Ausgabe 
18.6.1938
 
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Nr. HO Erstes Blatt

Samstag, 18./Soitntag,i9. Juni 1938

188. Jahrgang

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Wir wollen nicht mehr der Packesel Europas sein."

Rur die Liquidation der Folgen von Versailles wird der Friedlosigkeit ein Ende machen.

politische Schulden.

Reichswirtschaftsminister Funk hat ein Fest der Bremer Kaufmannschaft zum Anlaß genommen, um den deutschen Standpunkt zu einem Thema zu umreißen, das im Ausland bereits zu lebhaften Debatten geführt hat: die ausländischen Staatsschulden der ehemaligen Re­publik Oesterreich. Er hat eingehend darge­legt, weshalb Deutschland es ablehnen muß, als Rechtsnachfolger der Republik Oesterreich angespro­chen zu werden und damit auch die oon dieser über­nommenen finanziellen Verpflichtungen als seine eigenen anzuerkennen. Gegen eine solche Aner­kenntnis sprechen schwerwiegende völkerrechtliche, wirtschaftspolitische und moralische Gründe, die sich unschwer aus der Entstehungsgeschichte der öster­reichischen Auslandsverschuldung herleiten lassen. Gegen den Willen des österreichischen Volkes, des­sen provisorische Regierung nach dem Zerfall der österreichisch-ungarischen Monarchie bereits am 12. November 1918 die Bildung der Republik Deutsch- Oesterreich" und ihren Anschluß an das Deutsche Reich beschlossen hatte und diesen Entschluß im Jahre 1919 durch überwältigende Abstimmun­gen in allen deutschen Kronländern eindeutig be­kräftigt hatte, haben dieFriedensmacher" des Weltkrieges im Diktat von St. Germain vom 10. September 1919 dem österreichischen Volk die staatliche Selbständigkeit aufgezwungen und ihm den Anschluß an das Deutsche Reich verboten. Lediglich um die von ihnen gegen den Willen des Volkes, gegen die Stimme seines Blutes und gegen jede wirtschaftliche Vernunft dekretierteUnab­hängigkeit" der Republik Oesterreich zu sichern und die Lebensfähigkeit eines Staatsgebildes zu bewei­sen, dem tatsächlich alle Grundlagen für eine eigene politische und wirtschaftliche Existenz fehlten, be­mühten sich bie Siegerstaaten als Schöpfer dieses Staatswesens, das dem einzigen Zweck zu dienen hatte, das österreichische Volk an der Vereinigung mit dem Deutschen Reich zu hindern, ihr Geschöpf mit Hilfe von Anleihen über Wasser zu halten und späterhin dort ein Regime zu stützen, das gegen den immer wieder elementar zum Ausdruck kom­menden Volkswillen dieUnabhängigkeit" der Re­publik auf ihre Fahne geschrieben hätte.

Der rein politische Charakter dieser Oesterreich gewährten Anleihen liegt also klar auf der Hand, er wird durch nichts eindeutiger bewiesen als durch die Tatsache, daß allen früheren österreichischen Regierungen, die auf eine enge Zusammenarbeit mit dem Reich Wert legten und daher in Genf und Prag, Paris und London als Anschlußfreunde ver­dächtig waren, die größten Schwierigkeiten gemacht wurden, wenn sie den ausländischen Geldmarkt für ihre Anleihewünsche in Anspruch nehmen wollten. Die Genfer Liga hat dem österreichischen Staat ihre finanzielle Hilfe nicht gewährt, um seiner Regie­rung die Erfüllung ihrer staatlichen Aufgaben zu erleichtern, sondern um die unter den Auspizien von Gens geschaffene Fehlkonstruktion von St. Ger­main zu vertuschen und das unglückliche Land, dem alle Adern, die es mit dem pulsierenden Leben der deutschen Wirtschaft verbanden, abgebunden waren, in der Schuldknechtschaft der Genfer Entente zu halten. Schlagend wurde dieser rein politische Zweck gegen jeden Versuch einer Bildung des Groß- deutschen Reiches bewiesen, als im Jahre 1931 der Haager Gerichtshof die einige Monate zuvor von dem damaligen österreichischen Bundeskanzler Scho­ber und dem deutschen Reichsaußenminister Dr. Curtius vereinbarte deutsch-österreichische Zoll­union auf Betreiben der Gläubigermächte als unvereinbar mit den Verpflichtungen Oesterreichs als Schuldner der Genfer Liga bezeichnete und ihre Aufhebung erzwang.

Bei den zur Debatte stehenden drei österreichischen Ausländsanleihen, deren politischer Charakter ein­deutig feststeht, handelt es sich einmal um die 1930 begebene 7prozentige internationale Anleihe, die in der Hauptsache von den Vereinigten Staaten und England aewährt wurde und an der mit kleineren Beträgen "auch Holland, Italien, Schweden und die Schweiz beteiligt waren. Sie war gesichert durch Verpfändung von österreichischen Zöllen und Ein­künften aus dem Tabakmonopol. 1936 befanden sich von ihr noch rund 324 Millionen Schillinge im Umlauf. Die nächste Anleihe wurde 1933 gewährt zu einem Zinssatz von 3 bis 6,5 v. H. An ihr waren England, Belgien, Frankreich und die Schweiz be­teiligt, deren Regierungen für die einzelnen in den betreffenden Ländern aufgelegten Abschnitte die Garantie übernahmen. 1936 waren von ihr noch 245 Millionen Schillinge im Umlauf. Die dritte ist dieGarantierte Konversionsanleihe oon 1934", die aus der Konversion der Völkerb^ndsanleihe oon 1923 entstand und deren Kapital- und Zinsgarantie England, Frankreich und die Tschechoslowakei zu je 24,5 o.H., Italien zu 20,5 v. H., Belgien und Schweden zu je 2 o. H., Dänemark und Holland zu je 1 v. H. für alle Abschnitte übernommen haben. Von ihr liefen 1936 noch 567 Millionen Schillinge um. Eine Tagung dieser Garantiestaaten in Rom hat nun Deutschland aufgefordert, die Rechtsnach­folge des Schuldners dieser drei österreichischen Bundesanleihen ausdrücklich anzuerkennen. Die Reichsregierung hat dies abgelehnt.

Abgesehen von dem oben dargelegten eindeutig politischen Charakter dieser Anleihen, die einzig und allein dazu gedient haben, ein dem Reich ausge­sprochen feindlich eingestelltes Regime in Wien an der Macht zu halten, wodurch Deutschland nun in die moralisch unerträgliche Lage versetzt werden würde, die mit Hilfe der Anleihe von Dollfuß und Schuschnigg gegen den Nationalsozialismus in Oesterreich und gegen das Reich inszenierten Kampf­maßnahmen nachträglich zu bezahlen, besteht auch keine völkerrechtliche Verpflichtung LU dieser Anerkenntnis. Es gibt gerade in Oer Ge-

Dr. Goebbels aufdemGmatteitagOstyreußen

Königsberg, 17. Juni. (DNB.) Zum zehn­jährigen Bestehen des Gaues Ostpreußen fand eine Kundgebung in der Schlageter-Halle statt, bei der Reichsminister Dr. Goebbels sprach. Auf diesen Gautagen, so betonte Dr. Goebbels, wird die Spracht des Volkes gesprochen, die in der Politik keine geheimnisvollen Rätsel zuläßt. Wir schildern die Dinge so, wie sie sind. Im Auslande sei die Meinung, daß gerade eben diese offene und deutliche Sprache ein beunruhigendes Ele- m e n t sei und dauernd neuen Zündstoff in die inter­nationale Diskussion trage. Es gibt aber in der Tat Probleme in Europa, über die man nur in Empörung ausbrechen kann, und ich bin der Mei­nung, daß es gerade die Probleme sind, a n denen Europa krankt: und

es ist besser, hier rechtzeitig laut die Stimme zu erheben, als zu schweigen und die Krise hereinbrechen zu lassen. (Stür­mische Zustimmung.) Wenn eine ganze Welt ihrem eigenen Verhängnis gegen­über taub ist, was bleibt da anders übrig, als sie wachzurufen! Diese Probleme sind da, sie können nicht mit Redereien aus der Welt geschasst werden, und sie betreffen uns, wir sind die Leidtragenden. Richt wir sind in Europa die Erpresser, wie kürzlich eine pariser Zeitung schrieb. Wir haben nur versucht, die Erpressungen des Ver­sailler Vertrages von unserem Volk abzuwen­den. Nichts andere haben wir getan, und dazu bekennen wir uns auch! (Stürmische Zustim­mung.) Wir glauben damit nicht nur eine deut­sche, sondern auch eine europäische Aufgabe er­füllt zu haben.

Stürmischer Beifall brandet zu Dr. Goebbels auf, als er sich dem s u d e t e n d e u t f ch e n Pro­blem zuwandte und erklärte, es gehe nicht an, daß ein 75-Millionen-Dolk auf die Dauer provoziert werde. Der Minister warnte gewisse Kreise des Aus­landes davor, die Geduld des deutschen Volkes, das in den letzten Wochen erneut feine Friedensliebe unter Beweis gestellt habe, weiterhin zu miß­brauchen und Prag geradezu aufzuwie- g e l n anstatt es zur Ordnung zu rufen.

Zu dem aktuellen Problem der österrei­chischen Anleihen erklärte Reichsminister Dr. Goebbels: Wir haben keine Schuld an den Anleihen, die Oesterreich aus­genommen hat. Oesterreich hatte auch keine Ausländsanleihen nötig gehabt, wenn 1918/19 feinem Wunsche entsprochen worden wäre, sich Deutschland anzu­schließen! Wir wollen nicht mehr der Packesel Europas sein und Lasten tra­gen, die anderen zu schwer sind. Dieser falschen Vorstellung von einem schwachen und ohnmäch­tigen Deutschland haben wir durch die national­sozialistische Revolution ein Ende bereitet! An 5ie Stelle des ohnmächtigen und getretenen Reiches hat die RS.-Bewegung ein stolzes und mächtiges Deutschland gesetzt, ein Deutschland, das kraftvoll und stark vor der Welt seine Lebensforderungen anmeldet.Wir müssen die

schichte der großen Gläubigerländer, die heute diese Anerkenntnis fordern, genug Präzedenzfälle, die Reichswirtschaftsminister Funk ^wirkungsvoll her- ausgestellt hat. Die Vereinigten Staaten haben zum Beispiel nach dem Sezessionskriege von 1861 bis 1865 die Rechtsnachfolge für die in der Hauptsache in England aufgenommenen Anleihen der im Kriege unterlegenen Südstaaten mit der Begrün­dung abgelehnt, daß diese Anleihen zu dem ausge­sprochenen Zweck der Finanzierung des Kampfes gegen den Norden gewährt worden seien und daß man ihnen nicht zumuten könne, diesen Kampf nach­träglich 3)1 bezahlen. Ebensowenig hat sich England herbeigelassen, nach dem Burenfrieg oon 1899 bis 1902 die Kriegsanleihen der Südafrikanischen Re­publik Transvaal und des Oranje-Freistaates als britische Staatsschulden anzuerkennen. Sogar das Versailler Diktat liefert bemerkenswertes Material, das gegen die Forderung der Garantiemächte d^r österreichischen Bundesanleihen ins Feld geführt werden kann. Es handelt sich um den Anteil der zu Polen geschlagenen ehemals preußischen Ostpro­vinzen an bestimmten Staatsschulden Preußens, für die Polen nicht haftbar gemacht wurde, weil die Schulden angeblich einst zur Unterstützung der deutschen Ostmarkenpolitik aufgenommen worden seien. Schließlich mag noch die Weigerung der Man­datsregierung von Südwestafrika, die deutschen An­sprüche aus den Schutzgebietsanleihen anzuerken­nen als ein weiterer Beweis dafür angeführt wer­den, daß die uns angesonnene Rechtsnachfolge der österreichischen Auslandsschulden völkerrechtlicher Praxis widerspricht. Zudem bestreitet die Reichs­regierung energisch die Nachfolgerin der durch einen revolutionären Akt des österreichischen Volkes hin­weggefegten Regierung Schuschnigg zu sein, die die ihr gewordene ausländische Hilfe keineswegs zum wirtschaftlichen Aufbau des Landes verwandt, fon»

Liquidation der fürchterlichen Folgen von Ver­sailles von der Welt fordern. Dann wird die Friedlosigkeit in Europa endlich ihr Ende finden." Dr. Goebbels sprach bann von dem großen Glück, das die Partei für uns bedeutet, jene Partei, in der wir in Deutschlands dunkelster Zeit das eigentliche Deutschland versammelt fanden und die wir heute, im Glück und im Aufstieg, in (Erinnerung an vergangene Zeiten um so heißer lieben. Der Minister zeigte die starken Quellen der deutschen Kraft:Partei und Wehrmacht sind die beiden Pfeiler der Nation. Nichts kann uns glück-

Bayreuth. 17. Juni. (DRV.) Am Freitag­morgen kreuzte um 8.53 Ahr ein tschechischer Kampfdoppeldecker, der von Rordosten aus der Richtung Neuern kam, bei Lambach im Vöhmerwald die deutsche Grenze und er­schien um 9 Ahr über dem Grenzslädtchen L a m, das' etwa sieben Kilometer von der Grenze entfernt liegt. Das Flugzeug ging auf etwa 80 Meter her­unter und kreuzte einige Minuten über dem Bahn­hof von Lam, der die Endstation der Eisenbahn- strecke EhamLam bildet. Der vornsihende Beob­achter beugte sich weit nach rechts aus dem Flug­zeug heraus und photographierte den Bahnhof. Das Flugzeug flog dann im Tale des Weißen Regen einige hundert Meter nach Westen entlang, offenbar, um die nach Lam führende Straße zu beobachten und zu photographieren. Es zog dann eine rechte Schleife und wandte sich dann nach Süden in Richtung auf den Großen Arber. Rach einer erneuten Schleife überflog das Flug­zeug Anach und Hohenwarth und wandte sich dann nach Südosken in Richtung auf Eisenstein, wo es um 9.23 Ahr wiederum d i e deutsche Grenze kreuzte. Es handelt sich um eine offenbar gewollte und bewußte Grenz­verletzung, vermutlich, um die technischen Einrichtungen des von den Tschechen für mi­litärisch wichtig gehaltenen Grenzbahnhofes von Lam festzustellen und ebenso die zur Grenze führende Straße einzufehen. Das Flugzeug befand sich dreißig Minuten über deutschem Gebiet.

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Die Tschechen scheinen die ernste Warnung nicht verstanden ober womöglich gar nicht auf sich be­zogen zu haben, die der Stellvertreter des Führers erst vor wenigen Wochen nicht zuletzt auch an bie Prager Adresse richtete, als er davon sprach, daß Deutschlands Friedensliebe nicht für Schwäche ge­halten werden dürfe. Während in Prag die Regie­rung mit den Vertretern der Sudetendeutschen in ständigen Verhandlungen steht, die als erstes Ziel eine Normalisierung der Verhältnisse im sudeten­deutschen Grenzgebiet bezwecken, glaubt die tsche­chische Heeresleitung ihre Reihe dreister Provoka­tionen fortsetzen zu können, ohne daß an der deutsch-tschechischen Grenze irgendwelche Aenderung der Lage eingetreten wäre, die ein so unerhörtes Verhalten rechtfertigen könnten, wie es das er­

dern ausschließlich zur Sicherung ihres oolksfrem- ben Regimes benutzt hat, weshalb das Reich auch keine mit Hilfe der Auslanbsanleihen etwa geschaf­fenen wirtschaftlichen Werte übernommen hat, wie bie Gläubigermächte zur Begründung ihres Stand­punkts behaupten, sondern ein ausgepowertes, am Rande der wirtschaftlichen Katastrophe stehendes Land.

Reichswirtschaftsminister Funk hat jedoch auch daraus hmgewiesen, daß das Deutsche Reich bei voller Wahrung seiner grundsätzlichen Auffassung, aus der es die- Anerkennung der Rechtsnachfolge als Schuldner der österreichischen Bundesanleihen ablehnen muß, im Hinblick darauf, daß, wie oben schon bargelegt, eine Reihe von Mächten bestimmte Garantieverpflichtungen übernommen haben, durch- aus bereit ift, über einen Ausgleich der beiderseitigen Interessen mit sich reden ZU lassen. Aber er hat auch erklärt, daß Verhand­lungen, die zu diesem Zweck bereits mit einer eng­lischen Kommission unter Führung des bekannten Finanzsachverständigen des britischen Schatzamts Sir Frederic Leith Roß begonnen worden sind, nur empfindlich gestört werden durch Drohungen mit einem Zwangsclearing, wie es z. B. die Vereinigten britischen Handelskammern in einer Eingabe an den Schatzkanzler gefordert haben, wo­bei sie selbstverständlich den lebhaften Beifall einer gewissen Auslandspresse gefunden haben, der jedes Thema recht ist, das ihr zur Agitation gegen das nationalsozialistische Deutschland geeignet erscheint. Das Clearing-Verfahren würde bedeuten die Ein­führung eines Verrechnungssystems, bei dem die rei­nen Außenhandelsumsätze beider Länder ausgegli­chen werden, so daß nur die verbleibendenSpitzen" für die Zahlung in ausländischen Zahlungsmitteln übrigbleiben. Ein Zwangsclearing käme einer Be­schlagnahme deutscher Guthaben für die Zwecke des

licher machen als die Gewißheit, daß heute die Soldaten der Waffe und die Soldaten der Politik Hand in Hand marschieren für unser neues Deutsch­land. Wir schützen Volk und Staat im Innern, und sie schützen Volk und Staat nach außen. (Stür­mische Zustimmung.) Und über beiden em Mann, ein Führer, der die stärkste Repräsentation der nationalen Hoffnung unseres Volkes ist. Er ist das Symbol unseres deutschen Lebens, er ist unsere Zukunft! Es ist ein beglückendes Gefühl für uns, an der schweren, auf ihm lastenden Verantwortung mittragen zu dürfen."

neute UeberfHegen der deutschen Grenze nach den mehrfachen energischen Protesten der Reichsregie­rung darstellt. Erschwerend fällt dabei ins Gewicht, daß sich die tschechischen Militärflieger in aller Un­verfrorenheit reichlich Zeit nahmen, die ihnen mili­tärisch bemerkenswert dünkenden Geländeabschnitts auf deutschem Reichsgebiet zu photographieren. Das ist natürlich glatte Spionage, und man darf sich wohl fragen, was man in Paris und London dazu sagen würde, wenn deutsche Militärflieger sich auch nur annähernd ähnliches erlauben würden. Es ist nun an der Zeit, daß sich die verantwortlichen Stellen in Prag,- aber auch die französische und britische Regierung darüber klar werden, daß auch Deutschlands Geduld einmal ein Ende haben wird.

Prager Polizist belästigt sudetendeutschen Abgeordneten.

Prag, 17. Juni. (Europapreß.) Im Prager Stadtzentrum versuchte ein Verkehrspolizist, dem Abgeordneten der Sudetendeutschen Partei Woll- ner, der sich in Begleitung anderer Abgeordneter der Partei befand, das Parteiabzeichen vom Rockaufschlag zu reißen. Auf die Worte des Abgeordneten Wollner: ,Hände weg!" forderte der Polizist ihn auf, mitzukommen. Wäh­rend der Auseinandersetzung mit dem Abgeordneten vergaß der Verkehrspolizist völlig seinen Dienst, so daß es zu einer Verkehrs st ockung kam. Zumal der Vorfall auch eine größere Menschen­menge angelockt hatte. Nachdem sich der Abgeord­nete Wollner a u s g e ro i e f e n und der Vorsitzende des Parlamentarischen Klubs der Sudetendeutschen Partei in die Auseinandersetzung eingegriffen hatte, gab sich der tschechische Polizist zufrieden. Der Ab­geordnete Kundt erstattete sofort auf der Polizei- direktion Anzeige.

Deutsches Turnfest in Egerland abgesagt.

Prag, 17. Juni. (Europapreß.) Das T u r n f e st des deutschen Turnverbandes in Fal- k e n a u an der Eger wurde von den Veranstaltern wegen einschneidender behördlicherBeschrän- k u n g e n abgesagt. Die Staatspolizei hatte das Programm durch Verbot des Werbemarsches, des Festzuges, des Werbesingens und anderer Teile der Festfolge so gekürzt, daß der Zweck des Turnfestes, die innere Geschlossenheit der Turnbewegung zu do­kumentieren und für den deutschen Turnverband zu werben, vereitelt wurde.

Anleihedienstes gleich. Gerade die Gläubigerstaaten ha. ben mit diesen Methoden trübe Erfahrungen gemacht, da sie den gegenseitigen Warenaustausch hemmen, aus oem allein die für den Schuldendienst notwendigen Summen verdient werden können. Daß ein Clearing- Verfahren dem Warenaustausch nur hinderlich ist, hat die Vergangenheit zur Genüge bewiesen. Der Reichs­wirtschaftsminister hat an Hand eindrucksvoller Zah­len davor gewarnt, die Bedeutung des Weltmarktes für die nationalen Wirtschaften zu überschätzen, aber er hat guch auf Grund der außerordentlichen Erfolge der nationalsozialistischen Wirtschaftsführunq mit vollem Recht die Bedeutung Deutschlands als Partner im internationalen Güteraustausch her- vorheben können. Die in sich gefestigte und im un­erhörten Aufschwung auf allen Gebieten befind- uche deutsche Nationalwirtschaft bietet dem Ausland öas sich von einer neuen weltwirtschaftlichen Kri is bedroht sieht, ungeahnte Möglichkeiten, sobald es Je. Auffassung hindurchzuringen vermag, daß die Last der politischen Schulden als die Hauptursache des weltwirtschaftlichen Chaos befeitigt rJlr^en muft' menn die Grundlagen für einen natür- l'ch/v Ausgleich von Rohstoffen und Jndustriepro- dukten zwischen in sich gesunden und krisenfesten nationalen Volkswirtschaften geschaffen werden fol- len Deutschland wird jedenfalls nichts unversucht laßen, sich aus dieser Verstrickung zu lösen, in die das System der politischen Verschuldung die Welt­wirtschaft gebracht hat. Dr. Fr. W. Lange.

Das Echo in England.

London, 17. Juni. (DNB ) Die Rede beS Reichswirtschaftsministers Funk hat bei den Lon- öoner Blättern größte Beachtung gefunden. Die Times" spricht in ihrem Handelsteil von einer tateöorifcf)en Weigerung" Deutschlands.

Neue tschechische Provokation.

Tschechisches Militärflugzeug'spioniert über deutschem Gebiet im Böhmerwold.