2.

500 Gramm (Brauen u. 100 Gramm leiqwaren 3*wi Preise oon 60 *Pf.

Di« Marke 6 verliert am 28. 2. ihre Gültigkeit.

A»f bei Abschnitt 7 der Cebensmitteritarte werden in den Metz i-rgeschäfteu vom 24. bis 26 Jlfijth. und Wurstkonserven ausgeqeden Jucker: Marke 2 Februar 1919.

Artikel 15.

Tie deutschen Gliedcrstaattm sind berechtigt, sich aum ^iuef her Mldmry gröberer, leistimas- fäyiger Giicberitaaten im Ganzen oder m Teilen rusommenxuschlikhen. Tabei ist grundsätzlich von Tolfltnben Gesichtspunkten auSzugrd^i:

1. Kleine LoadeStrUe, tue i» keinem örtlich« oder nnrtfdwftlicbcn ^utonmcnlxntq mit den üb­rigen Teilen ihres Staate6 stehen, sollen mit entern bet an<nm$eni>tit (Rieden booten vereinigt werden.

2. .Meine LrmdeSteile, die mit einem angren­zenden anderen Gliederstaat oder mit Teilen emes solchen in nÖderem wirtschaftlichen Zn- fammenfrmti stehen al« mit ihrem eigenen Land, können mit jenem vereinigt werden.

3 Kleine Gliederstaaten können sich mit an» grenzenden oder nabegelegerden mtdereu Weber» Maten verbinden, soweit nicht nnüberwrndttche wirtichastliche Gründe »ihre Selbständigkeit er» fordern

Lande-trile anderer bei dieser Vereinigvng mr- beteiligter Gliederstaaten, die mit den sich twr- ernenden Gliederstaaten in näherer örtlicher oder wirtict-aftlicher Beziehung strhen, sollen in die Verbindung einde»ogen werden.

4. Neu erndwete Gliederstaalen sollen min- destenH eint Milllon Einwohner unriaften.

Kommt m widm Füllen die Bermnguttg bei den Brrbondlungen der Nä dustbeteiligten nidjt lufixntbc. so kann Dtnt den geirtzlicben Vertretern der beteiligten Staaten, Gemeinden oder C4t» meindeverbänd-n die SVrnatthnti der :Rrid*.<r> Merung ang-rufen werden Dtc-iri bed? t^rmett- lung erfolglos, ,se» kann auf Antrag eine» der Beteiligter: di. Angelegenheit durch «in ver-

Kleine Anfragen in der Nalionalversammlnng.

Weimar, 22. Febr. (Priv.-Del.) Die demo­kratischen Abgeordneten Herrmann Württemberg), Bartschat ''Ostpreußen) unb Steinsdorfs (Sachsen) hrben folgend erteilte Ain frage in der Natimal- versannnlung eingebracht:

31> dem Herrn ReichSwirtfchastSminifher be­kannt, daß btt übergroße Zahl der während deS Krieges gegründeten gewerblichen Genos- sen s cha f t e n bei Verteilung öffentlich bewirt­schafteter Rohstoffe imb Waren nicht zngelaisen wrdi'? Was gedenkt der Herr ReicbSrotnschafts- mimster zu tun, irm die völlige Gleichberechtigung and, dieser Genossenschaften, promt sie einem Re- viswnsverban.be angehören, gegenüber dem .vxmM birrdygufühttit?

3n einer kleinen Anfrage der Deutsch-Nttio- müen BolkSpartei roird auf die große Leucht- mittclnot auf dem Lande dinge wiesen und um Mchrlfe im Interesse der Landwirtschaft und des Kleingewerbes gebeten..

Die bemx)Fratifdien Abgeordneten Herrmann ^0011^01 berg), Banscbat (Ostpreußen) imb Steins- fragen in der Nationalversammlung an: Welche Dkißnahmen gedenkt die Rvichsregi»> ning zu treffen, um eine freihändige Ber- Lgebung von A r bei t en rmd Lieferungen vom Reiche an das Handwerk während ber lieber- gangszeit unter Mitwirkung brr HandroerlSorga- miatiorten in di eWege zu leiten?

ble Gesetzgebung müsse dabei zu Hilfe kommen. SÖlrt» Ichastliche Sicherstellung und volle Gleichberechtigung Im Erwerbsleben seien die Hauptforderungen, die sie für die Kriegsbeschädigten aufstellten. Uebcrhaupi

tex k«ndischen ftfteüeat gäeichtznfdQ« and wr He rrach C/rer Heimrct zurLÄchven, sollen Be- Aimmung-n üIft bie ^ortixnn-' ihrer Nentenbezü,'^ schützend rgurien. Ter Entwurf schlägt als täg­liche Arbeitzeit acht Stunden unt> als Min- befhrftrr für die Zulasnrny von S*inbem jux Lohn- arbert dos 14. Lebenstahr vor.

$om Neichspräfidntten.

Weimar, 23. Febr. ReichsorÜsidsitt (Ebert ist damit beschäftigt, die Personen seiner engeren Um- qebunq auszuwahlen. Als Kabinettschef wird zu ihm der bisherige Unterstaatssekretär Baake übertreten, ber in der Reichskanzlei durch den Ministerialdirektor im Auswärtigen Amt Simon erseht werden soll. Für die repräsentativen Funktionen ist der Direktor der Hamburg - Amerika - Linie v. Holhendorff in Aussicht genommen. Holhendorff ist ein Bruder des Admiralstabschef v. Holhendorff, unter dessen Amts- zett die Einführung des rücksichtslosen Unterseeboot­krieges fällt. Dom Auswärtigen Amt wird der Ge- Heime Rat Nadolny der engeren Umgebung des Reichspräsidenten zugeteilt werden.

Die Erzeugnis! Don Stickstoff-Tönsiemittel.

Berlin, 21. Februar. Die Hauptversammlung bet Deutschen Landwirtschafts.Gesellschaft hat in einem Telegramm an die deutche Nationalversammlung und an die Neicksregierung auf die Gefahr hinge- wiesen, die für die deutsche Dolksernährung. insbe- sondere die Versorgung der Arbeiterbevölkerung, dadurch entsteht, daß die inländische Erzeugung von Stickstoff. Düngemitteln infolge ungenügende Arbeitsleistung zur 3^ fast gant stockt Zn dem Telegramm heißt es: Oer Mangel an Stickstoff be- droht die landwirtschaftliche Produktion derart, daß ein Rückgang der Dodenerträgnisse um 50 Prozent und damit eine Hungersnot im nächsten Fahre unausbleiblich, ist, falls nicht im Laufe der nächsten Wochen bis zur Frühjahrsbestellung hinreichende Stickstoffmengen zur Verfügung gestellt werden. Die deutsche Landwirt­schaft muß für diesen Fall jede Verantwortung für die drohende Katastrophe ablehnen.

Wilsons Rückkehr «ach Frankreich.

Washington, 21. Febr. (WTD.) Marine Minister Daniels erklärte, Wilson werde sich unge- fahr am 5. März auf dem Dampfer „George Washington" wieder nach Frankreich begeben

Die Konferenzen tzer Gegner.

Paris, 22. Febr. (WTD.) Das „Echo de Paris" meldet: Zwischen dlAmenceau, Pichou, Balfour und House haben Besprechungen stattgefunden, die darauf autelten, so rasch als möglich zu Friedens- präliminarien zu gelangen. Die innere Lage in Deutschland wurde dabei sorgfältig geprüft. Man beschäftigte sich vor allem mit der Sicherheit Frank- reichs, als nahen Nachbarn Deutschlands, und mit derjenigen der Alliierten, und faßte die Lösung sehr wichtiger Fragen ins Auge. Nach dem Blatt sind die Gerüchte über die etwaige Vernichtung der deut­schen Flotte nicht ernst zu nehmen. Cs wurde erklärt, daß man sich einer solchen Vernichtung widersetzen würde. Frankreich mache Anspruch auf einen beben- tenden Teil der in den britischen Gewässern inter­nierten Flotte.

Englische Offiziere über ble Lage in Deutschland.

Amsterdam, 22. W- (WB) Nach einer 'itttrtnrr mrlbirnq aus London enthält ber amt» ltche Bert ch t, der tm Auftrag des Obersten IHate* für die Verteilung von träten imb für Hilfeleistung verfaßt würbe, die Mitteilungen ber eit gl if die u Offiziere, die zwischen tarn t?. Jminar urtb dem 12. Februar eine Unter» 'udntng über die Lage in Tvittfetifanb anaestellt ttahcm. In ber Mitteilung wird erklärt, dsaß die Arbeitslosigkeit in Teutirlffanb infolge ber rasche« Demobilmachung inrb der plötzlichen Etillegvng ber ttri ^mriiflrie sehr supcmmrmm habe. Außer» hrm habe audi m den anderen Industrien hegen her fairen Preise der Rohstoffe imb JütobTen und her Unlust der Unternehmer die Arbeit nicht triebet aufgenormnen werden können. Die Unlust der Ar- bv'iter, zu arbeiten, sei zunrteS der körperlichen imb g.-istigeu Sck<appl»ei1 infolge der Unterernäh­rung Aiuuidir ihm. Der Eisenbahnverkehr sei in» Mge der '.Huolicferung großer V^engcn rollenden Materials g-tä'lmt Die Lebensmittel Vorräte feien gan* itnvm4.1*nb. Man erwarte, daß die nächste Ernte mir di? Hälfe cintrr mittleren Ernte ergben werde Me Oftftiere Hatten den Eindruck, biß es dringend nötig sei, Deutidjlaub mit Lebensmitteln xn versorgen. Senft sei vor der nächsten Ernte Himg.usi o, ober Bolsch.-wismuS ober tvahrschein» uh beiides tu erwarten. Es sei vorläufig noch nickst ntägliti), sagen, hmerUrtb roddrr Zeit Deiitsckstand sich müitärisch trlwlen Werbe, eine wranittidbarc Geshchr bestelle aber nickst. T« Lie­ferung von Lebensrnitteln müsse natürlich sorg» Wiii kontrolliert roerbqt; aber bei entsprechender Aufiickst lx-sbckx' fein Grund, sich wegen einer ge­rechten Berte ilmtg Sorge zu nradien.

Amsterdam, 22. Febr. (WB.) Nach dem „flfigemten LantelSb'>st>" meldet der „Dailh Tele» gral'lr" .tu6 VariS. daß der interalliierte Rat für fcie LebrnSmittrlve-bvrg.mg bereits 30000 Tonnen Speck rnb 50CH) Tonnen kondensierte Milch nach Deutschla'ch .ibgefdridt bat.

Englische Hilfe für deutsche Säuglinge.

Berlin. 22. Fr4»r. (DB) Zwei englische Hilssorgatniationen, daö .HelsStoerk für die Deut» fcbai, Oesterreichcrn imb Ungarn in England" und der engliickie ,,^-ranenmlsschuß für einen dauernden Frieden" haben her rot Eunem in Berlin unter dem Vorsitze des NeichSministers Gras v Brock- tert?»9lroi'xni geifrü d« 'en „Teutschen Do', l^af-ns- stelle^ als Geichrnk für die notleidenden deutschen Säuglinge 800 000 M i l ch f 1 a s che n gu m m i. fduger zur Verfügung gcirrtlt. von denen ein «r»ß>i Teil schon in Teu'.schland etntrtrvffen ist. Die Verteilung durck» die »ustä idigen OrgMti'atio- nai in hen BundeSsraaen nrro mit grvßtroöglüd' ster Vesckstemü-»mg burdigcfübrt Werben.

Samenverkauf: Brotkartenbezirk 2, TArmhMWtz am Brand. Dor- und Nachmittags.

Erbsen, Bohnen, Gelbe Nüben- verschiedene Sorten.

**3urfer. Infolge der Transport- schwierigkciten waren die Zuckerfabriken bis­her zur Lieferung des auf den Monat Februar entfallenben Zuckers nicht in der Lage: sobald der Zucker emmfft, wird Näheres bekannt ge­geben.

♦* (Staupen. In der Bekanntgabe über die Verteilung von Graupen und Nu­deln war der Verbraucherpreis mit 60 Pfen­nig eingesetzt,währendcrnursöPf ennig beträgt.

"Stadt Gemüseverkauf Bei der Gemüseverkaufsstellc Marktlaul'en sind wie­der Zwiebel eingetroffen und kommen von morgen an, das Pfund mit 50 Pfg., zum Ver­kauf. Auch bei der Same*werkausSstelle find auch wieder Erbsen verschiedene Sorten vor­handen. Außer diesen kommen twch Busch­bohnen zur Saat und Gelderüben-Samen zum erlauf.

ranuTtx'i4ävbrmbe4 9tiid)»gefeb ge4*m iwrom

Ire Bildung neuer Stellen bedarf brr Br- üätituma durch A»ick>>^ietz

Artikel 15 Abs. 2, 2 ist vom Sdiaten*

3 nicht angenommen itvtbs1.

DnS Neichswehrgesetz.

Weima r , 22. Febr.

Ter Nationalverstimmlung ist am Samstag in später ÄLendsumde das Ge'etz einer vorläu­figen Reichswehr zugegangen. Es ist in die Form eines FnitianvantrogeS gekleidet. Aiirragiteller lind Löbe (Soz.), 'pröber (Zentr.), von Vaoer l 2cmJ und Tr Nst'ßer ,'Dcutsche Bolksv). Sie leantragen. dem Gesetz folgende Fassung pt geben:

tz 1. Ter Reichsrnäsideni wird mnedingt, das beircbntbe Heer auftulöien und eine tronäufige Reichswehr »u lstlden. die bis »irr 3dMmmg der neuen ^rcicksgefetzlich w ordnenden Wehr­macht die Reia»s<ireinen schützen, den Anord­nungen der Reichsregienmg Geltung mrfduffai und nci Ruhe und Crbmmg im Innern auf- rechterhalten soll.

§2. Tie Reichswehr foN auf demokra­tischer Grundlage zur Zusammenfassung bereits befftfxenher Freiwilligenverbättde und durch Anwerbung von Fr^nnTilligen gebildet werden. Bereits bestellende Boltsnvhren und äbnlidr Verbände können ihr angeglicdert wer­den. Offiziere und Unteroffiziere aller Art imb jxamtenöcrfonal des beste den den tzeeres, sowie beficn Ginrichtungen und Behörden körmen in dick R-nckSwchr üh<nwnrmen ,verden.

§3. Die Angehörigen der Rrntbsroehr gelten für die Tauer ihrer Zugehörigkeit als 5^eeres- angehörige tm Sinne der reicksgesetzlichen Vor­schriften. Die ürbigen Paragraphen regeln die Anwendung des Gesetzes auf Bat>ern und Würt­temberg. Das Gesetz soll mit dem 31. März 1920 außer Zkcaft treten.

Dem Gesetz ist eine kurze schriftliche Begrün­dung beigegeben, in der gesagt wird, das; die ^fatlfa stellung des FriedenShoeres Der Zukunft von dev Friedensbedingungen und von der ReickTsversassung abhängen, daher gegenwärtig noch nicht in ^uv- griff genommen werden kamt. Die Einziehung Wehrpflichtiger ist infolge technischer Schwierig­keiten zur Zeit völlig undurchführbar^ daher muß für die Uebergangszeit auf Freiwillige zurück ge­griffen werden bis zur endgültigen Entsckwidung Der zukünftigen Wehrmacht des Teutschen Reickrs. Tie Aufstellung der Reichswehr ist in folgender Weise gedacht: Freiwilligenverbände oder Vdlkswehren sollen gesckstossen oder teilweise in die Reick»swehr ausgenommen beziehungsw.'ife angegli.d.rt und zu einheitlich organisierten Trup- penkörpern zusammengetaßt werden, das gilt auch für die im L>eimatssck>utz und Grenzschutz Ost stehenden Verbände. Die erforderliche 9luffülhmg der Reichswehrtruppen soll durch Anwerbung van Freiwilligen sichergestellt werden.

Tie G l i e d e r u n g her Reichswehr ist folgen­dermaßen gedacht: Zeder Korpsbezirk stellt, soweit die ausproblickliche Lage es erlaubt, eine Reichs- welwbrigade auf, die nach der engeren Sximat benannt wird, z. B. Rinchswehrbrigadc Pommern. Bei dem inneren Ausbau der Reichswehr soll den Forderungen der Gegenwart Rechnung ge­tragen werden. Gleichzeitig müsse die Reichswehr die Kriegserfahrungen der alten Armee auSnutzm imb durch feste Manneszucht und innere Ge­schlossenheit ein jederzeit verroendungsberei lF." Werkzeug in der Hand der Reichsregierung bilbdr.

Jucker für Februar noch nicht eingetroffen ?.>,gezogene unt> Kranke: Berdur, BahnhoM

Urlauber: Geschw Leo, «ahnhoftir

Seife: Marke für ftebruar 1919.

Anteil 125 Gramm stA..Seifenpuk>er tu 16 Pf ■ab 100 Gramm ÄM.»S«fe ju 40 Pf

fiff<rL| lind - jer !

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S v::j wner U »as. no- » vom Ü devmM A ne diese IMtri (•aniri^rt roa rxt mxi topat 'daß wt -j|ki unfWtte ■m koedilte u rrgfnilienTL & ning sei i»W r itt aMi'itendl brrrrn ÄwfetW Archen u. a. 2 Äurmekter h .•W -unveS süt brtnt bnror, in un li-chk Mitarbeit > n den Dartamr solle bk Crt jgn In technische Ä 1 i. üjm ybübre fand Die .iiM Stgtbn 6ford Ärsil h«;p. Spriynbi ni n §chn'WK ( :r.trotb Ä rr.vnirfmrr unb

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V irentafoiitens.

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"Besi nn Abermani wesen, Ludwig '7eau Dr. Ne <?•».-TerS Friedrich, kauft W -fürl Nikol. M " Die N llnt'-rslü-Mg tußerordentlich. «schluß be-3 Pr ■pe der für ah stci^qeber wnnt erhöht u Rn auch bau ^nbc-iauj)'

VA» bemesst! Wgbaren Mi Mt werden. 1 k^^aßnahm «nbetra.

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Au» StaM nttö Land.

Gießen, 24.Februar 1919.

Gültige Lebensmittelmarten

für die 9. Woche vom 24. Febr. bis 2. März 1919. Brot: 2250 Gramm Brot ober 1680 Gramm Mehl, Brot Klg...........45 Pf.

Weizenbrotmehl Klg.......56 ,

Weizenbrot Klg.........80

Weihbrotbäcker: Gg. Keil, Neustadt, ®g. Schil­

ling. Bwmarckstt., Deichen, Ciebigftr.

Butter. Marke Nr. 9. 40 Gr. Margarine zu 27 Pf Fleisch: Wochenabschnitt 9. Metzger für Fremde: Henkel, Walltorstr. 27. Metzger für Urlauber: Günther, Walltorstr. 32.

Kartoffeln: Anteil 5 Pfund zum Preise non 40 Pf. Nährmittel: Marke 2 Februar 1919.

Auf die gelben Karten (A) 250 Gr. Suppenfabrikate Auf die roten Karten (B) 500 Gr. Grieß

250 Br Haferstocken

Auf d,e blauen Karten (L) 250 Gr. Graupen

125 Gr Suppenfabttkate

__ 100 Gr Teigwaren

Die Marke 2 vertiert am 28. 2. ihre Gültigkeit. Kontrollabschnitte soioie die Marken 2 mit einem roten Strich worden nur zur Hälfte beliefert.

Zngezagene: Kleinhenn, Bahnhofstt.

Urlauber: Becker, Läwengasse.

Lebensrnittel. Marke 6.

*♦ Aus dem Militärwochenblatt. F r e i s e, Fähnr. im Feldart.-R. 25, auf sein Gesuch zur Res. übergeführt. Auf ihr Gesuch zu den Res.-Lfsi-teren der betr. Regimenter übergeführt: die Lts. Roth. Ache lis im Drag.-R. 6; letzterem ist ein Patent seines Dienstgrades vom 3. Juni 1918 verliehen Bachem im Feldart.-R. 27; demselben ist tm Patent seines Dienstgrades vom 3. Juli 1917 verliehen. Neitzert im Fußart.-R. 3. K e l l- ner im Feldart.-R. 25; demselben ist ein Pa­tent seines Dienstgrades vom 26. Mai 1918 verliehen. Geiste im Fustart.-R. 3- demsel­ben ist ein Patent seines Dienstgrades vom 24. Dezember 1916 verliehen. Geyger im Fustart.-R. 3; demselben ist ein Patent seines Dienstgrades vom 25. Mai 1918 verliehen.

LU. Bon der Landesuniversitüt. Am 15. Mörz d. IS. findet in der Helmstedter Burse ein Kursus für ftimmbeschkdigte Akademiker unter Leitung von Frau Schott-Auerbach, Berlin statt. Der Krtrsus ist auf vier dis sechs Wochen bemessen. Tie Auf­nahmebedingungen sind dieselben wie für die Helmstedter Burse. Ueber die Aufnahme ent­scheidet die Hauptaeschäftsstelle nach über­reichtem ärztlichen Zeugnis, das über die Art der Stttnmdesckiädigung genau Aufscblust gibt. Der Vorstand des ^lkademischen Hilfsbunde» in Berlin ist gewillt, Zuschüsie zu den Kosten der Kur zu leisten. Stimmbeschädigte Studie­rende werden auf de irKnrsus hingewiesen und wollen diefelbeu bis zum 1. März 1919 An­träge bei dem Akademischen Hilfsbund Gießen stellen.

** Polizeibericht In der ver­gangenen Woche wurde ein Kellerein- bruch tn der Klinikstraße verübt, wobei Wein, eingemachte Früchte, Gier und Tabak entwendet wurden. Der Tater wuroe in der Person eines stellenlosen Mechanikers er­mittelt und sestgenommen. — In der Rächt vom 20. auf 21. I. Mts. wurden auS einer Hofreite der Rodheim er Straße 15 wert­volle Hühner gestohlen. ES gelang den Dieb und einen Hehler der Tat zu ilbersühren und sie zu verhaften. — Aitch der Z i e > siendiebstahl im Schissenberger Weg fand seine Aufklärung, indem die Diebe ermittelt imb verhaftet wurden — Der von der Staatsanwaltschaft Limburg ausgeschriebene Zuchthäusler Aug. Horz wurde l)ier ding- I e st gemacht.

** Ein Zusammenstoß zwischen Droschke und Straßenbahn ereignete sich Samstag abend an der Ecke Reuen Baue — Neuenweg. Die Droschke kam in schnellstem Tempo ohne Laterne aus dem Neuenweg her­vorgerast, so daß der Führer der Strastenbahn nicht rechtzeitig halten konnte. In der Droschke saß eine Dame. Die Droschke setzte ihre Fahrt gleich fort. Näheres über sie konnte noch nicht ermittelt werden.

•• Die Ortsgruppe Gießen des Freien Hessi­schen Landesverbandes Kriegsbeschädigter veranstaltete gestern nachmittag in der neuen Aula bet Landes-Universität eine öffentliche Derlamm. lung, zu der sämtliche Jntereflenten zwecks Organi­sation, besonders auch die Angehörigen von Kriegs- gefangen/» eingeladen waren. 3m Namen ber hie­sigen Ortsgruppe begrüßte zunächst der Vorsitzende Herr (Eiffert die erschienenen Zuhörer und bedauerte, daß sich nur eine so kleine Zahl eingefunden habe. Die neue Organisation, die politisch und konfrssionell gänzlich neutral sei, hätte es sich zur Ausgabe ge­macht, hauptsäckl'ch die Interessen der Kriegs­beschädigten zu oertrefen. Der versprochene Dank des Vaterlandes müsse sich nun in die Tat umsetzen.

Utbrr Den Inhalt be« SrtrtnM betzt.e« m | einer ofnytäfen Mittelung: Der neue Bttta'v.mys» ■rotrourf strebt in allen ''einen Teilen nrögtubft Bereinheitlichunginder Hmid dee« Reiche«! an. Bttrn Militär - und Verkehrsroesen vor allem ist biee Beuern beit! sthung zum Grund- iat> ertobnt Jedoch neuste irurrrntm der Wltcb» froaten, bi? auf riesen Gebieten Re ervatreckue habet, Darauf verzichtet roeroen, die Turchftwrung des Gruntsatz?s anD-erd als nur im -3egc Des Be- tragrd, also mit Zusrimmmty ber vrirnlegierten Staaten zu brrirfen. Bei ber Kvmriizicrthett der Utbrrfcitimg ist /bie Rechtsnorm, nach der die Berernbritlichung immütelbar mit dem Jitkräft­igten ttr Reichsverfasiung cintrüt, nickst möglich. Aelmlich-4 gilt vom Zoll- unb i’lbgabttv'fen, wo yinäthft Der Grundsatz ausgesprochen wirb, baß Das Reich sämtliche Ghmalrmccnidlen für ferne Zwecke erschließen farm. Atrch hier ist das Ziel, Die Zollverrosttt.mg ;u einer Reichsvenvckttmg aus» «zubauen. 2om-Dl.il beiml Mili ärroesen irie auch Lernt Zoll» imb Perfetrr-Ävcien ist ieDo4t Darauf Bedacht gnwnrnwn, oast auch tm J\aUe oer Beieinheiilicknmg 13 Per onrl i«ch iandsnuntnfdxiftlichen Gesichs- punkten zusommengretzt roirb.

Ten geäst en Schritt zur Vereinbeickickumg stelst Aitilcl 4 über bie austoär t igen Bezieh, un gen vor, in dem die einzelnen Gliedstaaten auf das aktive und passive Gestrndt'chaftsrecht unb in der Hauptsache auch auf daS internationale Ber- tra^Zvocht zugunsten des Reiches verzich en.

In Der Fra»' der territorialen Ge­laltung der Gliedstaaten erfuhr trrGnt- rourf Aigenüber dem ersten erhebliche AeTtderungen. In Ani'el 15 werben Grundsätze auf^fbedl, nach lenen Die U mgr u p p ie r u ng de r Klein- 1 a a t e n Dor genommen werden soll. Wenn diese Grundsätze nicht im Weye aegenfeiiigtr Verständi­gung burcrit.TüljTt werden können, so soll Vermitt­lung der Reickisregierung ein treten. Zwii'chm der R rchsregienmg und dem Startenausschnst ist aber über die Frag' Fein Einverstünd-nis erjirti worben, was gesck?ebm soll, rorrm diese Vermittlung ohne Ergebitis bleibt. Tic Reichsregierung legt Wert daraus, daß in Diesem Falle ein Derfasfun^änbern- des Rittchögesetz die Ängelegenheit unter Umstän­den gegen Den Willen ber betreffenden Statten regelt.

Gegenüber dem ersten Entwurf ist die Körper» chaft zur Vertretung der föderativen In­teressen grundsätzlich umiestaltet. Währmd der erste Enttvurf für die Gesetzgebung das Staaten» iMis klar parfantcrttariidier Grundlage vvrsah unb den Iieick>srat nur mit beratenber Stimme cm bat Verweltungsbeftrgiits'en des R ststeS deilrehmen lassen trvllte, ist neuerDings lebiglid) be rReichs- r a t in Aussicht genommen, Der sowohl bei Der Geitchnbimg als and) bei ber VerNultuug mitzu­beschließen hat. Im Gegensatz zum bisherigen Versasstmgsrccht aber ist rieser Reichsrat nicht wie ter frühere Bundesrat ein gleichberechtigter gesetz­gebender Körper, sondern er nimmt nur an ber Gesetzgebung teil, indem er bei der Initiative der Reichsregienmg milwirft und ferner gegen die fpom >R< i l^viag besckcko f-nenj Ge e e Einspruchs­recht hat. jm Fxrlle eines solchen Einspruck^S wird die Gesetzesvorlage zur nochmaligen Beratung an den Reichstag Kurückvettriesen. Kommt auch hierbei eine Eimgung nicht zustande, so htt der Reichspräsident die Möglichkeit, über die Mei- nungsversckiiÄienbeit eine Vokksabstimmnng herbeizuführen. Er kann aber auch tvvtz des Ein­spruches das Gesetz in ber vom Rcicbstaa be­schlossenen Verfassung verkünden, wenn sich für dieses Gesetz eine Zweidrittelmehrheit zusammen» gefunt-en hat. Ist solche Mehrheit nicht zusammen» getommen unb tft der Reichspräschent nicht gewillt, eine Bolksabstinmumg vornehmen yi lasten, so fonrnit das Gesetz insvlge des Einspruches nicht zustande.

Tie Zusammensetzung des Reichs­rates soll für bie Zeit ber nächsten drei Jahre bie gleiche fern, rote sie in dem Gesetz über die vor­läufige Reick»sgewalt vom 10. Ti-ebmir 1919 vor- gefclien worden ist. 'Än der Regelung des end­gültigen Stimmenverhältnisses Dagegen ist eine Vorschrift in Llussicht genommen nrorben, die auf Veseitigtmg der kleinen Bunbesstwtten Inmrirten soll, indem bestimmt wird, daß bie kleinen (Staaten fein Stimmrecht mehr haben sollen. Die Rrickts- regtenmo und ber Stwttemmsschub konnten sich aber nickst Darüber verständigen, ob diese Vorschrift Vlgtz greisen ftstl gegenüber allen benproigcn Staaten, die nur eine Million Enttvohner haben oder bloß g^enüber benienigen, bie weniger als eine halbe Million (Hntoobner haben.

Tie M einungöverschieden heit zwischen der Reickisregierung urü> den einzelnen Regierungen über den neuen Entwurf der Bersassimg war nir» gmds tiefgehender Natur. Es ist in allen roefenl» lickion Punkten, vor allem in dem Grundgedanken der Vereinheitlichung, eine EimnLtigkrit erzielt trotben.

alle Tlittel. die dazu beitragen könnten, dem Elend und der Not der Kriegsdrsch^digten zu fteuem, seien anjuftreben, so zum Seffpiel unter anbrrewi: Bevorzugung tm Ärdeitsnachweis, Einftellungszwang, Schutz vor Ausbeutung, Rechtsschutz, Erhöhung der Rente, Weiterführung des Heilverfahrens, Neuord» nung der Deschädigtenfürsorge wie der Versorgunas- Abteilung. Auch die Versorgung der Hinterbliebe­nen. ber Witwen und Waisen lafie sich der Verband angelegen sein unb werde schließlich den BedÜrfnisien der Kriegsgefangenen, wenn sie erstzurückgekehtt seien, in jeder Weile entgegen kommen. Vorläusig werde aber gegen die widerrechtliche Zurückhaltung unserer Gefangenen aufs energischste Protest erhoben, der hoffentlich seine moralische Wirkung nicht ver­fehlen werde. Herr Baer ging als zweiter Vebner auf die Fragen der Kriegsbeschädigtenfürsorge näher ein und führte iu den von seinem Vorredner bereits zum Teil aufgestellten Forderungen noch einige neue hinzu. Alsdann verbreitete sich Herr Döhn über bi» Hinterdliebenenftirforge, gab an Hand der omtlichen Quellen eine ausführliche Schilderung des Nenten. w-sens und nahm kritisch dazu Stellung, auf ver­schiedene soziale Ungerecht gketten hinweisend. Herr Weitz endlich sprach über bie flriegsqefongenenfrage 3u der sich anschließenden Aussprache trat Herr Dr. Schneider als Vertreter des Dolksbundes ,um Schutze unterer Gefangenen auf, polemisiert, gegen

vcrLntwust öct Reid)$n<rfaffung.

Der neue EnSvurf der cnbriUtincn ReichSoer» WfinK.1 9 Lmgt, nailxxm er runtmdn vom Stoa- tenau5id>uH ixrubirbu-bct ift am Montay au das ixt NatrvualvrrstnumtuuH i?r umrößt in acht Äbidmütcn 118 Arttltt Tu s?lbfd*:iiitt be» banbrin: Taö Reich und idne Glcebslnareu. Dir wfninri<\b:c des DadfdKn Volles, den iHcvtjtftag. den Rcick»spräiirinttert imb die Reich;rej»i,renm. ^10!«- unb xxmMAncfat, Verlericuvesen um. dtz» ')ledti4pilc»?. Der ach e Abschnitt nsttt Schluß» bcfrimnunttvii an. die Istnsichtlich Der Erhebung und Lerwal u.ig der Zölle, der Vttdrcrucboiu-ucrn des Brauset- unb Bre:tnrrrim.'Rntf den m Gliedstc» ::vii Die ^rfebriiten ber alten Reichstxr» saft un § bcUffau