Nr. 98

Erscheint IS-lich mit Ausnahme des Sonntags.

Die „Hiehener Zamillenblätter" werden dem Anzeiger" viermal wöchentlich beigelegt, das

* Kreisblatt für den Kreis Stehen" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen Zelt­fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Montag, 28. April 1913

163. Jahrgang

Giehener Anzeiger

Grnerai-Anzeiger für OberheM

Rotationsdruck und Verlag der B^rühl'schen Universitäts - Buch» und Steindruckerei.

R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul-- stratze 7. Expedition und Verlag: e^51. Redaktion:^O112. Tel.-Adr.: AnzeigerGießen.

S t rc i

Reiches ist.

Abp. Schuld-Erfurt (Soz.)i

führt Beschwerde, das; gestern in einer unpolitischen Jugcnbver- sammlurw der Poli.;eikommissar bcm Vorsitzenden mit Verhaftung drohte als ein Redner auf die verschiedenartige Behandlung der bürgerlichen und der Arbeiter-Jugendbewegung seitens der Be­hörden hintvies.

Abg. Schocpflin (Soz.)

spricht zur ersten Lesung. Die 30 Mark-Zulage ist viel zu gering. Wir werden in der zweiten Lesung eine Zulage bis au f 860 Mark beantragen, damit Sie die schonen und klingenden Worte zu betätigen Gelegenheit erhalten, die die Veteranen hier Immer gehört haben.

Abg. Baumann (Zentr.):

360 Mark wäre doch ein wenig zu viel bei unserer Finanzlage. Wir alle treten für die Veteranen ein.

Abg. Prinz Schönaich-Carolath (Natl.) I

(wird mit stürmischem Beifall empfangen): Es wäre wunder­schön. wenn wir den Veteranen die höhere Zulage schon zum 1. Juli geben könnten. Jedenfalls muß aber das Gesetz am 1. Ok­tober in Kraft treten. In der Vetcrancnfreundschaft sind alle Par­teien sich gleich. Ließe sich eine Zulage von 360 M. cinführcn, wir würden von Herzen gern dafür stimmen, aber das ist aus­sichtslos, und cs kommt für die Veteranen darauf an, daß sic die Erhöhung der Zulage schnell erhalten, und mehr wird \xd) mit der Finanzlage jetzt nicht durchsetzen lassen. Der Redner fordert noch einmal unter stürmischer Zustimmung zu einmütigem Be­schluß auf.

Abg. Arnstadt (Kons.)l

gibt eine gleiche Erklärung ab. Man mutz sich auf das Erreichbare beschränken. i

Abg. Bruckhofs (Vp.) erklärt auch namens der Voltspartei freudige Zustimmung und schnelle Bereitschaft.

Abg. Zehnter (Zentr.) äußert einige Wünsche für die Ausführungsbestimmungen, Schatzsekretär Kühn:

sagt zu. Aerztliche Atteste werden nicht gefordert werden. ;(®cifafl.)' .

Es wird abgestimmt, in zweiter und s°sort anschließend iN dritter Lesung. Der Gesehelitwurf wird mit dem Betrag von 150 Mark einstimmig angenommen und soll am 1. »Ji- tober d. I. in Kraft treten. Es folgt das

Abg. Prinz zu Schönaich-Carolath (Natl.): ,

Es wäre sehr bedauerlich, wenn das Botschafterpalai^ in Petersburg, nachdem wir viele Millionen dafür ausgegeben haben, den berechtigten Anforderungen nicht entsprechen lallte. Wir wünschen, daß die deutsche Kunst im AuSlande gut vertreten wird.

Etat des Neichsamies des Innern.

Elat des Auswärtigen Amtes.

Abg. Bernstein (Soz.):

Wir erblicken in der Tatsache, daß M on tcnegro geben den ausdrücklichen Wunsch der Großmächte die Er !olr ung Skutaris vollzogen hat, nur die natürliche Konsequenz der ganzen Politik der Großmächte, die d.c UufrLchterhaltung des Statusquo im Gegensatz zur Wahrung der berechtigten I - wresten der Balkanstaaten proklamiert haben. Wir wollen damit in keiner Weise den Widerstand Montenegros gegen eine befrie­digende Lösung der Frage unterstützen, aber wir verlangen, daß die deutsche Regierung ihr Verhalten so einnchtet, daß sw nich t zum willenlosen Schlepptrager der Paliti Oesterreichs wird. Wir wollen den wirklichcii dauernden Frieden im Interesse aller Völker.

Abg. Colshorn (Welfe) beklagt cS, daß das d c u t sch c B o t sch a f t c r pa aiS in Petersburg trotz der hohen Kosten, tue cs verursacht hat, un- ziveckmäßig und geschmacklos sei.

das in seinem Rundgang dem Publikum seine Klugheit zeigen s°ll in Mrllichleit nur der Peitsche felgt Dio Dresseure sind (uraf sßeftaru und Erzberger. der Obcrregisseur Herr von Het)dc- ÄÄ patriotüV Profitjägern ist die « - firfit acrissen Diese P a n z c r p l a 11 e n p a t r i o t c n pno oie gefährlichsten Reichs- und Volksfreunde. Sie Hetzen d,e Volker gegeneinander^ ^chnationale Kalenderunternehmen der reaktio­nären Parteien gehört hierher, der Führer der Gefellschaft mit be­schränkter Moral. Der nationalistische Mob auf beiden Seiten der Grenzen ist an der Arbeit, die Volker zu verhetzen. Hat doch cm PrIorgan jetzt gewagt, der französischen Nation eine niedere, gemeine,^heimtückische Gesinnung °°r,uwersen (Pm>-uftz b. d. So-i Vizc-Präsident Tr. Paasche rügt sie.) Das D eck n ngs - Programm der Regierung das keine Ordnung der R e i ch s f i u a n z e n schasst, iv e r d e n w i r n i ch t an - n c h m e ii f ü n n c n. Die Bundesstaaten sollen nur Klingel- bcutcrträgcc des Reiches werden und zu Provinzen ^^bstnkcn. Wir iverden eine Neuordnung bey i n a n z s h st e in s zu -chaffen suchen, die der sozialen Gerechtigkeit entspricht. Uns bangt es nicht vor der Zukunft. Wir werden alle Kräfte einsetzen für die Erhaltung des Friedens. (Beifall d. Soz.)

Damit ist die Generaldebatte zu Ende.

Abg. Gunsscr (Vp.)

tritt für Schaffung kleiner Garnisonen ein. Die große Heere?- Vorlage wird hoffentlich die Möglichkeit geben, d.c Wunsche des Mittelstandes durch Errichtung Heiner

Solche Wünsche sind stets sehr populär, und ke n Bürgermeister wird dieser Militärbegeisterung cntgcgcnzutreten wagen, ^ast aus^ schließlich sind natürlich wirtschaftliche Grund für derartige Wünsche maßgebend. A uch t n m eine m W a HI k r ei4 vveuci feit) macht sich der Wunsch nach einer, kleinen Garnison geltend, und ich hoffe, daß der KriegsMlNistcr diesem Wunsch gerecht wird.

(Beifall.)

Abg. Licsching (Vp.)

bespricht da? von Stückle» behandelte Thema der ^vldatcn- m i ß h a n d l u n g e n gerade durch tue alten :J<anuWij ci . Von diesem Gesichtspunkte beurteilen wir auch die Einführung der dreijährigen Dienstzeit in Frankreich. Zur Hebung der Diszi­plin wird sie nicht dienen. Das besondere Augenmerk muß auf die Behandlung der Leute durch ihre Kameraden gelegt werden. Auch Licsching kommt auf das Grundstücks geschaht zu- rück Es hat angemutet wie die Moabiter GruntstückSschieber. Prozesse. Wenn da ein Schadenersatzanspruch von 2% Millionen herauskommt — so kommt es darauf an: das Geschäft ist abge- schlossen ohne die Klausel, das; der Reichstag zustin'men muß. Ich denke natürlich nicht an eine Böswilligleit bei der Nicht' geltendmachung der Klausel, aber der Kriegsminister hätte es nicht tun dürfen. Kommt die Forderung nachträglich an den Reichstag zurück, so werden wir nicht bereit sein, sondern müssen es der Regierung überlassen.

Abg. Bernstein (Soz.):

Ein paar Stunden des Parlaments sollte man dieser hoch­wichtigen Frage doch widmen. Statt Militär xn bi c ~ kgegend zu schicken, sollte die Regierung einen Druck i auf die Arbeitgeber. In den letzten Tagen hat ein

Staatssekretär des Auswärtigen Amts b. Jagow:

Durch einen früheren Beschluß de r Bot­schafter-Konferenz in London haben die Groß­mächte festgesetzt, daß Skntarizu Albanien ge­hören soll. Damit i st die Angelegenheit f u r die Großmächte eine rcc j n d i c a t a. Wir und die an­deren Mächte haben auch jetzt wieder gef u n d c n , daß an diesem Beschluß auch durch die Einnahme Skutaris nichts geändert werden kann. Die Londoner Botschafter-Konferenz hat beschlo,- f cn , den König von Montenegro a u f ä u f o r b c r n , bic Stadt S k u t a r i zu räumen. (Lebhafte Zu- st im m ung.) Ucbcr weitere Maßnahmen, die zu ergreifen waren, falls sich der König von Mon­te u e g r o d i e s c r A u f f o r d e r u n g n i ch t f u ge n sollte, wird unter den Mächten beraten werden. Wei­teres kann ich heute nicht sagen.

Aba. Dr. Eohn-Nordhauscn (Soz.) ] schließt sich der Beschwerde an, weil eine zweite Jugendversamm- jung, in der der Redner gestern eine ganz unpolit,,che Rede hielt, aufgelöst wurde.

Abg. Giebel (Soz.) \ verlangt Berücksichtigung der Wünsche der BerufsgenosscnschaitS. Angestellten.

2er Etat des Rcichsamts des Innern wird erledigt.

Abg. Stückle» (Soz.):

Es ist mir nicht eingefallen, wie der Kriegsminister bchaup- suassMÄ sttÄSSs» sFSkSB!:«» Bä “ sä-»;-“--; fragt • Wo mar denn der Kommandeur des Regiments und

und was gede.ut de^üriegsmmnwr tn^m Fall zu tun? Siir lönncn es nur bte »tuet ludjt butten » iine Instanz haben, dm uns » c 0‘n! , ;, JI n b) n c 11 baä

-ucinemua VU

Chef bcÄiütärk,bineH3 ist ftitabit.in der Rahe de- Mi«» 7nd der Kriegsminister hat nur ansznfnhren. was van anderen Lr'nür'ÄnÄwgsmunste^er'«»mttwo^ »nnen.

Schutzkrupsengesetz.

Auch diese Vorlage wird, mit einer univesentlichen Acnde- rung, in drei Lesungen verabschiedet. Dann wird da^

CKetatucßblommen mit Rutzland t« dritter Lesung, und nach feiner ohne Wortmeldung erfolgten Erledigung beginnt die

Generaldebatte zum Etat.

Am Bund'esratstisch erscheint der Reichskanzler.

Abg. Keil (Soz.):

Die politische und parlamentarische Lage ist trostlos. Nichts als Rüstungsvorlagen, die die Welt in Staunen setzen, leine sozialpolitischen Leistungen für die Arbeiter Dm dieser ^.age erfolgte Fesselung unseres Breslauer Parteisekretärs ist em bc- fchamender Beleg für die brutale Unterdrückung des Volkes. Das Parlament weicht vor der Regierung immer wieder schwäch­lich zurück, und in Preußen ist der Widerstand verankert gegen den Fortschritt im Reiche. Die preußische Junker- Her r f d) a f t liegt auf Deutschland wie vor hundert Jahren d i e Kranzosenherrschaft. Der Liberalismus kann mit § H f c der Sozialdemokratie diesen A l b v o ni deutschen Volkenehmen. Das zeigt Süddeutschland. Die deutschen Arbeiter werden gegebenenfalls ihre Pflicht tun wie ihre Kollegen in Belgien. Der Reichskanzler sagt, die Entwick­lung steht nicht still; nein, er dreht sich wie etn Zirkuspferd,

Mb. Deutscher Reichstag.

150. Sitzung, Sonnabend, den 26. April.

Am Tische des Bundesrats: Dr. Delbrück, Kraetke, Kühn , Dr. Sol f.

Präsident Dr. Kacmpf eröffnet die Sitzung um 10 Uhr 15 Minuten.

rardenmaen und Erüärungen vor der VeradschiedMI des Elais.

Nach Feststellung der von der Pctitionskommission als un­geeignet zur Erörterung erachteten Eingaben wird zur ersten und Sen &[ung gestellt bic »om Abg. Beck (Statt.) unb Ver- tretern sämtlicher anderer Parteien beantragte

Sesolduugsnovelle fiit die Vostbeamlen.

Sie fordert mit Inkraftsetzung am 1. Oktober 1013 Besoldungs­erhöhung der unteren und mittleren Post- und -<-elegraphen- bcamten von der Schaffner- toit von der ^ts^stLnten- und Ob r- assistentenklasse im Sinne der auch in diesem Jahre bereits beim Postetat vom Reichstag einmutig gefaxten Entschließung.

Schatzsekrctär Kühn:

Der in dem Antrag zum Ausdruck gebrachte Wunsch sämt­licher Parteien des Hauses deckt stch in sehr erfreulicher Weise mit dem Standpunkt der tierbunbeten Regierungen. (Lebh. Beifall.) Dies ist der Fall sowohl in formeller Beziehung, indem die Aus­besserung der Gehälter durch den Etat verkästen und cme be­sondere Gesetzgebung für notwendig erachtet wird, aber auch in materieller Beziehung, da b tc verbu n b e t e n R e g i c - rungen auch ihrerseits einen Gesetzentwurf borberciten, der auf die Aufbesserung der Bcam enbezuge abzielt. Die Beratungen darüber sind noch nicht abgeschlossen, aber ich kann schon heute Mitteilen, daß auch die Verbündeten Regie- rungen die Absicht hegen, die Bezüge in ähnlicher Weise zu regeln, wie es der Antrag vorschlägt. Wenn ich im .«unzelnen noch keine Erklärung abgeben kann, so zweifle ich doch nicht, daß es zueiner Verständigung zwischen ben gesetzgeberischen Faktoren kommen wird. (Lebh. Zustimmung.) Bei dieser Gelegenheit möchte ich noch bemerken, daß die von allen Parteien des Hauses cingebrachtc Resolution, wonach der geringste Normal- tagc^ldsatz für bic Postboten auf 2,20 Mk. festgesetzt tmrden soll, der Absicht ber berbünbeten Regierungen entspricht. Auch in bicscr Beziehung dürfte es zu einer Verständigung kommen. (Beisall.)

Abg. Beck-Heidelberg (Natl.) , beantragt sogleich die dritte Lesung. Da niemand widerspricht, geschieht es und unter lebhaftem Beifall wird der Initiativantrag des Hauses verabschiedet. Es folgt bic erste unb zweite Lesung des Gesetzentwurfes betreffend

die Velermeubeihilsea.

ausüben auf bic Arbeitgeber. In den letzten ~agen ijat ein höchstes Mitglied der englischen Staatsreglcrung, der Bflchos von Oxford, vor den ausständigen Arbeitern gesprochen, hat be­kundet, daß in den letzten 50 Jahren nichts so wohltätig für bic Arbeiter gewirkt hat, wie bic Gewerkschaft.

Englanb faßt bic Arbeiterfrage ganz anbers an als Deutfai- land unb seine Jnbustrie befinbet sich im glänzenbsten Zustanb. Bei uns wirb in ber „Norb. Alla, Ztg." ben belgischen Arbeitern ber Text gelesen für ihren politischen Streik. Nicht nur bic Arbeiter unb bic Sozialbemokratcn, nicht nur bic Burger, lichradikalen, auch bic Rabikalkonscrvativen haben dieser Bewe­gung volle Berechtigung zuerkannt. Es ist eine K ul tut b c tu c - auna eritcu Ranges, unb auch von bieser Tribüne sagen wir unfern höchsten Dank unb Anerkennung unser» Weltkame­raden. Die englische Gesetzgebung hat Lohnämtern die Lohn^cst- fetzung übertragen, und zwar unklagbar. Wir verlangen voii der Reichsregicrung, daß sic ihren Einfluß auf die preußische Regie­rung in ähnlichem Sinne geltend macht. Es ist bedauerlich, da die Bergwerksgesetzgebung nicht in den Hande» des

Abg. Dr. Faßbender (Zentr.) begründet eine Resolution, bic ben Reichskanzler rrlucht, im Hinblick auf bic großen, immer mehr um sich greifenden Mi ß° stände, die in dem Handel mit Futtermittel, Düngemittel, Sämereien herrschen, sowie im vinvlick darauf, baß ber Betrugsparagraph bcs Iieichsstrasgcsctzbuchs nach Ansicht berufener Juristen nicht ausrciechnb ist, ein be­sonderes Gesetz gemäß bcm Gebankeii des NahrungSmittclgcsetzcs, zum Schutze ber La libwirt schaff unb bcs reellen Handels baldigst in die Wege zu leiten.

Die Abgg. Stöve (Natl.), Wurm (Soz.) und Krcth (Kons.) stimmen zu. Die Resolution wird einstimmig angenommen.

Abg. Dombek (Pole) l

bespricht in längeren Llusfiihrungen den oberschlesifa^en -öerg« Werksstreik. Gäbe es ein Re ich s e i n i g u n g S a m t, so Ware cs zu diesem großen Lohnkampf nicht gekommen. Dw Rcvicr- untersuchung inuß außerordentlich verstärkt werden, dann wird man große Mißstände feftstellen.

Hofkamarilla. . .

ZMKWMMW Weiterleit.) Wir müssen in "°n De/Äe,

MMZWW bCn3i®naföuVnber OTtoriaiträ6= dns DicuMbsiude für ba« MiNtS^ineit -richtet tnerben.^'

Wohnungen unterbringen zu wollen.^

O r?^u n Der^Ehc"^dcö MiUtä'rkabinctts, der das ganze

Sä A & «eS. 8ÄieÄ.tt Sid? Acä: finanziellen Konsequenzen zu tragen, sondern der Beamte, der ÄS »Wß 1cn!ig (ew

Bei solchen Grundstücksgcschäften, die nicht verclnzelf smd. sind stets die sogenannten ftaatöerhaltenben, konigstreuen Uc mente beteiligt. So wurde, in Schönc.üe.^^^^^250 000 Mk. 50 000 Mk. wert war, vom Kriegsniinistermni um 250 000 -icr. nnnpfmift ffiört’ Hört!) Die Generale sollten lieber ihre Hanoe von Grundstücksgeschäften lasten. Hier wäre parlamentarisch^ Untersuchungskommistion sehr am Platze. Die Her Krieaöministerium lasten sich allzu leicht tauschen. So hat Herr Generalleutnant^Siaab« i!, letzter Zeit iniebcrholt fionjcrbcnfobri- ®n inspiziert und nnelMglich rourbc Mb^bie pabn-

ten immer schon zwei Tage vorher den o.ag de I sp » lnur,tpn sHeiterkeit l Der Kriegüminister täte icocufauv gui. N'mii (ben se'r’t i n?r Gr S n d ft ü cksschiebcrn nicht cinzulassen. Er ist ihnen doch iiicht gewachsen.