Ausgabe 
2.5.1938
 
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n u n g unserer Nation und das S y m b o l I rechtskräftig eine Geldstrafe festgesetzt worden und unserer deutschen Zukunft sind. ldie dem Gericht zustehende Festsetzung der Ersatz-

Deutschen verwirklichte! So grüßen wir Sie denn in dieser Stunde, mein Führer. Es sei eine Stunde des Dankes und des Gelöb­nisses. Mit derselben Inbrunst, mit der sich in den preisgekrönten Gedichten Knaben aus der deutschen Südostmark zu Ihnen bekennen, mit demselben Vertrauen und mit derselben Treue wollen mir alle

Die Hamburg-Amerika-Linie hat auf der Werst von Blohm & Voß einen großen Neubau für den Nordatlantikdienst in Auftrag ge­geben. Das Schiff soll 36 000 Bruttoregistertonnen messen und 1300 Fahrgäste in drei Klassen be­fördern können. Mit der vorgesehenen Geschwindig­keit von etwa 23 Seemeilen wird der Neubau in der Lage sein, die Strecke KanalhäfenNeuyork in sechs Tagen und die Strecke HamburgNeuyork in sieben Tagen zurückzulegen.

Gewährung von Slrassreiheit aus Anlaß der Wiedervereinigung Oesterreichs

Ist von einer

Das Gudetendeutschtum besteht auf Gleichberechtigung Konrad Henlein erneuert seine Karlsbader Forderungen.

Lang lebe der Führer!"

Die Führerhuldigung und die Lieder der Nation bildeten den Abschluß der festlichen Sitzung. Beim Verlassen des Opernhauses wurden dem Führer im­mer wieder jubelnde Freudenkundgebungen dar­gebracht. _____

Aus aller Wett.

Schweres Flugzeugunglück in Italien.

Rom. l.Mai. (DRV.) Auf der Strecke Tirana BrindisiRom ereignete sich ein schweres Flug­zeugunglück. Ein am Samstag von der albani­schen Hauptstadt abgeflogenes Flugzeug ist in der Rähe von Formia in Italien abgestürzt. An Bord des Flugzeuges befanden sich 19 Personen, zumeist Journalisten und Photographen, die von den Hochzeitsfeierlichkeiten nach Italien zurückkehr­ten. Es handelt sich um einen dreimotorigen Appa­rat der italienischen Flugverkehrsgesellschaft Ala Littoria. Sämtliche Insassen, neun Ausländer, darunter der albanische Gesandte in Rom, Deafer Villa, fünf Italiener und fünf Mann Besatzung, haben den Tod gefunden. Die Identifizierung der Verunglückten, unter denen sich möglicherweise auch ein Deutscher befindet, gestaltete sich außer­ordentlich schwierig. Die Toten sind auf dem Berg IHaranola im Haus des Fafcio aufgebahrt worden. Faschistische Miliz halt die Totenwache. In einer amtlichen Mitteilung heißt es, daß das Unglück auf plötzlich eintretende außerordentlich schlechte atmosphärische Verhältnisse entlang des Appennin zurückzuführen ist, durch den der Flug erheblich erschwert wurde. Das Flugzeug stieß gegen 14 Uhr gegen die Berghänge des Eupa-Tales in der Rähe von Formia.

Schwerer Verkehrsunfall bei Fulda.

Auf der Straße Frankfurt Fulda, am Eingang des Dorfes Kerzell, ereignete sich ein schwerer Verkehrsunfall. Ein Lastwagen mit Anhän­ger geriet in einer Kurve auf dem regennassen Pflaster ins Schleudern. Er erfaßte dabei ein Pferdefuhrwerk, das über ein steinernes Brücken­geländer geschleudert wurde. Die beiden Fahrer des Pferdefuhrwerks wurden in hohem Bogen ans Ufer geschleudert und erlitten sehr schwere Ver­letzungen, während der Fahrer des Lastzuges unverletzt blieb. Die Bergungsschwierigkelten waren so groß, daß vom Standort Fulda Wehrmachts­angehörige eingesetzt werden mußten, die in mehr­stündiger Arbeit den Lastwagen von der Brücke abschleppten.

Ein großer Reubau der Hamburg-Amerika-Llnle für den Rordatlantikdienst.

Am Spata unb W1 frischen W am Selterst Maien- und

Berlin, 1. Mai. (DNB.) Die Reichsregierung hat aus Anlaß der Wiedervereinigung Oesterreichs mit dem Deutschen Reich das folgende Gesetz be­schlossen: § 1

(1) Bei Inkrafttreten dieses Gesetzes rechts­kräftig erkannte Strafen und noch nicht vollstreckte Strafen werden er­lassen, wenn sie in Freiheitsstrafe von nicht mehr als einem Monat und Geldstrafe, bet der die Ersatzfreiheitsstrafe nicht mehr als einen Monat beträgt, allein oder nebeneinander, bestehen. Ist wegen mehrerer selbständiger Handlungen aus eine Gesamtstrafe erkannt, so tritt der Straf­erlaß ein, wenn die Gesamtstrafe die im Satz 1 be­zeichnete Grenze nicht übersteigt. Das gleiche gilt, wenn aus mehreren bei Inkrafttreten des Gesetzes rechtskräftig erkannten Freiheitsstrafen eine Gesamt­strafe zu bilden ist.

(2) Anhängige Verfahren wegen Straftaten, die oorbeml. mai 1938 begangen sind, wer­den eingestellt, wenn keine höhere Strafe oder Gesamtstrafe als Freiheitsstrafe von einem Mo- n a t und Geldstrafe, bei der die Ersatzfrecheitsstrafe nicht mehr als. einen Monat beträgt, allein oder nebeneinander, zu erwarten ist. Neue Verfahren

Rechts;

b) Handlungen, bet denen die Art der Ausführung oder die Beweggründe eine gemeine (Be­sinnung des Taters erkennen lassen.

§ 3.

Für das Land Oesterreich gilt ferner folgendes:

1. Teilnahme an der Nationalsozialistischen Deut­schen Arbeiterpartei, ihren Gliederungen und an- geschlossenen Verbänden sowie ihrer Förderung und Unterstützung sind auch schon für die Zeit vor der Wiedervereinigung Oesterreichs mit dem Deutschen Reich recht mäßig. Verurteilungen, die des- wegen ausgesprochen worden sind, gelten als nicht erfolgt.

2. Darüber hinaus wird ohne Rücksicht auf die Höhe der verwirkten Strafen Straffreiheit gewährt für Straftaten, zu denen sich der Täter durch Uebereif er im Kampfe für den nationalsozialistischen Gedanken im Lande Oesterreich hat hinreißen lassen.

Strafen, die wegen der im vorstehenden Absatz bezeichneten Straftaten bei Inkrafttreten dieses Ge­setzes rechtmäßig erkannt und noch nicht vollstreckt 'sind, werden erlassen. Anhängige Verfahren werden e i n g e st e ll t, wenn die Tat vor dem l.Mai 1938 begangen ist, neue Verfahren werden nicht eingeleitet.

§ 4.

Der Reichsminister der Justiz erläßt die zur Ausführung dieses Gesetzes erforderlichen Vor­schriften.

§ 5.

Das Gesetz tritt mit dem auf die Verkündung folgenden Tage in Kraft.

Der Führer und Reichskanzler Adolf Hitler.

Der Reichsminister für Iusttz Dr. Gurtner.

werden nicht eingeleitet.

Heber § 1 hinaus wird ferner für Straftaten, die aus politischen B e m e g g r ü n b e n begangen sind, Straffreiheit nach Maßgabe folgender Vor­schriften gewährt:

1 Bei Inkrafttreten dieses Gesetzes rechtskräftig erkannte und nach nicht vollstreckte'Strafen werden erbaffen, wenn sie in Geldstrafe und m Frei­heitsstrafe von nicht mehr als fechs Mo na - ten, allein oder nebeneinander, bestehen. § 1 Ab­satz 1 Satz 2 gilt entsprechend.

2. Anhängige Verfahren wegen Taten, die vor dem l.Mai 1938 begangen sind, werden ei n g e- ft eilt, wenn keine höhere Strafe oder Gesamt­strafe als Geldsttafe und Freiheitsstrafe von nlch > mehr als sechs Monaten, allein ober neben­einander, zu erwarten ist. Neue Verfahren werben

So wollen wir bich einst begrüßen in unserm lieben Heimatland: Wohin du kommst, wird dir zu Füßen ein Blumenteppich ausgespannt, unb an ben Fenstern, an ben Gängen werden bie bunten Kränze hängen.

Unb höher oben auf ben Türmen, da sollst du deine Fahnen sehn. Ganz fleckenlos trotz allen Stürmen werden sie hoch im Winde wehn unb werben weithin sieghaft leuchten unb manches blanke Auge feuchten. Das ganze Lanb wirb wiberhallen von unsrem namenlosen Glück Das Deutschlandlieb wirb froh erschallen, unb jebe Miene, jeder Blick wird dir die gleiche Botschaft geben: Kärnten ist dein mit Leib unb Leben!"

Und ist die Sehnsucht einer kämpfenden Jugend irgendwo in unserer Zeit tiefer und reiner zum Ausdruck gekommen als in der dichterischenBitte", die in diesem kleinen Band ein Knabe ausspricht:

Wenn unsre Zukunft anders kommen würde, als wir sie heut' mit jungen Augen sehen, wenn wir mit unsrer hartgefügten Bürde noch viele Jahre länger müßten gehen;

stehen.

Ich erkläre vor aller IDelf: Mr wollen keine Vorrechte gegenüber einem anderen Volk in der Tschechoslowakei, aber wir wollen auch nicht minderberechtigt sein! Dir wol­len kein tschechisches Siedlungsgebiet erobern, aber auch unser eigenes nicht verlieren! Wir wollen keine Herrschaft über das tschechische Volk ausüben, aber auch selbst nicht von ihm beherrscht sein! Wir fordern nichts, was die Souveränität und Integrität der tschechoslowa­kischen Republik verletzt, nichts, was ihre £e- bensfähigkeit beeinflussen könnte, nichts, was nicht dem allgemeinen Recht der Völker auf ein selbstbestimmtes Leben in Einklang zu bringen wäre. Es gibt allerdings nicht nur eine Inte­grität des tschechischen Volkes und des tschechi­schen Staates, es gibt ebenso eine Integrität des Sudetendeutschtums und seines edlen Raumes. Wer diese Integrität verletzt und sie wird seit 20 Iahren verletzt der ist unser Feind! Ich habe in Karlsbad deutlich und offen gesprochen; nun h a t die Staats­führung das wort. Ich bin mir vor Gott und meinem Volk der großen Verantwortung bewußt, die auf mir ruht. Der aber eine ge­rechte Sache vertritt, darf selbst die höchste Verantwortung nicht scheuen!

Schwere tschechische provolationen in Troppau.

Ausschreitungen der tschechischen Staats Polizei gegen Sudetendeutsche.

NSG. In Auerbach an her Bergstraße über­gab am Samstagmittag Gauleiter Sprenger eine neue Gauschule der Partei ihrer Be- timmung, die den NamenB e r g st r a ß e" trägt. In ihr werden in achttägigen Lehrgängen die Poli- Leiter bis zum Ortsgruppenleiter für ihre

Zu dem Gesetz über Straffreiheit ist eine erste Durchführungsverordnung erlassen, in der u. a. bestimmt wirb:

Der Sttaferlaß erstreckt sich auf Peben - ft r a f e n , soweit sie noch nicht oollstteckt sind, unb auf gesetzliche Nebenfolgen. Ferner auf rückstänbige Bußen, die in die Staatskasse stießen, unb auf rückstänbige Kosten, auch, wenn bie Strafe bei Inkrafttreten bes Gesetzes be­reits verbüßt war. Maßregeln ber Sicherung unb Besserung sowie Einziehung, Verfalls­erklärung unb Unbrauchbarmachung bleiben von dem Straferlaß unb bem bedingten Straferlaß un­berührt.

Prag, l.Mai. (DNB.) In Troppau kam es im Zusammenhang mit Ausschreitungen von Tschechen unb Kommunisten gegen©ubetenbeutfdje zu schweren Provokationen ber Staats- poljzei gegen Subetenbeutsche. Der Abg. Künz! berichtet, obwohl bie strikten Weisun­gen ber Sudetendeutschen Partei, Disziplin zu wah- ren, von ber deutschen Bevölkerung beachtet worben seien, hätte die Polizei vereint mit Kommu­ni st en und tschechische^ Elementes in

brutaler Weise von rückwärts auf bie Bevöl­kerung eingeschlagen. Der Rechtsanwalt Dr. Hampel-Zottig habe gerufen:Pfui, Schande!", worauf sechs Polizeibearnte ihn durch mehrere Hiebe zu Boden geschlagen unb lebens­gefährlich verletzt hätten. Die 65jährige Mut­ter bes Wirtes vomGrüner Hirsch" habe bttenb gerufen:Um Gottes willen, schlagt boch den Mann nicht mehr!" Darauf habe sich bie Polizei auf bie alte Frau gestürzt unb auf fie geschla­gen. Am Sonntagvormittag habe vor der Kanzlei ber Subetenbeutschen Partei bie beutfcfje Ju­gend promeniert, als plötzlich etwa 500 Tsche - ch e n in geschlossenem Zuge auf bie beut- sche Jugend keilförmig einbrän gten unb zu provozieren begannen. Aus ben Fenstern bes Sta­tionskommandos sei von tschechischen Militärper­sonen den tschechischen Demonstranten a u f m u fi­ter n b zugewinkt worden. Die Polizei sei machtlos gewesen. Im richtigen Moment hätten Ordner ber Subetenbeutschen Partei durch Zurückdrängen der Volksmenge einen Zusam­menstoß, der die ernstesten Folgen hätte nach sich ziehen können, verhindert.

Aussätzen geschult und einheitlich auf di- Ziele M? Nationalsozialismus ausgerichtet.

Anläßlich seines 4 5. Geburtstag-- empfing der Reichsnrinister des Auswärtigen oon Ribbentrop die leitenden Beancken des Auswärtigen Amtes, den Drtsgruppenleiter der Ortsgruppe Auswärtiges Amt sowie den Betnebs- obmann des Auswärtigen Amtes. Noch der lieber, reichung einer Glückwunschadresse durch den Orts, grupp-nleit-r übermittelt- der Staatssekretär Frei. Herr von Weizsäcker bie Glückwünsche der Beamten, Angestellten und Arbeiter des ausroarh. gen Dienstes, aus die der Reichsnnmster des Aus- madigen in herzlichen Worten -rwid-de.

Oh-rftleutnant von Jlf-mann wurde zum einzigen Militärattache des Deutschen Reiche­inder S ch w - i z bestätigt. Früher war General­leutnant Muss mit Sitz m Wien gleichzeitig. tun Oesterreich und die Schweiz als deutscher Militär- ottochö tätig, wobei ihm für bie Schweiz über|t- leutnant von Jlsemann besonders zugeteilt war. Generalleutnant Muff tritt nun als Generalstabs­offizier in ben Stab bes Gruppenkornmanbos 5 m Wien ein.

Wie Reuter aus Moskau meldet, ist General Dibento, ber Kommandierende ber ßeningraöer Garnison, seines Amtes enthoben worden. Gleichzeitig wirb Entfernung der Generale Alksms, Beloft unb Kashirin aus ihren Kommandastellen bekannt. Sämtliche jetzt ihrer Posten en^°^r^ Generäle haben in dem Verfahren gegen Tuchar- fchewski als Richter mitgewirkt.

Wie ber n a ti o n al-s p a n i s che Heeres­bericht besagt, konnten die nationalen Truppen : trotz schlechten Wetters ihre vorberen Linien an ber Alfambra-Front im Abschnitt Jorcas ver- - bessern und wichttge feindliche Stellungen besetzen. . An ber Cordoba-Front wurden im Abschnitt - Avejo feindliche Angriffsversuche vereitelt, wobei > bie Bolschewisten beträchtliche Verluste erlitten.

Prag, 1. Mai. (DNB.) Zum erstenmal in ber subetenbeutschen Geschichte würbe ber 1. Mai eine machtvolle Kunbgebung subetenbeutschen Einheits­willens. Durch bie festlich geschmückten Straßen ber subetenbeutschen Dörfer unb Stäbte marschierten mehr als eine Million Subetenbeutscher unter ben Fahnen ber Subetenbeutschen Partei unb legten ein machtvolles Bekenntnis zu Konrab Henlein unb ben berechtigten Forberungen bes Subetenbeuffchtums ab. Konrab Henlein würbe bei einer Fahrt von Ga­blonz über Reichenberg nach Aussig unb Teplitz- Schönau mit unbeschreiblichem Jubel begrüßt.

In Gablonz sagte Henlein in einer Massen­versammlung, er sei trotz ber ablehnenden Haltung ber tschechischen Presse überzeugt, baß diese Ein­stellung dem wirklichen Fühlen unb Wollen des eigentlichen tschechischen Volkes nicht entspreche; er vertrete vielmehr weiterhin die Ansicht, baß bas einfache tschechische Volk, sofern es von seiner Hetzpresse unb von seinen Hetzpolitikern be­freit würde, viel positiver unb vernünf­tiger reagieren, mürbe. Man möge boch einmal in einer offenen unb unbeeinflußten Volksah­st i rn rn u n g das tschechische Volk befragen, ob es mit ben Deutschen in bauernbem Streit unb Hatz ober in Frieben unb Gerechtigkeit leben wolle. Un­ser Ziel ist bie volle Gleichberechtigung im Staate ! Eine solche Reuorbnung. ift auch für ben Staat selbst und für ganz Europa lebens­wichtig. Von bieser Wahrheit mögen enblich auch jene Mächte Kenntnis nehmen, bie glauben, baß emelln- terstützung ber tschechischen Vorherrschaft eint Vor- aussetzung bes Friebens Europas bilbe. Im Ge­genteil, Aufgabe Europas wäre es, die innere Befriebung zu beschleunigen. Wer ben Frieben Europas will,'ber steht heute hinter ben subeten- deutschen Forderungen. Wir werden uns niemals mit der Stellung einer Minderheit im Staate em» verstanden erklären, unb niemals ben Tschechen übergeordnete Herrschaftsansprüche über uns zuge-

Vorjahr, viel dem Moisinqe 2DM. und d am Portal dc ltantinnen stc tere Gesangs! über den still Liederblätter i n-mn Angehl md r°,ch cen Madels im ( übten baburc Naäonalseiertc Die Ku Regnerisch

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tatwen Vorgänge ber Berliner Olympischen Spiele hat den Rahmen einer großen Reportage gewalt­sam gesprengt unb ist zu einem Dokument höchster Filmkunst geworden. Der hinreißende Rhythmus dieses gero-altigen Sportepos verrät Geist vom Geiste unserer Zeit. In einer modernen, aber dabei disziplinierten und gründlichen Arbeit ist hier ein künstlerischer Film zustandegekommen, der alle Be­wunderung verdient. Er wird deutsche Geltung in ber Welt vertreten und Zeugnis ablegen von ber Größe unseres Volkes unb unserer Zeit.

Der Deutsche Buchpreis 1937/38 fand in diesem Jahre viele Bewerber. Die Auswahl unter ihnen mußte deshalb besonders schwer fallen. Schon waren mir im Begriff, ben Preis zu unter­teilen ober burch bas Los entscheiden zu lassen, da erschien in diesen Tagen auf dem Buchmarkt ein dünner, schmaler Gedichtband, ber allerdings bann sofort alle meiteren Ermägungen hinfällig machte. Wie kein anderes Buch erfüllt dieses bie in ber Stiftungsurkunbe bes Buchpreises festgelegte Be- bingung, aus bem Geiste unserer Zeit heraus ge­schaffen in höchster künstlerischer Vollendung dem Geiste unserer Zeit lebendigsten und plastischsten Ausdruck zu geben. ,

Der Deutsche Buchpreis 1937/38 wurde dem GedichtbandDas Lied der Ge­treuen". Verse ungenannter österreichischer Hitler-Jugend aus den Jahren der Verfolgung 1933 bis 1937, herausgegeben und eingeleitet von Baldur von Schirach, zuerkannt.

Der -Gedichtband nennt keine einzelnen Verfasser, sie sind alle Vertreter einer kämpfenden Gemeinschaft. Die Verse dieses Büchleins mürben in bes Wortes mahtster Bebeutung aus hartem, dichterischem Zmang geschrieben und ent- springen stärkster nationaler Not. Sie erheben sich in einzelnen Teilen zu ergreifenden Schmerzens­gesängen, zu trotzigen dichterischen Anklagen zu wilden Empörungsschreien ober zu innigsten Be­kenntnissen der Heimatliebe und Dolkssehnsucht, bie tief an das Herz jebes Menschen rühren. Sie ge­hören mit zu den schönsten dichterischen Strophen unserer Zeit. Sie geben bem aufrnühlenben Erlebnis unserer jüngsten Vergan­genheit einen so erschütternden Ausdruck, daß man sich beim Lesen manchmal ber Tränen kaum erweh­ren kann. Unb bas Grgrcifenbe babei ist, baß sie geschrieben wurden von jungen Menschen, bie fast noch Kinder sinb, unb boch in männ­lichen Worten eine Zeit besingen, beren sie würdig sein wollen. Ist es nicht, als nähme das deutsche Volk in Oesterreich selbst das Wort, wenn hier einer dieser ungenannten Jungen in Zetten tiefster nationaler Dual die Vision aufleuchten läßt, w Oesterreichs Volk einmal am Tage ber Cr lösung ben Führer empfangen wird:

Wenn, gleich wie jetzt, noch oft ber Mai erblühte unb unsre Häuser keinen Festschmuck trügen, wenn, gleich wie jetzt, noch oft bie Sonne glühte, ohne baß weit ins Lanb bie Fahnen fliegen;

Dann möchte ich bas eine mir erbitten: Es soll ein großes Wunber uns geschehen, bamit bie Alten, bie soviel gelitten, noch einmal unsres Führers Augen sehen.

Damit sie nicht ihr Leben lasten müssen in Ungewißheit unb geheimem Zagen, damit sie ein beglücktes Siegeswissen burch ihre letzten schweren Tage tragen."

Das ist nationale Dichtung großen Stils. Das preisgekrönte Gebichtbänbchen umfaßt nur 29 Proben, aber hier entscheibet nicht ber Um­fang, fonbern bas Gewicht ber bichterjschen Gabe. Wir haben mit Absicht oermieben, ben Schleier ber Anonymität zu lüften. Ich kann unb will keine ein­zelnen Namen nennen.

Der deutsche Buchpreis, der sonst in höhe von 12 000 R2N. zur Verteilung gelangt, soll deshalb auch an keinen einzelnen gegeben wer­den. Er wird für dieses Jahr von 1 2 0 0 0 auf 200 000 RIN. erhöht. Die Summe soll zum Bau einer großen Jugend­herberge in der schönsten Gegend unseres deutschen Oesterreich dienen. (Stürmischer Bei­fall.) Dieses Haus wird der ganzen deutschen Jugend offenstehen und für die fernste Zukunst zeugen von der Gröhe eines Kampfes, der in der deutschen Südostmark um das Deutschtum gekämpft wurde und von der Härte und Dauer- hafttgkeit eines Geschlechts, das diesen Kampf kämpfen durfte.

Gibt es für uns alle an diesem 1. Mai ein be» glücfenberes Gefühl, als zu wissen, baß mir ihn zum ersten Male im neuen großen Deutschen Reich begehen! Und sind wir nicht alle tief ergrif­fen von bem Bewußtsein, ben Mann mitten unter uns zu sehen, besten politisches Genie, besten Kraft unb Wille bem jahrhundertealten Traum aller

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Nachdem ^swaldsgarle beitem ber < worben war, die Reihe der den Anstatt einigten R geWchasten den oorliegen einzelnen Gründen nich einen schönen

steiheitsstrafe noch nicht erfolgt, so enffcheidet bie Derwaltungsbehörbe darüber, ob Straferlaß Platz greift. Verneint sie dies, so entscheidet auf Antrag bes Beschuldigten das Gericht. Gegen dessen Entscheidung findet fofortige Beschwerde statt, lieber die Einste 11 ung anhängiger Ber­ühren enffcheidet auf Antrag ber Beteiligten >as Gericht. Gegen den Beschluß des Gerichtes inbet sofortige Beschwerde statt. War das Ver- ahren auf Privatklage eingeleitet, so wer­den die Kosten bes Verfahrens niedergeschlagen. Die bem Privatkläger unb bem Beschuldigten erwach­senen notwendigen Auslagen kann bas Gericht angemessen verteilen ober einem von ihnen ganz auferlegen. Das gilt nicht für den Nebenkläger.

Kleine politische Nachrichten.

NSG. Am 1. Mai vollendete der Landgraf Friedxich Karl von Hessen das 70. Lebens­jahr. Aus diesem Anlaß übersandte ihm der Führer ein Glückwunschschreiben.

nicht eingeleitet.

3 Etne bei Inkrafttreten dieses Gesetzes rechts­kräftig erkannte unb noch nicht vollstreckte Freiheits­strafe von mehr als sechs Monaten, aber nicht mehr als einem Jahr, wirb bebingt erlassen. § 1 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend Das gleiche gilt, wenn nach bem Inkrafttreten biefes Gesetzes wegen einer vor bem 1. Mai 1938 begange­nen Tat rechtskräftig auf Freiheits- ober Gefamt- freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten, aber nicht mehr als einem Jahr erkannt wirb.

Die Strafe wirb unter ber Bebingung erlösten, haß ber Täter nicht hinnen eines mit bem Inkraft­treten biefes Gesetzes beginnenben unb brei Jahre nach ber Gewährung bes bebingten Straferlasses enbenben Zeitraumes ein Verbrechen ober ein vor­sätzliches Vergehen verübt.

4 Die Straffreiheit nach Nr. 1 bis 3 erstreckt sich auch auf Taten, bie nach § 330a bes Reichsstra gefetzbuches unb nach § 523 bes österreichischen Stra gesetzes ober nach Artikel VIII Abs. 1c bes österreichi­schen Einführungsgesetzes zu ben Verwaltungsver­fahrensgesetzen (Bgbl. Nr. 273/1925) strafbar sinb, wenn bie Rauschtat aus politischen Be- roeggrünben begangen ist.

5 Ausgeschlossen von ber Straffreiheit nach Nr. 1 bis 3 sinb: , .

a) Hoch- unb Lanb esverrai sowie bie ent« sprechenben Straftaten bes österreichischen

ehre künstlerische Leistung ersten Stanges. Die I Wir alle find glücklich und dankbar, diesen Tag filmische Wiedergabe der sportlichen und reprasen- miterleben zu. dursem Er fei '" Wahrheit ein Feier ! 1 ~ - - - * * ---------- ' jag der beuffchen Nation. Unb über Taten uno

Leistungen, über Aufgaben, Plänen und Zielen stehe heute unb immerbar ber Wunsch eines ganzen Volkes, ber all bem. erst Sicherung unb Erfüllung