England diskutiert die neuen Steuern.
Ein feit Jahrhunderten geheiligtes Herkommen macht in England dem Budget-Tag, an dem der Schatzkanzler (Finanzminister) den Staatshaushalt vorlegtz zu einem wichtigen- in normalen politischen Zeiten zu dem wichtigsten Ereignis des Jahres. Seit dem Bestände der englischen Einkommensteuer geht ja dieser Tag jeden einzelnen Engländer an. In diesem Jahre war das Interesse besonders groß. Neville Chamberlain, der Schatzkanzler Englands, wird nach der Krönung den jetzigen Premierminister Baldwin ablösen. Er folgt damit — auch Baldwin war. Schatzkanzler — der großen Tradition Englands, denn die hervorragenden englischen Premiers wie Peel, Gladstone. Lloyd George hatten, ehe sie den verantwortungsvollen Posten eines eigentlichen Leiters der englischen Politik und Wirtschaft übernahmen, sich als gewiegte Finanzmänner bewährt. Das entspricht dem englischen Charakter. Allerdings ist unvergessen, daß Lloyd George als Schatzkanzler nur durch ein geradezu romanhaftes Sterben der Reichsten in England gerettet wurde. Er hatte für 1913 versprochen, den Fehlbetrag von rund 1,4 Millionen Pfund nicht zu Steuererhöhungen zu benutzen, sondern durch die neue Erbschaftssteuer werde der Fehlbetrag gedeckt. Das war, so schien es, eine Illusion, aber gerade im Jahre 1913 starben einige sehr reiche Bankleute, Fabrikanten und Brauer, also Vertreter der Schichten, die Lloyd Georges Erbschaftssteuer wütend bekämpft hatten, und der Fehlbetrag im Haushalt wurde gedeckt.
Neville Chamberlain vertrat zum sechsten und voraussichtlich zum letzten Mal den englischen Haushaltsplan. Wir nehmen das für den englischen Staatshaushalt Wichtigste voraus, obwohl es auch in der englischen Presse — charakteristischerweise — nur am Rande erwähnt wird. Die Schuldentilgung, die in England zum guten Ton gehört und für die im Vorjahre noch reichliche 150 Millionen Mark aufgewendet worden waren, wird ausgesetzt. Außerdem werden mindestens eine Milliarde Mark im Anleihewege erhoben werden, wobei aber zu bemerken ist, daß die Zinssätze in England eine mäßige Neigung zur Steigerung, die bisherigen Anleihen aber eine ausgesprochene Neigung zum Kursrückgang haben. Diese beiden Beträge, die durch Anleiheaufnahmen bzw. Aussetzung der Schuldentilgung erzielt werden, sind zusammen um ein Mehrfaches höher als der zu erwartende Ertrag der Steuererhöhungen.
In früherey Jahren war ein Ueberfchuß vorhanden, der teilweise zur Herabsetzung der Einkommensteuer führte. Im letzten Jahr war sie auf 4,9 Schilling vom Pfund erhöht worden, während sie in der Vorkriegszeit rund 1 Schilling pro Pfund betrug. Da das vergangene Haushaltsjahr einen geringen Fehlbetrag von 5,597 Millionen Pfund (70,6 Millionen Mark) aufwies — „gering" nannte Chamberlain diesen Fehlbetrag, wobei man nicht an Lloyd Georges Fehlbetrag von rund 1,4 Millionen für 1913 denken darf —, war eine Erhöhung der Einkommensteuer notwendig, auch wenn die neuen Rüstungsausgaben nicht eingetreten wären. Hier ist aber ein Punkt bemerkenswert, der merkwürdigerweise weder durch den Schatzkanzler, noch durch die Opposition beleuchtet wurde. Chamberlain gibt zu, daß die Einkommensteuer gegenüber der Schätzung im letzten Haushaltsjahr um 1,75 Millionen Pfund (20,45 Millionen Mark) zurückgeblieben fei. Das läßt doch darauf schließen, daß die Einkommen selbst in ihrer Gesamtheit rückgängig waren, und wenn trotzdem der Schatzkanzler die Einkommensteuer erhöht, und zwar auf 5 Schilling pro Pfund (also auf etwa 25 v. H.), dann läßt sich diese Maßnahme, die eine Mehreinnahme von 13 Millionen Pfund bringen soll, doch nur durch einen gewissen Optimismus in der Wirtschaftsgestaltung Englands erklären. Der Fehlbetrag im Haushaltsplan 1937/38 sieht eine Summe von 14,98Millionen Pfund (183 Millionen Mark) auf der jetzigen Basis der Einnahmen Englands vor. Allerdings ist der jetzige Etat deshalb so hoch geworden, weil er mit den riesenhaften Aufrüstungen teilweise belastet ist. Zwar hat England eine Rüstungsanleihe vorgeschrieben, die für fünf Jahre mit je 1,5 Millionen Pfund das englische Kapital belasten wird, aber daneben werden auch die einzelnen Etats für Flotten-, Heeres- und Luftfahrtzwecke kräftig erhöht. Die Frage, ob Aufrüstung oder nicht, ist längst in England entschieden, da alle Parteien für die Aufrüstung sind. Es handelt sich nur um die Art der Deckung des Fehlbetrags, und unzweifelhaft hat Neville Chamberlain hier an dem Grundgedanken der englischen Finanzoerwaltung festgehalten, daß Mehrausgaben durch Steuern gedeckt werden müssen.
Englands Finanzverwaltung beruht auf zwei Säulen. Für die Deckung großer Ausgaben hat sie eigentlich nur zwei Möglichkeiten: Abgaben und Anleihen. Wenn es sich nicht um werbende oder um Rüstungsausgaben handelt, die einmalig und außerordentlich stnd, dann werden die Steuerschrauben angezogen. Das ist immer so gewesen. Selbst in den napoleonischen Kriegen, als England alle Feinde Napoleons mit Subsidien bedachte, wurden 1814 nicht weniger als 87 Millionen Pfund bei Staatsausgaben von 113 Millionen Pfund durch direkte und indirekte Steuern aufgebracht, obgleich damals das englische Volksoermögen nicht mehr als 140 Millionen Pfund betrug. Die in den siebziger Jahren erfolgte Einführung der Einkommensteuer hat es England ermöglicht, die gesamten Ausgaben des Weltkrieges in Höhe von rund 11 Milliarden Pfund zu 36 v. H durch öffentliche Einnahmen und zu 64 v. H. durch Anleihen zu decken, ein Verhältnis, das beispiellos ist. Noch in den dreißiger Jahren des vorigen Jahrhunderts entfielen 66 v. H. aller Einnahmen auf Zölle und Verbrauchsabgaben. Erst in den siebziger Jahren wurde das Prinzip der Einkommenbesteuerung durchgeführt, wozu im Jahre 1913 eine sehr hohe Erbschaftssteuer usw. trat.
Da aber die Erhöhung der Einkommensteuer, zusammen mit der Ueberfteuer, also der zusätzlichen Besteuerung der hohen Einkommen, im laufenden Etatsjahr zur Deckung des Fehlbetrages nicht ausreicht, schlägt Neville Chamberlain neben der Erhöhung der Einkommensteuer eine Besteuerung a u f die Gewinne d e r H a n d e l s g e s e lisch asten vor. Das war die allgemeine lieber« raschung. Neville Chamberlain nennt diese Sondersteuer einen „Nationalverteidigungsbeitrag" und gibt damit der neuen Steuer einen schönklingenden Namen. Er erhofft für die ersten Jahre eine Einnahme von zwei Millionen Pfund (24,5 Millionen Mark), in den nächsten Jahren bis 20 Millionen, wobei er sicherlich den Ansatz für die nächsten Jahre bewußt sehr niedrig gehalten hat. Danach steht also der Haushalt für 1937/38 fest. Er soll Ausgaben von 862,84 Millionen Pfund und Einnahmen von
863,1 Millionen Pfund aufweisen, woraus sich ein kleiner Ueberfchuß ergäbe.
Die Art, wie nun ein Staatsvoranschlag „frisiert" wird, läßt gewisse Rückschlüsse aus die beabsichtigte innenpolitische Linienführung zu: Nach den Krönungsfeierlichkeiten soll, wie schon gesagt, der jetzige Schatzkanzler Nevillie Chamberlain Nachfolger des zurücktretenden Baldwin als Ministerpräsident werden. Der Voranschlag des Staatshaushaltes, den Neville Chamberlain jetzt vorlegt, deutet aUo seine künftige politische Zielsetzung an. Da der Staatshaushalt tatsächlich, aber noch mehr dem Anscheine nach eine Belastung der hohen Einkom
men verkörpert, |o wird vielfach angenommen, daß Neville Chamberlain damit sagen will: die nationale Regierungspartei, die überwiegend konservativ bestimmt ist, vertritt nicht allein die Besitzenden, sondern das ganze Volk; ja es wird sonor die Vermutung ausgesprochen, daß Chamberlain im Herbst, gestützt auf feinen Staatshaushalt, Neuwahlen ausschreiben will, um sich ein neues Mandat der Wählerschaft ausstellen zu lassen, was in die innen- und außenpolitische Linienführung Englands ein neues Element der Stabilität hineintragen würde und deshalb auch nicht ohne weltpolitisches Interesse wäre. rt.
Die Haushaltsdebatte im Unterhaus.
London, 21. April. (DNB.) Im Unterhaus lehnte der Arbeiterabaeordnete Pethick Lawrence, der früher in einer Labour-Regierung Staatssekretär im Schatzamt war, den Haushalt vor allem mit dem Hinweis ab, daß er bie Lebenshaltungskosten noch weiter verteuern werde. Die Lebenshaltung habe sich im Laufe des letzten Jahres schon um 5 v. H. verteuert. Der konservative Abgeordnete Sir Robert Home, der in den Jahren 1920 bis 1921 Schatzkanzler war, befürchtete, daß von dem nationalen Verteidigungsbeitrag nicht nur die Rüstungsfirmen mit wirklichem Rüstungsgewinn erfaßt würden, sondern auch Firmen, die sich gerade erst von der Wirtschaftskrise erholten. Bei vielen Gesellschaften würden sich Einkommensteuer und nationaler Verteidigungsbeitrag auf 45 v. H. belaufen können, in Ausnahmefällen sogar auf 75 v. H. Daraus fei eine Beeinträchtigung des Wirtschaftslebens zu befürchten. Auch der liberale Oppositionsführer Sinclair wollte die neue Steuer nur den R ü - ft u n g 5 f i r m en auferlegen.
Der Finanzsekretär im Schatzamt Corville erklärte u. a., daß Anleihen und Schuldverpflichtungen der in Frage kommenden Firmen von den zu besteuernden Aktiven abgesetzt würden. Reserven würden nur bann unter bie Steuer fallen, wenn sie in ben Aktiven ber betreffenden Firmen investiert seien. Wenn sie aber außerhalb investiert seien, bann würden sie nicht unter bie Steuer fallen. Vorzugsaktien unb Dividenben würben bei ber Besteuerung in Rechnung gezogen. Es wäre unklug, wenn Firmen ber Steuer zu entgehen versuchten, inbem sie große Gelbsummen für einen überstürzten Ausbau ihrer Geschäfte ausgäben. Der Schatzkanzler habe betont, baß es sich nur um eine vorüber- gehenbe Steuer hanble, bie einer vorübergehen- ben Belastung gerecht werben solle.
Der nationale Verteidigungsbeitrag.
London, 22. April. (DNB. Funkspruch.) Der nationale Verteibigungsbeitrag ist Gegenstand lebhafter Erörterungen in den 2B anbei« gangen des Parlaments, in Industrie- und Finanz- kreisen, in den politischen Klubs und in der Presse.
Es besteht kein Zweifel, daß eine nicht unerhebliche Zahl von konservativen Abgeordneten, die mit ber Industrie in Verbindung stehen, der neuen Steuer stärkstes Mißtrauen entgegenbringen. Eine beruhigende Wirkung übten indessen die Darlegungen Colvilles im Unterhaus über bie Frage aus, in wieweit bie Kapitalien unb Gewinnsummen ber betroffenen Firmen von ber Steuer erfaßt würben. Man glaubt in Abgeorbnetenkreifen, baß bie Regierung gewisse Abänderungen an ber Steuer vornehmen werbe. Im übrigen besteht fein Zweifel, baß ber nationale Verteibigungsbeitrag in seiner endgültigen Form von ber überroältigenben Mehrheit ber Regierungsanhänger angenommen wird.
Die schärfste Kritik an ber Steuer in ber gegenwärtigen Form übt ber „Daily Tlegraph". Der Grunbsatz, baß diejenigen, bie ben größten Gewinn aus ber Rüstungspolitik ziehen, auch einen befonberen Beitrag zahlen sollen, sei vollkommen richtig. Die Steuer würbe jedoch viele Unternehmen treffen, bie am Rüstungsprogramm nicht beteiligt seien. Besonbers hart würbe sie sich für Jnbustriegruppen auswirken, die nach langen Krisenjahren wieder Gewinne erzielt hätten.
„Financial News" fordert, daß die City nicht zögere, ohne Rücksicht auf etwaige politische Gefahren gegen bie Steuer mobil zu machen. Die Aufziehung bes neuen Steuerapparates würde in ber Verwaltung gewaltige Schwierigkeiten erzeugen, benen gegenüber bie Einkünfte aus ber Steuer von geringem Wert fein würben.
Oie Kosten
der englischen Königskrönung.
London, 21. April. (DNB.) Interessante Angaben machte ber Staatssekretär im englischen Schatzamt, Colville, auf eine Anfrage des Labour-Abgeorbneten Woob über bie Kosten der englischen Königskrönung. Danach werden die gesamten Kosten für bie Krönung aus öffentlichen Mitteln auf runb 6 8 9 0 0 0 Pfund (8,5 Millionen RM.) geschätzt.
Ungarns Kriegsminister in Berlin
Der ungarische Kriegsminister General der Infanterie Roeder mit Generalfelbmarschall von Blomberg und dem ungarischen Gesandten in Berlin von Sztojay. (Scherl-M.)
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Berlin, 21. April. (DNB.) Der Königlich ungarische Honvedminister General der Infanterie Röder ist in Begleitung seiner Gattin in Berlin eingetroffen. Zu feiner Begrüßung waren am Bahnhof Reichskriegsminister Generalfelbmarschall von Blomberg, Gesanbter von Bülow- Sch w a n t e, Chef bes Protokolls im Auswärtigen Amt, sowie ber Königlich ungarische Gesanbte Döme Sztojay erschienen. Generalfelbmarschall von Blomberg überreichte Frau Röber einen Blumenstrauß. Nach Verlassen bes Bahnhofs schritten ber Generalfelbmarschall, sein ungarischer Gast unb ber Königlich ungarische Gesandte bie Front ber
Ehrenkompanie bes Berliner Wachregiments ab. Darauf begab sich ber Minister ins Hotel Efpla- nabe unb im Laufe bes Vormittags zum Ehrenmal Unter ben ßinben unb legte bort einen Kranz nieber, auf besten in ben ungarischen Nationalfarben gehaltener Schleife bie Inschrift staub: „In treuem Gebenken — ber Königlich ungarische Honvebminister". Währenb ber Kranznieberlegung spielte bas Musikkorps bes Berliner Wachregiments bas Lieb vom guten Kameraben. Nach ber Kranzniederlegung defilierten zwei Ehrenkompanien des Heeres unb ber Luftwaffe vor bem Minister.
©lalle Horsienau über feine berliner Eindrücke.
Warme Anerkennung der neuen deutschen Armee.
Berlin, 21. April. (DNB.) Einern Mitarbeiter ber „Berliner Börsenzeitung" erklärte ber österreichische Minister bes Innern von G l a i s e - Horstenau über seine Einbrücke in ber Reichs- hauptstabt u. a.: Den Hauptanlaß ber (Einlabung bilbete ber Festakt in Potsdam, bürd) ben bie Uebernahme ber militärischen Aktenbestänbe in ben Besitz bes Reichsheeres gefeiert würbe. Als langjähriger Direktor bes österreichischen Kriegsarchivs hat mich bie Anwesenheit bei dieser Feier um so mehr gefreut, als über ihr zugleich etwas von bem Geist bes Prinzen Eugen von Savoyen schwebte, ber schon 1711 burch Aufstellung bes späteren Kriegsarchivs für Oesterreich auf bem Gebiete bes Militärarchivwesens jenen Weg beschritten hat, ber nun auch im Reiche begangen werben kann.
Meine persönlichen Beziehungen zu ben reichs- beutschen Kameraben greifen auf Jahrzehnte zurück. Im Weltkrieg, als General st absoffizier ber k. u. k. Heeresleitung, war es mir vergönnt, in enger Zusammenarbeit mit den reichsdeutschen Verbindungsoffizieren auch mein Scherflein zur Führung des Bündniskrieges beizutragen. Zweimal erfuhr ich noch das Glück, vor ben greifen Reichspräsibenten unb Generalfelbmarschall von Hinbenburg hintreten zu bürfen, ber mir seinerzeit bei einem Besuche im Großen Hauptquartier bas E. K. I persönlich überreicht .hatte..
Mit bem gleichen Stolz, mit bem ich tm Weltkriege als Waffengefährte unb als Volksgenosse bie Botschaften über deutsche Siege hörte, erfüllte es mid), in biesen Tagen nun einen tief ergreifenben Einblick in bie granbiose erzieherische, organisato
rische unb sittliche Leistung nehmen zu dürfen, die in ber neuen Armee bes Deutschen Reiches vollbracht wirb. Der Geist eines Scharnhorst, eines ©neijenau, eines Clausewitz feiert in ben Schöpfern und Erziehern dieses neuen Heeres wundervolle Urständ. Mit Befriedigung durfte ich auch immer wieder wahrnehmen, daß das Verständnis des reichsdeutfchen Offizierskorps für die Leistungen der alten österreichisch-ungarischen Armee, und nicht zuletzt ihrer deutschen Regimenter, in weitem Umfang zum Ausdruck kam.
Trotz des an fid) unpolitischen Charakters meines Aufenthaltes im Reiche verstand es sich doch von selbst, daß sich bei der einftünbigen Audienz, bie mir ber Herr Reichskanzler gewährte, unb bei ben Besuchen bei seinen hervorragendsten Mitarbeitern Gelegenheit zur Erörterung der die beiden deutschen Staaten berührenden Fragen ergab. Der beklagenswerte Bruch der letzten Jahre ließ sich gewiß nicht von einem Tage auf den anderen völlig überbrücken. Ich nehme jedoch nach den freimütigen Unterredungen in Berlin die sichere Ueberzeugung mit, daß der ehrliche Wille, der gerade in diesen Dingen entscheidend ist, noch bestehende Hemmnisse überwinden wird. Der wahrhaft freundschaftliche Empfang, den ich überall fand, ist mir eine sichere Bürgschaft für diese hoffnungsvolle Entwicklung. Diese wird, wie verschieden auch die Wege im einzelnen sein mögen, von der Gemeinschaft des Blutes und einer tausendjährigen Geschichte bewegt, immer wieder einmünden in den großen Strom des gemeinsamen nationalen Schicksals.
Ein neuer Willkürakt im Memelland.
Die starke Mehrheit der Heimattreuen im Landtag des Memellandes hat dort einen ruhigen Verlauf der Parlamentsarbeit ermöglicht, nachdem das litauische Gewaltsystem vor der Haltung der Bevölkerung hatte zurückweichen müssen. Dieser Umschwung ist gewiß nicht zum Schaden des litauischen Staates gewesen, von dem das Memelland nichts anderes fordert als die Achtung feiner Rechte unb Überlieferungen. Nun beuten aber manche Vorgänge barauf hin, als wollte ber litauische Gouverneur in bie alten Methoben zurückfallen. Er besitzt ein gewisses Recht bes Einspruchs gegen Gesetze bes Memellanbtags. Je weniger ba= von Gebrauch gemacht würbe, um so erträglicher war bas Zusammenleben bes Memelgebietes mit bem litauischen Staate. Es muß aber nachbenklich stimmen, wenn wir lesen, baß ber litauische Gouverneur jetzt nicht weniger als 12 Gesetze bes Lanbtags bean ft anbet hat, unb zwar bie für die Selbstverwaltung des Landes wichtigsten Gesetze. Der reibungslose Verlauf der Verwaltung wird plötzlich ohne zwingenden Grund unterbrochen. Der Memellandtag hat einen Ausschuß eingesetzt, der die Prüfung dieser Gesetze unb bes dagegen verhängten Vetos übernehmen soll. Die streng sachliche Einstellung der deutschen Mehrheit ergibt sich baraus, baß in ben Ausschuß auch ein Vertreter ber kleinen litauischen Minberheit gewählt würbe. Der gute Wille bes Memelvolkes ist bamit erneut bewiesen, aber man wirb in Litauen gut tun, eine neue Zuspitzung zu oermeiben. Das Memelgebiet hat oft genug bewiesen, baß es sich eine weitere Verkürzung seiner Rechte nicht bieten läßt.
Schwarzer Vörsentaa in praa.
Am 20. April hat bie Prager Börse eine wilbe Panik erlebt. Dort hat bie Spekulation in den letzten Monaten bie üppigsten Schaumwellen geschlagen. Der Hauswart unb bie Köchin ebenso wie ber Oberlehrer unb bie Frau Generalbirektor nippten Börsen-Cocktails. Es war ihnen sehr bequem gemacht. Die Wertpapiere brauchten nur zu einem geringen Bruchteil bezahlt zu werben unb bie Kurse besonbers ber Rüstungswerke fliegen phantastisch in bie Höhe. Je buntler bie Wolken waren, bie am europäischen Himmel aufstiegen, befto mehr freute sich bas muntere Völkchen ber Börsenspekulanten ... genau so wie ber Adel und bas hohe Bürgertum in ben Zeiten jenes französischen Rokokokönigs, besten Maitresse bas Wort in ben Munb gelegt wirb: „Apres nous le deluge“ (Nach uns bie Sintflut). Nun, ba einige Anzeichen barauf hinbeuten, baß in manchen Hauptstädten bie europäische Lage noch einmal baraushin betrachtet wirb, ob man benn nun wirklich unb wahrhaftig unter allen Um- ftänben die Dinge auf einen Krieg zutreiben lassen muß, ist bem Spekulantenoölkchen bie Angst hochgekommen ober bas Herz in bie Nähe ber Hosen-, laschen gerückt. Zu bem famosen Silbe gehört es noch, baß am Dienstag bie (in ihrer Mehrzahl jübischen) Prager Bankiers ihre Kunben „animierten", zu ben ersten Kursen noch zu kaufen, bamit sie selbst — nämlich bie Bankiers — ihre „Ware" loswurden. Aber bie ersten Kurse waren schon recht gebrückt unb halb barauf setzte eine Panik ein, ba bie Großbanken sich auf humanitäre Stützungsaktionen nicht einließen. Ihre Direktoren rechneten offenbar schon ängstlich aus, wieviele von ben „Bankiers" unb Maklern hops gehen mürben, bie im Börsenleben häufig zwischen Publikum unb Hochfinanz stehen. Schließlich ergaben sich Kursrückgänge bis zu 40 v. H. Die Skoba-Aktien, ein typisches internationales Rüstungsunternehmen, sausten von 2070 auf 1770 Tschechenkronen je Aktie herunter. In ber Nacht vom Dienstag auf Mittwoch würbe in allen Bankbüros bis gegen Mitternacht burchgearbeitet, um festzustellen, in welchem Umfange bie alten „Einschüsse" aufgebraucht unb etwaigenfalls burch neue ersetzt werben können. Solche neuen „Einschüsse" finb aber eine recht seltene Erscheinung unb bas hunderttürmige Prag wirb in ben nächsten Tagen eine Stabt fein, über bie mit mächtigem Flügelschlag bie Pleitegeier Hinwegschweben.
Oie Iudenfrage in polen.
„Sie kann nur auf dem Wege der Emigration gelöst werden!"
Warschau, 21. April. (DNB.) Zur Ergänzung seiner Ausführungen über Aufbau unb Charakter des Lagers ber nationalen (Einigung erklärte ber Stabschef Kowalewski zur Judenfrage, bie Auffassung sei falsch, daß auch eine Person rnosaiischen Bekenntnisses unb silbischer Abstammung bem Lager ber nationalen (Einigung beitrete, sofern sie sich zur polnischen Nationalität bekenne. Die Feststellung bes Polentums müsse sich nicht allein auf bas Bekenntnis zur polnischen Nationalität, fonbern auf Blutopfer unb andere 'Beweise ber Vaterlandsliebe stützen. Selbst Juden, die an ben polnischen Unabhängigkeitskämpfen teil- genommen haben, könnten bem Lager nicht angehören, wenn sie sich zur jübischen Nationalität bekennen. Noch viel weniger könnten anbere Juden, bie keine Beweise ihrer Verbunbenheit mit Polen


