Ur. 264 Erstes Blatt
187. Jahrgang
Donnerstag, U. November |O37
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Oie neue Verfassung Brasiliens verkündet.
Loslösung aus der Parteienpolitik. — Oie Giellung des Bundespräsidenten gestärkt. Hebung der Nationalwirtschaft im Vordergrund.
fassung ist wesentlich die Ersetzung des allgemeinen, direkten und geheimen Wahlrechts für die beiden Kammern des Parlaments durch ein Wahlrecht der Gemeindevertretungen. Neu ist ferner, daß dem Bundespräsidenten das Recht der Auflösung des Parlaments zusteht. Schließlich wird die Hebung der nationalen Wirtschaft und ihre Befreiung aus den Fesseln des ausländischen Kapitals durch die Errichtung eines nationalen Wirtschaftsrates besonders hervorgehoben und der korporative, ständische Charakter der Verfassung betont, die damit
„Lin starkes Regime tut not."
Bundespräsident Vargas im Rundfunk.
Bundespräsident B a r g a s sprach im Rundfunk zur Nation. Er sagte, die Parteiwirtschaft, die revolutionären Strömungen und der Klassenkampf hätten das Land an den Rand des Bürgerkrieges gebracht. Deshalb sei auch der Ausnahmezustand vor einiger Zeit verhängt worden. Jetzt aber sei die Schaffung eines starken Regimes notwendig geworden, das Frieden, Gerechtigkeit und Arbeit verbürge. Die neue Verfassung halte die demokratische Form zwar aufrecht, stütze sich aber auf die Bewegungen lebendiger außenparteilicher Kräfte, Volk, Heer und Marine.
Der Präsident kündigte eine neue Kaffeepolitik und vor allem die Einstellung des auswärtigen Schuldendienstes bis zur Besserung des Wirtschafts- und Wärungsausbaues an. Weiter sei das Eisenbahn- und Transportwesen, die Schaffung einer eigenen Schwerindustrie mit Unterstützung ausländischen Kapitals sowie eine bessere Ausrüstung der Wehrmacht zur Sicherung der Unabhängigkeit des Landes vorgesehen. Vargas schloß mit der Versicherung, daß Brasilien mit allen übrigen Mächten zur Erhaltung des Friedens beitragen werde.
Die Brüsseler Konferenz.
Keine Einigung über den engeren Ausschuß. - Mißerfolg Litwinow-Finkelsteins.
der Verfassung Portugals und der autoritären Staaten angenähert wird. L.
Geschlossenheit des neuen Regime«.
Rio de Janeiro, 11. Nov. (DNB. Funkspruch.) Havas meldet aus Buenos Aires, daß nur d i e Gouverneure von Bahia und Pernambuco zurückgetreten sind, während die Gouverneure der meisten anderen Staaten Brasiliens ihre Z u st l mm ung zu dem neuen Regime gegeben haben.
Das Echo in Paris.
„Em totalitärer Staat mehr in der Welt."
Paris, 11. Nov. (DNB.) Die „Epogue" hebt hervor, daß Präsident Dargas die Macht übernommen und eine neue Verfassung ähnlich d e r - jenigen Portugals verkündet habe. Dieses Ereignis folge kurz auf die Bildung des neuen Dreibundes. Die Welt zähle jetzt einen totalitären Staat mehr. — Die „Republicsue" betont, Brasilien werde ein korporativer Staat. Dies sei äußerst bedeutungsvoll. Die Amtszeit des Präsidenten laufe demnächst ab, und könne nach der Verfassung nicht erneuert werden. Das Blatt erinnert, daß Präsident Vargas die Macht unter sehr verwirrten Umständen übernommen habe und gegen eine sehr gut organisierte kommunistische Agitation kämpfen mußte. Das bevorstehende Ende seiner Amtszeit habe den Kommunisten neue Hoffnung gegeben. Daher müsse man die Ereignisse in Brasilien unter diesem Gesichtswinkel betrachten.
Rio de Janeiro, 11. Nov. (DNB. Funkspr.) Der Staatsanzeiger veröffentlicht am Mittwochabend die neue Verfassung. Einleitend heißt es, Brasilien ist eine Republik in Form von Bundesstaaten. Die Legislative liegt bei dem Nationalparlament in Zusammenarbeit nut dem nationalen Wirtschafts - rat und dem Bundespräsidenten. Das Nationalparlament besteht aus der Abgeordnetenkammer und dem Bundesrat. Die Kommerabgeord- neten werden indirekt von Gemeindewahl-Kollegien gewählt, und zwar für jeden Bundesstaat nicht mehr als zehn und nicht weniger als drei Abgeordnete.
Der Bundesrat besteht aus den Vertretern der Staaten und zehn vom Bundespräsidenten bestimmten Persönlichkeiten. Dem Bundesrat obliegt die Erörterung und Verabschiedung internationaler Abkommen usw. Der nationale Wirtschaftsrat soll die nationale Wirtschaft korporativ organisieren.
Der Bundespräsident leitet die Jnnen- und Außenpolitik und ist in letzter Instanz entscheidend für die Gesetzgebung und Verwaltung. Ihm steht das Recht der Auflösung des Parlaments und der Intervention in den Bundesstaaten zu. Er wird durch ein Wahlkollegium, bestehend aus Beauftragten der Gemeinden und des nationalen Wirtschaftsrates gewählt.
Die Verfassung sieht weiter den beschleunigten organisatorischen Ausbau der Wirtschaft vor, wobei Konzessionen für die Ausbeutung der einheimischen Bodenreichtümer nur Brasilianern erteilt werden sollen. Die Verfassung, die mit dem heutigen Tage in Kraft tritt, wird einem Volksentscheid unterbreitet werden. Die Parlamentswahlen werden nach dem Volksentscheid vom Bundespräsidenten' ausgeschrieben werden. Das Mandat des jetzigen Bundespräsidenten bleibt bis zum Volksentscheid bestehen.
In Brasilien herrscht schon seit Monaten eine nicht geringe innerpolitische Beunruhigung, die im wesentlichen hervorgerufen ist durch den bevorstehenden Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten Getulio Vargas. Brasilien ist, nachdem es sich 1822 unter Kaiser Pedro I. von Portugal unabhängig gemacht hatte, unter dessen Sohn Kaiser Pedro II. 1834 in einen Bundesstaat umgewandelt worden. Nach dem Sturz des Kaisertums 1889 wurde eine republikanische Verfassung verkündet, die der nordamerikanischen im wesentlichen nachgebildet war. Seitdem hat der Streit zwischen einzelnen mächtigen Bundesstaaten selten aufgehört. Namentlich haben die Kaffeebarone des Staates Sao Paulo stets gegen die Präsidentschaft eines Mannes aus R i o Grande do Sul gesträubt. Zwischen beiden Staaten ist es häufig zu erbitterten Kämpfen gekommen und auch die im allgemeinen schwache Bundesregierung hat gegen Paulista- ner und Riograndenser selten etwas ausrichten können.
Dazu kam, daß Brasilien bereits vor der Jahrhundertwende in starke Abhängigkeit vom nord- amerikanischen Kapital geraten war, das sich in allen Wirtschaftszweigen, namentlich auch im Kaffeehandel eingenistet hatte und auch auf die Politik einen verhängnisvollen Einfluß nahm. So wurde Brasilien im Weltkriege gezwungen, sich in die Front gegen Deutschland einzureihen, wodurch die wirtschaftliche Lage des Landes sich noch verschlechterte und namentlich eine ungeheure auswärtige Schuld die Staatsfinanzen belastete.
1923 kam es sowohl im Staate Rio Grande do Sul wie in Sao Paulo erneut zu einem Aufstand gegen die Bundesregierung, der jahrelang andauerte. Ein neuer Aufstand im Oktober 1930 endete mit Besetzung der Bundeshauptstadt und Absetzung des Präsidenten. Der neue Präsident Julio Prestes galt als Vertreter der Interessen der Kaffeepflanzer und Großindustriellen. Gegen ihn erhob sich der Präsident von Rio Grande do Sul Getulio Vargas. Es gelang ihm, den Bundespräsidenten Prestes zu stürzen und sich an seine Stelle zu setzen. Vargas führte, von dem englischen Finanzmann Otto Niemeyer beraten, einschneidende finanzwirtschaftliche Aenderungen durch, so wurde 1931 bis 1933 der Zinsendienst für fast alle ausländischen Anleihen eingestellt, die Rechte der Ausländer und der Naturalisierten stark beschnitten, die Einwanderung neu geregelt und der Abwehrkampf gegen den in den Zeiten der politischen Unruhen bedrohlich genährten Bolschewismus entschlossen aufgenommen.
Die am 16. Juli 1934 von Vargas verkündete Verfassung setzte die Amtszeit des Bundespräsidenten auf vier Jahre fest. Es ging nun darum, das Aufbauwerk nach den bisherigen Richtlinien in dem von Vargas ausgezeichneten Rahmen fortzuführen, ohne durch die Neuwahl des Bundespräsidenten das Land in neue Unruhen zu stürzen. Aber schon die Aussicht auf den Ablauf der Amtszeit des Präsidenten Vargas hatte im Lande eine nicht unbedenkliche Krisenstimmung erzeugt, von der auch der Bolschewismus zu profitieren suchte. Wiederum waren es die Staaten Sao Paulo und Rio Grande do Sul, die sich gegen die Pläne des Bundespräsidenten stellten. Vargas hat nun mit der Verkündung der neuen Verfassung diesem Streit vorerst ein Ende gesetzt, da die Verfassung einem Volksentscheid unterbreitet werden soll, bis zu dessen Durchführung Vargas im Amt verbleiben wird. An der neuen Der-
Paris, 11. Nov. (DNB. Funkspruch.) Die Pariser Presse beschäftigt sich mit den Besprechungen zwischen Selbes, Eden und Norman Davis in Brüssel. Havas meldet, daß die drei Staatsmänner bei ihren letzten Besprechungen eine „Gleichheitder Grundsätze hinsichtlich des @ e f a m t Problems des Pazifik feststellen konnten, daß aber die Besprechungen nicht über das allgemeine Gebiet hinausgegangen seien. Weder die Frage der ausländischen Konzessionen im Fernen Osten, noch die des Anttkomintern-Abkommens feien angeschnitten worden. Das „Echo de Paris" meldet, die Frage, welche Mächte zu dem ständigen Verhandlungsausschuß hinzugezogen werden sollen, habe lebhafte Erörterungen hervorgerufen. Ursprünglich hätten nur die Vereinigten Staaten, England und Belgien sowohl in dem Vorstand der Konferenz, als auch in dem ständigen Verhand- lungsaüsschuß vertreten sein sollen. Aber Frankreich habe verlangt, ebenfalls zugelassen zu werden. Italien und Sowjetrußland seien sogleich diesem Beispiel gefolgt, was große Verwicklungen hervorgerufen habe. So sei dann beschlossen worden, daß weder ein Direktionsvorstand, noch ein Derhandlungsausschuß vor Erhalt der japanischen Antwort gebildet werden soll. Der „Matin" befaßt sich besonders mit dem Auftreten des Sowjetvertteters Litwinow-Fin- k e 1 st e i n , der unter knallendem Zuschlägen der Türen nach Moskau abgereist sei. Aus Höflichkeit habe man Sowjetrußland, obwohl es nicht den Neunerpakt unterzeichnet habe, zur Teilnahme nach Brüssel eingeladen. Litwinow-Finkelstein habe aber wieder einmal die elementarste internationale Höflichkeit außer Acht gelassen und sei empört abgereist, weil seine Manöver gescheitert seien. Er habe vergessen, daß die Brüsseler Konferenz ein Versöhnungsversuch sei. Er habe zum größten Erstaunen der anderen Delegierten die Genfer Methoden hervorgeholt und alles getan, um eine mögliche Vermittlung zu verhindern. Litwinow- Finkelstein habe aber auf der ganzen Linie einen diplomatischen Mißerfolg erzielt, denn er habe diesmal weder bei den Franzosen, noch bei den Engländern, noch den Amerikanern Gehör gefunden.
Oer ZRing um Schanghai schließt sich.
Tokio, 10. Nov. (Ostasiendienst des DNB.) Die japanischen Truppen haben im Laufe der Ver- solgungskämpfe mit den chinesischen Truppen Kashan besetzt und sind damit tief in die feindliche Rückzugslinie vorgestoßen. Gleichzeitig haben sie den. schon vor Tagen beobachteten Anmarsch neuer chinesischer Truppen aus der Gegend von Hanchow gestört. Aus weiteren Berichten geht hervor, daß nach der Vereinigung des nördlichen und des südlichen Flügels der Japaner, die kurz bevor- stände, der Ring um Schanghai geschlossen ist. Der geringe Widerstand, der von den Resten chinesischer Truppenverbände in dem auf der anderen Seite des Wangpu gelegenen Schanghaier Vorort P u t u n g noch geleistet wurde, konnte am Donnerstagfrüh
durch die Landung japanischer Marinettuppen gebrochen werden. Gewaltige Brände, die sich auf ein Gebiet von etwa 5 Kilometer Länge erstrecken, kennzeichnen den Rückzugsweg der Chinesen.
Keine neue Gelegenheit versäumen!
Elbel empfiehlt Berücksichtigung der deutschen Rohstoffwünsche.
Paris, 10. Nov. (DNB.) Der Vorsitzende der Radikalsozialen Kammerfraktion, Paul Elbel, befaßt sich im „Oeuvre" mit den Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich.Elbel spricht von „Ungeschicklichkeiten", die von beiden Seiten begangen worden seien, und glaubt Deutschland den Austritt aus dem Völkerbund sowie die Wiederherstellung der Wehrhoheit im Rheinland zum Vorwurf machen zu müssen. Anderseits gibt er zu, daß Frankreich viele gute Gelegenheiten zu einer Verständigung versäumt habe. Frankreich habe nicht verstanden, eine großmütige G e st e zu machen, Deutschland habe die Gleichberechtigung verlangt und sie sich selbst erobert. Frankreich habe alles verweigert, was es nicht verweigern könnte. Man müsse daraus die Lehre ziehen und sich bemühen, unparteiisch zu sein. Man müsse aufhören, Deutschland allein für schuldig zu erklären und anzuklagen. Wenn Deutsch- land Kolonien und Möglichkeiten für den Erwerb von Rohstoffen fordere, dann habe man den Eindruck, daß damit tatsächlich an die Grundlage des Problems gerührt werde. Wenn Deutschland auf die Behauptung, daß die Rohstoffmärkte für alle offen seien, einwende, ihm fehle das Geld zum Ankauf dieser Rohstoffe, so müsse man ihm recht geben. Aus diesem Grunde empfiehlt Elbel eine loyale Prüfung des wirtschaftlichen Problems, da von der Frage der Rohstoffe und ihrer Verteilung Krieg und Frieden abhänge.
Verschärfung der Filmzensur in Frankreich.
Paris, 10. Nov. (DNB.) In Frankreich wird die Filmzensur eine empfindliche Verschärfung erfahren. So wird allen Filmen die Aufführungserlaubnis nicht erteilt werden, die dazu geeignet sind, die Armee lächerlich zu machen, das National- gefühl fremder Völker zu verletzen, durch Wiedergabe von verbrecherischen Anschlägen einen gefährlichen Einfluß auf jugendliche Besucher auszuüben oder Spionagethemen behandeln. Alle Filme, die Fragen der nationalen Verteidigung, öffentliche Einrichtungen des Staates oder hohe französische ober ausländische Persönlichkeiten betreffen, sollen erst nach einer Rücksprache mit der staatlichen Filmprüfstelle in Angriff genommen werden.
Spaniens Zukunst.
Von unserem v. Gff -Berichterstatter.
Nachdruck verboten?
San Sebastian, November 1937.
In ganz Nationalspanien gingen am 29. Oktober die Flaggen auf Halbmast. Der Trauerflor an den leuchtenden rotgelbroten Farben Spaniens kennzeichnete den Sinn des Tages. Zum erstenmal seit Beginn des spanischen Befreiungskrieges gedachte man im nationalen Gebiet derjenigen Männer, die mit der Waffe in der Hand im Kampf gegen den Ungeist der Zerstörung, Verneinung und Vernichtung ihr Leben gelassen haben. Man gedachte auch jener unzähligen Männer, Frauen und Kinder, die wehrlos bolschewistischer Mordgier zum Opfer fielen, gepeinigt, gefoltert und gemartert von den Schergen Moskaus.
Ein ergreifendes Bild: Die hochstrebende gotische Kathedrale bis auf den letzten Platz gefüllt von Trauernden — eine Symphonie in Schwarz, begleitet von dunmpfem Trommelwirbel, der bei der Wandlung, dem Höhepunkt des Gottesdienstes, ab- aelöst wird von den majestätischen Klängen der spanischen Nattonalhymne, deren letzte Akkorde verheißungsvoll in die Zukunft klingen. Die Fahnen richten sich wieder auf, Hörnergeschmetter tönt von der Straße herein, auf der die Jugend straff und männlich zum Paradeplatz marschiert, innerlich verschworen, den für die große Idee Gefallenen die Treue zu halten bis zum Sieg. Das Blut von Tausenden und aber Tausenden an den weiten Fronten des spanischen Landes gefallener Männer aller Berufsstände und Altersklassen schlingt ein unsichtbares Band um diese Jugend, aus der das neue Spanien geformt werden soll.
Da ihre sichtbarste Organisation ursprünglich d i e Falange de las Jons war, hat man diesen Gefallenen-Gedenktag auf den 29. Oktober festgesetzt, auf jenen Tag, an dem vor vier Jahren der junge Jose Primo d e Rivera in Madrid zum erstenmal mit seinen Blauhemden vor die Öffentlichkeit trat und der daher als Gründungstag der spanischen Falange gilt. Mit unerhörtem Mut versuchten damals die Falangisten, den verführten Mässen ihr Idealbild vom neuen Staat zu entwickeln, mit Begeisterung bekannten sie sich als Vorkämpfer einer sozialen Revolution, rücksichtslos brandmarkten sie die demokratisch-parlamentarische Farce der damaligen Republik. Damals, als die Gummiknüppel der Polizei feben Versuch einer nationalen Demonstration zu Boden schlugen, als es in der spanischen Hauptstadt als Verbrechen galt, „Hoch Spanien" zu rufen, mehrten sich von Lag zu Tag die Blauhemden. Aus allen Kreisen des Volkes kamen die Bekehrten, um teilzunehmen an dem Kampf für die Errichtung eines neuen Spanien unter dem Zeichen der fünf Pfeile und des Joches, dem Wappenschild jener katholischen Könige Fernando und Isabel, den Gründern des spanischen Imperiums. Und als am 18. Juli 1936 einige Vaterlands bewußte Generale das Zeichen zum offenen Kampf gegen das kommunistisch-freimaurerisch-jüdische Unwesen aufriefen, dessen Kräfte Spanien zu zerstören drohten, da waren es eben diese Blauhemden, die sich zur 93er» teidigung Spaniens in Massen erhoben.
Inzwischen sind fünfzehn Monate vergangen. Der Krieg hat in diesem Zeitraum ein anderes Gesicht gewonnen. Waren es zu Beginn des Aufstandes mehr ober weniger zusammenhanglose Einzelaktio- nen, Gefechte, die im Sttl der Guerillakriege geführt wurden, so hat sich allmählich mit der Verfügungsmöglichkeit über moderne Kriegswaffen aller Art, die taktische Zusammenarbeit der verschiedenen Gruppen und Verbände herausgebildet, die chrerseits wieder die sttategische Gesamtleitung des Krieges schuf. Die heute wohl durchorganisierte und den Befehlen ihres Obersten Kriegsherrn, General Franco, vorbehaltslos folgende spanische Nationalarmee mußte während des Krieges erft aufgebaut und zusammengeschweißt werden. Daß diese Aufgabe gelungen ist, ohne daß die Kriegshandlungen als solche dadurch gestört worden waren, ist ein außerordentliches Verdienst der militärischen Führung, ein Verdienst, das ebenso den in den ersten Kriegsmonaten gleichgeordneten Generälen der einzelnen Divisionen, wie dem jetzigen Generalissimus General Franco zukommt. Der militärische Instinkt jener Generäle und die Zurücksetzung persönlichen Ehrgeizes im Interesse des Vaterlandes, zusammen mit Francos militärischem Organisationstalent und Weitblick haben diesen Ausbau des Heeres ermöglicht. Hält man sich aber vor Augen, daß der überwiegende Teil dieser Armee sich aus Freiwilligen zusammensetzt, die in in der Hauptsache wieder ursvrünglich bewaffnete Exponenten verschiedener politischer Willensmeinungen im nationalen Lager darstellten, so erkennt man, daß die eben erwähnte militärische Aufbau- und Organisationsarbeit ohne eine entsprechende Hand in Hand mit ihr gehende politische Parallelentwicklung nur schwer mög^ch gewesen wäre.
Wie schon eingangs gesagt, stellte die Falange mit ihren Blauhemden, insbesondere in Mittel- und Südspanien das Hauptkontingent der Freiwilligenformationen. In Nordspanien, bis hinüber nach Aragon, waren es dagegen die Kampforganisationen der Traditionalisten, die rotbemützten SRe» g u e t 6 s , die die Hauptlast des Krieges trugen.
Die einen wie die anderen waren im Innersten durchdrungen von der Notwendigkeit des Aufstandes gegen jene dunklen Kräfte, die das Vaterland zu zerstören drohten. Beide Organisationen hatten gemeinsam: Die bedingungslose Einsatzbereitschaft, tiefste Vaterlandsliebe und einen ungestümen W i l° l«v -UM Sieg. Einig waren sie sich auch in bet


