Nr. U5 Erstes Blatt

188. Jahrgang

Mittwoch, 18. Mai O38

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Veschleumgle Fertigstellung der Mein-Sonau-Wassersiraße.

Ein geschloffenes großdeutsches Wafferstraßenneh im Werden.

Berlin, 17. Mai. (DNB.) Die Wiedervereini­gung Oesterreichs mit dem Deutschen Reich und die Durchführung des Vierjahresplanes verpflichten zur beschleunigte n Fertigstellung der Wasserstraßenverbindung zwischen Rhein und Donau sowie zum Ausbau der Donau bis zur Reichsgrenze un­terhalb Wiens. Die Reichsregierung hat daher ein Gesetz beschlossen, in dem es heißt:

Die Reichswasserstraße zur Verbindung des Rheins über den Main mit der Donau soll bis zum Jahre 1 9 4 5 fertiggestellt werden. Gleichzeitig wird die Donau abschließend bis wr Reichsgrenze unterhalb Wiens als Reichswasser­straße ausgebaut. Die notwendigen Bau mittel werden alljährlich durch den Reichshaushaltsplan bereitgestellt. Der vertragliche Beitrag des Landes Bayern wird auf 50 Millionen RM. begrenzt. Die Bauten werden innerhalb des Landes Bayern durch die Rhein — Main — D 0 - nau - AG. in München, innerhalb des Landes Oesterreich durch die zuständigen Landes- behörden ausgeführt, soweit nicht der Reichs­verkehrsminister eine andere Regelung trifft.

Die Rhein—Main—Donau - AG. in - München hat den Bau nach den vom Reichsverkehrsminister genehmigten Plänen auszuführen. Sie erhält für ihre Aufgaben aus diesem Gesetz das Recht zum Ausbau und zur Enteignung. Die zuständigen Reichsminister sind ermächtigt, die landesrechtlichen Vorschriften des Wasser- und Enteignungsrechtes abzuändern, soweit sie es zur Durchführung dieses Gesetzes für notwendig halten. Innerhalb des Lan­des Oesterreich steht das Recht zum Ausbau und zur Enteignung dem Reiche zu. Die landes­

rechtlichen Vorschriften des Wasser- uni) Enteig­nungsrechtes bleiben aufrechterhalten; die zuständi­gen Reichsminister werden ermächtigt, sie abzuän­dern, soweit sie es zur Durchführung dieses Gesetzes für notwendig halten.

Nachdem die Verbindung der großen norddeut­schen Ströme unmittelbar bevorsteht, soll nunmehr auch die Donau an das deutsche Wasserstraßennetz angeschlossen wer­den. Der Plan, der nichts anderes bedeutet als die Anpassung einer schon'vorhandenen Wasserstraßen­verbindung — Ludwig — Donau — Main- Kanal — an die inzwischen gesteigerten Verkehrs­bedürfnisse, wurde bereits vor langer Zeit ausge­stellt. Die Ausführung litt unter der Ungunst der Wirtschaftslage des ersten Jahrzehnts nach dem Kriege, jo daß es erst Ende des Jahres gelingen wird, vom Rhein her mit der Großschiffahrtsstraße Würzburg zu erreichen. Staatssekretär Königs vom Reichsverkehrsministerium schätzt d i e Kosten, die das Reich zu tragen hat, auf etwa 750 Millionen RM. Trotz der Schwierigkeit der Beschaffung der Arbeitskräfte wird alles getan werden, um das gewaltige Wert rechtzeitig zu voll­enden, durch das der Wasserweg der Donau erst seine vollständige Bedeutung für Großdeutschland erhält.

Hauptaufgabe der Wasserstraßen ist, die hochent­wickelten Industriegebiete Deutschlands am Niederrhein mit Oesterreich und den Agrar- und Rohstoffländern im südöstlichen Donau^aum in günstige Verkehrsbeziehungen zu bringen. Der neue Wasserweg soll den Aus­tausch der Ruhrkohle und Erze und son­

stiger Rohstoffe Oesterreichs und der Balkanländer erleichtern und Bayern und Oesterreich ähnliche ver­kehrswirtschaftliche Standortbedingungen bieten, wie sie die anderen deutschen Länder bereits besitzen.

Die Ausführung des großen Unternehmens liegt auf bayerischem Gebiet in den Händen der Rhein- Main—Donau-AG. Auf der österreichischen Donau wird die dortige Wasserbauverwaltung den Ausbau vornehmen mit Ausnahme der Staustufe bis Pbbs- Persenbeug, deren Herstellung der Rhein—Main— Donau-AG. übertragen wurde. In Deutschland be­stehen noch eine Reihe anderer großer Wasser­straßenpläne, deren Ausführung zum Teil schon in Angriff genommen worden ist Diese sollen, auch wenn ihre Fertigstellung nicht gesetzlich verankert wird, keineswegs vernachlässigt werden. In Süd­deutschland wird der Ausbau des Neckars über Stuttgart hinaus fortgeführt wer­den. An der oberen Donau von Ülm bis Kel­heim besteht die Absicht, zunächst die dort anfallen­den Wasserkräfte auszunutzen und in Verbindung damit den Ausbau dieser Strecke zur Großschiff­fahrtsstraße vorzubereiten, ein Plan, dem wegen der hierdurch zu erwartenden wirtschaftlichen Er­schließung des schwach besiedelten oberen Donau­gebietes besondere Bedeutung zukommt. Die Ent­wurfsaufstellung für eine Wasserstraßenverbindung vom Saargebiet zum Rhein, den soge­nannten Saar—Pfalz-Kanal, wird in etwa Jahres­frist abgeschlossen sein. Deutschland erhält somit tn abjehbarer Zeit ein in s i ch geschlossenes Wasser st raßennetz, das die Erzeugungs- und Verbrauchergebiete des Reiches auf großen durch- aehenden Massengüterwegen in frachtgünstige Ver­bindung bringt.

Krankreichs außenpolitische Gorgen.

„ileberraschung" über die Rede des Duce. — Militärische Maßnahmen in den Kolonien.

Paris, 17. Mai. (DNB.) Die französische Re­gierung hat unter dem Vorsitz des Staatspräsiden­ten angesichts des günstigen Ergebnisses der Rü­st u n g s a n l e i h e die sofortige Schließung der Zeichnungsliste beschloßen.

Auf Vorschlag des Kriegsministers wurde der Divisions-General Bührer zum Generalstabschef für die in den Kolonien liegenden Truppen ernannt und gleichzeitig in den obersten Kriegsrat berufen, ebenso die Divisions-Generale H u n tz i n - g e r und Garchery. Der Kolonialminister wird an den Sitzungen des Ständigen Landesverteidi- gungsausschusses teilnehmen, wenn Angelegenheiten der Verteidigung der Kolonien zur Diskussion stehen.

Der größte Teil der Beratungen war dem Be­richt des Außenministers Bonnet gewidmet, der sich mit der Ratstagung der Liga, mit der Tschecho­slowakei und den französisch-italienischen Verhand­lungen befaßte. Man erklärt, daß der französische Geschäftsträger in Rom die „U e b e r r a s ch u n g" zum Ausdruck bringen werde, die bie Rede des Duce in französischen Kreisen hervorgerufen habe. Weiter verlautetz daß der Ministerrat einmütig den englischen Schritt hinsichtlich der Minderheitenfrage in der Tschechoslowakei begrüßt habe. Die franzö- fische Regierung werde mit allen ihren Kräften das englische Kabinett unterstützen, das sich bemühe, ein Kompromiß zu finden, um dieses Problem aus dem internationalen Gebiet auszuschalten.

Der „Ternps" schreibt, Kolonialminister Man- d e l habe bereits in Ergänzung der vom Minister­rat vorgesehenen allgemeinen Maßnahmen die Generalgpuverneure von Jndochina und von West- und Aequatorial-Afrika aufge­fordert, in diesem Jahr zusätzliche Aus­hebungen unter den Eingeborenen vorzusehen, und zwar in Jndochina in Höhe von 20 000 Mann und in Afrika in Höhtz von 50 000 Mann. Man nimmt in politischen Kreisen weiter an, so schreibt das Blatt, daß ebenfalls Maßnah­men zur besseren Derteidigungsausrüstung sowie zur Einrichtung schneller Verkehrsmöglichkeiten innerhalb des französischen Kolonialreiches vorge­sehen seien. In parlamentarischen Kreisen verlautet, daß Kolonialminister Mandel beschlossen habe, in den französischen Kolonien, und zwar insbe­sondere in West- und Aequatorial-Afrika, einen Werbefeldzug zu unternehmen, um die B e - Ziehungen der Eingeboren enzu Frank­reich zu festigen. Der Kolonialminister soll den Neger-Abgeordneten Galandou Dious, der Sene­gal in der französijchen Kammer vertritt, mit dieser Aufgabe betrauen und ihm einen Stab von assimi­lierten Negern zu diesem Zweck beigeben wollen. Die Abordnung soll mit erheblichen Mitteln aus­gerüstet werden und in Zentralafrika eine rege Tätigkeit entfalten.

Einst und jetzt.

Italienische Betrachtungen

über Frankreichs Volksfront-Politik.

Rom, 17. Mai. (DNB.) Zu den vom französi­schen Luftfahrtministerium angekündigten Bestel - lungen von Flugzeugen in den Der» einigten Staaten erklärt „Popolo di Roma , niemandem könne die Bedeutung dieses französi­schen Schrittes entgehen. Vor der Machtübernahme

durch die Volksfront fei Frankreich eines der führenden Exportländer für Flugzeug- material gewesen. Nachdem die zersetzende Wirt­schaftspolitik eine Kri.se der Technik und einen Verfall der Organisation hervorgerufen habe, müsse sich Frankreich, das mit seinen Farman, Bleriot und Dewoitine zu den Pionieren des Flug­zeugbaues zähle, an die Vereinigten Staaten wen­den, um seinen dringendsten Bedarf zu decken. Dies werfe ein grelles Schlaglicht auf diese Krise, die durch die sozialen Unruhen und durch die Anstrengungen, Sowjetspanien mit Flugzeug- material zu versorgen, verursacht worden sei. Der Beschluß des französischen Luftfahrtministeriums sei die logische Folge einer Politik des Verzichts und der Unordnung. Schon lange sei die fran­zösische Luftfahrt immer mehr ins Hintertreffen ge­

raten. Nach dem Mißerfolg des Langstreckenfluges Jstres—Damaskus—Paris, nach den empfindlichen Verlusten in Spanien, nach der fast vollständigen Schließung der Auslandsmärkte fei für Frankreich kein anderer Weg als der jetzt eingejchlagene mehr möglich gewesen.

Auf das faschistische Flugwesen sehe Ita­lien. mit berechtigtem Stolz. Im Italien Mussolinis bestehe keine Sorge für die Vorsorgung mit Flug­zeugmaterial, das, was Qualität und Quantität an­belange, so hervorragend sei, daß Exporte im Werte von hunderten Millionen von Lire möglich seien. Mit dem Plan der totalitären Autarkie beherrsche das faschistische Flugwesen nicht nur den Himmel Italiens, sondern setze sich auch bereits in Ueberfee gegenüber der ausländischen Konkurrenz siegreich durch.

Frankreich muß Farbe bekennen.

Italien gegen dunkle Manöver in Paris.

Rom, 17. Mai. (DNB.) Frankreichs ungewisse Haltung und die dunklen Manöver gewisser, auch verantwortlicher Kreise, die immer noch jeder Befriedigung Europas entgegenarbeiten, beschäftigen nach wie vor die römische Presse, die erneut betont, wie begründet Italiens Vor­sicht feit

„Tribuna" erklärt, daß, wenn sich französische Blätter dumm stellen wollten, indem sie behaup­teten, daß Frankreich nicht den Sieg Barcelonas wünsche, dies geradezu unglaublich sei. Wenn aber diese Blätter die Absicht hätten, zu scherzen, so müsse man betonen, daß Italien da nicht mehr mit­mache. Nicht nur weite französische Kreise, sondern sogar verantwortliche Minister hätten an der Seite Sowjetrußlands von An­fang an gemäß Moskaus Befehlen eine Ein - mischungspolitik in Spanien betrieben. Diese schamlose Politis, so könne man ruhig sagen, habe eine ausgleichende Reaktion herausgefordert, da man es nicht dulden konnte, daß ein Mittel- m e e r ft a a t von wenigen Verbrechern und Ver­rätern dem Kreml ausgeliefert würde. Die oben bargelegte Politik habe auch unter der neuen französischen Regierung keine wesentliche Aenderung erfahren. Paris sei nach wie vor nach Moskau hin orientiert, und eine solche Haltung müßte ihre Auswirkungen auf die Besprechungen mit Italien haben. Während nämlich die Franzosen die Tragweite der römischen Besprechungen aufzubauschen versuchten und alles rosig, alles einfach und bereit für eine neuerliche und bequeme Umarmung sehen wollten, fei von Genua die kalte Dusche gekommen, wo man die Lage eingehend geprüft und Frankreich vor die Notwendigkeit gestellt habe, gegenüber feinen wahren Absichten in Bezug auf das faschi­stische Italien und Europa Farbe zu be­kennen.

bas bolschewistische Barcelona. Ein Kompromiß sei in dieser Hinsicht unmöglich, denn Marxismus und europäische Ordnung schließen einander aus.

Italien und Deutschland, so betont „Tribuna" abschließend, hätten erklärt: Es ist genug! Die weltzerstörende Pest möge bei den Völ­kern bleiben, die sich als Brutstätte hergeben wollen. Es sei der feste Vorsatz, ern ILebergreifen diejerSeuche aus die gesunden Teile Er opas nicht zu dulden. Bei einem Ueber- einfommen könne man von dieser Stellungnahme nicht abgehen; da es sich um das Schicksal, das Wohl und die Zukunft Europas handele, müsse Frankreich unter Beiseitelassen diplomatischer Spitzfindigkeiten feine Wahl treffen.

Beklemmungen.

Paris, 18. Mai. (DNB. Funkspruch.) Einige Pariser Morgenblätter beschäftigen sich erneut mit den problematischen französisch-ita­lienischen .Verhandlungen. Dabei kommt zum Teil große Besorgnis zum Ausdruck. Da die für Dienstag angekündigte Zusammenkunft zwi­schen Graf C i a n 0 und dem französischen Geschäfts­träger B l 0 n d e l in Rom nicht stattgefunden hat, stellt der römische Berichterstater des „Journal" be­drückt fest, daß der italienische Außenminister seit seiner Rückkehr aus Genua dem französischen Ge- jchäftsträger nicht einmal ein Lebenszei­chen von sich gegeben habe. In den letzten Tagen fei Mussolini ganz besonders ungehalten gewesen über die heimliche Durchführung der von der Regierung Blums seinerzeit getroffenen Verord­nungen hinsichtlich des Waren-Transit-Ver- k e h r s zugunsten Rotspaniens über franzö­sisches Gebiet und über französische Häfen.

Staatssekretär Willi kens, der dem Gast des

Der Staatssekretär des königlich italienischen Landwirtschaftsministeriums, Professor Tassinari, traf am Dienstagabend in Berlin ein. Er war be­gleitet von seinen engsten Mitarbeitern, Commodore Fratari und Professor Perini, sowie von

Das Italien Mussolinis sei nicht für .derartige Walzertouren, es bevorzuge, wenn es sich um die Zusammenarbeit in Europa handele, klare Po­sitionen und habe auch den Mut, offen seine Meinung zu sagen. Es sei fest davon überzeugt, daß eine Politik des Wiederaufbaues in Europa Reichsernährungsministers bis zurdeutsch-italienischen unoereirtbar sei mit den täglichen Hilfeleistungen an i Grenze entgegengefahren war.

Nordische Neutralität.

Von unserem p.N.-Korrespondenten.

Kopenhagen, Mai 1938.

Der Vorstoß Ües Schweizer Bundesrates wegen der Wahrung der überlieferten Neutralität der Schweiz beim Rat der Genfer Liga hat in den skandinavischen Ländern ein Thema wieder an die Oberfläche gebracht, das seit dem vorigen Jahr ununterbrochen die Aufmerksamkeit der politischen Kreise beschäftigt. Die Neutralitätsfrage stellt sich auch für die nordischen Staaten mit immer größerer Dringlichkeit. Die Neuttalität der Schweiz auf der einen und der skandinavischen Staaten auf der anderen Seite kann zwar kaum in einem Atem genannt werden, da die Neutralität der Schweiz durch umfassende Verträge gesichert war, während die der skandinavischen Staaten mehr auf ihrer eigenen Einstellung gegenüber der politischen Ent­wicklung beruhte.

Weder für Dänemark, noch für Schweden oder Norwegen gab es vor dem Kriege irgendwelche Möglichkeiten oder Wünsche einer Ausdehnungspolitik nennenswerten Umfanges. Worauf es ankam, war lediglich das Bestreben, den bisher erzielten Stand des Territorialbesitzes sowie die wirtschaftliche Stel­lung zu sichern. Dazu verfügte man in Vorkriegs­zeiten über angemessene Rüstungen. Nach Kriegs­ende tauchte dann jene gefährliche politische Chimäre der kollektiven Sicherheit auf, die den kleinen Staaten versprach, die Genfer Liga würde, wenn sie ihr nur als. treue Mitglieder anhingen, schon unter allen Umständen dafür sorgen, daß ihnen nichts widerführe. Auf diese Illusion bauten die Politiker der Linken in den skandinavischen Ländern auf, wenn sie seitdem planmäßig die Rüstungshaushalte ihrer Länder auf das Mindest­maß zurückdrängten. Das geht so weit, daß der dänische Ministerpräsident Stauning noch vor kurzem glaubte, die Versicherung aussprechen zu sollen, daß die von den nordischen Staaten gemein­sam beschlossene Aufwendung von je 50 Millionen Kronen lediglich zur Einführung gewisser Verbesse­rungen und zum Ersatz veralteten Materials dienen würde, daß aber darüber hinaus „nicht eine Patrone mehr" angeschafft - werden sollte. Die Illusion von der kollektiven Sicherheit hat sich also in den nordischen Ländern mit einer erstaunlichen Hartnäckigkeit gehalten, weil hier der Wunsch Vater des Gedankens war, man könne auf diese Art der eigenen Geldbörse unwillkommene Mehraus­gaben ersparen.

Auf der, anderen Seite aber wuchs die Zahl derer, die mit immer schwerwiegenderen Zweifeln an der Fähigkeit der kollektiven Sicherheit an den Tag traten, die Sicherheit der nordischen Staaten erfolgreich zu verteidigen. Diese Befürchtungen unterftriftjen die verschiedenen, sattsam bekannten Mißerfolge der Genfer Liga so lange, bis schließlich im Jahre 1936 der Vertreter Schwedens gleichzeitig auch im Namen der übrigen Mitgliedsstaaten des Oslo-Abkommens in Genf erklärte, man fühle sich in diesen Staaten an die Verpflichtungen des Sank­tionsartikels 16 nicht mehr gebunden. Aus dieser Erklärung sprach die Erkenntnis, daß die Zugehörigkeit zur Genfer Liga, weit davon ent­fernt, den nordischen Staaten ihre Sicherheit zu gewährleisten, vielmehr — das hatte der Fall Abes­sinien gezeigt — gerade die kleinen Mächte in be» ängstigende Nähe zu einem Konflikt gebracht hatte, der sie weder territorial noch wirtschaftspolitisch unmittelbar berührte. Damit war der erste förmliche Schritt aus dem Rahmen der „kollektiven Sicher­heit" heraus getan; jener kollektiven Sicherheit, von der von gewiß maßgebender Seite seinerzeit gesagt worden ist, sie bedeute in der Praxis nichts anderes als den Krieg für alle.

Damit aber ergab sich gleichzeitig die Frage da­nach, wie man die Neutralität durch eigene Mittel so unterbauen könnte, daß sie auch von anderen respektiert wird — mit anderen Worten: die Frage nach der Möglichkeit der eigenen R ü - ft u n g e n. Es ist bezeichnend, daß in der letzten Zeit nur noch Finnland hier mit dem Argument zur arbeiten versucht hat, man dürfe den Sanktions­artikel des Genfer Abkommens ja schließlich nicht nur unter dem Gesichtspunkt betrachten, welche Un­annehmlichkeiten man davon haben könne; man müsse auch berücksichtigen, daß man diesen Artikel aufb im eigenen Interesse für sich selbst anrufen dürfe. Ministerpräsident Chamberlain hat hierauf am 23. Februar eine ganz eindeutige Ant­wort gegeben, als er feststellte, man dürfe die kleinen Staaten nicht in den Klauben einlullen, daß sie auf irgendwelchen Schutz von der Genfer Liga zu rechnen hätten. Das war so klar wie möglich. Nicht nur ein Blick auf die Karte, sondern auch selbst die vorsichtigste Einschätzung der Nachrichten über bie Rüstungen der Sowjetunion an ihrer Westgrenze, über den ausgedehnten Soionagebetrieb in den nordischen Ländern und besonders an ihren Küsten mußten nur den politischen Führexn der skandinavischen Staaten das übrige sagen.

Die Frage der Vorbereitung einer ge­rn e in s am e n Abwehr ist brennend geworden. Erreicht ist — das sei vorausgeschickt — in dieser Hinsicht außer der Bewilligung der oben erwähnten je 50 Millionen Kronen noch nichts. Schon über die Anwendung dieser Mittel kann man nach der erwähnten Mitteilung Staunings seine Zweifel haben. Der Gedanke, daß es genug sei. wenn man die unmittelbaren eigenen Grenzen schützt, scheint noch zu überwiegen. Man hat in Dänemark offen­bar noch wenig Meinung dafür, sich den Kovf darüber zu zerbrechen, wie Norwegen.die Nord­front schützt oder wie Finnland mit der gemeinsamen Ostgrenze fertig wird. Demgegenüber beobachten Norwegen, Schweden und Finnland mit Unruhe, aber ohne darüber feste Entschlüsse zu fassen, Däne«