wartete mit Spannung, was kommen würde und hoffte, daß die vier Mächte sofort handeln mürben Nach mehrtägigen Auseinandersetzungen aber wurde der deutsche Vorschlag von England und Frankreich abgelehnt, obwohl er sich letzten Endes auf eine ernste Warnung an die Va- lencia-„Regierung" beschränkte und diese Warnung durch eine friedliche Demonstration der vier Mächte unterstrichen werden sollte.

Da wurde nur klar, daß nach Lage der Dinge England und Frankreich sich auch zu der fiein- slen gemeinsamen Geste der Solidarität einfach nicht aufraffen konnten, oder wollten. Es ist höchst bedauerlich, daß das Abkommen vom 12. Juni der ersten Belastungsprobe nicht standhielt.

Aber auch in Anbetracht der unablässigen aggressi­ven Wühlarbeit der Komintern tn Europa wäre eine symbolische Geste der vier Mächte in diesem wichtigen Augenblick von besonderer Bedeutung ge­wesen. Nach unseren Erfahrungen muß man die Komintern mit besonderen Methoden bekämpfen.

Darum war es für uns schwierig, ein Argument zu verstehen, das man in jenen Tagen hörte, näm­lich: Es habe keinen Zweck, wegen des „Leipzig"- Zwifchenfalles gegen Valencia vorzugehen, denn das Bombardement von Almeria hätte ja doch den Angriff auf die „Leipzig" nicht verhindern können. Eine derartige Einstellung würde Wasser auf die Mühle der bolschewistischen Pro­paganda sein. Auf das tägliche Leben über­tragen, würde dies z. B. bedeuten, daß man in Zu­kunft einen Mordversuch n i ch t mehr be- st r a f e n würde, weil ja doch frühere Verurteilun­gen wegen vollzogenen Mordes diesen Versuch nicht haben verhindern können

Es gab für die Reichsregierung die einzig­mögliche Konsequenz, sich von dem Konlroll- syslem zurückzuziehen.

Dies ist in kurzen Umrissen die Geschichte der Nichteinmischung in Spanien. Ich glaube, daß nach dem soeben Geschilderten niemand der deutschen und auch der italienischen Regierung einen Mangel an Solidaritätsgefühl vorwerfen kann.

Das Versagen der Westmächle

Ich komme nun zu der augenblicklichen Lage des Ausschusses: Nachdem das Mandat der vier Mächte zur Ausübung der Kontrolle durch Aus­scheiden Deutschlands und Italiens e r loschen war, haben die englische und die französische Regie­rung den Vorschlag gemacht, diese Kontrolle in Zu­kunst nur durch französische und eng­lische Schiffe auüben zu lassen und gleichzeitig neutrale Beobachter an Bord der Kontrollschiffe zu nehmen. In der Sitzung des Unterausschusses vom 29. Juni habe ich eine Erklärung abgegeben, in der mitgeteilt wird, daß die deutsche Regierung diesen Vorschlag nicht als eine befriedigende Lösung ansehen kann. Ich möchte mich heute darauf beschränken, nochmals auf zwei Punkte hin­zuweisen, die allein genügen, eine einseitige Kontrolle durch England und Frank­reich für Deutschland nicht annehm­bar zu machen.

1. England und Frankreich erkennen die Va­lencia-,,Regierung" als die rechtmäßige Regie­rung Spaniens an, Deutschland und Italien die Salamanca-Regierung des Generals Franco. Die Ausübung der Kontrolle durch die Flotten der vier Mächte stellte ein politisches Gleich­gewicht dar, wie es für eine wahre unvartei- liche Handhabung der Kontrolle unerläßlich ist. Dieses Gleichgewicht sollte durch die Aebertragung der gesamten Ueberwachung der spanischen Häfen ausschließlich an die engli­schen und französischen Schiffe grundle­gend gestört werden.

2. Rach den Erfahrungen der Vier­mächtebesprechungen scheint es nach

meiner Auffassung den Grundsätzen p o - litischer Realität zu widerspre­chen, heute das Monopol für die Seekontrolle in Spanien Mächten anzuvertrauen, die im kritischen Augenblick unserer Meinung nach nicht jenen Grad an Solidarität gezeigt haben, der in diesem Fall so vonnöten gewesen wäre. Ich kann hier nur meine Frage wiederholen, ob England und Frankreich unter ähnlichen Bedingungen willens gewesen sein würden, Deutschland und Italien ein solches Mandat zu übertragen? Auch in diesem Zu­sammenhang kann man, wie bereits erwähnt, das Versagen des Viermächteab­kommens vom 12. Juni und die damit ver­bundenen Erschütterungen des Vertrauens un­ter den Mächten nur ernsthaft bedauern.

Die Behauptung, daß das fehlende Gleichgewicht durch das Anbordnehmen von sogenannten neutra­len Beobachtern auf die englischen und französischen Schiffe wiederhergestellt werden kann, ist ein Trug­schluß, denn:

Man muß sich fragen, wer ist in diesem Spanien­konflikt eigentlich neutral und welche Mächte außer Deutschland und Italien erkennen General Franco als rechtmäßige Regierung in Spanien an?

Diese Bemerkung sollte meiner Auffassung nach genügen, um den Mitgliedern des Komitees vor Augen zu führen, daß der englisch - franzö­sische Vorschlag sowohl vorn praktischen, als auch vom politischen Gesichtspunkt aus das Gleich­gewicht und Unparteilichkeit verrnis- s e n lasse.

Der deuW-italiemsche Plan.

D euts chland versuchte nach Fühlungnahme mit der italieniaschen Regierung, neue Wege der Verbesserung des alten Systems zu finden, und dabei gleichzeitig die Maßnahmen aufrechtzuerhal­ten, die sich bisher als nützlich erwiesen hatten. Das Resultat dieser Erwägungen ist der vor , einigen Tagen zugegangene und heute hier zur Diskussion stehende deutsch - italienische Vlan.

Dieser Plan enthält den Vorschlag der Beibe­haltung des heute bestehendenUeber- w a ch u n'g s s y st e m s , d. h. also Beibehaltung der Ueberwachung der Landgrenzen sowohl als auch der Seeüberwachung, die Belassung der Kon­troll offiziere an Bard der Schiffe, die die Flagge der Nichteinmischungsstaaten führen. Ferner ent­hält dieser Vlan den Vorschlag, das Kontrolllnstem der Kriegsschiffe, das bisher von den vier Mäch­ten ausgeübt wurde, durch die Gewährung der Rechte als Kriegführende an die beiden spanischen Varteien zu ersetzen.

Die' Reichsregieruna glaubt, daß dieser Plan einen entschiedenen Vorteil hat, und daß es nicht leicht sein wird, einen besseren Plan zu finden.

Der deutsch-italienische Vlan iff entschieden besser als der alte.

Wie war die Lage bisher? Wir haben die Land- kon trolle an der spanisch-französischen und an der portugiesisch-spanischen Grenze. Wir haben das Kontrollsystem zur See, das darin besteht, daß die Schiffe der Nichteinmischungsstaaten be­stimmte Kontrollhäfen anlaufen und dort Kontroll­organe an Bord nehmen, die die leaitime Seefahrt überwachen. Den Ueberwachungsschiffen stand ledig­lich das Recht zu, festzustellen, ob die Schiffe der Nichteinmischungsstaaten Kontrollorgane an Bord hatten. Sie waren dageaen nicht berechtigt, Schilfe anzuhalten, die die spanische Flaage oder die Flagge der nicht am Nichteinmifchungsabkornrnen beteiligten Staaten führten, fiier zeigte sich von Anfang an eine sichtbare Lücke des Systems, und diese wurde, wie zweifelsfrei erwiesen wurde, zum W a f- fenschmugael in großem Maßstab aus- genußt. Bezeichnend für die Geaenstandslosigkeit des Kontrollsystems ist es. daß bisher auch nicht ein einziger Fall vorliegt, in dem leitens der Ueber- wachungsschiffe ein Bruch des Nichteinmischungs­abkommens festgestellt wurde Aber andererseits wissen wir alle, daß die spanische Handelsflotte und der Schiffsverkehr der nicht am Nichteinmischungs­abkommen beteiligten Saaten einen ungeheuren Zuwachs in den letzten Monaten erfahren haben.

Es fcheink mir nach dem bisherigen Tempo durchaus möglich, daß der spanische Bürger­krieg längst vorbei sein wird, bis irgendwelche praktischen Resultate vorliegen werden. Unser Vorschlag der Gewährung der Rechte als krieg­führende an die beiden spanischen Varteien hat zum Ziel, Lücken zu schließen.

Wenn das Komitee den deutsch-italieni­schen Plan annehmen würde, würde sich folgende Situation ergeben:

Die Land kontrolle an der portugiesisch­spanischen Grenze, sowie auch die Kontrolle der Franco-Küste würde in Kraft bleiben. Das Argu­ment, daß diese Landkontrolle ungerecht wäre, wenn die Patrouillenfahrten der Kriegsschiffe nicht mehr stattfinden würden, ist unbegründet; denn die See­kontrolle einschließlich des Anlaufens der Häfen und der Anbordnahme von Kontrollorganen bliebe weiter bestehen. Es ist also durchaus das Gleich­gewicht zwischen Land- und Seekontrolle g e - wahrt. Denn ein bewaffnetes Kontroll- und Voll­zugsorgan hat es zu Land ja nie gegegeben. Der

Ueberwachung der Zufuhren nach Spanien durch die Landkontrolle steht zur See die Verpflichtung der gesamten Schiffahrt, die Kontrollhäfen anzulau­fen und dort Kontrolloraane an Bord zu nehmen, gegenüber. Daß die Mächte aber ein Interesse daran hätten, etwa keine Kontrollorgane an Bord zu nehmen, trifft keinesfalls zu, wie ich gleichfalls noch ausführen werde.

Die legitime Schiffahrt würde mit dem Anlaufen der Kontrollhäfen und mit Kontrollofsi- zieren an Bord vor sich gehen, wie bisher, während die illegitime Schiffahrt in Zukunft sozusagen von den beiden spanischen Parteien selbst kontrolliert werden würde. Ich glaube, daß dieser neue Zustand eine doppelte Wirkung ausüben wird. Auf der einen Seite werden die Nichteinmischungsmächte sich gern an die Regelung des Kontrollsystems halten; denn der Kontrolloffzier wird in Zukunft als sicherer Lotse eine gern gesehene Persönlichkeit an Bord der regulären Schiffe 'sein, während das Anlaufen spanischer Häfen ohne einen solchen Lot­sen immerhin eine bedenkliche Sache sein dürfte. Es müßte möglich sein, eine Vereinbarung mit den spanischen Parteien zu erreichen, daß allen Schiffen, die Kontrollorgane an Bord haben, ohne weiteres freie Durchfahrt gewährt wird; dies würde also zu einem gewissen Grade eine Einschränkung der Rechtslage Kriegführender für die spanischen Par­teien bedeuten.

Auf der anderen Seite steht es fest, daß die spa­nischen Parteien ihr Aeußerstes tun werden, den illegitimen Handel zu unterbinden, oder ihn wenig­stens so zu erschweren, daß er das Risiko und die Kosten nicht mehr lohnt.

Was die Gewährung der Rechte als krieafüh- rende Varteien an die beiden spanischen Var­teien anlanat, so entspricht dies auch der Lage, wie sie sich durch die Entwicklung des Bürger­krieges tatsächlich ergeben hat. Einerlei, ob man für die Frgnco-Regieruna ist oder nicht, kann man nicht umhin, festzustellen, daß der größere Teil Spaniens «cher in Francos Händen und unter geordneter Verwaltung ist. Der deutsch- italienische Vorschlag, ihm die Rechte als kriegführende Wacht zuzubllliaen, ist daher nicht willkürlich, sondern steht i n vollem Einklana mit internatio­nalem Brauch. Der Vorwurf, daß der deutsch-italienische Vorschlag einer Mn^rfennung General Francos als kriegführende Wacht eine politische' Begünstigung desselben darstelle, ist unverständlich: denn Deutschland bringt mit der Gewährung der Rechte als Krieg- führender an die Valencia - „Behör­den" und des Rechtes zur Untersuchung seiner Schiffe ein weit größeres Ovfer. 3u- sammenfastend ist zu sagen, daß die Gewäh­rung der Rechte als Kriegführende an die bei­den spanischen Varteien zweifellos eine er­hebliche Verstärkung des Richtetn- mischungsprinzips bedeuten wird, denn alle Staaten würden außer ihren Vervflichtun- gen als Unterzeichner des Richtelnmifchungsab- kommens auch noch die Reutralitäksverpflich- tung zu übernehmen haben.

Wenn man nun ba unb dort in ben letzten Tagen Argumente hörte, baß der deutsch-italienische Plan praktisch zugunsten Francos wirken würde unb man eine Neutralitätserklärung nicht abgeben könne, so muß ich die Frage stellen:

Ist es unsere Aufgabe, in diesem Komitee die Kriegschancen im spanischen Bürgerkrieg je nach Sympathie und Antipathie nach der einen oder anderen Seite zu variieren, oder ist es un­sere Aufgabe, wirklich und ehrlich die Nichteinmischung zu betreiben, unb weiter:

Ist die Neutralitätserklärung der euro- päischen Staaten nicht die beste Form der Nichtein- mischung? — Ich bin in der Tat der Ansicht, daß schon ein Zögern, eine Neutralitätserklärung gegen­über ben spanischen Parteien abzugeben, ein Ver­stoß gegen ben Geist ber Nichteinmischung sein mürbe.

Wir wollen kein kommunistisches Svonien.

Roch ein Wort über die spanische Lage: Deutschland und Italien wollen kein kommunistisches Spanien. Wenn ich mich an diesem Tisch umsehe, glaube ich auch nicht, daß viele Wächte ein solches wünschen. Gleichzeitig müssen wir uns aber be­wußt sein, daß die Komintern dauernd arbeitet. Sie will überall da, wo es möglich ist, Un­ruhe stiften, denn sie lebt von dieser Unruhe. Ich habe kürzlich Rachrichlen aus Valencia be­kommen — besonders seit General Francos Truppen in Spanien mehr und mehr vorrücken —, daß Valencia von den Komintern den Befehl erhalten hätte, um jeden preis Unruhe zu stiften und zu versuchen, internationale Komplikationen zu verursachen.

Die neueste Propaganda ist die Behauptung, daß Italien und D e u t s ch l a n d in Spa­nien territoriale Ansprüche stellten. Der italienische Botschafter hat heute klar aus- geführt, was für Zusicherungen gegentei­

ligen Inhalts von Deutschland und Italien ge­geben worden sind. Darum kann es nur tief bedauert werden, daß solche Behauptungen, deren propagandistischer Charakter nur zu offensichtlich ist in der Presse auch nur die ge­ringste Beachtung finden. Ich jedenfalls kann nicht zugeben, daß solche erstaunlichen Kombinationen — wir alle wissen das, daß das Spanien General Francos nichts anderes fein wird und sein kann, als ein natio­nales Spanien — unsere ernsten Be­ratungen für die Richteinmischung in diesem Komitee in geringsten beeinflussen.

Lassen wir uns doch durch solche Methoden der Kommunisten nicht beeinflussen, sondern wollen wir uns auf das konzentrieren, womit wir allein befaßt sind, nämlich die Nichteinmischung.

Zusammenfassend möchte ich sagen, daß D e u t s ch- land nachwie vor dieNichteinmischung in Spanien wünscht, und ich würde es darum begrüßen, wenn meine Ausführungen zu einem besseren Verständnis des deutsch-italienischen Planes beitragen würden.

Der italienische Botschaster Gras Grandi

erklärte, eine englisch-französische Flottenüber­wachung ohne Deutschland unb Italien würbe zweifellos ber wesentlichen Unpartei­lichkeit entbehren, bie unerläßlich für jeben Kontrollplan sei. Zur Frage ber vorgeschlagenen neutralen Beobachter an Borb der Ueber- wachungskriegsschiffe meinte Grandi, der neutrale Beobachter würde weder bie Berechtigung, noch bie Möglichkeit, noch bie Autorität haben, um sich ben Anweisungen gegebenenfalls zu widersetzen, bie ber Kommanbant eines Ueberwachungsschiffes für mög­lich erachte. Das Ueberwachungssystem sollte Zwi­schenfälle vorbeugen, bie ihre Auswirkungen auf ganz Europa gehabt hätten. Was aber für ein Vier-Flotten-Ueberwachungssystem gelte, habe gleiche Geltung für eine Ueberwachung durch Frankreich und England. Die ganze Flottenüber­wachung habe sich als nutzlos herausgestellt.

Grandi wies bann auf den regen Handelsschiff­verkehr nach Bilbao während der Belagerung durch die Rationalen hin und meinte, die bri­tische Ueberwachungsflotte habe nicht verhin­dern können, daß die Belagerten mit Waffen, Wunition und Lebensmitteln beliefert worden feien. Als die Rationalen Bilbao einnahmen, hätten sie eine hungernde Bevölkerung vorge­funden. Das beweise, daß die vielen Tonnen von Lebensmitteln nicht den Frauen und Kin­dern von Bilbao zugute kamen, sondern den gegen Franco kämpfenden bolschewistischen Wilizleuten.

Deutschland unb Italien hätten ihren konstruktiven Vorschlag vorgebracht, um ben Grunbsatz ber Nicht­einmischung aufrechtzuerhalten. Man habe erklärt, baß Deutschland unb Italien sich zugunsten Fran­cos aus ber Seekontrolle zurückgezogen hatten. Da­gegen brauche er nur auf bie kürzlichen Unterhaus- Erklärungen Ebens hinzuweisen, wonach bie augenblickliche Lage sich zugunsten ber Va­

le n c i a - „B e h ö r d e n" auswirke. Zur Frage der Zugestehung ber Rechte als Kriegführende an bie spanischen Parteien erklärte Grandi, es hanbele sich lediglich barum, einen bereits bestehenben Kriegszustand anzuerkennen, ber allein vom juristischen Stanbpunkt aus bisher ignoriert wor­ben sei.

Zur Frage ber ausländischen Freiwil­ligen übergehenb erinnerte ber italienische Ver­treter baran, bas bereits im August v. I. Deutsch­lanb, Italien unb Portugal einen biesbezüglichen Antrag gestellt haben. Im N i ch t e i n m i s ch u n g s- aus schuß habe man jeboch erklärt, baß biese An­gelegenheit nicht eilig sei. Erst nachbem Gerüchte über bie Ankunft deutscher unb italienischer Frei­williger auf Seiten Francos umliefen, habe ber Nichteinmischungsausschuß auf Anregung gewisser Mächte bamit angefangen, sich mit biefer Frage zu befassen.

Wie aber wolle man alle die englischen, fowjet- rufsischen und französischen Freiwilligen der roten internationalen Brigade zurückrufen? Das gleiche gelte für die Freiwilligen nationalspa- nischer Seite. Denn seit dem Tage, an dem sie in Spanien lebten, ständen sie lediglich und allein unter dem Befehl von General Franco.

Was aber werbe aus ber Frage ber finan­ziellen Beihilfe unb ber Ausfuhr des (Selbes ber Bank von Spanien, was aus ber Frage ber politischen Agitatoren? Granbi betonte bann, baß Italien keine politischen unb territo­rialen Absichten in Spanien oerfolat, sondern lediglich ein Ziel, nämlich die ch r i st 1 i ch e Z i o i - lifation Westeuropas vor der bolschewistischen Gefahr zu schützen. Abschließend erklärte Grandi, er wolle nicht daran glauben, daß die Nichteinmi­schung wegen einer technischen Frage scheitere, denn von der Nichteinmischung hänge ber Frieden unb bie Eintracht in Europa ab.

„Ein Gebäude von Verhandlungen und Täuschungen zum Einsturz gebracht."

Mailand, 10. Juli. (DND. Funkspruch. Die novbitalienische Presse hebt bie Ausführungen Grandis und von Ribbentrops vor dem Nichteinmischungsausschuß in große. Aufmachung hervor unb erklärt, baß bie Anklagereben des ita­lienischen und des deutschen Vertreters bte Ver­letzungen der Nichteinmischung klar aufgezeigt haben.

Nach dem Mailänder „Corriere della Sera" ist das ganze Gebäude der Verleum­dungen und 'Täuschungen, das während eines Jahres diplomatischer Polemiken errichtet worden war, dadurch zum- E i n st u r z gebracht worden. Es sei außerordentlich zweckmäßig und notwendig gewesen, daß Grandi den Schleier von der heuchlerischen und lügnerischen Haltung gewisser Regierungen weggerissen habe Auch Lord Ply­mouth und der französische Botschafter C o r b i n hätten zugegeben, daß man eine andere Form ber Ueberwachung finben müsse, wenn sie wirksamer sein sollte.

Die Turiner „S t a m p a" bezeichnet die Aus­führungen Grandis als eine gewaltige An­kia g ered e gegen ben Feind aller Zivilisation, Sowj etrußland. Der sowjetrussische Vertreter sei wütend gewesen, aber die traurigste Erscheinung habe ber Botschafter Frankreichs als eine Marionette eines Volksfrontkabinetts gemacht, beren Fäden von Moskau aus gezogen werden Wenn Frankreich offiziell — praktisch sei es immer der Fall gewesen — bie Landgrenze nach Spa­nien für Lieferungen an bie Bolschewisten öff­nen werbe, bann übernehme Frankreich bie volle Verantwortung für bas Scheitern der Nichteinmischung, und Italien würde ebenfalls seine Handlungsfreiheit wieder nehmen.

Keine großen Hoffnungen in London

London, 10. Juli. (DNB. Funkspruch.) Die Londoner Morgenzeitungen berichten ausführlich über ben Verlauf ber Sitzung des Nichteinmischungs­ausschusses. In ihren Berichten und Überschriften stellen sie namentlich die Tatsache in den Vorder­grund, daß ihnen die Aufgabe übertragen worden ist, einen V e r m i 111 u n g s v o r s ch l a g auszuarbeiten. In ben Aeußerungen der diploma­tischen Korrespondenten, noch mehr aber in den redaktionellen Kommentaren, die auf einen bemer­kenswert pessimistischen Ton abgestimmt sind, unterstreichen die Blätter die Schwierig­keiten der Ausgabe, die England damit über­nommen habe. Zum Teil gehen die Mütter dabei

soweit, zu befürchten, daß die Aufgabe so schwer sein könne, daß eine Lösung beinahe als unmöglich erscheine.

Englischer Labonr-Abgeordneler bei Mussolini

Rom, 9. Juli. (DNB.) Der frühere Führer der englischen Labour Party Lansbury ist am Frei­tag in Rom eingetroffen unb sofort von Musso­lini im Palazzo Venezia empfangen worden. Die Unterredung bauerte im Beisein bes Außenministers Grafen Ciano breioiertel Stunden. Beim Ver­lassen des Palazzo Venezia erklärte Lansbury ben Journalisten, bas Gespräch werde am nächsten Montag fortgesetzt werben.

Die Selvrechunaen auf dem OberfaWa.

Keine außenpolitischen Sensationen.

Obersalzberg, 9. Juli. (DNB.) Zu ben Mel- bungen einiger auslänbischer Zeitungen, wonach zur Zeit auf bem Obersalzberg ein Ministerrat un­ter Vorsitz des Führers stattfinde, gab Reichs­pressechef Dr. Dietrich auf Befragen einem Ver­treter bes Deutschen Nachrichtenbüros folgenbe Aus­kunft:

Immer aufs neue tauchen in ber internationalen Presse Tendenz nachrichten über Kabinetts- lihungen und Ministerrate auf, bie angeblich beim Führer auf bem Obersalzberg bei Berchtesgaden abgehalten werden und von denen wichtige politi­sche Entscheidungen zu erwarten seien. Diese Mel­dungen dienen offenbar dem Zweck, den Eindruck einer latenten politischen Spannung hervorzurufen, um das internationale politische Leben in ständiger Unruhe zu halten.

Hierzu ist ein für allemal festzustellen, daß ber Führer, wenn er sich in seinem Hause auf bem Obersalzberg aukhält, sich selbstverstänbsich nicht bem Nichtstun hingibt, fonbern bort bie Führung ber laufenben politischen Geschäfte genau s o in ber Hand behält, w i e in Berlin. Er würde sich sicherlich auch gern in der Ferienzeit ab und zu für einige Wochen von der Tagesarbeit zurückziehen unb ausruhen, wenn nicht bie unaufhörliche Betriebsamkeit ber internationalen Diplomatie seine Zeit laufend in so starkem Maße in Anspruch nehmen würbe Infolgedessen ist es eine Selb st Verständlichkeit und für ben Führer unerläßlich, von Zeit zu Zeit B e -