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lir.34 Erstes Blaff

Donnerstag. 10. Februar 1938

188. Jahrgang

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Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Die AeuiralM der Schweiz.

Von unserem Or. S.-Äerichterstatter.

Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten!

Zürich, Februar 1938.

Die Rückkehr zur überlieferten, umfassenden Neutralität ist heute das beherrschende Thema der eidgenössischen Außenpolitik. Dabei handelt es sich nicht nur daraum, den Neutralitätsgrundsatz in seiner ursprünglichen Reinheit und kompromißlosen Wirts a.,mkeit wieder­herzustellen, dazu bestimmt, das Land von allen kriegerischen Verwicklungen Außerhalb der Landes- arenzen fernzuhalten. Gleichzeitig wird auch die Frage angeschnitten, ob und inwieweit die Neu­tralität und die Mitgliedschaft zur Gen­fer Liga miteinander zu vereinbaren sind. Denn mit dem Eintritt in die Liga im Fahre 1920 ver­zichtete die Schweiz auf den Grundsatz der totalen Neutralität insofern, als sie Verpflichtungen auf Grund des berüchtigten Sanktionsartikels 16 übernahm. Zwar besagte eine Erklärung vom 20. Februar 1920 des in London tagenden Rates der Liga,daß die dauernde Neutralität der Schweiz und die Garantie der Unver­letzlichkeit ihres Gebietes, wie sie namentlich durch die Verträge und die Akte von 1815 zu Be­standteilen des Völkerrechts wurden, im Interesse des allgemeinen Friedens gerechtfertigt und daher mit der Liga vereinbar sind". Die Eid­genossenschaftwar ferner nicht gehalte n", an einer militärischen Aktion des Völkerbundes teil­zunehmen, den Durchmarsch fremder Trup­pen und die Vorbereitung militärischer Unterneh­mungen auf ihrem Gebiete zu gestatten. Aber der Rat stellte ausdrücklich fest, daßdie Schweiz die Pflichten der Neutralität feierlich anerkennt, die ihr daraus erwachsen, daß sie Mitglied der Liga sein wird, einschließlich der Verpflichtung, an den von der Liga verlangten kommerziel­len und finanziellen Maßnahmen gegenüber einem bundesbrüchigen Staat mitzu­wirken".

Solange die Verpflichtungen aus Artikel 16 nur auf dem Papier standen, waren ihre verhängnis­vollen Wirkungen auf die schweizerische Neutrali­tät kaum spürbar. Erst der italienisch-abes­sinische Konflikt, in dessen Verlauf sich die Eidgenossenschaft anSanktionen" gegen Italien beteiligte, enthüllte die Gefahren für die Neutrali­tätspolitik des Landes. Gefahren, die dann von schwerwiegender Bedeutung sein können, wenn der von wirtschaftlichenSühnemaßnahmen" betroffene Staat darin einen neutralitätswidrigen, ja feind­seligen Akt erblickt. Da die Schweiz in der Rohstoff- und Lebensmittelversorgung, in der Aus­fuhr ihrer Jndustrieerzeugnisse weitgehend vom Auslande abhängig ist, muß die Unter­brechung des Handelsverkehrs im Nahmen wirt­schaftlicher Blockademaßnahmen sehr empfindliche Folgen nach sich ziehen. Zwei wesentliche Gründe, die den Bundesrat bereits vor einigen Monaten zu der Feststellung veranlaßten, daß die Schweiz künf­tig von Fall zu Fall und souverän über die Teilnahme an Zwangsmaßnahmen der Liga ent­scheiden wird. Der schweizerische Vertreter im soge­nannten 28er-Ausschuß der Liga, der sich mit der Frage der Paktreform beschäftigte, gab in der Sitzung vom 30. Januar den Entschluß seiner Re­gierung bekannt, den Vorschlag Schwedens auf rechtliche Festlegung des fakultativen Charakters derSanktionen" unterstützen zu wollen. Im übrigen ist nach Lage der Dinge kaum damit zu rechnen, daß die Eidgenossenschaft in Zukunft jemals wieder an derartigen©anftionen" feilnehmen wird, welches auch die endgültigen Er­gebnisse der Genfer Beratungen sein mögen.

Im Jahre 1920 erklärte das Schweizer Volk den Beitritt zur Genfer Institutionnur im Vertrauen daraus, daß der jetzige Völkerbund sich in nicht fer­ner Zeit zu einem allgemeinen Völkerbund er­weitere". Diese Hoffnung hat sich nicht erfüllt ja, die Genfer Entente mehr denn je von der Uni­versalität entfernt kann heute schon als die or­ganisatorische Zusammenfassung einer b e st im m - te n Mächtegruppe unter Führung Frank­reichs und Englands bezeichnet werden, wobei die aktive Mitwirkung S o w j e t r u ß l a n d s den Charakter dieser Koalition eindeutig festlegt. Auf Grund der Tatsache, daß die Schweiz heute an zwei Staaten grenzt, die die Genfer Entente verlassen haben, konnte sich die Schweiz kaum mehr einer er­neuten UÜberprüfung ihres außenpolitischen Stand­ortes entziehen. Gewiß, sie sucht der AUernative Neutralität oder Völkerbund" immer noch auszu­weichen, beschränkte sich auf die Forderung, u n t e r Bedingungen innerhalb der Genfer Institu­tion Mitarbeiten zu wollen, welche sich zwangsläu­fig aus dem Grundsatz der dauernden, unemge- fchränkten Neutralität ergeben. Die E^Zerwssen- ichaft, die der Genfer Entente eine Denkschrift zur Frage der Neutralität überreichen wird vertraut noch auf das Entgegenkommen der maßgebenden Genfer Mächte. Aber schließlich sind schweizerische Neutralität ein politisches Dogma, das Messt im Wesen des Staates verwurzelt ist Die -Ideo­logie der Genfer Einrichtung und ihre Knegsgefay- ren geradezu herausfordernde Methoden einander zu fremd und abgrundtief verschieden, ü°nz abgesehen davon, daß ein Land das wohl die Arsamtheit der Mitgliedsrechte in Anspruch nimmt aber hinsichtlich der Pflichten eine einzigartige Aus- lichrnestellung besitzt und fordert, niemals als voll­gültiges Mitglied der Genfer Liga betrachtet wer- ben kann. Klare Entscheidungen in der kunfttgen ggtaltung des Verhältnisses der Schweiz zur Gen­ies Entente lassen sich nicht umgehen.

Augenblicklich suchen die an der Neutralitatsfrage urmittelbar oder mittelbar interessierten Machte

Englands Lebensmittelversorgung im Kriegsfälle.

Verteidigungsminister Inskip warnt vor unbegründeter Katastrophenstimmung.

London, 9. Febr. (DNB.) Das Unterhaus be­handelte die Zweckmäßigkeit einer Lebens- mittelstapelung f Ü r den Kriegsfall und lehnte den Antrag des Labour-Abgeordneten Parker auf Anlegung einer solchen Reserve mit 193 gegen 130 Stimmen ab, nachdem Verteidigungs­minister Jnskip den ablehnenden Standpunkt der Regierung begründet hatte. Er wandte sich scharf gegen die Versuche, eine Art Katastrophen- stimmung heraufzubeschwören, dem Lande werde nicht damit gedient, wenn man mögliche Schwie­rigkeiten und Gefahren übertreibe. Gegen­wärtig bestehe keine Knappheit an Schif­fen, und England könne ebenso leicht und besser Schiffsraum erhalten als 1914. Gerade weil er die Gefahren aus der Luft nicht unterschätze, halte er es nicht für wünschenswert, große Mengen Lebensrnittel zu stapeln, die für einen Luftangriff offen lägen. Die Lebensmittelverteilungspläne feien bis zu einem Stadium entwickelt, daß nur noch Einzelheiten durchzuführen blieben. Es sei eine starke Uebertreibung, der Welt zu erzählen, daß England sich in einer schlechteren Lage befinde als 1914. Die Aufrüstung sei das Vordringliche, dann folgten andere Fragen der Landesverteidi­gung, wie die innerenglische Erzeugung. Die Regierung fei sich ihrer Pflichten bewußt. Die An­lage von Silos zur Stapelung von Lebens­rnitteln würde allein 3 0 Millionen Pfund, also 375 Millionen Mark, kosten.

Heftige Kritik in der presse.

Mit Ausnahme derTimes" und desDaily Telegraph" greifen sämtliche Londoner Morgen­blätter Jnskip und die Regierung scharf an. Das LabourblattDaily Herald" spricht von einemGe­samtangriff aller Parteien auf die Nachlässigkeit der Regierung". Das Unterhaus sei enttäuscht dar­über gewesen, daß Jnskip sich weigere, eine Politik auf lange Sicht durchzuführen und die Frage der Lebensmittelstapelung im Kriegsfälle nicht für wichtig halte. Im Vergleich zu 1914 gebe es jetzt 4 Millionen Menschen mehr in England zu ernähren, wobei Großbritannien heute weniger Schiffe zum Lebensmittel­transport und für die Verteidigung zur Verfügung habe. Die liberaleNews Ehronicle" er­klärt, Jnskip müsse gestern selbst seine besten Freunde in Verzweiflung gebracht haben. .Ihm sei es gelungen, die ganze Streitfrage in einen der­artigen Nebel und Wortschwall zu hüllen, daß man nicht mehr gewußt habe, ob er sich desErnstes der Lage" wirklich bewußt sei. Die konservative Daily Mai l" meint, die öffentliche Meinung

Zeit zu gewinnen, um nicht eine Reihe sehr kom­plizierter, für das Schicksal der Genfer Institution bedeutsamer Probleme aufzuwerfen. Wir erinnern hier nur daran, daß der Außenpoltiker desEcho de Paris", Pertinax, kürzlich behauptete,der neue Vertrag (nach dem Mufter der Neutralität von 1815) wird der Schweiz nur dann zugestanden wer­den, wenn sie als Gegengabe dem Völker­bund die Exterritorialität verleiht." Selbstverständlich sind derartige Bestrebungen, die die exterritorialen Rechte des Völkerbundes erwei­tern und die Gebietshoheit der Schweiz über Genf und über die darin ansässigen Ausländer einschrän­ken wollen, für Regierung und Volk der Eid­genossenschaft überhaupt nicht erwägens­wert. Gilt schon allgemein der Grundsatz, den Bundesrat Motta kürzlich vor dem Nationalrat aus­gesprochen hat,Genf darf um keinen Preis der Sitz einer Koalition werden", so wäre Genf als po­litisches und militärisches Hauptquartier einer Döl- kerbundsaktion gegen andere Staatengruppen eine unerträgliche Belastung für das neutrale Land.

Schwierigkeiten können ferner aus dem Genfer Nachrichtendienst und aus der Tätigkeit des Sen­ders der Genfer Entente entstehen. Bereits eine Botschaft des Bundesrats vom Jahre 1920 gab der Befürchtung Ausdruck,daß Gegner des Völker­bundes den Sitz des letzteren zum Gegenstand von Angriffen machen würden, sei es, um öie bortige Organisation zu stören, sei es, um durch Erzwin­gung einer Evakuation der Organe des Völkerbun­des dessen Ansehen einen Schlag zu versetzen." Es erübrigt sich, weitere Beispiele für die mannigiah tigen, in ihren Folgen so einschneidenden Zusam­menhänge zwischen Neutralität, Mitgliedschaft zur Genfer Liga, Sanktionsartikel 16 und Volker- bundssitz zu nennen. Die Wiederherstellung der um­fassenden Neutralität ist für die Eldgenossenfchas eine Existenzfrage. Wird die Genfer Liga di^mal die Lebensrechte des Landes anerkennen, nachdem sie bisher gegenüber den berechtigten Forderungen anderer Völker so häufig versagt hat? Was man in der letzten Zeit von der Presse und von den Politikern führender Völkerbundsmächte zu Horen bekam, berechtigt keineswegs zu Optimismus.

Wahlen in Nordirland.

London, 10. Februar. (DNB. Funkspruch.) In Nordirland sanden am Mittwoch Wahlen statt. Sie waren auf die Ankündigung d e Daler a s, bei den englisch-irischen Besprechungen in London die Frage der T e i l u n g I r l a n d s anzuschneiden, an, beraumt worden. Der nordirische Ministerpräsident Lord C r a i g a v o n hatte die Wahlen angesetzt m der sicheren Erwartung, daß die vorwiegend Prote­

in England werde nicht eher ruhen, bis sie die Absichten der Regierung kenne. Aus der gestri­gen Aussprache gehe nur allzu deutlich hervor, daß die Regierung immer noch nicht wisse, ob sie sich zur Lebensmittelstapelung entschließen solle ober nicht. Der konservativeDaily Expreß" schreibt drohend, wenn sich die Regierung nicht entscheiden könne, bann werbe bas britische Volk selbst bas Notwendige besorgen. Man solle sich bei den nächsten Wahlen daran erinnern.

Englands Steuerlast.

Die finanziellen Folgen der britischen Aufrüstung.

London, 10. Febv» (DNB. Funkspruch.) Ein konservativer Abgeordneter forderte die Regierung

stantischen nordirischen Provinzen, die von dem übri­gen Irland abgetrennt sind, sich gegen eine Vereinigung ganz Irlands aussprechen würden, daß also die Bevölkerung Nordirlands die jetzige Regierung wählen würde, lieber das Ergebnis der Wahlen, die kaum Ueberraschungen bringen dürsten, wird erst am Freitagabend bzw. erst Montag Genaues bekanntgegeben.

Die Freiwittigen-Frage.

Gedämpfter Optimismus in London.

London, 5. Febr. (DNB. Funkspruch.) Alle Londoner Morgenblätter nehmen die Aussprache Edens mit dem französisches. Botschafter Cor- b i n sowie eine Unterredung des deutschen Ge­schäftsträgers Gesandten Woermann mit Lord Plymouth zum Anlaß, um sich mit der nächsten Sitzung des Nichteinmischungsausschusses zu be­schäftigen. In derTimes" heißt es, die Bespre­chungen hätten der Feststellung gedient, durch welche technischen Maßnahmen man Öen briti­schen Kompromißplan für Spanien verwirklichen kömste. Im Mittelpunkt stehe die Zurückziehung der Freiwilligen. Die britische Regierung habe, dazu neue Vorschläge ge­macht.Daily Telegraph" meint, man könne keine sofortigen Entwicklungen erwarten. Keine Partei wünsche die Dinge zu übereilen, eine sorgfältige diplomatische Vorbereitung werde überall als abso­lut erforderlich betrachtet. Man sei nach den ersten Ausbrüchen des Optimismus schon stiller ge­worden, obgleich in amtlichen britischen Kreisen doch die Ansicht vorherrsche, daß eine verhei­ßungsvollere Atmosphäre bestehe.

Oer nationalspanische Erfolg bei Alfambra.

Salamanca, 9. Febr. (DNB.) Die nationale Offensive im Abschnitt Alfambra kann als abge­schlossen gelten. Die Bolschewisten, die auf einer Länge von 50 Kilometern d i e nationale Straßenverbinduna Saragossa Te- r u e l von Osten her bedrohten und stellenweise bis auf 1000 Meter an diese Straße herangekommen waren, sind durch die Operationen der letzten Tage durchschnittlich 20 bis 40 Kilometer weit von dieser Verbindung nach Osten zu - rückgeworsen worden, so daß jede Gefahr feind­licher Ueberfälle behoben ist.

Die Nationalen eroberten während der 4tägigen Offensive ein Gebiet von 950 Quadratkilometern. Zwei Batterien 10,5-Zentimeter-Geschütze, 43 Mi-

auf, alles daran zu setzen, um die auf den engli­schen Bürgern lastenden Steuern zu verrin- g e r n. Die Steuerlasten des englischen Bürgers seien heutzutage fünfmal größer als in der Vorkriegszeit, die Gemeindesteuern seien im Vergleich zur Vorkriegszeit auf das dreifache gestiegen.

Colonel Colville, der Staatssekretär im Schatzamt, gab zu, daß die Steuern in den letzten Jahren ungeheuer gestiegen seien, die Re­gierung sei sich der Gefahr großer Steuerlasten be­wußt, ebenso des allgemeinen Wunsches, an den» st ungen zu sparen, soweit dies nur möglich sei. Eine Abrüstung könnte aber nicht einsei - t i g auf englischer Seite geschehen. Die britische Re­gierung beabsichtige, die Rüstungsverminderung zum frühe st möglichen Zeitpunkt zu verwirklichen. Der Antrag wurde abgelehnt.

nenroerfer, über 400 Maschinengewehre, rund 10 000 Gewehre, drei Tanks und etwa 100 gebrauchsfähige Kraftwagen fielen in die Hand der Nationalen. Ab­geschossen wurden neun Bombenflugzeuge und drei Jagdflugzeuge. Bis jetzt konnten 4258 Leichen ge­fallener Gegner beerdigt werden. Die Zahl der Ge­fangenen und Ueberläufer beträgt 8500.

Gasmaskensabriken in aller Wett

England besitzt schon über 20 Millionen Gasmasken.

Berlin, 10. Febr. (DNB.) Der neue Wochen­bericht des Instituts für Konjunktursorschung ent­hält eine eingehende Schilderung über den Aufbau einerLuftschutzindustrie" im Ausland. Besonderen Umfang haben die Vorbereitungen des zivilen Luftschutzes in England erlangt, wobei die Sicherstellung von Gasmasken für die Zivilbevölkerung in erster Linie gefördert wird. Anfang 1937 ist in Blackburn eine staatliche Gasmaskenfabrik eröffnet worden, die wöchent - lich etwa 500000 Gasmasken liefern kann. Die Zahl der Gasmasken in Großbritannien betrug Anfang 1937 1 Million Stück, Juni 1937 9 Millionen Stück, Dezember 1937 20 Millionen Stück. In Frankreich sollen nach ausländischen Meldungen bereits 8 Millionen Gasmasken aufge­stapelt worden (ein; die Erzeugung geht laufend weiter. Italien, das schon im August 1935 durch Dekret angeordnet hatte, alle Arbeiter und Angestell­ten in lebenswichtigen Betrieben mit Gasmasken auszurüsten, soll hierfür inzwischen 5 Millionen Gasmasken auf Lager genommen haben. Neben den Großmächten gehen auch die kleineren Staaten daran, sich planmäßig Industriebetriebe für die Erzeugung von Luftschutzgeräten einzurichten. Dies gilt zum Beispiel für die Türkei, für Griechen­land, die nordischen Länder, aber auch für weit ent­fernte Gebiete wie Australien und Niederländisch- Jndien.

Oer Hauptvorstand der obersten österreichischen Skibehörde abberufen.

Wien, 9. Febr. (DNB.) Di^ Kundgebungen an­läßlich der Teilnahme reichsdeutscher Sportler a m Kärntner Internationalen Skisprin­gen in Klagenfurt haben zu einer scharfen Maßnahme des Leiters der obersten österreichischen Sportbehörde, Starhemberg, geführt. Er hat den gesamten Hauptvorstand des Skiverbandes, der obersten österreichischen Skibehörde, abberufen und an seiner Stelle einen neuen Vorstand ernannt,

Frankreich sucht seine Aufrüstung zu beschleunigen

Oie Notwendigkeit von Lleberstunden in der Kriegsindustrie.

Paris, 9. Febr. (DNB.) Landesverteidigungs- Minister D a I a b i e r , Luftfahrtminister Guy - la-Chambre und Kriegsmarineminister Ber- t r a n d erstatteten den vereinigten Kammeraus­schüssen über die Reform der Landesverteidigung Bericht. Daladier erläuterte die neue Zusam­menfassung der Landesverteidigung und verwies auf die großen Anstrengungen, die für den Ausbau der Luftwaffe unternommen werden müßten. Er berichtete über die ersten unter der Oberleitung von General Gamelin durch­geführten Maßnahmen unb über die Vorkehrungen zur Beschleunigung der Herstellung des Kriegsmaterials.

Daladier betonte, daß größere Zusatzkredite zur Besserung des Rüstungstempos für den Augenblick nicht notwendig erscheinen, da die Werke erst imstande sein müssen, die ihnen etwa zu übertragenden Bestellungen auch auszuführen. Die dem Kriegsministerium unterstellten Werke könnten das, nicht aber die, die vom Kriegsmarine­oder Luftministerium abhingen. Namentlich in der Herstellung gewisser Flugzeugmuster seien Ver­zögerungen und Ausfälle festzustellen ge­wesen. Die Beschleunigung der Flotten- und Luft­flottenbauten werde auch durch das Fehlen von Facharbeitern erschwert. Frankreich verfüge nur über 40 000 Facharbeiter gegen 80 000 in Ita­lien. In den Werken für die Landesverteidigung werde wöchentlich in Frankreich nur 37 Stun­

den gearbeitet und keine Heber st un- d e n geleistet. Die Arbeiter stünden auf dem Standpunkt, sie könnten bei ihrer Tätigkeit nicht erkennen, ob die von ihnen in Ueberftunben ge­leistete Arbeit auch wirklich für Landesoerteidi- gungszwecke bestimmt fei oder für die Prioatin- öuftrie. Der ßanöesoerteiöigungsminifter habe des­halb auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Her­stellungsmethoden für den Heeresbedarf zu ver­einheitlichen. Erft wenn dieser Reformab- schnitt abgeschlossen sei, werde die Herstellung durch Bereitstellung entsprechender Finanzmittel beschleu­nigt werden können.

Kriegsmarineminister Bertrand wies auf die Notwendigkeit der Auflegung eines neuen Flot­tenbauabschnittes hin, der vor allem für die Verteidigung der französischen Besitzungen i n Ueberfee die Anlage von Rohstoff­lagern auch an flüssigen Brenn st offen erforderlich macht. Er werde den Bau von zwei neuen 35 000-Tonnen-Linienschiffen außerhalb des Flottenbauabschnittes für 1938 be­antragen. Die zur Zeit im Bau befindlichen Kriegs­schiffe seien im Rückstand, der Bau müsse b e - schleunigt werden, sonst würde die italienische Kriegsflotte 1942 einen größeren Tonnagegehalt an neuen Schiffen haben als die französische, Frank­reich würde dann nicht mehr imstande sein, allein die ihm im Mittelmeer obliegenden Aufgaben zu erfüllen.