lir.34 Erstes Blaff
Donnerstag. 10. Februar 1938
188. Jahrgang
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Gietzener Anzeiger
General-Anzeiger für Oberhessen
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Die AeuiralM der Schweiz.
Von unserem Or. S.-Äerichterstatter.
Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten!
Zürich, Februar 1938.
Die Rückkehr zur überlieferten, umfassenden Neutralität ist heute das beherrschende Thema der eidgenössischen Außenpolitik. Dabei handelt es sich nicht nur daraum, den Neutralitätsgrundsatz in seiner ursprünglichen Reinheit und kompromißlosen Wirts a.,mkeit wiederherzustellen, dazu bestimmt, das Land von allen kriegerischen Verwicklungen Außerhalb der Landes- arenzen fernzuhalten. Gleichzeitig wird auch die Frage angeschnitten, ob und inwieweit die Neutralität und die Mitgliedschaft zur Genfer Liga miteinander zu vereinbaren sind. Denn mit dem Eintritt in die Liga im Fahre 1920 verzichtete die Schweiz auf den Grundsatz der totalen Neutralität insofern, als sie Verpflichtungen auf Grund des berüchtigten Sanktionsartikels 16 übernahm. Zwar besagte eine Erklärung vom 20. Februar 1920 des in London tagenden Rates der Liga, „daß die dauernde Neutralität der Schweiz und die Garantie der Unverletzlichkeit ihres Gebietes, wie sie namentlich durch die Verträge und die Akte von 1815 zu Bestandteilen des Völkerrechts wurden, im Interesse des allgemeinen Friedens gerechtfertigt und daher mit der Liga vereinbar sind". Die Eidgenossenschaft „war ferner nicht gehalte n", an einer militärischen Aktion des Völkerbundes teilzunehmen, den Durchmarsch fremder Truppen und die Vorbereitung militärischer Unternehmungen auf ihrem Gebiete zu gestatten. Aber der Rat stellte ausdrücklich fest, daß „die Schweiz die Pflichten der Neutralität feierlich anerkennt, die ihr daraus erwachsen, daß sie Mitglied der Liga sein wird, einschließlich der Verpflichtung, an den von der Liga verlangten kommerziellen und finanziellen Maßnahmen gegenüber einem bundesbrüchigen Staat mitzuwirken".
Solange die Verpflichtungen aus Artikel 16 nur auf dem Papier standen, waren ihre verhängnisvollen Wirkungen auf die schweizerische Neutralität kaum spürbar. Erst der italienisch-abessinische Konflikt, in dessen Verlauf sich die Eidgenossenschaft an „Sanktionen" gegen Italien beteiligte, enthüllte die Gefahren für die Neutralitätspolitik des Landes. Gefahren, die dann von schwerwiegender Bedeutung sein können, wenn der von wirtschaftlichen „Sühnemaßnahmen" betroffene Staat darin einen neutralitätswidrigen, ja feindseligen Akt erblickt. Da die Schweiz in der Rohstoff- und Lebensmittelversorgung, in der Ausfuhr ihrer Jndustrieerzeugnisse weitgehend vom Auslande abhängig ist, muß die Unterbrechung des Handelsverkehrs im Nahmen wirtschaftlicher Blockademaßnahmen sehr empfindliche Folgen nach sich ziehen. Zwei wesentliche Gründe, die den Bundesrat bereits vor einigen Monaten zu der Feststellung veranlaßten, daß die Schweiz künftig von Fall zu Fall und souverän über die Teilnahme an Zwangsmaßnahmen der Liga entscheiden wird. Der schweizerische Vertreter im sogenannten 28er-Ausschuß der Liga, der sich mit der Frage der Paktreform beschäftigte, gab in der Sitzung vom 30. Januar den Entschluß seiner Regierung bekannt, den Vorschlag Schwedens auf rechtliche Festlegung des fakultativen Charakters der „Sanktionen" unterstützen zu wollen. Im übrigen ist nach Lage der Dinge kaum damit zu rechnen, daß die Eidgenossenschaft in Zukunft jemals wieder an derartigen „©anftionen" feilnehmen wird, welches auch die endgültigen Ergebnisse der Genfer Beratungen sein mögen.
Im Jahre 1920 erklärte das Schweizer Volk den Beitritt zur Genfer Institution „nur im Vertrauen daraus, daß der jetzige Völkerbund sich in nicht ferner Zeit zu einem allgemeinen Völkerbund erweitere". Diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt ja, die Genfer Entente — mehr denn je von der Universalität entfernt — kann heute schon als die organisatorische Zusammenfassung einer b e st im m - te n Mächtegruppe unter Führung Frankreichs und Englands bezeichnet werden, wobei die aktive Mitwirkung S o w j e t r u ß l a n d s den Charakter dieser Koalition eindeutig festlegt. Auf Grund der Tatsache, daß die Schweiz heute an zwei Staaten grenzt, die die Genfer Entente verlassen haben, konnte sich die Schweiz kaum mehr einer erneuten UÜberprüfung ihres außenpolitischen Standortes entziehen. Gewiß, sie sucht der AUernative „Neutralität oder Völkerbund" immer noch auszuweichen, beschränkte sich auf die Forderung, u n t e r Bedingungen innerhalb der Genfer Institution Mitarbeiten zu wollen, welche sich zwangsläufig aus dem Grundsatz der dauernden, unemge- fchränkten Neutralität ergeben. Die E^Zerwssen- ichaft, die der Genfer Entente eine Denkschrift zur Frage der Neutralität überreichen wird vertraut noch auf das Entgegenkommen der maßgebenden Genfer Mächte. Aber schließlich sind schweizerische Neutralität — ein politisches Dogma, das Messt im Wesen des Staates verwurzelt ist — Die -Ideologie der Genfer Einrichtung und ihre Knegsgefay- ren geradezu herausfordernde Methoden einander zu fremd und abgrundtief verschieden, ü°nz abgesehen davon, daß ein Land das wohl die Arsamtheit der Mitgliedsrechte in Anspruch nimmt aber hinsichtlich der Pflichten eine einzigartige Aus- lichrnestellung besitzt und fordert, niemals als vollgültiges Mitglied der Genfer Liga betrachtet wer- ben kann. Klare Entscheidungen in der kunfttgen ggtaltung des Verhältnisses der Schweiz zur Genies Entente lassen sich nicht umgehen.
Augenblicklich suchen die an der Neutralitatsfrage urmittelbar oder mittelbar interessierten Machte
Englands Lebensmittelversorgung im Kriegsfälle.
Verteidigungsminister Inskip warnt vor unbegründeter Katastrophenstimmung.
London, 9. Febr. (DNB.) Das Unterhaus behandelte die Zweckmäßigkeit einer Lebens- mittelstapelung f Ü r den Kriegsfall und lehnte den Antrag des Labour-Abgeordneten Parker auf Anlegung einer solchen Reserve mit 193 gegen 130 Stimmen ab, nachdem Verteidigungsminister Jnskip den ablehnenden Standpunkt der Regierung begründet hatte. Er wandte sich scharf gegen die Versuche, eine Art Katastrophen- stimmung heraufzubeschwören, dem Lande werde nicht damit gedient, wenn man mögliche Schwierigkeiten und Gefahren übertreibe. Gegenwärtig bestehe keine Knappheit an Schiffen, und England könne ebenso leicht und besser Schiffsraum erhalten als 1914. Gerade weil er die Gefahren aus der Luft nicht unterschätze, halte er es nicht für wünschenswert, große Mengen Lebensrnittel zu stapeln, die für einen Luftangriff offen lägen. Die Lebensmittelverteilungspläne feien bis zu einem Stadium entwickelt, daß nur noch Einzelheiten durchzuführen blieben. Es sei eine starke Uebertreibung, der Welt zu erzählen, daß England sich in einer schlechteren Lage befinde als 1914. Die Aufrüstung sei das Vordringliche, dann folgten andere Fragen der Landesverteidigung, wie die innerenglische Erzeugung. Die Regierung fei sich ihrer Pflichten bewußt. Die Anlage von Silos zur Stapelung von Lebensrnitteln würde allein 3 0 Millionen Pfund, also 375 Millionen Mark, kosten.
Heftige Kritik in der presse.
Mit Ausnahme der „Times" und des „Daily Telegraph" greifen sämtliche Londoner Morgenblätter Jnskip und die Regierung scharf an. Das Labourblatt „Daily Herald" spricht von einem „Gesamtangriff aller Parteien auf die Nachlässigkeit der Regierung". Das Unterhaus sei enttäuscht darüber gewesen, daß Jnskip sich weigere, eine Politik auf lange Sicht durchzuführen und die Frage der Lebensmittelstapelung im Kriegsfälle nicht für wichtig halte. Im Vergleich zu 1914 gebe es jetzt 4 Millionen Menschen mehr in England zu ernähren, wobei Großbritannien heute weniger Schiffe zum Lebensmitteltransport und für die Verteidigung zur Verfügung habe. Die liberale „News Ehronicle" erklärt, Jnskip müsse gestern selbst seine besten Freunde in Verzweiflung gebracht haben. .Ihm sei es gelungen, die ganze Streitfrage in einen derartigen Nebel und Wortschwall zu hüllen, daß man nicht mehr gewußt habe, ob er sich des „Ernstes der Lage" wirklich bewußt sei. Die konservative „Daily Mai l" meint, die öffentliche Meinung
Zeit zu gewinnen, um nicht eine Reihe sehr komplizierter, für das Schicksal der Genfer Institution bedeutsamer Probleme aufzuwerfen. Wir erinnern hier nur daran, daß der Außenpoltiker des „Echo de Paris", Pertinax, kürzlich behauptete, „der neue Vertrag (nach dem Mufter der Neutralität von 1815) wird der Schweiz nur dann zugestanden werden, wenn sie als Gegengabe dem Völkerbund die Exterritorialität verleiht." Selbstverständlich sind derartige Bestrebungen, die die exterritorialen Rechte des Völkerbundes erweitern und die Gebietshoheit der Schweiz über Genf und über die darin ansässigen Ausländer einschränken wollen, für Regierung und Volk der Eidgenossenschaft überhaupt nicht erwägenswert. Gilt schon allgemein der Grundsatz, den Bundesrat Motta kürzlich vor dem Nationalrat ausgesprochen hat, „Genf darf um keinen Preis der Sitz einer Koalition werden", so wäre Genf als politisches und militärisches Hauptquartier einer Döl- kerbundsaktion gegen andere Staatengruppen eine unerträgliche Belastung für das neutrale Land.
Schwierigkeiten können ferner aus dem Genfer Nachrichtendienst und aus der Tätigkeit des Senders der Genfer Entente entstehen. Bereits eine Botschaft des Bundesrats vom Jahre 1920 gab der Befürchtung Ausdruck, „daß Gegner des Völkerbundes den Sitz des letzteren zum Gegenstand von Angriffen machen würden, sei es, um öie bortige Organisation zu stören, sei es, um durch Erzwingung einer Evakuation der Organe des Völkerbundes dessen Ansehen einen Schlag zu versetzen." Es erübrigt sich, weitere Beispiele für die mannigiah tigen, in ihren Folgen so einschneidenden Zusammenhänge zwischen Neutralität, Mitgliedschaft zur Genfer Liga, Sanktionsartikel 16 und Volker- bundssitz zu nennen. Die Wiederherstellung der umfassenden Neutralität ist für die Eldgenossenfchas eine Existenzfrage. Wird die Genfer Liga di^mal die Lebensrechte des Landes anerkennen, nachdem sie bisher gegenüber den berechtigten Forderungen anderer Völker so häufig versagt hat? Was man in der letzten Zeit von der Presse und von den Politikern führender Völkerbundsmächte zu Horen bekam, berechtigt keineswegs zu Optimismus.
Wahlen in Nordirland.
London, 10. Februar. (DNB. Funkspruch.) In Nordirland sanden am Mittwoch Wahlen statt. Sie waren auf die Ankündigung d e Daler a s, bei den englisch-irischen Besprechungen in London die Frage der T e i l u n g I r l a n d s anzuschneiden, an, beraumt worden. Der nordirische Ministerpräsident Lord C r a i g a v o n hatte die Wahlen angesetzt m der sicheren Erwartung, daß die vorwiegend Prote
in England werde nicht eher ruhen, bis sie die Absichten der Regierung kenne. Aus der gestrigen Aussprache gehe nur allzu deutlich hervor, daß die Regierung immer noch nicht wisse, ob sie sich zur Lebensmittelstapelung entschließen solle ober nicht. Der konservative „Daily Expreß" schreibt drohend, wenn sich die Regierung nicht entscheiden könne, bann werbe bas britische Volk selbst bas Notwendige besorgen. Man solle sich bei den nächsten Wahlen daran erinnern.
Englands Steuerlast.
Die finanziellen Folgen der britischen Aufrüstung.
London, 10. Febv» (DNB. Funkspruch.) Ein konservativer Abgeordneter forderte die Regierung
stantischen nordirischen Provinzen, die von dem übrigen Irland abgetrennt sind, sich gegen eine Vereinigung ganz Irlands aussprechen würden, daß also die Bevölkerung Nordirlands die jetzige Regierung wählen würde, lieber das Ergebnis der Wahlen, die kaum Ueberraschungen bringen dürsten, wird erst am Freitagabend bzw. erst Montag Genaues bekanntgegeben.
Die Freiwittigen-Frage.
Gedämpfter Optimismus in London.
London, 5. Febr. (DNB. Funkspruch.) Alle Londoner Morgenblätter nehmen die Aussprache Edens mit dem französisches. Botschafter Cor- b i n sowie eine Unterredung des deutschen Geschäftsträgers Gesandten Woermann mit Lord Plymouth zum Anlaß, um sich mit der nächsten Sitzung des Nichteinmischungsausschusses zu beschäftigen. In der „Times" heißt es, die Besprechungen hätten der Feststellung gedient, durch welche technischen Maßnahmen man Öen britischen Kompromißplan für Spanien verwirklichen kömste. Im Mittelpunkt stehe die Zurückziehung der Freiwilligen. Die britische Regierung habe, dazu neue Vorschläge gemacht. „Daily Telegraph" meint, man könne keine sofortigen Entwicklungen erwarten. Keine Partei wünsche die Dinge zu übereilen, eine sorgfältige diplomatische Vorbereitung werde überall als absolut erforderlich betrachtet. Man sei nach den ersten Ausbrüchen des Optimismus schon stiller geworden, obgleich in amtlichen britischen Kreisen doch die Ansicht vorherrsche, daß eine verheißungsvollere Atmosphäre bestehe.
Oer nationalspanische Erfolg bei Alfambra.
Salamanca, 9. Febr. (DNB.) Die nationale Offensive im Abschnitt Alfambra kann als abgeschlossen gelten. Die Bolschewisten, die auf einer Länge von 50 Kilometern d i e nationale Straßenverbinduna Saragossa — Te- r u e l von Osten her bedrohten und stellenweise bis auf 1000 Meter an diese Straße herangekommen waren, sind durch die Operationen der letzten Tage durchschnittlich 20 bis 40 Kilometer weit von dieser Verbindung nach Osten zu - rückgeworsen worden, so daß jede Gefahr feindlicher Ueberfälle behoben ist.
Die Nationalen eroberten während der 4tägigen Offensive ein Gebiet von 950 Quadratkilometern. Zwei Batterien 10,5-Zentimeter-Geschütze, 43 Mi-
auf, alles daran zu setzen, um die auf den englischen Bürgern lastenden Steuern zu verrin- g e r n. Die Steuerlasten des englischen Bürgers seien heutzutage fünfmal größer als in der Vorkriegszeit, die Gemeindesteuern seien im Vergleich zur Vorkriegszeit auf das dreifache gestiegen.
Colonel Colville, der Staatssekretär im Schatzamt, gab zu, daß die Steuern in den letzten Jahren ungeheuer gestiegen seien, die Regierung sei sich der Gefahr großer Steuerlasten bewußt, ebenso des allgemeinen Wunsches, an den» Rü st ungen zu sparen, soweit dies nur möglich sei. Eine Abrüstung könnte aber nicht einsei - t i g auf englischer Seite geschehen. Die britische Regierung beabsichtige, die Rüstungsverminderung zum frühe st möglichen Zeitpunkt zu verwirklichen. Der Antrag wurde abgelehnt.
nenroerfer, über 400 Maschinengewehre, rund 10 000 Gewehre, drei Tanks und etwa 100 gebrauchsfähige Kraftwagen fielen in die Hand der Nationalen. Abgeschossen wurden neun Bombenflugzeuge und drei Jagdflugzeuge. Bis jetzt konnten 4258 Leichen gefallener Gegner beerdigt werden. Die Zahl der Gefangenen und Ueberläufer beträgt 8500.
Gasmaskensabriken in aller Wett
England besitzt schon über 20 Millionen Gasmasken.
Berlin, 10. Febr. (DNB.) Der neue Wochenbericht des Instituts für Konjunktursorschung enthält eine eingehende Schilderung über den Aufbau einer „Luftschutzindustrie" im Ausland. Besonderen Umfang haben die Vorbereitungen des zivilen Luftschutzes in England erlangt, wobei die Sicherstellung von Gasmasken für die Zivilbevölkerung in erster Linie gefördert wird. Anfang 1937 ist in Blackburn eine staatliche Gasmaskenfabrik eröffnet worden, die wöchent - lich etwa 500000 Gasmasken liefern kann. Die Zahl der Gasmasken in Großbritannien betrug Anfang 1937 1 Million Stück, Juni 1937 9 Millionen Stück, Dezember 1937 20 Millionen Stück. In Frankreich sollen nach ausländischen Meldungen bereits 8 Millionen Gasmasken aufgestapelt worden (ein; die Erzeugung geht laufend weiter. Italien, das schon im August 1935 durch Dekret angeordnet hatte, alle Arbeiter und Angestellten in lebenswichtigen Betrieben mit Gasmasken auszurüsten, soll hierfür inzwischen 5 Millionen Gasmasken auf Lager genommen haben. Neben den Großmächten gehen auch die kleineren Staaten daran, sich planmäßig Industriebetriebe für die Erzeugung von Luftschutzgeräten einzurichten. Dies gilt zum Beispiel für die Türkei, für Griechenland, die nordischen Länder, aber auch für weit entfernte Gebiete wie Australien und Niederländisch- Jndien.
Oer Hauptvorstand der obersten österreichischen Skibehörde abberufen.
Wien, 9. Febr. (DNB.) Di^ Kundgebungen anläßlich der Teilnahme reichsdeutscher Sportler a m Kärntner Internationalen Skispringen in Klagenfurt haben zu einer scharfen Maßnahme des Leiters der obersten österreichischen Sportbehörde, Starhemberg, geführt. Er hat den gesamten Hauptvorstand des Skiverbandes, der obersten österreichischen Skibehörde, abberufen und an seiner Stelle einen neuen Vorstand ernannt,
Frankreich sucht seine Aufrüstung zu beschleunigen
Oie Notwendigkeit von Lleberstunden in der Kriegsindustrie.
Paris, 9. Febr. (DNB.) Landesverteidigungs- Minister D a I a b i e r , Luftfahrtminister Guy - la-Chambre und Kriegsmarineminister Ber- t r a n d erstatteten den vereinigten Kammerausschüssen über die Reform der Landesverteidigung Bericht. Daladier erläuterte die neue Zusammenfassung der Landesverteidigung und verwies auf die großen Anstrengungen, die für den Ausbau der Luftwaffe unternommen werden müßten. Er berichtete über die ersten unter der Oberleitung von General Gamelin durchgeführten Maßnahmen unb über die Vorkehrungen zur Beschleunigung der Herstellung des Kriegsmaterials.
Daladier betonte, daß größere Zusatzkredite zur Besserung des Rüstungstempos für den Augenblick nicht notwendig erscheinen, da die Werke erst imstande sein müssen, die ihnen etwa zu übertragenden Bestellungen auch auszuführen. Die dem Kriegsministerium unterstellten Werke könnten das, nicht aber die, die vom Kriegsmarineoder Luftministerium abhingen. Namentlich in der Herstellung gewisser Flugzeugmuster seien Verzögerungen und Ausfälle festzustellen gewesen. Die Beschleunigung der Flotten- und Luftflottenbauten werde auch durch das Fehlen von Facharbeitern erschwert. Frankreich verfüge nur über 40 000 Facharbeiter gegen 80 000 in Italien. In den Werken für die Landesverteidigung werde wöchentlich in Frankreich nur 37 Stun
den gearbeitet und keine Heber st un- d e n geleistet. Die Arbeiter stünden auf dem Standpunkt, sie könnten bei ihrer Tätigkeit nicht erkennen, ob die von ihnen in Ueberftunben geleistete Arbeit auch wirklich für Landesoerteidi- gungszwecke bestimmt fei oder für die Prioatin- öuftrie. Der ßanöesoerteiöigungsminifter habe deshalb auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Herstellungsmethoden für den Heeresbedarf zu vereinheitlichen. Erft wenn dieser Reformab- schnitt abgeschlossen sei, werde die Herstellung durch Bereitstellung entsprechender Finanzmittel beschleunigt werden können.
Kriegsmarineminister Bertrand wies auf die Notwendigkeit der Auflegung eines neuen Flottenbauabschnittes hin, der vor allem für die Verteidigung der französischen Besitzungen i n Ueberfee die Anlage von Rohstofflagern auch an flüssigen Brenn st offen erforderlich macht. Er werde den Bau von zwei neuen 35 000-Tonnen-Linienschiffen außerhalb des Flottenbauabschnittes für 1938 beantragen. Die zur Zeit im Bau befindlichen Kriegsschiffe seien im Rückstand, der Bau müsse b e - schleunigt werden, sonst würde die italienische Kriegsflotte 1942 einen größeren Tonnagegehalt an neuen Schiffen haben als die französische, Frankreich würde dann nicht mehr imstande sein, allein die ihm im Mittelmeer obliegenden Aufgaben zu erfüllen.


