Nr. 139 Erstes Matt

188. Jahrgang

Zreitag, 17. Juni 1938

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Oesterreichs Auslandsschulden keine Verpflichtung des Reiches

Reichswirtschastsminisier Funk spricht in Bremen.

Bremen, 16, Juni. (DNB.) Anläßlich des 400- jährigen Bestehens des „Schütting", des historischen Hauses der Bremer Kaufmannschaft, fand eine.Fest- sitzung im Hause „Schütting" statt, auf der Reichs­wirtschaftsminister Funk eine Rede über die Grundsätze der deutschen Außenhandelspolitik und das Problem der internationalen Verschuldung hielt. Die internationalen Erörterungen über die konjunkturellen Entwicklungen zeigen in der letzten Zeit die gleiche Tendenz, die Furcht vor einer neuen schweren Krise der Weltwirt­schaft. Hierbei treten zwei Wirtschaftsgebiete als ausgesprochene Gegenpole in Erscheinung, auf der einen Seite die Vereinigten Staaten von Amerika, die geradezu als das Störungszen­trum bezeichnet werden können, und auf der ande-1 ren Seite Deutschland, dessen Wirtschaft dem neuen Konjunktureinbruch bisher einen ungebro­chenen- Widerstand entgegengesetzt hat. Diese konträre Entwicklung der beiden Konjunktur­extreme wird am deutlichsten durch die Rohstahl­erzeugung bewiesen. Die deutsche Stahlpro­duktion beginnt die amerikanische Produktion zu überflügeln. In den er­sten fünf Monaten des Jahres 1938 betrug die Rohstahlerzeugung in USA. 9,18 Millionen Ton­nen, in Deutschland 9,20 Millionen Tonnen. Dabei betrug die deutsche Rohstahlerzeugung Noch vor einem Jahre kaum ein Drittel der ame­rikanischen!

Wenn es noch einer besonders authentischen Be­stätigung für die allgemeine Krisenpsychose bedurft hätte, si ist sie durch die Vertagung der eng-

Die politische Verschuldung

das stärkste Störungsmoment der Weltwirtschaft.

Die stärkste Verwirrung des Weltmarktes hat d i e politische Verschuldung verursacht, die in Verfolgung der Finanzierung des Weltkrieges und der durch das Versailler Diktat ausgelösten Repa­rationszahlungen eingetreten ist. Das Mahn­schreiben der amerikanischen Regie­rung an 13 europäische Nationen wegen der am 15. Juni fällig gewesenen Kriegsschulden­rate in Hohe von 1,9 Milliarden Dollar hat wie­der einmal die Aufmerksamkeit auf die beispiellose Vergewaltigung der Vernunft und der wirtschaft­lichen Ordnung der Welt gelenkt, von der die ge­quälte Menschheit erst dann befreit sein wird, wenn der letzte Schlußstrich unter diesen aus poli­tischer Unvernunft erzeugten wirtschaftlichen Wahn­sinn gezogen sein wird. Durch die politischen Schul­den in Gestalt der Reparationen ist Deutsch­land an den Rand des Verderbens und um Frei­heit und Ehre gebracht worden.

Line politische Schuld wird auch dadurch keine kommerzielle Schuld, daß auf der Glau- bigerseite an die Stelle von Staaten private Vermögensbesiher treten. Diese Charakterisie­rung der Dawes- und Zounganleihe ist von nationalsozialistischer Seite stets auf das schärf sie bekämpft worden. Ich muh wiederholt zum Ausdruck bringen, daß das Prestige des nationalsozialistischen Deutschlands den heutigen Zustand der deutschen Staatsan­leihen im Auslande nicht verträgt und daß zunächst einmal ein Arrangement erreicht wer­den muh, bei dem die durch nichts mehr ge­rechtfertigten Zinssätze von sieben und 5V2 o. h. auf einen normalen Stand gesenkt werden. Die Wiederherstellung des

lifch-amerikani -scheu Handelsver- t-ragsverhandlungen erfolgt. Nicht die Hitzewelle oder die Wahlvorbereitungen sind die Ur­sache für diese Vertagung, sondern die krisen­hafte Zuspitzung in der Weltwirt­schaft. Da man heute draußen offenbar die Krise noch als ein unentrinnbares Schicksal betrachtet, be­ziehen die einzelnen Handelspartner ihre Schutz­zollbastionen, um der mit der Krise ausgelösten verschärften ausländischen Konkurrenz standhalten zu können.

Was bedeutet nun eigentlich dieser sogenannte „W e l t m a r k t", dessen drohende Krise die Ge­müter der am internationalen Handel besonders stark beteiligten Völker zur Zeit so sehr in Er­regung versetzt? Er bedeutet viel weniger als man gemeinhin glaubt! Die gesamten Welt­handelsumsätze betrugen 1929, also zur Zeit des höchsten bisher erreichten Standes, 284 Militär-? den Mark. Sie gingen wertmäßig bis auf 105 Mil­liarden im Jahre 1936 zurück und stiegen 1937 auf 130 Milliarden Mark. Demgegenüber betrug der gesamte Wirtschaftsumsatz in Deutschland allein im Jahre 1937 nicht weniger als 210 Milliarden Mark. Die Exportquote betrug im Jahre 1937 bei Deutschland 8,7 v. H. des Volkseinkommens, bei den Vereinigten Staaten von Amerika nur 5,4 v. H., bei England 10 o. H. und bei Frankreich 11,4 v. H. Die Entwicklung der letzten zehn Jahre zeigt deut­lich, daß die einzelnen Volkswirtschaften bemüht sind, sich von den Einflüssen des Weltmarktes mehr und mehr unabhängig zu machen.

deutschen Kredttansehens oerlapgt die völlige Beseitigung dieses Schandfleckes, der aus der überwundenen Epoche der deut­schen Erniedrigung übriggeblieben ist. Jede kommerzielle Schuld wird von uns ehrlich er­füllt werden, aber das System der politischen Schulden lehnen wir grundsätzlich als wirts cha ft sf ein dlich und als mit den für uns unverrückbaren Grundbegriffen einer nationalsozialistischen Staats- und Wirt­schaftsführung unvereinbar ab.

Ruck ist sozusagen ein Schulbeispiel solcher politi­schen Anleihegewährung durch die Wiederver­einigung Oesterreichs mit dem Reich aktuell geworden. Die ausländische Presse erhebt zum Teil ein großes Geschrei, weil Deutschland die Rechtsnachfolge für die österreichischen Staatsschul­den grundsätzlich nicht anerkennen will. Wie ist in Hahrheit der Sachverhalt? Eine Tagung der Garantie st aaten in Rom hat sich auf den Standpunkt gestellt, daß Deutschland Rechts­nachfolger der drei österreichischen Bundesanleihen geworden sei und eine entsprechende Aufforderung an die Reichsregierung gerichtet, diese Rechtsnach­folge in besonderer Form anzuerkennen. Eine Rechtsperpflichtung des Deutschen Reiches liegt jedenfalls nicht vor. In einer Reihe ähnlicher völ- ! kerrechtlicher Vorgänge ist eine solche Haftung ab­gelehnt worden. England hat z. B. nach dem B u r e n k r i e g e die Schulden der Buren-Repu­bliken nicht als englische Staatsschulden anerkannt, was seinerzeit durch ein Rechtsgutachten einer Kom­mission des Unterhauses und durch ein Urteil des höchsten englischen Gerichtshofes bekräftigt wurde. Ebensowenig haben die Vereinigten Staa-

t e n von Amerika nach dem Bürgerkriege die An­leihen der Südstaaten als für das neue amerika­nische Staatswesen verbindlich anerkannt. Aus der französischen Staatspraxis ist an die lieber- nähme von Madagaskar zu erinnern, bei der die Staatsschulden Madagaskars ebenfalls nicht als französische Staatsschuld behandelt worden sind. Nach einer völkerrechtlichen Praxis kann daher eine • Uebernahme der österreichischen Bundesschulden durch das Deutsche Reich nicht verlangt wer­den.

Hiervon zu unterscheiden ist die Frage, ob das heu­tige Land Oesterreich als Bestandteil des Deutschen Reiches als Rechtsnachfolger des österreichischen Staatswesens von St. Germain an- zufehen ist. Das bisherige Staatswesen Oesterreichs ist nicht auf das Reich übergegangen, sondern als solches beseitigt worden, und zwar durch । den sich in absolut friedlichen und gesetzlichen For­men durchsetzenden D o l k s w i l l e n. Der Zwangs­staat von St. Germain hat unter schärfster Mißach­tung des Volkswillens schließlich nur in Form eines despotischen Regimes aufrechterhalten werden kön­nen. Dieses Regime stützte sich ausschließlich auf aus­ländische Hilfe, die ihm auch finanziell unter rein politischen Gesichtspunkten g e - währt wurde. Die Ueberwindung dieses Regimes durch den eindeutig bekundeten Willen des österrei­chischen Volkes stellt eine derartig einschneidende Umwälzung dar, daß eine rechtliche Verbindung zwischen dem früheren und dem heutigen staats­rechtlichen Zustand nicht hergestellt werden kann.

Die Bundesanlelhen haben dem politischen

Ziel gedient, den Anschluß Oesterreichs an das Reich zu verhindern. Wäre nicht unter Ver­letzung aller dem deutschen Volke bei der Ein­leitung des Waffenstillstandes gegebenen Zu­sagen das Land Oesterreich zwangsweise zu einem selbständigen Staat gemacht worden, so würde es als ein Teil des großdeulfchen Wirt­schaftsgebietes ohne ausländische Fi­nanzhilfe lebensfähig gewesen sein. Bei der Uebernahme des Landes Oesterreich in den groDbeutschen Wirtschaftskörper ist nicht eine mit ausländischer Hilfe aufgebaute, sondern eine in unerträglichem Ausmaß verelen­dete und er st des Aufbaues'bedürftige Wirtschaft übernommen worden. Der Grund für die wirtschaftliche Fehlentwicklung in Oesterreich lag nicht zuletzt in dem System der ausländischen Finanzhilfe, welches mit Hilfe einer Deflations­politik durchgeführt wurde, die ohne jegliche Rück­sicht auf das Volkswohl nur darauf ausgerichtet war, die internationale Zahlungsbilanz Österreichs bei A u f r e ch t e r h a l t u n g des Anleihe­dienstes im Gleichgewicht zu halten. Die Be­endigung der österreichischen Deflationspolitik und die Eingliederung des österreichischen Wirtschafts­gebietes in den deutschen Binnenmarkt erforderten eine Verbilligung des Fremdenverkehrs nach Oester­reich in anderer Weife, da ohne eine Veränderung der inneren Kaufkraftverhältnisse die österreichische Wirtschaft nicht aus ihrer immer untragbarer wer­denden Verelendung herausgeführt und zu einem gefunden Teil des gesamtdeutschen Wirtschaftsgebie­tes gemacht werden kann. Weder völkerrechtlich, wirtschaftspolitisch noch moralisch besteht daher für das Reich die Verpflichtung, eine Rechtsnachfolge in die österreichischen Bundesanleihen anzuerkennen.

Dieses ist unsere grundsätzliche Einstellung zu dem Problem, das dadurch eine besondere Bedeutung erhält, daß einige Staaten eine Garantie­verpflichtung für diese österreichischen Staats­schulden eingegangen sind, die sie den Anleihe­gläubigern gegenüber erfüllen müssen. Heber die Regelung dieser Frage finden Verhand­lungen mit einer englischen Negierungskommission

England und LIGA.

Von unserem E.A.H.-Äerichierstatier.

Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten!

N e u y o r k, Juni 1938.

Daß die amerikanisch-englischen Beziehungen sich in den letzten Monaten nicht so herzlich gestaltet haben, wie es vielleicht nach außen hin den An­schein hatte, ist kein Geheimnis mehr. Eine merkliche Abkühlung begann mit dem Austritt Antho­ny Edens und der damit verbundenen Neuorien­tierung der englischen Außenpolitik. Sowohl Prä­sident . R o o s e v e l t wie Außenminister Hüll halten auch heute noch am Prinzip der sogenannten kollektiven Sicherheit fest, wenn sie auch schweren Herzens Chamberlain freie Hand geben mußten, Englands Probleme in' Europa auf einer etwas realistischeren Grundlage unabhängig von den USA. zu lösen. Roosevelt drückte sogar in einer Erklärung am 19. April sein „sympathisches Inter­esse" am englisch-italienischen Abkom­men aus, und vor kurzem weigerte sich die Bun­desregierung, eine im Senat eingereichte Entschlie­ßung zur Aufhebung der Waffenfperre gegen Rot­spanien zu befürworten, weil dies angesichts der britischen Nichteinmischungspolitik als ein unfreund­licher Akt hätte ausgelegt werden können. Das will jedoch keineswegs heißen, daß Roosevelt oder Hüll die Politik Chamberlains angenehm ist.

Man erzählt sich in Washington — ob zu Recht, können wir nicht feststellen — daß Roosevelt die Erklärung vom 19. April auf Veranlassung seines Unterstaatssekretärs Sumner Welles abgab, der ein persönlicher Freund Chamberlains ist und im Staatsdepartement den gemäßigten, Deutschland et­was freundlicher gesinnten Flügel vertritt. Im Grunde ihres Herzens empfinden viele maßgebende politische Persönlichkeiten dieses Landes die Cham- berlainsche Politik der Versöhnung mit Deutschland und Italien als einen Verrat an der demokratischen Einheitsfront und des hier so tief verwurzeltes Ge­dankens der ungeteilten angel sächsischen Weltherrschaft. Mit Eden dagegen verband diese Männer herzlichste Sympathie und engstes ideologisches Einvernehmen. Wer über die wahren Gefühle von Amerikas führenden Männern noch im Zweifel war, dürfte durch die Reden des Kriegs- minifters Woodring, feines Stellvertreters Johnson, des Innenministers Ickes und an­derer eines besseren belehrt worden sein. Man hält sich in Washington vorerst streng an die frühere traditionelle Hands-Off-Politik, nachdem Roosevelts Bemühungen, die „Angreifernationen" unter Qua­rantäne zu stellen, in den Ansätzen steckengeblieben sind, aber eine gewisse Erbitterung darüber, daß England sich mit den „bösen, unmoralischen Faschi­sten und Nazis" einläßt, bleibt zurück. Diese Er­bitterung wuchs noch, als Chamberlain die Erklä­rung vom 19. April dazu benützte, seine Politik in einer Unterhausdebatte zu verteidigen. Im Staats­departement war man der Meinung, daß dies „un­fair" gehandelt war, da Roosevelt seine. Erklärung aus Anstand, nicht aus Sympathie abgegeben habe!

Zu diesen Meinungsverschiedenheiten gesellen sich andere, vornehmlich über die Behandlung der mexikanischen Oelfrage, über das Besitz­recht gewisser Inseln im Stillen Ozean und schließlich Unstimmigkeiten zwischen den eng­lischen und amerikanischen Admiral st üben. Die Inseln Canton und Enderbury haben sich zu einem lästigen Reibungspunkt zwischen England und Amerika entwickelt. England versucht jetzt, seine schon früher attgemeldeten Besitzansprüche auf die Inseln gegen Landungsrechte für britische Flugzeuge auf Hawai einzuhanoeln. Ohne Landungsmöglich-, feiten in Hawai kann Großbritannien einen Flug­verkehr zwischen Britisch-Kolumbien an der pazi­fischen Küste Kanadas und Australien, der einen Test der geplanten britischen Luftlinie um die ganze Welt bilden soll, nicht verwirklichen. Eine solche Luftlinie würde natürlich in unmittelbaren Wett­bewerb mit den Panamerican Airways Klippern treten. Als die Frage des Eigentumsrechtes von Canton und Enderbury vor einem Jahr zum ersten­mal aufgeworfen wurde, einigte man sich zwischen Washington und London darauf, daß keine der beiden Parteien die Inseln besetzen sollte, ehe das Besitzrecht nicht auf dem Verhandlungswege g e - klärt war. Als aber ein amerikanisches Regie­rungsboot letztes Jahr die Cantoninsel passierte, mußte es die unliebsame Entdeckung machen, daß eine Gesellschaft von Neuseeländern bereits von ihr Besitz ergriffen hatte. Daraufhin entsandten die Amerikaner sofort eigene Leute, die neben der englischen die amerikanische Flagge aufzogen. Die Engländer behaupteten nachher, die Neuseeländer hätten die Insel auf eigene Faust besetzt. Immer­hin wurde dadurch das Stillhalteabkommen um­geworfen, und trotz wiederholter Versicherungen, daß die Verhandlungen über das Besitzrecht vor dem Abschluß stünden, ist noch keine Eini­gung erzielt worden: ja, wie man erfährt, stehen sich die Meinungen heute schärfer gegenüber als je.

Was den Abbruch der d i p l An atifchen Beziehungen zwischen Mexiko und Großbritannien betrifft, so ist man in Washington der Meinung, daß England, das auf der bedingungslosen Rückgabe der enteigneten Öl­quellen besteht, zu scharf vorgegangen ist. Die Ver­einigten Staaten fehen sich ja schon mit Rücksicht auf die so oft proklamierte Politik des guten Nach­barn gezwungen, eine weit nachgiebigere Haltung einzunehmen. Sie sind daher auch willens, sich mit einer teilweisen Vergütung des enteigneten Besitzes zu begnügen. Sehr scharf mißbilligen würde man es aber, sollte sich England zu wirtschaftlichen Ver­

geltungsmaßnahmen gegen Mexiko entschließen, denn dadurch könnte nach Ansicht der Amerikaner Mexiko den. „Faschisten" in die Arme getrieben werden. Man fürchtet nämlich in Washington, daß eine weitere Verschärfung der hauptsächlich durch die Enteignungspolitik hervorgerufenen Wirtschafts­krise in Mexiko zu einem Sturz des Präsidenten Cardenas und £ur Bildung einer „reaktionären Regierung", vielleicht sogar zu einer Revolution unter einem „mexikanischen Franco" führen könnte, Befürchtungen aber, die auf Herrn Cedillo nicht zutreffen. Die jüdische Presse brach vor wenigen Tagen bereits in einen Schrei der Empörung aus, daß laut Berichten aus Mexiko (Nty 1,2 Millionen Faß Petroleum im Monat Mai angeblich nach Hamburg verschifft werden sollten. Mexikos Ant­wort an England, daß es ja selbst seine Schul­den noch nicht bezahlt habe — gemeint waren vier Milliarden Dollars Kriegsschulden an die Vereinigten Staaten —, fiel übrigens in Washington nicht auf,taube Ohren und wurde von Isolationisten wie Senator Borah im Kongreß ge­bührend vermerkt.

In M a r i n e t r e i f e n ist man ebenfalls mit England unzufrieden. Der Admiralstab ist offenbar der Meinung, daß England die Amerikaner in der Tonnage- und Bestückungsbegrenzungsklausel übers । Ohr gehauen hat. Die Amerikaner wollten sämtliche qualitativen Beschränkungen des Flottenvertrags von 1936 aufheben, was angeblich an der Obftruf» tionstaktik der Engländer scheiterte, die sich plötzlich eines anderen besannen und die Klausel nur für Schlachtschiffe gelten ließen. Später ergaben)

sich Schwierigkeiten, als die Engländer 42 000 Ton­nen als Höchstgrenze festsetzen wollten. Natürlich empfindet man Londons Hartnäckigkeit im Streit um Canton und Enderbury besonders störend, da die Inseln gerade von der Flotte am meisten be­gehrt werden.

Was die Amerikaner des weiteren irritiert, ist. daß sie in allen wichtigen Fragen der Weltpolitik nicht nur von den totalitären Staaten, sondern auch vom englischen „Mutterland" beinahe völlig igno­riert werden, und das obwohl hierzulande eine überwältigend prvbritische Stimmung herrscht, die vor einigen Monaten noch so stark war, daß es aussah, als könne England in einem zukünftigen Kriege nicht nur mit der riesigen Waffenschmiede Amerikas, sondern auch mit seinen menschlichen Re­serven rechnen. Aber seitdem hier im letzten Winter der Vorschlag einer gemeinsamen Blockade I a - p a n s durch die englische und amerikanische Flotte allen Ernstes erwogen wurde, setidem der Leiter der Abteilung für die Ausarbeitung von Kriegsplänen im Marineministerium, Kapitän Ingersoll, zu vertraulichen Besprechungen mit der englischen Ad­miralität nach London fuhr, hat sich manches geändert. Heute hören wir aus dem Lager jener Liberalen, die noch vor wenigen Monaten am allerlautesten in ihren Solidaritätsbezeugungen mit England waren, Stimmen wie die der Journalistin Dorothy Thompson, die kürzlich schrieb: „Für ein England, das mit den Faschisten sympathisiert oder gar ein „unheiliges" Bündnis eingeht, wer- den wir nicht kämpfe n."

Als Prüfstein für die Beziehungen beider Länder

darf der englisch - amerikanische Han­delsvertrag gelten. Der Abschluß dieses Ver­trages liegt dem amerikanischen Außenminister Hüll besonders am Herzen. Er soll gewissermaßen die Krönung seines ganzen Programms reziproker Handelsverträge bilden. Käme der Vertrag trotz der Vertagung der Verhandlungen tatsächlich in der be­absichtigten Form zustande, so wäre bewiesen, daß die Differenzen zwischen beiden Ländern nur ober­flächlicher Natur sind. Enden die Verhandlungen in einem Abkommen, das lediglich versucht, nach außen hin den Schein zu wahren, das aber keine wesentlichen Zugeständnisse und Vorteile enthält, dann wird man mit ziemlicher Sicherheit daraus schließen können, daß zwischen Washington unfc London ein ernstlicher Riß entstanden ist.

Eine zweite Kraftprobe des englisch-amenkani- schen Verhältnisses steht in Oftafien bevor. Roosevelt ifnb Hüll haben verschiedentlich angedeu- tet, daß die Vereinigten Staaten am Ausgang dcs chinesisch-japanischen Konfliktes sehr stark interessiert sind. Sie hoffen, daß sich Chamberlain wenigstens in seiner Ostasienpolitik unnachgiebig zeigen und mit den Amerikanern für die Aufrechter- halt ung der Offenen Tür einstehen wird. Wahrend in Spanien eben nur das „demokratische Prinzip" eine Niederlage erlitt, stehen in Mexiko die Monroedoktrin, die Amerika den Amerikanern vorbehält und keine Einmischung einer europäischen Macht duldet, und in Oftafien wichtige Handels- intereffen auf dem Spiel, und darin sind die Arne- rikaner sehr empfindlich.