8reitag, 11. Juni 1920
170. Jahrgang
Erstes Blatt
nr. 155
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General-Anzeiger für Gberheffen
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Einkommensteuer-Erklärung und Veranlagung,
liebet die Veranlagung zur kommenden Reichs- einfommenfteu -r herrscht in der Allgemeinheit noch reichliche Unklarheit. Es erscheint daher angebracht, in gemeinverständlicher Form den Zusammenhang dec Dinge einer kurzen Betrachtung zu unterziehen.
Ohne daß man zunächst eine besondere Ein- kommenssteuecerklärung abzugeben braucht, ergeht von Amts toegen an diejenigen, deren Einkommen sich im letzten Jahr vermut.ick wesentlich erhöht hat, demnächst ein vorläufiger Steuerbescheid. Diesem Steuerbescheid wird zugrunde gelegt das Einkommen, mit dem man für das Rechnungsjahr 1919 seinerzeit veranlagt worden ist, jedoch mit der Maßgabe, daß drc höheren Steuersätze des neuen Reichsein- kornmensteuer-Tarifs auf dieses Einkommen Anwendung finden. Diejmigcn, bei denen eine Ein- kommenscrhöhung nicht vermutet wird, erhalten lediglich ein Ausforderungsschreiben des Finanzamtes, in dem ihnen bi: Zahlung der bisher geschuldeten Elnkommensteuerüeträge auferlegt wird. Eine Ausnahme wie d c Zugrundelegung des für 1919 veranlagten Einkommens findet aber statt, wenn dec Steuerpflichtige glaubhaft macht, daß sein Einkommen im Jahre 1920 sich voraussichtlich um mehr als den fünften Teil des für 1919 veranlagten Einkommens vermindern wird. In diesem Falle hat das Finanzamt auf Antrag die Steuer dem mutmaßlichen Einkommen entsprechend zu ermäßigen. Dieser Antrag wird zweck- mäßigerw.'ise alsbald, noch vor Erlaß des vorläufigen Steuerbescheides zu stellen sein, damit in diesem von vornherein die voraussichtliche Mnrde- rung des Einkommens berücksichtigt werden kann.
Im Januar 1921 ist sodann die Einkommensteuer-Erk. ärung über das im Jahre 1920 bezogene Einkommen bei dem Finanzamt einzu- veichen. Auf Grund dieser Steuer-Erklärung nimmt das Finanzamt erstens die Berichtigung des ergangenen vorläufigen Steuerbescheides bzw. des Aufforderungsschreibens vor, worauf je nach dem Ergebnis der Berichtigung Rückerstattung bzw. Anrechnung zuviel gezahlter Steuern oder Nach- forderung zu wenig entrichteter Steuern eintritt. Das bei der Berichtigung festgestellte Einkommen des Jahves 1920 dient nun zweitens zugleich der Einkommensteuec-Veranlagung für das Rcch- MNgsjahc 1921 als Unterlage, so daß also das Einkommen des Jahres 1920 zweimal für die Veranlagung maßgebend ist, für die Rechnungsjahre 1920 und 1921, während das Einkommen des Jahres 1919 ganz au-scheidet. Eine Sonde r- bestimmung gilt für das sog. außerordentliche Einkommen (z. B. Lotterieg winne und unter gewissen Voraussetzungen G winne aus einzelnen Veräußcrungsgeschä ten). Soweit nämlich aus Grund dec Berichtigung des vorläufigen Stener- bescheids außerordentliche Einnahmen, die im Kalenderjahr 1920 bezogen worden sind, für das Rechnungsjahr 1920 (1. 4. 20 bis 31. 3. 21) bereits der Einkommensteuer unterlegen haben, bleiben sie btt der Veranlagung für das Rechnungsjahr 1921 außer Ansatz.
Zweifel treten häufig auch auf, welches Einkommen als im Jahre 1920 bezogen gilt. Hinsichtlich des Einkommens aus Kapital, Arbeit und Grundbesitz, sowie bei außerordentlichen Einnahmen gilt unterschiedslos das Einkommen, das im Kalenderjahr 1920 vereinnahmt wurde, wobei es ohne Bedeutung ist, pb der Betrag dem Steuerpflichtigen tatsächiich bereits zugeflossen ist oder noch geschuldet wird.
Für das Einkommen aus Gewerbe ist folgendes zu beachten. Fällt Kalender- und Geschäftsjahr des Getverbetreibenden zusammen, so sind die Ge- schästtergebnisse des Kalenderjahres 1920 maßgebend, wie sie sich beim Bilanzabschluß am 31. Dezember 1920 herausstel.ten. Weicht Geschäftsjahr vom Kalenderjahr ab, läuft a so ersteres z. B. vom 1. Oktober 1919 bis 30. September 1920, so ist das Ergebnis dieses Geschäftsjahres als bezogenes Einkommen zugrunde zu legen.
Auf keinen Fall ist es ab.r notwendig, daß das Geschäftsergebnis bei der im Januar 1921 abzugebenden Stmererklärung festgestellt ist, es genügt vielmehr, daß es bei der Vornahme der Veranlagung feststellbar ist. Liegt auch im Zeit- Punkt der Veranlagung noch kein Bilanzabschluß vor, so kann diese entweder noch ausgesetzt werden, bis der Abschluß erfolgt ist, od'r das Ergebnis kann im Wege der Schätzung ermittelt werden. In letzterem Falle wird wiederum ein vorläufiger Steuerbeschud erteilt, dec berichtigt wird, sobald dec Abschluß vorhanden ist. Das bei dieser Berick>- tigung festgestellte Einkommen regelt nunmehr di? Veranlagung für die Rechnungsjahre l$20 und 1921 endgültig.
Für Arbeitnehmer jeder Art (Staats- ober Privatbeamte bis zu den höchsten Stellen hinauf, für Arbeiter, Dienstmädchen, Handwerksgeiellen, kaufmännische Angestellt n) erfolgt mit Wirkung vom 25. Juni dieses Jahres ab bekannt ich die Steuerentrichtung durch Verwertung von ©teuer» marken in Höhe von 10 Pro;, des bei der Lohnzahlung zufließenden Arbeitslohnes. Soweit hiernach der Wert der verivendeten Steuermarken den durch Steuerbesch id festgesetzten Steuerbetrag übersteigt, hat das Finanzamt den übersckftis igen Betrag dem Steuerpflichtigen sofort nach der endgültigen Veranlagung in bar zu erstatten: cr- reidnn die Steuermarken den endgültig festgesetzten Steuerbetrag nicht, so hat Nachzahlung der Differenz durch den Steuerpflichtigen zu erfolgen. Die Anrechnung der eingeklebten Steuermarken erfolgt jedoch bereits früher, wenn der Arbeitnehmer eine besondere Aufforderung zur vor äufigen Zahlung dec Neichseinkoinmensleuer erhalten hat. Die Verwendung dec ©teuermatten bedeutet also nur einen
Modus für die Steuerzahlung, ist aber aus die Veranlagung und Festsetzung des Steuerbetrages ohne Einfluß. Das V.wahren der Steuerzahlung durch Steuermarken erleichtert zwar die Nachprüfung der Steuer-Erk.ärung-n, kann unter Umständen auch nützliche Dienste bei einem Steuerst rett von Angesteut nkreisen leisten, wird aber voraussichtlich das Vestrebcn h rvorrnfen, ähnlich wie bei der Invaliden- und Kranken Versicherung, die Steuern auf die Arbeitgeber abzuwälzen und so zu neuen Lohnbewegungen und Preissteigerungen führen.
Bemerkt sei schließlich noch, daß auf Antrag des «Arbeitgebers die Steuerbehörde gestatten kann, daß die Verwendung von Steuermarken unterbleibt. In diesem Falle hat der Arbeitgeber in bar oder durch Ueberw isung den lOproz. Lohnabzug der zuständigen Finanzamtskane zu übermitteln, wobei er j idoch die Pflicht hat, dem Arl-ettnehmer auf d ssen Verlangen monatlich eine Bescheinigung über den ausgezahlten Lohn und den zucückbehalten n Steuerab,ng auszustellen. Dieser Antrag wird den Arb.itgebern sehr zu empfehlen fein, weil die durch das, LohnabzugS- verfal-ren ben Arbeitgebern entstellende Be-f lastung, wofür ihnen trotz verschiedentiicher Eingaben von Verbänden, übrigens eine fiskalische Entschädigung bis er nicht z.ig'sagt ist, durch den Fortfall der wöchentttchen Mark.nkleberei und Entwertung erheblich gemildert wird, überdies auch manche Belästigung, die durch etwaigen Verlust der Steuerkarten entstehen kann, erspart bleibt.
Die versuche einer Mehrheiisbiidung.
Berlin, 11. Juni. Die „Deutsche Allgemeine Zeitung" spricht heute von einer Zuspitzung der kritischen Momente. Nur durch ein nachgiebig^ Abweickten der Sozialdemokratie von ihrem bisherigen Standpunkt könne die Möglichkeit eröffnet werden, zur bisherigen Mehrheit die Deutsche Volks Part ei heranzu- ziehen. Die erste Erklärung von Seiten der demokratischen Partei, welche davauf hinausgebt, J)ie Schuld an der gegenwärtigen Lage den bisherigen Oppositionsparteien zuzuschieben und diesen Parteien an heim zugeben, jetzt Wege zu finden auf denen sie eine aktionsfähige Regierung sinder.« könne, kann, wie das Blatt meint, Feinen Abschluß, sondern nur eine Etappe auf dem Wege der weiteren Beratungen bedeuten. Vorläufig sei die Aussicht auf eine Wiederherstellung der alten Koalition, wenn auch in einem sehr geschwächten Umfange, noch keineswegs völlig aus dem Bereich der Möglichkeiten ausgeschaltet.
Die „G ermania" fugt: Erst nach den Aussprachen der vollständig versammelten Fraktionen werde man wissen, ob die Absagen einer Mitarbeit mit anderen ganz aufreckfterl)älten würden. Im übrigen glaubt das Blatt, daß Zentrum und Demokratie sich ohne weiteres brveitfinden lassen werden, sich zu der alten Fraktion wieder zusammenzuschließen. Der am nächsten Sonntag zusammen tretende Parteitag der bape- rischen Volkspartei und die Fraktivnsverhand- lungen der Deutschen Volkspartei wurden vielleicht dazu beitragen, die jetzt noch vorhandenen Schwierigkeiten herabzumindern.
Der „Vorwärts" fragt, ob die von den Unabhängigen neuerdings aufgestellten Bedingungen die Regierungsbildung erleichtern würden. Der Standpunkt, bim bie Unabhängigen jetzt einnehmen, sei viel Dcmünftigtr als der ursprüngliche, denn damit werbe bi: Verantwortung für das Scheitern einer Linkskoalitivn den bürgerlichen Mittelharteren zugeschoben. Die sozialdemokratische Fraktion werde die Bedingungen annehmrn. Beide sozialdemokratischen Parteien würden dann ihre Bedingungen als gemeinsames Programm den bürgerlichen Mittelpatt eien nnterbrii^n. Lehnten diese ab, so sei es an ihnen, dm Regievulng ohne Sozialdemokratie zu bUoen.
Karlsruhe, 10. Juni Der Parteiaus- s.chuß der badischen Sozialdemokra- t i e war gestern hier versammelt, um zu der neuen politischen Lage Stellung zu nehmen. Es wurde beschlossen, dem Part^ivorstand in Berlin und der Reichstagsfraktion die Auffassung der badischen Sozialdemokratie dahin zu präzisieren:
1. Für eine Weiterführung der bisherigen Koalitionspolitik besteht nach dem Ausfall der Wahlen eine lragfähige Mehrheit nicht mehr.
2. Eine Verbreiterung der Kvalilionsbosis nach rechts durch Beizug der Deutschen Volkspactci kommt für die Sozialdemokratie nicht in Frage.
3. Zu erstreben ist die Bildung einer Koa- litwnsregierung aus den bisherigen Regierungs- parteien unter Beizug der Unabhängigen.
4. Weigern sich die Unabhängigen, an einer Regierungsbildung teilzrmehmen, fo ift eine Beteiligung in der neuen Regierung für die Sozialdemokratie ausgeschlossen.
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Eine vernünftige englische Stimme.
Amsterdam, 10. Juni. (Wolff.) Die „Daily News" schreibt zu dem Ergebnis der deutschen Reichstagswahlen: „Die wirtschaftliche Lage Deutschlands luar ein Mühlstein am Halse der bisherigen Regierung. Für di.se tragen tatsächlich die Alliwrten eine größere Verantwortung als die deutsche Regierung. Selbst wenn sich in Deutschland hervorragende Staatsmänner fänden, würde dies doch wenig helfen, w nn die Alliierten die in den letzten Monat n rio.'gte Politik fort setzen. In diesem Dalle wäre die Auflösung Deutichlands unvermeidlich. Ein Aufschub der Konfer n; von Spaa kann dem neuen deutschen Ministerium, falls ein solches zustande kommt, ermöglichen, die Lage zu klären, verlängert aber auch die Zeit lähmender Ungewißheit, bie an ber Hoffnungs
losigkeit und Apathie der Deutschm schuld ist. Wenn die Alliierten in Spaa unmögli ch< Forderungen stellen, wie man sie täglich aus Frankreich hört, so wird jede deutsche Regierung, die nichts als dies Wahlergebnis hinter sich hat, binnen einem Tage verschwinden.
Keine PräsidentschaftSkanoidatur Eberts.
Berlin, 11. Juni. Der „Lowlanz." will von unterrichteter Seite gehört haben, daß Reichs- pväsident Ebert nicht von neuem für die Präit- dentsclwft zu Eanbibieren brach ickstgt. Er finde innerhalb seiner Partei gewisse Widerstände gegen seine Person und empfinde es als ungerechtfertigt, da seine Kritiker anstt-eiumd übersehen, daß er als Reick)spräsident nicht sowohl in erster Lmie Parteiintevesseu als vi.lmehr den Interessen des gesamten deutsck)en Volkes zu dienen habe.
Eine Nate der Alliierten?
Paris, 10 Juni. (WB) Nach dem „Jn- transigeant" ber i dm die Al i erten geg-nwä-yig eine äußerst energische Note vor, d:eDeutschland alle Verletzungen des Versailler Vertrages, die es bis jetzt in wirtschaft ttchrr Hinsicht begangen hat, in Erinnerung rufen wird. Tie Deutschen sind in der Tat durch Verleihung verschiedner .Konzessionen dazu gelangt, ihre frü- beven Verbündeten und de Neutralen zum Schaden der Sieger zu begünstigen.
Die Finanzkoufereuz von Brüssel.
Paris, 11. Juni. iWTB.) Das „Journal des Tebats" erkurrt, daß man in diplomatischen Kceiseir mit der Möglichkeit zu rechneir 'VW, die intern ti nale Finan zkonferenz von Brussel entgegen den bisch, igen Bestimmungen Vor der Konferenz von Spaa ab^u'bjlten. Die Zusammenkunft in Spaa fömrte überftüssig inerben, wenn in Brüssel amvcljen den Alliimten ein Crn- verständnis erzielt würde. Es fei aber ivoch nichts endgültiges entschieden.
Der Schleswigvertrag.
Berlin, 11. Juni. Bon zuständiger Seite wird bestätigt, daß die deutsche Regierung um eine unbef iftete BerlÄngerung der Ännckhmeftist für den Schleswigvertrag nad)grfud)t hat unbt ihre Stellungnahme durch Gegenvorschläge zum AnÄnrnck bringen wird.
Protest gegen die Clausen^sche Linie.
Flensburg, 10. Juni. (WTB.) Der Kreis- tag des Landkreises Flensburg legt einstimmig schärfste Verwahrung dagegen ein, daß als neue deutsch-dänische Grenze die fegenanntc Clausen s che Linie in Aussicht genommen worden ist. In dieser Verwahrimg heißt es: Diese Linie widersprickft dem Natioualitätenprinziv, schafft geographisch und wirtschaftlich uckhaltl>are Berhält- nisse imb legt den Keim zri neuen nationalen Verwicklungen. Der vorgelegte Entwurf findet keinerlei ©tüt« in dem Versailler Vertrag und schießt ein Verbrechn in sich gegen das Deutschland der Nordmark, wie es schmachvoller nicht gedacht werden kann. Es sckrafft zwischen den beiden Nachar- völkern Gegensätze, die sich niemals werderr überbrücken lassen und früher oder spitzer ein Ende mit Schrecken nehmen müssen. Der Kreistag verlangt einstimmig, daß alle Forderungen, die im Ver- failler Friedensdiktat keine Begründung finbeit, abgelehut werden.
Eine BotlznstsratSsitzuug des Bv kerbundrates
Paris 10. Juni. (Wolff.l Es wird bestätigt, daß ber Vollzugsrat des Völkerbundrates am 14. Juli in London zusammentritt, um das Ersuchen um Intervention des Völkerbundes bezüglich des Eindringens der Bolschewisten in Persien zu prüfen. Lloyd George werde wahrscheinlich Großbritannien, Bourgeois Frankreich ner'rettn.
Amsterdam, 10. Ju i. (Wolff.) Im englischen Unterlaufe erklärte auf eine Anfra n Bv - n a r L a w. Die Besatzung von Rescht sei zurückgezogen worden, en spreche^ch dem Bestreben, Eimlands Verantwortlichkeit im Osten möglichst einzuschränken.
Tas armenische Mandat.
Amsterdam, 10. Juni. (Wolff.) Im eng- lisck>en UittFistius sagte Bon ar Law auf eine Anfnage, falls der Pväsident der Vereinigten Staaten das armenische Mandat abletine, glaube er nicht, daß England bereit sei, es zu überne'stmen.
Die Truppenstärke in der neutralen Zone.
Berlin, 10. Juni. (Wolff.) Wie wir von zuständiger Stelle erfahren, liegen vom 10. Juni san in der 5 0 K i l o mete r - Z o ne, wie von der Entente bestimmt, nur noch zehn Bataillone, fünf Schwadronen und eine Batterie. Diese Verbände bilden einen Teil des llcbergangsheeres, dessen Herabminderung auf 200000 Mann durchgeführt worden ist.
Folgen französischer Nebergriffe.
Oppeln, 10. Juni. (Wolff.) In der Nacht zum Mittwoch verbuchten v i e r F r a n z o s e n ein. Hochzeitsgesellschatt auf der Bol oinstl zu stören, wurden ab?r daran gehindert. Auf der Rückfalwt über die Oder entstand im Boot zwischen den Franzosen, dem Fätzrmann und seinen zw. i Söhnen ein Handgernenae, das angeblich du eck) Getvehrseuer von am Ufer stel^nden Franzosen verursacht worden war. Dabei wurden die drei Franzosen ins Wasser geworfen; einer ist ertrunken.
Demission de; österreichischen Kabinetts.
Wien, 11. Juni. (WTB.) Tie so-ialdemo- kratische Korrespondenz veröffentlicht siolgende öjjmmunicque: Tie Verhandlungen zwiscl^n den Koalltiionspacteien über die Bermögensabgtrbe lrr- ben bisl.er zu keinem Abschluß geführt. Auch bei den Veihmdlungen der R g erir. g über die Ber- fassungsreform war es bi^l^r nicht mög ich, die schvoffen Meinungsverschiedench iten zu überbrücken. Tie Organisation Port bewaffneten. Heimwehr en durch fubrenbe Männer der christlich-sezialen Partei in Tirol und Salzburg W die Gegensätze durchairs verschärft. Auße'tzolb der, Nationalvev-' sammlung erheben die christtich-sozialen Partes sührer gegen die Regierung, an ber die christlich- soziale Partei teilnimmt, die schiversten uusach- lick-en Vorwürfe. Tie aus dieser Ursache entstandene Krise der Koalition wuvde^ durch die Vorgruge m der gestrigen Nationalversammlung wesentlich verschärft. Tie ck;rißlick>-soziale und die großdeutsche Koolttion traten g^cn l«ii Sbaats- fefietär für Heerivesen auf und stellten die unon-- nähinbare Folgerung, bar, der Erlaß über die Vertraue smänner der S. l aten zurückgeogen werde. Ter äMstlich-svziale Parteiführer Kuusck>ak beleidigte nicht nur bent Sbaatsseiv.ttä ' für Heerwesen gröblich, sondern dro'hte auch offen mit ber Kündigung der Koalition. Tie Dvv'hnng wurde von allen Parteien mit deinonstrchw'M Be fall aufgenommen. Angesichts dieser Umstäche ersuchte Stoatskcmzler Renner und die softaldrmokva- tischeu Staatssekretäre und Unterstzaatssetretäre bert Verband der soziaÜEmokratisck;en Abgwrdmten um bie Ermächtiguirg, zu demissionieren. Der Verband nahm diese Absicht zur Ketrntmis.
Demission des polnischen.siabinctts.
Warschau, 10. Juni. (Wolff.) Deutsch-Pol- nisck>er Pr. s ebienfL Die Regierung hat ihr R ü ck- tri11sgesuch eingereicht. Der,Stc.a.schef nahm es an unb bat die Regierung, die Geschäfte vorläufig weiterzufühven.
In dem polnisckien Heeresbericht vom 9. heißt es: Im Norden schreitet unsere Gegenoffensive trotz sestgestellter Heranziehung neuer bolschewistischer Kräfte und trotz erbitterten Widerstandes fort. Unsere Abteilungen erreichten nach blutigen Kämpfen die Linie des Flusses Socz. Bei Gorwal wurden Kindliche Durchbruchsversuche zurückgewiesen. In der Ukraine kämpftm unsere Truppen «aft unb ausdauernd gegen überlegene feind- cäfte, die um jeden Preis versuchen, unsere Front zu durchbrechen.
Auflösung der italienischen Kcmmtr.
Rom, 10. Juni. (WTB.) Die Zeitungen melden, daß der von vielen Senatoren gestellte Antrag gegen die Politik Nittis auch von dem Generaliisimus Tiaz unterzeichnet war. Das Ministerium war schon vor Beginn ber Sitzung infolge des Msal es dec liberalen Demokraten zum Rücktritt verurteilt. Man versichwt, daß irgendeine Persönlichkeit mit der Neubildung des Kabinetts beauftragt wird und vom König ein Ttzkret zur Auflösung der Kammer und zur Anberaumung von Neuwahlen erhalten wird.
Rom, 10. Juni. (WB.) Ter K"nig besprach sich am Tonne-s ag morgen über die Minister- krise mit Tfttoni und Orlando. Nachmittags empfing der König Gioliltt und darauf Luzzattt, Salandva und Meda.
Die Wahlen in Rumänien.
Amsterdam, 10. Juni. (Wolff.) D -e „Times" meldet aus Bukarest: Durch die allgemeinen Wahlen in Rumänien hat General Averesru eine große Mehrheit erhalten. 215 Abgeordnete gehören zu ber Volkspactei unter General Averescu, während die Opposition 127 Mitglieder zählt.
Lodge Vorsitzender des republikanischen StaatskonventS.
Rotterdam, 10. Juni. (WTB.) Wie der „Nieuwe Rvtterdamsck;e Courmlt" aus Chicago meldet, wurde Lodge zum endgültigen Vorsitzenden des republikanisckien ©ta-otsw-nvents gavÄUt.
Die Wirtschaftsvcrhandlungen mit Rußland.
Haag, 10. Juni. (Wolff.) Der „Nieuwe Courant" meldet aus London: Der ständige Ausschuß des Obersten W i r t s ch a f t s r a t e s, der gestern erstmalig mit Krassin zusammenkommen sollte, hielt eine Sitzung ab, an ber Krassin nicht teiluahm, da Lloyd George seine Absicht geändert hatte.
Haag, 10. Juni. (WTB.) Einem Londoner Bericht des „Nieuwe Courant" zufolge wird l>ilb- amtlich gemeldet, daß die Schvierigi'ei.en, die der sof-ottigen Wiedch:ouftialMe des Hontels vif eben England und Rußland im Wege stckl-en, letzt beseitigt sind. Offenbar sollen Gold u.id Platin bei der ersten Abreckmung als ZälXungsmittel dienen. „
Rus Sowjet-Rußland'.
Am st er da m , 10. Juni^Wvlsf.) „Telo- grnaf" meldet ans Lo.donst^D-'? De egatron dec englischen ter Partei, bie
Nutzland leucht hat, ilygc.ern abc;.i> nach Lvn- d)N zurückgekAwt. Der Vorsitzende ber Abordnung, Ben Turner, sagt 4cti einem Interview, in Rutzlmid l e rsche viel niuci ig 'eit zwr'chen dem flackien Land? und denHStü>!>en, meil letztere den Bavern für die LehMnii tel Lei c Dau'chmitt^ bieten können. TuuMr gab zu, bi|J i i Rußland der rate TerraJf lerrsck.c aber I? igib als VergckMlrg tatb aH F^lge des weitzeir Terrors,


