Nr. 1§5 Erstes Blatt

188. Jahrgang

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Allgemeine zeitlich begrenzte Dienstpflicht.

Sicherung des Bedarfs an Arbeitskräften für Aufgaben von besonderer staatspolitifcher Bedeutung. — Eine Verordnung des Beauftragten für den Vierjahresplan.

Berlin, 23. Juni. (DRB.) Die nationalsozia­listische Regierung fand bei der Machtübernahme 1933 7 Millionen Arbeitslose vor. Au Beginn des Vierjahresplanes 1936 hatte Ministerpräsident Ge­neralfeldmarschalt Göring noch mit einer Mil­lion Volksgenossen zu rechnen, die als Re­serve in dem Ringen um Deutschlands wirtschaft­liche Selbstbehauptung bereit stand. Diese Reserve ist heute voll eingesetzt. Es sind deshalb . besondere Maßnahmen notwendig, welche die um­gehende Durchführung vor allem der staatspolitisch vordringlichen Aufgaben sichersiellen sollen. Der Be­auftragte für den Vierjahresplan hat deshalb durch eine am 1. Juli 1938 in Kraft tretende Verordnung die gesetzlichen Grundlagen für eine a 11 ge­rn e iji e, zeitlich begrenzte Dienst­pflicht aller deutschen Staatsange­hör i g e n geschaffen.

Die „Verordnung zur Sicherstellung des Kräfte­bedarfes für Aufgaben von besonderer staatspoli- lischer Bedeutung" vom 22.6.1938 wendet sich an alle deutschen Staatsangehörigen, Männer und Frauen jeden Berufes, die arbeitsfähig sind, und verpflichtet sie, vorübergehend auf einem ihnen besonders zugewiesenen Arbeitsplatz im Rahmen eines ordentlichen Ar­beitsvertrages Dienste zu leisten oder sich einer bestimmten Ausbildung zu unterzie­hen. Der alte Arbeitsplatz und die bisher erworbe­nen Anrechte bleiben dem Dienstpflichtigen erhalten. Ls wird dafür gesorgt, daß das dem Dienstpflichti­gen gewährte Entgelt nicht geringer ist als das aus dem alten Arbeitsverhältnis.

Die Verordnung ist von dem Präsidenten der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeits­losenversicherung durchzuführen. Er erhält seine Weisungen vom Beauftragten für öjn Vierjahres- ptan, der auch die Aufgaben bestimmt, auf welche die Verordnung anzuwenden ist. Es wird sich da­bei nur um besonders wichtige, unauf­schiebbare Vorhaben handeln. Die Zahl der Deutschen, die zu der befristeten Dienstpflicht heran­gezogen werden, wird deshalb nur begrenzt fein. *

Ministerpräsident Generalfeldmarschall Göring hat als Beauftragter für den Vierjahresplan bisher mit Dank erfahren, daß für die ihm vom Führer gestellte Aufgabe das ganze deutsche Volk mit dem Herzen und der Tat mit eintritt. Er verläßt sich darauf, daß das deutsche Volk ihm jetzt auch auf dem Wege, der die Ueberwindung des Mangels an Arbeitskräften zum Ziele hat, folgen wird.

*

Ende Mai 1938 meldeten die Arbeitsämter nur nocheinedrittelMillion Arbeitsloser. Ein großer Teil.dieser Arbeitslosen war infolge kör­perlicher Gebrechen, Alter usw. nur noch b e - schränkt einsatzfähig. Ein anderer großer Teil, darunter viele Frauen, waren durch persön­liche Verhältnisse an ihren Wohnsitz gebun­den und konnten nicht ohne große Härten in Be­darfsgebiete verpflanzt werden. Die^Zahl der voll einsatzfähigen und ausgleichsfähigen Arbeitslosen betrug Ende Mai nur noch annähernd 37 000. Diese Zahl setzt sich zumeist aus Arbeitslosen zusammen, die z w i sch e n zwei A r b e i t s v e r h ä l t n i s s e n tageweise arbeitslos sind und deshalb als Reserve für den Arbeitseinsatz nicht in Betracht kommen.

Gleichzeitig war die Zahl der beschäftig­ten Arbeiter und Angestellten, die im Januar 1933 nur 12,3 Millionen, im Herbst 1936 bereits 18,4 Millionen betrug, a u f rund 20% Millionen angewachsen. Die deutsche Wirt­schaft hatt ealso nicht nur 62/s Millionen Arbeitslose ausgenommen, sondern darüber hinaus noch mehr als 2 Millionen Volksgenossen als Arbeiter und An­gestellte in ihre Betriebe eingegliedert. Nach dieser großen Ausweitung der Erwerbstätigen umfaßt die weitere Bevölkerung Deutschlands, namentlich der männliche Bevölkerungssektor keine Reserven mehr.

Eine weitere Erhöhung der Produktion hat also eine vernünftige Rationalisierungder Be­triebe, insbesondere ein richtiges und zweck­mäßiges Ansetzen der Arbeitskräfte in den Betrieben, das jede Arbeitskraft zur vollen Aus­wirkung ihrer Fähigkeiten, Kenntnisse und Erfah­rungen kommen läßt, zur Voraussetzung. Diese Entwicklung ist dank der Einwirkungen des Beauf­tragten für den Vierjahresplan im Fluß und muß in kommender Zeit mit erhöhtem Nachdruck durch die Betriebsführer weitergeführt werden. Sie ist aber nicht allein in der Lage, den empfind­lichen Mangel an Arbeitskräften auszugleichen. Insbesondere bietet sie nicht die Möglichkeit, den großen Bedarf an Arbeitskräften für beson­ders bedeutsame Aufgaben, deren Durch­führung aus staatspolitischen Gründen keinen Auf­schub duldet, schnell und sicher zu befriedigen.

Nur ein begrenzter Teil erfaßt.

Um die rechtzeitige Fertigstellung dieser unauf­schiebbaren Aufgaben nicht zu verzögern, sah sich daher der Beauftragte für den Vierjahresplan ge­

zwungen, die gesetzlichen Grundlagen für eine allgemeine, zeitlich begrenzte Dienst- p flicht aller deutschen Reichsangehörigen zu schaf­fen. Die, Verordnung wendet sich an alle deut­schen Reichsangehörigen, an Männer und Frauen, die arbeitsfähig sind, nicht einseitig an die Ar­beiter und Angestellten, sondern ebenso an die Un­ternehmer, die selbständigen Erwerbspersonen, an die Beamten, an die Angehörigen sonstiger öffent­licher Organisationen, die Rentner und die Berufs­losen.

Da aus diesem Kreise der deutschen Reichsangehö­rigen praktisch nur ein begrenzter Teil der einzelnen Gruppen von der Verordnung be­troffen werden wird, hat der Beauftragte für den Dierjahresplan weder eine durch die Schulpflicht bedingte untere, noch eine durch das Alter bedingte obere Altersgrenze gezogen; er hat auch keine Aus­nahmen für Mütter und sonstige Personengruppen festgelegt. Diese Grenzen und Ausnahmen sind Selbstverständlichkeiten. Reichsangehörige, die auf Grund der Verordnung verpflichtet werden, auf einem ihnen zugewiesenen Arbeitsplatz Dienste zu leisten oder sich einer bestimmten Ausbildung zu unterziehen, haben bei diesen Tätigkeiten A n - spräche auf Gehalt, Lohn und son- stige. Bezüge, wie sie den neuen Arbeits­plätzen entsprechen. Bei den Zuweisungen wird sichergestellt werden, daß bei der neuen Beschäf­tigung kein geringeres Arbeitsentgelt 'gezahlt wird, als. bei der alten, vorüber­gehend aufgegebenen Tätigkeit. Auch sonst greifen bei dem neuen Dienstverhältnis alle

üblichen Vorschriften eines regelmäßigen Beschäf­tigungsverhältnisses, insbesondere alle Bestimmungen der SozialversicherunL, Platz. Nur mußte die Lösung des Dienst- oder Ausbildungsoerhält- nisses an eine besondere Zustimmung ge­knüpft werden.

Recht auf den alten Arbeitsplatz.

Die Verpflichtung wird in jedem Falle f ü r eine begrenzte Zeit.ausgesprochen. Infolge­dessen sind die Dienst- oder Ausbildungsverpflich­teten, die bei ihrer Einberufung als Arbeiter, An­gestellte oder Beamte in einem Beschäftigungsver­hältnis stehen, von ihrem bisherigen Unternehmer oder ihrer Dienstbehörde für die Dauer der Ver­pflichtung zu beurlauben. Das Arbeits- oder Dienstverhältnis bleibt also weiterbestehen, und darf während der Beurlaubung das bisherige Beschäf­tigungsverhältnis nicht gekündigt 'werden. Den Dienstverpflichteten wird also ein Recht a u f den alten Arbeitsplatz, den Unternehmern ein Recht auf die Rückkehr der Arbeitsleute an die alte ^Arbeitsstätte gegeben. Der Dienstverpflichtete hat während der Dauer der Beurlaubung keinen Anspruch auf Gehalt, Lohn oder sonstige Bezüge aus seinem bisherigen Beschäftigungsoerhältnis, da er sein Arbeitseinkommen aus seiner neuen Arbeit erhält. Im übrigen wird die Zeit der Dienstver­pflichtung z. B. arbeitsrechtlich, beamtenrechtlich so angesehen, als ob sie beim bisherigen Unternehmer oder bei der Behörde geleistet sei.

Chamberlain gegen jede Kalastrophenpolitik.

Heftiger Zusammenstoß mit der Opposition im Unterhaus.

London, 23. Juni. (DNB.) Die von xfrer Lab/mr-Opposition erzwungene Unterhausaussprache über die letzte Versenkung britischer Schiffe wurde am Donnerstag vorn OppositionSvorsitzenden Attlee eröffnet, der in der üblichen Weise gegen das natio­nale Spanien scharfmachte und auch vor dreisten Verdächtigungen Deutschlands und Italiens nicht zurückschreckte. Seine Vorschläge wurden von den Konservativen mit Hohngelächter quittiert, was Attlee zu heftigen Zornesausbrüchen veranlaßte. Chamberlain bedauerte die Erregung der Opposition, weil diese es verhindere, daß die Stimme der Vernunft gehört wird. Er müsse sie daher daran erinnern, daß ihr auch eine gewisse Verantwortung obliege, sobald sie Dinge berühre, die an die Grenzlinie zwischen Krieg und Frieden stießen. Die Regierung sei jedenfalls verpflichtet, hieran zu denken, bevor sie zu einer Aktion schreite, um britische Staats­angehörige zu schützen. Die Opposition habe sich ständig' gegen das Nichteinmischungsabkommen ge­wandt. . .

Attlee erklärte, daß dies nicht wahr sei, wor­auf sich erneut Gelächter bei den Regierungs­parteien erhob. Es entstand ein wilder Lärm. An drei verschiedenen Stellen des Hauses erhoben sich auf den Zuschauerbänken junge Leute, die wüste Beschuldigungen gegen Chamberlain in den Saal brüllten. Die Ruhestörer wurden von den Saal- beamten gewaltsam entfernt. (Einer von ihnen, der um sich schlug, mußte von vier Beamten hinaus­getragen werden. (!)

Chamberlain konnte hierauf seine Rede fort- setz.n. Er erklärte, daß die britische Haltung nicht

auf einseitige Stellungnahme für die eine oder andere Seite in Spanien zurückzuführen sei. Des­wegen müsse an der Nichteinmischung fest- gehalten werden. Er habe ausdrücklich erklärt, daß die britischen Schiffe nur auf hoher See ge­schützt werden könnten, nicht aber wenn sie sich in territoriale Gewässer begeben. Diese Warnung sei von einer Reihe von Schiffen nicht beachtet worden, und es habe auch solche gegeben, die sich durch hohe Frachten nach Spanien hätten verleiten lassen. Lloyd George machte dann den Vor­schlag, daß Mallorca blockiert und mit Bomben belegt werden solle. Chamberlain er­widerte ihm, daß das nicht die Politik Groß­britanniens sei, und rief aus: „In seinem 76. Lebensjahr ist Lloyd George bereit, das Land i n einen Krieg z u stürzen!" (Starker Beifall auf den Regierungsbänken, Proteste der Opposition.) Lloyd George widersprach heftig, worauf Chamber­lain feststellte, daß Lloyd Georges Vorschlag der Weg zum Beginn eines neuen europä­ischen Krieges sei. Das sei die Ansicht der ge­samten Regierung. Dieses Risiko werde er nicht eingehen.

Staatssekretär Butler sagte, vielleicht sei der Handel britischer. Schiffe in spanischen Gewässern „gesetzlich"; nachdem aber die Regierung die Schiffahrtsgesellschaften gewarnt habe, sei dieser Handel sicherlich nicht ratsam. Putler betonte erneut, daß die Regierung nicht bereit sei, sich in einen Kampf einzulassen, in den sie sich nun einmal nicht einmischen wolle. Der Antrag auf Schluß der Aussprache wurde dann mit 275 gegen 141 Stimmen angenommen.

Frankreichs ostasiatische Sorgen.

Wird Japan die Insel Hainan besetzen?

Paris, 23. Juni. (Europapreß.) Die französche Diplomatie, die die Entwicklung der spanischen und der tschechoslowakischen Frage "mit wachsendem Op­timismus betrachtet, wendet jetzt ihre Aufmerksam­keit in steigendem Maße der Lage im Fernen O st e n zu, wo die französischen Interessen durch eine mögliche Besetzung der zwei Millionen Ein­wohner zählenden Insel Hainan durch die Ja­paner in - Mitleidenschaft gezogen werden könnten. Die Insel beherrscht durch ihre Lage den Zugang zum Golf von Tonkin und damit die gan^e fran­zösische Kolonie Jndochina. Am Quai d'Orsay wurde erklärt, daß Frankreich zu einer Intervention ge­zwungen sein würde, wenn Japan tatsächlich zur Besetzung der Insel Hainan schreiten würde. Der „Ternps", der zwar zugibt, daß sich der französisch- japanische Vertrag von 1907 nicht ausdrücklich auf die Insel Hainan beziehe, warnt Japan, zur Be­setzung der Insel zu schreiten. Es bestehe ein A b - kommen zwischen Frankreich und China, das in bezug auf Hainan bestimmte Zu­sicherungen enthalte, und in dem China sich Frank­reich gegenüber verpflichtet habe, auf der Insel Hainan "keine ausländische Macht Fuß fassen zu lassen. Der „Temps" sucht besonders England mo­bil zu machen, indem er darauf hinweist, daß die Insel Hainan nicht nur den Golf von Tonkin, son­dern auch die große Schiffahrtsstraße von Hong­kong nach Singapur beherrsche.

Japan mobilisiert die Wirtschaft

Tokio, 23. Juni. (Europapreß.) Im Anschluß an einen Kabinettsbeschluß zur Mobilisierung der ganzen Nation erließ die japanische Regierung ein Manifest, in dem sie sich erneut verpflichtet, den Krieg mit China zu gewinnen und Tschiang Kai- schek zu vernichten, ,-,ganz gleich, wie viel Zeit die Erfüllung dieser Aufgabe in Anspruch nimmt". Die­sem Ziel diene die Umstellung der Nation auf die Kriegswirtschaft, mit der vor allem die Entsendung zusätzlicher Truppenverstär- fungen und größerer Mengen Kriegsmaterial nach China ermöglicht werden soll. Die Maßnahmen sehen u. a. vor: Festsetzung von Höchstpreisen, Ver­wendung von Ersatzstoffen, Kontrolle des gesamten Binnenmarktes. Der Verbrauch von Stahl, Eisen, Nickel und anderen Metallen, ferner von Wolle, Baumwolle, Holz, Papier, Leder, Oel, Benzin, Gummi usw. wird scharfen Einschränkungen unter­worfen. Rüstungslieferungen werden bevorzugt. Darüber hinaus wird die Wirtschaft auf die Stei­gerung der.Ausfuhr und die Niedrighaltung der Einfuhr eingestellt. Die gesamte javanische Presse begrüßt die Mobilisierung der Wirtschaft als einen Wendepunkt in dem Krieg mit China.

Asien »ndderlachendeDntte.

Von Willy Ostling.

* in.

Es gibt feinen besseren Beweis für die Ent­schlossenheit des Sowjetstaates, sich von der asia­tischen Arena, von den Ufern und damit den Pro­blemen des Pazifik nicht nur nicht verdrängen zu lassen, sondern alle möglichen Vorbereitungen zu treffen, um J)ört eines Tages aktiv wie nur je zu werden, als die Kennzeichnung der bolschewisti­schen Bemühungen um den Ausbau neuer west- östlicher Verbindungswege. Alles was in dieser Richtung geschieht, steht im Zeichen der strategischen , Ueberlegungen. Die Kriegsidee macht erfinderisch. Auf die Ofer kommt es nicht an. Legionen von politischen Strafgefangenen haben die Trasse für die neue nördliche transsibirische Bahn gezogen und sind an ihrem Ausbau beschäftigt. Legionen vollendeten das zweite Gleis auf der alten transsibirischen Strecke.

Diele Zehntausende Unfreier sind eingesetzt, um den „großen nördlichen Seeweg" zu einer regulären nutzbaren Verkehrsstraße auszubauen. Die Schiffahrt entlang der Nordküste des europäisch- asiatischen Festlandes durch die Arktis war epier der großen Menschheitsträume, deren Erfüllung Jahrhunderte auf sich warten ließ. Kühne Seefahrer des 16. und 17. Jahrhunderts schon suchten den Nordweg. nach dem Wunderland China. Doch erst 1932 gelang es dem Eisbrecher „Sibirjakow" unter der Führung des Professors O. I. Schmidt im Laufe einer Schiffahrtssaison von Murmansk nach Wladiwostok zu gelangen. Das nörd­liche Eismeer ist mit Dutzenden metereologischen Radiostationen besetzt. Die Seekarten auch für die Mündungsgebiete der großen Ströme werden ständig vervollkommnet. 1935 passierten vier, 1936 schon 14 Schiffe in einer Navigationsperiode den nördlichen Seeweg in beiden Richtungen. Der Plan für 1937 sah einen Transport von 275 000 Tonnen Güter vor. Sieben Schiffe waren zur durchgängigen Fahrt angesetzt. Vier starke Eisbrecher ftationierte man zzir Geleitung der Frachtdampfer durch die gefährlichsten Teile "der Strecke: Im Karischen Meer, zwischen Dickson-Jnsel und Laptjew-Meer, in den Straßen der neusibirischen Inseln und im östlichen Teil der Arktis.

Faktisch besteht in normalen Zeiten die Ausgabe nicht so sehr in einer Durchpassage, als der Z u - bringung von Lebens- und Bau be­darf zu den neuen Siedlungspunkten, die zum Teil wichtige Bodenschätze zu liefern versprechen. Auf der Dickson-Jnsel, in der Tixibucht, dem Aus­gang der jakutischen Sowjetrepublik und in der Bucht der Vorsehung wird je ein neuer Hafen an­gelegt. An den Küsten des Karischen Meeres findet sich Kohle. Bei Amderma sind gewaltige Lager von Flußspat festgestellt, deren Abbau in Angriff ge­nommen ist. Weiter östlich jenseits der Taimyr- Halbinsel sind Salzlager und Naphtha-Vorkommen zu finden und werden ausgebeutet. Im Nordosten Sibiriens liegt der Bezirk Kolyma, wo Gold, Zinn, "* Kohle gefunden werden. Die Tschükschen-Halbinseln, Schauplatz der Rettungsaktion für die Besatzung des zerdrückten Polarschiffs „Tscheluskin" birgt be­deutende Schätze. Südlich davon, am Fluß Anadyr ist viel Gold. Dort finden sich neue Siedlungen wie etwa die Stadt Magadan mit mehr als zehntausend Einwohnern.

Auch die Verbindung durch Fluglinien ist in der Arktis möglich und durch die Amerikaflüge sowjetischer Piloten im Sommer 1937 unter Be­weis gestellt, wenn die Verwirklichung phantasie- voller Pläne über einen Nutzverkehr noch im wei­ten Felde liegt. Die Polarflieger leisten bei der Schiffahrt auf dem nördlichen Eismeer in Zu­sammenwirkung mit den Eisbrechern notwendigen Auftlärungsdienst. Es versteht sich, daß alle diese Bemühungen sich noch im Stadium des Experi­ments bewegen. Für den Fall kriegerischer Ver­wicklungen aber sind diese Erfahrungen sofort praktisch nutzbar zu machen. Die Wetterverhältnisse und die Menschenleere der Gebiete, die erstmalig der notdürftigen Besiedlung erschlossen werden, tür­men gewaltige Schwierigkeiten auf.

Eine im fernöstlichen Gebiet operierende sowje­tische Armee, die seit 1932 systematisch mit Nah- rungsmittelvorräten und Kriegsmaterial unter dem Gesichtspunkt ausgerüstet wurde, daß sie zeitweilig von jeglicher Verbindung mit den rückwärtigen Re­serven abgeschnitten ist, kann heute unter anderen Bedingungen mit ganz anderen Erfolgsaussichten wirken, wie 1904/05, wo dem Feinde die Flug­waffe noch nicht zur Verfügung stand. Die außen­politische Kräftekonstellation' für den Fall einer Verwicklung des Sowjetstaats in dem Kampf um Asien ist nicht vorauszusehen. Strategisch sind von Moskau aus die Dinge so vorbereitet, daß mit der Hilfe von Bundesgenossen nicht gerechnet wird.

Blüchers Fernöstliche Armee ist die erste gewesen, die nach den Erschütterungen des Sommers 1937 mit ihren Verhaftungen und Erschießungen vieler tausender kommunistischer Funktionäre wieder schlagkräftig gemacht wurde. Die Personalverände­rungen im Fernosten scheinen abgeschlossen, dem Oberbefehlshaber steht ein politischer Rat zur Seite, der die Verantwortungen mit ihm teilt. Die neue Lage unterscheidet sich aber von der früheren wohl deshalb wenig, weil das Gebiet östlich vom Bai­kalsee im Mobilmachungszustand war und blieb. Die Grenze gegenüber Mandschukuo ist hermetisch verschlossen, Überläufer aus dem Sowjetlager fin­den keinen Durchlaß. Diese Verhältnisse sind auf japanischer Seite wahrscheinlich in genügendem Maße bekannt und haben dazu geführt, daß d i c Kwantungarmee, der die militärische Siche­rung des Staates Mandschukuo anvertraut ist, n:d)t nur keinerlei Truppen zu den Operationen in