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Partei angehört, so ist hiermit der Boden zu einer „Umformung" des Senats in durchaus republikanischem Sinne gegeben. Die radikalen Blätter befürworten die gänzliche Aushebung des Senats, doch wird sich Herr Ferry zu einer so einschnei­denden Maßregel schwerlich entschließen. — Die Verhandlungen Waddingtons, des französischen Gesandten in London, mit der englischen Negierung wegen des Conferenz-Projectes haben noch kein greifbares Resultat ergeben; ebenso ver­lautet über die Zugeständnisse, welche England gemacht haben soll, noch nicht das Mindeste. — Die neue Creditforderung der französischen Regierung für Tongking beträgt nicht 40, sondern 38V2 Millionen Francs.

Die Mißstimmung, welche in weiten Kreisen der englischen Bevölke­rung gegen das Cabinet Gladstone wegen dessen verfahrener egyptischen Politik, und speciell wegen der Preisgebung Gordon's herrscht, hat Mr. Gladstone offenbar bewogen, nun doch etwas für Gordon zu thun. In einer vergange­nen Freitag abgehaltenen Sitzung ist vom Cabinet beschlossen worden, Vorkeh­rungen für eine Expedition zu treffen, welche Ende Juli, zu welcher Zeit die Gewässer des oberen Nil einen derartigen Stand erreicht haben, daß das Passi- ren kleiner Dampfer aus keine Hindernisse mehr stößt. Kairo verlassen und etwa Ende August Khartum erreichen soll. Dazwischen liegt aber noch ein volles Vierteljahr und es ist mehr als wahrscheinlich, daß während dieser Zeit Khar­tum in die Hände des Mahdi fällt.

—1. Darmstadt, 20. Mai. (Zweite Kammer der ßanbftönbf.] Die erste Kammer hat die Dosage der Großh. Regierung, die Steuergeschentwürse bdr, tu ihrer 13 Sitzung vom 2 April 1884 zum Gegenstand ihrer Beschlußfassung gemacht. Nun, mehr hat der 1. Ausschuß der 2. Kammer über die weitere Rrcommunication der 1. Kammer durch die Abgeordneten Möllinger und Wolf stehl Bericht erstatten lass-n und schlagt in demselben größiertthetls Beitritt zu den ablehnenden Beschlüssen erster Kammer bezüglich der Drklarationspfllcht bet dem E nkommenstruergesetz u. s. w vor.

Die Gründe hierzu wurden durch den Berichterstatter Möllinger in einer Ein­leitung des Wetteren dargelegt und führt derselbe Folgendes wesentlich aus: Leider beständen noch s-hr erhebliche Meinungsverschiedenheiten zwischen her 1. und 2 Kammer. Der Ausschuß sei deßhalb in der Lage, sich ernstlich mit der Frage zu beschäftigen, ob es bei her Sachlage nicht geboten erschein?, da auf den Versuch einer wetteren Ver­ständigung bet der wiederholten Recommutucation verzichtet werden müßte, die Gesetze einfach als geschettcrt anzusehen. Dem stehe vor Allem die Thatsache entgegen, daß damit wieder auf eine Reihe von Jahren die Steuerreform als aufgehoben angesehen werden müßte, die doch schon vor einem Jahrzehnt als berechtigt und dringlich erklärt worden ist. Mühevolle Arbeiten dieser langen Zeit würden damit, wenn auch nicht als ganz vergebliche, doch als vorläufig erfolglose bezeichnet werden müssen. Sodann dränge sich b-:m Ausschuß die Frage auf. ob d-e Veränderung unserer Steuergesetz­gebung. wie sie sich nach dm Beschlüssen der 1. Kammer erg-b?, nicht so erhebliche Vortheile gegenüber dem jetzigen Zustande boten, daß es g^rechifettigt erscheine, dieselben rinfach als Abschlagszahlung htnzunehmen und der Zukunft zu überlass n, Hand an die wettere Ausbildung zu legen-

Zuletzt bemerkt der Ausschuß, daß voraussichtlich die Kapitalrente ca. 2 Millionen Stmerkapttalten bieten und bet gleichem Geldbedürfniß e.ne erhebliche Erleichterung der anderen Steuerobjecte zur Folge haben würbe, und zum Andern di- Emkommen- steuer erheblich steigern würde, da gerade seither cus dieser Quells flößende Einkommen thcttsäcklich vielfach den Behörden verborgen geblieben seien, welche in Zukunft durch die Dtklaraitor.spfltcht zum Vorschein kommen würben.

Bedauerlich erscheint der Mehrheit des Ausschusses die von hoher 1. Kammer beliebte Gestattung des Abzugs der Schuldzinsen bet dieser Steuer. Während Grund­besitz und Gewerbe ohne Rücksicht auf bt? Vermögenslage besteuert seien und nur bet der Einkommensteuer ein Abzug gestattet ist, solle der Kapitalist diesen Abzug doppelt anwenden dürfen, einmal bei der Kapitalrentenfteuer, dann bet der Einkommensteuer. Reben dieser grundsätzlichen Ungleichheit sei sicher auch das Bedenken gecechlfertiZt, daß eine solche Bestimmung leicht eine Hinterthür abgeben werde zu Hinterzikhungen.

Die Deklmationspflicht bet der Einkommensteuer erachtet der Ausschuß auch heute noch wie früher für die theoretisch wie praktisch richtigere Veranlagung, glaubt aber, daß sie nicht bedeutend genug sei, um deßhalb die Gesche scheitern zu lassen. Wie schon oben berichtet, hat sich der Ausschuß größtenteils den Beschlüssen erster Kammer angeschlossen. Eine Meinungsverschiedenhett besticht bei der Progression und Scala des Einkommensteuergesetzes, indem der Abgeordnete Schröder als Minorität Beharren bei den früheren Beschlüssen unter Darlegung der dazu veranlassenden Gründe beantragt.

Auch bei dem Gewerbsteuergesetz hielt bir Ausschuß an den in der 2 Kammer beschlossenen Ersuchen an Großh. Regierung, welche dahin Gingen:

1) „die Frage einer Reform der Gewerbesteuer in der Richtung der Gewinnung besserer Grundlagen für die gerechte Belastung der Gewerbtreibenden nach ihrer auf der mehr oder minder sich an Fundtrung des gewerblichen Einkommens und auf dem Ertrag M Gewerbes beruhenden Leistungsfähigkeit einer sorgfältigen Prüfung zu unterziehen und von dem Ergebnisse den Ständen Mittheilung zu machen;

2) im Falle der Beibehaltung des jetzigen Gewerbsteuersyftcms den Tarif mit Rücksicht auf die darin vorkommenden bedeutenden Ungleichheiten nach Anhörung der Centralstelle des Landesgewerbvereintz, beziehungsweise der Local- gewerbvereine, sowie nach Anhörung der Handelskammern, einer allgemeinen Revision und sorgfältigen Prüfung zu unterziehen und von dem Er- gedniß den Ständen baldmöglichst Msttheilungen zu machen",

fest, obwohl die 1. Kammer auch in ihrer zweiten Berachung dem E. suchen sub 1 überhaupt nicht und dem sub 2 nur unter Strich der gesperrt gedruckten Worte bei- aetreten war.

Berlin, 20. Mai. Gestern Abend hat sich auf dem Uebungsplotz des Eisen­bahnregiments bet Schönberg ein schwerer Uuglücksfall zugetragen. Eine kürzlich aus Holz und Eisen gebaute Eisrnbahnbrücke von 16 Meter Spannweite und in der Mitte von 10 Meter Höhe sollte von Mannschaften des Regiments wieder abgetragen werden, als durch das Reißen eines Bolzens der ganze Brückenbau zusammenstürzte und neun­zehn Soldaten mit sich riß. Elf derselben mußten von der Unglücksstätte weggctragen werden, die übrigen kamen mit leichten Verletzungen davon.

Telegraphische Depeschen.

WsLU'H telrs«. GsxrssporrLeiss-BrrErr.

Frankfurt a. M., 20. Mai. Die Frankfurter Handelskammer hat an den Reichskanzler eine Eingabe gerichtet, in welcher anläßlich der wegen der egyptischen Angelegenheiten zusammentretenden Conferenz um möglichsten Schutz der Interessen der deutschen Besitzer egyptischer Fonds ersucht wird.

Karlsruhe, 20. Mai. Die zweite Kammer nahm einen Antrag auf Bewilligung einer entsprechenden Summe behufs Veranstaltung einer Enquete über das Kleingewerbe an, durch welche ermittelt werden soll, wie der Hand­werkerstand zu heben sei. Staatsminister Turban stimmte t&n Anträge Namens der Regierung zu, hob aber die großen Schwierigkeiten einer solchen Enquete hervor und betonte insbesondere, daß jeder Gedanke an eine Rückkehr zu den Zuständen vor Einführung der Gewerbefreiheit ausgeschlossen sei.

Paris, 20. Mai. Die Regierung hat beschlossen, der Kammer einen Gesetzentwurf vorzulegen, wonach die Eingangszölle für Cerealien und Vieh erhöht werden sollen.

— Deputirtenkammer. Der Ministerpräsident Ferry verliest eine mini­sterielle Erklärung, in welcher die Vortheile des Vertrages mit China dargelegt werden. Der Marineminister bringt eine neue Creditforderung von 38 Va Mill.

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für Tongking und von 5 Mill, für Madagaskar ein. Die Discussion über das Rekrutirungsgesetz wird von der Kammer dis zur nächsten Sitzung zurückgestellt. Baron Soubeyran wünscht eine Interpellation in Betreff der Convertirung der tunesischen Schuld zu stellen. Da sich der Justizminister Ferry mit derselben einverstanden erklärt, so wird die Diskussion am Freitag stattfinoen. Der Prä­sident Brisson glaubt dem Wunsche aller Parteien zu entsprechen, wenn er der Sympathie für die Armee in Tongking vollen Ausdruck gebe. (Allgemeine Zustimmung).

Paris, 20. Mat. Ferry's Erklärung in der Kammer, betreffend den neuen französisch-chinesischen Vertrag, setzt zunächst die Umstände auseinander, welche dem Abschlüsse des Vertrags von Tientsin vorangingen. Er fährt dann fort: Nach der Einnahme von Sontay, Bacntnh und Honghoa waren die militärischen Operationen beendigt. Wir waren Herren Tongkings. Unsere Streitkräfte zu Wasser und zu Lande hatten tm äußersten Osten das Prestige unserer Waffen aufrecht erhalten. Admiral Leßpes wurde bet Ankunft in Shanghai am 29. April benachrichtigt, daß Tseng zurück- berufen sei und Li - Hung - Chang den Wunsch ausgebrückt habe, Fourmer zu sehen Fournier ging alsbald nach Tientsin, um eine Prälimtnarkonventlon abzuschließen welche als Grundlage für einen definitiven Vertrag dienen soll. Alsdann wirb auf die Vortheile hingewicsen, w lche die Regierung bestimmten, auf eine Geldentschädlgung zu verzichten, die übrigens weder bestritten werden konnte, noch wurde. War aber ein Vertrag, der eine gute Nachbarschaft und ein Handelsbündniß sichert, war die Politik die davon absah, die Gegner zu erniedrigen und zu erbittern, die unseren Erzeugnissen unerwartete Absatzgebiete sicherte: war ein solcher Vertrag, eine solche Politck n-chi btffer als Genugthuung, die durch das Geld geleistet wurde? Die Regierung sandte Fournier Vollmachten unter der einzigen Bedingung, daß er die vorgängige Ratifikation seitens der chinesischen Regierung sichere. Ferry verliest die Konvent'on, welche am 11. Mat unterzeichnet wurde. Die ersten 3 Artikel entsprechen vollständig dem bereits Bekannten. Art. 4 bestimmt, daß die französische Regierung bei der Redaction eines definitiven Vertrags, welchen sie mit Anam abschließt, worin die früheren Vertrage betnff.nb Tongking, aufgehoben werden, sich keines Ausdrucks bedient, der irgendwie dem Prest ge Chinas Eintrag tbun könnte. Art. 5 betrifft die Ernennung der Bevoll- mächitgten für den dt-fimtioen Vertrag. Ferry konstatirt, daß die Konvention sich be­reits in der Ausführung befinde und spricht anerkennend von Li-Hung-Chang, der auf die Geschicke Chinas einen präponderirenden Einfluß übe, große Klarheit der An­schauungen, sowie bcn festen Entschluß, den Vertrag auszuführen, bekunde. Nach einer Depesche Fourniers vom 18. Mai wurdekmit Li-Hung-Chang eine Konvention, betreffend die Räumung Tongkings von chinesischen Truppen, abgeschlossen. Die Räumuna werbe am 26. Mai beendigt sein. Zum französischen Bevollmächtigten für den definitiven Vertrag ist Pattnotre ernannt. Ferry schließt: Wir unterbreiten mit Vertrauen diese Verhandlungen der Kammer und dem Lande. Frankreich machte sich immer eine Ehre daraus, die Confiquenzen seiner Siege nicht bis aus'S Aeußerste auszunutzen. Unsere Mäß'gung, welche die öffentliche Meinung Europas in hohem Grade anerkennt, gewährt uns die beste Lösung für die Gegenwart und das höchste Maß der Sicherheit für die Zukunft. (Beifall.)

Madrid, 20. Mai. Die feierliche Eröffnung der Cortes fand durch den König peifonhd) statt, der die Königin, sowie die Infantinnen beiwohnten. Die Thronrede constatirt, baß die Schwierigkeiten, denen sich die Regierung noch gegenüber befinde, wesentlich geringer seien, als es bet der Thronbesteigung des Königs der Fall war. Dieselben seien nicht größer, wie in vielen anderen europäischen Staaten. Allerdings treten noch gelegentlich bedauerliche Zwistigkeiten auf, Versuche, Drohungen unver­ständiger Abenteurer stören zuweilen das allgemeine Vertrauen, doch diese Versuche sind zu machtlos, um ernste Beunruhigungen hervorzmufen. Die Niederwerfung der Complotte habe den Beweis geliefert, daß zwischen den spanischen Anarchisten und denen, welche tm Auslande die moderne Cmllisation gefährden, ein Zusammenhang bestehe. Die Thronrede ersucht die Kammern um energische Unterstützung. Die Regierung wolle keine Bcschräc kung der in der letzten Session votirten Gesetze eintreten lassen, sondern glaube mit gegenwärtiger Gesetzgebung, die sie streng anwenden würde, zur Unter­drückung der Ruhestörer ausreichen zu können. Die Rede hebt hervor, daß der König die Pflichten, die ihm die verfassungsmäßige Regierung auferlege, streng erfülle. Die Thronrede constatirt die vortrefflichen Beziehungen zwischen Spanien und sämmtllchen Mächten und kündigt an, daß die deutsche Gesandtschaft in Madrid, wie die spanische Gesandtschaft in Berlin zu Botschaften erhoben würden. England und Deutschlanb würden die Souveränität Spaniens tm Sola-Archipel anerkennen. Mit Chili sei ein Friedensvertrag abgeschlossen, der Abschluß mit Ecuador stehe bevor. Den Corüs würden Handelsverträge vorgelegt, mit den Staaten der Union, Portugal, Holland, England und Dänemark. Mit Italien, Rußland, der Türket, Columbien, Mcx ko sei der Abschluß der Handelsverträge bevorstehend. Mit Deutschland, Columbia, Venezuela, Ecuador seien Literarconventionen in Verhandlung. Die Rede weist auf die dem- nachstige völlige Wiederherstellung des Gleichgewichts des Budgets hin und bezeichnet die Zahlung der Zinsen der Staatsschuld als vollkommen gesichert. Unter den ange- künbigten Vorlagen befindet sich ein Gesetz über Gerichts-und Schulwesen. Tic Anlage einiger neuen festen Plätze, sowie die Vervollkommnung der Positionsartlllerie wirb als beabsichtigt bezeichnet; obwohl die Politik Spaniens die friedlichste sei, dürfe man doch bett militärischen Angelegenheiten nicht gleichgiliig gegenüberstehen.

London, 20. Mai. (Oberhaus). Fife fragt an, ob die Nachricht von einem Abkommen Frankreichs mit der internationalen afrikanischen Association osstciell sei. Granville hofft in einigen Tagen Antwort geben zu können. — Die Bill, betr. die Errichtung eines Ministeriums für Schottland, wurde in zweiter Lesung angenommen.

— Dem „Reuter'schen Bureau" wird aus Kapstadt von gestern gemeldet der neue Ministerpräsident Upington habe in der gestrigen Sitzung der Kammer sich gegen die Niederlassung einer fremden Macht in Angra Pequena und namen!' lich gegen die Bildung von Straf-Kolonien in jener Gegend ausgesprochen.

Petersburg, 20. Mai. Der Kaiser empfing gestern nach der Rekru tenschau eine Deputation des Regiments Wyborg, welche zur Meldung bei Sr K. Hoh. dem Prinzen Wilhelm als neuem Chef des Regiments aus Nowgorod hier eingetroffen ist. Zu dem Adelsballe waren die Räumlichkeiten des Adels Hauses, insbesondere die Kaiserzimmer, die kaiserliche Loge und der Speisesaä für die Allerhöchsten Herrschaften mit kostbaren Stoffen und tropischen Ge­wächsen auf das Prachtvollste geschinückt. Außer dem Generalquartiermeiste! Grasen Waldersee erschienen auch die übrigen Herren des Gefolges Sr. K. Hoh des Prinzen Wilhelm auf dem Balle, an welchem die Staatswürdenträger, dai diplomatische Corps und zahlreiche Mitglieder des Adels, im Ganzen übe: 2000 Personen, theilnahmen. Um halb 10 Uhr traf die kaiserliche Famili mit ihren fürstlichen Gästen ein, worauf die Eröffnung des Balles erfolgte.

Kronstadt, 20. Mai. Gegen 11 Uhr Vormittags langte Prinz Wil Helm, begleitet vom Großfürsten Alexis und dem Grafen Waldersee, an Boo der kaiserlichen Facht „Stryelna" aus der Rhede, vom Obercommaudeur vor. Kronstadt empfangen, an. Nachdem die Hercschasten auf einer Barkasse in de: Hafen eingelaufen waren, besichtigten dieselben die Fregatte „Wladimir^, danae das Panzerschiff „Peter der Große" im Kriegshasen, stiegen an's Ufer, nähme: die Torpedoschule, das Petersdock, die Marine-Artillerieschule in Augenschein utt besuchten die Bibliothek des Marineklubs. Bei letzterem schrieben sich die Gast in Ehrengastbücher ein, besuchten das Arsenal, die Minenwerkstätten und br Dampserbauanstalt. Sie kehrten gegen 3 Uhr nach Petersburg zurück aus de: Dacht „Stryelna", welche erst noch längs der Festung aus der Rhede hmaur ging und sodann hinter Einfahrts-Tonnen vorüberpassirte.________ ~

G. Gießen, 21. Mai. Mnb«chk-i/tn Wen.] Die Zahl d» Tod-SM- rrLhrmd der Woche vom 11. bis 17. Mai betrug im Ganzen 11, welch- sich 1