und dem letzten
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im wesentlichen
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Dieser Wahlausgang b e st ä t i g t
die
bereits
dem
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handelt. Für Deutschland möchte ich erklären, dah solche Kommentare auf sche Volk und seine Führung die teilige Wirkung haben, die
jedenfalls das deut- gegen- ihre Ur-
Radikalsoziale
Unabh. Radikale
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26
des
Be-
Der- lust
Linksrepublikaner Rechtsbürgerlich.
Republik. Vereinigung Konservative Franzos. Sozialpartei (de la Rocque) Franzos. Volkspartei (Doriot) Autonomisten
Va- Re- ein-
Französ. Volkspartei (Doriot)
Autonomisten
2
d i e
1
aus
Oer Herzog von Windsor im Industriegebiet.
Oie Kantonalwahlen in Frankreich.
Auch durch den zweiten Wahlgang keine wesentlichen Verschiebungen.
Eine gewisse internationale Presse versucht unsere jetzigen Verhandlungen unter eine ArtDruckzusehen. Man spricht von allen den Dingen, die eintreten könnten, wenn dieser Ausschuh nicht bald zu einem praktischen Ergebnis käme. TNan liest z. V. von einer O e f f - nung der Pyrenäengrenze durch Frankreich und von sonstigen bevorstehenden Verwicklungen. Insbesondere lese ich. dah z. B. Frankreich die Freiheit des Handelns im Hinblick auf seine Spanienpolitik zurückgewinnen will, wenn der Ausschuh nicht in befristeter Zeit wunschgemäh entscheidet. Ich möchte nur annehmen, dah es sich hier um Phantasiegebilde einiger Uebereisriger
bewegen? Auf einfache Versprechungen der lencia-Machthaber kann sich jedenfalls meine gierung nach den gemachten Erfahrungen nicht lassen.
DeuWand beansprucht das gleiche Recht aus Handlungsfreiheit.
die, wie ich soeben bewiesen habe, immer jenen Geist der Zusammenarbeit gezeigt haben, den TNr. Eden für sein Land und dessen Vertreter, und dies mit Recht, in Anspruch nimmt. Wenn aber eine Kritik an diesem Ausschuh berechtigt ist — und ich will nicht leugnen, dah ich mich selbst mehrfach in diesem Sinn äuherke — kann ich nur bedauern, dah TNr. Eden sich mit seiner Kritik nicht an die richtige Adresse gewandt hat. Das ist in erster Linie Sow - j e 1 r u h l a n d, dessen dilatorische Taktik das Scheitern unserer Arbeiten im Juli ver- a n l a h l e, und ohne dessen Eingreifen in Spanien die Existenz dieses Ausschusses überflüssig wäre.
Wenn der britische Außenminister weiter ausführt, daß die Einmischung in Spanien ununterbrochen weiter stattgefunden habe und daß hierdurch eine ernste Lage entstehen konnte, begreife ich nicht ganz, was Mr. Eden zu einer so ernsten und pessimistischen Beurteilung der Nichteinmischungslage veranlaßt. Wie andere Regierungen, so wünscht auch meine Regierung, die baldige Beendigung dieses unseligen spanischen Bürgerkrieges. Aber gerade deshalb sollte doch jetzt unsere ganze Energie und auch Geduld zur Erreichung dieses Zieles eingesetzt werden. Unsere Verantwortung in diesem Komitee ist so groß und bedeutsam, daß wir d e n Dingen' auf den Grund gehen müssen, ehe wir ein Versagen der Nichteinmischung feststellen, wenn dies überhaupt je notwendig sein sollte.
Es wäre gegen den Geist unserer Aufgabe, zu der wir hier versammelt sind, daß ein etwaiger Wunsch nach Freiheit des handelns auf irgendeiner Seite die Oberhand über eine vernunftgemäße Behandlung unseres Problems gewinnen könnte. Sollte die Frage der Handlungsfreiheit jedoch jemals akut werden, so müßten wir uns ernstlich gegen eine Anschauung wenden, daß irgendein Land, welches es auch sei, ein größeres Recht auf eine solche Handlungsfreiheit haben könnte, als z. B. Italien oder Deutschland. Ich sehe jedoch die Lage optimistischer an und bin überzeugt, daß der gesunde Menschenverstand aller Mitglieder dieses Komitees, wie in der Vergangenheit, so auch in der Zukunft, einen Ausweg finden wird.
Ich möchte nun auf die französischen Vorschläge zurückkommen. Es scheint mir, daß in diesen Vorschlägen nichts enthalten ist, was nicht der Prüfung wert wäre. Der Gedanke einer versuchsweisen Zurückziehung einer gewissen Anzahl von Freiwilligen könnte gegebenenfalls als Teil des britischen Gesamtplans annehmbar sein. Ich muß jedoch einen Vorbehalt im Hinblick auf die Zeit und Reihenfolge seiner Abwicklung als auch im Hinblick auf eine etwaige zeitliche Vefristung unserer zukünftigen Arbeiten machen. Ich werde meiner Regierung über die französischen und italienischen Vorschläge berichten und ich bin sicher, daß diese in demselben wahren und loyalen Geiste internationaler Zusammenarbeit ge
prüft werden, auf den der britische Außenminister in seiner gestrigen Rede hingewiesen hat.
Heber vielleicht beabsichtigt haben. Im übrigen würde meine Regierung, um in der Sprache dieser Aebereifrigen zu reden, selbstverständlich auch ihrerseits die Freiheit des handelns in jeder Beziehung und nach jeder Richtung in Anspruch nehmen.
Ich möchte nochmals betonen, daß Deutschland nach wie vor für eine N i ch t e i n m i s ch u n $ 5- Politik in Spanien eintritt und eintreten wird, solange die anderen interessierten Nationen dies ebenfalls tun. Gleichzeitig wünscht Deutschland keinen Bolschewismus in Spanien, da ein bolschewistisches Spanien der Anfang vom Ende Europas fein würde. Deshalb werden die Staaten, die den Bolschewismus in ihrem eigenen Lande endgültig niedergerungen haben, also Deutschland und Italien, nicht aufhören, Europa auf diese Gefahr hinzuweisen.
Antwort an Eden.
In seiner Rede in Llandudno hat der britische Außenmini st er gesagt, die französische und englische Regierung hätten versucht, mit der italienischen Regierung zu einem wirksamen Uebereinkom- men in der Nichteinmischungsfrage zu gelangen. Er bedauere, daß die Frage nun wieder vor den Nichteinmischungsausschuß komme, dem es im Juli nicht gelungen sei, einen Fortschritt zu erzielen und sagte weiter, daß England nicht geneigt sei, einer dilatorischen Behandlung der Frage zuzusehen. Weiter sagte er, die Einmischung in Spanien dauere u n» untcrbrod)en an. Wenn der Ausschuß nicht schnellstens einen Fortschritt erziele, stünden wir alle vor einer sehr ernsten Lage. Angesichts dessen werde er an keinem Staate Kritik üben der sich gezwungen sehe, seine Handlungsfreiheit zurückzunehmen.
TNr. Eden übt eine gewisse Kritik an der Arbeit dieses Ausschusses. Zweifellos ist er sich klar darüber, daß diese Kritik nicht gegen die deutsche und die italienische Regierung oder deren Vertreter in diesem Ausschuß gerichtet sein kann.
Den größten Gewinn Haden die Sozialdemokraten zu verzeichnen. Der Verlust der Radi k a l s o z i a l e n , der verhältnismäßig am größten ist, fällt aber nicht ins Gewicht, da die Radikalsozialen an diesen Wahlen mit 526 Vertretern weitaus die m e i st e n Vertreter in die Generalräte schicken. Der Gewinn der Kommunisten entspricht längst nicht ihren Hoffnungen. Ihre Gewinne haben sie hauptsächlich in der Umgebung von Paris zu buchen, da die Provinz kaum einen kommunistischen Generalrat gewählt hat. Den Verlust der Opposition haben tm wesentlichen die in der Demokratischen Vereinigung unter F l a n d i n zusammengefaßten Parteien zu tragen, da die äußerste Rechte, besonders die rechtsbürgerliche Republikanische Vereinigung und die Französische Volkspartei de la Rocques zusammen etwa 20 Sitze gewonnen haben.
W Erwins
der Arr^ndissemente-Wahlen.
Ebenfalls nur geringe Verschiebungen.
Paris, 18. Oft. (DNB. Funkspruch.) Nach der Uebersicht des Innenministeriums über die Ergebnisse der Arrondissements-Wahlen verteilen sich die in beiden Wahlgängen erzielten Ergebnis^ wie folgt auf die einzelnen Parteien.
Paris, 18. Oft (DNB. Funkspruch.) Die ..... rechten Flügel der radikalsozialen Partei nahestehende „Republique" erklärt zum Ausgang der Wahlen, die Provinz, die im Jahre 1936 für die in Aussicht gestellten „sozialen Reformen" gewählt habe, sei zur Einsicht gekommen, daß solche Reformen wie es die Entwicklung ergeben habe, nicht gleichbedeutend sein dürften mit Unordnung in den Finanzen und auf der Straße, mit einem Rück- gang der Erzeugung und einer Steigerung der Lebenshaltungskosten
Die Rechtsblätter betonen, daß die Hoffnungen der Linken nicht in Erfüllung gegangen seien, ob-
Frankreichs Vorschlag vor dem Aichtemmischungsausschuß.
Oie Zurückziehung der Freiwilligen auf beiden Seiten in kürzester Frist, Zubilligung der Rechte Kriegführender und verstärkte Kontrolle.
Das Ergebüis bestätigt
Entwicklung im ersten Wahlgang. Die Verschiebungen sind — bei über 1500 Sitzen — im ganzen genommen, gering, und dies Beharrungsvermögen kommt auch in der Wiederwahl sämtlicher Kabinettsmitglieder zum Ausdruck. Eine Ausnahme bildet lediglich der Handelsminister C h a p s a l, der im zweiten Wahlgang zugunsten eines günstigeren Volksfrontkandidaten zurückgetreten war. Auch sind, von wenigen Ausnahmen abgesehen, die kandidierenden Parlamentarier wieder gewählt worden.
Sozialrepublikaner
Unabh. Sozialdemokrat. 21
Kathol. Volksdemokraten 18
241
Essen, 16. Okt. (DNB.) Die Studienreise Herzogs von Windsor wurde noch durch einen such der Ausstellung „Schaffendes Volk" in Düsseldorf ergänzt. Bei dem Rundgang unterrichtete sich der Herzog besonders über die neuen deutschen Werkstoffe. Er ließ sich von den Direktoren die Fabrikationsoorgänge erläutern und drückte dabei wiederholt seine Bewunderung über die Vollkommenheit der neuen deutschen Werkstoffe aus. Die Werke des Bochumer Vereins lernte der Herzog durch einen Blick vom Werkturm kennen. In der Lehrlingswerkstatt hielt er sich längere Zeit zwischen der schaffenden Jugend auf. Von der Betriebsführung erbat der englische Gast eine eingehende Darlegung der Voraussetzungen, die zur Erlangung der Auszeichnung „Nationalsozialistischer Musterbetrieb" Geltung haben. Die Fürsorgemaßnahmen des neuen Deutschland für die Arbei'tsopfer konnten dem Herzogpaar bei einem Besuch des Knappschaftskrankenhauses in Gelsenkirchen - Buer vor Augen geführt werden. Am späten Nachmittag suchte der Herzog die B e r g s i e d l u n g e n der Friedrich Krupp AG. auf. Die glückliche Verbindung von Architektur und Bepflanzung, die Einteilung der einzelnen Wohnungen, die moderne Lösung der Heizfrage und die reizvolle Anordnung der Fronten veranlaßten den Herzog zu der Fest- stellung, daß er derartige Werksiedlungen auf seinen wiederholten Reisen durch die Welt noch nicht zu sehen Gelegenheit gehabt habe.
Oer nationale Vormarsch in Asturien.
S a l a m a n c a , 18. Oktober. (DNB. Funkspruch.) Der nationale Heeresbericht vom Sonntag meldet: An der Ostfront schießen unsere Truppen von den höhen des Sueoe-Gebirges nach dem Meer hinab. Sie ließen die Linie Colunga —Car- ranöt hinter sich und besetzten diese beiden Ortschaften. Andere Kolonnen gingen über den Sella- Fluß und säuberten das gesamte von unseren Gruppen eingeschlossene Gebiet zwischen dem Sella-Tal und dem Sueve-Gebirge. An der Süd front gingen unsere Truppen über den Nalon- Fluß, nahmen die Stellungen im Norden von Campo de Caso und besetzten mehrere Dörfer. Eine große Anzahl von im dienstpflichtigen Alter Stehender kam in unser Lager, um auf unserer Seite zu kämpfen. Im Abschnitt Oseja de Sajambre kamen unsere Truppen auf der nach Cangas de Onis führenden Straße bis zur Camiello-Brücke, die vvm Feinde gesprengt war. Der Gegner leistete in ditz» fern Abschnitt keinerlei Widerstand. Unter der großen Anzahl Milizen die zu uns überliefen, befand sich auch ein Trupp Telegraphenarbeiter mit ihrem Chef. An der Leon-Front lief ein Leutnant mit 14 Mann zu uns über. Im Aragon- Kampfabschnitt Ebro griff der Gegner sehr heftig unsere Stellungen Funtes und Dertice Sillero an, wurde aber blutig zurückgewiesen.
schulden an der Verzögerung der Freiwilligenfrage treffe. Die italienische Regierung stehe nach wie vor zum britischen Plan über die Zurückziehung der Freiwilligen. Nach Annahme des französischen Vorschlages erklärte sich Graf Grandi bereit, sofort einem Vorschlag zuzustimmen, der eine versuchsweise Zurückziehung von Freiwilligen, die gleiche Anzahl auf beiden Seiten, in Spanien ins Auge faßt. Er schlug vor, sich mit diesem Vorschlag sobald als möglich an beide Fronten in Spanien zu wenden und nach Eintreffen die Einzelheiten dieses Vorschlages zu regeln.
Volschasler von Mbenttop
stellte zunächst die Verantwortung Sowjetrußlands für das Scheitern des brittschen Planes vom Juli fest und legte dar, daß Deutschland und Italien von allem Anfang an in der Frage der Freiwilligenzurückziehung eine positive Haltung eingenommen haben. Wenn heute eine gewisse internationale Presse gewissermaßen England und Frankreich als den Vater dieses Gedankens der Zurückziehung der Freiwilligen hinstellt, so muß Deutschland dies als eine Entstellung und ein Täuschungsmanöver ab lehnen. Deutschland und Italien als Urheber dieses Gedankens sind nach wie vor bereit, die Frage der Zurückziehung der Freiwilligen innerhalb des Gesamtrahmens des britischen Planes zu besprechen. Wenn die Diskussion hierüber aber fruchtbar sein soll, wenn wir wirklich zu einer Lösung kommen wollen, so muß die Frage mtt dem gesunden Menschenverstand angepackt werden. Entscheidend sind hierbei: 1. die Garantien, damit wirklich sämtliche Freiwilligen von beiden Seiten ausgekämmt werden: 2. die Garantien, damit die ausgekämmten Freiwilligen nicht wieder zurückkehren. Der erste Punkt hängt von den beiden spanischen Parteien selbst ab, der zweite Punkt von der Fähigkeit dieses Ausschusses, ein wirksames Kontrollsystem um Spanien wiederherzustellen. Gelingt dies nicht, so ist die Auskäm- mung der Freiwilligen aus Spanien von vornherein sinnlos. Es bleibt dies bei den roten Spaniern die schwierigste Frage des ganzen Freiwilligenproblems. Denn bei diesen freiwilligen Bolschewiken handelt es sich meist um asoziale Elemente, die von allen Teilen der Welt dort hingeströmt sind und die ihre Heimatländer meist nur sehr ungern oder wohl gar nicht wiedersehen wollen. Sind die Valenciamachthaber überhaupt in der Lage, diese Elemente ohne Anwendung von Gewalt zum Verlassen spanischen Bodens zu
gleich sie einen großzügigen Werbefeldzug entfaltet hatten. Das „Journal" entnimmt der Wahlstatistik, daß der extreme Linksruck zum Stillstand gekommen sei. Es bedürfe dialektischer Spitzfindigkeiten, um diese Wahlen als einen „Ruck zum Marxismus" auszulegen. Den Verlust der Mittelparteien erklärt das Blatt damit, daß sie in verschiedenen Kantonen ungeachtet ihrer eigenen Einstellung für denjenigen Kandidaten gestimmt hatten, der ihnen am meisten national gesinnt erschienen sei. Der „Figaro" sieht die Bedeutung der Wahlen in einem Rückgang der linksradikalen Welle vorn Frühjahr 1936. Die Befreiung der Regierung und der französischen Politik vorn kommunistischen Klub sei unentbehrlicher in der gegenwärtigen Stunde als die französischen Wähler es gestern empfunden zu haben schienen.
Der „Matin" stellt fest, als die große sozialdemokratisch-kommunistische Welle, die „alles Hinwegfegen und die Stimmung vom Juni 1936 wieder aufleben lassen" wollte, nur im Departement Nord Wirkung gehabt habe. Eines der wenigen Departements, in dem die Mehrheit des Generalrates eine Aenderung erfahren habe. Die politische Lage scheine zum mindestens g e f e ft i g t. Die Ordnungsparteien seien vielleicht unerfreulich stark gespalten. Sie seien aber dessen ungeachtet die Beherrscher der Lage, da sie mehr als zwei Drittel der Sitze innehätten.
Paris, 18. Okt. (DNB. Funkspruch.) Nach den endgültigen Ergebnissen der Kantonalwahlen ergibt sich folgende Uebersicht über die Wahlverschiebungen in den beiden Wahlgängen vom 10. Oktober ..... Sonntag:
Oer Groß-Musti von Jerusalem in Syrien.
Jerusalem, 16. Okt. (DNB.) Wie aus Damaskus verlautet, befindet sich der Groß-MufÜ zwar auf dem Boden des französischen Mandatsgebietes, aber in einem noch unbekannten Ort i n Polizeigewahrsam. Es war bisher lediglich in Erfahrung zu bringen, daß der Mufti bei guter Gesundheit sei. Ob er wegen eines mangelnden Visums oder vielleicht zwecks Auslieferung an die britische Mandatsregierung in Palästtna polizeilich festgehalten wird, ist noch unbekannt.
den Generalratswahlen ersichtliche Entwicklung.
Das Mo her WaUen.
Der extreme Linksruck zum Stillstand gekommen.
London, 16. Okt. (DNB.) In der Samstagsitzung des Nichteinmischunasausschusses wurde beschlossen, einen französischen Vorschlag den Regierungen zu unterbreiten, der aus folgenden fünf Punkten besteht:
1. Sämtliche Ausländer in Spanien, die Kriegsdienste leisten, sollen so schnell wie möglich zurückgezogen werden.
2. Sobald ein Ausschuß in Spanien an Ort und Stelle f e st st e l l t, dah die Zurückziehung der Freiwilligen in ausreichendem Mähe im Gange ist, sollen beide Parteien in Spanien beschränkte Kriegführende-Rechte erhalten.
3. Sämtliche Mitglieder des Richleinmi- schungsausschusses sollen ihren gesamten Einfluh bei den Regierungen in Salamanca und Valencia aufbieten, um diese zur sofortigen Entlassung einer proportio- nellen Anzahl von Freiwilligen zu veranlassen.
4. Sämtliche Mitglieder des Richteinmi- schungsausschusses sollen sich noch einmal feierlich verpflichten, keine Freiwilligen und kein Material für Luftkriegszwecke nach Spanien zu schicken.
5. Der Bericht van Dulm-Hemming, der eine Wiederher st ellung und Vervoll- ständigung der Kontrolle Vorsicht, soll, sobald es möglich, der jetzigen Lage angepaht und in Kraft gesetzt werden.
Ferner wurde beschlossen, einen italienischen Ergänzungsantrag zu diesem französischen Vorschlag den Regierungen zu unterbreiten. Zur Besprechung der Stellungnahme der Regierungen soll der Ausschuh a m Dienstag um 16 Ahr wieder zujamme n t r e t e n.
In der Sitzung begründete zunächst der französische Vertreter den Vorschlag seiner Regierung und knüpfte hieran die Feststellung, daß die französische Regierung, falls sich nicht in kurzer Zeit eine Lösung des Freiwilligenproblems ergebe, sich die volle Freiheit des Handelns zurücknehmen werde. Lord Plymouth unterstützte den Vorschlag der französischen Regierung und erklärte, daß auch die britische Regierung sich ihre Handlungsfreiheit vorbehalte, falls die gegenwärtigen Bemühungen scheitern sollten.
Botschafter Graf Grandi
betonte hierauf in längeren Ausführungen, daß Deutschland und Italien kein 93 er-
Auf dem größten Flughafen Palästinas, in Lydda in der Nähe von Jaffa, brannten die Gebäude der drahtlosen Station, der Paßkonttolle und des Zolles völlig nieder. Zweifellos liegt ein Brandstiftungsakt vor. Die Stadt Jerusalem war in der Nacht der Schauplatz unzähliger Schießereien. Auch in zahlreichen anderen Orten wurde aeschossen. Als Vergeltungsmaßnahme für den Anschlag im Flughafen Lydda sprengten die Engländer zwei Wohnhäuser arabischer Notabeln in Lydda in die Luft und verhafteten 48 Araber. Sie wurden in das Konzentrationslager Akko gebracht.
Ein neues Riesenbombenflugzeug in Amerika.
W a s h i n g t o n, 17. Okt. (DNB.) Nach einer Mitteilung des Kriegsministeriums sind die ersten Probeflüge des neuen riesigen Armeebombenflugzeuges erfolgreich verlaufen. Bei dem neuen Flugzeug, das sogar die als „fliegende Festungen" bekannten Armeeflugzeuge an Größe übertrifft, handelt es sich um einen in Stromlinienform gebauten Ganzmetalleindecker, der u. a. mit sechs Maschinengewehren b e - ft ürft ist. Seine vier Motoren entwickeln 4000 PS. Die Stundengeschwindigkeit wird nicht angegeben.
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Der Sowjetbotschafter Maisky versuchte darzulegen, daß die Nichteinmischung völlig g e s ch e i - tert fei, und daß es nunmehr an der Zeit wäre, die rote Valencia - Regierung mit Waffen zu versorgen. Trotzdem erklärte er sich persönlich bereit, den französischen Vorschlag seiner Regierung zu unterbreiten. Lord Plymouth stellte hierauf fest, daß durch die Bereitschaft aller anroefenben Vertreter, den französischen Vorschlag ihren Regierungen zu unterbreiten, ein ausreichender Fortschritt erzielt worden fei, so daß die nächste Sitzung noch Dienstagabend unberufen werden könne. Anstelle von Lord Plymouth wird Außenminister Eden den Vorsitz führen. Lord Plymouth ist am Dienstag nicht in London.
Vor d. Nach d.
Ge
Parteien
Wahlen Wahlen
winn
Kommunisten
10 41
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Sozialdemokraten
163 234
71
Gemäß. Sozialdemo
trat. 22 17
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Vord.
Parteien Wahlen
Nach d. Wahlen
Gewinn
Verlust
Kommunisten
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66
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Sozialdemokraten
225
309
84
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Gemäß. Sozialdemokrat.
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5
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Republik. Soziale
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Unabh. Soziale
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—
16
Radikal-Soziale
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37
Unabh. Radikale
147
114
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Kathol. Volksdemokraten
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9
—
Linksrepublikaner
315
237
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78
RechtsbürgeAich- Republik.Vereinigung
381
391
10
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Konservative
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Französ. Sozial-Partei (de la Rocque)
6
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—


