Nr. 1'0

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170. Jahrgang

Dienstag, V. Mai 1920

GietzeimAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Vrvck und Verlag: vrühl'sche Univ.-Vuch- und Stcinöruderei H. Lange. SchrisUeitung, Seschästrsteöe und Druckerei: Zchulstratze 7.

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Zahlung und Stunöung der Kriegsabgaben 1919.

Nach den beiden Kriegsabgabegesetzen für das Rechnungsjahr 1919 haben die Einzel­personen eine Abgabe vom Vermögens­zuwachs und eine Abgabe vom Mehr­einkommen und die Gesellschaften eine solche vom Mehrgewinn zu entrichten. Das „Gesetz über die außerordentliche Kriegs­abgabe" besteuert Mehreinkommen und Mehr­gewinn, das „Gesetz über die Kriegsabgabe vom Vermögenszuwachs" die Vermehrung des Vermögens: die letztgenannte Abgabe, die den Zuwachs über >172 000 Mk. voll fortr steuert, ist die erheblich stärkere und fühlbarere von Leiden und demgemäß find die Zahlungs­fristen im zweiten Gesetz gegenüber denen des erstgenannten Gesetzes länger und die Stun­dungsvorschriften weitgehender.

Die Kriegsabgabe vom Mehreinkom­men bzw. vom Mehrgewinn ist bin­nen drei Monaten nach Zustellung des Kriegssteuerbescheides zu entrichten. Der Re­gierungsentwurf sah sogar Zahlung binnen einem Monat vor. Da das Gesetz über die Stundung ausdrückliche Vorschriften nickt ent­hält, gelten die allgemeinen Stundungsbc- stimmungen des § 71 Besitzsteuergesetzcs auch für diese Kriegsabgabe.

Die Kriegsabgabe vom Vermögens­zuwachs dagegen ist zur Hälfte binnen drei Monaten, zu einem Viertel binnen neun Mo­naten nach Zustellung des Kriegsabgabcbe- scheids zu entrichten. Bei Zahlung in barem Geld vor Ablauf der festgesetzten Zahlungs­fristen werden 6% Zwischenzinsen abgezogen.

Die erweiterten Stundungs­vorschriften unterscheiden zwei Fälle:

a) Den Stundungsantrag irgend eines Abgabepflichtigen. Macht der Abgabepflichtige glaubhaft, daß die Einziehung der Abgabe zu den gesetzlichen Zahlungsfristen mit einer be- ionderen Härte für ihn verbunden sein würde, io kann die Abgabe durch das Besitzsteueramt oder die Erhebungsbehörde auf längstens fünf Jahre, durch die Oberbehörde auf längstens zehn Jahre, und (durch die oberste Landes- finanzbchörde im Einvernehmen mit dem Reichsminister der Finanzen auf längstens Zwanzig Jahre in der Weise gestundet wer­den, daß die Abgabeschuld in monatlichen ober jährlichen Teilbeträgen getilgt wird.

Hier handelt es sich also um eine soge­nannte „Kann-Vorschrif t", die die Ent­scheidung von der begrifflich allgemeineren Voraussetzung der „besonderen" Härte ab­hängig macht. Man wird sie als erfüllt an­sehen, wenn etwa der Abgabepflichtige genö­tigt ft't, zur Deckung der Steuerschuld Effekten zu versilbern, die zu jener Zeit schlecht im Kurse stehen: die Regierungsvorlage hat die Fassung „erhebliche" Härte vorgeschlagen, die Abänderung in „besondere" Härte erweitert die Stundungsmöglichkeit, denn eine „beson­dere" Härte braucht keine „erhebliche" Härte zu sein, d. H. der im Falle der Stundungs­versagung den Abgabepflichtigen treffende fi­nanzielle Verlust braucht nicht erheblich hoch zu sein, es genügt, daß der Abgabepflichtige überhaupt nur einen — natürlich immerhin nennenswerten — Schaden erleiden würde, dem ein anderer pntgehen kann, der über li- auide Mittel oder über günstiger realisierbare Werte verfügt.

b) Den Stundungsantrag eines „Be­triebsinhabers". Die Stundung muß bewil­ligt bverden, wenn zu besorgen ist, daß ohne sie die Einstellung oder eine wesentliche Einschränkung eines Betriebes er­folgen würde. Gegen die Ablehnung eines Stundungsgesuches steht binnen der Frist eines Monats die Beschwerde an den Reichs- sinanzhof offen. ,

Diese „M u ß"-Vorichnft ist gegenüber dem ibisherigen Recht, insbesondere in der Er­öffnung des Beschwerdeiveges an den Reichsfinanzhof, in jeder Hinsicht ein Novum; sie verdankt ihre Entstehung erst einem in dritter Wlenarsitzung eingebrachten Anträge des Abgeordneten Schifter. Diesem Anträge lagen aus industriellen Krei­sen wiederholte und ernste Vorstellungen zu­grunde, die dahin gingen, daß den Betrieben, die während des Krieges zwar Gewinne er­zielt, aber mcift doch sofort wieder in das Un­ternehmen hincingesteckt haben, derart hohe Beträge zur Deckung der Steuerschuld nicht entzogen werden fönnten. Der Zuwachs drückt sich in solchen Fällen in der Steigerung der Immobilien, Vorräte usw., aber nicht in li- auiden Mitteln aus: entzieht man dort das Kapital, so muß der Kapitalbeschränkung die entsprechende Betriebseinschränkung folgen. Diese Konsequenz wollte der Antrag Schiner verhüten. Im Sinne dieser Entstehungsge- ichichte wird der B et r ieb sinhaber sei­nen St undungsan trag zu vertre­ten h ab en!

Die gestundete Abgabe ist vom Tage der1 Fälligkeit ab mit fünf vom Hundert zu ver-\ zinsen. Die Stundung kann von einer ango- messenen Sicherheitsleistung abhängig ge­macht werden, )ie wird zurückgenommen, wenn Die Voraussetzungen hierfür weggefallen find oder wenn eine nachträglich verlangte Sicher^ beit nicht geleistet wird. Bei der Höhe der Kriegsabgaben 1919 und bei ihrer hemmen­den, in der Kapitalentziehung liegenden Ein­wirkung auf Handel und Produktion muß die Hoffnung ausgesprochen werden, daß die Steuerbelstirden von diesen Stundungsvor­schriften einen dem Abgabepflichtigen entge­genkommenden Gebrauch machen.

Zur Vertagung -er Konferenz von Spaa.

Brüssel, 11. Mai. (WTB.^ Haras. Der Minister für wirtschaftliche Angelegenheiten, der im Lause dos gestrigen Abends aus Paris zurück- gekehrt ist, bestätigt, daß die Konferenz in Spaa wahrscheinlich verschoben werde, und daß des­halb auch der Beginn der internationalen Finanzkonferenz bis Anfang Juli verlegt werden muß.

Amsterdam, 10. Mai. (WB.) Der „Tcle- graas" meldet ans Brüssel: An dec Komerenz in Spaa werden Frankreich, England, Ita­lien, Japan inib Belgien teilnehmen. Ter amerikai i'che Telegierle wird den Sitzungen beiwohnen, olmc aber an den Erörterungen tei!- zunehmen. Man erwarbt die Konferenz nxrie voraussichtlich 300 bis 4Ö0 Per onen umfassen, da jode Delegation einen zahlreichen Stab mit­bringt.

London, 10. Mai. (WB? Die Zusammen­kunft zwischen Millerand und Lloyd George in Fol^stone wird nicht den Charakter einer Kon­ferenz. sondern nur einer persönlichen Unterhaltung tragen.

Tie französisch-deutschen Wirtschaftsverhandlungen.

Paris, 10. Mai. (WTB.) lieber die beoor- stehendeu französisch-deutschen wirt­schaftlichen Verhandlungen schreibt der „Tcmps", man werde zuerst über den Wiede r- au f b a n sprechen. Die sranzösstchLU Sachverständi­gen wurden die Bedürfnisse der ehemaligen Kampf­zone und die Art und Weise, wie die deutsche Industrie in gewissem Maße dabei Mitarbeiten könnte, auscinanderietzen. Die deutschen Sachver­ständigen ihrerseits würden alsdann ohne Zweifel auseinandcrsct-en, in welchem Maß Deutschland und die deutsche Industrie durch Lieferung von Materialien und Gestellung von Arbeitskräften mitarbeiten könnte. Man würde alsdann Kombina­tionen bilden und an den Wiederaufbauarbeiten französische und deut che Unternehmer betritt* gen. Alsdann werde man zu Verhandlungen über den wirtschaftlichen Austausch ülergehen und na­mentlich Vereinbarungen zu tresfen suchen über die Ein- und Ausfuhr von Waren sowie mich über die rationelle Zusammenarbeit der beiden Län­der. Mmi scheine für gewisse Industrien Kombina­tionen ermöglichen zu können. Deutschland werde von Frankreich die notwendigen Rohmaterialien erhalten und dafür Frankreich halbseriige Fabri­kate liefern. Die franzö ische Industrie ihrcr.ctts nerde dann die halbsertigen Produkte fertigstellen. Das sei aber nur ein einziges Beispiel. Es ergeben sich aber weitere andere Möglichkeiten. Im ganzen sei man aber in französischen Kreisen von dem Wunsche beseelt, billige und praktische Arbeiten zu finden.

Ein Stcnervorrecht der Franzosen.

Frankfurt a. M., 10. Mai. (WTB.) Tie französische Besatzungsbebörde erlaßt eine Bekannt­machung wonach vom 10. Mai ab die Wein­st e u e r '(drc bekanntlich 20 Proz. des B<rkuss- Preises beträgt von den Mrlitärper-'onen der fran­zösischen Rbeinarm<e und ihren Familien sowie von t-en Militärtvrs-onen der verbündeten Sycre und ihren Familien in dem von der französi chen Rheinarmee besetzten Gebiet nicht mehr entricht^ wird.

Verbote in Frankfurt.

= Frankfurt a. M, 10. Mai^Die ftan- zvsische Besatzungsl»?hörde verbot der „Frankfurter Zeitung" die Veröffentlichung der Sammlung für den Stadtverordnetenvorsteber Lopt und den Polizeipräsidenten Ehrler, die bekanntlich mit je 10000 Mk. belegt worden sind.

Verwendung schwarzer Franrosen.

Haag, 10. Mai. (WTB ) Tie Hämische Post knüpft an den Protest des Ainer.lianers Jolm bc Kay gegen die Verwendung schwarzer Truppen durch die Franzosen in Teutsck.Lid an und stellt mit Entrüstung feit, daß die Frai^ ^fen ihrer schändttcken Handluirgsweiie kürzlich die Krone durch bie Besetzung der Franksur ter Universität mit Regenolbaten anfge- setzt hätten. Frankreich, das früher an der Spitze der Zivilisation ftnnb, schiene nickt zu begreifen, daß es sick mit solcher Handlungsweise stzuiaaen außerhalb der Reihe der zivilisierten Rationen fttUc.

Der Streik in Zrarkreich.

Marseille, 10. Mai. (Wolff.) Die organi- fierten Arbriter haben heute den General st re ik beschaffen(WTB.^ Haras berichtet I über den für heute erllärten Streik der Bau-, I Metall- und Transportarbeiter folgences: Zn tLy-on streiken die Effenbahner. In Morkülle und

St. Etienne ist der Streik allgemein. InToulou streiken GO»liS 800 Acsenalariei er. Im Saonc Departement streiken die Bau- und Metallar beiter nickst. In Dünkirchen mach: sich nur ein Teil streik bemerfbar. In Lille sind di.' Metall- und Bauarbeiter im Streck In den Minen von A n zin streiken 100 Minenarb.iec. In Auichv arbeiten 50 Prozent, in Brual) 20 Prozent, in Maries 50 Prozent, inBet hu ne 40 Pnozcnl, in 9?o cur 2.5 Prozent. In Lille und Ha - l e m m e s hiben die Eisenb-chuer die Arbeit nicht verlassen. In Limoges ist die HÄfte der Me toll- und Bauarbeiter im Streck.

Rach dem „Bon Soir" ist in Paris der Bau. arbeiterftreif allgemein. Ter Streck in der Metallbranckn hat sich ausgedehnt. Tie Kraft doschlen tevtebren nicht. Dagegen funfrumvrt dec Dienst b r lln erflrunbbtf. n, dec Auto­busse und der Stvatzenbcklm. Die Gewerckchast d.r Eisenbahner erkört, der Eisenbahnersweck habe an Ausdehnung gewonnen. Tie Regierung erklärt, er habe sich im Gegenteil verringert.

Erfolge und Mißerfolge derBolschewiften.

Paris, 10. Mai. (Wolfs.) Nach dem „Jonr- naF haben die Bolschewisten Tiflis, die Haupistadt Georgiens, besetzt. Nach d?r glrichn Zeitung hat die Nachricht von dem polnischen Vormarsch lebh-ff.e Erregung in Ruschmd 1-er» vorgerufen. Tie Bauern erhe e.i sich in Massen und bilden Banden, die die Nackchnt des russischen Heeres beHftigen. Tie Bolschewiken wurden aus Krementschug, Jekaterinoslaw, Poltawa imb Niko­lajew verjagt.

Frieden-verhandluttge» zwifckeu Litauen und Rußland.

Kowno, 10. Mai. (WTB.) Litauische Tele­graphenagentur. Die Friedensverhand­lungen Litauens mit So wie trußland begannen am Freitag. Am 9. Mai wurd: die Frage der Grenzen des litauischen Staates be­sprochen und eine Unterkommissiou eingesetzt, die dem Plenum entsprechende Vorschläge zu unter» breiten hat.

Ein türkifch-ruffischer Militärvertrag?

London 10. Mai. (WBst Die „Times" meldet aus Teheran: Zwischen Sowsetrutzland und den türkischen Nationalisten ist ein Militär­vertrag für den Zeitraum von 20 Jöhven ab­geschlossen ivovd.n. Tie türfifeien Nationottslen übernehmen de S^rpslichtnng, in eine V.mui'.- derung der tückischen Gomerär.ität nickst ein zu­willigen, während Sowjetrußland sich verv'lichtet, den Türken im Falle eines Angriffes der Alliierten beizustehen.

Umtriebe der Japaner in Sibirien.

Peking, 10. Mai. (Wolff.) Reuter. Nack einer CHarbiner Meldung wird halbamt­lich berichtet: In den letzten Tagen b.'sörderlen die Japaner insgchrim neun Wagenladungen Gewehre und acht Wagenladungen Mumtwn nach Chardin in der Richtung Sibirien. Seit dem 14. August sind täglich durchschnittlich dreizehn Wagenladungen mit militärischen Vorräten aut der Station Mandschutt (Mandschuria?) eingetroffyn. Ferner wird gemeldet, daß die 5., 13. unb 14. j a- panische Division in Zivilkleidung nach Sibirien abgegangen seien.

Standrecht in Linz.

Linz, 11. Mar. (WTB.) Die Regierung be­schloß geilem r.aäjt 11 Uhr bic sofortige Ver­hängung des Standrechts über Li- z Dis Feuergefecht birfte mehr Opfer geordert ha­ben, als ursprünglich gr.iannt wurden. Tie Volks- roewr nr.rrbe von der Tomtubrüde au3 beschoßen und erwiderte das Feuer. Tie Zahl der Opfer dieser Sckst-.Perei und der Geplänkel mit crnzclnm umhei-zichenden Hausen ist noch nicht Mannt.

Lin-, 10 Mai. (WTB^) Hier fand nach­mittags eine kommunistische Versa mm- l u n g statt, nach deren Schluß die Teilnehmer zu der ämdcsregierung zi-hen wollten, angebluch um den Rückritt des sozialdemokratischen LMideshaupt- mann-Stellvertreters Grube zu er-nnngen. Tie Menge auf dem .Hauptplatz drängte wiederholt gegen die Volkswehr vor, wobei es zu Tä'lichkciten flogen die Dolkswehr tun, bi? sckstießttch gegen 9 Uhr mit blanker Waffe gegen die Demonstranten vorging Hierbei siel ein o ch u ß gegen die Votks- wehc, die nun auch ihrerseits feuerte. Tie Demon­stranten erwiderten das Feuer aus Hau-em: auch aus den Sei.'engaffen wurde gegen die Volks wehr geschossen. Hierbei wurden zwei Personen von der Menge getötet und 8 verwundet, wähvmd oon^öer Volkswehr zwei Mann verwundet mutten, ^pät abends setzte sich die Schi.'ßerci zwischen den Te- mvnstranlen und den Bolkswehrpatiouillen fort.

TaS deutsch-holläudische Abkommen.

Berlin, 11. Mai. Nach der zwischen der deutschen und der holländischen Regierung ge­troffenen Uebcreinfunft sollen, wie verichiedene Blätter mitteilen, 30500000 Gulden tüt den Ankauf von Lebensmitteln in Hol- ländisch-Jndien ausgegel^n werten.^ Tie bolländiscke Regierung vetpslichtet,s'ck^50000 Tonnen Wrizen ’:um Betrage von 15<0 900 Gul­den an Te.lifchlrrck zu oerfau -euer o4.0 Tonnen Fleisch zum Preise: von 6150 000 Gulden. Tie beutidje Regierung erLart ich bereit, uerutge einzulaufen zum Bctra.ge von 37» ^il.ionrn Gul­den, Milch und Milchorodukte für 6 Millionen, Kokusöle und Kokusnüsse für 2 660000 Gulden, Tee für 8 Millionen Gulden, Marmelade für eine Million Gulden.

Die wirren in Mexika.

Amsterdam, 10. Mai. (Wolff 0 Aus Washington wird g meldet: Etwa 1200 See­soldaten erhielten Befehl, von Philadelphia nach Kriwest abzugehen, um sich dort für den Dienst in Mexiko bereitzuhaltcn Vtarinesekrctär Da­niels erklärte, daß es fick um BorsickstSrnaß- regeln handele. Die Scesoldaten würden nur nach Mexiko gesandt, wenn dies zum Schutze der dor­tigen Amerikaner nölig wäre.

Präsident Carranza begab sich mit der Eisenbahn von Mexiko nach Tlaxcala und stüchtete von dort aus zu Pferde.

E l P a s o, 10. Mai. (Wolfs.) Nach einem Be­richte aus amerikanischer Quelle sollm die im Militärgesängnis zu Santiago (Mezstko) unter* gelnackstrii politischen Gefangenen massenweise niedergemetzelt worden sein. Unter den Ge­töteten sollen sich 15 Amerikaner befinden.

Paris, 10. Mai. (Wolff.) Havas meldet aus Washington, die amerrvanische Botschaft in Mexiko bestätigte die Nack-richt, daß sich die R e b r l l e n am Freitag mittag der H a n p. st a d t bemächtigt haben. Alle Ausländer uefinben sich wohl.

Aus dein Neiche.

Die Sicherstellung der neuen Ernte.

Berlin, 11. Mai. Wie das Berl. Tageblatt hört, treten am Samstag dieser Wock>e unter dem Reichsernälrrungsminister Hermes die Ernähr rungsminister sämtlicher Staaten zi einer Bespreckmng des neuen Erntejahres in 93erhr zusammen. ES handelt fick um die Sickserstellimg des Getreides und der Martu>ffe[n. Bayern werde, wie verlautet, unter krinen Umständen die Kar^ tvlfeln und das reibe der Zwaargswirtschaft entziehen lassen. ‘

Der Entwurf über die Beamtcnräte.

Berlin, 10. Mai. Der Entwurf über die Bcanttenräte, mit dem sich der Reichstag zu beschäftigen haben toirb, ist jetzt fertiggä» stellt. Er übernimmt im tvesentlichen die für die bisherigen Beamtenausschüsse geltenden Vorschriften. Bei den Staats- und Reichsbehörden werden danach Beam­ten- und Betriebsräte für Angestellte und Ar­beiter gebildet werden. Ein Beamtenrat hat bei lieber Behörde zu bestehen, bie mirt= bestens zwanzig Beamte beschäftigt. Bei kleineren Betrieben ist unter ben Beamten ein Vertrauensmann zu wählen. Die Wahl ge­schieht auf zwei Jahre in geheimer Verhäld- niswahl. Wahlberechtigt sinb alle zwanzig Jahre und darüber alten Beamten, Beamten­anwärter und auf Probe beschäftigte Beamte. Wählbar sind alle 24 Jahre alten Wahlberech­tigten, die sechs Monate bei den Behörden be­schäftigt sind und einer gewerklichen Berufs­vereinigung angehören. Die Kosten des Beam­tenrates trägt die Verwaltung. Der Beamleiv- rat hat Mitbestimmungsrecht bei Aufstellung der Dienstvorschriften und Dienstverteilungs- pläne, bei Festsetzung der Grundsätze über Ein­stellung und Entlassung von Amvärtem, in Pensiomerungs-, Urlaubs-, Bertretunas-, Haftpflicht- funb Bergütungsfragen, bei Schaf­fung sozialer Einrichtungen, bei Beföroe- rnngssragen, bei Versetzungen und bei Ver­hängung von Ordnungsstrafen. Bei Beamlen- prülungen wirkt ein Mitglied eines Beamten­rates stimmberechtigt mit.

Bäckergehilfenftreik in Düsseldorf.

Düsseldorf, 10. Mai. (WTB.) Die Bäcker­gehilfen und Brotkutscher sind in ben Streik getreten, nachdem die BerhandlunMm mit dem Brotsabrikmlten-Berband ergebnislos verlaufen waren. Laut Tarisverttag, der erst seit 1. Mai gültig ist, erhielten die Bäckergchilfon 2 6 0 Mark w ö chen tlick. Hiermit nicht zufrieden, forberten sie bei der Lohnzahlung am vorigen Samstag 325 ‘•VRcrrt wöchentlich, was abgriet/rrt wuche.

2fu$ Oessen.

Landesparteitag der SozialdemokrLten.

rmk. D a r m ft a b t, 10. Mai. Ter Hessi­sche Lanbesparteitag der sozialbemokratischen Partei fand gestern bei guter Beteiligung im Gewerkschaftshause in Darmftabt statt unb würbe von Gen. Ulrich eröffnet, ber ins- befonbere auch ben Vertreter bes Gesamtpav- teivorftanbes, Gen. Molkenbuhr-Berlin, begrüßte, lieber bie politische Lage unb bie Reichstagswahlen erstattete Gen. Dr. Ques- s e l eingehenden Bericht, an bessern Schluß er die Ueberzeugung aussprach, baß bie Aussich­ten für die Sozialdemokratie, bei den Reichs- tagswahlen bie Mehrheit zu erlangen, nicht ungünstig seien, wenn fleißig gearbeitet werde. An der Aussprache beteiligte sich auch Gen. Dr. David -Berlin, ber darauf hin- wies, daß bie Mähler nicht mit Schimpfen, sonbern durch Aufklärung gewonnen würden. — Als Kandidaten für bie Reichstags-- wähl würben bann ausgestellt: K. Ulrich- Ofsenbach, Dr. Davib-Mainz, Dr. Quessel- Darmstabt, L. Hasenzahl-Erbach, Moosborf- Gießen, Frau Jäger-Offenbach, Luckel-Alzep, Lur-Niederflorstadt, Vetters-Gießen, Lehrer Scharf-Bieber, und W. Lutz-Worms.