lir. 241 Erstes Blatt

187. Jahrgang

Zreitag, 15. Oktober 1937

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Oie Praxis nationalsozialistischer Sozialpolitik.

Oer Vechenschafisbericht des Sozialamtes der Deutschen Arbeitsfront.

Berlin, 14. Okt. (DNB.) Das Sozialamt der duschen Arbeitsfront gibt einen Bericht über die islistche Sozialpolitk vom 30. Juni 1936 bis il.August 1937 heraus. In seinem Einleitungswort Lg Dr. Ley zur Sozialpolitik unseres neuen Rei- f^ei „Wir alle helfen dem Führer, damit dieses 0*0 e Werk gelingt." Welch großes Werk die WAP. hier angepackt hat, wird aus der klaren jürteüung dieses Berichtes ersichtlich. . Jeder ar- iestmde Mensch weiß, daß das in den Jahren seit !er Machtübernahme Erreichte nur ein Teil dessen i, avas noch geschaffen werden soll und wird. Körend das System von Weimar vorgab, für so- yallische Ideale immer und ewig kämpfen zu DDten, aber dabei so gut wie gar nicht vorwärts Im zeigt der nationalsozialistische Staat, daß es m ernst ist und er das Sozialproblem w a h r - :cr:f anpackt. So geben uns allen die ersten :$li)fungen die feste Sicherheit, daß Adolf Hitler Gmatisch auf dem Weg zum deutschen Sozialis- iA* fortschrettet.

Iti vor uns liegende Band geht aus von der !Wiche, daß die Grundlagen der deutschen Sozial- 2|»Ii! k eine Umformung erfahren haben. Die i^SiLlungen der Fragen des Arbeitsverhältnisses, SllH Lohnes, der Fürsorge, des Urlaubs ufw., find bflin1 der Tätigkeit der sozialpolitischen Dienststellen dlrr Deutschen Arbeitsfront in den Betrieben offen­bar

Line besondere Behandlung findet dabei die Lutwicklung der Lohnpolitik. Gmndsah nationatfoziatistischer Arbeitsführung ifl der Leistungsgedanke. Der vom Alhrer persönlich mehrfach eindeutig heraus- jMeltte Grundsatz, daß Linkommenssieigerun- Stu nur durch eine Erhöhung der Ps- 0 d u k t i 0 n , also der Leistung, möglich fuD, ist richtungweisend für den Aufbau S'lsunder Leistungslöhne. Der durch bi, Staatsführung festgelegte Mindestlohn Ile i b f ebenso w i e die Preise stabil. tt5 Linzeleinkommen aber wächst bei steigen­de, Produktion nach Maßgabe des persönlichen

Einsatzes. Die Lebenshaltung des Schaffenden ist aber keine reine Lohnfrage. Jede Untersu­chung der Reallohnenlwicklung kann immer erst ein der Wirklichkeit entsprechendes Bild vermitteln, wenn neben den Durchschnittszah­len der Lohn- und Lebenshaltungsstatistik auch alle anderen Umstände in Betracht gezogen werden. Gewiß sind die Tariflöhne im Gan­zen gesehen, stabil. Mit der zunehmenden Si­cherung des Arbeitsplatzes aber zeigt der tat­sächliche Arbeitsverdienst eine st ei­gen d e Tendenz. In der Zeit des Nieder­ganges vor 1933 standen die Tariflöhne allzu oft nur auf dem Papier, heute dagegen ist der Tariflohn unabdingbarer Mindestlohn; und auf der Grundlage dieses Mindestlohnes be­ginnt der Aufbau der Betriebslei- ftungslöhne.

Es ist weiter dafür Sorge getragen, daß das Leben des schaffenden Volksgenossen gesünder geworden ist. Der einzelne kann nicht nur damit rechnen, daß die Gemeinschaft ihm im Falle der Krankheit beistehen wird, sondern die Gemeinschaft trägt dafür Sorge, daß die Krankheit möglichst überhaupt keinen Eingang findet. Dazu gehört jede Besserung der A r b e i t s b e d i n g u n g , wie sie heute systematisch gefördert wird. Dabei ist der Fortschritt dort am größten, wo das Aufbau­werk des Führers besondere Verpflichtungen mit sich gebracht hat. Dies gilt für das Bau- und Baunebengewerbe, die Industrie der Steine und Erden, die Gruppen Eisen und Metall.

Ein wesentliches Kennzeichen der neuen deutschen Sozialpolitik ist, daß sie sich des in der früheren sozialpolitischen Entwicklung heiß umstrittenen Heimarbeitsproblems tatkräftig angenom­men hat. Die Berechnungsstellen der Deutschen Ar­beitsfront dienen dem sozialen Ausgleich aller Be­teiligten. Ihre wesentliche Tätigkeit ist nicht nur der Lohnschutz der Heimarbeiter und Lohngewerbetrei­benden sondern auch der Betriebsführer erhält hin­

sichtlich der Entlohnung und Kalkulation die erfor­derliche Rechtssicherheit.

Die Sicherung vor Gefahren, aus der Beschaffenheit der Arbeitsräume, aus der Verwen­dung der Werkstoffe und Produktionsmittel haben durchgreifende Maßnahmen zum Schutze der Ar­beitskraft erfordert. Wichtige Erweiterungen des Umfanges der als Betriebsunfall entschädigungs­pflichtigen Berufskrankheiten wurdendurch- aeführt. Besonderes Augenmerk wurde dem Frauenschutz zugewanüt. Eine Neuregelung des Schutzes der Jugendlichen ist in Angriff genommen. Von besonderer Bedeutung ist auch eine ausreichende Freizeit am Wochenende für Erhaltung der Leistungsfähigkeit des Schaffenden. Jedoch verbietet sich eine schematische und generelle Anordnung eines frühzeitigen Wochenendschlusses ohne Rücksicht auf Betriebsart und Betriebsaufbau von selbst. Darum wird eine gesetzliche Regelung des Wochenendschlusses nur dort zu erstreben sein, wo die Einführung möglich ist.

Die Sozialversicherung, die 1932 vor der Katastrophe stand, wurde neu aufgebaut. Verein­fachung und Erleichterung des vom System zurück­gelassenen Wirrwarrs z.V. in den Anwartschafts­bestimmungen und im Derfahrensrecht gehen vor­wärts. Die Niederringung der Arbeitslosigkeit ließ bald einen empfindlichen Facharbeiterman­gel in Erscheinung treten besonders in der Bau­wirtschaft, in der Eisen- und Metall-Industrie und in der Landwirtschaft. Heute wird die Verteilung der Arbeitskräfte nach großen nationalen bevölke- rungs- und wirtschaftspolitischen Gesichtspunkten vorgenommen. Dem uns durch die weltpolitische Lage auferlegten Gebot, sine neue Rohstoff- und Werkstoff-Wirtschaft zu schaffen, tritt die Sicherung der ungebrochenen Volks­kraft und damit der dauerhaften Lei­stungsfähigkeit als sozialpolitisches Ziel zur Seite. Der innere soziale Friede ist dabei Voraussetzung. Und dies ist die Aufgabe der Deut­schen Arbeitsfront: Die Sozialpolitik des Dritten Reiches kennt keine sozialen Gegensätze, die heute noch in der Welt ganze Völker aus einer Krise in die andere stürzen.

Das Wirtschafisrecht des Nationalsozialismus.

Neichsminister Dr. Frank

auf -er Frankfurter Arbeitstagung -er NBG.-Banken und Versicherungen.

F ankfurt a. M., 14. Okt. Die Reichsbe- trtiebMmeinschaft Banken und Versichernn- g yt (i in der DAF. hat zu ihrer zweiten Reichs- anbeistagung ihre verantwortlichen Mitarbeiter aus 4^00,' Betrieben des Reiches zusammengerufen. Mehi als 3000 Betriebsführer, Obmänner, haupt- amtlihe und ehrenamtliche DAF.-Männer waren errchimen. Die Tagung wurde vom Leiter der Rttih betriebsgemeinfchaft, Rudolf L e n c e r , er- öfw Nach einer Ehrung der Gefallenen des Welt- krtegB und der nationalsozialistischen Bewegung gd>od te der Redner des Führers, an den, ebenso roiffe cm Reichsorganisationsleiter Dr. Ley, Begrü- ßrmMelegramrne gesandt wurden. Den grundsätz- liähn Vortrag hielt Reichsminister Dr. Frank tibiei vas Wirtschaftsrecht des Nationalsozialismus. DclisLecht des Dritten Reiches ist eine Funktion der PMi". Es gibt keine Rechtsordnung abseits der oöNscven, natürlichen Belange der Gemeinschaft. Räch-iordnung und Dolksordnung sind eines gewor- )fN.Wirtschaft ist Gemeinschaftsdienst, wo- »kicMicht materielle, sondern ideelle Ziele die Rich- tum$ dieser volklichen Aufgabe angeben. Daraus foügtr die Einheitlichkeit der Wirtschaft ohne Son- bennt. reffen und Sondergruppen. Auf Grund die­se«, hurakteristischen Ausganges des Primates der PcLlÄ' und der Einheit btr Wirtschaft kann man )eir Wirtschaft ihre Selbstverwaltung zubilligen. Dili göße Fülle der vom Nationalsozialismus ge- chhft,en ideellen Werte hat rein zwangsläufig eine >biirio starke Förderung der materiellen Güter her- leüUi hrt. Privateigentum verpflichtet jedoch zu ge- nsirnitzigem Einsatz. Die Weltanschauung verlangt r pW ins nicht allein Pflichten, so etwa der persön- ichen Initiative, sie gibt einem jeden auch seinen Beirmnvortungsbereich, den er auszufüllen hat. Der lUitorrär vom Nationalsozialismus aufgestellte B e - l r iljbs führer ist heute der Repräsentant der 8oiilftg®meinfd)aft innerhalb eines bestimmten Tel­es ü je» Wirtschaftsbereiches. Heber ihm steht die Aeimmschast und nicht etwa ein internationaler ^o in^in. Der deutsche wirtschaftende Mensch hat die 3t:jioö6r der unbedingten Rechtssicherheit. Deut D>mpaß trägt die Richtung zum inneren ein- )eiiäü):n Ausgleich. Damit ist auch der Weg zur ü eich i-s k l a r h e i t gegeben. Zum erstenmal be= iciiebe nationalsozialistische Gesetzgebung die Not- £ »entbleit der Sicherung der Substanz- o v wr! einer Nation, die wir in Boden, Rasse, 4 Utfteit, staatlicher und Wehrgemeinschaft sehen. Die pejcUqebunq befreite unsere Gemeinschaft von öeu? 3i rafften und wir werden auch sorgen, daß au fr |?-i Gebiet der Wirtschaft sich niemals mehr ein«: Irdische Herrschaft aufrichtet! Arbeiten im 2)iesife der Gemeinschaft ist die Grundlage unserer Wiifkh»ftsmoral. Mit dieser Auffassung beseitigen wirr ii( Arbeitslosigkeit. Die allgemein staatsrecht­

liche Norm, die schließlich das Selbstverwaltungs­recht der Wirtschaft begründet, stützt sich auf die beiden Fundamente des unverrückbaren Grund­satzes der Anerkennung des Privateigentums und der Forderung der persönlichen Ini­tiative.

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Heber die verantwortungsbewußte Sozial- geftaltung in der Bank- und Versicherungs­wirtschaft sprach der Leiter der RBG. Banken und Versicherungen, Rudolf L e n c e r. Die Reichsbe-

Der Gemeinnutz

Nach der mit außerordentlichem Beifall aufge­nommenen Rede sprach Prof. Dr. Hunke über den „Gemeinnutz in der Wirtscha fj", wobei er etwa ausführte: „Der Nationalsozialis­mus proklamiert: Erste Pflicht eines jeden Staats­bürgers ist es, geistig und körperlich zu schaffen. Die Tätigkeit des Einzelnen darf nicht gegen die In­teressen der Allgemeinheit verstoßen, sondern muß im Rahmen des Gesamten und zum Nutzen Aller erfolgen. Damit gewinnt der Be­griff Gemeinnutz einen neuen Inhalt: Gemeinnutz hat nichts mehr zu tun mit Wohltun und Mild­tätigkeit. Gemeinnutz ist vielmehr ein Wert, der in einer ganz anderen Skala rangiert, nämlich in der Skala einer Rechtsordnung, die für alle Volksgenossen jederzeit verbindlich ist. Gemeinnutz ist auch nicht mehr identisch mit bloßer Gerechtig­keit für das Jndividiurn. Was wir unter Gemein­nutz verstehen, bezieht sich auf das Volk. Ge­meinnutz ist auch nicht identisch mit Gruppenegois­mus. Gemeinnützig ist nur eine Leistung, die unter Ausrichtung auf die Belange der Gemeinschaft und sehr oft unter Zurückstellung des eigenen Jchs die Förderung der Nation bedeutet. Damit wird als wesenllich für den Begriff des Gemeinnutzes stabi- Iifiert das Vorhandensein der L e i st u n g , der Vorrang der Gemeinschaft vor dem Individuum, das ewigen Volkes vor der Generation. Die praktische Durchführung des Grundsatzes „Gemeinnutz geht vor Eigennutz" ist nur möglich in einer poli­tisch geführten Wirtschaft und durch die damit zusammenhängende Ausrichtung aller wirt­schaftenden Menschen auf das große Ganze.

Am Nachmittag sprach der Leiter des Amtes „Soziale Selbstverantwortung" in der DAF., Dr. H u p f a u e r , über „Der deutsche Betriebsführer im Sozial- und Wirtschaftsleben". Die Stellung des Betriebsführers in der sozialistischen Wirtschaft er­laube ihm nicht, etwa eigene Betriebsführerarup- pen au bilden, die getrennt von der Gefolgschaft marschieren, vielmehr habe er mit ihr gleichen

triebsgemeinschaft lege den Schwerpunkt ihrer Ar­beit darauf, zufriedene und arbeitsfreudige Men­schen zu schaffen. Die Versicherungsgesellschaften hätten die soziale Pflicht, bei der Erfüllung dieser Aufgaben den sozialen Belangen ihrer Außen- vertreter Rechnung zu tragen. Auch aus politi­schen Gründen müßten gerade die Männer, die Tag für Tag mit Hunderttausenden von Volksgenossen zusammenkommen, freudig bejahende und über­zeugte Anhänger des nationalsozialistischen Staa­tes sein.

in der Wirischaß.

Schritt aufzunehmen. In der Betriebsgemeinschaft könne es auch nur eine einheitliche Befehlsstelle ge­ben. In diesem Zusammenhang stellte Dr. Hupsauer die Forderungen der DAF. auf über die Zusam­menarbeit der drei Partner, die zur Betreuung des | arbeitenden Volkes berufen find, nämlich die Deut- I fche Arbeitsfront, die gewerbliche Organisation der Wirtschaft und die Reichstreuhänder der Arbeit. Der Leistungskampf stelle nichts anderes dar, als ein Bekenntnis zur stetigen Einsatzbereitschaft für den Nationalsozialismus. In einem nationalsozia­listischen Betriebsleben müsse der Betriebsführer an Charakter, Gesinnung und Leistung stets der b e st e in seinem Betrieb sein. Er muß der poli­tische Obmann der Partei fein können. Mit diesem I Betriebsführer und seiner betreuten Gefolgschaft | könne der Wunsch des Führers, daß die deutsche Wirtschaft insgesamt ein Musterbetrieb sein soll, in kürzester Zeit erfüllt werden.

Studenten^ öchstz-ffeen.

Berlin, 14. Okt. (DNB.) Der Reichserziehungs­minister hat auch für bas Wintersemester 1937/38 Studentenhöchstziffem für mehrere Hniversitäten und Hochschulen festgesetzt. Diese betragen für die Unioerfität Berlin 6000, Unioerfität Frank­furt a. M. 1700, Unioerfität Köln 2400, Universi­tät Leipzig 2500, Universität Hamburg 1700, Uni­versität München 4800, Universität Münster 2400 (davon katholische Theologen) 450, Technische Hoch­schule Berlin 1900, Technische Hochschule Dresden 1300, Technische Hochschule München 1900, Tier­ärztliche Hochschule Hannover 550, Medizinische Aka­demie Düsseldorf 600. Studenten, die an diesen Hochschulen studieren wollen, wird empfohlen, rechtzeitig einen Antrag auf Ein­schreibung zu stellen. Ferner wird darauf hin­gewiesen, daß die Mittel für Gebührenerlaß, Stipendien usw. an diesen kontingentierten Hoch­schulen beschränkt sind gegenüber den klei­neren und mittleren Hochschulen.

Wie siehtes in derWittschaftaus?

Im Jahre 1936 lag der Brutto-Produk­tion s w e r t der deutschen Industrie und des deutschen Handwerks nach den Berechnun­gen des Berliner Instituts für Konjunkturforschung zwischen 65 und 70 Milliarden Mark und im Jahre 1937 dürfte er 75 bis 80 Milliarden Mark erreichen. Seit 1932 hat sich also der Produktionswert mehr als verdoppelt. Allerdings find die Ziffern des Jahres 1929 noch nicht erreicht, aber das liegt an der bewußten Zurückhaltung von Preissteigerungen; der Preis liegt heute durchschnittlich um ein Fünftel bis ein Viertel unter den von 1929. Den Haupt- anteil stellt das Nahrungs- und Genußmittel­gewerbe, das im Jahre 1936 für mindestens 16 Milliarden Mark Waren erzeugte. An zweiter Stelle kommen die Textilien und Bekleidung mit 9 Mil­liarden Mark, weiter Schuhindustrie,' Mufikinstru- mente-, Spielwaren-, Lederwarenindustrie mit zu­sammen etwa 2 Milliarden Mark und die Möbel­industrie mit 1 Milliarde Mark. Im Jahre 1936 haben also die V e r b r a u ch s g ü t e r - Industrien für rund 28 Milliarden Reichsmark erzeugt. Be­deutend schwieriger ist das Bild bei der Gliederung der Produktionsgüter - Industrien zufam- menzuftellen. Der Wert der Bauproduktion wird zwischen 8 und 9 Milliarden Mark angegeben, der der chemischen Industrie auf 4,2 Milliarden, die deutsche Maschinenproduktion wertet 3 Milliarden Mark, der Bergbau 3 bis 4 Milliarden, das Papier- unb Dervielfältigungsgewerbe 3 Milliarden Mark, die Gruppe Eisen-, Stahl- und Metallwaren nach Abzug der Verbrauchsgüter noch über 2 Milliarden Mark. Es folgen die Eisen- und Metallerzeugung, die Gas-, Wasser- und Elektrizitätsgewinnung, die elektrotechnische Industrie, die Sägeindustrie und die Industrie der Steine und Erden. Die Kraftfahr­zeugindustrie produzierte für 1,1 Milliarden Mark. Im Ganzen dürfte das Deutsche Reich im vergange­nen Jahr in den Produktionsgüter-Jndustrien einen Bruttoproduktionswert von 40 Milliarden Mark er­reicht haben. Der Nettowert ist nur schwer zu schätzen. Bei Anwendung von Methoden, die in an­dern Ländern üblich sind, ergibt sich für Industrie und Handwerk im vergangenen Jahr ein Netto- produktionswert von mindestens 30 Milliarden Mark.

Don den drei zur Jahresmitte bilanzierenden Hn- ternehmen der Westdeutschen Montan-Jn- b u ft r t e haben die Gute Hoffnungshütte und die Klöckner-Werke bereits ihre Ergeb- niste mitgeteilt. In beiden Fällen war man über­rascht, und zwar im ersten Fall über den hohen, im andern Fall über den relativ niedrigen Aus­schüttungssatz. Denn während die Gute Hoffnungs­hütte von 4 auf 6 heraufging, hat Klöckner nur von 4 auf 5 erhöht. Das deutet aber nicht auf entspre­chend große Hnterschiede der Rentabilität in den Betriebsstätten an der Ruhr hin. In sämtlichen Wer­ken an der Ruhr wurde im Jahre 1936/37 zweifellos mehr verdient, und dieses Mehr dürfte zumeist wohl höher sein als 1 v. H. des Kapitals, das Klöckner feinen Aktionären über die Ausschüttung des Vor­jahres hinaus zuwendet. Aber es ist nicht nur die Gegenüberstellung von Erträgen und Kosten des abzurechnenden Geschäftsjahres, die über die Di­videnden entscheidet. Es spricht dabei auch gewisser­maßen ein Etat der Zukunft mit. Hier sind heute viele Größen einzusetzen, und eine davon, nämlich die Abführung von Abwertungsgewinnen, dürfte bei den Klöckner-Werken besonders gewichtig zu Buche schlagen: Denn hier hatte man in den Jahren 1932 bis 1934 offensichtlich auch schon unrealisierte Wäh­rungsgewinne vereinnahmt und die Auslandsschul­den seitdem zum Tagekurs bilanziert. Wenn öie\ Abwertungsgewinne damals auch nicht ausgeschüttet, sondern zu höheren Abschreibungen verwandt wur­den, so verlangen die gesetzlichen Bestimmungen doch jetzt entsprechend der Rückzahlung der Schul­den die Korrektur eines wesentlichen Teiles her damaligen Bewertungspolitik und eine kastenmäßige Vorsorge. Für die besonders hohe Dividende der Gute Hoffnungshütte dürften wohl in erster Linie die Heberfchüste bei den Beteiligungsgesellschaften in der Maschinen- und Fahrzeugindustrie, die heut­zutage erheblich höher sind als im Bergbau und in der eisenschaffenden Industrie, maßgeblich gewesen sein. Nach den besonders interessanten Ausstihrun- gen des Klöckner-Berichts hat die wirtschaftliche Aufwärtsbewegung auch den Kohlenbergbau in zu­nehmendem Maße erfaßt. An die Stelle des Be- schäfligungsproblems ist die Aufgabe getreten, bei bestmöglichem Einsatz der vorhandenen Facharbei­ter die gesunde Beschäftigungslage der deut­schen Wirtschaft zu sichern und einheimische Roh­stoffe möglichst weitgehend zur Erschließung zu ver­werten. In welchem Ausmaß man sich bemüht, die­sen Erfordernissen gerecht zu werden, beweisen der Abschluß und die Bilanz von Klöckner. Die Divi­dende ist aus den dargelegten Gründen nur auf 5 v. H. erhöht, dagegen stiegen die Abschreibungen um mehr als 6,3 Millionen Mark. Die Bilanz läßt die Ausweitung des Geschäftes deutlich werden. Sie zeigt aber auch eine innere Stärkung. Das Umlauf« vermögen nahm um 13,3 Millionen Mark zu. wäh­rend sich die Verbindlichkeiten nur um 5.6 Mil­lionen Mark erhöhten. Dabei wurden den Rückstel­lungen fast 8,2 Millionen Mark zugeführt. Offenbar beherzigt man bei Klöckner den von Dr. Schacht in Essen betonten Grundsatz, man müsse der In­dustrie die Chance lassen, ihre Produktionsstätten aus eigener Kraft so zu erweitern, daß damit die wirtschaftspolitischen Ziele der Staatsführung er­reicht werden.

Der internationale Eisenmarkt wird durch die politischen Spannungen und den Konflikt im Fernen Osten außerordentlich stark beeinflußt.