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Sortierungen einer Kontoren) südüentscher Htglerungcn.

€>t u ltga rt, 6 Avril. (WTBO Tic am März in Stu t<nrt versammelten Vertreter

Au» StaM und Land.

Gießen, 7. Avril 1919.

Eine der Ursache» der «»dnungdnot.

Im Anschkuß an die Stadtverordnetem Versammlung am SomStoq nrun bedauert werden, daß auf eine Anregung de» Stadto. Bet ter», tut Zuzug-verbot zu erlancn. nicht näher eingegangen ivurde. Staffel ist mit diesem Verbot vorangegangen und Marburg, > sonne Frankfurt sind gefolgt.

außerordentlich fUrf der Zuzug nach Gie­ßen tfL zeigen nachstehende Zahlen:

Am 31. Dezember 1917 hatte Gießen rund

Rcy'erungeil Banern », Württemberg», Baden» und Hessen» befaßten sich mit den Beschlüssen bt-S Verfeffung4oii>>schusfe» der ver- sassnng ebrrbei’ Nrntltfiri Na'irmalvenammlung Ader da» Berdältni » de» Rri che» in bcn Gl iedstaaten. Si? s den in diesen Beschlüssen, sotveit )i? von der Regier unaSvotlagc alnveichea, eine Ufbrtlrvilning de» Einbci Azeton kons und eine ernste (fefnbr für die Erivltung de» Eigenleben» der Gliedstaaten. Dir Beschlüsse find in brr N.ft- nxrtöigfcit eine Itait 9tctcb&wa(t »t schassen, in Ferner Weise begründet: sie sind vielmehr <K* eignet. t*felb- ju untercttxxbcn. da sie die Kraft >er Gliedstaaten. tu» denen haS strich besteht, schwächer :mt» die freudige Mitarbeit am SBtetrr- aufbau de>) Reiche» läznten. Au» diesen Gründen müssen die unterzeichneten Regierrmqen fordern, daß »um mmdei>en in fe'genden Punkten die Be-

schüffe be» ^e füf’icngSnu» (huffeß werden :

1. Eine Enwitcnrng der Zu'täiidirfei'.en bet 9lei(be>5 darf nur auf dem Wege der ’Scr- sassungSLnderung erfolgen 1 ui Artikel 9 nach den Beschlüssen de» Verfassung»- auSickiifscs in Nr 27 der Drucksachen de» übten Ausschusses ist daher zu ftoeifrn.

2. C-ine AliSdetmung der Reich » au 1 s, cht über die Regierun-i-vorloge de» ÄrttW» 14 de» Gunrnrri» hinan» wird a'>gndyitt.

baren ReichOverwaktung muß etnr Derfrlho^i» mäßige Gewähr daür geschaffen roedm, daß bei* iicht.ich der in den Gliedima«: tätigen Bcimten dieBerufungvon Laa de»angehörigen die Regel bilden soll und Ausnahmen der 3ultbn- rmnifl bc» 6>Licbi'tonte» bedürfen. Gegen otr rwd) den Beschlüssen de» BerfofiungSaMchusse» »u er nxinentx fccrftärCung des pv.-ußischen Ur berge- wicht» im Reichara t haben die llnver-cichneten schoere D- denkhn

4. Tie Verfügung über eigene Ein­nahmequellen bildet die Voraussetzung für das wirtschaftliche und kulturelle Fortbeitehen der Einzelsttuuen Tie Einkommensteuer muß ooher den Ein^lsiaaten verbleiben, wobei jedoch dq» Recht des Reiche», Zusch.äge bei Einkomnien über 100000 Mk. zu erheben, Vorbehalten wird Ferner muß an allen übrigen Reichs,teuern bcn ^rnzelstaaten ein angemessener Anreü gesichert werden.

5. Die Unterzeichnern Regierungen halten dir unverzügliche Aufstellung eite» GcsamtprogrammS über die Eins chatzungdes künftigen Be­darf» ter öff-mckiche-l SerLä. de de» Reiches, der Einrelftoaten und der Kvmmunalverbäsch^, die Ein­leitung von Becher Zungen hierüber uns cre '2U> standnahme de» llieichs von hx-iteren gcfetzgebc- rischen Maßnahmen auf dem Gebiete der direkten Steuern bi» zum Abschluß dieser Vethandlx.rgen für geboten Sir sch i ßen sich in dieser Richtung dem Schreiben des preußischen Finanzmmisler» an den Reichssinanzmrrlister vom 19. ?Närz 1919 an.

6 Tie Erhebung und Verwaltung der Zölle und Verbrauchssteuern muß Den Einzel- floaten, die darauf Gcwich legen, belassen werben. Artikel 115 der Regierungsvorlage ist daher wieder« hcrzustellcn.

7. Tie Aufstellung von Gründlichen für dir Zweckmäßigkeit und die Erhebungsart von Lan­de»- und Kommunalab gaben an dis Reich darf nur in den Schranken zugestanven UKtben, daß Schäldigunaen der Einnahmen ober der auswärtigen Lxrnbelsbezrihunaen des Reiches verhindert, sowie eine innerliche DetkehtS-Toppel- befieuerunfl und eine steuerliche Benachteiligung der ringtfüljttcn Waren gegenüber den eigenen Erzeugnissen und Ausfuhr Prämien ausgeschlossen werden.

8. Gegen bcn Beschluß des DersassungSauS- schusse», nach welchem die Neu bi ldu n g von Ländern aus einem G i?bftoat oder die Abirennung von Teilen eines Gliedstaates durch ein ciilf.zches Reichsgesetz auch gegen den Wi len deS betreffen- den Gliedstaates soll erfolgen Cdmten, muß ent­schiedener Widerspruch erhoben werden.

Für Bayern: $> o f t m a n n , Ministerpräzi-- dent, sstr Wür tembcrg. Blos . Staat>rräsibent: für Baden: Geiß, Alinisterpräsident; für Hessen: Ulrich, Ministerpräsident.

Forderungen der Lis ndahnbeamten.

•• Offenbach, 7. Apiil. Tie gestern hier abjphaltcne Versammlung mittlerer und unterer Elsenbahnbeamtcr des Tirektions- bezirks Frankfurt a. M., die von etwa 2000 Personen besucht war, nahm nach einer lebhaften Aussprache folgende Entschießung einstimmig an:

„Tie am 6. April zu Offenbach tagende Massenversammlung der mittleren und unteren Beamten aller Gattungen de» TirektionSbezirTS Frankfurt a. M. verurteilt die ab 1. d. M. gül­tige Festsetzung der KriczHleuerungSIczüge als un­gerecht, da auch sic für Tausende der Amisgcnossen nicht einmal die Gleichstellung der Beamten mit den höchstgelohnten Arbeitern am gleichen Arbeits­ort herbei geführt hat. Unserer Verantwortung und deS Ernstes der jetzigen Zeit voll beivußt und ein­gedenk deS UmstandcS, daß viele unter uns aus dem Arbeitersland gekommen sind, fordern wir Staatsbeamten nach reiflicher und ruhiger Ueber- legung aus jedermann bekannten Gründen für jeden unserer Amtsgenossen mit aller Entschieden« heil ein höheres Einkommen al» das der Staatsarbeiter. Wir erwarten, daß zu­nächst durch einen allgemein gültigen Erlaß des ArbeitSministeiS diese grundsStz iche Forderung der Besserstellung deS Beamten g g.nüber den Arl>ei- tem alsbald anerkannt wird. Sollte bis zum 27. 4. der gewünschte Erlaß noch nicht vorliegcn, bann wird die Einstellung de» Betriebe» in allen Tirek- tionsbczirken durch Arbeitsverweigerung veranlaßt werden. Tie Versammlung beauftragt den Ein- berufungSauSschuß, den Wortlaut diefer Entschlie­ßung dem Minister der öffentlichen Arbeiten sofort drahtlich mitzuteilen."

lieber den Termin de» 27. April konnte min sich nicht einigen. Ter EinberufungSauSschuß wurde ermächtigt, mit anderen Tirektionsbezirken einen früheren Termin gemeinsam sestzusctzen.

Aus Liessen.

Lcholreformtn

NN. Da rmstadt, 6 April. DaS HesFfche LandeSamt für daS BildungZwesen ha' zwei Ent­würfe zu Verordnungen betr. bec Errich.ung eine» iLandesschul beirate» fewei eines E l- ternbeirate»anden öffentlichen Schulen ver­öffentlicht, die entsprechend den darüber eingehen­den irrteilen ausgebaut werben sollen. Noch den Entwürfen sollen dem Landesschulbeirat außer den Mitglüftrern deS Landesamtes, den Direktoren, bcn Oberlehrern und Lehrern auch je 6 Eltern an ge­hören. Tem Gltembeirol sollen außer dem Schul­leiter, den Vertretern der Eltern, die vom Lebrer- cat geivählten Mitglieder, Schularzt und Schul­pfleger angehören.

Eine dringliche Anfrage

haben die Mrg. Dorsch und Gerwffen betr. die Beschaffung von Saatkartof - fei n an die Regierung gerichtet. Sie fragen an. Wa» hat die Regierung getan, um den Be­darf an Saatkartofseln snlierzustellen, und tvelche Maßnahmen sind gtiTorfen, um einen ordnungsmäßigen Bezug au» Norddeutsch- land durchzuführen?

Hocbscbulnacbrtcbten.

Eine Enifchl. cßunq der Tarmstädler Slndentenschaft.

Tarmstadt.ä. April. (DTB ) Tie Dirm- iMbtcr 5‘uiXTitrnfcbaft faßte nach einem BoNrog de» Leiter» der Liga zum Schufte der deutschen fiultuT, Landesgruppe Vrsfen. eine En'schliefmnq, in der e» hoißt. daß die Studentenschaft rngcsicht» der Gefahr do» Bolschewismus das $aterkxnb richt im Stich lassen loerbe Durch einen Ausschuß für Lximatschuft soll in der Studentenschaft, be- wrbn» unter den jungen Semestern für den so­fortigen Eintritt in Freikorps geworben werden, um mit Geist und Arm den Bolschewismus zu be­kämpfen Tie Studentenschaft fordert aber, daß die Lwchschu'.en auf sti ien Fall weder vom Reich noch von den Gliedstaaten vorläufig gefdileiien werden, damit ein burCbgebiÖner d^achwuchs im wirt schädlichen Leben und auf dem GeRete der Vchemschafr gesichert tfl Jedoch nHrb dir Stu­dentenschaft im Falle ßringeni/ter G fahr für ißr Vaterland rinhx*Ä. T* Äeuf^rcgurimg Urute

Im Kamen bex wercktütiWM Bevölkerung SBeimntä bem Oberbürgermeister eine Resolu­tion, tn weUyer über die grg^uvartiae Art bet BertnluuQ der Lebensmittel urd> ixe Verteuerung ber Preise durch ien Schleir^xindel die schärfste gu g auögri'p vche i verlang Lir^, b ß ber ^.eyl t ui ixe Umgebt g au,6 irren« .e lontrouecrl und beschrankt wird. hie jium Schutz ber Na iorx^er emm u g zusamme g zogr- fcen Truppen zurückgezogen inu> dir »elizrnaSar ig - 2ü>'ve;rurg b-T eteut Weimar von ber Außenwelt befcuigt nxtde. In den Bcrhand- lunger im RatlemS zwischm bat Gewerkschast»- tt;rern, bem Cberbürg.rmei xr und bcn betet i.fl.en Sta t.ä c.i tuurc-e fe,:g:stellt, daß die Ver- V Ügung uer Rationalver,ainmlung b;e nrcimanschr Devulk>'nu:g rn.l»t bc ütträch w weil für alle ou: Anlaß ber Na.ünialvcrfamm u g sch in Weimar Aufhaltenben befouben* Lebensmittel zugewusen feien. Es würbe hervorgrlwbcn, daß durch die ycatnnmlversammlurg ber Bev.lkerung Weimars viel Gelo zu.4 eße. Tic ?IrbdLerid)aft erlnelt die Zu.icherung daß ihre geröchlen WL sche, foipcit cs im Bereiche i*2t Sla Xvettvul ung nug id) ict in»» lbrsunbere durch strenge LebetisiNittel^oMoplfe, bc» rürlsichligl nrrtm.

Ter(4eneralstreikinRheinland-Weftfalen.

Düsseldorf, 5. April. In einer in benDüsseldvrser Werken vvrgenommenen A b- stimmung über den geplanten General­streik wurde mit etwa 12000 gegen 3000 Stimmeri beschlossen, in den General­streik cinzutreien. Voraussichtlich wird ber Generalstreik am kommenden Montag ausge­nommen werden. Zm Einblick auf die letzten Vorgänge in Düsseldorf und die )u erwar­tende Ausstanosbewegung sind bie Regie- rungStruvpen zum Schutze per Arbeitswilli­gen verstärkt worden.

Essen, 6. April. lWTB.) Die Arbeiter des Rhcinisch-Westfäliichen Elektrizi­tätswerkes haben, nachdem ihre Forde­rung aus Zurückziehung der Kündigung von einigen Arbeitern angenommen worden war, gestern nacht die Arbeit wieder ausgenommen. Die Gikdclhcrsteklnirg der Rude in Stuttgart.

Stuttgart, 6. AprÄ (WTB.) Nach dem amflirfrn Bc icht ber Staa sr g me-g ton gestern abend ist die Regierung vt S u lgart btrebau» Herrin ber Lage Tut Frettag r,t tollstänbig rulrig verkaufen. Der General streikdrrSpar- takusieu 1 ist klügl ch zu sammen gebrochen. Ti? Sne Teitimg ist bereit» Dv,merslag gröüen» tcklS vc/bafid worben. Die Durchfuckmug ber Vor­orte imb ber ein^trn Bezirke in Stuttgart nach Waffen und veroäch igeu Personen Ijat am Frei ag bcfluimen. Visier wurden etwa 300 Schußwaffen emgcbivcht. Tas n>irtfdiifriülK Leben ist seit Smnitag f "ffb in vollem Gang.'. Die Läden sind geöffnet. Die Sdraßenbahn ItiI nachmittags mit dem Betriebe weder begomreu. .Tic Arbeiterschaft hat schon feit Aveiiog in gnofeem Umfange die Ar­beit wieder au'gwnnnnt. Auch die Poitbestcllmig hat brgnoten Die Eisenbahn verkehrte am Sams- tag in beschränktem Umfange. Am nartiyn Soim- iaa ruht ber Betrieb gmy. Am fDlontog wird ber toüe Betrieb wieder auHgenDntmnk

Eine Erklärung Hindenburg».

Äo(berg, 6 Avril. sWTB.) Die hat eine Denkschrift de» General» Grasen Schulen bürg über die Vorgänge am 9 11. in Sva veröffentlicht. Die darin gegebene Darstellung ist einseitig tendenziös ge­färbt unb nicht du' ckttveg objektiv zutreffend. Sic enthält sehr wesentliche Irrtümer imb Unrichtig« feiten in bezug aut die Anschauungen und Aenße- rimgen der beteiligten Persönlichkeiten unb beweist, daß der G'neral über die tatsächliche Lage nicht genügend unterrichtet war. — Weder ich noch der Erste Gencralauartiermeistcr beabsichtigen, in eine in ber gegenwärtigen Zeit hoff)st unerwünschte Zeitung»twlemik entjulreten. Die Erciguiffc des derbstes 1918 sind amtlich in den Berichten der Olxersteu HeereS'cituna niebcr.idcgt * alr irgendwie lieteilisffen Periöulichieitm hal'en Origina'.bcrichte aufgeftcflt, damit späterer Legendenbildung vor- gcbcugk wirb, (gez.l von Dindenburg.

Gias Schulenlmrg halte bei den entscheiden­den Konferenzen dem Kaiser geratet, nicht ab- •Aiibantcii unb das Heer nicht zu verlassen, das treu zu ihm halte. Als die übrigen Generale, auch Hindenburg imb Gröner. au» zwingenden Grün­den die gegenteilige Meinung vertraten und von Berlin aus telephonisch sofortige Entsch.idung ver­langt wurde, riet Gras Sffmlenburg, der Kaiser möge nur al» Kaiser, nicht aber als Känig von Preißen abdanken Schulenburg sagt in seiner Denkschrift, ber Kaiser habe diesen Rat befolgen wollen, aber von Berlin au» sei einfach seine Ab­dankung bekanntgegeben worden. Man gewinnt an» ber ganzen Denkschrift SchulenburgS tn ber Tat den Eindruck, al» wolle der General sich auf seine Monarchentreue sehr viel zugute tun Hinden­burg bat wohl recht: die Ereignisse unb Tatsachen waren stärker.

I» bat ersten Monaten Hefe» Jahres toat ber 9mug besonder» groß Sr betrug: Iammr 1918 3Lo Personen gegen Januar 1919 12 < l derionen, Februar 1918 276 Perionen gegen Februar 1919 LU28 Persouen, also da» Brenache gegenüber dem Bonahre. Der Zuzug hat auch heute noch nicht nadjsxlaffeit. Tee Wegzüge Rnb so normal rowe in den Frr benS adren.

Wie bereits in der Stadtverordnetenveriamm» Lung mügeteiü nmede, be tneen sich unter den Zu- gezogenen viel Elfaß-Lothringer, sowie Familien au» bem besetzten Rheingebiet. aber auch Familien an» bcn Großstädten, die sich in der falschen voff- irantg auf bessere / Ernährung hier nieverlaiwn wollen. , i, _

Gerade den Großstädtern muß durch cm Zu- zugöverbot ein Riegel vorgeschoben werden. Gewiß läßt sich ein solche» Verbot nicht in jedem Falle aufrecht erhalten. Der Zuzug sollte aber nui dann gestattet werden, wenn nach Prüfung einer amtlichen Stelle ein dringende» Bedürfnis dafür vorliegt.

Frankfurt a. M. 5. April. Noch dem Borbi d Kas c » erließ auch der Frankfur.er Ml gi- ftral ein „ZuzugSverbol von auSwärd» in daS Stad gebiet, da die Unterbringung selbst der ein­heimischen Bevölkerung in Wohnungen außeror­dentlichen Schwierigkeiten unterliegt.

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Ihre silberne Hochzeit feiern TienSlog den 8. Av il Wilhelm S) i 11 g ä r l n e t unb sei e Frau WUHelmme, Walltorstraße 49 a

<ie Baracken zu landwirtschaftlichen Not« wcffmungen können von dec Aorp»-Zntendantur des 18. Armeekorps von den Landwirten angc- fordert werden.

** Postsverre nach Stuttgart. Post­sendungen, Priva telegramme und vr.vate Fem- gesmüche nach Stuttgart können vorläufig nicht angenommen Iverbat.

Der Bürgerverein Gießen hält seine Hauvlvei samm u g am 7. April, abenb» 8 Uhr, im Qotcl Einhorn mit folgenber Tages­ordnung ab: 1 Recbenscha lslencht, 2 Rech­nungsablage, 3 DorstanoSwahl, 4. «tadtver- ordnetenwahlen, 5. Verschiedenes.

* Ter Vortrag von Frau Luise Peter» kann erst Montag, 14. April, 8 Uhr abenb», im Hotel schütz faa.tfintei.

* * Fräulein Ella Lyner, bie Solls!in dc» ÄtmzerteS am 10 April im Eichorn genießt brr torra .cnben ?Ruf al» parkeni rin. Aus der oülle von Berich e t ÜL-er frühere Konzerte sei ber nad>- fz-'ienbe aud O ffenbach erwähiit: „Einen gaitzen Erfolg unb die» von Recht» wegn hatte Frl. Lhner. Sic ist ut>» schon ftü>r als gute Geig rin angcnelmi aufg.fallen, ge'-ern hat lic mit einet Ta itü r ür Lor e von Iljonia» geradezu verbll-fft. Auch die es ^niaument. und dazu ein ganz <ui5- gezeichnete» »rn Ton, beherrscht sie mit größter eidh*rt<it und entwicMt eine staunenswerte Technik."

• * Vortrag AlfredLluerbach Hein­rich Hansiakob, bet bekannte SchivarztvalderzLhler, schreibt in seinem Buche. „Mein Grab" über die erste Begegnung mit Alfred Auerbach, der später sein anerkannter Interpret wurde: „Auerbach war ber erste Schauspieler, den ich kennen lernte, sein bescheiden vertieftes Wesen gefiel mir. Ich unter­hielt mich mit ihm über unfern Schwarzwald, Vaub und Leute und merkte bald, wie genau er da Bescheid wußte, daß er das wahre Volkstum tief ersaßt hat" — Der hiesige Abend des Künst­lers findet am Dienstag abend 7l/i Uhr im fbotd Einhorn statt Karten smd zu haben in der Musi- kalienhandluna Busch, Lcndenplah

* * ,Die Krieg Ser innernn gen General Luden dor fsS ivci-ben im Juni erfefai» neu. Da nvm biefcit nt n>ciie -en Kreisen mit Spannung entgegensieht imb sich daher eine große Nachfrage ergeben wird, bitten die Gießener Buchhändler, die Bestellungen schon jetzt aufzu- neben.

Landkreis Gießen.

* * Saasen, 7. April Rechner Ludw Set» tcrich imb Elisabe.'b Letterich gd>. Erbes begehen morgen, 8. April, da» Feit der silbernen Lochzrit.

KreiS Friedbcrs.

•= Friedber g, 6. April. Tcr 30jährige Schmied Gustav Tru», der hier im Zeitraum von 14 Tagen 11 schwere Einbrüche bcnlng, wurde in Frankfurt verhaftet. Ein großer Teil der ge­raubten machen wurde noch in seiner Wohnung vorgefunden

Starkenburg und Rheinhessen.

mr. Darmstadt. 6. April. Ein größerer Teil deS Exerzierplatzes wirb nunmehr von ber Stadt zu Kleingärten von je 400—500 Quadratmetern an Interessenten verpachtet. Ta» Gelände wird mit Wasserleitung verscl^n.

KreiS Wetz ar.

— Wetzlar, 6. April Auf ber nächtlich-n ^obrt von Nied.rwotz nach hier scheute daS Ge« >pann be» GisUvin» Schreiner au» Wetzl n imb ging durch. Schreiner erlitt dabei einen töd­lichen Gen ickbr u ch , ein mitßrhvendcr Kolleg.- schwere innert Brrleßungen.

— Altenkirchen Westerwalds 6 April. Tie neue ü<rwiegend bür-r'.iche Stadtverord­netenversammlung gab bei ihrer ersten Sitzung ü den Bü g rmci.er Schm idt ri.istimmig du MißtraueTT»votum ab imb ersuchte ihn, daraus die Folgerungen zu zi<«n.

= Oberndorf (Safmi, 6. April. Siet fan­den drei 12—13jäbrigt Jungen eine von durch­ziehenden Truppen weg geworfene Granate, die sie in einem Molzsckpippcn öffnen wollten DaS (Usrboß erPtobicrtc unb verletzte alle drei Knaben lebensgefährlich.

imnrf» hinaus nn b a‘>gnctoL ,32 000 ©moobner Gegcwvärdis beträgt or

3. Für die Stcllcnbrictzim« tu ber uwmittti- i Eiawobnerzadl 3 6 3 3 9l

für diefen Fall bestimmt auf ne rrchncn: alle für eine allgemeine fremrillüe Bereitstelluag nö­tigen Schritte würden getrofien.

«Frankfurt a. M., 6 April AI» Nach­folger Professor Pohle», der einem Rufe nal Leu>j:9 io ge. hat bec Breslauer Na:ioua!öümvm Prof. Tr. iur et phil Aböls Weder ct;ien Ruf an die Frankfurter UniocriirLt erlxilten. Prof Weber güt als bc anderer Kenner des Bankweseno unb der Sozialpolitik.

Sitzung der Stadtverordneten.

Gießen, bcn 5. Avril 1919.

Die heutige Sitzung ber Stadtverordnetenver­sammlung befaßte sich vornehmlich atri der wich­tigen Frage, wie der Wohnungsnot tn Gie­ßen zu Heuern fri. W neueste und enudwuribeuik» litaBnabme soll vom Ministerium btc Vx; e. migung dafür eingtbolt werden, kba6 ütorflüüigc Solm- raunte in Einte lhäufern und doppel stückige Doh^ itungen nach Emteifen de» MietseüiwmigSamtes beschlagnahmt werden können. Tie Maß nähme erscheint hart, ist aber durch eine Frist von sechs Woffvn gemildert, während nvldrr Zeü der Betroffene sich elbst nach ge­eignetem Zuwachs an Hausgrnoßen umsehen kann Man hofft, daß vor allem getrennt wohnende Verwandte zuiammenz ehen und toburd) Wobnun- gen frei werden. Bei dieser Gelegenheit erfuhr man auch von weiteren Maßnahmen gegen die Wohnungsnot, die bisher in ber Oeffcnftichkrit noch nicht bekannt geworden sind, u. a von einem großen Projekt der vereinigten Baugenossenschaf­ten. Wir werden an anderer Stelle näher darauf eingeben.

Tcr zweitwichtiaste Punkt betraf den Tarif­vertrag ber ftäbl Arbeiter, ber tnc Stadlfinanzen um ein Mehr von 311000 Mark belasten wird.

Anwesend sind die Beigeordneten Kren» ien und Emmeliu » sowie die Stadtverordneten Ebel, Scichelheim, Krumm, Löbcr, Sann, Orbig, Plank, Schaf fftädt Simon, Urstadt, Vetter», Sinn unb S i ni ni c n a u e r. Zu UrkundSpcesonen werden gewählt bie Stadtv. Orbig unb Simon.

Der erste Punkt der laxJorbnung betrifft bcn Erlaß einer Polizeiverordnung über den Ber­te h r mit Kraftfahrzeugen, bet ber Ge­nehmigung der Stadtverordneten bedarf. 9kfhm- ntenb für den Erlaß Hieb, nnc Oberbürgermeister Keller in ber Begründung hervorhebt, die Be­schwerden über zu regen Verkehr mit Kraftwagen in bet Altstadt. lDer Erlaß verbietet den Ver­kehr mit Kraftwagen in der Mäu » burg unb derM arktstra ße, sowie bcn T u r d> i a n c. «• verkehr mit firartroagen in den innerhalb der Anlagen belegeneu Stadtteilen. Zuwiderhandlungen sind mit einer Geldstrafe bi» zu 150 Mk. bedroht.

Stadtv Plank befürwortet auch einen Erlaß gegen zu schnelle» Fahren. Obetbüraerm. stellet weist daraus bin, baß bereit» ein Erlaß uorhegt, ber bie Söchstgcschwindigkeft vorschrerbt Staotv. Schafsstäbt roenbet jidi gegen b« wilden Fghr» ten bet Militärauto». Vieraul wird der Erlag ge­nehmigt.

Die Löberfche Stiftung weist in ber NechnungSablage für VH 7/1« nn Einnahmen 2792,43 Mk., an Ausgaben 2163,07 M'. au", so daß ein Rest von 63 Mu M4 oicoleibl Die Rech- yrung ist von der Armendeputation begutachte: und für richtig befunden. Der Boranichiaa füi 1918,19 weist in Einnahme unb Aug»abc 2869,diMk auf Die RechnungSablagc sowie der Voranschlag werden genehmigt.

Die Bestimmungen über Erwerb» lösens ürsotge haben bnT* ',ich^eft"liche Verordnung vom 15. <aii a eine Abän crun er­fahren, die mit 1. April in K rft teilt. Vrernach beiinbet sich Gießen in dec Klasse C, für die fol­gende Söchstsä tze gelten. Die Zahlen in Klam, ntcm b b-i:t n . i' bi» e n We e (Te-al).t n 2 ätze: männliche ArbeilSlo c über 21 Jahre 4 ' k (4,j L männliche Atb itslsse von lu _ i Zähren 3 Mk. (4,00), männliche ArbritSlase von 14 — 16 Jahre« 2,00 Mk. (2,50), weiblich.' ArbritSloft von über 21 Jahren 2,50 Mü (3,39), weibliche Arbeft-tose von 16—21 Jahren 2,00 Mk. (2,8 ), nx rblich' Ar­beitslose von 14—16 Jahren L75 Mk (1.80); Familienzuschläge: Ehefrau 1,25 Mkl (1,00), Kin­der 1,00 Mk. (0,40). Der Fürsorgeau» chuß emp­fiehlt, um den bisherigen Ge.amrwtz an Erwerbs- losenunterstützung auf gleicher Löhe zu erhalten, für männliff» unb iveibliche AcbeitSlo e die vor­gesehenen vöchstsäpe zu bewilligen, bei bcn Oxx» miliemufdMägcn aber für Ehefrauen weiterhin LU0 Mark und für Kinder 0,75 Mk. zu zahlen. Ter Versuch, auch Hit die VSchstsätze beizubchalten. würde bcn Ge'amtiatz überschreiten.

Ter An! ag wirb genehmigt.

A n Wirischaft»gesuchen werden er­teilt: Die Erlaubnis »um Betriele einer Schank- wirtschaft an Josef Maper für Neuen Däne 03, an Fritz Dein Erling für Schiffen berget Weg 68; Mim Betrieb einet Kaffeewittschaft an Karl Paul für Bahnhofstraße 62; zum B trieb einer Schank- unb Gastwirtscknrft an Friedrich Keßler für Neuen­weg 33 unb an Alfred Rademacher für /Lindew- platz 1, Öotel Einhorn. Ferner wird außerhalb ber Tagcso.bnung die Erlaubnis zum Kaffeeausschank an Leepolb Huber, Seltetsweg 14 er eilt, »vähtenb daS Gesuch von Martin Nahm, Ätofborfer Str 2. »um Betrieb einer Schankwirtschaft ire'en feiner ?Retzgcrei abschlä-zig beschreden tvird, weil ein Be­dürfnis nickt vorliegt.

3um Schutze bet Mietet muß die Be- kanntmaching ber ReichSbehörde vom 23. Januar 1919 in Kraft gesetzt nxrben, weil btc Betorbnung deS stellvertretenden Generalkommandos vom Sep­tember vorigen Jabtc» krine Geltung mehr befitzt. Zur Ausführung ber Bekanntmaffmng ber Reick^- vchörbe, die etwa den gleichen Inhalt hat, wie bi« Verordnung des stellvertietenden Gcneralkomman- do», muß die Ermächtigung der Landesicnttal- beHörde eingeholt werden, ma» sofort geschehen fall

Al» Maßnahme gegen Den Woh- nungSmangc! liegt autzerbalb der Tagesoto- nung ein Antrag des Mietsrinigung»amkes vor Pom M inistetpräsibenten die Genehmigung dafür ein zu holen, daß Vobnräume, die nach Er­messen deS Mietcinigung'amtes in einer gröbe­ren Dobnung für bie Mietet nicht not­wendig Inb, beschlagnahm tw r e i kö nri. Lierbei soll bem Eigentümer oct Wohnung eine Frist von sechs Wochen zur e igcacn vermie- t u na verdlriben.

Stadtv. Vetter» erNärt sich mit der Maß­nahme durchaus einverstanden, nur müsse sie auch entschlossen durckgefühtt nx-roen. T-w Wohnungsnot Labe einen hohen Grad erreicht. Tk Stad habe sich Müde gegeben, Ü,r iu steuern, ibet do- G schedene arnikK rnckt Tie Landsturm- baraden müßten pi Wohnungen her gerichtet werden. Auch ix der Stadt gebe es noch verschieden«