Ausgabe 
28.4.1913 Drittes Blatt
 
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nicht an

der Heeresverwaltung.

den (Un-

Zu den persönlichen Adsudanturcn der Fürsten . gibt

Kriegsminister v. Hccringesr

folgende Erklärung ab: Tas Haus bat eine Resolution gefaßt, bic ersucht, bis z">- dritten Lesung alle Vorbereitungen zu einer Verminderung der persönlichen Adjutanten zu treffen. Es ist jc^t möglich, zehn dieser Adjutanten, nämlich fünf Hauptleute und fünf Oberleutnants, als Ersparnis Wegfällen zu lassen., Tie Schwierigkeiten bei der rechnerischen Regelung ermöglichen die Durchführung erst für das Jahr 1914.

Abg. Zubeil (Soz.)

spricht nochmals über dir Konkurrenz der Militärkapellen.

Zu den Pferdegeldern bemerkt

Kriegsminister v. Hecringer':

das, die Beschlüsse der zweiten Lesung, bctr. die Entziehung der Rationen ohne Entschädigung die Generale in ihrem Einkommen stark verkürze. Die Auswahl der höheren Offiziere wird dadurch erschwert, und die Schlagfertigkeit des Heeres muß leiden, wenn ivir die Generale nach ihrem Vermögen auswählen müssen. Eine ganze Anzahl Offiziere ist ohne Vermögen und wenn das nun noch Bei der Pferdehaltung zum Ausdruck kommt, so ist die Ge- fahr besonders groß.

Die Beschlüsse der zweiten Lesung werden mit kleinen Aende- rungen bestätigt.

Der Militäretat wird erledigt. Zur Veratuna Nt der Marineetat an die Reihe. Die Sozialdemokraten haben dazu beantragt, den Zehnmillionenbau der JachtHohen- zollern zu streichen. Der Präsident beantragt über die namentliche Aostimmung die hierzu gleichfalls beantragt ist, zu- nächst rmr die Unter ittitzungsfrage zu stellen. Dagegen wird protestiert und-gefordert, daß noch heute der ganze Etat erledigt

Der Reichstag hat inzwischen bereits 8X Stunden un. ^n^brochen gesessen Die Abstimmung ergibt nach der Fest, stellung des Präsidenten, daß die Mehrheit für die Vertagung ist. Da- Haus war am Schlüße bei dieser Abstimmung fast voll besetzt, qp Haus vertagt feine letzte Sitzung vor Pfingsten auf

J3^r' NM bet Budgetkommission, die die Be- ratung der Wehrvorlage beginnt, Raum zu geben, erft auf 3 Uhr

Schluß G% Uhr. 'i

. Abg. Graf Westarp (Kons?

beantragt, auch den gestrichenen Kommanbanten der F c st u n a K o n i g st e i n wiederherzustellen.

J,n? 5ErBr,citct- dab d-r Kriegsminister

B alb ba s Z eitlichc ) e g n c n wird (Unruhe), politisch geiprochcn. Der KricgsmiNister würde sich noch den Dank der ganzen Oessentliwkeit verdienen, wenn er die E n g u c t e über sft.1Ln.?§Iieferun6cn '"it der rücksichtslosesten Schärpe durchfuhren und allen Vertnschungsabsichten cnincaen- 2" to^l5be:S)/Cr, Kriegsminister wird dabei allerdings mit Ir? tTr he^^rT8\eücn zu kämpfen haben. Ein gewisser 1 ° * 1,9 m u s wird sich breit machen, um zu ver­hindern, daß allzuviel aufgedeckt wird. Der Kriegsminister wird nrnP^IeK schweren Versuchungen unterliegen

geg n die die Veriuchungen des heiligen Antonius nur ein Kinderspiel fein werden. Die Schwierigkeiten werden um o »»>. *1?"äsiKt

SE?F?"Hlb blCf SeUJe fle^cn licute noch in den Spandauer Militarwerkstatten aus und ein, als ob sie dort beschäftigt

Generalleutnant Staabs:

Die Spekulation ist selbstverständlich in unseres Grundstücks- erwerbungen ausgeschlossen. Natürlich suchen wir so billig wie fauten- D?" dem Enteignungsrecht wird dabei des öfteren Gebrauch gemacht, und es gelingt auch, dadurch die Speku. latwn vollständig fernzuhalten. Wenn z. B. neulich in Zossen GobcflllnftnnartPl-ntHn« __ri.Yi . , - _ 11

t Y Präsident Dr. Kaemps:

irr gehört, daß Sie den Kronprinzen als Führer der deutschen Offizierskamarilla bezeichnet haben. Ich unzulässig und rufe Sie zur O r d n u n g!

i cm rcajtö.j

Abg. Dr. Liebknecht (Soz.):

Den Herren am Ballhausplatz in Wien sollten wir raten, sich SU&n rUCs b?p dcn österreichischen Rüstungsinteressenten, die nicht besser sind als die deutschen. Wenn unser Vaterland in Ge­fahr gerat, dann liegt das nicht an dem äußeren Feind, sondern So? Rüstungskapital. (Beifall bei den

Soz. Lauter Widerspruch, Zischen und vereinzelte Pfiffe rechts.)

Präsident Dr. Kaemps:

des Albdrucks Ueberhebung gegen den Kriegsminister rufe ich den Abg. Haase z u r O r d n u n g. (Große Unruhe b. d. Soz.), Zuruf: Der KriegsmiNlster aber darf unsere ganze Fraktion s'chä^m?heif)Cr)lCrC ^geordnete rufen wiederholt: Unvcr.

Präsident Dr. Kaemps:

ruft ^cnAbgeorbneten Siemon (Soz.) wegen des Wortes Un- 1ersa)amthekt zur Ordnung. «Zuruf von den Soz.: Rufen S i c u ns do ch a l l e zur Ordnung. Wir haben alle Unverschämtheit gerufen.)

Abg. Haase (Soz.):

r , ,G§ ist "ach der Verfassung die Aufgabe des Kriegsministers, sich die Kontrolle des ganzen Hauses, also auch sämtlicher Mitglie­der desselben gefallen zu lassen, und der Kriegsminister vergeht sich gegen die Befugnisse, die die Verfassung gewährt, wenn er unsere Kritik in dieser verächtlichen und beleidigenden £ hat kein Recht, mit einer verächtlichen Gebärde

b?c, Kritik zu verurteilen, die schon oft genug zum Segen gewirkt hat. Wir überlassen dem Volk das Urteil darüber, ob die Ver­waltung des Kriegsministers eine ehrenvolle ist oder nicht. (Große Unruhe rechts. Lebhafter Beifall b. d. Soz.)

Damit schließt die Debatte.

lMrtrr?b2- L"bknccht (Soz.) persönlich: Als ich vorhin sagen wollte, daß Herr von Gontard der Bruder eines sriibc- des Kaisers ist, winkte der General °nr S rbscln Kopf und die Herren von der Rechten brachen

iii lebhaftes Gelachter aus. Nun hat mir der Herr General Mit­teilen lassen daß ich recht gehabt habe. Danachhaben die Herren von der Rechten sich selbst ausgelacht.

Dem Kriegsminister gegenüber möchte ich feststellen, daß ich heute wie neulich erklärt habe, er habe seine volle Schuldigkeit ac an, natürlich in dieser Angelegenheit. Ich habe nur gesprochen von den großen Versuchungen, die an ihn herantreten werden, und haoe mir in dieser Richtung erlaubt, d e u g e t r e u e n E ck - l*rbt des K r ic g s m i nisters zu spiele n. (Gelächter.) Kollege Liesching hat mich mißverstandeii. Meine Ausführungen waren dahin zugespitzt, daß sich die von mir erwähnten vier Fa- Briten zusammengetan haben, in gemeinsamer Arbeit zur Aus- Deutung der ganzen Welt. 0

Das Gehalt des Kricgsministcrs wird bewilligt.

Sie zesiricheuen fiommnnöanten.

Abg. Fehrcnbach (Zentr.)

Begründet einen Antrag, die Kommandanturen in Karlsruhe und Darmstadt, die gestrichen waren, in der Weise beizuBehaltcn, daß Ne mit inaktiven Offizieren besetzt werden, also keine besonderen Kosten verursachen. _ 1

' ' Abg. Haasc (Soz.):

cYrrimS K>'e6sminister bat es unterlassen, auf die von meinem d . voff-brachten Tatsachen einzugehcii, um damit

fii,<?a)tDad^c ferner Position zu verdecken. Er hat IL;1,. Ac r ? Ü \0 C n<n°111 U-V " ' feine Rede mit den Worten zu 'L' ba6 .ble von sozialdemokratischer Seite ihm

zur Ehre gereichen. D.eie Ueberhebung... (stürwische Unterbrechung von der rechten Seite des Hauses, Zurufe: Das ist Anmaßung sondergleichen! ©egenrufe Vwn

öcji Sog . Es ist Unv e r i ch ä m t h e i t, Fr e ch h e i t!)

"utlichstefür das Ausland Esten wEcn, f, müh.en wir viel,'diel mckr chic arnkf10 SÜr die Fabriken ist es stets

lütcbcc ein Auftrag aus dem zustande kommt. Es wäre sehr bedauerlich wenn sie auf. U°n"«titornn tBfaifcn 0CW*n unb Taust,.de

fm- v . Abg. Lleschmg (Vp.):

75^den darauf hinwirken, daß die Unlcrsu'chungskom- mission nchtia arbeitet. Wenn unsere Waffensabriken nicht mehr

Kriegsminister v. Hecringcn:

ouf die Ausführungen der einzelnen Redner von h iXT AAM mcht em; hier unb ba ift c6 mir zweifelhaft gc= b??Brrir T)lC?CClt 5? das Gehalt des preußischen Kriegs Ministers npfhi^A- Abgeordneten, der für feine kleine Garnison fefpiodjcn hat, kann ich nur neu versichern, die Heeresverwaltung ieht den Vorteil einer kleinen Garnison namentlich auch in der. Erziehung der Soldaten und Sie werden bald erkennen, daß dieser Gesichtspunkt auch von uns beobachtet wird. (Beifall) Aus das, was über die Angelegenheit Krupp heute gc= Jagt ist, gehe ich nicht weiter ein. Was ich dazu zu sagen habe, habe ia) bereits gesagt. Die Angelegenheit liegt in der Hand tc§ Preußinen Gerichts und ich glaube, dadurch ist für jedcr- mann die Klarheit und Sicherheit gegeben, daß der Fall ohne Ansehen der Person klargestellt werden wird. (Beifall rechts.) "'5?Echecht bat aber auch darauf Bezug genommen, daß frühere Offiziere m Privatbetrieben angestellt sind, die jetzt noch in den militärischen Betrieben ein- und ausgehen. Dagegen muß ich Verwahrung einlegen. 0

, Die betreffenden Offiziere und Beamten der Hcoresverwal- tilng sind ihrer Verantwortung sich vollkommen bewußt und bei r 'C nfrüheren Offizieren wird die Angelegenheit genau so be­handelt und beurteilt, als wenn sie nicht früher Beziehungen zur Armee gehabt hatten.^ Ich muß mich auch vor allen Dingen da­gegen verwahren, daß der Abgeordnete auch heute wieder von ? C vb V l.cl " n 9 uud Ver 1 uschung spricht. Ich weiß nicht, wo die Verdunkelung und Vertuschung liegen soll, auf feiten der Heeresverwaltung doch ganz gewiß nicht. Der Kriegsminister hat die Saa;e den Stellen zugeleitet, die in erster Linie da veraiitwort- iich find der Polizei und dem Gericht, unb von diesem Moment an hat das Kriegsministerium mit der Sache nichts mehr zu tun, sondern hat abzuwarten. Der Abgeordnete hat gesagt, es werde eine, schwere Entscheidung an mich herantreten. Ich werde den Versuchungen unterliegen. (Abg. Liebknecht: Habe ich nicht ge- sagt!) Dagegen muß ich mich doch wehren; der Versuchung unterliege ich gewiß nicht. Ich führe mein Amt, wie ich es für gerecht und meine Pflicht halte. (Beifall rechts.)

Der M^,ßh a r. bl[ u n g S f a 11 beim dritten Garbe-Ulanen- Jtcgimcnt ist ja höchst bebauerlich unb ich habe schon betont, sehr bebaute, daß unsere älteren Kameraden V-cl) schwere Mißhandlungen ihrer längeren Kameraden zuschulden kommen lassen, ^ch habe aber auch schon betont, daß ich bereits im vorigen Jahre in einem Erlaß an die Kameraden dringend darauf hingewiesen habe. Auch unsere Kriegsgerichte sind er- freulicherweise setzt bestrebt, scharf einzugreifen. Damit wird die Angelegenheit sich erledigen. Sie können sich darauf verlassen, r betreffende Offizier, der das hat hingehen lassen, sich selbst schon den Vorwurf macht, daß so was in feinem Beritt norfommt, unb ber ^auptborfaurf, den er sich machen wird, ist der, daß er bas Vertrauen ber Vorgesetzten aufs Spiel setzt .. .Hch kann nur dem widersprechen, daß es sich bei dem G r u n d- L rA ? c fd) a I" t um einen Wunsch des Militärkabinetts gehan- delt hat oder um schlechte Einrichtungen seines Bureaus. Wir haben getan, was unsere Pflicht war, das Geschäft nicht scheitern ?U J.? c8,11" c? teht von einem anderen Gesichtspunkt be-

, **.<»: Jedenfalls hat Uns in -einem Augenbl.ck b.c Absicht geleitet, irgend c t lu a § z u unter- schlagen, das Budgetrccht des Reichstags zu übergehen. Wir haben Ihnen im guten Glauben die Vor­lage unterbreitet, genau so wie bic Etatvorlage sonst hätten r ja auch bic unterschlagenI (Große Heiterkeit.) Sie müssen anerkennen, baß wir guten Glaubens gewesen sind und nicht mit einem Gedanken das Budgetrecht des Reichstags haben antasten wollen. Der König von Preußen führt den Ober­befehl auf Grund der preußischen Verfassung, und zur Ausübung der Kommaiidogewalt hat er das Militärkabinett. U

. Niemals ist der Fall vorgekommen, daß ich einen Befehl von einer unverantwortlichen Stelle glatt ins Haus geschickt be­kommen hatte. Es ist auch ein ganz falscher Gesichtspunkt, wenn es hier so aufgefaßt wird, als ob das M i l i t ä r I a b i n e t t c in c Kon tr oll instanz des K r i c g s m i n i st e r i u m s Ware, ^ch will nicht sagen, daß es umgekehrt ist, aber beide Be­hörden stehen neben einander. An bic Entscheidung des A aJJ ? * s ist der Kriegsminister gebunden. Wenn er sich dieser Entscheidung Nicht anschließen kann, so gibt es nur einen Aus- toeg, daß er nämlich ausscheidet. Der Abg. Stücklen hat darauf hingetoiesen, daß eine kleine Gruppe Angriffe gegen den r 1 1 richtet, unb er hat gesagt, baß biefe Gruppe

i^c «Ingnffc aus der Armee schöpfe. Ich will bas Erste " ^.ch t teu gne n, das Letztere muß ich aber auf das Ent­schiedenste bestreiten.

, , Die Armee ist nicht in dieser Weise bei uns degeneriert, daß sie Angriffe gegen den Kriegsminister richtet. Das wider- I^cht dem Wesen der preußischen Armee durchaus. (Sehr richtig! rechtv, Rufe Na, na! ber den Soz.) Von einer Armeekamarilla Mi nur absolut nichts bekannt. Aber dagegen muß ich Protest ®tucfj£n wetnf, hinter dieser Kamarilla sianhe das Militarkabinett. Solange der Herr Abgeordnete für t,iese schwere Beschuldigung keinen Beweis hat, muß ich sie als ' unzutreffend Bezeichnen. Wenn der ABg. Stücklen glauBtc, mit liefen Bemerkungen die Stellung des Kriegsministers zu stärken '? danke ich ihm zwar für bic gute Absicht, ich bebaurc aber sehr sie nicht annehmen zu können. Ich glaube, jeber An- k1? U?Itcn5^b^r Sozialbemokraten ehrt den Prc ch^5". fr' cg 8 mi nister. (Lautes Gelächter Bei ? Sozialdemokratische Angriffe Beweisen nur, daß der preußische Kriegsminister seine Schuldigkeit tut. (Beifall rechts Lachen b. d. Soz.) ' ~ \

des Balkankci-ges haben sehe un.

ÄS«.»?,.»!!.®

OBvt-W4®.*ä - ws die Vcröf enttichun?- Deutschen MunitionssaBriken Bctr.

der Munition?fab?k l,t "od[) immer der leitende Geist

ÄÄÄTne*

h^.c"r .Beweis dafür, daß das Rüstunas'

hJf'" CItnaI0naI kartelliert ist, kann^ich taris ch führen. Zwischen den Firmen-

St

£ Unru5c ^chts. Zurufe: Uiiverschämt-

der' rechten zurück: Sie sind unverschämt! Von

Male wiederholt!) b "Unverschämtheit l noch einige |;

Sie führen hier anscheinend ein Heines St ü ot t>no

Profit garantieren (Hört! Hört! b^d So-) Ä garantieren sich gegenseitig das Monopol

ÄÄÄfernzuhalten. Wenn z. B. neulich

Fabrik ub-rlaffm bleibt. ° Hart! b""ÄÄ ?ıÄ!!.e. «em5 >P1,rbEn '"d. s° lag das

M erwähnen im Inter-,s- her Auf-Lug aller ö,t°2

S" Friedensfreunde. Danach sind also bfe bulgarischen und serbischen Wgffen zum großen Teil von einer österreichischen

m ^^^5^^?-dentIiche Gefährlichkeit d e s fÜr bcn VöIkcrfricden, aber ^°?.EmcneSkrupellosigkcit und Vaterlandslosigkeit dieses warfen siud die großen Patrioten, die uns vorzu-

; K \baB tom vaterlandslose Gesellen seien. Die deutsche Waffenfabrik, deren Brief Sie heute zu billigen scheinen, ist be- £r,I0t a,n emrfem internationalen Konzern, ber sich zur Ausgabe ^nbern auch Rußland mit Waffen zu versorgen. Das ist doch von nicht zu unterschätzender Bedeutung. _ . Dw Kriegshetze wird gefördert von jener dcutschcnOffi- al§ i)ercn Führer einmal hier im $aufc ber bcutfcfic Kronprinz gegen b£nU '^c'1 Reichskanzler bemonfteiert hat.

ruhe und Rufe rechts: ^.Unerhört!")

Abg. Dr. Liebknecht:

- , bw guten Leute nur wüßten, mit welchem Behagen K, Wehgeschrer hmweggehe. Das zeigt, daß mein Schuß 66)6^011 har in der Schaar schmausenber Krähen? Die Be­st ech u ng s ge ld e r sollen so gering sein? Unsere Svftzel in ^U^^>.r^en auch nicht mit hohen Gehältern, unb boch finb Dvße Polizeifonbs, die zu ihrer Verfügung fteben. Auch Krupp toiefi)bic Oheime ÄriminaVun^bie Spionage ÄJ®ru?. Wcint sich darauf zu bcrlaifcn, daß ripn3nnss! men hange zwischen bcn leitenden Anaestellwn ^s.V^ J?1!" Organen nicht aufdecken wird. Die ur^ ssE^^fieu, daß, wenn ihnen ein Betriebsunfall passiert hch nehmen, sie bann eines großen

L?// 6 egeldes sicher finb. (Hört, hört!) Es soll in ?oute geben, die von Schweigegeldern leben. ^.enberbrE kruppsche Direktor, muß ein böses Ge- - ,Gr hat prophezeit, daß im Reichstag noch eine Stinkbombe platzen wird. Er muß also wissen daß noch manches stinkt bei der Firma Krupp. ''

ühTrnh r^00-? geschleudert haben soll,

fiShPr^hln rbLCtet fv rührt das nicht von der Bombe her, M b 111 n.U"rat, in den sic hincingeftogen ist. Rieeaut de

r^tC ,in8toIfd)en überholt worden, wenn er sagte: Sprak, schwere Sprak. Auch Herr Hugenbcrg kommt

SnYaf Fremdwörtern. Er spricht von Repräsentationsgel­dern, Jndiskretioiicn unb Bagatelleii. Er versteht cs ebenso aut wie unjere Diplomaten, bic Worte zu gebrauchen, um bic Ge­danken und die Tatsachen zu verbergen. Das mutet geradezu frivol an. Darauf aber muß sich die Finna ein Patent geben lasstn

Su?cnbxrs la0J; heißt, daß Brandt die MitteilsaNkeit -^rannten in strafbarer Weise zu erhöhen versucht hat! Bisb!rbnnrB T-Cr ?? Krupp den Ernst der Situation h -Är.erugeiehen hat. (Hort, hört!) Es beweist, daß

$ V SrJ Moral dieser Firma in außer-

bedenklichem Maße zu wünschen übrig läßt. (Sehr . Hert man doch sogar sich nicht gescheut, mir politische

Heuchelei vorzuwerfen. Schließlich erdreistet sich Herr Hugenbcrg, Zu sagen, daß es überhaupt keinen Fall Krupp gibt sondern : nur einen Fall Liebknecht.. Das ist ein Maß an Selbsttäuschung, fSh 9 sr^jt genommen werden kann. Die Firma

!°pc endlich mit solchen Auslassungen nicht mehr die Oeffentlich- ; leit aufregen. 1

Kriegsminister v. Hecringen:

legt noHmals seinen Standpunkt über die Kommandcmten von Karlsruhe unb Darmstadt dar.

Die Anträge werden aogclchiit, es verbleibt bei den bis, herigen Beschlüssen über die Kommandanten.

Ich habe heute keine Veranlassung, mich b 1 r m n Krupp zu beschäftigen. Was ich in die,er Richtuiig gesagt habe, bleibt Wort für Wort an£e . ?U<* bw Ableugnung ber Firma Krupp ist

h^tatigt worden Es liegt das Geständnis einer lief bedenklichen geschäftlichen Unmoral. Der Mühe, weiteres Mate- fe ÄftMTSf'Vr Firma durch ihre Veröffentlichungen in der Ocffentlichkeit überholt. (Lachen rechts.) Sic kommen schon noch zu ^zhrer Sensation bei einer anderen Sache. (Lachen ) h?lriR7ßCh- e@Q^r 3U verdanken, sondern Napoleon,

fÄn^)en ber deuIschen Soldaten Nicht von den Kugeln dcutschvoltischer Kanonen, zerjchmettert wurden. Auf das Thema en G c sand t sch a f t en, die in allen euro- autzcreuropaijchen Hauptstädten gehalten werden, v'^i.ein. ^dj erinnere nur an das Urteil eines Sachverständigen, eines Freiherrn von Perband, ber gesagt fiat ba^ unter allen wettstreitenden Kanonenfirmen keine umfang­reicher unb systematischer mit anberen als technischen Mitteln arbeitet als Krupp. (Hört! Hört!) Das ist biplo- einmal ,cic a,f° =>*= Firma firupp zunächst

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