaten der Luftwaffe ist jetzt auch ein entsprechender Appell an die Sol­daten des Heeres und der Kriegsmarine zur Mäßigkeit beim Genuß von Alko - hol und Nikotin ergangen. Es wird betont, daß es Pflicht jedes Soldaten fei, feine Gesundheit mit allen Mitteln zu erhalten. Diesem Ziele diene die Stählung des Körpers durch Sport und Leibesübungen aller Art und plan­mäßige Schulung im leichten Ueberwinden auch schwerster körperlicher Anforderungen. Diesem Ziele diene in gleicher Weise aber auch die Enthalt­samkeit von Ausschweifungen aller Art. Die Richtlinien wenden sich insbesondere an die innere Haltung der Soldaten. Sie sind zu beachten, ganz gleich, ob der Soldat als Träger der Uniform als solcher erkenntlich, ober ob ^r sich gelegentlich in bürgerlicher Kleibung befinbet.

Unteroffizier mit 4^jähriger Dienstzeit.

Durch Anordnung des Oberkommandos des Heeres ist eine neue Unteroffizierlaufbahn von viereinhalbjähriger Dienstzeit eingeführt worben. Für die Masse des Unteroffizierkorps wird an der Verpflichtung auf zwölf Jahre festgehalten. Die viereinhalbjährige Unteroffizierlaufbahn ist für solche Soldaten bestimmt, die aus beruflichen oder wirt­schaftlichen Gründen die Verpflichtung auf zwölf Jahre nicht eingehen können. Unteroffiziere der Sonderlaufbahnen sind von der viereinhalbjährigen Verpflichtung ausgeschlossen, ausgenommen Sani- täts- und Hufbeschlagpersonal sowie Musiker. Die Verpflichtung für die viereinhalbjährige Unteroffi­zierlaufbahn wird während des zweiten Dienstjahres auf weitere zweieinhalb Jahre eingegangen. Die Beförderung zum Unteroffizier erfolgt mit Beginn des dritten Dienstjahres. Dienstzeitverlängerung bis zur Vollendung des zwölften Dienstjahres ist bei Beendigung der viereinhalbjährigen Dienstzeit mög­lich. Nach viereinhalbjähriger Dienstzeit können

Unteroffiziere, die die Eignung zum Zugführer be­sitzen, zum Feldwebel der Reserve beför­dert werden. Sie sind für die ersten beiden Reserve­jahre von der^ Ableistung von Reserveübungen be­freit. Die zu Reserve-Offizieren geeigneten Unter­offiziere mit viereinhalbjähriger Dienstzeit können zum Reserveoffizier-Anwärter ernannt werden. Sie werden bei der Entlassung ebenfalls zum Feldwebel der Reserve befördert, müssen aber im ersten Reseroejahr zu einer vierwöchigen Offizierübung einberufen werden. Die Unter­offiziere der neuen Laufbahn erhalten ein Füh­rungszeugnis. auf Antrag ein Fachleistungszeugnis, ferner bevorzugte Arbeitsvermittlung, bis zur Dauer von 26 Wochen laufende Unterstützung, wenn kein Arbeitsplatz gefunden wird, und schließlich eine Dienstbelohnung von 525 Mark.

Kleine politische Nachrichten.

Generalfeldmarschall Göring und Gattin sind am Donnerstagabend im Sonderzug zum Kur­aufenthalt in San Remo eingetroffen. Die Be­völkerung und. zahlreiche, deutsche Kurgäste bereite­ten dem Generalfeldmarschall einen begeisterten Empfang.

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Der in Rom weilende Reichsarbeitsminister Seldte besichttgte in Terni, nordöstlich von Rom, die Stahlwerke und nahm an einem ihm zu Ehren von der Arbeiterschaft der Werke veranstalte­ten Essen teil. In Rom besuchte der Minister das Krankenhaus für Industrie-Arbeiter und war am Abend Gast des Corporattonenministers Santini.

Der Reichsminister für die kirchlichen Angelegen­heiten Kerrl empfing den Präsidenten des Reichs­institutes für Geschichte des neuen Deutschland, Professor Walter Frank, zu einer Aussprache über die geschichtliche Erforschung des politischen Äonfeffi Dualismus, vor allem des politischen Katholizismus. Auf Antrag von Professor Frank entsandte der Reichskirchen­minister den Ministerialrat Roth in den Sachver­ständigenbeirat des Reichsinstttuts.

Im April vergangenen Jahres hatte der Führer angeordnet, daß das alte Reichspräsiden­ten p a l a i s in der Wilhelmstraße rn Zukunft f ü r den Reichsmini st er des Aeußeren be­stimmt und einen entsprechenden Um» und E r - weiterunasbau erfahren solle. Unter Aufsicht des Reichsaußenministers und in enger Zusammen­

arbeit mit dem Generalbauinspektor wurden banrt von dem Architekten B o e h m e r die Pläne ent­worfen und der Bau im Oktober begonnen. Nun­mehr konnte nach kaum sechsmonattger Bauzeit das Richtfest begangen werden.

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Der englische und der amerikanische Botschafter in Tokio sprachen im Außenministerium vor, um die japanische Antwort auf die von ihren Ländern vor zwei Monaten erhobenen 23orfteüungen wegen der Zwischenfälle in der Internationalen Niederlassung von Schanghai engegen» zunehmen. Unterstaatssekretär Sawada erklärte, Japan wünsche eine Neuordnung in der Inter­nationalen Niederlassung, da Japans Interessen nicht genügend vertreten seien.

Der bisherige Volkskommissar für die Kriegs­marine der Sowjetunion, Armeekommandeur I. Ran, ges Frinowski, ist seines P o st e n s ent­hoben worden. An seine Stelle trat der bisherige Befehlshaber der sowjetrussischen Seestreitkräfte im Stillen Ozean, Konteradmiral N. G. Kusnezow.

Aus aller Wett.

General Groener gestorben.

Berlin, 4. Mai. (DNB.) Am Donnerstag starb der frühere Reichswehr- und Reichsinnenminister General Groener. Groener wurde am 22.11. 1867 in Ludwigsburg (Württemberg) als Sohn eines Militärzahlmeisters geboren und trat im Jahre 1884 als Fahnenjunker in das Heer ein. Er wurde später, nachdem er die Kriegsakademie in Berlin besucht hatte, im Jahre 1899 als Hauptmann in den Großen Generalstab versetzt und wurde 1912 Chef der Eisenbahnabteilung. Während des Welt­krieges war er Chef des Feldeisenbahnwesens. Im Juni 1915 wurde er Generalmajor und im Mai 1916 militärischer Vorstand des neugeschaffenen Kriegsernährungsamtes. Nach einigen anderen Stel­lungen wurde er im Oktober 1918 zum Ersten Ge- neralquartiermeifter ernannt. Nach dem Kriege be­kleidete er mehrere Poften politischer Art. So war er Reichsverkehrsminister, Reichswehrminister und Reichsinnenminister.

Der Ehrenlag der Frau Bertha Benz.

Der 90. Geburtstag dar Witwe des deutschen Automobilpioniers Dr. Carl Benz brachte der Jubilarin zahlreiche Ehrungen aus ganz Deutsch­land, obenan ein herzliches Glückwunschschreiben des Führers. Unter den zahlreichen Besuchern, die im Hause Benz ihre Glückwünsche aussprachen, war auch Reichspostminister Ohnesorge. Die alte Dame nahm im Kreise ihrer Söhne und Töch­ter die zahlreichen Ehrungen vor der Büste von Carl Benz entgegen und dankte in bewegten Wor­ten Die Bevölkerung des Städtchens Ladenburg (Baden) nahm an der Feier lebhaften Anteil.

2Horb in Wiesbaden.

In Wiesbaden wurde die Ehefrau Kissel in ihrer Wohnung, Albrechtstraße 8 (Hinterhaus), st e r b e n d aufgefunden. Ein Arzt veranlaßte die Ueberführung in das Stadtkrankenhaus, wo die Schwerverletzte alsbald starb. Der Tod ist infolge einer Schußoerletzung eingetreten. Selbstmord scheint ausgeschlossen. Ermittlungen nach dem Täter sind sofort ausgenommen worden.

Schneefall in Oberilalien.

In mehreren Gegenden Oberitaliens ist ein star­ker Witterungsumschwung eingetreten, der in den höher gelegenen Gebieten von ausgiebigen Schnee­fällen begleitet mar. So ist im oberen Etschtal auf das milde Frühlingswetter der vergangenen Wochen ein Temperatursturz bis auf 0 Grad erfolgt. In den Obstgärten haben die Bauern viel­fach große Feuer entzündet, um die Bäume vor Dem Spätfrost zu schützen. In den Bergen von (Tu­nen in den Westalpenhängen ist überall Schnee ge­fallen, der auf dem Col di Tenda eine Höhe von 40 Zentimeter erreichte. Auch die ligurischen Berge tragen weiße Schneekappen.

Sturmflut an der Riviera.

Eine Sturmflut hat die Küste der wefttichen Riviera in diesen Tagen schwer heimgesucht und große Verwüstungen angerichtet. Besonders groß sind die Schäden in der Gegend von Albanga, wo die Meereswogen mehrere Stunden lang etwa 30 000 Quadratmeter bebautes Land verheerten. Bis etwa 50 Meter ins Land hinein wurden Fel­der überschwemmt und Obstbäume entwurzelt. Alles, was nicht niet« und nagelfest war, wurde davon­getragen. Ganz besonders gelitten haben die Ge- ntüfefulturen. Die Schäden werden auf über eine halbe Million Lire geschätzt.

Großfeuer in IHatrei am Brenner.

Vermutlich infolge eines schadhaften Kamins brach im GasthofKrone" in Matrei am Brenner Feuer aus, dem drei Dachstühle zum Opfer fielen, während die Häuser selbst gerettet werden konnten. Dem schnellen und umsichtigen Eingreifen der Feuer­wehren sowie von Angehörigen der Wehrmacht und der Technischen Nothilfe ist es zu verdanken, daß Matrei, das bereits im Jahre 1916 durch eine Feuersbrunst fast völlig eingeäschert wurde, diesmal vor einem ähnlichen Schicksal bewahrt blieb.

Blutiges Feuergefecht mit Banditen in Ostgalizien.

In einem Feuergefecht mit Banditen, die den Schrecken des in Ostgalizien gelegenen Krei­ses Sanok bilden, wurde ein Polizeibeamter er- schossen und einer der Räuber schwer ver­wundet. Die Bande hatte im Kurort Radzy- manom einen bewaffneten lieberfall auf ein Pen­sionat verübt, wurde aber durch die Polizei über­rascht. Die fliehenden Verbrecher zogen sich feuernd zurück. Es entspann sich eine schwere Schießerei, bei der einer der Beamten fein Leben lassen mußte. Der verwundete Verbrecher liegt hoffnungslos dar­nieder. Der Rest der Bande konnte entkommen.

Bad Orb verbessert seine Kuranlagen.

Im Zuge der Verbesserung der Bad O r b e r Kuranlagen hat der Aufsichtsrat der Bad Order GmbH, beschlossen, das Gebäude der be­kannten Marttnusquelle als Trinkhalle auszubauen, weiterhin die Ludwigsquelle freizulegen und eine gründliche Analysierung der gesamten Heilquellen des Spesiartbades durchführen zu lassen.

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