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Ur. 264 Erstes Blatt

187. Jahrgang

Donnerstag, U. November |O37

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Oie neue Verfassung Brasiliens verkündet.

Loslösung aus der Parteienpolitik. Oie Giellung des Bundespräsidenten gestärkt. Hebung der Nationalwirtschaft im Vordergrund.

fassung ist wesentlich die Ersetzung des allgemeinen, direkten und geheimen Wahlrechts für die beiden Kammern des Parlaments durch ein Wahlrecht der Gemeindevertretungen. Neu ist ferner, daß dem Bundespräsidenten das Recht der Auflösung des Parlaments zusteht. Schließlich wird die Hebung der nationalen Wirtschaft und ihre Befreiung aus den Fesseln des ausländischen Kapitals durch die Errichtung eines nationalen Wirtschaftsrates be­sonders hervorgehoben und der korporative, stän­dische Charakter der Verfassung betont, die damit

Lin starkes Regime tut not."

Bundespräsident Vargas im Rundfunk.

Bundespräsident B a r g a s sprach im Rundfunk zur Nation. Er sagte, die Parteiwirtschaft, die re­volutionären Strömungen und der Klassenkampf hätten das Land an den Rand des Bürger­krieges gebracht. Deshalb sei auch der Aus­nahmezustand vor einiger Zeit verhängt wor­den. Jetzt aber sei die Schaffung eines star­ken Regimes notwendig geworden, das Frie­den, Gerechtigkeit und Arbeit verbürge. Die neue Verfassung halte die demokratische Form zwar aufrecht, stütze sich aber auf die Bewegungen lebendiger außenparteilicher Kräfte, Volk, Heer und Marine.

Der Präsident kündigte eine neue Kaffee­politik und vor allem die Einstellung des auswärtigen Schuldendienstes bis zur Besserung des Wirtschafts- und Wärungsausbaues an. Weiter sei das Eisenbahn- und Transportwesen, die Schaffung einer eigenen Schwer­industrie mit Unterstützung ausländischen Ka­pitals sowie eine bessere Ausrüstung der Wehrmacht zur Sicherung der Unabhängigkeit des Landes vorgesehen. Vargas schloß mit der Ver­sicherung, daß Brasilien mit allen übrigen Mächten zur Erhaltung des Friedens beitragen werde.

Die Brüsseler Konferenz.

Keine Einigung über den engeren Ausschuß. - Mißerfolg Litwinow-Finkelsteins.

der Verfassung Portugals und der autoritären Staaten angenähert wird. L.

Geschlossenheit des neuen Regime«.

Rio de Janeiro, 11. Nov. (DNB. Funk­spruch.) Havas meldet aus Buenos Aires, daß nur d i e Gouverneure von Bahia und Pernambuco zurückgetreten sind, wäh­rend die Gouverneure der meisten anderen Staaten Brasiliens ihre Z u st l mm ung zu dem neuen Regime gegeben haben.

Das Echo in Paris.

Em totalitärer Staat mehr in der Welt."

Paris, 11. Nov. (DNB.) DieEpogue" hebt hervor, daß Präsident Dargas die Macht übernom­men und eine neue Verfassung ähnlich d e r - jenigen Portugals verkündet habe. Dieses Ereignis folge kurz auf die Bildung des neuen Dreibundes. Die Welt zähle jetzt einen totalitären Staat mehr. DieRepublicsue" betont, Brasilien werde ein korporativer Staat. Dies sei äußerst bedeutungsvoll. Die Amtszeit des Präsiden­ten laufe demnächst ab, und könne nach der Verfas­sung nicht erneuert werden. Das Blatt erinnert, daß Präsident Vargas die Macht unter sehr ver­wirrten Umständen übernommen habe und gegen eine sehr gut organisierte kommu­nistische Agitation kämpfen mußte. Das be­vorstehende Ende seiner Amtszeit habe den Kom­munisten neue Hoffnung gegeben. Daher müsse man die Ereignisse in Brasilien unter diesem Gesichts­winkel betrachten.

Rio de Janeiro, 11. Nov. (DNB. Funkspr.) Der Staatsanzeiger veröffentlicht am Mittwoch­abend die neue Verfassung. Einleitend heißt es, Brasilien ist eine Republik in Form von Bundesstaaten. Die Legislative liegt bei dem Nationalparlament in Zusammen­arbeit nut dem nationalen Wirtschafts - rat und dem Bundespräsidenten. Das Nationalparlament besteht aus der Abgeordneten­kammer und dem Bundesrat. Die Kommerabgeord- neten werden indirekt von Gemeindewahl-Kollegien gewählt, und zwar für jeden Bundesstaat nicht mehr als zehn und nicht weniger als drei Abge­ordnete.

Der Bundesrat besteht aus den Vertretern der Staaten und zehn vom Bundespräsidenten be­stimmten Persönlichkeiten. Dem Bundesrat obliegt die Erörterung und Verabschiedung internationaler Abkommen usw. Der nationale Wirt­schaftsrat soll die nationale Wirtschaft kor­porativ organisieren.

Der Bundespräsident leitet die Jnnen- und Außenpolitik und ist in letzter Instanz ent­scheidend für die Gesetzgebung und Verwaltung. Ihm steht das Recht der Auflösung des Parlaments und der Intervention in den Bundesstaaten zu. Er wird durch ein Wahlkollegium, bestehend aus Be­auftragten der Gemeinden und des nationalen Wirtschaftsrates gewählt.

Die Verfassung sieht weiter den beschleunigten organisatorischen Ausbau der Wirtschaft vor, wobei Konzessionen für die Ausbeutung der einheimischen Bodenreichtümer nur Brasilianern erteilt werden sollen. Die Ver­fassung, die mit dem heutigen Tage in Kraft tritt, wird einem Volksentscheid unterbreitet wer­den. Die Parlamentswahlen werden nach dem Volksentscheid vom Bundespräsidenten' ausgeschrie­ben werden. Das Mandat des jetzigen Bundes­präsidenten bleibt bis zum Volksentscheid bestehen.

In Brasilien herrscht schon seit Monaten eine nicht geringe innerpolitische Beunruhigung, die im wesentlichen hervorgerufen ist durch den bevor­stehenden Ablauf der Amtszeit des Bundespräsi­denten Getulio Vargas. Brasilien ist, nachdem es sich 1822 unter Kaiser Pedro I. von Portugal un­abhängig gemacht hatte, unter dessen Sohn Kaiser Pedro II. 1834 in einen Bundesstaat umgewandelt worden. Nach dem Sturz des Kaisertums 1889 wurde eine republikanische Verfassung verkündet, die der nordamerikanischen im wesentlichen nach­gebildet war. Seitdem hat der Streit zwischen ein­zelnen mächtigen Bundesstaaten selten aufgehört. Namentlich haben die Kaffeebarone des Staates Sao Paulo stets gegen die Präsidentschaft eines Mannes aus R i o Grande do Sul gesträubt. Zwischen beiden Staaten ist es häufig zu erbitter­ten Kämpfen gekommen und auch die im allgemei­nen schwache Bundesregierung hat gegen Paulista- ner und Riograndenser selten etwas ausrichten können.

Dazu kam, daß Brasilien bereits vor der Jahr­hundertwende in starke Abhängigkeit vom nord- amerikanischen Kapital geraten war, das sich in allen Wirtschaftszweigen, namentlich auch im Kaffee­handel eingenistet hatte und auch auf die Politik einen verhängnisvollen Einfluß nahm. So wurde Brasilien im Weltkriege gezwungen, sich in die Front gegen Deutschland einzureihen, wodurch die wirtschaftliche Lage des Landes sich noch verschlech­terte und namentlich eine ungeheure auswärtige Schuld die Staatsfinanzen belastete.

1923 kam es sowohl im Staate Rio Grande do Sul wie in Sao Paulo erneut zu einem Aufstand gegen die Bundesregierung, der jahrelang andauerte. Ein neuer Aufstand im Oktober 1930 endete mit Besetzung der Bundeshauptstadt und Absetzung des Präsidenten. Der neue Präsident Julio Prestes galt als Vertreter der Interessen der Kaffeepflanzer und Großindustriellen. Gegen ihn erhob sich der Prä­sident von Rio Grande do Sul Getulio Vargas. Es gelang ihm, den Bundespräsidenten Prestes zu stürzen und sich an seine Stelle zu setzen. Vargas führte, von dem englischen Finanzmann Otto Nie­meyer beraten, einschneidende finanzwirtschaftliche Aenderungen durch, so wurde 1931 bis 1933 der Zinsendienst für fast alle ausländischen Anleihen ein­gestellt, die Rechte der Ausländer und der Naturali­sierten stark beschnitten, die Einwanderung neu ge­regelt und der Abwehrkampf gegen den in den Zei­ten der politischen Unruhen bedrohlich genährten Bolschewismus entschlossen aufgenommen.

Die am 16. Juli 1934 von Vargas verkündete Verfassung setzte die Amtszeit des Bundes­präsidenten auf vier Jahre fest. Es ging nun dar­um, das Aufbauwerk nach den bisherigen Richt­linien in dem von Vargas ausgezeichneten Rahmen fortzuführen, ohne durch die Neuwahl des Bundespräsidenten das Land in neue Un­ruhen zu stürzen. Aber schon die Aussicht auf den Ablauf der Amtszeit des Präsidenten Vargas hatte im Lande eine nicht unbedenkliche Krisenstimmung erzeugt, von der auch der Bolschewismus zu profi­tieren suchte. Wiederum waren es die Staaten Sao Paulo und Rio Grande do Sul, die sich gegen die Pläne des Bundespräsidenten stellten. Vargas hat nun mit der Verkündung der neuen Verfassung diesem Streit vorerst ein Ende gesetzt, da die Ver­fassung einem Volksentscheid unterbreitet werden soll, bis zu dessen Durchführung Vargas im Amt verbleiben wird. An der neuen Der-

Paris, 11. Nov. (DNB. Funkspruch.) Die Pa­riser Presse beschäftigt sich mit den Besprechungen zwischen Selbes, Eden und Norman Davis in Brüs­sel. Havas meldet, daß die drei Staatsmänner bei ihren letzten Besprechungen eineGleichheitder Grundsätze hinsichtlich des @ e f a m t Pro­blems des Pazifik feststellen konnten, daß aber die Besprechungen nicht über das allgemeine Ge­biet hinausgegangen seien. Weder die Frage der ausländischen Konzessionen im Fernen Osten, noch die des Anttkomintern-Abkommens feien angeschnit­ten worden. DasEcho de Paris" meldet, die Frage, welche Mächte zu dem ständigen Verhand­lungsausschuß hinzugezogen werden sollen, habe lebhafte Erörterungen hervorgerufen. Ur­sprünglich hätten nur die Vereinigten Staaten, England und Belgien sowohl in dem Vorstand der Konferenz, als auch in dem ständigen Verhand- lungsaüsschuß vertreten sein sollen. Aber Frank­reich habe verlangt, ebenfalls zugelassen zu werden. Italien und Sowjetrußland seien sogleich diesem Beispiel gefolgt, was große Ver­wicklungen hervorgerufen habe. So sei dann be­schlossen worden, daß weder ein Direktionsvorstand, noch ein Derhandlungsausschuß vor Erhalt der ja­panischen Antwort gebildet werden soll. DerMatin" befaßt sich besonders mit dem Auf­treten des Sowjetvertteters Litwinow-Fin- k e 1 st e i n , der unter knallendem Zuschlägen der Türen nach Moskau abgereist sei. Aus Höf­lichkeit habe man Sowjetrußland, obwohl es nicht den Neunerpakt unterzeichnet habe, zur Teilnahme nach Brüssel eingeladen. Litwinow-Finkelstein habe aber wieder einmal die elementarste internationale Höflichkeit außer Acht gelassen und sei empört ab­gereist, weil seine Manöver gescheitert seien. Er habe vergessen, daß die Brüsseler Konferenz ein Versöhnungsversuch sei. Er habe zum größ­ten Erstaunen der anderen Delegierten die Genfer Methoden hervorgeholt und alles getan, um eine mögliche Vermittlung zu verhindern. Litwinow- Finkelstein habe aber auf der ganzen Linie einen diplomatischen Mißerfolg erzielt, denn er habe diesmal weder bei den Franzosen, noch bei den Engländern, noch den Amerikanern Gehör gefun­den.

Oer ZRing um Schanghai schließt sich.

Tokio, 10. Nov. (Ostasiendienst des DNB.) Die japanischen Truppen haben im Laufe der Ver- solgungskämpfe mit den chinesischen Truppen Kashan besetzt und sind damit tief in die feind­liche Rückzugslinie vorgestoßen. Gleichzeitig haben sie den. schon vor Tagen beobachteten Anmarsch neuer chinesischer Truppen aus der Gegend von Hanchow gestört. Aus weiteren Berichten geht her­vor, daß nach der Vereinigung des nördlichen und des südlichen Flügels der Japaner, die kurz bevor- stände, der Ring um Schanghai geschlossen ist. Der geringe Widerstand, der von den Resten chinesischer Truppenverbände in dem auf der anderen Seite des Wangpu gelegenen Schanghaier Vorort P u t u n g noch geleistet wurde, konnte am Donnerstagfrüh

durch die Landung japanischer Marinettuppen ge­brochen werden. Gewaltige Brände, die sich auf ein Gebiet von etwa 5 Kilometer Länge erstrecken, kennzeichnen den Rückzugsweg der Chinesen.

Keine neue Gelegenheit versäumen!

Elbel empfiehlt Berücksichtigung der deutschen Rohstoffwünsche.

Paris, 10. Nov. (DNB.) Der Vorsitzende der Radikalsozialen Kammerfraktion, Paul Elbel, befaßt sich imOeuvre" mit den Beziehungen zwi­schen Deutschland und Frankreich.Elbel spricht von Ungeschicklichkeiten", die von beiden Seiten began­gen worden seien, und glaubt Deutschland den Aus­tritt aus dem Völkerbund sowie die Wiederherstel­lung der Wehrhoheit im Rheinland zum Vorwurf machen zu müssen. Anderseits gibt er zu, daß Frankreich viele gute Gelegenheiten zu einer Verständigung versäumt habe. Frankreich habe nicht verstanden, eine groß­mütige G e st e zu machen, Deutschland habe die Gleichberechtigung verlangt und sie sich selbst er­obert. Frankreich habe alles verweigert, was es nicht verweigern könnte. Man müsse daraus die Lehre ziehen und sich bemühen, unparteiisch zu sein. Man müsse aufhören, Deutschland allein für schuldig zu erklären und anzuklagen. Wenn Deutsch- land Kolonien und Möglichkeiten für den Er­werb von Rohstoffen fordere, dann habe man den Eindruck, daß damit tatsächlich an die Grund­lage des Problems gerührt werde. Wenn Deutsch­land auf die Behauptung, daß die Rohstoffmärkte für alle offen seien, einwende, ihm fehle das Geld zum Ankauf dieser Rohstoffe, so müsse man ihm recht geben. Aus diesem Grunde empfiehlt Elbel eine loyale Prüfung des wirtschaftlichen Pro­blems, da von der Frage der Rohstoffe und ihrer Verteilung Krieg und Frieden abhänge.

Verschärfung der Filmzensur in Frankreich.

Paris, 10. Nov. (DNB.) In Frankreich wird die Filmzensur eine empfindliche Verschärfung er­fahren. So wird allen Filmen die Aufführungs­erlaubnis nicht erteilt werden, die dazu geeignet sind, die Armee lächerlich zu machen, das National- gefühl fremder Völker zu verletzen, durch Wie­dergabe von verbrecherischen Anschlägen einen ge­fährlichen Einfluß auf jugendliche Besucher aus­zuüben oder Spionagethemen behandeln. Alle Filme, die Fragen der nationalen Verteidigung, öffentliche Einrichtungen des Staates oder hohe französische ober ausländische Persönlichkeiten be­treffen, sollen erst nach einer Rücksprache mit der staatlichen Filmprüfstelle in Angriff genommen werden.

Spaniens Zukunst.

Von unserem v. Gff -Berichterstatter.

Nachdruck verboten?

San Sebastian, November 1937.

In ganz Nationalspanien gingen am 29. Oktober die Flaggen auf Halbmast. Der Trauerflor an den leuchtenden rotgelbroten Farben Spaniens kenn­zeichnete den Sinn des Tages. Zum erstenmal seit Beginn des spanischen Befreiungskrieges gedachte man im nationalen Gebiet derjenigen Männer, die mit der Waffe in der Hand im Kampf gegen den Ungeist der Zerstörung, Verneinung und Vernichtung ihr Leben gelassen haben. Man gedachte auch jener unzähligen Männer, Frauen und Kinder, die wehrlos bolschewistischer Mordgier zum Opfer fielen, gepeinigt, gefoltert und gemartert von den Schergen Moskaus.

Ein ergreifendes Bild: Die hochstrebende gotische Kathedrale bis auf den letzten Platz gefüllt von Trauernden eine Symphonie in Schwarz, be­gleitet von dunmpfem Trommelwirbel, der bei der Wandlung, dem Höhepunkt des Gottesdienstes, ab- aelöst wird von den majestätischen Klängen der spanischen Nattonalhymne, deren letzte Akkorde ver­heißungsvoll in die Zukunft klingen. Die Fahnen richten sich wieder auf, Hörnergeschmetter tönt von der Straße herein, auf der die Jugend straff und männlich zum Paradeplatz marschiert, innerlich ver­schworen, den für die große Idee Gefallenen die Treue zu halten bis zum Sieg. Das Blut von Tausenden und aber Tausenden an den weiten Fronten des spanischen Landes gefallener Männer aller Berufsstände und Altersklassen schlingt ein unsichtbares Band um diese Jugend, aus der das neue Spanien geformt werden soll.

Da ihre sichtbarste Organisation ursprünglich d i e Falange de las Jons war, hat man diesen Gefallenen-Gedenktag auf den 29. Oktober festge­setzt, auf jenen Tag, an dem vor vier Jahren der junge Jose Primo d e Rivera in Madrid zum erstenmal mit seinen Blauhemden vor die Öffentlichkeit trat und der daher als Grün­dungstag der spanischen Falange gilt. Mit unerhörtem Mut versuchten damals die Falan­gisten, den verführten Mässen ihr Idealbild vom neuen Staat zu entwickeln, mit Begeisterung be­kannten sie sich als Vorkämpfer einer sozialen Revo­lution, rücksichtslos brandmarkten sie die demokra­tisch-parlamentarische Farce der damaligen Repu­blik. Damals, als die Gummiknüppel der Polizei feben Versuch einer nationalen Demonstration zu Boden schlugen, als es in der spanischen Hauptstadt als Verbrechen galt,Hoch Spanien" zu rufen, mehrten sich von Lag zu Tag die Blauhemden. Aus allen Kreisen des Volkes kamen die Bekehrten, um teilzunehmen an dem Kampf für die Errichtung eines neuen Spanien unter dem Zeichen der fünf Pfeile und des Joches, dem Wappenschild jener katholischen Könige Fernando und Isabel, den Gründern des spanischen Imperiums. Und als am 18. Juli 1936 einige Vaterlands bewußte Generale das Zeichen zum offenen Kampf gegen das kom­munistisch-freimaurerisch-jüdische Unwesen aufriefen, dessen Kräfte Spanien zu zerstören drohten, da waren es eben diese Blauhemden, die sich zur 93er» teidigung Spaniens in Massen erhoben.

Inzwischen sind fünfzehn Monate vergangen. Der Krieg hat in diesem Zeitraum ein anderes Gesicht gewonnen. Waren es zu Beginn des Aufstandes mehr ober weniger zusammenhanglose Einzelaktio- nen, Gefechte, die im Sttl der Guerillakriege ge­führt wurden, so hat sich allmählich mit der Ver­fügungsmöglichkeit über moderne Kriegswaffen aller Art, die taktische Zusammenarbeit der ver­schiedenen Gruppen und Verbände herausgebildet, die chrerseits wieder die sttategische Gesamtleitung des Krieges schuf. Die heute wohl durchorganisierte und den Befehlen ihres Obersten Kriegsherrn, General Franco, vorbehaltslos folgende spa­nische Nationalarmee mußte während des Krieges erft aufgebaut und zusammengeschweißt werden. Daß diese Aufgabe gelungen ist, ohne daß die Kriegshandlungen als solche dadurch gestört worden waren, ist ein außerordentliches Verdienst der militärischen Führung, ein Verdienst, das ebenso den in den ersten Kriegsmonaten gleichgeordneten Generälen der einzelnen Divisionen, wie dem jetzi­gen Generalissimus General Franco zukommt. Der militärische Instinkt jener Generäle und die Zurück­setzung persönlichen Ehrgeizes im Interesse des Vaterlandes, zusammen mit Francos militärischem Organisationstalent und Weitblick haben diesen Ausbau des Heeres ermöglicht. Hält man sich aber vor Augen, daß der überwiegende Teil dieser Armee sich aus Freiwilligen zusammensetzt, die in in der Hauptsache wieder ursvrünglich bewaffnete Exponenten verschiedener politischer Willensmeinun­gen im nationalen Lager darstellten, so erkennt man, daß die eben erwähnte militärische Aufbau- und Organisationsarbeit ohne eine entsprechende Hand in Hand mit ihr gehende politische Parallelentwicklung nur schwer mög^ch gewesen wäre.

Wie schon eingangs gesagt, stellte die Falange mit ihren Blauhemden, insbesondere in Mittel- und Südspanien das Hauptkontingent der Freiwilligen­formationen. In Nordspanien, bis hinüber nach Aragon, waren es dagegen die Kampforganisationen der Traditionalisten, die rotbemützten SRe» g u e t 6 s , die die Hauptlast des Krieges trugen.

Die einen wie die anderen waren im Innersten durchdrungen von der Notwendigkeit des Aufstandes gegen jene dunklen Kräfte, die das Vaterland zu zerstören drohten. Beide Organisationen hatten ge­meinsam: Die bedingungslose Einsatzbereitschaft, tiefste Vaterlandsliebe und einen ungestümen W i l° l«v -UM Sieg. Einig waren sie sich auch in bet