am wenigsten interessiert ist, ist daher auch der geeignetste Befürworter einer wahrhaft unparteiischen Schlichtungsmethode. Es hat daher oorge- lchlagen, die beiden streitenden Parteien einzuladen, untereinander Fühlung zu nehmen, da nur, wenn die verborgenen und tieferen Ursachen chrer Meinungsverschiedenheiten in gegenseitiger Aussprache geklärt und beseitigt werden könnten, Aussicht für eine dauernde Bereinigung des Konflikts bestehe.
Der italienische Vorschlag hat bei China keinen Anklang gefunden. Die chinesische Zentralregierung hat ja früher schon direkte Verhandlungen, die Japan angeboten hatte, abgelehnt und vertraut anscheinend trotz gegenteiliger Erfahrungen im Mandschukuokonflikt auch diesmal wieder auf eine Kollektivaktion der Großmächte, die aber heute noch weniger als damals gesonnen zu sein scheinen, sich für China in irgendwelche Unkosten zu stürzen, ja die anscheinend sogar sich innerlich damit abgefunden haben, eigene politische und wirtschaftliche Interessen in Ostasien abschreiben zu müssen, um eine ihnen zumindest im Augenblick unerwünschte Ausbreitung des Konflikts zu vermeiden. Der Hinweis auf die interoeritionsfeindliche Stimmung in Amerika und die erst im Anfang stehende Aufrüstung Englands mag zur Begründung dieser These genügen. Bleibt nur die Sowjetunion, die als Gegenspieler Japans im ostasiatischen Raum längst schon alle aus der Praxis der „Nichteinmischung^ im spanischen Bürgerkrieg bekannten Minen springen läßt, um China für den Bolschewismus reif zu machen, und für diese bereits von Lenin aufaestellte Etappe der Weltrevolution nun ein moralisches Mäntelchen braucht in Gestalt einer Kollektiv-Verurteilung Japans, die Litwinow- Finkelstein in Brüssel zu erwirken hofft. Daß seine Aussichten vorerst wenig günstig sind, haben wir gesehen. Die militärischen Erfolge, die Japan auch noch in den letzten Tagen an der Schanghai-Front und in Schansi an seine Fahnen heften konnte, wo die japanischen Truppen soeben nach harten Kämpfen die Provinzialhauptstadt Tayuanfu erreicht haben, werden die Brüsseler Konferenz kaum zu Entschlüssen ermutigen, die mit den von den japanischen Waffen geschaffenen Tatsachen nickt in Einklang gebracht werden könnten. Der Beschluß, in einer zweiten Note an Japan der kaiserlichen Regierung die „guten Dienste" der Konferenz anzubieten, deutet schon darauf hin, daß man in Brüssel kurz treten wird, um sich vor Schaden zu bewahren.
Wenn eine Konferenz ins Stocken gerät, ergibt sich meist Gelegenheit zu Kulissengesprächen. Eden brannte darauf, mit dem Delegierten der Vereinigten Staaten Fühlung zu nehmen, denn nicht, nur der Ostasienkonflikt machte eine Aussprache wünschenswert, auch der Wunsch, Amerika wieder mehr für europäische Angelegenheiten zu interessieren, es künftighin nicht nur als stillen Teilhaber in der „Front der westlichen Demokratien" zu sehen, ist durch die schon erwähnte Rede Roosevelts in Chikago, die mit seiner scharfen Sprache gegen die „zehn Prozent der Ruhestörer" eine schon häufig beobachtete völlig einseitige Auffassung des Präsidenten von europäischen Dingen noch einmal unterstrich, wieder in englischen Herzen lebendig geworden. Wie weit aber Norman Davis Vollmacht hat, über das in Brüssel zur Erörterung gestellte besondere Thema hinaus die allgemeine weltpolitische Lage und Amerikas Einstellung zu ihr zu besprechen, mag dahingestellt bleiben. Aktueller sind zweifellos die Fragen, die zwischen Eden und Delbos erörtert worden sind. Eden hat seinen französischen Kollegen davon unterrichten müssen, daß die britische Regierung demnächst Handelsagenten in das Gebiet des nationalen Spaniens entsenden werde. Der britische Premier hat zwar im Unterhaus schon erklärt, daß diese Absicht keine Anerkennung der Regierung des Generals Franco bedeuten solle, sondern lediglich wirtschaftlichen Zwecken dienen werde, aber diese Ab- sckmächunasmanöver können ja niemanden darüber täuschen, daß England nach oft bewährtem Rezept sich anschickt, zu den „stärkeren Bataillonen" über« zugehen oder rumindest seine Symnathien angesichts der letzten eklatanten Erfolge General Francos etwas gleichmäßiger zu verteilen, als man es in London bisher für nützlich gehalten batte. Wir haben von dieser Konzession der britischen Politik an die harte Welt der Tatsachen hier schon am Donnerstag gesprochen und brauchen heute nur noch nachzutraoen, daß die Ankündiguna Edens in französischen Dolksfrontkreisen einen Sturm der Entrüstung entfacht hat, den zu beschwichtigen Eden in Brüssel wohl sich bemüht haben wird. Die Regierung Chautemps steht seit jeher unter dem Druck der Gewerkschaften und der kommunistischen Partei, die seit dem Sommer in verstärktem Maße das Aufaeben der Nichteinmischiingsnolitik fordern, um durch Oefsnung der spanischen Grenze die bolschewistischen Genossen von Barcelona und Valencia mit großzügigen Waffen- und Freiwilligensendun- gen in ihrem Endkampl gegen Franco zu unterstützen
Frankreich hat daher auch im Londoner Ausschuß keine leichte Stellung, denn seine Volksfront- kreise unterstützten lebhaft die Weigerung der Sowjetunion, bei Inangriffnahme der Zurückziehung der ausländischen Freiwilligen vom spanischen Kriegsschauplatz nun auch den beiden spanischen Darteien die Bewilligung der Rechte kriegführender Mächte in Aussicht zu stellen. Moskau weigert sich mit größter Hartnäckigkeit und hätte auch das Odium der Preisgabe der Nichteinmifckungsvolitik seelenruhig auf sich genommen, weil es dadurch so lange wie möglich eine wirkungsvolle Blockade der noch in den .fiänben der Bvsschewiken befindlichen spanischen Mittelmeer- küfte durch die Flotte Francos verhindern möchte. Die bolschewistischen Winkelzüge im Londoner Aus- 'Huß haben eine brauchbare Beschlußfassung außer« ordentlich erschwert. Von den deutschen und italienischen Delegierten in die Enge getrieben, hat sich 5*err Mailky aufs Schweigen verlebt, um einer klaren Stellungnahme auszuweichen. So konnte nur mit Vorbehalten eine Einigung erzielt werden, die den britischen Vlan zur Grundlage weiterer Erörterungen macht und den Vorsitzenden Lord Dlp- mouth beauftragt, den Plan, der in erster Linie die .^urucksiebuna der au-ländischen Freiwilligen vom Kriegsschauplatz vorsieht, den beiden Parteien w Spanien zur Kenntnis zu bringen, da selbsiver« ftandlich ohne deren Mitwirkung der ganze Plan ms Wasser fallen würde. Die Frage der Erteilung der Rechte knegfubrender Mächte an die beiden Parteien in Svanien bleibt in der Schwebe da die intransigente Haltung der Sowjetunion die and-'-n Mächte zwang, Vorbehalte zu machen und eine Lösung zu fordern, die eine einseitige Benachteiligung Francos ausfchließt. Nun wird also vorerst der Schauplatz her diplomatischen Verhandlungen von London nach Burgos und Valencia n<"-s-nt'werden.
Dr Fr. W. Lange.
Versicherung unbedingter Loyalität.
Erklärungen der deutschen Volksgruppe in polen.
Warschau, 5. Nov. (DNB.) Aus Anlaß der heute veröffentlichten Erklärung der polnischen Regierung über die Behandluna der deutschen Minderheiten in. Polen empfing der polnische Staatspräsident als Vertreter der deutschen Minderheit die Senatoren S) asb ad) und Wiesner und Herrn K o h n e r t auf seinem Jagdschloß in Weichsel (Teschener Bezirk).
Der Staatspräsident hat seine Befriedigung über die Erklärungen im ©inne der deutsch-polnischen Verständigung ausgedrückt und hat versichert, daß die deutsche Minderheit in Polen bei einer loyalen Einstellung zum polnischen Staate und dessen Verfassung auch weiterhin auf eine freundliche Betrachtung ihrer Interessen seitens der polnischen Regierung rechnen kann.
Senator Wiesner erklärte darauf: Wir sind uns dessen bewußt, daß dies der erste Schritt z u einer weitgehenden Verständigung der beiden Völker ist und daß noch viel Arbeit vor uns liegt, soll dieses Derständigungs- werk dauernd und von Erfolg begleitet sein. Mit dieser Erklärung wird von uns die starke Spannung genommen, die auf uns allen in den letzten Monaten lastete. Wir hoffen, daß der Geist der Verständigung und der Wertschätzung beiderseitigen Volkstumes alle durchdringen, und daß diese von so großem Willen getragene Erklärung auch überall in die praktische Tat umgesetzt werden wird. Wir Deutschen bringen diesen Willen mit und wollen weiter in treuer Pflicht
erfüllung zum Staat und zu unserem Volkstum stehen.
Senator H a s b a ch erklärte: In dieser Stunde wollen wir nicht die Sorgen vortragen, die schwer auf uns lasten. Diese sind von uns in Wort und Schrift der Regierung zur Kenntnis gegeben worden. Wir nehmen von dem heutigen Empfang die Hoffnung mit, daß von nun ab b i e Erledigung dieser Fragen im Gei st e der Deklaration erfolgt. Wir geben deshalb unserer Zuversicht Ausdruck, daß der Entschluß der Regierung den Weg öffnet für das harmonische Zusammenleben zwischen dem polnischen Volk und den Staatsbürgern deutscher Nationalität. Das ist das Ziel, das wir seit Jahren angestrebt haben. Nehmen Sie bitte, Herr Staatspräsident, in dieser Stunde von historischer Bedeutung aus unserem Munde die feierliche Erklärung entgegen, daß wir Deutsche uns voll und ganz als aufrichtige Bürger der Republik und mit ihrem Schicksal uns verbunden fühlen.
Der polnische Staatspräsident empfing auch den deutschen Botschafter in Warschau, Herrn von M o l t k e. In der Unterhaltung mit dem Botschafter gab der Staatspräsident seiner Befriedigung darüber Ausdruck, daß es gelungen fei, nunmehr auf dem für die deutsch-polnischen Beziehungen besonders bedeutungsvollen Gebiet der Minderheiten eine Einigung zu erzielen.
Mittelmeer nach Italien begleiten, sind in dem italienischen Kriegshafen Gaeta eingetroffen. Reichs, (eiter Dr. Ley traf in Neapel ein. Die italienischen Behörden haben für die deutschen Arbeiter- Urlauber großzügige Empfangsvorbereitungen vorgesehen.
Wie tschechische Blätter melden, hat sich der Architekt Heinz Rutha im Gefängnis des Kreis- aerichtes Böhmisch-Leipa in seiner Zelle erhängt. Wie erinnerlich, wurde Rutha vor etwa vier Wochen verhaftet Nach einer Erklärung der tschechoslowakischen Behörden handelt es sich nicht um ein politisches Vergehen.
K<rchenko1lekien.
Das Kammergericht begründet Unzulässigkeit von nicht genehmigten Kollekten bcr
Bekenntniskirche
Berlin, 5. Nov. (DNB.) Das Kammergericht hat in einem Haftbeschwerdeverfahren eine Entscheidung getroffen, der besondere Bedeutung beizumessen ist, weil grundsätzlich zu der Frage der Zulässigkeit von Kir- chenkollekten Stellung genommen wird. Gegen einen Pfarrer der Bekenntniskirche hatte ein Verfahren wegen Vergehens gegen das Sammlungs- gejetz vom 5.11.1934 eingeleitet werden müssen.
Noch kemeEmigungm Brüssel
Um den Entwurf der Note an Japan.
Brüssel, 5. Nov. (DNB.) In der Vollsitzung der Neunmächtekonferenz konnte noch keine Einigung über die an Japan zu richtende Mitteilung erzielt werden. Der von dem belgischen Außenminister vorgelegte Entwurf besagt, daß die Konferenz von der japanischen Antwort auf die Einladung Kenntnis genommen habe. Darin hatte die japanische Regierung betont, daß sie keine territorialen Absichten in China verfolge, und daß Japan die Entwicklung Chinas fördern und die fremden Interessen in China ge- wissenhaft achten wolle. Diese Punkte seien die grundlegenden Bestimmungen des Neunmäcktever- trages, die in Brüssel versammelten Mächte nähmen deshalb von der japanischen Erklärung mit Interesse Kenntnis. Die japanische Regierung bestreite jedoch, daß eine Verletzung dieses Vertrages durch Japan vorliege. Sie erkläre, daß die Lage in China sich seit dem Abschluß des Vertrages beträchtlich geändert habe, insbesondere infolge des Vordringens des Kommunismus. Auch beklage sie sich über die in- ne re Politik Chinas gegenüber den Ausländern: Der Neunmächtevertrag, so bemerkt die Mitteilung an die japanische Regierung, habe jedoch diesen Fall in Artikel VII vorgesehen. Um einen Meinungsaustausch im Sinne dieses Artikels vorzunehmen, seien die Mächte in Brüssel versammelt. Wenn die japanische Regierung beanstande, daß die Mehrzahl der Konferenzteilnehmer Völkerbundsmitglieder sind, so sei dazu zu bemerken, daß die Unterzeichner des Neunmächtevertrages nicht alle dem Völkerbund angehören und nicht alle an den Beratungen über den Konflikt teilge- nommen hätten. Auf Grund dieser Lage habe die Konferenz einige ihrer Mitglieder aufgefordert, sich mit der japanischen Regierung ins Benehmen zu setzen.
*
Die „Times" schreibt, es sei das Ziel gewisser Abänderungsanträge zu dem Entwurf Spaaks, die Botschaft an Japan in möglichst versöhnlicher Form zu halten. Die Formulierung solle so gefaßt werden, daß die Zusammensetzung des vorgeschlagenen Ausschusses eine Mitgliedschaft Japans zulasfe. — „Daily Telegraph" hebt hervor. Eden habe Brüssel befriedigt verlassen, denn zum erstenmal seit dem Zusammentritt der Konferenz habe sich die dunkle Wolke des Pessimismus zu heben begonnen. Allerdings fei man anbiewirk - liehen Schwierigkeiten noch kaum herangenommen. — „Dailn Mail" sagt, man habe den Plan -ines Arbeitsausschusses ganz aufgegeben, weil die Delegierten der wichtigen Länder sämtlich darauf bestanden hätten, in ihm vertreten zu sein. Man habe daher beschlossen, daß die Konferenz auch m-iterhin als Ganzes arbeiten solle. — Hm . Daily Herold" heißt es, daß nach dreitägigen Be- rntunaen nichts weiter erreicht sei, als ein Hoffnungsschimmer. in den nächsten Ingen zu einer Einigung über die Antwort an Japan zu kommen.
Japanisch- Trnpven
«'n Taiyransn.
Tokio, 6. Nov. (DNB. Funkspruch.) Heute morgen haben die japanischen Truppen die Hauptstadt von Schansi, T a i y u a n f u, erreicht.
*
Der japanische Vormarsch in Nordchina deckt nunmehr ein Gebiet von der halben Größe Deutschlands. Im Nordwesten haben die Japaner bereits auf dem Vormarsch über Suiyuan den Hoangho (Gelben Fluß) bei Paotau ungefähr an der Stelle erreicht, wo er in einem scharfen Knie geradewegs nach Süden abbiegt. Sie waren dabei von mongolischen Reitergeschwadern unterstützt. Die schnurgerade Luftlinie von dort nach Peking beträgt 500 Kilometer, die tatsächliche Marschlinie ist auf annähernd 800 Kilometer zu schätzen Nehmen wir gleich vorweg, daß an den anderen Vormarschrich- tungen der Hoangho noch nicht erreicht ist. Seit etwa vier Wochen haben sich die erbittertsten Kämpfe in dem sehr schwierigen Berglande von Schansi abgespielt. Eine japanische Kolonne bat die Hauptstadt Taiyuanfu erreicht, die deshalb wichtig ist, weil hier aus die Bahnlinie vom Norden nach dem Süden die Verbindungsbahn trifft, die die zwei anderen mehr östlich gelegenen Nord-Südbahnen mit der über Taiyuanfu führenden Nord-Südbahn verbindet. Von hier ist es nicht mehr weit zu dem Mittellauf des Hoangho. Etwas weiter unten macht ütefer Fluß ein neues, scharfes Knie, indem er die Sudnchtung verläßt und nach Ost-Nord-Ost abbiegt, um nördlich der Halbinsel Schantung zu münden. L)ie fapamschen Truppen, die von Tientsin aus nach Dem Süden vorgestoßen sind, stehen hier m einer Entfernung von etwa 90 Kilometer vom Unten jauf des Hoangho. Sie haben ihre Stellungen feit Monatsfrist nicht wesentlich verändert, was viel
leicht damit zusammenhängt, daß eine Aufgabe des chinesischen Widerstandes von den in Schantung örtlich maßgebenden Generalen erwartet wird, sobald ganz Nordchina nördlich und östlich vom Gelben Fluß unter japanischem Einfluß steht. Die andere Möglichkeit ist die, daß die Japaner eine Entlastung bei Schanghai abwarten, um dann Schantung zugleich zu Lande von Westen und zur See vom Osten anzufassen.
Japanische Truppenlandungen südlich von Schanghai.
Tokio, 6. Nov. (DNB. Funkspruch.) Die Japaner haben heute vormittag siidlich von Schanghai in der Hangtschau-Bucht größere Truppenverbände gelandet. Die Landung wurde im Nordteil der Bucht unter dem Schutz von japanischen Kriegsschiffen in etwa 30 Kilometer Entfernung von der chinesischen Front durchgeführt. Es scheint ein 23 o r ft o 6 von Süden auf Schanghai zu 3ur Unterstützung der nördlich und westlich von Schanghai kämpfenden japanischen Truppen beabsichtigt zu sein mit dem Ziele, Schanghai nach Osten bis zur Küste abzuriegeln.
Botschafter von Ribbentrop in Bom.
Rom, 5. Nov. (DNB.) Freitag vormittag traf Botschafter von Ribbentrop in Rom ein. Am Bahnhof hatten sich zur Begrüßung der italienische Außenminister Graf C i a n o , der Minister für Volksbildung Alfieri und der deutsche Botschafter von H a s s e l l eingefunden. Die Reise des Botschafters von Ribbentrop, der sich als Sonder- beauftragter d e s Führers nach Rom begeben hat, steht im Zusammenhang mit der Frage des Beitritts Italiens zum deutschjapanischen Antikomintern-Abkommen.
Rudolf Heß in Libyen.
Rudolf Heß ist mit der Abordnung der NSDAP, wieder in Tripolis eingetroffen Auf dem Flug über das Innere Libyens erhielten die deutschen' Gäste ein interessantes Bild von der Aufbauarbeit des Faschismus. Nach einer Zwischenlandung in der Oase Nalut, wo die Ruinen des Berberschlosses besichtigt wurden, ging der Flug nach Gadanes, dem Sitz des bekannten Tuareaftammes, wo die deutschen Gäste die Nacht verbrachten. Am Freitagmorgen wurde nach der Besichtigung von Cadanes der Rückflug nach Tripolis angetreten. In Tripolis fand der Vorbeimarsch einer Division statt. Anschließend eine Autofahrt entlang der Küste nach Leptis Magna Auf einer Strecke von 90 Kilometer zu beiden Seiten der Straße waren die der Wüste abgerungenen neu angelegten P antagen zu sehen. In Levtis Maana wurden die Ucbcrrefte dieses alten römischen Kulturzentrums besichtigt.
Tfteofcrffonf'dl in praa
Prag, 5. Nov. (DNB.) Johann Strauß dirigierte ein Konzert des Prager Philharmonischen Orchesters im Lucerna-Saal. Als der Tenor des Tschechischen Nationaltheaters Richard K u b I a nach einem in tsckechischer Sprache gesungenem Lied aus der Strauß-Overette „Eine Nacht in Venedig" programmäßig ein deutsches Lied fana, erschollen tschechische Rufe: „Singen Sie das in Berlin. Mit Ihrer Karriere ist es aus." Pfiffe und laute Proteste gegen den Vortrag des Liedes erschollen, so daß sich Johann Strauß gezwungen sah, abzu - klopfen. Nach einer peinlichen Paufe, während der jener Teil des Publikums, her mit den Störenfrieden nicht übereinstimmte, den Saal verließ, wurde das Konzert fortgesetzt. Sogar das demokratische „Prager Tagblatt" füat hinzu, daß der Vorfall einem gewissen Teil des Praaer Publikums nicht das beste Zeugnis ausstellt.
kleine »ofitifdhe Tiodindiien
Auf Einladung des holländischen Arbeitsministers Professor Rommen wird sich der Reichs- und Preußische Arbeitsminister Seldte am 7. November nach den Niederlanden begeben. Als Vertreter des Reichsernährungsministers nimmt Ministerialrat Dr. Neumann an der Reise teil. Auf der Feier der deutschen Kolonie im Haag wird Reichsminister Seldte eine Ansprache halten.
Die Budapester Polizei hat 36 Agitatoren verhaftet, die an verschiedenen Stellen der Stadt jüdisch-kommunistische Zellen gebildet hatten, unter dem Deckmantel der berüchtigten zionistischen Vereinigung „Somer Hacair", die sich nach außen hin die Auswanderung von Juden nach Palästina zum Ziele macht, in Wirklichkeit jedoch kommunistische Ideen verfolgt.
*
Panzerschiff „Deutschland" und vier Torpedoboote der deutschen Seestreitflotte, die zur Wahrung unserer Interessen sich in der Nähe der spanischen Gewässer aufhalten und die die deutschen K d F. - Sch i ff e auf ihrer Fahrt durch das
(peumanns (per3=(pHfe unterstützt und regelt die Arbeitskraft 3hres Herzens. Heumanns Herz-Hilfe ist unschädlich und aus rein pflanzlichen tzeilftoffen zusammengesetzt. • Ju haben in den ttpotheken für RUI. 2.50 die Packung. Sie reicht ca. 1 Monat.
bei «obletn
ejwjllopten- 3en
herzen-h-rr^
k kltsm-nvt A
k. <£>W •
Hhl wsigke" Jgk
weil er Kirchenkollekten veranstaltet hatte, die nicht von der zuständigen staatlichen Behörde genehmigt waren. Eine solche staatliche Genehmigung ist nur dann nicht erforderlich, wenn die Sammlung „von einer christlichen Religionsgesellschaft des öffentlichen Rechts durchgeführt" wird. Die Ausschreibung von Kollekten, so heißt es in der Entscheidung des Kam- mergerichts (Deutsche Justiz 1618/37), stellt eine Ausübung kirchenregimentlicher Befugnisse dar, deren Ausübung durch kirchliche Vereinigungen oder Gruppen — dazu gehört auch die „Bekennende Kirche" — unzulässig ist. Diese Befugnisse werden seit dem 15. 2.37 vielmehr in den Landeskirchen durch die im Amt befindlichen Kirchenregierungen ausgeübt. Die Sammlungen bedürfen daher der Genehmigung der zuständigen staatlichen Behörde, die nicht erteilt worden ist.
Von der Bekenntniskirche wird, wie es in den Erläuterungen der „Deutschen Justiz", dem amtlichen Organ des Reichsjustizministers, heißt, noch der Versuch unternommen, die Kollektenausschreibung unter Hinweis auf den Gedanken des Opfers als einen Bestandteil des Glaubens hinzustellen und darzutun, daß es sich dabei nicht um kirchen- regimentliche Befugnisse handeln könne. Bei diesen Entgegnungen stehe aber ersichtlich weniger der Gedanke des Opfers im Vordergrund, als vielmehr das Streben nach einer finanziellen Fundierung dieser evangelischen Sondergruppe. Gegenüber der Auffassung, auch die Bekennende Kirche sei als Teil der evangelischen Kirchen „anerkannt", wird in den Erläuterungen der „Deutschen Justiz" darauf hinge» wiesen, daß die deutsche evangelische Kirche als eine christliche Religionsgesellschaft des öffentlichen Rechts nur die Mitglieder und Gruppen umfaßt, die das vom Führer und in feiner Vertretung vom Reichskirchenminister bestellte Kirchenregiment anerkennen, niemals aber die, welche sich von ihnen ab- gespalten, eigene Organe geschaffen haben und die Rechtmäßigkeit des vom Staat bestellten Kirchen- regiments bestreiten. Zu letzteren Gruppen gehört die Bekenntniskirche: sie ist nicht mehr ein Bestandteil der deutsch-evangelischen Religionsgesellschaft des öffentlichen Rechts, sondern eine neben ihr bestehende selbständige Gruppe, der somit die Rechte einer vom Staat anerkannten Religionsgesellfckatt des öffentlichen Rechts nicht zustehen. Deshalb fallen ihre Kollekten auch nicht unter die Ausnahme- Bestimmungen, müssen vielmehr stets von den zuständigen staatlichen Stellen genehmigt werden. — Dem Haftentlassungsantrag ist übrigens vom Kammergericht ftattqeqeben worden, weil der Pfarrer sich durch schriftliche Erklärung verpflichtete, bis zur rechtskräftiaen Beendigung des Verfahrens keine anderen Kirchenkollekten anzukündigen als die von den ordentlichen vorgeordneten Kirchenbehörden aufgestellten Kollekten.
Kaiser-Wichelm-Keseilschast unh DiersahreSplan.
In einer Senatssitzung der K a i s e r - W i l h e l m- Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften, die in Berlin unter dem Vorsitz des neuen Präsi- benten Geheimrat Bosch stattfand, wurde eine Reihe wichtiger Entschlüsse gefaßt. Der General- sekretär der Gesellschaft, 2)r. Telschow, legte den Haushaltsplan vor und berichtete über die Arbeit der Institute. Er konnte Mitteilen, daß die Einnahmen für das Jahr 1938 gegen das Vorjahr er- heblich größer jein werden. Die Institute werden mit ihrem hervorragenden Mitarbeiterstab weitgehend in den Vierjahresplan eingesetzt. Auf Antrag der Generalverwaltung beschloß der Senat die Vermehrung der Forschungsinstitute. So wird ein neues Kaiser-Wilhelm- Institut für Biophnsik in Frankfurt a. M. be- jrünbet werden, dessen Leitung Professor Dr. R a» e w s k y übernimmt. Ferner beschloß der Senat sie Uebernahme des Forschungsinstituts für Bast- afern in Sorau. Außerdem regte Staatssekretär Dr. Backe vom Reichsernährungsministerium die Gründung eines Kaiser-Wilhelm-Jnstituts für Tierzüchtung an als Ergänzung und Gegenstück zu dem Kaiser-Wilhelm-Jnstitut für Züchtungsfor- jchung in Müncheberg.


